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Eine Gefahr für uns alle - AfD-Verbot jetzt!

„Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. …“

Logo der VVN-BdA: Der rote, politische Winkel vor den weiß blauen Streifen der KZ Häftlingskleidung. Darunter die Abkürzung VVN-BdADamit formulierte Erich Kästner die Erkenntnis aus dem Versagen von Politik und Gesellschaft am Ende der Weimarer Republik. Mit Entsetzen fühlen sich die letzten überlebenden Verfolgten des Naziregimes, ihre Nachkommen und alle, die ihnen zugehört haben, seit Jahren daran erinnert. Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der AfD beherrscht seit Jahren die Schlagzeilen und Talkshows, während der Nazi Björn Höcke seine Position als Ideologe und „Strippenzieher“ in- und außerhalb der Partei durchsetzen und stabilisieren konnte. Die derzeitigen Massenproteste nach dem Geheimtreffen von AfD-Vertreter*innen und anderen extrem Rechten zu einem „Masterplan Remigration“ kommen da keinen Moment zu früh.

„Der ‚Flügel‘ wird nicht mehr gebraucht, er hat die Partei erobert.“ So Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA. „Die Enthüllung der Deportationspläne haben die menschenverachtende Ideologie der AfD in den Fokus der öffentlichen Debatte gebracht. Neu sind diese Pläne jedoch nicht. Schon in ihrem Grundsatzprogramm ist sie als völkisch-nationalistische Partei zu erkennen. Durch die Parteienfinanzierung der AfD werden seit Jahren Nazis staatlich alimentiert.“

Mit Blick auf die Programmatik und die politische Praxis der AfD stellen wir fest:

  • Die AfD steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und verstößt mit ihren Bestrebungen gegen unsere Verfassung.

  • Sie geht planvoll vor und es erscheint möglich, dass sie mit ihren verfassungswidrigen Zielen Erfolg haben könnte.

Damit ist ein Parteienverbot nach Artikel 21 (2) des Grundgesetzes möglich und vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung notwendig.

Das Grundgesetz wurde als Gegenentwurf zur NS-Diktatur verfasst und beschlossen. Zahlreiche Bestimmungen, insbesondere der Vorrang der Grundrechte, machen dies deutlich. Auch Artikel 139, mit dem die alliierten Mächte am 8. Mai 1949 – dem Jahrestag der Befreiung – die weitere Gültigkeit von Entnazifizierungsbestimmungen festlegten, ist immer noch Mahnung und Auftrag.

  • Deshalb unterstützen wir die Forderung nach einem Verbot der AfD.

  • Wir fordern die Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag auf, einen Antrag für ein AfD-Verbot zu stellen.

Quelle: Pressemitteilung VVN-BdA

Esslingen steht auf –Gemeinsam für die Demokratie, für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus. Demonstration am 28.1. in Esslingen

Das SharePic zur Kundgebung Esslingen steht auf am Sonntag um 15:00 auf dem Marktplatz zeigt die unterstützenden Organisationen, Parteien und Verbände.Mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis an lokalen Initiativen, Organisationen, Parteien, Kirchen, Verbänden, Sportvereinen, Unternehmen und vielen Esslinger Bürgerinnen und Bürgern geht es am Sonntag, den 28. Januar in Esslingen auf die Straße.

Die Recherchen von Correctiv zeigten noch einmal deutlich: Die AfD verachtet unser demokratisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere Republik. Das hat vielen Menschen Angst gemacht. Doch es gibt auch Nachrichten, die Hoffnung machen: Seit der Veröffentlichung gehen zehntausende Menschen bundesweit auf die Straße – gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und für unsere wehrhafte Demokratie.

Am kommenden Sonntag ruft ein Bündnis dazu auf, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften in Esslingen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und die AfD-Politik zu setzen. Jetzt ist die Zeit zu zeigen, dass wir, die Mitte der Gesellschaft, zusammenstehen, wenn es darum geht, unsere demokratischen Werte zu verteidigen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen: Kommt auf den Markplatz!

Oberbürgermeister Matthias Klopfer wird am 28.1. eine Rede halten. Neben kurzweiligen Redebeiträgen ist auch ein musikalisches Programm auf einer Bühne auf dem Marktplatz geplant.

Wo? Marktplatz, Esslingen
Wann? 15 Uhr

Innerhalb kurzer Zeit haben sich bereits über 100 Unterstützer:innen gemeldet und dem Bündnis angeschlossen. Stündlich kommen weitere Unterstützer:innen hinzu. Eine regelmäßig aktualisierte Grafik liefert einen Überblick.

