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"Was kann der 4. Juli dem amerikanischen Sklaven schon bedeuten."

"Diejenigen, die gerne behaupten für die Freiheit zu sein und dennoch jeden Aufruhr ablehnen, sind Menschen, die das Getreide ernten wollen, ohne den Boden zu pflügen. Sie wollen Regen ohne Blitz und Donner. Sie wollen den Ozean ohne das erschreckende Brüllen seiner Wellen.
Die Macht gibt nichts ohne Forderungen. Gut möglich, dass die Menschen nicht alles bekommen, wofür sie bezahlt haben - aber sie bezahlen für alles, was sie bekommen."


Frederick Douglass, 1857

Fotoserie: Marsch der Entschlossenen

Mehr als 5000 Menschen nahmen am "Marsch der Entschlossenen" teil, der vom "Zentrum für Politische Schönheit" aus Protest gegen das tausendfache Sterben von flüchtenden Menschen an den militärisch abgeschotteten Außengrenzen der Europäischen Union initiiert war. Nach dem Ende des Protestmarsches überrannten tausende Demonstrant*innen den Zaun der abgesperrten Wiese vor dem Reichstag. Die Wiese blieb über mehrere Stunden friedlich besetzt und die Demonstranten legten über 100 symbolische Gräber für bei der Flucht getötete Menschen an. Die sichtlich überforderte Polizei räumte schließlich am Abend den Platz, indem sie zum Teil massiv gegen die friedlichen Demonstranten vorging.

Nach Medienberichten gab es insgesamt 91 vorläufige Festnahmen.

Eine Fotoseite beim Umbruch Bildarchiv mit Bildern von Andrea Linss/Christina Palitzsch/heba/neuköllnbild.

Siehe auch das Video: Marsch der Entschlossenen - Zentrum für Politische Schönheit mit weiteren Fotoserien.

Stuttgart: 36. Umsonst & Draussen in den Startlöchern

Plakat
"Hier ist es endlich: Das Programm des 36. Umsonst & Draußen. 18 Bands von nah und fern, Rock, Pop, Soul, Elektro, Ska, Punk - alles dabei. Supertolle regionale Bands, dazu Gäste von jenseits des Tellerrandes, für jede und jeden was dabei. Die schon traditionelle Autorenlesung ist wieder dabei und natürlich ein großes Kinderprogramm .

Nach dem Erfolg des Forums Transition Town vom letzten Jahr wollen wir dieses Jahr einen neuen inhaltlichen Schwerpunkt setzen. Im Forum Migration wird es verschiedene Veranstaltungen, Vorträge und Workshops zum Thema geben - am genauen Programm wird gerade noch kräftig gearbeitet.

Viele Gründe, sich auf das 36. U&D zu freuen. Doch damit nicht genug: 2 Wochen vor dem U&D findet zum 19. Mal der Christopher Street Day in Stuttgart statt, unter dem Motto: Akzeptanz! Was sonst?. Höhepunkt der 10-tägigen Kulturwoche ist die große CSD-Polit-Parade am 25. Juli quer durch die Stuttgarter Innenstadt.

Das U&D als buntes offenes Musik-Kultur-Polit-Spektakel mischt sich schon seit langem ein, wenn eine Menschen andere Menschen angehen, nur weil die anderen irgendwie anders sind als die einen, sei es nun Sprache, Hautfarbe, sexuelle Orientierung, Größe der Brille oder Herkunft. Das U&D ist ein Fest für alle (außer Nazis), und Stuttgart ist eine Stadt für alle (außer Nazis). Damit das alles schön bunt bleibt, unterstützt das U&D Aktionen gegen alle Arten von rechten Dumpfbacken, und so ist es nur logisch, dass wir dieses Jahr bei der CSD-Parade dabei sind. (...) "


Quelle und mehr Informationen auch zur Crowdfunding Kampagne für den Auftritt auf dem CSD in Stuttgart

Kundgebung: „Was bedeutet den US-amerikanischen Gefangenen der 4. Juli?"

Der 4. Juli ist der Nationalfeiertag der USA. Dort wird die Unabhängigkeit von der ehemaligen Kolonialmacht England und die Freiheit der US Bürger*innen gefeiert.

Wir fragen in Anbetracht von rassistischer und häufig tödlicher Polizeigewalt, Masseninhaftierung, Todesstrafe, politischer Repression und militärischer Gewalt: was gibt es da eigentlich zu feiern?

Wir wissen, dass die in der Verfassung der USA garantierten Grundrechte nur für sehr wenige Menschen und dann auch nur zum Teil gelten. Wir glauben auch nicht, dass diese Grundrechte jemals für alle gewährt werden.

