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Stuttgart: Solidarität mit den kämpfenden KollegInnen in Frankreich!

Die Stuttgarter Initiative Klassenkampf ruft zur Solidarität mit den Protesten in Frankreich gegen das Arbeitsgesetz auf.

Mitte Mai erließ die sozialdemokratische Regierung Frankreichs unter Präsident Francois Hollande mittels einer Art Notveordnung das neue Arbeitsgesetz. Auch ein damit verbundenes Misstrauensvotum überlebte die Regierung problemlos. Nahezu geschlossen stimmte das Parlament somit dem Gesetz zu.

Offiziell soll das neue Arbeitsgesetz den Unternehmen mehr rechtliche Möglichkeiten einräumen, die Wirtschaft konkurrenzfähiger machen und somit mehr Arbeitsplätze schaffen. Tatsächlich stellt es aber wohl die krasseste Beschneidung von ArbeiterInnenrechten zugunsten von UnternehmerInnen in der vierten französischen Republik dar. So sieht das Gesetz u.a. vor, dass innerbetriebliche Abstimmungen gesetzliche Vorgaben zur Arbeitszeit mit Gewerkschaften ausgehandelte Vorgaben überstimmen können. Die Arbeitszeiten können so von 35 Stunden pro Woche auf 48 Stundenpro Woche bzw. 12 Stunden pro Tag erhöht werden. Weiter soll vor allem der Kündigungsschutz aufgeweicht und betriebsbedingte Kündigungen erleichtert werden. Zudem wird es für Unternehmen noch einfacher Menschen mittels befristeter Arbeitsverträge anzustellen. Gerade letzteres sorgt für Unmut unter SchülerInnen und Studierenden.

Der Widerstand auf der Straße und in den Betrieben
Seit Anfang März gehen in ganz Frankreich hundertausende auf die Straße. Alleine am 9. März diesen Jahren demonstrierten frankreichweitweit über 100 000 ArbeiterInnen, SchülerInnen und Studierende. Neben der Ablehnung des neuen Arbeitsgesetzes treibt sie dabei eine generelle Enttäuschung über die Regierung Hollande an. Schon früh kam es dabei zu massiven Zusammenstößen mit und heftigen Übergriffen seitens der Polizei. Es scheint, als wolle die Regierung nach und nach die Proteste mit Gewalt ersticken bzw. wie es einst Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ausdrückte „wegkärchern“. Derzeit weiten sich die Proteste jedoch noch weiter aus. Zunehmend werden auch Betriebe und Infrastruktur bestreikt oder blockiert. Beispielsweise sorgen die Blockaden von Raffinerien und Treibstoffdepots derzeit für Lieferengpässe.
Solidarität ist unsere Waffe
Mit unserer Kundgebung am Freitag, den 27. Mai auf dem Stuttgarter Schloßplatz, wollen wir unserer Solidarität mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz Ausdruck verleihen. Ähnlich wie beim derzeit geplanten weiteren Rentenkahlschlag hier in Deutschland, werden mit dem neuen Arbeitsgesetz die Interessen der arbeitenden Bevölkerung mit Füßen getreten um gleichzeitig Unternehmen noch größere Profite zu ermöglichen.

Organisierung und Solidarität ist das was wir dem entgegenstellen können und müssen.
Gegen die Diktatur der Banken und Konzerne!

Kundgebung:
Freitag, 27. Mai 2016 | 17 Uhr
Stuttgart Schloßplatz

Massive Repression gegen die TeilnehmerInnen der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Stuttgart: Spendet für die Betroffenen!

Konsequent versuchte die Polizei jeden Protest gegen den AfD Bundesparteitag am 30. April in Stuttgart zu verhindern. Bereits im Vorfeld wurde eine Kundgebung in Seh- und Hörweite der Rechtspopulisten faktisch verboten. Am Tag selber setzte die Polizei hunderte DemonstrantInnen fest. Über 600 Ingewahrsamnahmen wurden dem Ermittlungsausschuss der Roten Hilfe gemeldet.

