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Anne Will: Entmerkelung durch kein Säurebad zu beschleunigen

nospam@example.com (Fritz Güde) — Thu, 17 May 2012 12:18:21 +0200

Angela Merkel
Bildquelle:
Armin Linnartz
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.

Anne Will am Mittwochabend: endlich eine Sendung, der Informationen zu entnehmen waren- und durch Frau Höhler ein Ansatz zur Analyse.

Information: Merkel hat den Bundespräsident vor ihrem Strafakt gar nicht persönlich sprechen können. Sie telephonierte nur nach Italien- und bekam dort erwartungsgemäß die Zustimmung "ihres" Präsidialkandidaten. Eine Hand wäscht die andere.

Dann: Laut Bosbach wurde der jetzt geschasste Umweltminister -entgegen anderen Behauptungen- nicht einmal persönlich über die Hinrichtung informiert, sondern erfuhr -wie wir alle- sein Urteil aus der Zeitung. Es handelt sich also um eine betont rüpelhafte Handhabung der Machtvollkommenheiten einer Kanzlerin.

Analyse: Frau Höhler, in vergangenen Jahren weitgehend Säuselmarie, hat auf ihre alten Tage die Zähne nachgeschliffen und bot einen ausbaufähigen Gedanken. Merkel wollte mit dem Fußtritt für einen Minister der Partei beweisen, dass es gar nicht mehr um Partei- und damit Lager gehen dürfe, sondern einzig und allein um ihre kostbare Person. Also die aus anderen Epochen und eigenen Partei-Konstellationen bekannte Umwandlung einer Herrschaft mittels des Parlaments hin zum Caesarismus. Die SPD-Schröder allerdings in allen Punkten vorweggenommen hatte. Als er Scharping auf ähnlich brutale Weise entließ, geschah das nicht wegen dessen abstrusen Lügengeschichten über gesichtete KZs im Feindesland, sondern wegen ein paar läppischen Hosen, vom Werbeberater zum Einkauf dazugelegt.

Die Frage, die sich die Runde selber stellte: ist das der Anfang vom Ende der Ära Merkel? Bei Schröder war es das gewesen. Er hatte zuletzt zuviele seiner SPD-Genossen in Angst getrieben um den weiteren Erhalt ihrer Pöstchen und Positionen im Bundestag und den Landtagen. Angesichts der brutalen Einschränkungen beim Arbeitslosengeld- und der offenen Begünstigung von Lohndumping in allen denkbaren Formen.

Davor muss sich Merkel nicht fürchten. All das gilt inzwischen als Erbe einer nichtzuergründenden Vorzeit. Dankbar hingenommen als Tatsache. Vor allem nicht weiter zu diskutieren.
Gefragt werden muss deshalb schärfer: Schadet zur Schau getragene Alleinherrschaft bei den verbliebenen Wahlmöglichkeiten überhaupt?

Europaweit zeichnet sich ab, dass sie auf Zustimmung stößt, solange die Aussichten auf materielle Absicherung anhalten.Wohlgemerkt: Nur die Aussichten, nicht die Lage selbst. Man muss nicht gleich an Putin erinnern. Sarkozy und der italienische Quasi-Diktator hielten sich doch recht lange mit genau solchen Tricks. Und einem Orban schadet die Kritik von außen auch nicht besonders.

Also: so lange die Kaufkraft in Deutschland gehalten, sogar ein wenig gesteigert wird, steht zu vermuten, dass die Konzentration auf die Wundertäterin und die Zustimmung wächst. Es ist Merkel bisher gelungen, gegen die Krise in Europa gar nichts zu tun, aber ein nie einzulösendes Versprechen auszugeben: es gehe weiter so. Die unendliche Vertröstung klappt noch immer. So sicher, dass die SPD sich nicht traut, offene Opposition auch nur zu simulieren.

Und damit kommen wir auf eine Vermutung, die bei ANNE WILL gar nicht geäußert wurde. Hängt die Entlassung des bisher gehätschelten Ministers auch mit einer weiteren Wendung in der Energiepolitik zusammen? Den Rückzug aus dem Atomwesen kann auch die allerwendigste Opportunistin nicht völlig zurücknehmen. Sollten bei dem Überraschungsschlag vom Mittwoch aber nicht doch Einflüsterungen und Drohungen der Energie-Konzerne mitgeholfen haben. Da an Enteignung und gesetzliche Beschränkung von deren Macht ja nicht mehr zu denken ist, bleibt nur Entgegenkommen durch geeigneteres Personal. Da war der bisherige Amtsinhaber vielleicht immer noch zu selbständig in seinen Denkanfällen.