Der afroamerikanische Vorkämpfer für Menschenrechte und ehemalige Sklave Frederick Douglas fragte bereits 1852: „Was bedeutet dem amerikanischen Sklaven der 4. Juli?"

In Anlehnung daran fragen wir heute: „Was bedeutet den US-amerikanischen Gefangenen der 4. Juli?"

Mit Beiträgen von Leonard Peltier, Mumia Abu-Jamal und anderen sowie verschiedenen Protestformen suchen wir gemeinsam darauf Antworten.

Kommt am Sa. den 4. Juli 2015 um 15:30 mit uns vor US Botschaft am Pariser Platz in Berlin!

www.freiheit-fuer-mumia.de
www.mumia-hoerbuch.de
www.bring-mumia-home.de

Video: Marsch der Entschlossenen - Zentrum für Politische Schönheit

Hier ein Video zum gestrigen Marsch der Entschlossenen des Zentrums für politische Schönheit.



Weitere sehenswürdige Fotos:

● Andrea Linss Photography
â–º "Marsch der (Un) Entschlossenen...."

● Philipp Breu Photography
â–º Die Toten kommen - Protest gegen verfehlte Flüchtlingspolitik

● Frank Kopperschläger
â–º"Marsch der Unentschlossenen" - ZPS - 21.6.15

● Zentrum für Politische Schönheit
â–ºGraves for Unknown Refugees

Die Toten kommen

„Nach dem Willen des deutschen Innenministers sollten die Toten unsichtbar bleiben. Wir bringen sie ins Zentrum der Macht, dorthin, wo die Schießbefehle für den Europäischen Todesstreifen herkommen: in das Berliner Regierungsviertel.“

Stefan Pelzer, Eskalationsbeauftragter.

Mehr zu der Aktion

Mumia Soli Abend im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Die Rote Hilfe OG Stuttgart und die Antifa Kneipe laden ein zum Film- und Diskussionsabend im

Linken Zentrum Lilo Herrmann Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

Gezeigt wird: Mumia Abu-Jamal In Prison my whole Life

Am: Freitag, 12.06.2015, 19 Uhr

Eintritt frei. Spenden für Mumia erbeten.

In Prison my whole Life"

Der Film erzählt die Geschichte der Reise des jungen William Francome, der in derselben Nacht zur Welt kam, in der Mumia Abu-Jamal verhaftet und des Mordes an einem Polizeibeamten angeklagt wurde –“ am 9. Dezember 1981.

Mumia Abu-Jamal ist kämpfender Gefangener und Journalist im US Bundesstaat Pennsylvania, der seit Jahrzehnten gegen Rassismus und Polizei-gewalt in den USA Stellung bezieht.

Vor 33 Jahren wurde er in einem manipulierten Verfahren ohne Beweise zum Tode verurteilt wegen angeblichen Polizistenmordes.

Mumia Abu-Jamal ist u.–‰a. Ehrenmitglied der Roten Hilfe, der Gewerkschaft ver.di und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –“ Bund der AntifaschistInnen, (VVN-BdA).

Mehrfach haben weltweite Proteste auch durch Menschenrechtsorganisationen und Parlamente seine Hinrichtung verhindert. 2011 lenkte der Oberste Gerichtshof der USA ein und erklärte das Todesurteil für rechtswidrig, allerdings ohne ihn freizulassen.

Am 30.–‰März 2015 brach Mumia Abu-Jamal im SCI Mahanoy Gefängnis bewusstlos zusammen. Kurz vor dem diabetischen Koma konnte sein Leben auf der Intensivstation eines Krankenhauses gerettet werden. Nach drei Tagen wurde er ohne weitere Behandlung wieder zurück ins Gefängnis verlegt und er bekommt keine notwendige medizinische Hilfe. Stoppt die Hinrichtung durch medizinische Nichtversorgung!

  • Freiheit für Mumia Abu-Jamal!
  • Externe ärztliche Hilfe für Mumia Abu-Jamal –” JETZT!
  • Free MUMIA –” Free them all!

Neue Solidaritätskampagne für Mumia Abu-Jamal

„Sehr wenige Menschen im Gefängnis haben eine Stimme, die über die Mauern hinausreicht. Es ist meine Aufgabe, diese Arbeit für sie zu machen, denn sie haben sonst niemanden.“ Mumia Abu-Jamal - from slow death row



Am 30. März 2015 wurde Mumia Abu-Jamal im Gefängnis bewusstlos. Seitdem war es vor allem die Flut der Protestanrufe bei der Gefängnisleitung und Gefängnisbehörde in Pennsylvania, die es bewirkt hat, dass dem Schwerkranken seine minimalsten Menschenrechte gewährt wurden: Information über seine Gesundheitslage, Kontakt mit Familie und Anwälten, Abwendung der unmittelbaren Lebensgefahr.