Die Bedingungen, unter denen die Betroffenen den Tag verbringen mussten, waren katastrophal: Mehrere AktivistInnen kollabierten in der Gefangenensammelstelle und mussten in Krankenhäuser eingeliefert werden. Doch damit nicht genug. Auch jetzt, im Nachgang der Proteste, ist mit Kriminalisierungsversuchen und Strafverfahren zu rechnen.

Die Rote Hilfe e.V. unterstützt als strömungsübergreifende Solidaritätsorganisation die Betroffenen staatlicher Repression. Selbstverständlich werden wir auch diejenigen unterstützen, die am 30. April gegen die AfD auf der Straße waren. Hierfür sind wir auf Eure Spenden angewiesen. Lassen wir die Betroffenen nicht allein. Solidarität ist eine Waffe!

Spendenkonto: Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart

IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13 BIC: GENODEM1GLS

Infos unter stuttgart.rote-hilfe.de

Tribute to James Connolly (5. Juni 1868 - 12. Mai 1916)

Kilmainham Gaol ist ein düsterer Ort, die Gefängniszellen fensterlos, nackte Steinwände, an die eine flackernde Kerze flüchtige Schatten wirft.
Seine Mauern vollgesogen mit den nächtlichen Seufzern abgerissener Elendskreaturen der großen Hungersnot (1845-1850), deren Verbrechen es war, nicht Hungers sterben zu wollen.
Darunter viele Frauen und Kinder, verurteilt wegen Bettelns und Mundraub, zu fünft zusammengepfercht in Einmann-Zellen.

James Connolly
„Irland ohne sein Volk bedeutet mir nichts, und derjenige, der zwar übersprudelt von Liebe und Enthusiasmus für „Irland“ , aber unberührt durch unsre Straßen geht, angesichts des Elends und des Leidens, der Schande und der Erniedrigung, die von Iren über irische Frauen und Männer gebracht wurde und der nicht danach trachtet, dem ein Ende zu setzen, ist in meinen Augen ein Betrüger und Lügner, unabhängig davon, wie sehr er diese Kombination chemischer Elemente vorgibt zu lieben, die er beliebt, Irland zu nennen.“
James Connolly

Seine Mauern getränkt mit den Flüchen der Aufständischen gegen dieses Elend:

Henry Joy Mc Cracken
von den „United Irishmen“, 1798 gehängt

Robert Emmet, Anführer des zweiten „United Irishmen“-Aufstands 1803, öffentlich hingerichtet

William Smith O`Brien und Thomas Francis Meagher von der „Young Ireland“ –“ Bewegung, 1848 inhaftiert und anschließend nach Tasmanien deportiert

1867 wurden die aufständischen Fenians inhaftiert, alle nicht politischen Gefangenen in andere Gefängnisse verlegt –“ man fürchtete die „Ansteckung“.

Nach der Ermordung zweier Repräsentanten der britischen Regierung durch die „Invincibles“ (Die Unbesiegbaren), einer Splittergruppe der Fenians, wurden fünf Mitglieder dieser Gruppe 1883 in Kilmainham gehängt.

„Wir sind nicht loyal zur Krone, wir bekennen, dass wir mehr Respekt und Ehrerbietung haben für das abgerissenste Kind des ärmsten irischen Arbeiters als für diese lange Reihe von Mördern, Ehebrechern und Verrückten, die bisher auf dem Thron von England saßen.“
James Connolly

1798
1803
1848
1867
1883

Und dann wurde es eine Zeit lang still in Irland –“ scheinbar.