Zeichnet sich also ab: Personenfixierte Herrschaft Merkels auf der einen Seite - offen getragen - auf der anderen - geheimeren - wachsende Abhängigkeit von denen, die immer schon heimlich mitregierten: den Monopolen. Diese Kombination ist nicht selten. Mit ihr lässt sich so lange durchhalten, wie die Opposition ihre Oppositionsrolle verleugnet - und so lange die Taktik des unendlichen Aufschubs - der Versprechungen für überübermorgen - sich durchhalten lässt.

Darauf wird viel länger zu warten sein, als alle aus der Anne-Will-Runde gestern sich träumen ließen.

Junge Welt: Motivationen und seltsame Allianzen

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sat, 11 Feb 2012 10:11:17 +0100

Um die Frage der Entlohnung in der Tageszeitung "junge Welt" ist eine inzwischen auch im Internet geführte Auseinandersetzung ausgebrochen. Ausgangspunkt war die Frage, ob es in einem linken Projekt wie der "jungen Welt" eine der Arbeit in bürgerlichen Medien vergleichbare Entlohnungs- und Arbeitsbedingungen geben kann. Dies wurde von Rainer Balcerowiak, der in der jungen Welt über Gewerkschafts-, Verkehrs- und Sozialpolitik berichtete, eingefordert. Unter dem im Blog "duckhome" geposteten Titel "Junge Welt - Da grinst Stalin freundlich aus seiner Gruft" wurde die Auseinandersetzung dann auch öffentlich. Die Frage, wieso ein Redakteur zuvor offenbar ohne größeren Widerspruch mehr als 11 Jahre in einem linken Betrieb auf Grundlage von allen dort Beschäftigten bekannten Haustarifvertrag und Betriebsvereinbarungen arbeitet, wird darin nicht beantwortet. Der Titel macht zugleich deutlich, dass es sich offenbar längst nicht mehr um ein sachliche Auseinandersetzung um die Frage handelt, ob und wie unter kapitalistischen Bedingungen eine Zeitung wie die "junge Welt" nicht nur überleben, sondern die an ihrem Entstehen unmittelbar Beteiligten auch noch leben können.

Eine Frage, die von den meisten der an der Diskussion Beteiligten mit Sicherheit nicht nur mit der Bestätigung der Erkenntnis beantworten würden, dass jeder Lohn auf einem Ausbeutungsverhältns beruht, es also zugleich auch keinen "gerechten" Lohn gibt. In den allermeisten linken Projekten bezieht sich deshalb die Frage der Vorwegnahme einer befreiten Gesellschaft darin daher auch auf die Frage des Bewußtseins, genau deshalb "alles zu geben", um "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist."

Wäre ein erträgliches Einkommen in einem genossenschaftlich betriebenen linken Projekt und damit die Lösung der Lohnfrage hier und heute möglich - wozu dann noch eine Umwälzung? Wenn das so wäre könnten sich die meisten dieser Projekte von Zeitungen, Verlagen, anderen Medienschaffenden, Organisierungen und AktivistInnen, linken Zentren, usw. vor Unterstützung wohl kaum retten. Welches dieser Projekte kommt ohne Selbstausbeutung seiner Beteiligten aus? Genau zu dem Punkt schweigen sich denn auch bezeichnenderweise gerade diejenigen aus, die es statt dessen nötig haben, diese nicht ganz unwichtige Frage mit Stalin in Verbindung zu bringen, gleichzeitig aber durchaus auf bürgerliche "Sittenwidrigkeit" und "Klärung" der Widersprüche vor ebenso bürgerlichen Gerichten abfahren.