Initiator, Anmelder der Versammlung und Versammlungsleiter ist eine Privatperson aus Baltmannsweiler. Die Idee war es von Anbeginn, dass ein breites gesellschaftliches und parteiübergreifendes Bündnis entsteht und dieses Bündnis nach außen hin kommuniziert, und dabei einzelne Personen oder Vereinigungen nicht in den Vordergrund treten. Je breiter das Bündnis, desto stärker kann es wirken und desto mehr Menschen aus der Mitte können sich anschließen und am Sonntag auf dem Marktplatz ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Auch diejenigen die bisher mit Demos und Protest wenig am Hut hatten.

Die Planungen für das Programm sind noch nicht vollständig abgeschlossen. Fest steht die Rede von Oberbürgermeister Matthias Klopfer. Für weitere Redebeiträge sind Personen aus der Kultur sowie Vertreter:innen aus den Bereichen Jugend, Sport, Arbeit & Soziales und dem Fachrat für Migration geplant.

Quelle: Pressemitteilung 25.01.2024

Blogkino: Le Cercle Rouge (1970)

Heute zeigen wir im Blogkino keinen FilmNoir, dafür aber den Thriller "Le Cercle Rouge" - hierzulande als "Vier im roten Kreis" in den Kinos und auch heute noch ab und an in der Glotze und von Jean-Pierre Melville gedreht. Das Heist-Movie zeigt einen spektakulären, in Echtzeit und ohne Dialog ablaufenden Einbruch, eingebettet in eine längere Vorgeschichte und ein vergleichsweise kurzes Nachspiel. Alain Delon spielt einen Meisterdieb, der frisch aus dem Gefängnis kommt und sich mit einem berüchtigten Ausbrecher (Gian Maria Volonté) und einem alkoholkranken Ex-Cop (Yves Montand) zusammentut. Das ungleiche Trio plant einen Raubüberfall gegen alle Widerstände, bis ein unerbittlicher Inspektor und ihre eigene Vergangenheit ihr Schicksal besiegeln. Jean-Pierre Melvilles Le cercle rouge vereint ehrenhafte Antihelden, eine kühle, atmosphärische Kameraführung und atemberaubende Szenenbilder zu einem Meisterwerk des Krimis.


Stuttgart: Kundgebung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

«Der Fremdenhass, die Verlockung autoritärer Herrschaftspraktiken und insbesondere ein sich immer weiter verschärfender Nationalismus sind überall auf der Welt in Besorgnis erregender Weise auf dem Vormarsch.»


Saul Friedländer, israelischer Historiker & Autor



SharePic zur Kundgebung mit den Termindaten und Ort aus dem TextAm 27. Januar 1945, vor nunmehr 79 Jahren, befreite die Rote Armee das wohl bekannteste Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau und Monowitz. Was sie dort vorfanden, bezeichnen wir als eins der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Bis heute gilt Auschwitz als Symbol für die industrielle Ermordung von Menschen durch den Menschen. Inzwischen ist der 27. Januar ein internationaler Gedenktag für alle Opfer des nationalsozialistischen Deutschlands.

Die nationalsozialistische Verfolgung begann in Stuttgart mit dem Tag der Machtübergabe an die Nationalsozialisten, dem 30. Januar 1933. Die ersten Konzentrationslager wurden nach der Reichstagswahl vom 5. März 1933 für politische Gegner*innen errichtet. Darunter waren viele Menschen, die von den Nazis als Jüd*innen definiert wurden.

Dies war der Auftakt für die systematische Verdrängung der Jüd*innen durch die „Nürnberger Rassengesetzgebung“, die von den Nazis organisierten und der Mehrheitsgesellschaft getragenen Pogromen bis hin zu den Deportationen in Konzentrationslager, die schließlich ihre genozidale Zuspitzung in der politischen Entscheidung zum Massenmord fand. Über 6 Millionen Menschen wurden in den Todesfabriken Belzec, Treblinka, Sobibor, Auschwitz-Birkenau, Majdanek, Chelmno, Maly Trostinez, Bronnja Gora oder im verbrecherischen Lagersystem der Nazis bürokratisch organisiert und industriell ermordet.

