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Revolution mit dem Tanzbein: Dying Fetus - Raised in Victory / Razed in Defeat

»War drums beating on, no more salvation
Cities leveled flat, incurring mass starvation
Buildings targeted, reduced to ­rubble
Hidden armor column emits no ­trouble.«


Dying Fetus - Make them beg for Death, 2023


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Krieg gegen die Flöhe

Mumia Abu-Jamal
Mumia Abu-Jamal
Der vielleicht angesehenste Staatsmann Israels, der ehemalige Diplomat Abba Eban, sagte einmal: "Niemand erweist Israel einen Dienst, indem er sein Existenzrecht proklamiert." Das war damals, im Jahr 1981. Das Jetzt ist ein neues Zeitalter, eine neue Ära. Eine Zeit, in der Israel nach rechts gerückt ist. Es ist wieder einmal eine Zeit des Krieges; aber zu sagen, es sei ein Krieg der Hamas gegen Israel, ist etwas unaufrichtig.

Denn zwischen Palästina und Israel herrscht seit mindestens 75 Jahren, höchstens aber seit einem Jahrhundert, Krieg. Und dies ist kein Krieg um Religion oder zwischen Glaubensrichtungen oder Göttern. Es ist ein Krieg um das, was nicht mehr produziert wird - Land. Ein großes Lob an die Autoren des Textes Except for Palestine, The Limits of Progressive Politics, [von den Autoren] Mark Lamont Hill und Mitchell Plitnick. Das Buch zeigt anhand der Geschichte und nicht anhand von Mythen, wie die Palästinenser Ausnahmen von den Regeln erhielten, während den Zionisten jede Chance genommen wurde. Sie zeigen die Entstehung der rechtsgerichteten Likud-Partei und die von Ze'ev Jabotinsky vorgeschlagenen Ideen.

Sie führten genau zu diesem Moment in der israelischen Geschichte des Krieges und der eisernen Mauern. Das Buch Except for Palestine zeigt, wie die Außenpolitik der USA von der Innenpolitik bestimmt wurde. Und wie die beiden großen Parteien überparteiliche Füßchen spielten, um Israel zu einer regionalen Supermacht im Nahen Osten zu machen. Und während die Hamas vielleicht ein paar Low-Tech-Hängegleiter eingesetzt hat, haben Sie jemals einen Kampf mit einer F-14 gesehen? Ich glaube nicht.

Was die meisten US-Nachrichtenagenturen nur ungern ansprechen, ist der Bereich des internationalen Rechts, insbesondere wenn man das Recht der besetzten Gebiete und das Recht der Besetzten, sich mit allen notwendigen Mitteln gegen ihre Besetzung zu wehren, betrachtet. Die Palästinenser sind das indigene Volk der Region. Sie entsprechen damit den Navajo, Apachen und Seminolen des Westens, die dem Siedlerkolonialismus der Eindringlinge unterworfen sind. Sie sind es, die ein Recht auf Existenz haben - ist das nicht so? Die Ureinwohner der USA wurden in die schlimmsten verfügbaren Gebiete, die so genannten "Reservate", geschickt. Die Palästinenser wurden ghettoisiert, durch völkerrechtswidrige Mauern abgeschottet, gedemütigt und einem Jahrhundert der Enteignung und militärischen Unterdrückung unterworfen.

Ihre jahrzehntelangen Verhandlungen haben zu nichts anderem geführt als zu immer mehr vom Gleichen. Sie wollen, was alle Menschen wollen: Freiheit.

Mit Liebe, nicht mit Schrecken. Dies ist Mumia Abu-Jamal.

Anmerkung zum Titel: Diese Bezeichnung wurde in den 60er Jahren verwendet, um den Guerillakrieg gegen mächtige, kapitalistische Staaten zu beschreiben, zum Beispiel in Vietnam. Die NLF (Viet Minh) waren Flöhe gegen die kolonialistischen/imperialistischen Mächte - bis sie gewannen. - MAJ

Quelle: Prisonradio / eigene Übersetzung.


Der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal ist 68 Jahre alt. Mehr als 41 Jahre seines Lebens hat er inzwischen im Gefängnis verbracht, über 30 Jahre davon in der Todeszelle. Erst vorletztes Jahr wurde der juristische Weg dafür freigemacht, die Rechtmäßigkeit seines Verfahrens neu zu bewerten und damit letztlich vielleicht auch seine Freiheit zu erlangen.