Kilmainham Gaol, Dublin, Hinrichtungsstätte im Hof

Foto: Eweht, Lizenz GFDL
12. Mai 1916, im Morgengrauen
XY., walisischer Bergmann, durch Arbeitslosigkeit und Hunger in die Reihen der britischen Armee getrieben, zum Exekutionskommando befohlen, berichtet:
„Der Mann, den sie heute in den Hinrichtungshof brachten, war so schwer verwundet, dass er auf einer Tragbahre gebracht werden musste.
Zur Exekution wurde er auf einen Stuhl gefesselt, er konnte nicht mehr stehen.
Vielleicht verstehe ich die Sache, für die diese Rebellen sterben, nicht vollständig, aber alle Menschen lieben doch die Freiheit wie einen klaren Frühlingsmorgen.
Sie sagen, er war anders, ganz verschieden von den anderen –“ ein Freund der Armen –“ seine Wunden bluteten.
Er trat uns gegenüber wie ein Mann, der einen größeren Schmerz kennt als den von Schlägen und Gewehrkugeln: Würde sein Tod vergeblich sein?
„Achtung!“, „Legt an!“, und er lächelte nur. Der Finger am Abzug meines Gewehrs zitterte.
Um seinen Stuhl eine Blutlache und ich schwöre, er flüsterte „Feuer!“, bevor mein Gewehr diesen außergewöhnlichen Menschen tötete.
Ausgerechnet ich war dazu gezwungen worden, einen solchen Mann zu töten: James Connolly“

Drei Wochen vorher, Ostermontag, den 24. April 1916, Dublin. O`Connell Street.

Dublin im April 1916: Straßenbarrikade während des Osteraufstandes
Auf den Stufen des General Post Office GPO (Hauptpostamt) verliest Padraig Pearse die Proklamation der Irischen Republik, die das Recht des irischen Volkes auf die Verfügungsgewalt über Irland erklärt, Religionsfreiheit und die bürgerlichen Freiheiten garantiert, gleiche Rechte und gleiche Möglichkeiten für all seine Bürger, sowie das Frauenwahlrecht.

„Die Großen erscheinen nur groß, weil wir auf unseren Knien liegen. Lasst uns aufstehen!“
James Connolly

Der Osteraufstand gegen die britische Besatzung hat begonnen.

Die Rebellen besetzen das GPO und andere strategische Punkte in Dublin, James Connolly ist der militärische Leiter dieser Operationen.
1500 Rebellen, schlecht bewaffnet, unerfahren und isoliert vom Rest des Landes, halten ein Woche lang einer Übermacht von 5000 britischen Soldaten stand, die mit Artillerie-Beschuss die Dubliner Innenstadt in Schutt und Asche legen.

James Connolly ist im GPO stationiert, am Donnerstag, den 27. April leitet er den Bau einer Barrikade in Mitten brennender Gebäude, von Gewehrfeuer und Artilleriegranaten.
Er gibt Anweisungen, hält plötzlich inne und gibt dann weiter Kommandos mit derselben festen Stimme.
Zurück im GPO lässt er sich hinter einem Wandschirm vom Sanitäter Jim Ryan behandeln (er ist am Arm getroffen) und ermahnt ihn: „Kein Wort darüber zu irgendjemand!“

Sofort kehrt er zu seinen Männern zurück, begleitet sie in ihre neue Stellung. Auf dem Rückweg zum GPO zerschmettert ein Querschläger seinen linken Knöchel, er stürzt.
Hilferufe würden die Aufmerksamkeit britischer Scharfschützen auf ihn lenken, also kriecht er zurück zum GPO. Einige Männer bemerken ihn schließlich und bringen ihn in Sicherheit.

30. April Kapitulation der Aufständischen

1351 Menschen wurden während des Aufstands getötet oder schwer verwundet, 179 Gebäude allein im Zentrum Dublins völlig zerstört.

9. Mai, Killmainham Gaol, geheimes Standgericht

Aus Connollys Erklärung:
„Wir glauben, dass die britische Regierung in Irland keinerlei Rechte hat, noch je gehabt hat und auch in Zukunft nie haben wird; das Vorhandensein zumindest einer ansehnlichen Minderheit in allen Generationen der irischen Geschichte, die dazu bereit war, zu sterben , um diese Wahrheit zu bestätigen, zeigt, dass die britische Herrschaft für immer widerrechtlich ist und ein Verbrechen gegen den menschlichen Fortschritt.“

