Pünktlich zum 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter_innenbewegung, erschien die kritisch-lesen.de Schwerpunktausgabe zum umfangreichen Themenfeld „Arbeit“. Die Tatsache, dass die Geschichte, die hinter diesem Tag steht – nämlich der Haymarket Riot 1886 in Chicago und die anschließende Ermordung von acht Anarchisten durch den Staat – kaum mehr Erwähnung findet, ist einerseits ernüchternd, andererseits aber auch als Aufforderung zum Aktivwerden zu verstehen. An eben jene Geschichte und an jene Ideen gilt es für die Gegenwart anzuknüpfen um aus dem 1. Mai wieder einen revolutionären 1. Mai zu machen. Das Titelbild dieser Ausgabe zeigt das Jobcenter Neukölln – eine Institution, die darauf verweist, dass der Kapitalismus unter neoliberalen Vorzeichen auch andere Schauplätze eines „Kampfs um Arbeit“ hervorbringt, die weder theoretisch noch praktisch ausgeblendet bleiben dürfen.
In diesem Sinne ergründen wir zunächst mit Torsten Bewernitz und seiner Rezension „Empowerte“ Arbeiterklasse die Frage, in wie weit heute Arbeitskämpfe noch im Zeichen der Selbstermächtigung der Arbeiter_innen stehen und wie sich das in diversen europäischen Ländern in der Praxis auswirkt. Auch der französischer Soziologe Robert Castel hat sich in dem Buch „Die Krise der Arbeit“ seine Gedanken zu aktuellen Fragen in der Arbeitswelt gemacht, von denen Martin Birkner jedoch nur mäßig beeindruckt war. Die sich im Laufe der Zeit veränderten Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen und die möglichen Schlüsse, die man als Gewerkschaftsaktivist_in daraus ziehen kann (oder muss?), untersucht Torsten Bewernitz am Beispiel des Buches „Die Organisierung der Unorganisierbaren“ von Hae-Lin Choi. In einem durch neoliberale Maximen bestimmten Arbeitsmarkt ist es unabdingbar, dass jene, die sich dieser Verwertungslogik nicht unterwerfen wollen oder können, massiv unter Beschuss geraten. Wie die BILD-Zeitung und ihre Leser_innen gegen Arbeitslose herziehen, untersucht Andrea Strübe in ihrer Rezension „Eine Klasse gegen sich“. Franziska Plau beschäftigt sich in Der revolutionäre Prinz und das proletarische Dornröschen mit den „Betriebsinterventionen“ linksradikaler Studierender in den1970er Jahren und damit, was man heute daraus lernen kann. Eine innovative und interessante Facette des Arbeitskampfes im 21. Jahrhundert sind die sogenannten „Militanten Untersuchungen“ der Gruppe FelS (Für eine linke Strömung). Mira Douro untersucht diese anhand der dazu herausgegebenen Broschüre „Macht mit, macht´s nach, macht´s besser!“. Sebastian Kalicha geht in Gegen die Mythen zurück in die Zeit der spanischen Revolution und der französischen Volksfront und beschäftigt sich mit den Thesen des US-amerikanischen Historikers Michael Seidman, der die Dynamiken in den selbstverwalteten Betrieben in Barcelona und Paris dieser Zeit analysierte.
In den weiteren aktuellen Rezensionen empfiehlt zunächst Selma Haupt den Sammelband „Irrsinn der Normalität“ der Projektgruppe Nationalismuskritik, weist in ihrer Rezension aber auch auf bisherige Leerstellen bei der Erforschung des neuen ,Endlich wieder deutsch sein dürfen‘-Nationalismus hin. Mit dem Aushalten von Widersprüchen, Gegensätzen oder Mehrdeutigkeiten beschäftigt sich Heinz-Jürgen Voß in seiner Besprechung von Die Kultur der Ambiguität – eine Studie, die aufzeigt, wie der europäische Anspruch der eindeutigen Wahrheit auch den arabischen Raum beeinflusste. Paul Gensler rezensiert den Roman „Das Schweigen des Sammlers“ des katalanischen Schriftstellers Jaume Cabré, der thematisch wie stilistisch zwar eine interessante Richtung einschlägt, allerdings auch Raum für fragwürdige Interpretationen lässt. Christian Marazzi, der Autor von „Verbranntes Geld“, analysiert in seiner neuesten Arbeit die Finanzialisierung des Kapitals – Adi Quarti stellt in seiner Besprechung „Sozialismus der Reichen“ wichtige Aspekte dieser Analyse heraus.
