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Hokkaido vor dem Beginn des G8 Gipfels

Vom 7. bis 9. Juli 2008 findet der diesjährige G8-Gipfel auf Hokkaido / Japan statt. Dazu unten ein Verweis auf zwei lesenswerte Beiträge auf IndyMedia. Parallel zu den Protesten gibt es internationale Aktivitäten. In der Region Stuttgart beispielsweise vom Bündnis "Stuttgart gegen G8"

Japan: Internationaler G8-Widerstand beginnt

„Die Proteste gegen den G8-Gipfel in Japan haben begonnen. Am Donnerstag fand eine Demonstration gegen das Außenministertreffen in Kyoto statt.

Drei Camps in Sapporo, der nächstgelegenen Stadt zum G8-Gipfel am Lake Toya, sind fertiggestellt. Alternative Medienzentren in Sapporo und Tokyo nehmen ihre Arbeit auf, ein Netzwerk kritischer AnwältInnen unterstützt DemonstrantInnen. Für die nächsten Tage sind Veranstaltungen, Konferenzen und Demonstrationen geplant. Viele AktivistInnen aus dem Ausland sindbereits jetzt angereist, unter ihnen anarchistische und gewerkschaftliche Gruppen aus asiatischen Ländern...“
Übersicht von Gipfelsoli vom 27.06.2008 bei indymedia

Japan: Zunehmende Repression vor G8

„Im Vorfeld des diesjährigen G8-Gipfels, der vom 7. bis 9. Juli auf der japanischen Nordinsel Hokkaido stattfinden soll, hat die japanische Polizei bislang mehr als 40 AktivistInnen aus gewerkschaftlichen, sozialen und anarchistischen Gruppen verhaftet oder vorübergeghend festgenommen. Einige von ihnen sollen offensichtlich bis zum Ende des Gipfels inhaftiert bleiben. Bei anderen scheint die Strategie der Polizei mehr auf Einschüchterung angesichts der "heißen Phase" der Proteste zu liegen, die diese Woche aus Anlass der ersten Vortreffen von Diplomaten und Bürokraten beginnen sollen...“
Artikel von FAU-Soli auf Indymedia vom 15.06.2008

Für den Sozialismus gelebt und gestorben

Salvador Allende Gossens
Vor 100 Jahren erblickte Salvador Allende Gossens im chilenischen Valparaíso das Licht der Welt. Allende war der erste marxistisch orientierte Präsident, der in einer bürgerlichen Demokratie gewählt worden war. Nur drei Jahre sollte seine Regierungszeit dauern.

Bereits während seines Medizinstudiums in den 1920er Jahren wurde Allende politisch aktiv und avencierte unter anderem zum stellvertretenden Präsidenten des FECH (Föderation chilenischer Studenten). Im Alter von 29 Jahren zog er erstmals für die Sozialistische Partei ins Parlament ein. Bereits ein Jahr später übernahm Allende den Posten des Gesundheitsministers im Kabinett von Pedro Aguirre Cerda und blieb dies für die folgenden zwei Jahre. 1945 wurde Salvador Allende in seiner Heimatstadt als Senator gewählt. In den Jahren 1952, 1958 und 1964 kandidierte er für das linke Parteienbündnis Frente de Acción Popular als Präsidentschaftskandidat, konnte jedoch keine Mehrheiten auf sich vereinigen. Erst 1970 sollte er als Präsidentschaftskandidat der Unidad Popular, einem Zusammenschluss von Sozialisten, Kommunisten und anderen Linksparteien, die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Da Allende jedoch keine absolute Mehrheit erreichen konnte, musste das Parlament den Präsidenten wählen. Mit den Stimmen der Christdemokraten wurde Allende, trotz zahlreicher Stör- und Interventionsversuche von Seiten der USA und transnationaler Konzerne, als Präsident gewählt.

Mit seiner Sozial- und Wirtschaftspolitik war Allende der Rechten im In- und Ausland ein Dorn im Auge, sah man doch u.a. in Washington nun den Kommunismus auch in Südamerika angekommen, wo us-amerikanische Unternehmen bisher glänzende Geschäfte auf Kosten der Allgemeinheit machten.

Für weitere Informationen zur Person und Regierungszeit Allendes sei auf die Linkliste am Ende des Beitrages verwiesen. Am 11. September 1973 putschten große Teile des Militärs unter Führung von Augusto Pinochet gegen Allende, Unterstützung erhielten sie aus dem Norden. Aus den USA, Europa, von der Industrie, Regierungen, Parteien, Medien, ...

Man erinnere an dieser Stelle nur an die Reaktionen in bundesrepublikanischen Presseorganen und von Politikern aus der Union.