Am 09. Dezember 1981 wurde Mumia Abu Jamal in Philadelphia, USA verhaftet, nachdem bei einem Schusswechsel ein Polizist getötet und er selbst schwer verletzt wurde. Er wurde verurteilt für einen Polizistenmord, der ihm untergeschoben wurde, wie ein bereits vor Jahren bekannt gewordenes Geständnis des mutmaßlichen Täters deutlich machte. Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend - damals als Pressesprecher der Black Panther Party - und bis heute als freier Journalist - gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg. Dabei ist Mumia „nur“ einer von zahlreichen Gefangenen, die vom rassistischem Apparat der USA in die Knäste gesteckt wurden. Unter anderem zahlreiche AktivistInnen der Black Panther Party oder des American Indian Movement sitzen bereits mehrere Jahrzehnte hinter Gittern ohne dass ihnen jemals etwas nachgewiesen werden konnte.

Seine staatliche Hinrichtung konnte zwar 2011 endgültig verhindert werden, Mumia Abu-Jamal schwebt dennoch in Gefahr. So erkrankte er schwer an Covid 19 und überstand eine Herzoperation.

Mumia Abu-Jamal betonte seinerseits stets, dass es ihm nicht um sich, sondern um die zahlreichen anderen InsassInnen in den Todestrakten und Knästen geht. Eine breite und weltweit aktive Solidariätsbewegung fordert seit seiner Festnahme seine Freiheit:
"Die Forderung nach Freiheit für Mumia Abu-Jamal beinhaltet auch die Analyse der Gründe für seine Verurteilung, die alle in der US Gesellschaftsordnung begründet liegen:

  • institutioneller Rassismus in Verfassung, Justiz und Polizei

  • Klassenjustiz durch „Nichtverteidigung“ (oft auch Pflichtverteidigung genannt) armer Angeklagter, hauptsächlich People Of Color

  • Kriminalisierung von People Of Color (stop and search policies)

  • Anpassung der US Verfassung durch „Plea Bargains“ und „Three Strikes“ Regeln

  • Fortführung der Sklaverei unter anderem Namen (der Gefängnisindustrielle Komplex inhaftiert überwiegend People Of Color und das ist systematisch)

  • die Todesstrafe

  • politische Repression und (ehemals geheimdienstliche - COINTELPRO - inzwischen aber offizielle) Aufstandsbekämpfung"


Mehr Information:

www.freiheit-fuer-mumia.de
Free Mumia Berlin

Kein Vergeben - kein Vergessen!



Bertolt Brecht (1954) Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0409-300 / Kolbe, Jörg / CC-BY-SA 3.0
Und die da reden von Vergessen
Und die da reden von Verzeihn –
All denen schlage man die Fressen
Mit schweren Eisenhämmern ein.

Bertolt Brecht * 10. Februar 1898 –  14. August 1956
Aus: Gesammelte Gedichte Bd. 4, Ffm 1976, S. 1124 ff. (Dreigroschenoper, neue Fassung)


Bad Cannstatt: Gegen das Vergessen - Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung

SharePic zum 9. November in Bad Cannstatt: Gegen das Vergessen – Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung! 18 Uhr, Cannstatt Marktplatz; anschließend Demonstrationszug zum Platz der Alten Synagoge"
Der Aufruf wird unterstützt von: Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart (AABS); Antifaschistische Aktion Stuttgart (Ortsgruppe der Antifa Süd); DIDF, Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V.; DIDF – Jugend Stuttgart; DIE LINKE OV Bad Cannstatt, Münster, Mühlhausen; DGB Stadtverband Stuttgart; DIE LINKE Stuttgart; DKP (Deutsche Kommunistische Partei) Stuttgart; Fraktion Linke SÖS PiratenTierschutzpartei Stuttgart; Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Stuttgart; Friedenstreff Cannstatt; Friedenstreff Stuttgart Nord; Groll, Renate und Manfred, Gerlingen; GRÜNE JUGEND Stuttgart; Hofmann, Reiner; Krisenbündnis Stuttgart; Linksjugend [`solid] Stuttgart; Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei/ Arbeit Zukunft; „organisierte autonomie Stuttgart“; SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) Stuttgart; SÖS – Stuttgart Ökologisch; Sozial; Sozialistischer Demokratischer; Stadtjugendring Stuttgart; Studierendenbund Stuttgart (SDS); ver.di Bezirk Stuttgart; ver.di – Jugend Stuttgart; VVN-BdA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten; Verein Zukunftswerkstatt e.V., Zuffenhausen; VÖS (Vaihingen Ökologisch Sozial); Waldheim Stuttgart e.V. / Clara Zetkin Haus; Waldheim Gaisburg e.V.; Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