„Wer einen solchen Aufstand einen Putsch nennt, ist entweder der schlimmste Reaktionär oder ein hoffnungsloser Doktrinär, der unfähig ist, sich die soziale Revolution als eine lebendige Erscheinung vorzustellen.(...)
Wer eine „reine“ soziale Revolution erwartet, der wird sie niemals erleben. Der ist nur in Worten ein Revolutionär, der versteht nicht die wirkliche Revolution.“
Lenin

Nach Motiven aus den Arbeiten von P. Berresford Ellis, C. Desmond Greaves, Liam McGowan, The Office of Public Works, James Connolly, Wladimir Iljitsch Lenin

Über 60.000 MetallerInnen bei den Warnstreiks

Gestern waren wir mit unseren KollegInnen auf der Straße für 5% mehr Lohn, heute haben die VW KollegInnen den Riemen herunter gelassen und gezeigt, was sie von den grandiosen "Angeboten" (0,9% +0,3% Einmalzahlung zum Ersten, 2,1% über 24 Monate zum Zweiten, dafür aber eine dauerhafte "Differenzierung" für die Betriebe, die diese Lohnerhöhungen nicht zahlen können) der Metallkapitalisten halten.

"Parallel zu den heutigen Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie, beteiligten sich insgesamt rund 61.500 Beschäftigte der Volkswagen-Standorte in Wolfsburg, Kassel, Hannover, Braunschweig, Salzgitter und Emden an spontanen Aktionen. Allein am Standort in Wolfsburg waren rund 35.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beteiligt. In Kassel fand eine Aktion von 6.000 Beschäftigten statt, in Hannover beteiligten sich rund 6.000 Beschäftigte an einer Aktion auf dem Werksgelände, in Braunschweig nahmen 3.500 Beschäftigte an der spontanen Aktion teil, in Salzgitter waren 3.000 Volkswagen-Beschäftigte an einer Aktion auf der „Kreuzung der Metallerinnen und Metaller“ beteiligt und in Emden nahmen an der Aktion rund 8.000 Beschäftigte teil."

Zum 40. Todestag von Ulrike Meinhof

In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1976 starb Ulrike Marie Meinhof im Knast Stuttgart-Stammheim. Ihr Tod und auch der der anderen RAF Gefangenen in der Haft wurde bis heute nicht aufgeklärt, Menschen, die an der staatlichen Selbtmordthese zweifeln, werden kriminalisiert. Ulrike Meinhof engagierte sich seit 1957 politisch, war Mitglied der illegalisierten KPD und wurde durch ihre Artikel und Kolumnen vor allem in „Konkret“ eine bedeutende linke Persönlichkeit in der BRD. 1970 gründete sie mit anderen die bewaffnet im Untergrund kämpfende Gruppe Rote Armee Fraktion (RAF).

Aus Anlass ihres heutigen 40. Todestags einige Links, die helfen sollen, die damalige Situation zu verdeutlichen.

Ulrike Meinhof Erinnerungen

Ulrike Meinhof: Drei Freunde Israels [1967]

Ulrike Marie Meinhof > Offener Brief an Farah Diba

Vietnam und die Deutschen - Ulrike Meinhof 1967

Ulrike Meinhof, 1968 > Vom Protest zum Widerstand

• Der Film: bambule von Ulrike Marie Meinhof steht auf youtube komplett zur Verfügung

• Ulrike Meinhof: Bücher, Beiträge, Rundfunksendungen und TV-Beiträge (chronologisch)

• "Will Ulrike Gnade oder freies Geleit?" Der Schriftsteller Heinrich Böll über die Baader-Meinhof Gruppe und "Bild" DER SPIEGEL 3/1972

Ein Brief Ulrike Meinhofs aus dem Toten Trakt

• Ulrike Meinhof: Der 41. Verhandlungstag

»Nie! Nie hat sie sich umgebracht!« Das schreit ein Anwalt über die Trauergemeinde hinweg auf dem Friedhof, mit tränenüberströmtem Gesicht. Es war Ulrike Meinhofs Anwalt Axel Azzola, er hatte kurz vor ihrem Tod mit ihr telefoniert. Sie war nicht resigniert, es gab unbekanntes Quellenmaterial, sie glaubten an eine Chance.