Diesen Monat finden im Übrigen fünf Veranstaltungen von kritisch-lesen.de statt, weil wir nicht nur abgeschottet von der Außenwelt kritisch rezensieren, sondern auch mit euch gemeinsam diskutieren wollen. Hier die Liste unserer Veranstaltungen:
Freitag, 04.05., 20 Uhr, Bremen, Infoladen: „Darum Feminismus!“ – Buchvorstellung und Diskussion mit einer der Herausgeberinnen, moderiert von Andrea Strübe (kritisch-lesen.de). Mehr Infos hier.
Dienstag, 08.05., 20 Uhr, Berlin, Subversiv: „Linke Fußballfankultur – geht das?“ – Vortrag und Diskussion mit Gabriel Kuhn, moderiert von Gerd Dembowski. Mehr Infos hier.
Mittwoch, 09.05., 20 Uhr, Berlin, Liniencafé: „Whiteness is not abolished in a workshop, it is abolished in struggle“ – Vortrag und Diskussion mit Gabriel Kuhn, moderiert von Laura Janßen (kritisch-lesen.de). Mehr Infos hier.
Montag, 14.05., 20 Uhr, Hannover, Kulturzentrum Faust: „Krise und Aufstand – England im Sommer 2011“ – Moritz Altenried im Gespräch mit Sebastian Friedrich (kritisch-lesen.de). Mehr Infos hier.
Sonntag, 20.05., 17 Uhr, Köln, Autonomes Zentrum: „Krise und Aufstand – England im Sommer 2011“ – Moritz Altenried im Gespräch mit Sebastian Friedrich (kritisch-lesen.de). Mehr Infos hier.
Zur Ausgabe Nr. 17
Friday, 4. May 2012
kritisch-lesen.de Nr. 17: Kampf um Arbeit
Sunday, 11. March 2012
Montagsdemo gegen Hartz IV vs. Ordnungsamt Stuttgart: Meinungsfreiheit nur für Reiche?
Posted by Thomas Trueten
in Hartz IV, Politische Rechte, Politische und gewerkschaftliche Arbeit, Stuttgart 21
at
15:17
Das Amt für „öffentliche Ordnung“ der Stadt Stuttgart findet offenbar immer neue Möglichkeiten des Vorgehens gegen unerwünschte Meinungen in der Öffentlichkeit.
Diesmal geht es gegen die Eigenfinanzierung der Montagsdemo gegen Hartz IV, deren Versammlungsleiterin einen Strafbefehl über 450 € erhalten hat.
Vorgeworfen wird ihr die Durchführung einer Spendensammlung entgegen der im Versammlungsbescheid des Amtes für öffentliche Ordnung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 18. Oktober 2011 gemachten Auflage: „Das Sammeln von Spenden wird untersagt.“
Hatte die Stadt Stuttgart zunächst – in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften (siehe unten) - nichts gegen eine auf dem Info-Tisch der Montagsdemo aufgestellte Spendendose unternommen, hat sie inzwischen das Verbot, Spenden zu sammeln, als „versammlungsrechtliche Auflage“ in die Anmeldebestätigung der Montagsdemo aufgenommen. In der Folge kann die Staatsanwaltschaft bei einer trotzdem durchgeführten Spendensammlung gegen die Versammlungsleiter wegen einer „Straftat nach dem Versammlungsgesetz“ vorgehen.