Die Selbstausbeutung der Beteiligten erfordert die Solidarität der Linken und muss kritisch gesehen und problematisiert werden. "Nach gleicher oder gar gerechter Entlohnung auf Basis des Lohnsystems rufen, ist dasselbe, wie auf Basis des Systems der Sklaverei nach Freiheit zu rufen." Die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen in linken Projekten haben in erster Linie eben mit den kapitalistischen Bedingungen, unter denen sie stattfinden zu tun und nicht damit, dass - wie im Falle der "junge Welt" - diese unter zu hohen Einnahmen leidet. Deshalb kann die Antwort nur lauten: "junge Welt" stärken - Kapitalismus bekämpfen. Möglichkeiten dazu gibt es genug. Nur sollte vom herrschenden System kein roter Teppich erwartet werden. Allerdings profitiert dieses als einziges von der gegenwärtigen Art des Diskurses.

Siehe dazu:

Zum Haustarifvertrag bei der jungen Welt (junge Welt)
Gegendarstellung: Vielfältige Allianzen (junge Welt)
Junge Welt praktiziert das Herr-im-Haus-Prinzip (Linke Zeitung)
Scheinselbständigkeit bei der "jungen Welt" (Scharf Links)

Zufrieden ohne Tralala und Sirius über den Parteien! Vor allem ohne Gauck!

nospam@example.com (Fritz Güde) — Thu, 05 Jan 2012 15:10:21 +0100

NAch Lösung der "Logistikprobleme" doch zum Interview erschienen.

Grafik: Frank Kopperschläger
Lizenz: CC BY-NC-ND 3.0

BILD als Märtyrer der Meinungsfreiheit! Lengsfeld als Vorkämpferin aller Demokraten - nach langer Pause. Schwindel! Steht alles Kopf?

Das Merkwürdige: ohne Vereinbarung weinen sich ausnahmslos alle Zeitungen die Augen aus über das Unrecht, das einem hauptberuflichen Müllschlucker und -speier angetan wurde. Man hat dem Chefredakteur von BILD nahegelegt, ein einziges Mal seinem Gewerbe nicht nachzugehen...

Und damit steht alles in Gefahr! Keine Mahnung mehr von oben, den Gürtel enger zu schnallen! Keine Ruck-Rede. Kein Vorwärts, Kinder, zum letzten Kampf. Alles weg. Weil kein Glauben mehr dabei. Ohne verordnetes Vertrauen kein eingezogenes Genick...

Ich brauche den Zuckerguss nicht. Dass Merkel und ihre Kompanie uns die Butter vom Brot nehmen, ist schlimm genug. Aber klappt ohne weiteres auch ohne Abendgebet auf den leeren Magen. Und eine Instanz weit über den Parteien habe ich noch weniger nötig. Warum sich was vormachen:der Präsident wird von den wirklich Mächtigen vorgeschickt. Wenn Merkel ihn jetzt unter den Schutzmantel nimmt, hat sie die Gewaltenteilung offen abgeschafft. Aber in Wirklichkeit klappte die seit dreißig Jahren nicht mehr. Also gleich offen die gemeinsame Diktatur ausrufen! Opposition, Regierung, Gericht und Präsident- eine Decke über den Köpfen aus Blei.

Was steckt hinter der Meutenjagd? Zunächst natürlich Wulffs Blödheit, über das normale Maß hinaus. Andere lassen anrufen. Andere lassen sich nicht erwischen beim Pöbeln über ungünstige Presse. Aber das kennt man z.B. von Sarkozy . Und dem hat es bisher kaum geschadet.

Nachdem sich Wulff als Schusselkopf einmal geoutet hatte, zunächst natürlich Grün&Rot, verhalten staatsmännisch wadenschnappend, in allertiefster Sorge um das AMT. Genau genommen: Um die Kanzelzucht, wenn - wie anzunehmen - die Zeiten härter werden. Und das Volk Schläge braucht. Aber ohne Umsturzabsicht. Nur mal so zuschnappen - zum Kieferlockern!

Dahinter aber eine Gruppe von Rechten, die zwar mit Merkels unschlüssigem Gehampel ganz zufrieden sind, so lange es gut geht. Aber hinter ihr das Schaugerüst scharfer Entschlossenheit aufbauen wollen. Dafür eignet ein Laschi sich nicht. Aber ein Gauck! Wie ihn die Ehrenvorkämpferin für alles Gute und Schöne- Lengsfeld- wieder aus dem Umzugskarton gekramt hat. Den bärbeißigen Anti-Kommunisten mit zwei Überzeugungen pro Tag. Der uns einheizt zum Siegeszug der Einsichtigen nach der WENDE und Befreiten - hin über Europa! Nur den nicht!