Bericht der Internationalen Untersuchungskommission zum Tod von Ulrike Meinhof

• Generalbundesanwalt Buback wird von einem RAF-"Kommando Ulrike Meinhof" erschossen: Kommandoerklärung vom 7.4.1977, Erklärung

• Erklärung einer Revolutionären Zelle zum Tod von Buback - Es traf Buback genau im richtigen Augenblick

• Libertad! online Solidarität ist unsere Waffe!

Ulrike war ein Teil des Kollektiv RAF –“ Orientierung im revolutionären Kampf

• Ulrike Meinhof wäre am 07. Oktober 2014 - 80 Jahre alt geworden - Gedanken dazu von Wolfgang Lettow

• Eigene Lösungen ausprobieren Aufklären, ohne zu entmutigen: Ulrike Meinhof zum 80. Geburtstag 08.10.14

• Jürgen Schneider: Forschungen am Gehirn von Ulrike Meinhof

Denken an Ulrike Meinhof

Literatur:

Das Buch "Die Frau meines Vaters" ist eine literarische Verarbeitung von Erinnerungen an Ulrike Meinhof: Anja Röhl liest aus "Die Frau meines Vaters"

Lesung der Autorin Anja Röhl und Diskussion mit Stefan Wisniewski und Dogan Akhanli

Nächste Lesungen in Berlin:
• 9.5.16 um 20 Uhr, Sonderveranstaltung zum 40. TODESTAG von Ulrike Meinhof, in Reinickendorf, veranstaltet von Buchhandlung Leselust, Waidmannsluster Damm 181, 13469 Berlin, Veranstaltungsort: Jazzscheune Schupke, Alt-Wittenau 66, 13437 Berlin, Unbedingt voranmelden

• 3.6.16 im RuT (Rad und Tat), um 19 Uhr, Lesung und Diskussion, in derr Schillerpromenade 1, in Berlin-Neukölln, Voranmeldung: 621 47 53

Ebenfalls von Anja Röhl: Aufklären ohne zu entmutigen –“ zur Bedeutung Ulrike Meinhofs

Die Publizistin Jutta Ditfurth stieß in ihrer sechsjährigen Recherche auf bisher unbekannte Quellen zu Ulrike Meinhof. Sie kann völlig neue Zusammenhänge in der Lebensgeschichte der RAF-Gründerin aufzeigen. In dieser ersten umfassenden Biografie spiegeln sich auch die Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik und das politisch rebellische Klima der sechziger und siebziger Jahre wider. Jutta Ditfurth: Ulrike Meinhof. Die Biografie

»Ich hatte ein vertrautes Verhältnis zu meiner Schwester« Gespräch. Mit Wienke Zitzlaff. Über Ulrike Meinhofs politischen Werdegang, ihre Haft und die Umstände ihres Todes Interview: Ron Augustin - Sa. / So., 7. / 8. Mai 2016 Tageszeitung junge Welt

• Eine persönliche Erinnerung zum 40. Todestag von Ulrike Meinhof: „Wir werden nicht vergessen, was Sie hier abziehen“

• Wolfgang Lettow auf Radio Flora

Veranstaltungen anlässlich des 40. Todestages:

Hamburg > Ort: Philosophenturm,, Raum Phil D, Von-Melle-Park 6
Zeit: Montag, den 9. Mai, 18:00 Uhr

Berlin: im Stadtteilladen LUNTE, Weisestr. 53 - Di, 10. Mai '16 ab 20 Uhr - Film: Bambule
Sa, 14. Mai '16 ab 19 Uhr > Mit einer Aktivistin aus der Zeit, dem Gefangenen Info und einer Plakatausstellung zu Stadtguerilla international

Frankfurt/aM: Samstag, den 14.5.2016 / 19:00 Uhr / Internationales Zentrum (IZ) Koblenzer Straße 17
Veranstalterin: Siempre*Antifa Frankfurt

Wuppertal: Mittwoch, den 18. Mai, 20:00 Uhr
Ort: Autonomes Zentrum Wuppertal, Markomannenstr. 3

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