Widerstand der US Soldat*innen im Vietnamkrieg: '"Sir! No. Sir!"

Der preisgekrönte Kinohit SIR! NO SIR! ist der wohl aktuellste und eindringlichste Film über die Soldaten an der Front des Antikriegs-Widerstands. NO SIR! erzählt die fast völlig vergessene Geschichte der Männer und Frauen des Militärs, die dazu beitrugen, die US-Regierung zur Beendigung des Vietnamkriegs zu zwingen. Entgegen dem populären Bild von langhaarigen Hippies, die auf heimkehrende Soldaten spucken, zeigt SIR! NO SIR! anschaulich, dass die GIs das Herz und die Seele der Antikriegsbewegung waren. SIR! NO SIR! wird von verschiedenen GI-Veteranen erzählt, die sich an die grausamen Tage der Friedensmärsche und harten Gefängnisstrafen erinnern. NO SIR! in seiner schonungslosen Darstellung der Macht der Menschen, insbesondere derer in Uniform. Unter der Regie von David Zeiger ist SIR! NO SIR! ist ein "kraftvoller Film, der uns nicht nur einen neuen Blick auf die Vergangenheit, sondern auch unvermeidlich relevante Einblicke in die Gegenwart bietet".



"Experten ziehen oft Parallelen zwischen Amerikas Engagement im Irak und dem Alptraum Vietnam; Regisseur, Autor und Produzent David Zeiger zieht in seinem Film Sir! No Sir! tut dies auch. Doch obwohl die Vergleiche im Allgemeinen zutreffend sind (beide Konflikte sind als "Sümpfe" bekannt, wurden in der Öffentlichkeit äußerst unbeliebt und fügten den Präsidenten, die sie leiteten, schweren politischen Schaden zu), macht dieser Dokumentarfilm einen entscheidenden Unterschied: nämlich, dass einige der lautstärksten und aktivsten Gegner des Vietnamkriegs genau die Soldaten waren, die in diesem Krieg kämpften. Es sind verfolgte Männer, die nach Südostasien gingen, weil es ihre Pflicht war, vielleicht sogar, weil sie es für das Richtige hielten, nur um dann schwer enttäuscht zu werden, als sie Zeuge der schrecklichen Verletzungen, der grundlos oder ohne Grund bombardierten Dörfer, der gefolterten und getöteten Zivilisten und verschiedener anderer Schrecken wurden, die "im Land" stattfanden. Einige, wie die so genannten "Nine for Peace", gründeten noch während ihres aktiven Dienstes in Vietnam GI-Protestgruppen; andere meldeten sich unerlaubt von der Truppe ab (es soll 500.000 Fälle von Desertion gegeben haben); sehr viele, darunter auch Soldaten, die sich weigerten, überhaupt in Vietnam eingesetzt zu werden, kamen vor ein Kriegsgericht und wurden in Militärgefängnissen wie dem Presidio von San Francisco inhaftiert, während wieder andere nach Hause zurückkehrten, sich Bewegungen wie den "Vietnam Veterans Against the War" anschlossen und virulente Untergrundzeitungen veröffentlichten. All dies wird durch persönliche Anekdoten, Fotos und gelegentliches Filmmaterial vermittelt. Das Material ist zweifelsohne fesselnd, aber Sir! No Sir! kommt in der ersten halben Stunde ziemlich genau auf den Punkt, was die letzte Stunde etwas ermüdend macht. Und dabei sind die fast zwei Stunden Bonusmaterial noch gar nicht eingerechnet. Das meiste davon besteht aus erweiterten Interviews, die auf dem basieren, was wir bereits im Hauptprogramm gesehen haben; es gibt auch einen Blick auf die Winter Soldier-Untersuchung (das Thema eines separaten Dokumentarfilms) sowie einen gemeinsamen Auftritt von "Hanoi Jane" Fonda, Vietnams berüchtigtster prominenter Demonstrantin, und Cindy Sheehan, die zu einer Antikriegsaktivistin wurde, nachdem ihr Sohn 2004 im Irak getötet wurde." --Sam Graham


