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Die Verfolgten der Neuzeit….

Hartz IV ist ein Reizwort in unserer Gesellschaft geworden. Es markiert den sozialen und gesellschaftlichen Abstieg. Vor nichts haben die von Krisen gebeutelten Arbeitnehmer in Deutschland so sehr Angst, als vor dieser im Januar 2005 eingeführten Sozialreform der damaligen rot-grünen Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe. Nichts eignet sich so gut zur Spaltung zwischen arbeitenden Menschen und Erwerbslosen unserer Gesellschaft wie diese Reform. Kaum eine andere Gesellschaftsschicht steht so im Focus in der BRD. Kaum eine andere Gesellschaftsschicht ist so von negativer Medienhetze betroffen. Ob Sozialschmarotzer (Wolfgang Clement, SPD) oder ALG II –“ Bezieher „seien nichts anderes als Menschen, welche den ganzen Tag nur vor dem Fernseher sitzen und den ganzen Tag Alkohol und Kohlehydrate in sich hineinstopfen“ (Oswald Metzger, Grüne) oder laut Philipp Missfelder, CDU/CSU käme die Erhöhung des ALG II-Regelsatzes nur der Tabak- und Alkoholindustrie zu gute. Hartz IVEmpfänger sind also nichts anderes, als Bürger die den Sozialstaat nur noch ausbluten, zu nichts nütze sind und eine Last für den Staat und die Gesellschaft darstellen. Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges gibt es keine größere Medienhetze gegen einen Teil unserer Gesellschaft. Gelernt haben die Deutschen aus ihrer Geschichte überhaupt nichts! Allen voran nähren das Bild die Sender der Bertelsmann-Gruppe wie SAT1, RTL, PRO 7. Für keine Berichterstattung Talkshow oder Dailysoap, in denen ALG II-Empfänger mit allem Nachdruck verunglimpft werden, sind sie sich zu schade. Öffentlich rechtliche Sender sind hierin mittlerweile neutraler geworden. Printmedien gehen das Thema mehr oder weniger subtil an, je nach Niveau der Publikation. Job-Center sind die ausführenden Organe dieses Schandgesetzes.


Aber..., wie ergeht es den Betroffenen selbst? Angst, Armut, Verzicht, Leben im offenen Strafvollzug, Hunger, Zwangsumzüge, Schikanen, Zwang unter Androhung von Leistungskürzung zur Ausübung von 1 €- Jobs und prekären Arbeitsverhältnissen bestimmen das Leben der SGB II-Empfänger. Die 1€-Jobs haben nachweislich zum flächendeckenden Abbau regulärer Arbeitsplätze geführt. Der Verlust von Besitz bis auf ein Minimum, tägliche Sorgen ums Überleben, wovon werden Strom, Monatskarte und Telefon und Internet bezahlt, von etwaigen Reparaturen ganz zu schweigen, Das Geld reicht hinten und vorne nicht. Kinderarmut, Bettler und Leergutsammler bestimmen mehr und mehr unser öffentliches Bild. Mit Bewusstsein werden ALG II-Empfänger vom ersten Arbeitsmarkt ferngehalten ihnen der Zugang sogar mit allen Mitteln verwehrt. Der Verlust jeglicher Lebensqualität, der Raub jeglicher Reisemöglichkeiten, Bildung, Teilhabe stehen im Zusammenhang mit einem kalten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krieg unter Aberkennung jeder Würde im krassen Gegensatz zu unserem Grundgesetz. Von den psychischen Auswirkungen auf das Seelenleben der Betroffenen im Leben der Hoffnungslosigkeit einmal ganz abgesehen.

In einer Plakatausstellung thematisiert Günther E. Gerhold, selbst Hartz IV-Empfänger, in Einzelplakaten das Leben und die Einengung in dieser Daseinsform. Mit wenig Text aber einem eindrucksvollen Foto je Plakat, welches mehr Aussagekraft als tausend Worte hat, umreißt er die tatsächlichen Probleme und Gefühle der Betroffenen.