Von angemessener Gesundheitsversorgung kann jedoch bis heute keine Rede sein. Wenn das einem der berühmtesten Gefangenen der USA passieren kann, kann man sich denken, mit welcher grausigigen Regelmäßigkeit die den zahllosen anderen Gefangenen widerfährt.

Wer ist Mumia Abu-Jamal?
Mumia Abu-Jamal in den 1990er Jahren
Foto: freemumia.org
Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia.

Als politischer Aktivist und kritischer Journalist war Mumia über seine Heimatstadt Philadelphia hinaus bekannt und stand seit seiner Jugend im Fadenkreuz reaktionärer Politiker, der Behörden und der Polizei:

Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend - damals als Pressesprecher der Black Panther Party - und bis heute als freier Journalist - gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg. Dabei ist Mumia „nur“ einer von zahlreichen Gefangenen, die vom rassistischem Apparat der USA in die Knäste gesteckt wurden. Unter anderem zahlreiche AktivistInnen der „Black Panther Party“ oder des „American Indian Movement“, deren bekanntester Vertreter Leonard Peltier sein dürfte, sitzen bereits mehrere Jahrzehnte hinter Gittern ohne dass ihnen jemals etwas nachgewiesen werden konnte.

Am 09. Dezember 1981 wurde Mumia Abu-Jamal in Philadelphia, USA verhaftet, nachdem bei einem Schusswechsel ein Polizist getötet und er selbst schwer verletzt wurde.

1983 wurde er in einem laut Amnesty International „manipulierten und unfairen Prozess“ zum Tod verurteilt. „Dieser groteske Gerichtsprozess wurde weltweit zum Symbol für die rassistische Klassenjustiz in den USA, für den Umgang der amerikanischen Justiz mit radikalen Oppositionellen, aber auch für den globalen Kampf gegen die Todesstrafe.“ (Rote Hilfe, 8. April 2015)

Zweimal konnte die drohende Hinrichtung durch die internationale Solidaritätsbewegung verhindert werden. 2011 wurde das Strafmaß in „lebenslänglich“ ohne Möglichkeit der Revision umgewandelt, ein neuer und fairer Prozess wie von der Solidaritätsbewegung und seinem Verteidigungsteam gefordert, wird aber weiterhin verweigert.

Seine Bedeutung wird auch an dem Versuch des Staates Pennsylvania, mit dem als „Senatsvorlage 508“ bezeichnete Knebelgesetz des Staates Pennsylvania ihn und andere politische Gefangene mundtot zu machen. In dem Gesetz war vorgesehen, es Gefangenen und ehemaligen Gefangenen (!!) zu verbieten, sich öffentlich zu äußern und aus den Gefängnissen des Bundesstaates zu berichten. Auch Unterstützer, Anwälte und Journalisten wären davon betroffen gewesen. Das Gesetz war insbesondere auf Mumia Abu-Jamal zugeschnitten: "Der Gesetzesentwurf wurde zum ersten Mal vier Tage nach einer Grußadresse Mumias an eine College-Abschlussklasse vorgestellt. Es wurde sehr schnell, in weniger als einem Monat nach dieser Ansprache, verabschiedet - ohne den regulären Ablauf einer öffentlichen Debatte." (Neues Deutschland, 23. April 2015)

Mumia Abu-Jamal 2014
Mumia Abu-Jamal war einer von 5 Gefangenen in Pennsylvania, die eine Verfassungsklage gegen dieses Gesetz vor dem föderalen 3. Bundesberufungsgericht führten. Der Prozess gegen den "Silence Mumia Act" war erfolgreich, der Entwurf ist seit dem 3. Mai vom Tisch. (FREE MUMIA Bündnis Berlin, 30. April 2015)

Zu seiner aktuellen Bedeutung ein kurzes Beispiel: Sein letzter Beitrag für Prison Radio „137 Shots“ setzte sich mit dem Fall rassistischer Polizeigewalt in Cleveland auseinander, der vor einigen Tagen für internationales Aufsehen und Empörung sorgte. Dabei war der Polizist Michael Brelo und zwölf weitere Beamte angeklagt, bei einer Verfolgungsjagd insgesamt 137 Schüsse auf das Auto von Timothy Russell und Malissa Williams abgegeben zu haben, die dabei getötet wurden. „Das Paar war am Polizeirevier in Cleveland vorbeigefahren, als eine Fehlzündung einen lauten Knall im Auspuff erzeugte. Die Polizisten hielten das Geräusch für einen Schuss und nahmen die Verfolgung auf. Brelo wurde vor Gericht gestellt, weil er auch noch geschossen haben soll, als das Paar schon nicht mehr fliehen konnte. Von seinen 49 Schüssen gab er nach Angaben der Anklage 15 Schüsse ab, als das Auto bereits stand. Dabei sei der 31-Jährige auf die Motorhaube geklettert und habe durch die Windschutzscheibe gefeuert. Im Auto wurden später keine Waffen gefunden.“ (Sueddeutsche, 25. Mai 2015)