Friedensgruppen fordern Absage des Manövers „Steadfast Noon“

Flyer zum Demoaufruf - Vorderseite: Ein Atombomber im Anflug sowie die Daten zur Demonstration und den veranstaltenden Organisationen
Flyer zur Demo - Vorderseite
Mitte Oktober 2023 simuliert die NATO mit dem Manöver „Steadfast Noon“ einen Atomkrieg in Europa. Die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten werden zusammen mit den USA den Abwurf der US-amerikanischen Atombomben, die in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien stationiert sind, üben. Im Manöver werden Übungsversionen der B61-Atombomben verwendet. Da diese Manöver in den letzten drei Jahren federführend von Belgien, Italien und den Niederlanden ausgerichtet wurden, ist zu befürchten, dass in diesem Jahr Deutschland die Hauptrolle im Atomkriegs-Manöver übernehmen wird.

Friedensgruppen fordern die Bundesregierung auf, dieses Atomkriegs-Manöver abzusagen. Auf keinen Fall soll sich die Bundeswehr daran beteiligen. „In Zeiten brutalster Kriege - in der Ukraine seit 2022 und jetzt auch noch in Nahost - an denen Atomwaffenstaaten (Russland, Israel) beteiligt sind, ist ein Atomkriegsmanöver Wahnsinn und ein politisch völlig falsches Zeichen. Wir brauchen überall Rückkehr zu Diplomatie und Interessenausgleich“, so Martin Singe für die Aktionsgruppen.

Die Demonstrierenden wollen nach einer Kundgebung um 12 Uhr am Schlossplatz zum Fliegerhorst ziehen. Die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen befinden sich auf dem Fliegerhorst in Büchel in der Eifel. Die Trägerflugzeuge – derzeit noch die Tornados, bald F-35-Kampfjets – die sich am Atomkriegs-Manöver beteiligen, sind wegen umfassender Umbauten in Büchel zur Zeit in Nörvenich stationiert.

Im Aktionsaufruf werden zugleich das Ende der nuklearen Teilhabe und der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert. Die nukleare Teilhabe widerspreche dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind. Sie widerspreche auch dem Nichtverbreitungsvertrag, dem gemäß ein Nicht-Atomwaffenstaat keine Atomwaffen annehmen darf. Genau dies geschieht jedoch mit der Stationierung der US-Atombomben in Büchel.

Veranstaltende Organisationen: Antikriegsbündnis Aachen, FriedensGruppeDüren, Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW, DFG-VK Gruppe Köln, Netzwerk Friedenskooperative, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Aachen (VVN-BdA).

Aktionsaufruf und Programm hier abrufbar.
Quelle: Pressemitteilung 12.10.2023


Draußen vor der Tür

Wolfgang Borchert, letztes Foto als Zivilist im Sommer 1941
Wolfgang Borchert, letztes Foto als Zivilist im Sommer 1941
Die Ursendung des Hörspiels Draußen vor der Tür von Wolfgang Borchert (* 20. Mai 1921 in Hamburg; † 20. November 1947 in Basel) beim NWDR löste 1947 ein enormes Echo aus. Der Unteroffizier Beckmann wurde zur phänotypischen Gestalt des späten Kriegsheimkehrers. Mit seinem verzweifelten Ruf "Gibt denn keiner Antwort?", stellte er die Frage nach der Verantwortung für die Schuld der jüngsten Vergangenheit und sprach damit Millionen aus der Seele. Den Erfolg seines am 21. November, dem Totensonntag des Jahres 1947, an den Hamburger Kammerspielen uraufgeführten und zwei Jahre später verfilmten Dramas erlebte Borchert nicht mehr.

