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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BOLIVIEN
In Bolivien erhalten mehr als 8.800.000 Menschen in 306 Verwaltungsbezirken eine kostenlose ärztliche Versorgung. Dies ist das Ergebnis einer Auswertung des Sozialprogrammes „Meine Gesundheit“, das unter Mitarbeit kubanischer Spezialisten seit dem 1. Juli 2013 in dem Andenstaat mit rund zehn Millionen Einwohnern umgesetzt wird.

BRASILIEN
Am 23. September 1936 wurde die jüdische Kommunistin Olga Benario aus Rio de Janeiro ausgewiesen –“ das war ihr Todesurteil.

CHILE
Victor Jara wurde am 16. September 1973 von den Militärs Augusto Pinochets ermordet. Bei der Veranstaltung »1.000 Gitarren für Victor Jara« am Samstag auf der Plaza La Paz in Santiago wurde an Jara erinnert.

KOLUMBIEN
In Kolumbien haben am Montag abend (Ortszeit) die Regierung und die FARC-Rebellen nach mehr als einem halben Jahrhundert Krieg ihren historischen Friedensvertrag unterzeichnet.

Die kolumbianische Guerillagruppe „Nationale Befreiungsarmee“ (ELN) wird vom 30. September bis zum 5. Oktober auf militärische Operationen verzichten. Damit solle die Teilnahme der Bevölkerung an der Volksabstimmung über den Friedensvertrag zwischen den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc) und der Regierung erleichtert werden, heißt es in einer Bekanntmachung ihrer Leitung.

Kurz vor dem Referendum am 2. Oktober, bei dem in Kolumbien über eine Zustimmung zum Friedensvertrag zwischen der Regierung und der Farc-Guerilla entschieden wird, hat Präsident Juan Manuel Santos die staatliche Verantwortung für das Schicksal von Politikern und Sympathisanten der linksgerichteten Partei Unión Patriótica (UP) eingeräumt.

KUBA
Der chinesische Regierungschef Li Keqiang beendet Anfang dieser Woche einen mehrtägigen Aufenthalt in Havanna. Mit dem ersten Besuch eines chinesischen Ministerpräsidenten in Kuba seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1960 hätten die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen eine neue Qualität erreicht, sagte Li laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zum Abschluss seiner Reise.

Zahlreiche Schüler und Studenten haben am Freitag in verschiedenen Bildungseinrichtungen Havannas gegen den jüngsten Versuch der US-Regierung protestiert, Jugendliche anzuheuern, um in Kuba einen Systemwechsel herbeizuführen. Die jungen Kubaner wehren sich mit ihren Protesten gegen ein Programm der Organisation »World Learning« mit Sitz in Washington und Vermont.

MEXIKO
Grün, beliebt, zerstörerisch: Die hohe Nachfrage nach Avocados hat in Mexiko verheerende Folgen. Wälder werden abgeholzt und die Kartelle verdienen mit.

Was erwarten KämpferInnen vom Frieden zwischen Farc und Regierung? Die taz sprach mit Gueriller@s auf einer Konferenz im Dschungel.

VENEZUELA
»Referendum wird gigantische Niederlage der Opposition«: Venezuelas Regierung ergreift Maßnahmen gegen den Wirtschaftskrieg. Opposition tief gespalten. jW-Gespräch mit Jesús Faría, Minister für Außenhandel und internationale Investitionen der Bolivarischen Republik Venezuela.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 30. September 2016

CETA & TTIP stoppen!

Foto: heba / Umbruch Bildarchiv Berlin
Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava demonstrierten in sieben deutschen Städten zehntausende Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren 70.000 Menschen gekommen, in ganz Deutschland zählten die Veranstalter 320.000 Menschen. Zu den Protesten gegen die Freihandelsabkommen hatte ein Trägerkreis aufgerufen von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft.

Eine Fotoreportage zur Berliner Demo beim Umbruch Bildarchiv

Ingewahrsamnahme von Journalisten anlässlich des AfD-Parteitages - Gericht stellt Polizeitaktik über Pressefreiheit

Fronttransparent der Demonstration
Quelle: Instagramm

„Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. In einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss bestätigte die 10. Zivilkammer einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Dieser hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD berichtet.