Thomas Trüten, Sprecher des Bündnisses für Versammlungsfreiheit: „Wir sehen in diesem Vorgehen der Stadt Stuttgart eine weitere Einschränkung des Versammlungsrechts und weisen diesen Angriff auf die finanzielle Unabhängigkeit von Initiativen und Bewegungen und letztlich auf die Versammlungsfreiheit zurück. Die Durchführung einer Versammlung ist immer mit Unkosten verbunden und darf nicht von finanzkräftigen Sponsoren wie z. B. der Werbekampagne für Stuttgart 21 abhängen.“
Die so genannten „Sammlungsgesetze“, die den formalen Ansatzpunkt für derartige Angriffe auf die finanzielle Unabhängigkeit liefern, sind in zwei Dritteln aller Bundesländer in den letzten Jahren ersatzlos gestrichen worden.
Es gibt keinen Grund, an einem Gesetz festzuhalten, mit dem die Menschen bevormundet werden – als ob sie nicht selber entscheiden könnten, ob sie für die Montagsdemo gegen Hartz IV, für den Protest gegen Stuttgart 21 oder anderes spenden wollen oder nicht.
Das Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert deshalb die Landesregierung auf, dieses Landesgesetz ebenfalls ersatzlos zu streichen und unterstützt den Einspruch der Montagsdemo gegen Hartz IV gegen diesen Strafbefehl.
Die Verhandlung findet statt am 14. März um 11 Uhr im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5
Die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Sammlungsgesetzes (SaGVwv) stellt entgegen der neuen Stuttgarter Praxis fest: „Einer Erlaubnis nach dem Sammlungsgesetz bedürfen somit nicht: …das Aufstellen von Sammelbüchsen oder Sparbüchsen auf Straßen und Plätzen…., wenn dabei nicht durch eine Person auf die Spender eingewirkt wird (zum Beispiel durch Hinhalten der Büchsen oder durch Ansprechen)“
Quellen:
Diesmal geht es gegen die Eigenfinanzierung der Montagsdemo gegen Hartz IV, deren Versammlungsleiterin einen Strafbefehl über 450 € erhalten hat.
Vorgeworfen wird ihr die Durchführung einer Spendensammlung entgegen der im Versammlungsbescheid des Amtes für öffentliche Ordnung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 18. Oktober 2011 gemachten Auflage: „Das Sammeln von Spenden wird untersagt.“
Hatte die Stadt Stuttgart zunächst – in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften (siehe unten) - nichts gegen eine auf dem Info-Tisch der Montagsdemo aufgestellte Spendendose unternommen, hat sie inzwischen das Verbot, Spenden zu sammeln, als „versammlungsrechtliche Auflage“ in die Anmeldebestätigung der Montagsdemo aufgenommen. In der Folge kann die Staatsanwaltschaft bei einer trotzdem durchgeführten Spendensammlung gegen die Versammlungsleiter wegen einer „Straftat nach dem Versammlungsgesetz“ vorgehen.
Thomas Trüten, Sprecher des Bündnisses für Versammlungsfreiheit: „Wir sehen in diesem Vorgehen der Stadt Stuttgart eine weitere Einschränkung des Versammlungsrechts und weisen diesen Angriff auf die finanzielle Unabhängigkeit von Initiativen und Bewegungen und letztlich auf die Versammlungsfreiheit zurück. Die Durchführung einer Versammlung ist immer mit Unkosten verbunden und darf nicht von finanzkräftigen Sponsoren wie z. B. der Werbekampagne für Stuttgart 21 abhängen.“
Die so genannten „Sammlungsgesetze“, die den formalen Ansatzpunkt für derartige Angriffe auf die finanzielle Unabhängigkeit liefern, sind in zwei Dritteln aller Bundesländer in den letzten Jahren ersatzlos gestrichen worden.
Es gibt keinen Grund, an einem Gesetz festzuhalten, mit dem die Menschen bevormundet werden – als ob sie nicht selber entscheiden könnten, ob sie für die Montagsdemo gegen Hartz IV, für den Protest gegen Stuttgart 21 oder anderes spenden wollen oder nicht.