Zu sehen sind sie in der ZUKUNFTSWERKSTATT e.V. in Stuttgart Zuffenhausen, Bönnigheimer Str. 67 (Eingang Brackenheimer Str.) immer montags von 18-19 Uhr In einer Ausstellung von 26.Juli 2009 bis kurz nach der Bundestagswahl will die Ausstellung wachrütteln und zum Nachdenken und Bewusstmachen anregen.

Ausstellungseröffnung
am Sonntag, dem 26. Juli 2009
um 11 Uhr
in der Zukunftswerkstatt e.V.

in Stuttgart Zuffenhausen, Bönnigheimer Str. 67 (Eingang Brackenheimer Str.) mit gemeinsamem
Frühstück

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Hartz IV ist ein Reizwort in unserer Gesellschaft geworden. Es markiert den sozialen und gesellschaf

Kommentare

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J. Buschmann am :

Als selbst betroffen von Hartz-IV versuche ich mich bis an den Rand meiner Kräfte zu wehren und werde dafür im Moment von Behörden mit gezieltem Psychoterror in die Mangel genommen.
Inzwischen bin ich der Ansicht, Hartz-IV ist weiße Folter.
Die Menschen werden in Isolation getrieben. Isolationshaft ist ein Kriterium der sogenannten "sauberen Folter". Zum Beispiel werden Alg-II-Empfänger isoliert vom 1. Arbeitsmarkt, ohne Perspektive und ohne die Chance eine existenzsichernde Arbeit zu erhalten.
Weitere Merkmale von weißer Folter sind:
allgemein entwürdigende und entmündigende Behandlung, gezieltes Verwahrlosen-Lassen, Verlangen totaler Unterordnung, (Eingliederungsvereinbarung) Behandlung als - žkrank- œ oder - žgestört- œ (es sind mir Fälle bekannt, die wegen erfolgreicher Gegenwehr zum psychologischen Dienst der Arge zitiert werden, um als "unvermittelbar" eingestuft zu werden) Verletzung des Schamgefühls als sogenannte - žSchamfolter- œ und provozierte Desorientierung (ständige Änderungen, Terminsystem, Öffnungszeiten...)
Unter anderem besteht meine Gegenwehr aus einer Petition an den deutschen Bundestag.
Hier ein Auszug meiner Antwort auf die Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales kurz BMAS:

Eine der Kernforderung meiner Eingabe ist die sofortige Unterbindung der Praxis, Arbeitsuchende per Kontrahierungszwang in prekäre Arbeitsverhältnisse nu nötigen ....
Ich fordere konkret, daß Jobcenter/Argen generell verpflichtet sein müssen, den Alg-II-Beziehern Stellenangebote mit einer Verdienstmöglichkeit zu unterbreiten, die dem Ziel die Hilfebedürftigkeit zu beenden nachkommt.
Die Bezeichnung "Grundsicherung" grenzt meiner Meinung nach an arglistiger Täuschung der Bevölkerung, die über das Ausmaß der Verarmung in Verbindung mit Behörden-Drangsalierung, der davon betroffenen Minderheit, im Unklaren gelassen wird.
Wenn noch dazu Politiker pauschal Alg-II-Bezieher öffentlich verunglimpfen und stigmatisieren, indem Unanständigkeit, Missbrauch der Gelder für Tabak oder Alkohol usw. usf. unterstellt wird, dann sind diese Äußerungen zudem geeignet eine Bevölkerungsmehrheit gegen eine in Armut getriebene Minderheit aufzuhetzen.
Mit Entrechtung, Entwürdigung, Entmündigung und Diskriminierung wurden in diesem Land schon einmal ausgesuchte Minderheiten stigmatisiert.
Das BMAS gibt an, die Basis der Festsetzung der Regelleistung nach dem SGB II sind die Konsumausgaben von Personen im unteren Einkommensbereich.
Verschwiegen wird, das Rentner, die einen anderen Kalorienverbrauch haben als z.B. Heranwachsende und Menschen die körperlich belastende Arbeit (Haushalt mit Kind/ern) leisten.
Der Regelsatz ist mit Tricks wie den eben genannten und unter anderem mit der "Einbeziehung" der "meisten bisherigen Leistungen als Pauschale", gemessen an der Inflationsrate sowie Mehrwertsteuer- und Energiekostensteigerung kontinuierlich gesenkt worden....
Ich muss für die "verbilligten" Monatskarten mehr als 100 € vom Essensgeld absparen.
Bei den Kosten für Strom sieht es ähnlich aus.
Ein Komplex, zu dem unter anderem gehören: Fahrtkosten, Energie, medizinische Versorgung, Kleidung, Schuhe, Verderb und Schwund von Lebensmitteln, Ersatz von Hausrat/Elektrogeräten usw., ist entweder mit einer Pauschale berechnet, die weit von den realen Preisen/Kosten entfernt ist oder bleibt unberücksichtigt.
Unter dem Strich kommt eine Kürzung des soziokulturellen Existenzminimums heraus. Menschen im Alg-II-Bezug leben de facto unter dem Existenzmininmum und haben weder die Möglichkeit der Teilhabe am kulturellen Leben, noch wie fälschlich behauptet "in vertretbarem Umfang Beziehungen zur Umwelt".
Wir Alg-II-Bezieher sind aus diesem Konsum-System Ausgeschlossene, werden aber mit den selben Gesetzen be- und verurteilt, die für Zahlungsfähige gelten.
Eine einmalige Sonderleistung (100 € Kinderbonus) bezeichnet das BMAS als: Berücksichtigung der Foderung der Petentin, höhere Leistungen zum Lebensunterhalt, insbesondere für schulpflichtige Kinder.
Das ist an Zynismus kaum zu überbieten.

Zur Eingliederungsvereinbarung (Egv) bezieht das BMAS Stellung in der Form, dass diese Egv "nur mit Zustimmung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zustande kommt".
Verschwiegen wird, das eben diese Zustimmung mit der Androhung von Leistungskürzung, wohlgemerkt eine 'Leistung', welche die Menschen in Armut, Not und Angst zwingt, erpresst wird.
Wenn Erwerbslose eine Egv mit der Auflage vorgelegt bekommen, eine Ablehnung ohne wichtigen Grund führt zu Sanktionen, dann ist keine Vertragsfreiheit mehr gegeben. Also nicht die Sanktionsmöglichkeit an sich, sondern der ausgeübte Zwang, bei fehlendem "wichtigen Grund" unterschreiben zu müssen, ist ein unverhältnismäßiges, verfassungswidriges Vorgehen seitens des Staates gegenüber seinen Bürgern. Noch dazu in einer Zeit in der vertuschte Massenarbeitslosigkeit herrscht und die Chancen arbeitslos zu werden größer sind als die Chancen einen existenzsichernden Arbeitsplatz zu finden.

Die Residenzpflicht für junge Menschen bis 25 Jahren ist neben der Entmündigung und Würdeverletzung eine Diskriminierung junger Erwerbsloser gegenüber jungen, finanziell unabhängigen Menschen, die seitens des Staates ausgeübt wird.
Auch das beabsichtigte "Entgegenwirken der Tendenz sich die erste Wohnung über die Grundsicherung für Arbeitsuchende finanzieren zu lassen", ist auf keinen Fall eine Rechtfertigung für staatlich ausgeübte Entmündigung, Verletzung der Menschenwürde und Diskriminierung.

Die Ausführungen des BMAS sind selbstdarstellerische Wiederholungen von Gegebenheiten, die meine Forderungen und Kritik unberücksichtigt lassen sowie übergehen und somit weder "eine abschließende Antwort" noch weniger "nicht zu beanstanden sind".

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