Deportationen aus Stuttgart
Am 01.12.1941 fuhr der erste Deportationszug vom Bahnhof im Stuttgarter Norden ab, dem Ort, an dem sich heute die Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“ befindet. Über 1000 Jüd*innen aus ganz Baden-Württemberg wurden unter menschenunwürdigen Bedingungen nach Riga verschleppt. Für die Mehrheit endete ihr beschwerlicher Weg im Wald von Bikerniek, wo sie von deutschen SS-, Gestapo- und Polizeieinheiten ermordet wurden.

Mindestens 15 weitere Transporte folgten. Über 5000 Menschen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Nationalsozialisten passten, wurden über den Stuttgarter Nordbahnhof zu ihrer Ermordung geschleust. Somit war der Stuttgarter Nordbahnhof integraler Bestandteil der nationalsozialistischen Mordmaschinerie.

Er war und ist ein Symbol für die politisch vorangetriebene Entmenschlichung. Er steht für den Weg, den der eliminatorische Antisemitismus, Antiziganismus und die Vorstellung einer „rassischen und nationalistischen Volksgemeinschaft“ einschlägt: Gewalt, Barbarei, Mord und Totschlag – eine antisoziale und entmenschlichte Gesellschaft.

Und heute? Erinnern.Gedenken.Kämpfen
Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen.

Primo Levi
Die Worte Primo Levis scheinen heute wieder greifbare Realität werden zu können und müssen uns mehr Mahnung sein denn je. Denn Muster der Entmenschlichung, der Verfolgung Andersdenkender, der Ignoranz gegenüber Marginalisierten sowie Muster menschenverachtender Politik werden heute in Deutschland (und weltweit) immer offensichtlicher und erfahren zunehmend die Zustimmung breiterer Teile der Bevölkerung.

Aus diesem Grund rufen wir auf, den 27. Januar mit uns gemeinsam zu begehen, an die Opfer der Verbrechen zu erinnern, ihrer zu gedenken und somit die Erinnerung an die Geschehnisse wieder ins kollektive Bewusstsein zu rufen. Dabei ist die Erinnerung und das Gedenken kein abgeschlossenes Ereignis, denn alles, was geschehen ist, kann auch wieder geschehen. Vielmehr muss Erinnern und Gedenken eingebettet sein,

  • in eine antifaschistische Praxis, die sich jeglicher Form des Faschismus entgegenstellt

  • in einen Kampf um eine solidarische Gesellschaft jenseits von Antisemitismus, Antiziganismus, Islamophobie, Rassismus, Patriarchat, Ausbeutung und Unterdrückung.


Lasst uns daher gemeinsam den 27. Januar zu einem Tag des Erinnerns, des Gedenkens und des Kampfes machen, von dem das Signal ausgeht, dass es weiterhin heißt – NIE WIEDER

Gedenkkundgebung
Sonntag, 28. Januar 2024, 15 Uhr
Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“
Nordbahnhof Stuttgart


Eine Initiative der organisierten Autonomie

VdK-Landesverband Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an Demonstrationen auf: Wir stehen auf gegen Rechts!

Die Grafik zeigt das Logo des VDK Baden-Württemberg„Populisten schüren den sozialen Neid, indem sie Hilfsbedürftige diskriminieren oder mit rassistischen Vorurteilen belegen. Gewalt in Worten und in Taten gehen Hand in Hand. Es ist unsere Aufgabe, populistischen Anfeindungen entschieden entgegenzutreten, damit Rassisten und Rechtspopulisten, die unsere Werte buchstäblich mit Füßen treten, keinen Rückhalt in der Bevölkerung erfahren.“
Hans-Josef Hotz, VdK-Landesverbandsvorsitzender

Wir als Sozialverband VdK Baden-Württemberg e. V. verurteilen Rechtsextremismus, Hetze, Rassismus und Ausgrenzung. Gegründet von den Opfern der Nazi-Herrschaft – den Kriegsversehrten, Witwen und Waisen – stehen wir seit 75 Jahren für Zusammenhalt und Solidarität, für den uneingeschränkten Schutz der Würde jedes einzelnen Menschen – egal welcher Nationalität, welchen Geschlechts, welcher Religion oder Hautfarbe, für Menschen mit Behinderung und ohne. Wir stehen für den demokratischen und sozialen Rechtstaat und für ein friedliches Europa.

Steht mit uns auf gegen Rechts! Werdet sichtbar, geht auf die Straße, demonstriert und diskutiert. Macht euch stark für unsere Demokratie. Zusammen wehren wir den Anfängen. Nie wieder ist jetzt!