Das Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert deshalb die Landesregierung auf, dieses Landesgesetz ebenfalls ersatzlos zu streichen und unterstützt den Einspruch der Montagsdemo gegen Hartz IV gegen diesen Strafbefehl.
Die Verhandlung findet statt am 14. März um 11 Uhr im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5
Die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Sammlungsgesetzes (SaGVwv) stellt entgegen der neuen Stuttgarter Praxis fest: „Einer Erlaubnis nach dem Sammlungsgesetz bedürfen somit nicht: …das Aufstellen von Sammelbüchsen oder Sparbüchsen auf Straßen und Plätzen…., wenn dabei nicht durch eine Person auf die Spender eingewirkt wird (zum Beispiel durch Hinhalten der Büchsen oder durch Ansprechen)“
Quellen:
- Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Sammlungsgesetzes (SaGVwv) vom 30. November 2005 – Az.: 41-1114
- Baden-Württembergisches Sammlungsgesetz
Via Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
Monday, 2. January 2012
Direktabsturz in Hartz IV
In den letzten Tagen machten Meldungen die Runde, wie schnell man - auch als FacharbeiterIn -angestellteR - in Hartz IV rutscht. Mit allen Folgen. Dazu zwei Hinweise via LabourNet:
Bericht der Bundesagentur für Arbeit: Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV
„Es sind alarmierende Zahlen: Jeder vierte Beschäftigte, der seinen Job verliert, ist sofort auf Hartz IV angewiesen. Der Grund: Immer mehr neu arbeitslos Gewordene bekommen kein oder zu wenig Geld aus der Arbeitslosenversicherung. Betroffen sind vor allem Geringqualifizierte - knapp ein Drittel war zuvor als Leiharbeiter tätig…“ Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 29.12.2011
Arbeitslosigkeit: Ohne Umweg in Hartz IV
„Zu geringe Löhne, zu geringe Arbeitszeit: Eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit legt nahe, dass mehr und mehr Menschen nach dem Jobverlust sofort Arbeitlosengeld II statt ALG I beziehen. Wer ist davon betroffen? Und ist das Risiko tatsächlich gestiegen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.“ Übersicht von Hannah Beitzer in Süddeutsche Zeitung online vom 29.12.2011
Wie sehen eigentlich die Leistungen für Hartz IV EmpfängerInnen aus? Bei Harald Thomé findet sich ein ALG II- Rechner für 2012 als Excel / OpenOffice Datei, mit der nicht nur Betroffene die Rechnung auf's Exempel machen können.
Bericht der Bundesagentur für Arbeit: Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV
„Es sind alarmierende Zahlen: Jeder vierte Beschäftigte, der seinen Job verliert, ist sofort auf Hartz IV angewiesen. Der Grund: Immer mehr neu arbeitslos Gewordene bekommen kein oder zu wenig Geld aus der Arbeitslosenversicherung. Betroffen sind vor allem Geringqualifizierte - knapp ein Drittel war zuvor als Leiharbeiter tätig…“ Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 29.12.2011
Arbeitslosigkeit: Ohne Umweg in Hartz IV
„Zu geringe Löhne, zu geringe Arbeitszeit: Eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit legt nahe, dass mehr und mehr Menschen nach dem Jobverlust sofort Arbeitlosengeld II statt ALG I beziehen. Wer ist davon betroffen? Und ist das Risiko tatsächlich gestiegen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.“ Übersicht von Hannah Beitzer in Süddeutsche Zeitung online vom 29.12.2011
Wie sehen eigentlich die Leistungen für Hartz IV EmpfängerInnen aus? Bei Harald Thomé findet sich ein ALG II- Rechner für 2012 als Excel / OpenOffice Datei, mit der nicht nur Betroffene die Rechnung auf's Exempel machen können.