Dass die Polizisten Samstag letzter Woche vom Gericht freigesprochen wurden, unter anderem mit der Begründung, das blindwütige Sperrfeuer der Polizei auf sie sei „völlig legal“ und „gerechtfertigt“ gewesen, denn bei den beiden Opfern rassistischer Polizeigewalt wären hinterher „Spuren von Drogen im Blut“ gefunden, worden, ist Ausdruck der nach wie vor zutiefst rassistischen Verhältnisse in den USA. Mumia kommentierte diesen Skandal „Als bei den Protesten nach rassistischer Polizeigewalt in Ferguson, Missouri, schwarze Jugendliche skandierten »Black lives matter« –“ »Schwarze Leben zählen« –“, war das mehr Wunsch als Wirklichkeit. Das hatte alle längst begriffen. Auch angesichts des Kalten Kriegs der Justiz ist der Slogan nichts als eine bittere Hoffnung, denn in Cleveland wurde uns erneut gezeigt, dass ein schwarzes Leben hier und heute keinen Cent wert ist.“(junge Welt, 30. Mai 2015)

Mumia Abu-Jamal ist Ehrenbürger u.a. von Paris, Montreal und San Francisco. Er ist seit 2002 Ehrenmitglied der VVN-BdA. Peter Gingold, Resistance-Kämpfer und Antifaschist, schrieb 2001 als Bundessprecher der VVN-BdA im Geleitwort zu Mumias Buch „...aus der Todeszelle“: „Wir Überlebende des antifaschistischen Widerstandes, des Holocaust, zu denen ich gehöre, die stets den Tod vor Augen hatten und nur mit viel Glück der Nazihölle entronnen sind, können Mumias Situation wohl zuinnerst nachempfinden. In unserem Namen möchte ich diese Gefühle der tiefsten solidarischen Verbundenheit mit Mumia zum Ausdruck bringen“. (VVN-BdA Bundesvorstand, 28. April 2015)

Mumia Abu-Jamal, 6. April 2014
Zur aktuellen Lage
„Seit Ende 2014 leidet Mumia Abu-Jamal an Diabetes. Trotz starker gesundheitlicher Beschwerden, mehrfacher Blutproben und einem längeren Aufenthalt in der Krankenstation des Gefängnisses SCI Mahanoy will das bis zu seinem diabetischen Schock am 30. März 2015 niemand bemerkt haben.

Aber auch nachdem er fast an dessen Folgen gestorben wäre, scheint die Gefängnisbehörde von Pennsylvania den Gefangenen nicht versorgen wollen. Nach drei Tagen in der Intensivstation eines nahe gelegenen Krankenhauses wurde er zurück ins Gefängnis verlegt, wo ihm auch keine adäquate medizinische Hilfe geleistet wird.

Er hat inzwischen über 30 kg Gewicht verloren und kann sich zumeist nur noch per RolIstuhl fortbewegen und hat permanent Zuckerwerte im 400er Bereich.

Seine Stimme versagt immer wieder, mehrfach ist er bewusstlos zusammengebrochen.

Was die Gefängnisbehörde hier an Mumia Abu-Jamal durchführt, ist vorsätzlicher versuchter Mord durch unterlassene Hilfeleistung. Selbst in den USA jedoch ist ein Gefängnis dazu verpflichtet, seine Gefangenen medizinisch korrekt zu versorgen.

Das aktive Sterbenlassen des Gefangenen durch die Behörden von Pennsylvania ist nun die Fortsetzung des aufgehobenen Todesurteils mit anderen Mitteln.“ (Call for Action, 18. April 2015)

Denn Diabetes ist keine unbekannte Krankheit und relativ unschwer behandelbar. Die bis heute unterlassene Hilfeleistung veranlasst seine UnterstützerInnen alle zu bitten, die verantwortlichen Behörden zu kontaktieren und deutlich zu machen, dass die Welt diese Vorgänge sehr genau verfolgt und diesen versuchten Mord nicht akzeptiert.

Die Forderung nach sofortiger medizinischer Behandlung für Mumia bedeutet jetzt, dasselbe für alle Gefangenen zu fordern.