Alle Demonstrationen gegen Rechts im Überblick


Anmeldungen sind nicht erforderlich.

Am Samstag, 20. Januar


  • Offenburg, Platz der Verfassungsfreunde | 11:00 Uhr | Mehr Infos
  • Karlsruhe, Marktplatz | 12:30 Uhr | Mehr Infos
  • Freiburg, Platz der alten Synagoge | 12:30 Uhr | Mehr Infos
  • Stuttgart, Neues Schloss | 14:00 Uhr | Mehr Infos
  • Pforzheim, am Leo (bei Schmuckwelten) | 15:00 Uhr | Mehr Infos
  • Heidelberg, Schwanenteichanlage | 15:00 Uhr | Mehr Infos
  • Ulm, Münsterplatz | 15:30 Uhr

Am Sonntag, 21. Januar


  • Freiburg, Platz der alten Synagoge | 15:00 Uhr
  • Baden-Baden, Fieser Brücke | 15:00 Uhr
  • Stuttgart, Marktplatz | 15:00 Uhr

Am Dienstag, 23. Januar

  • Heilbronn, Ort wird noch bekannt gegeben | 18:00 Uhr Mehr Infos

Am Mittwoch, 24. Januar

  • Schorndorf, vor der Barbara-Künkelin-Halle | 17:30 Uhr | Mehr Infos

Am Samstag, 27. Januar

  • Singen, Ort und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
  • Schwäbisch Hall, Marktplatz | 12:00 Uhr
  • Mannheim, alter Meßplatz | 16:00 Uhr | Mehr Infos
  • Reutlingen, Ort wird noch bekannt gegeben | 17:00 Uhr

VdK-Demoplakate für mehr Sichtbarkeit


Vorlagen zum Herunterladen und Selbstausdrucken hier:
Demoschilder DINA3.pdf
Demoschilder DINA4.pdf

Tipp:
Das ausgedruckte Plakat doppelseitig auf Pappe kleben und Holzstab zum Hochhalten daran befestigen - jetzt kann's losgehen!

Quelle: Statement VDK, 19. Januar 2024

Nie wieder ist jetzt! Schorndorf solidarisch - keinen Raum der AfD - Demo am 24. Januar 17:30 Künkelinhalle Schorndorf

Sharepic zur Demo am 24. Januar 2024 mit dem Text: Nie wieder ist jetzt! Schorndorf solidarisch - keinen Raum der AfD - Demo am 24. Januar 17:30 Künkelinhalle Schorndorf - Bürger:innen gegen rechte Hetze - Gemeinsam für eine demokratische und solidarische Gesellschaft - Veranstalter: Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und RechtsextremismusDer baden-württembergische Landesverband der AfD plant für Mittwoch, 24. Januar, eine Veranstaltung in der Künkelinhalle in Schorndorf. Dagegen regt sich Protest: Das Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und Rechtsextremismus ruft zu einer Kundgebung auf. Nie wieder ist jetzt! Schorndorf solidarisch - keinen Raum der AfD - Demo am 24. Januar 17:30 Künkelinhalle Schorndorf - Bürger:innen gegen rechte Hetze - Gemeinsam für eine demokratische und solidarische Gesellschaft.

Blogkino: À bout de souffle (1960)

Heute zeigen wir im Blogkino den Thriller "À bout de souffle"  der hierzulande als "Atemlos" lief. Es gab eine Zeit vor "Atemlos", und es gab eine Zeit nach "Atemlos". Jean-Luc Godard betrat 1960 die Filmszene mit dieser jazzigen, freizügigen und sexy Hommage an die amerikanischen Filmgenres, die ihn als Autor für die Cahiers du cinéma inspirierten. Mit seinem Mangel an Politur, seinem Überschuss an Attitüde, seiner unbeschwerten Kriminalgeschichte und seinen übersprudelnden Jungstars Jean-Paul Belmondo und Jean Seberg trug Atemlos zum Start der französischen Neuen Welle bei und sorgte dafür, dass das Kino nie wieder dasselbe sein würde. Der erste Langfilm von Jean-Luc Godard, der als Klassiker des französischen Kinos und der Nouvelle Vague gilt, entstand nach einem von Godard umgeschriebenen Drehbuch von François Truffaut, das auf einem Zeitungsbericht über einen Polizistenmord basierte. Der Plot: "Der Kleinkriminelle Michel ist mit einem gestohlenen Wagen auf dem Weg nach Paris, wo ihm jemand Geld schuldet. Er durchbricht einen Kontrollpunkt der Polizei und erschießt einen der ihn verfolgenden Motorradpolizisten. Ab jetzt wird intensiv nach ihm gefahndet.