Wo man die FDP-Reste demnächst sowieso aus der Pfanne kratzen muss, ginge der Wechsel in Bellevue gleich mit. Konzept demnach: Merkel murmelt vorne weiter, so lange es geht. Im Hintergrund aber Aufbau einer neuen großen Koalition mit SPD - hin zu Mumm, Mampfen und Macht.

So gesehen bekommt die Kampagne ihren Sinn. Von der WELT und der Rechtsfraktion in der FAZ her konsequent gedacht. Andere Blätter - wie üblich FR vornedran - von der Begeisterung mitgerissen, mal auf einen Oberen draufzuhauen. Macht Spaß, auch wenn man nicht weiter weiß.

In dieser Lage bleibt nur eines: durchhalten unter dem löchrigen Schirm. Mit dem abgelederten Personal. Und sich gegen die größeren Schüttelungen wappnen, die im Gange sind. Fritz Güde

PS: Wulff rückte am Abend noch einmal heraus mit dem, was er für eine Erklärung hält. Also er hat die Pressefreiheit sehr lieb. Und wenn er Fehler begangen hat, dann nur für die Familie. Für seine Frau eingestanden. Wie jeder von uns,der eine hat. Marmelade wie gewohnt. Macht aber Knäckebrot nicht schmackhafter. Eine Portion Wulff, die den Schlund einfach nicht runter will.

Silvesterdemo am 31.12.2011 in Stuttgart

nospam@example.com (RaceTheBreeze!) — Thu, 29 Dec 2011 11:50:13 +0100

Foto: Sebastian Ritter (Eigenes Werk) [GFDL, CC-BY-SA-3.0 oder CC-BY-2.5], durch Wikimedia Commons

Dieses Jahr gibt es zwei Aufrufe zu einer revolutionären Silversterdemo in Stuttgart. Wir zitieren mal:

"(...) Das Jahr 2011 war geprägt von vielfältigen und kämpferischen linken Mobilisierungen. Mit dem Widerstand gegen Nazis und Rassisten, gegen Kriegstreiber und -profiteure, sowie mit klassenkämpferischen Aktionen gegen die Krisenpolitik der Herrschenden und für die Überwindung des Kapitalismus, konnten Kämpfe weiterentwickelt und linke Bewegungen gestärkt werden.

Viele der Aktivitäten hatten jedoch mit einem ausufernden Problem zu kämpfen: Staatliche Repression in verschiedensten Formen. Die staatlichen Kriminalisierungsversuche gegen linken Widerstand nahmen gerade in unserer Region in den letzten Monaten immer umfassendere Ausmaße an. Die seit August andauernde Untersuchungshaft eines Stuttgarter Antifaschisten wegen antirassistischer Proteste stellt nur den Höhepunkt der Repression dar.

Die Angriffe und Provokationen von Staat und faschistischer Bewegung gegen die Bestrebungen für eine fortschrittlicher Gesellschaft können nicht unwidersprochen bleiben. Wo auch immer sie versuchen uns zu treffen, gilt es sich gemeinsam und solidarisch zu verteidigen und politisch zurückzuschlagen. Am Silvesterabend werden wir uns noch einmal in diesem Jahr die Straße nehmen und deutlich machen, dass wir uns weder einschüchtern, noch einmachen lassen. Auf die Straße gegen Klassenjustiz und für ein revolutionäres 2012! (...)"

Weiterlesen im Aufruf http://silvesterdemo0711.tk und im Interview zur Demo

"(...) Wir rufen alle auf, sich geschlossen, solidarisch und Spektren übergreifend an der diesjährigen Silvesterdemo in Stuttgart zu beteiligen. Mit diesem Aufruf zu einem libertären Block wollen wir uns nicht von anderen Gruppen und der Demo abgrenzen, sondern verstärkt in und aus unserem Spektrum heraus dazu mobilisieren, um so der Zersplitterung der Linken eine kraftvolle und kämpferische Demo gegenüber zu stellen. Faschisten, die herrschende Klasse und ihre Repressionsorgane müssen 2012 mit einem starken Bündnis aller fortschrittlichen und revolutionären Gruppen rechnen. (...)"

Weiterlesen im Aufruf "Hinein in den libertären Block!"