„Mumia Abu-Jamals Partnerin Wadya konnte vor einer Woche, am 19. Mai 15 Minuten mit ihm im Geisinger Medical Center telefonieren. Er sagte, dass es ihm „verhältnismässig“ gut gehe und viele medizinische Tests mit ihm gemacht würden. Vor seiner Verlegung am Dienstag vorletzer Woche sei er physisch nicht in der Lage gewesen, bis zum Telefon zu laufen. Aktuelle Details zu seinem Gesundheitszustand sind derzeit nicht bekannt.

Seine Vertrauensärzte haben nach wie vor keinen Zugang. Auch seine Verteidigung wird permanent von der Gefängnisbehörde Pennsylvanias behindert oder, wie in der vergangenen Woche, gar nicht erst über seinen Aufenthaltsort informiert.

Mit Anruf ist die knapp einwöchige Kontaktsperre jedoch vorerst beendet und Mumia offiziell wieder "aufgetaucht".

Seit Dienstag dem 12. Mai wußte niemand genau, wo Mumia ist. Mehrere Male haben UnterstützerInnen und Angehörige zuvor vergeblich versucht, Mumia im Geisinger Medical Center zu finden. Die Gefängnisbehörde verweigerte auf Nachfrage wiederholt zu bestätigen, dass er in dieser Klinik sei, obwohl sie seiner Frau am vorletzten Dienstag Mumias Verlegung dorthin
zunächst telefonisch angekündigt hatten.

Erst als vorige Woche Abend der Aufruf veröffentlicht wurde, erneut die Gefängnisbehörde und auch das Krankenhaus mit einer Welle von Anrufen, Faxen und Mails zu überziehen, kam Bewegung in die Angelegenheit. In einer Bewegungs-Mailing-Liste aus den USA kursiert seit 14 Tagen ein Bericht von Krankenhaus MitarbeiterIinnen, die augenscheinlich nicht wußten, wie und ob sie die Geheimhaltung von Mumias Aufenthalt durchhalten sollten.

Mumias Anwalt Bret Grote hat am 19. Mai eine Klage gegen die Gefängnisbehörde von Pennsylvania eingereicht, um endlich geregelten Zugang für Mumias Verteidigung und engste Angehörige durchzusetzen.

Alles in allem sind das vorerst gute Nachrichten, bei aller Vorsicht, die in diesem Fall angebracht ist.“ (Infomail FREE MUMIA Bündnis Berlin, Rundmail Mai 2015)

Möglichkeiten der Unterstützung
Angela Davis
Foto: Nick Wiebe
Lizenz: [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0
Seit Anfang dieser Woche gibt es einen Aufruf von Angela Davis an die deutsche Solidaritätsbewegung, Mumias Freilassung in ähnlicher Form zu unterstützen, wie es in den 1970ern für sie selbst stattfand. Damals wurden mit der Aktion „One million roses for Angela“ tausende Postkarten mit Rosen an die damalige politische Gefangene geschickt –“ der Knast wurde regelrecht von Postkarten überflutet. Das setzte ein deutliches Zeichen und war ein wichtiger Teil der internationalen Solidaritätsbewegung, die letztlich zu ihrer Freilassung führte. (Kampagnenseite 27. Mai 2015)

Wichtig ist neben der Verbreitung dieser Aktion darüber hinaus, dass die Solidarität mit Mumia nicht abreißt. Es ist weiterhin notwendig, bei der Gefängnisbehörde und beim Gouverneur anzurufen.

Sendet Postkarten, Protestfaxe und Mails an den Leiter der Gefängnisbehörde und Gouverneur von Pennsylvania. Ruft auch an, ebenso im SCI Mahanoy Gefängnis, wo Mumia bis jetzt die angemessene ärztliche Versorgung vorenthalten wird!

Bei Anrufen kann man sagen: „I am calling from ... in Germany, and I am very concerned about the health situation of your prisoner Mumia Abu-Jamal, and all the others under your care. Please forward my concern to the people in charge.“ Der bürokratische Gefängnisapparat sorgt dafür, dass diese Anrufe notiert und weiter gegeben werden und sich somit kontinuierlich politischer Druck auf die Gefängnisbehörde aufbaut. Das gilt auch für Protesterklärungen von VVN-BdA Veranstaltungen, Gewerkschaftsgliederungen...

Hier eine Reihe von Kontaktadressen:

Tom Wolf, Gouverneur von Pennsylvania

Telefon: 001-717-787-2500 · Fax: 001-717-772-8284 · E-Mail: governor@pa.gov

John Wetzel, Leiter der Gefangnisbehorde von Pennsylvania
Telefon: 001 - 717 728-4109 · E-Mail: ra-crpadocsecretary@pa.gov

Christopher Oppman, Leiter der Gesundheitsabteilung der Gefängnisbehörde
Telefon: 001 - 717 728-5309

Superintendent John Kerestes, Leiter des Gefängnisses SCI Mahanoy , in dem Mumia seit 3 Jahren ist: Telefon: 001 - 570 773-2158 ·

Mr. Steinhardt, Leiter der Krankenstation in Mumias Gefängnis SCI Mahanoy
ra-contactdoc@pa.gov, Telefon: 001 - 570 773-2158

Filmempfehlung für Veranstaltungen:

„In Prison my whole Life“

"Der Film erzählt die Geschichte der Reise des jungen William Francome, der in derselben Nacht zur Welt kam, in der Mumia Abu-Jamal verhaftet und des Mordes an einem Polizeibeamten angeklagt wurde - am 9. Dezember 1981.