Nachdem 2003 der 30. Jahrestag des faschistischen Putsches gegen die Regierung Allende und die chilenische Bevölkerung begangen wurde, verschwand Allende für die bürgerliche Journaille fast vollständig wieder in der Mottenkiste, bis 2005. Mitte April 2005 meldete sich der in Berlin lebende chilenische Privatdozent Victor Farías zu Wort. Er habe die jahrelang verschollene Doktorarbeit Allendes gefunden und behauptete, Allende sei ein Rassist und Antisemit gewesen. Wieder war Allende ein Thema für die bürgerliche Presse. Gierig stürzte sich die Journaille, von BILD über FAZ, FR bis taz, auf die Behauptungen Farías' und posaunten sie ungeprüft in die Welt. Lediglich die junge Welt prüfte als einzige deutsche Tageszeitung die Aussagen und entlavte Farías Lügen.
Meist erschien die Meldung, Allende sei nun doch kein Rassist und Antisemit gewesen, in der bürgerlichen Presse klein. Den vorhergehenden Artikeln wurde deutlich mehr Platz eingeräumt. „Nur: Irgendwas bleibt immer zurück“ schrieb Bernd Pickert am 1.6.2006 in der taz. „Alle Medien, auch die taz, haben darüber berichtet: Salvador Allende [...] ein Rassist und Antisemit.“ heißt es lapidar zu Beginn. Eine Entschuldigung sucht man bei Pickert jedoch vergeblich.

Verbreitet wurde die Meldung von Farías auch von der FU-Berlin, wo er am Lateinamerika-Institut einen Lehrauftrag hatte, in einer Pressemeldung. Noch immer steht diese auf der Internetseite der Universität. Eine Nachfrage bei der Pressestelle, warum diese Mitteilung unter dem Titel "FU-Historiker entlarvt chilenischen Sozialisten Allende als Antisemit" noch immer so im Internet stehe, sorgte für einige Verwirrungen. Man könne zwar die "wertende Überschrift" und andere wertende Formulierungen ändern. Einen Hinweis, dass die sämtlichen Behauptungen Farías' kurze Zeit später wiederlegt worden, sei nicht angebracht, da man ja keine "Geschichtsknitterung" betreiben wolle. Mögliche Änderungen sollen nun im Hause besprochen werden.

Links:

- Fundación Salvador Allende

- Allende ein Antisemit? [Dokumentation der Informationsstelle Lateinamerika]

- jW-Dossier Genosse Allende

- Wikipedia-Artikel über Allende

- Letzte Rede Allendes

Kampagne 19. Mai: "Amtsgericht untergräbt Demonstrationsrecht"

Nach der bundesweiten Demonstration am 19. Mai 2007 in Karlsruhe, die anlässlich von Repressionen gegen Kritiker des G8-Gipfels in Heiligendamm stattfand, erhielt der Anmelder einen Strafbefehl über 4800 Euro. Er soll nicht ausreichend für die Durchsetzung der Auflagen gesorgt haben. Nachdem die Verhandlung am 2. Juni 2008 vertagt wurde fand nun gestern, am 19. Mai in Karlsruhe der zweite Prozesstag statt. Hierbei wurde der Anmelder dann letztlich verurteilt.

Dazu erschien eine Pressemitteilung der Kampagne 19. Mai vom 19. 6.2008:
Demo-Anmelder verurteilt

Karlsruhe, 19. 6.2008. Heute war der zweite Prozeßtag gegen den Anmelder der Demo unter dem Motto "Jetzt erst recht - Repression und G8 entgegentreten", er endete mit einer Verurteilung zu 60 Tagessätzen zu 15 Euro. Nach der Verurteilung stellt sich die Frage, wie es in Zukunft möglich sein kann, eine Demonstration anzumelden und durchzuführen, ohne mit einer Strafverfolgung rechnen zu müssen.
Schuldlos schuldig

Bis zum Schluß blieb unklar, worin die Schuld des Angeklagten lag. Die Polizei sprach in ihrer eigenen Einschätzung von einer "friedlichen Demo". Die vermeintlichen Auflagenverstöße blieben in jeglicher Hinsicht folgenlos. Das einzige Vergehen ist die angebliche Untätigkeit des Angeklagten. Obwohl mehrere Zeugen sogar einen hohen Einsatz des Angeklagten bestätigten, schloß sich der Richter den Aussagen der Polizeizeugen an, denen das Engagement des Angeklagten gegen Auflagenverstöße nicht ausreichte. Es ist nicht Aufgabe der Polizei, das Engagement des Anmelders zu beurteilen; hier wird der Bock zum Gärtner gemacht.