In der Hauptstadt findet er Unterschlupf bei der jungen Amerikanerin Patricia, die er in Südfrankreich kennengelernt hat. Die Journalistikstudentin jobbt auf den Champs Élysées als Zeitungsverkäuferin für die New York Herald Tribune und bemüht sich um freiberufliche Aufträge als Korrespondentin. Michel macht ihr den Hof und drängt sie, mit ihm nach Rom zu fahren. Die moderne junge Frau findet ihn nicht uninteressant, bremst aber seine Avancen. Sie stellt dem wenig kultivierten Draufgänger den Roman Die wilden Palmen (im englischen Original The Wild Palms) des von ihr verehrten Schriftstellers William Faulkner vor. Außerdem erzählt sie ihm von dem Buch Portrait des Künstlers als junger Hund des Autors Dylan Thomas.

Michel versucht, Geld für seine Flucht nach Italien zu beschaffen, doch das Fahndungsnetz zieht sich immer enger zusammen..." (WikiPedia)


Die schönsten Attentate des letzten Jahrhunderts Nr. 6: Maria Spiridonowa vs. Gawriil Nikolajewitsch Luschenowski

Maria Spiridonowa (u. li.), nach dem Attentat 1906 zur Verbannung nach Sibirien verurteilt, mit ihren Mitstreiterinnen vor der Abfahrt des Zuges
Maria Spiridonowa (u. li.), nach dem Attentat 1906 zur Verbannung nach Sibirien verurteilt, mit ihren Mitstreiterinnen vor der Abfahrt des Zuges
Am 16. Januar 1906 verübte Maria Spiridonowa am Bahnhof von Borissoglebsk ein Attentat auf den Vizegouverneur von Tambow, Gawriil Nikolajewitsch Luschenowski, zwei Monate später wurde sie zum Tode verurteilt. Wegen ihrer schlechten Gesundheit wurde die Strafe in eine Zuchthausstrafe umgewandelt, die sie in Sibirien verbüßen musste. Im Zuge einer Generalamnestie wurde sie nach der Februarrevolution 1917 freigelassen. Am 6. Juli 1918 leitete sie den Aufstand der Linken Sozialrevolutionäre gegen die Bolschewiki. Am 6. Juli 1918 wurde der Außerordentliche Gesandte und Bevollmächtigte Minister des Deutschen Reiches in Sowjetrussland Wilhelm von Mirbach-Harff von den linken Sozialrevolutionären Bljumkin und Andrejew im Gebäude der Deutschen Gesandtschaft in Moskau erschossen.

Als eine der Anführerinnen der Linkssozialistischen Revolutionären Partei widmete Maria Aleksandrowna Spiridonova ihr Leben dem Kampf. Als erste Frau wurde sie 1922 in den Obersten Sowjet der UdSSR gewählt. Kurz vor dem Einmarsch der Deutschen 1941 wurde sie sowie andere im Gefängnis in Orjol erschossen. Während der großen Säuberung wurden alle früheren Führer der Linken Sozialrevolutionäre verhaftet und erschossen. Emma Goldmann in ihrer Schrift Die Ursachen des Niederganges der russischen Revolution., 1922, S. 69-77. über Maria Aleksandrowna Spiridonova, im Anhang dazu befinden sich auch deren Briefe an das ZK der Bolschewiki.

Quelle: H. Vielen Dank dafür!

... die rechte Welle brechen!

Sharepic zur Aktion aus dem Text2023…das „Jahr der Dammbrüche“: Die AfD stellt erste Bürgermeister und Landräte.

CDU & FDP gehen nicht nur auf Kommunalebene zur Zusammenarbeit mit der teils faschistischen AfD über. Der CDU Vorsitzende heizt die rassistische Stimmung höchstpersönlich und stetig weiter an. Und die Regierungskoalition aus SPD, Grünen & FDP?
Sie verschärfen die Asylgesetzgebung, kriminalisieren zivile Seenotrettung und treiben auch in Deutschland den sozialen Kahlschlag weiter voran.

Wir sagen: Es reicht! Zeit, dem gemeinsam etwas entgegenzusetzen – 2024 ist es höchste Zeit, die rechte Welle zu brechen!

Mehr Informationen.
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