Tuesday, 27. September 2011
Über strukturelle Gewalt
Posted by Thomas Trueten
in Antifa, Antimilitarismus, Arbeit und Lohn, Gesundheit, Hartz IV, Kapitalismus, Krieg und Frieden, Perspektive und Befreiung, Wohnen unter Hartz IV
at
19:00
„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“
(Me-Ti. Buch der Wendungen. Bertolt Brecht - Dramatiker und Lyriker, 1898-1956)
(Me-Ti. Buch der Wendungen. Bertolt Brecht - Dramatiker und Lyriker, 1898-1956)
Thursday, 8. September 2011
20 Jahre Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften
Posted by Thomas Trueten
in Hartz IV, Kapitalismus, Perspektive und Befreiung, Politische und gewerkschaftliche Arbeit
at
00:49
Das Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften wird 20 Jahre jung und veranstaltet aus diesem Anlass eine Geburtstagsfeier mit Rückblick und Ausblick am Freitag, 9. September 2011 um 17.00 Uhr im Clara-Zetkin-Haus, in Sillenbuch, Gorch-Fock-Straße 26 U7 - Haltestelle Silberwald
Es sprechen:
+ Alte und neue Lieder + Dias + Grillen + Essen +Trinken + Plaudern +Erinnern + Spaß haben + Zukunft planen
● betriebsübergreifend ● gewerkschaftsübergreifend ● parteiübergreifend ● organisationsübergreifend ● länderübergreifend ●
Solidarität im Kampf um Arbeitsplätze
● Trafo Union ● Foxboro-Eckardt ● Hyundai ● KBA ●Behr ● Plattenhardt ● Tekel●
Internationale Solidarität
● mit Kollegen aus Griechenland ● Türkei ● Tunesien ● Amerika ● Südkorea ● China ●
Spannende Themen
● Arbeitszeit ● prekäre Beschäftigung ● Streikrecht ● Krise & Protest ● Perspektiven ● Arbeitskämpfe ● Auto – Verkehr – Konversion
Namhafte Referenten
● Deppe ● Urban ● Riexinger ● Stamm ● Winfried Wolf ● Hensche ● Altvater ● Schmitthenner ● Eisenmann
Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften – Nie war es wichtiger als zukünftig!
Auf die nächsten 20 Jahre also…
Es sprechen:
- Frank Deppe – langjähriger Wegbegleiter des Zukunftfsforums
- Sybille Stamm – Mitgründerin des Zukunftsforums
- Gertrud Moll – Mitgründerin des Metallertreffs
+ Alte und neue Lieder + Dias + Grillen + Essen +Trinken + Plaudern +Erinnern + Spaß haben + Zukunft planen
- 20 Jahre Zukunftsforum, das waren 20 Jahre Solidarität
- 20 Jahre lang „über den Tellerrand hinausblicken“
- 20 Jahre Meinungsstreit, Gemeinsamkeit und Freundschaft
- 20 Jahre gemeinsam diskutieren - gemeinsam handeln
● betriebsübergreifend ● gewerkschaftsübergreifend ● parteiübergreifend ● organisationsübergreifend ● länderübergreifend ●
Solidarität im Kampf um Arbeitsplätze
● Trafo Union ● Foxboro-Eckardt ● Hyundai ● KBA ●Behr ● Plattenhardt ● Tekel●
Internationale Solidarität
● mit Kollegen aus Griechenland ● Türkei ● Tunesien ● Amerika ● Südkorea ● China ●
Spannende Themen
● Arbeitszeit ● prekäre Beschäftigung ● Streikrecht ● Krise & Protest ● Perspektiven ● Arbeitskämpfe ● Auto – Verkehr – Konversion
Namhafte Referenten
● Deppe ● Urban ● Riexinger ● Stamm ● Winfried Wolf ● Hensche ● Altvater ● Schmitthenner ● Eisenmann
Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften – Nie war es wichtiger als zukünftig!
Auf die nächsten 20 Jahre also…




















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