Der Unteroffizier Beckmann kehrt aus Sibirien zurück und stürzt sich in die Elbe, weil er seine Frau mit einem anderen antrifft. Die Elbe möchte ihn nicht haben. Sie wirft ihn bei Blankenese an Land. Aufnahme findet er bei einer Frau, deren Mann vermißt ist. Nachdem der Andere zurückkehrt, muß auch er wieder gehen. Danach folgen drei weitere Begegnungen: ein Oberst, der einen unsinnigen Befehl gegeben hat und den Tod von elf Kameraden zu verantworten hat. Ihn möchte er zur Verantwortung ziehen. Der aber verhöhnt ihn nur. Dann folgt der Kabarettdirektor, dem Beckmann seine Erlebnisse vergeblich anbietet. Die gleichgültige Frau Kramer schließlich erzählt ihm, daß sich seine Eltern wegen ihrer Mitläuferschaft im NS-System das Leben genommen haben. Dennoch findet Beckmann kein Verständnis bei den Mitmenschen. Im Traum erscheint ihm der schwache, hilflose Gott und der Tod, ein Straßenfeger, den er bittet, ihm eine Tür offenzuhalten. Noch einmal tauchen seine Mörder auf: der Oberst, der Direktor, Frau Kramer und seine Frau mit ihrem Freund. Als der Einbeinige ihn zur Rechenschaft zieht, weil auch er in die Elbe gesprungen ist, erkennt Beckmann, daß er selbst zum Mörder geworden ist.

Quelle: ARD




IMI Kongress 2023: Deutschland im Kriegszustand?!

Plakat zum IMI Kongress 2023Der (anhaltende) russische Angriff auf die Ukraine und die kurz darauf von der Bundesregierung ausgerufene „Zeitenwende“ haben hierzulande den wohl größten Militarisierungsschub der letzten Jahrzehnte ausgelöst. Politische, militärische und wirtschaftliche Akteure gerieren sich fast so, als ob Deutschland sich im Krieg befinde. Zur Lösung des Konfliktes wird nahezu ausschließlich auf militärische Gewalt gesetzt. Eine ganze Reihe von gesellschaftlichen Veränderungen vollziehen sich, hin zu (noch mehr Geld) für noch mehr Waffen, noch mehr Rüstung, noch mehr Militär. Die Veränderungen werfen die Frage auf, ob Deutschland faktisch in einen Kriegszustand übergewechselt ist. Ob dies der Fall ist, und wenn ja, wie sich das zeigt, welche Folgen dies auf verschiedenen Ebenen hätte oder hat und vor allem, was dagegen getan werden könnte, diesen Fragen wollen wir beim diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung nachgehen.

FREITAG: Auftaktveranstaltung
Achtung: Anderer Ort als der Rest des Kongresses: Schellingstr. 6, Tübingen
Make Punk Not War: PunkRock-Lyrik-Lesung mit Texten, die seit
dem Ukraine Krieg entstanden sind.
VoKü: 19h30
Lesung: 20h30
SAMSTAG
12h Begrüßung

12h15-13h30 Deutschland im Krieg (mit Russland)? (Tobias Pflüger)

14h00-15h15 Die Medien im (Ukraine-)Krieg (Pablo Flock)

15h45-17h45 Mental im Krieg? Von der Ächtung zur neuen Akzeptanz von Militär, Bundeswehr und Waffen?!
— Banaler Militarismus (Alexander Kleiß)
— Vereinnahmung emanzipatorischer Bewegungen (Jacqueline Andres)
— Rekrutierungsstrategien in der Zeitenwende (Michael Schulze v. Glaßer)
— Zivilklausel im Fadenkreuz: Aufbruch in einen militärisch-universitären Komplex? (Chris Hüppmeier)

19h-20h30 Rüstungsexporte: Vehikel für Macht- und Interessenspolitik
— Deutsche Rüstungsexportkontrolle: Gegenwärtige Praxis und notwendige Änderungen (Susanne Weipert)
— Waffenlieferungen: Interessen, Gefahren und Folgen (Claudia Haydt)

SONNTAG
9h30-10h45 Kriegswirtschaft? Eine wirtschafts- und militärpolitische Einordnung
— Deutschland: Auf dem Weg in die Kriegswirtschaft? (Martin Kirsch)
— Europa: ASAP in die Kriegswirtschaft? (Özlem Demirel)

11h-12h15 Die Folgen der Aufrüstung: Sozial und global
— Zeitenwende: Rüstung durch Sozialabbau (Jürgen Wagner)
— Der Globale Süden: Militarisierung und schwindende Ressourcen (Pablo Flock)

12h30-14h Abschlusspodium: Zeitenwende(n): Raus aus der Schockstarre – Rein in die Bewegungen!