Die Verurteilung trotz unsicherer Beweislage begründete der Richter mit dem Spruch "wer bestellt muß auch bezahlen".
Fragwürdiges Rechtsverständnis

Mit konkreten Vorwürfen befaßte sich Richter Neuberth weniger. Statt dessen monierte er die heutigen Protestformen. Allein die Tatsache, daß der Angeklagte gegen die teilweise rechtswidrigen Auflagen Widerspruch einlegte, wertete er als Beleg dafür, daß dieser die Auflagen ablehne und somit Verstöße billigend in Kauf nähme. Richter Neuberth leitete die Schuld des Angeklagten daraus ab, daß dieser seine Rechte in Anspruch nahm. Das ebenfalls rechtswidrige Abfilmen der Demonstration von Beginn an erklärte er für rechtens aufgrund der Annahme, daß nicht angekündigt werde, wann Auflagenverstöße stattfinden würden.

Statt einer Urteilsbegründung salbaderte er über die schlechte Demonstrationskultur und gab den ZuhörerInnen einen Einblick in sein politisches Weltbild. Man sei hierzulande doch viel besser gestellt als in anderen Ländern - "da muß man gar nicht nach Moskau oder Peking blicken". Danke Herr Richter!
Grundrecht abgestraft

Nach der Verurteilung gerät das Demonstrationsrecht - zumindest im Einzugsgebiet der Karlsruher Staatsanwaltschaft - aus den Fugen. Mit dem heutigen Entscheid sind Versammlungen in Zukunft vom Wohlwollen der Ordnungsbehörden abhängig. Wie sollte ein Anmelder in einer großen Demonstration für alle einzelnen DemoteilnehmerInnen bürgen können?!

Es war ein politischer Prozeß, in dem die Fakten in den Hintergrund gerieten. Das fragwürdige Prinzip "Einer haftet für Andere" ist damit vorerst richterlich durchgesetzt.

Trotz direkter Nachbarschaft scheinen die Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts zum Versammlungsrecht nicht bis in die Amtsstuben des Amtsgerichts vorgedrungen zu sein.

Fidels Leben - auf Deutsch

Fidel Im Sommer 2006 erschien auf Spanisch das Buch "Biografía a dos voces". Es war das Ergebnis eines mehr als 100stündigen Interviews, das der französische Journalist Ignacio Ramonet mit dem damaligen den kubanischen Präsidenten zu seiner Person, zur Geschichte seines Landes und zur Politik der letzten Jahrzehnte führte.

Im Vorwort beschreibt Ramonet, wie es zu diesem Interview und dem daraus entstandenem Buch kam. 2001 veröffentlichte er ein Interview mit Subcomandante Marcos als Buch. Castro habe dies gelesen und sei angetan gewesen. Daraus entstand die Idee, deren Umsetzung jedoch ein weiter Weg war. Bereits in den 80er Jahren erschienen zwei Interviewbücher mit Fidel Castro: Frei Bettos "Nachtgespräche mit Fidel" und Gianni Minas "Habla Fidel".


Nun endlich erschient das Buch auch auf Deutsch. Für September 2008 hat der zur Eulenspiegel Verlagsgruppe gehörende Verlag Rotbuch das Erscheinen angekündigt. Geplant ist eine Startauflage von 30.000 Büchern.

Für alle, die die spanische oder englische Ausgabe noch nicht gelesen haben und sich für das politische Denken und Wirken Fidel Castros interessieren, sollten dieses Buch lesen.


Fidel Castro

Mit Ignacio Ramonet

Mein Leben

Aus dem Spanischen von Barbara Köhler

ca. 800 Seiten, geb. mit SU, Lesebändchen, extra Bildteil

ISBN: 978-3-86789-038-0

ca. 29,90 Euro

Ein Dank an die Iren

Im Jahre 2005 sagten Franzosen und Niederländer Nein zum EU-Vertrag. War er gestorben. Damit wollte man sich in Brüssel, Berlin, Paris, ... nicht zufriedengeben. Man schrieb sich einen EU-Reformvertrag, den man nicht mehr in Frankreich und den Niederlanden durch ein Referendum hätte abstimmen lassen müssen. Die anderen europäischen Länder fragten eh nicht mehr bei der Bevölkerung nach, hier wurde das neoliberale Vertragswerk in den Parlamenten durchgewinkt. Nun blieb es in den Händen der Iren den EU-Reformvertrag zu stoppen und sie stoppten ihn.

Thank You.

G8-Proteste im Spiegel der Massenmedien

"Mehr Dichtung als Wahrheit" so der Titel einer Veranstaltung, auf der Dieter Rucht und Simon Teune vom Wissenschaftszentrum Berlin am Mittwoch ihre Untersuchung der G8-Berichterstattung deutscher Medien vorstellten. Untersucht wurden 1165 Meldungen und Berichten von elf Zeitungen und Magazinen (taz, Ostseezeitung, Süddeutsche Zeitung, FAZ, Neue Osnabrücker Zeitung, Bild, Spiegel, Focus sowie die FR, Die Welt und Die Zeit).