„Das Gericht hat polizeitaktische Entscheidungen über das Grundrecht der Pressefreiheit gestellt“, so Heim weiter. Er verweist darauf, dass der von ver.di rechtlich unterstützte Fotojournalist verhaftet wurde, nachdem er an einer Polizeikontrollstelle seinen Presseausweis gezeigt hatte. Außerdem enthalte das Urteil keine rechtliche Abwägung dazu, dass der Journalist auch im Polizeigewahrsam mehrmals auf seine Berufstätigkeit hingewiesen hatte und trotzdem elf Stunden unverhältnismäßig lange festgehalten und an der Berichterstattung gehindert worden war.

Quelle: Pressemitteilung von ver.di, 14. September 2016


Siehe auch: Pressemitteilung der vier festgenommenen Fotografen während der Dokumentation der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag

Dakota Pipeline: 38 Festnahmen bei Standing Rock Protesten - Angriffe auf Pressefreiheit

Bei den "Water is Life" Protesten gegen die Dakota Pipeline in North Dakota wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste. Aufgrund dessen wurde das Bauvorhaben von der US Regierung vorerst gestoppt.

Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten.

"Dies ist ein inakzptabler Angriff auf die Pressefreiheit," sagte Amy Goodman in einer Stellungnahme. "Ich ging meiner Arbeit nach, als wir den Angriff der Pipeline Security auf die Protestierenden dokumentierten, die ihre Hunde auf die native People von der Leine ließen und Pfefferspray einsetzten.–

Das Video von Democracy Now! ging letzte Woche weltweit durch das Netz.

In Zusammenhang mit den "Water is Life" Protesten sind bislang 38 Menschen in Standing Rock festgenommen worden.



Eigene Übersetzung / via Native News Online / Democracy Now!

11. September: 43 Jahrestag des Putsches gegen Salvador Allende

Heute vor 43 Jahren - am 11. September 1973, wurde der sozialistische Präsident Chiles Slavador Allende durch einen faschistischen Putsch gestürzt. Angeführt wurde der Putsch von Pinochet - vorbereitet und ermöglicht durch die CIA, die kein sozialistisches Chile für ihre imperialistischen Ausplünderungen in Lateinamerika gebrauchen konnten. Salvador Allende und seine Regierung verbesserten die Situation der armen Massen in Chile und führten viele wichtige demokratische und fortschrittliche Maßnahmen ein. Der letztlich von der CIA geleitete Putsch kostete tausenden fortschrittlichen Chilenen das Leben, Folter und das "Verschwinden Lassen" waren gängige Methoden des faschistischen Terrors. Tausende wurden zur Flucht gezwungen.

Wir gedenken heute den Opfern des Putsches in Chile und sagen: Nie wieder Faschismus!



Text: Siempre Antifa

Siehe auch:

Selbstorganisiert wohnen, solidarisch wirtschaften - das Mietshäuser Syndikat

In der vierten Veranstaltung der Esslinger Sommerakademie am kommenden Dienstag, dem 6. September, berichtet Timon Haidlinger vom Tübinger Mietshäuser Syndikat über diese Form des selbstorganisierten Wohnens und solidarischen Wirtschaftens.

Dazu lädt die Esslinger Sommerakademie ein in die Gaststätte Hendlburg, direkt am Esslinger Marktplatz, Beginn ist um 20 Uhr.

Die Veranstaltung ist öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt ist frei.

An den Bürger

Karl Kraus
Daß im Dunkel die dort leben,
so du selbst nur Sonne hast;
daß für dich sie Lasten heben,
neben ihrer eignen Last;
daß du frei durch ihre Ketten,
Tag erlangst durch ihre Nacht:
was wird von der Schuld dich retten,
daß du daran nie gedacht!

Karl Kraus

Esslingen: Was ist eigentlich Anarchosyndikalismus?

Die Esslinger Initiative für Gemeinsinn ESIG e. V. veranstaltet am Dienstag, 23. August 2016 ab 20:00 Uhr im Rahmen ihrer Sommerakademie eine Diskussion mit Moritz Bäcker.

Der Vortrag soll eine Übersicht über die theoretischen Grundlagen des Anarchosyndikalismus verschaffen.

Moritz Bäcker, FAU Stuttgart, ist seit 20 Jahren in anarchosyndikalistischen Organisationen in Deutschland und Spanien (Confederación Nacional del Trabajo - CNT) Mitglied.

Stuttgart - 17. September 2016: Sommerfest im Linken Zentrum Lilo Herrmann

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