Mit 24 Jahren macht sich der weiße Mittelklassejunge auf die Suche nach der Geschichte des preisgekrönten afroamerikanischen Journalisten aus den Sozialsiedlungen Philadelphias, dessen Todesurteil ihn sein ganzes Leben lang begleitet hat.

Seine bewegte Reise in die Abgründe Nord-Amerikas führt ihn zu den interessantesten und kontroversesten VordenkerInnen des Landes. Im Gespräch mit MenschenrechtsaktivistInnen wie Angela Davis, Amy Goodman und Noam Chomsky, KünstlerInnen wie Mos Def, Alice Walker oder Snoop Dog setzt Francome sich mit Rassismus, Klassenvorurteilen und den Widersprüchen und Schrecken der Todesstrafe auseinander. Die Reise führt ihn in die Slums von Nordphiladelphia und schließlich in den Todestrakt von Pennsylvania, zu Mumia Abu-Jamal selbst, der - von alten Fotos abgesehen - im ganzen Film nicht sichtbar ist: die zum Tod Verdammten Pennsylvanias dürfen heute nicht mehr gefilmt oder fotografiert werden.

Umso eindrucksvoller Mumias Stimme aus dem Off." (inprisonmywholelife.com)

Der Film ist auch auf einer DVD enthalten in dem sehr empfehlenswerten Buch „Mumia Abu-Jamal. Der Kampf gegen die Todesstrafe und für die Freiheit der politischen Gefangenen“

Laika Verlag (Bibliothek des Widerstands Band 14), Hamburg 2011, ISBN 978-3-942281-84-3, 272 Seiten, 24,90 Euro

Eine Rezension durch den Autoren ist bei kritisch-lesen.de verfügbar.



Quelle: Vortrag, gehalten am 27. Mai 2015

Meine Stellungnahme zu den Anschuldigungen der Bundespolizei - Miloud Lahmar Cherif, The VOICE Refugee Forum

Jeder nicht-weiße Mensch in Deutschland wurde sicherlich schon mindestens einmal von der Polizei aufgefordert Personaldokumente vorzuzeigen –“ „einfach so“ - ohne Angabe nachvollziehbarer Gründe. So etwas kann dir überall in Deutschland passieren, besonders in Zügen, auf Bahnhöfen und auf öffentlichen Plätzen. Vermutlich hast du dich gewundert, warum sie ausgerechnet dich unter Duzenden oder Hunderten weißer Leute ausgesucht haben, um dich nach deinen Personaldokumenten zu fragen. Oft ist die Antwort deine Hautfarbe, dein Kleidungsstil, deine Sprache ... alles was dich anders aussehen lässt, als dieses Volk.

Es ist ein Gefühl der Ungerechtigkeit, wenn du der Einzige im Zugabteil bist, der nach seiner Identität gefragt wird. Ich fühle mich dann immer wieder erniedrigt, angegriffen, diskriminiert. Ich sehe die Polizei als Vollstrecker von Rassismus in dieser Gesellschaft. Die Polizei benutzt die Macht von Gesetze um die rassistische Kontrollen durchzuführen. Sie instrumentalisieren die Furcht, die die meisten Flüchtlinge und Migrant*innen von ihren Heimatländern mitgebracht haben –“ und sie fühlen sich durch das unangebrachte und miserable Schweigen vieler von uns bestätigt!

Die Polizist*innen sagen dir sogar offen belustigt ins Gesicht, dass Rassismus kein Verbrechen in Deutschland ist und dass du sie dafür auch nicht anklagen kannst. Aber wenn du ihnen andererseits sagst „Ihr seid rassistisch!“, dann fühlen sie sich in ihrer „Ehre“ beleidigt, rennen ins nächste Gericht und sorgen dafür, dass du wegen Beleidigung verurteilt wirst. Das ist die schizophrene Logik, mit der dieses System versucht, mit uns zu spielen.