Ihr Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht für eben jene Medien, die für sich so gerne eine "überparteiliche, unabhängige objektive" Berichterstattung beanspruchen.

Vielfach seien der "journalistische Anspruch aufgegeben", "tendenziöse Polizeiberichte" unkritisch übernommen, gestreute Falschinformationen nicht geprüft worden. Rucht, der seit Jahren zu sozialen Bewegungen forscht, verwies auf den angeblichen Kriegsaufruf von Walden Bello, angebliche Säureattacken gegen Polizisten oder Informationen über Hunderte von verletzten und Dutzende schwerverletzte Polizisten.
"Nur wenige Journalisten suchten nach Möglichkeiten, die Darstellung der Konfliktparteien durch Beobachter oder Unbeteiligte zu überprüfen. Dass solche Formen der Kontrolle zu wichtigen Ergebnissen führen können, zeigt eine Recherche der Jungen Welt im Rostocker Krankenhaus über der Zahl der stationär behandelten Polizisten. Als sich herausstellte, dass nur zwei Beamte längere Zeit in ärztlicher Obhut verbrachten, musste die Polizei ihre ursprüngliche Zahl von 30 schwer Verletzten nach unten korrigieren."

Rucht/Teune: Die G8-Proteste im Spiegel der Presse, 16 Seiten, [pdf]

Die ausführliche Studie erscheint am 9. Juni im Campus-Verlag.


Dieter Rucht: Nur Clowns und Chaoten?: Die G8-Proteste in Heiligendamm im Spiegel der Massenmedien

Campus Verlag, 254 Seiten, ISBN-10: 3593387646, ISBN-13: 978-3593387642, 24,90 Euro

International kicken über 2750 Meter NN

Im letzten Jahr beschloß das Exekutivkomitee des Weltfußballverbandes FIFA, daß keine internationalen Partien in Stadien mehr ausgetragen werden dürfen, die über 2750 Meter NN liegen. Sofort regte sich in Südamerika Widerstand gegen diese Entscheidung, besonders in Ecuador und Bolivien. Deren Hauptstäfte Quito (2860 Höhenmeter) und La Paz (3600) wären für Länderspiele nicht mehr in Frage gekommen. Zu denen, die am lautesten protestierten, gehörte der bolivianische Präsident Evo Morales, der ein leidenschaftlicher Fußballspieler ist. In der FIFA-Entscheidung sah er eine Diskriminierung des Anden-Fußballs. Unterstützung erhielt er dabei von der Südamerikanischen Fußball-Konföderation und Diego Maradona ("Hand Gottes").

Morales schickte jedoch nicht nur harsche Briefe an FIFA-Chef Blatter.
Um zu zeigen, daß man auch jenseits der 2750 Höhenmeter den Ball treten kann, wurden verschiedene Spiele initiiert, wo der Präsident gemeinsam mit Kabinettsmitgliedern, Journalisten, Fußballprofis und anderen auftraten. Bilder vom kickenden Präsidenten auf dem Sajama, Boliviens höchstem Berg, gingen um die Welt. Auf 6000 Metern siegte die Mannschaft von Morales am 12. Juni 2007 mit einem 1:0.




Jetzt lenkte die FIFA ein und entschied, die "Maximalhöhe für FIFA-Wettbewerbsspiele aufzuheben, bis die endgültigen Ergebnisse der laufenden FIFA-Studie über Fussball unter Extrembedingungen (z. B. extreme Temperaturen, Feuchtigkeit oder Höhe) vorliegen".

Neue repressive Offensive des mexikanischen Staates gegen die zapatistischen indigenen Gemeinschaften in Chiapas



Interview mit Ernesto Ledesma (CAPISE) über die neue repressive Offensive des mexikanischen Staates gegen die zapatistischen indigenen Gemeinschaften in Chiapas / Mexiko.

Während seiner europäischen Tour erzählt Ernesto, wie in den letzten Monaten die Bedrohungen und Repressionen von paramilitärischen Gruppen und von den Institutionen des Staates vor allem gegen zapatistische Gemeinden ein bedrohliches Ausmaß erreicht haben.

Ernesto Ledesma ist wissenschaftlicher Mitarbeiter von CAPISE, einer NGO, die seit Jahren die Strategie der Aufstandbekämpfung gegen die Zapatistas und andere indigene Gemeinden beobachtet, dokumentiert und analysiert.

Weitere Termine:
29.04.2008 20.00 Uhr: Bern, Kino Reitschule
30.04.2008 19.30 Uhr: Genf, Maison des Associations, Sala Biko
01.05.2008 18.30 Uhr: Zürich, Kasernenareal, Glaspalast

via cinerebelde
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