Anfahrt:

Die Auftaktveranstaltung am Freitag den 24.11 findet an einem anderen Ort wie der restliche Kongress statt: in der Hausbar des Wohnprojektes Schellingstrasse 6. Aus dem Bahnhof Ausgang Süd nehmen und schräg rechts über den Platz laufen – dann im Wohnprojekt im Untergeschoss ist die Hausbar.

Von Samstagmittag (25.11) bis Sonntagnachmittag (26.11) findet der Kongress in der Hermann-Hepper-Halle Tübingen, Westbahnhofstraße 23, statt. (Vom Hauptbahnhof mit den Linien 11 oder 12 bis Weberstraße fahren).

Aktuelle Informationen zum Kongress finden sich auch auf unserer Internetseite: www.imi-online.de

Ein Ruheraum für Eltern mit Kindern ist vorhanden.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben. Über Spenden zur Finanzierung des Kongresses und unserer Arbeit freuen wir uns natürlich.

Unser Spendenkonto:
DE64 6415 0020 0001 6628 32 (IBAN)
bei der KSK Tübingen (BIC: SOLADES1TUB)
Spenden sind steuerlich absetzbar!

Der Kongress wird unterstützt von:
attac Tübingen/Reutlingen
Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg

Quelle

Radikaler Antikriegs-Widerstand in Russland

BildbeschreibungVortrag und Diskussion mit Ivan Astashin und Ania Kurbatova von „Solidarity Zone“.

Zeit: Samstag, 30.09.2023, um 14 Uhr
Ort: Rote Flora, Schulterblatt 71, 20357 Hamburg

Eine der auffälligsten Formen des Widerstands in Russland gegen Putins Aggression sind die Brandstiftungen gegen militärische Rekrutierungszentren, Sabotageakte bei der Eisenbahn und andere direkte Aktionen. Seit dem Ausbruch des Krieges hat es bereits Hunderte solcher Vorfälle gegeben. Trotz der brutalen Unterdrückung sowohl friedlicher als auch radikaler Regimegegner*innen wählen immer mehr Russländer*innen den Weg des Guerillakampfes. Das Menschenrechtsprojekt „Solidarity Zone“ hilft denjenigen von ihnen, die sich im Gefängnis befinden: solidarityzone.taplink.ws.

Die Mitglieder*innen von „Solidarity Zone“, Ania Kurbatova und Ivan Astashin, werden über die Guerillabewegung in Russland, ihre Teilnehmer*innen sowie über die Unterstützung politischer Gefangen*innen sprechen. Auf der Veranstaltung wird es möglich sein, „Solidarity Zone“-T-Shirts, Poster und Aufkleber zu kaufen und für die Unterstützung politischer Gefangen*innen in Russland zu spenden. Am Ende der Veranstaltung wird es möglich sein, einen Brief an die politischen Gefangen*innen in Russland zu schreiben und ihn den Organisator*innen zu übergeben.

Die Veranstaltung findet zweisprachig Deutsch und Russisch statt.
Veranstalter*innen: Solidarity Zone, Zagranbüro, FAR Hamburg.

Радикальное антивоенное сопротивление в России.
Доклад и дискуссия с участни*цами „Зоны солидарности“ Аней Курбатовой и Иваном Асташиным.

Время: Суббота, 30.09.2023, в 14.00
Место: Роте Флора, Шультерблатт 71, 20357 Гамбург

Одной из самых ярких форм сопротивления путинской агрессии внутри России стали поджоги военкоматов, саботаж на железных дорогах и другие акции прямого действия. С момента начала полномасштабной войны такие инциденты исчисляются уже сотнями. Несмотря на жестокие репрессии, объектом которых становятся как мирные, так и радикальные оппоненты режима, всё больше россиян и россиянок выбирают путь партизанской борьбы. Правозащитный проект „Зона солидарности“ помогает тем из них, кто оказался в тюрьме: solidarityzone.taplink.ws.