Eine der vielen Definitionen von „Racial Profiling“ geht so ... „jede von der Polizei ausgehende Handlung, die auf der Rasse, ethnischer oder nationaler Herkunft beruht, anstatt auf dem Verhalten einer Person oder einer Information, welche die Polizei zu einer bestimmten Person führt, die als eine erkannt wurde, die in kriminelle Handlungen verwickelt ist oder war“. Das heißt, wir werden kriminalisiert, weil wir anders aussehen.

Am 7. September 2014, etwa 14:45 Uhr forderten mich zwei Bundespolizisten aus Meiningen in einem Richtung Meinigen fahrenden Zug offenkundig grundlos auf, meine Papiere zu zeigen. Ich war der Einzige im Abteil, der kontrolliert wurde - denn ich war der Einzige, der nicht weiß war. Als ich sie fragte, warum sie nach meiner Identität fragten, antworteten sie wie folgt: „Dies ist unser Job und das Gesetz gibt uns das Recht zu kontrollieren ...“. Ich sagte ihnen daraufhin, dass ein solches Verhalten aufgrund von Gerichtsentscheidungen in Deutschland nicht mehr toleriert wird und ich gab ihnen einige Beispiele, in denen Gerichte festgestellt hatten, dass Polizisten nicht das Recht haben, Personen nur aufgrund deren Hautfarbe zu kontrollieren und dass, falls dieses dennoch passiere, es dann keine „legale Kontrolle“ kann, sondern eine rassistische ist. Ich benutzte als Referenz die Entscheidung eines Koblenzer Oberverwaltungsgerichtes.

Ich bestand darauf mit zur Polizeistation in Meiningen zu gehen, um dort Beschwerde gegen die beiden Polizeibeamten einzulegen. Ich brauchte mehr als eine Stunde, um diese Beschwerde gegen die beiden Beamten aufzugeben. Einen Monat später bekam ich einen Brief von der Staatsanwaltschaft, der mir mitteilte, dass ich beschuldigt sei, zwei Polizisten beleidigt zu haben, in dem behauptet wurde, das ich gesagt haben soll „Ihr seid Rassisten“. Ich wusste, dass dies nicht mehr als ein hinterhältiger Versuch war, wegen meiner Beschwerde und der Absicht, die beiden vor Gericht zu bringen, zurückzuschlagen. Dieses schmutzige Spiel, welches deutsche Polizist*innen in üblicher Weise spielen, ist auf Lügen aufgebaut. Sie lügen, um so ihr unrechtmäßiges Verhalten noch nachträglich zu rechtfertigen, indem sie falsche Behauptungen in die Welt setzen.

Ich bin entschlossen, ihnen im Amtsgericht Arnstadt am 28. Mai 2015 um 10:00 Uhr gegenüberzutreten und ihre Lügen vor der Öffentlichkeit bloßzustellen. Wenn ich es gesagt hätte, dann würde ich es nicht leugnen. Seid Zeugen! Eure Solidarität ist ein wichtiger Schlüssel in diesem Kampf gegen Racial Profiling in Deutschland. Lasst sie von uns hören!

22.05.2015,
Miloud Lahmar Cherif,
Aktivist von The VOICE Refugee Forum

Eng: My statement on the federal police's charges against me on racist control - Miloud Lahmar Cherif, The VOICE Refugee Forum http://thevoiceforum.org/node/3929


Pegida kommt - und die Stadt Stuttgart rollt den roten Teppich aus.

Heimreise der PegIdA Nazis in SSB Bussen
Pegida meldet eine Kundgebung für den 17. Mai 2015 an. Am selben Tag, zur selben Zeit findet der Frühlingsflohmarkt mit zehntausenden Besuchern und die Radsternfahrt mit 6000 Teilnehmern statt.

Eigentlich Grund genug, die Pegida-Demonstration an diesem Ort (Kronprinzplatz) und zu diesem Zeitpunkt nicht zu genehmigen. Oder sie in ein innenstadtfernes Gewerbegebiet zu verlegen, wie es verschiedene andere Städte schon praktiziert haben.

Beim Amt für Öffentliche Ordnung - kein Gedanke daran.

Am 17.5. versammeln sich an die 4000 Gegendemonstranten in der Innenstadt rund um den Kronprinzplatz: Die zweite Möglichkeit, die Pegida-Demonstration aufgrund der sogenannten Gefahrenabwägung zu verbieten.

Nichts dergleichen geschieht.

Stattdessen werden die Faschisten - und um solche handelt es sich - von der Polizei in Kleingruppen durch die Gegendemonstranten geleitet und wenn es sein muss, wird diesen der Weg auch frei geprügelt:

Faschisten, die mit Thor-Steinar-T-Shirts gar keinen Hehl aus ihrer Gesinnung machen, oder auch die "Berserker Pforzheim", eine faschistische Hooliganbande, die bei den Hooligankrawallen in Köln und Hannover so heftig mitgemischt hatten, dass die Strafverfolgungsbehörden nicht umhin kamen, Ermittlungsverfahren gegen einzelne Mitglieder einzuleiten.