Wulff: War es die Frau Störchin?

nospam@example.com (Fritz Güde) — Mon, 19 Dec 2011 13:03:25 +0100

Grafik: Frank Kopperschläger
Lizenz: CC BY-NC-ND 3.0

Rasendes Suchen. Von wem kam das Geld für Wulffs Eigenheim? Es läuft nach dem Muster von Fallerslebens Liedchen: "Auf unsren Wiesen gehet was/...hat ein schwarzweiß Fräcklein an/ und auch rote Strümpfe" Lösung des Rätsels dann schelmischerweise: nicht der Storch, die Frau Störchin flattert uns voran. Das Lied, dem jugendlichen Wulff sicher oft vorgesungen, hat jetzt den fünfzigjährigen verstört. Wie wenn es darauf ankäme, ob - mit oder ohne Gütergemeinschaft - der Mann oder die Frau was gespendet hat. Darüber können jetzt alle sich die letzten Haare ausraufen im Streit. Bis eine andere Fliege über den Teller krabbelt.

Wer braucht schon einen Präsidenten?
Merkwürdig - wie gestern bei Jauch - alle öffemtlichen Verlustmeldungen - bis zum sichtbaren Magengrimmen. Die einen wollten einen Redenschwinger in finsteren Zeiten. Was sollte der aber anderes beibringen als Merkels gut Abgehangenes noch einmal? Einmal reicht. Kein Bedarf für Aufgewärmtes.

Andere spürten auf einmal den Verlust an "Werten". Erst an Wulffs Ausreden soll ihnen schmerzlich aufgefallen sein, dass es mit der Würdigung der Werte bei "uns" nicht mehr gut bestellt ist. (Dieses "uns" und "wir" beim Diskutieren beunruhigt: Als hätten wir alle kollektiv die gleichen Mangelerscheinungen. Eine Art National-Skorbut!)

In der Instant-Besprechung der FAZ des gestrigen Jauch wurden Beispiele aufgezählt, wofür man einen Präsidenten in der Not doch einmal brauchen könnte. Nur: Jelzin als Retter von etwas, das später als Demokratie auf dem Flohmarkt verkauft wurde, machte niemand recht an. Und der spanische König damals als Verhinderer eines Militärputsches? Na ja. Wulff auf einem Panzerdeck predigend über dem stürmenden Volke möchte ich mir persönlich nicht zumuten. -Recht häufig stießen vor allem GRÜNE Not-Schreie aus, sehnende, nach dem verpassten Gauck. Wie wenn gerade ein hartgesottener Antikommunist und Richtbeilschwinger den ärgsten Heißhunger der Demokraten hätte länger als fünf Minuten stillen können.

Die Wut auf Wulff muss sich von anderswoher gespeist haben. Wo doch alle Journalisten sich sowieso für die besten Redenschreiber halten- woher dann das hungrige Magenknurren nach Wulff-Reden? Und nach strahlender Wulff-Ehrlichkeit?

Der wahre Grund?
Die "Aufgeregtheiten" (FAZ) um Wulff stellen wohl eher einen Schrägangriff gegen Merkel dar. Bei Abgang Wulffs hätte sie schon zwei Kandidaten verbraucht. Woher dann den dritten nehmen. Gruselsüchtige könnten auf Oettinger verfallen. Oder den armen Schäuble mit dem immer wunden Popo in Auslandseinsätze jagen.Mit einem Wort: einen einschläfernderen als Wulff "findst Du nit". Unter den gegebenen Bedingungen käme immer nur ein weiterer unschädlicher Langeweiler hoch und durch.

Wenn es aber gegen Merkel und ihre Armenhäuslertruppe geht, warum dann das Schräge? Warum kein Direktangriff?

Antwort - hypothetisch: Man traut sich nicht. Auf der Ebene des gemütlichen Katastrophen -Kaffee-Klatsches, aber auch der gezielten Analyse finden all die, die jetzt gegen Wulff wettern, keine Angriffsperspektive gegen Merkel. Keinen scharf gedachten Gegenansatz. Also stänkern, aber nicht stechen. Nachher kann man auf keinen Fall verantwortlich gemacht werden.

Das wäre wohl das eigentliche Problem: Eine Schar von Verängstigten, Miesepetern, Werteschnappern beim Mosern. Die zubeißen will, aber keine angreifbare Flanke findet. In diesem Halblicht - "Zwischen Tag und siehsch mi net" - wird sich eine Merkel noch lange tummeln können.

Bevor das Unvermeidliche eintritt.