Участни*цы „Зоны солидарности“ Аня Курбатова и Иван Асташин расскажут о партизанском движении в России, его участниках и участницах, а также о том, как помочь политзаключенным. На мероприятии можно будет приобрести футболки, постеры, стикеры „Зоны солидарности“, а также сделать пожертвование на поддержку политзаключённых в России. В конце мероприятия можно будет написать письмо политическим заключённым в Россию и отдать организаторкам для отправки.


Мероприятие состоится на русском и немецком языках.
Организаторки и организаторы: Зона Солидарности, Загранбюро, ФАС Гамбург.

Quelle

Halbzeitbilanz der Bundesregierung: Bundeswehr rekrutiert mehr Minderjährige als Soldatinnen und Soldaten

Foto: Bündnis "unter 18 nie!" vor dem Reichstag mit 2 Transparenten gegen die Rekrutierung Minderjährger
Foto: © Bündnis "unter 18 nie!"
Zum Weltkindertag am 20. September zieht das Bündnis „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ eine kritische Halbzeitbilanz der Arbeit der aktuellen Bundesregierung. Obwohl im Koalitionsvertrag festgehalten ist, dass „Ausbildung und Dienst an der Waffe volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten bleiben soll”, hat die Bundeswehr 2022 1.773 minderjährige Soldatinnen und Soldaten eingestellt, darunter 327 Mädchen - ein erheblicher Anstieg um 43 Prozent gegenüber dem Vorjahr und der höchste Wert seit fünf Jahren. Fast 10 Prozent aller neu eingestellten Soldaten und Soldatinnen waren 2022 minderjährig.

„Unser Bündnis fordert Verteidigungsminister Pistorius auf, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre zu erhöhen, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist und wie es seine Partei, die SPD, und der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes seit vielen Jahren fordern“, sagt Martina Schmerr von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Sprecherin des Bündnisses „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“.

“Die Bundeswehr versucht, ihre Personalprobleme auf Kosten von schutzbedürftigen minderjährigen Jungen und Mädchen zu lindern - das ist inakzeptabel und führt zu schweren Kinderrechtsverletzungen”, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation terre des hommes und Sprecher des Bündnisses „Unter 18 Nie!“. “Über 150 Staaten weltweit halten den internationalen 18-Jahre-Standard für die Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten ein - es wird höchste Zeit, dass Deutschland dies auch tut.“

Mit Blick auf zunehmende Einsätze von Jugendoffizieren und „Karriereberater*innen“ der Bundeswehr an Bildungseinrichtungen sagt Martina Schmerr von der GEW: „Der russische Angriffskrieg hat vieles verändert: Das Militär präsentiert sich durch einen stetig steigenden Werbeetat in immer mehr Bereichen der Gesellschaft. Auch werden zunehmend Stimmen laut, dass sich die Schule für Jugendoffiziere öffnen sollte. Schulen müssen aber ein geschützter und ziviler Raum für Kinder und Jugendliche bleiben.“

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hatte Deutschland zum Abschluss des Prüfverfahrens der Lage der Kinderrechte in Deutschland scharf kritisiert und dringend aufgefordert, die andauernde Rekrutierung minderjähriger Soldatinnen und Soldaten zu stoppen, da die Gefahr von Unfällen, seelischen Schäden, sexuellem Missbrauch und andere Formen der Gewalt in der Bundeswehr besonders hoch ist und solche Fälle dort regelmäßig registriert werden. [¹]

Das Bündnis “Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr” wird getragen von verschiedenen Organisationen aus den Bereichen Frieden, Menschenrechte, Kirche und Gewerkschaften.

Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Abgeordnetenfrage (1980034-V267, 2021), die belegt, dass minderjährige Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr schwere körperliche und seelische Schäden erleiden. Abrufbar unter: https://unter18nie.de/2021/09/17/pressemitteilung-minderjaehrige-soldatinnen-und-soldaten-erleiden-koerperliche-und-seelische-schaeden/

Quelle: Pressemitteilung, 19.9.23
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