Die posieren fröhlich mit ihrem Banner vor den Pressefotografen, ohne dass die Ordnungskräfte einschreiten.

Die haben "Wichtigeres" zu tun: Antifaschistische Gegendemonstranten , die Eier geworfen haben sollen, bekommen die volle Härte des Gesetzes zu spüren - und das ist durchaus wörtlich gemeint: BFE-Greiftrupps nehmen sie höchst "unsanft" fest.

Überflüssig zu erwähnen, dass die Pegida-Faschisten ihre Kundgebung in voller Länge durchführen können. Auch beim Abtransport der Faschisten nach Ende der Kundgebung läuft der Rundum-Wohlfühlservice der Stadt Stuttgart für Faschisten zur Hochform auf.

Der Abtransport erfolgt mit Bussen der SSB. Die SSB ist ein städtisches Unternehmen, ihr Aufsichtsratsvorsitzender ist Oberbürgermeister Fritz Kuhn.

Ob die Busfahrer auch Angestellte der SSB waren, ist nicht bekannt und auch nicht, ob den Pegida-Organisatoren dieser Shuttle-Service in Rechnung gestellt wird. Auch ist nicht bekannt, ob ein Auslandsaufenthalt des OB in Australien ihn von seinen Pflichten als Aufsichtsratsvorsitzenden der SSB entbindet.

Im übrigen verfügt die Polizei auch über Fahrzeuge entsprechender Größe, die Gefangenentransporter, was aber natürlich den zartbesaiteten Pegida-Faschisten nicht zugemutet werden kann, allein schon deshalb, weil in der Regel nur linke "Gewalttäter" diese Fahrzeuge von innen zu sehen bekommen.

Vor Abfahrt der SSB-Busse muss natürlich die Straße von Gegendemonstranten "gesäubert " werden. Dieser Sprachgebrauch hat eine lange, furchtbare Tradition in Deutschland, wird aber nichtsdestotrotz mehrmals von den Einsatzleitern verwendet. Der Autor ist Ohrenzeuge.

Was sich dann dabei abspielt, sind Jagdszenen in der Großstadt, Jagd auf Menschen wohlgemerkt: Entlang der Theodor-Heuss-Straße rennen völlig enthemmte BFE-Einheiten und berittene Polizei Gegendemonstranten schlicht über den Haufen.

Schließlich ist die Straße frei und die SSB-Busse kutschieren die Pegida-Faschisten, links und rechts eskortiert von Polizei zu Fuß im Laufschritt, auf Pferden im Galopp und in Einsatzfahrzeugen zu ihrem Bestimmungsort.

Nicht alle Pegida-Faschisten waren gemeinsam angereist. Aber auch für die, die sich für ihre Abreise öffentlicher Verkehrsmittel bedienen, ist gesorgt. So wird die S-Bahnstation Stadtmitte komplett polizeilich gesperrt. Komplett heißt: Alle oberirdischen Zugangswege, alle Abgänge, und dann schließlich auch der Zugang zu den Rolltreppen hinunter in die S-Bahnstation.

Denen, die es aufgrund von Ortskenntnis und Wurschtigkeit der Staatsdiener an den vorgeschobenen Auffanglinien, geschafft haben bis zu den Rolltreppen vorzudringen, wird als Begründung für diese polizeiliche Maßnahme eröffnet, man müsse die Abfahrt der Pegida-Demonstranten sichern.

Und klar: Bei so viel Fürsorge für eine Handvoll Faschisten wird dann halt mal das Grundrecht auf Freizügigkeit für den Rest der Welt suspendiert.

Bemerkenswert dabei ist, dass das Amt für Öffentliche Ordnung ja eigentlich ein großer Verfechter der "Leichtigkeit des Verkehrs" ist - wenn es sich z.B. um die Montags-Demos der S 21-Gegner handelt. Das wird bis zum Verwaltungsgerichtshof durchgefochten, wenn es sein muss.

Aber hier braucht es kein Gericht, um die diffizile Güterabwägung zwischen Einschränkung der Freizügigkeit und Versammlungsrecht vorzunehmen.

Da wird das Recht beherzt von der Exekutive - einer Polizeikette - in die Hand genommen und gebeugt - von einer richterlichen Anordnung war jedenfalls vom Einsatzleiter nichts zu hören.

Und heute wird der Pressesprecher der Polizei, Herr Keilbach, wieder verkünden, dass die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut sei und jeden Aufwand rechtfertige - zumindest wenn Faschisten demonstrieren. Aber das sagt er natürlich nicht.

cronjob