Geschichtspolitk: Das vergangene Jahr der „historischen Jahrestage“ hat es gezeigt: Aus dem Kalten Krieg stammende Thesen wie „rot = braun“ und „Sozialismus = Faschismus = Diktatur“ sind wieder salonfähig und bestimmen die staatliche Geschichts- und Gedenkpolitik. Sie werden bewusst und mit politischem Kalkül propagiert, denn die Deutung der Geschichte zielt auf die Gegenwart. Aus diesem Grund findet die Geschichtspolitische Konferenz der VVN-BdA in Berlin am 24. / 25. April statt. Siehe auch "Extrem Banane" bei unrast.
Renegaten: Über Leute, die sich entgegen ihrer einstigen Überzeugung der Gegenseite als KronzeugInnen an den Hals werfen, freut sich die bürgerliche Journaille. Denn diese tun damit der Bewegung einen Bärendienst. Das hat natürlich nichts mit Alice Schwarzer zu tun. In einem Gastkommentar der Frankfurter Rundschau, lässt sie die Welt wissen, dass sie den Weltfrauentag am liebsten abgeschafft sehen würde. „Schaffen wir ihn also endlich ab, diesen gönnerhaften 8. März! Und machen wir aus dem einen Frauentag im Jahr 365 Tage für Menschen, Frauen wie Männer“. Weiter kritisiert sie, dass dieser Tag eine „sozialistische Erfindung“ sei.
„Doch gerade die Frauenbewegung entstand bekanntermaßen Anfang der 1970er Jahre im Westen nicht zuletzt aus Protest gegen die Linke. Eine Linke, die zwar noch die letzten bolivianischen Bauern befreien wollte, die eigenen Frauen und Freundinnen aber weiter Kaffee kochen, Flugblätter tippen und Kinder versorgen ließ.“ Via Mädchenblog. Siehe auch "Wahl zwischen Clara Zetkin und Alice Schwarzer " und unseren Kurzbeitrag: 99. internationaler Frauentag: "Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht."
Konstrukt: Am 11.März 2010 soll gegen die seit über einem Jahr in Untersuchungshaft befindlichen Cengiz Oban, Ahmet Istanbulu und Nurhan Erdem vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf ein Prozess beginnen. Den Beschuldigten werden Verstöße gegen § 34 AWG in Zusammenhang mit einer vermeintlichen Mitgliedschaft in einer auf der EU-Terrorliste gelisteten Organisation, der türkischen DHKP/C vorgeworfen. Mehr Informaion bei EuroPolice
Kandidat: "Als im Mai 2007 das CGM Betriebsratsmitglied Oliver Hilburger als Neonazi enttarnt wurde, haben sich sofort alle Fraktionen im Betriebsrat von ihm distanziert. Jetzt tritt Hilburger wieder als Betriebsratskandidat an und hat eine ganze Reihe "Kollegen" auf seiner Liste, die bei der letzten Wahl noch beim CGM antraten. (...)" Auszug bei StattWeb aus einem Artikel der "alternative" Nr. 80, Zeitung der "alternative" bei Daimler
Explosion: In den USA wird ein Anstieg rechtsradikaler bewaffneter Milizen beobachtet. Die neue Generation an Rechten hat gute Verbindungen zum konservativen Mainstream. Übersetzung eines Beitrags aus dem "Guardian" beim "Freitag". via "Mein Politikblog"
Manifest: Über engagierten Journalismus.
Verurteilung: "Alle 44 wegen brutaler Gewalt an DemonstrantInnen beim G8-Gipfel 2001 in Genua angeklagten Vollzugsbeamten, Gefängnisärzte und Bullen wurden am 5. März verurteilt. Die Freisprüche aus erster Instanz wurden vom Berufungsgericht aufgehoben, die Angeklagten wegen Autoritätsmissbrauch, Nötigung und systematischen Misshandlungen im Bolzaneto-Knast, die jetzt sogar von der Staatsanwaltschaft als Folter bezeichnet wurden, schuldig gesprochen. Sieben der Angeklagten müssen zwölf Monate bis drei Jahre in den Knast, die Straftaten der anderen sind mittlerweile verjährt. Alle wurden außerdem zur Zahlung von Entschädigungen verurteilt. Parallel dazu läuft der Berufungsprozess zum Überfall der Bullen auf die Diaz-Schule weiter. (...)" via autonome Antifa Freiburg
Furchtlos: Die Furcht vor dem Weltuntergang durch den Teilchenbeschleuniger LHC hat eine Frau vor das Verfassungsgericht getrieben. Erfolglos. Die furchtlosen Richter hätten vielleicht einen Blick auf die Webcam des CERN werfen sollen...
Gottlos: "VW, Daimler, Siemens, Eon. Zusammen haben diese vier börsennotierten Unternehmen nicht nur 1,09 Millionen Beschäftigte und mit rund 350 Milliarden Euro einen Umsatz, der größer ist als der deutsche Bundeshaushalt. Diese vier Unternehmen unterliegen hierzulande alle einem Arbeitsrecht mit von Gewerkschaften ausgehandelten Tarifverträgen und einem Recht auf Streik. Für Teile der insgesamt etwa 1,3 Millionen Beschäftigten zweier anderer Wirtschaftskonzerne in Deutschland, der katholischen und evangelischen Kirche und nach dem öffentlichen Dienst der zweitgrößte Arbeitgeber in Deutschland, gelten stattdessen Sonderregelungen. Denn Gott kann man nicht bestreiken.”" Weiter bei Wissen rockt
Protest: Nach einer grossen Polizeioperation gegen kurdische Strukturen und Medien am vergangenen Donnerstag in Brüssel kommt es in Europa und den kurdischen Gebieten der Türkei zu massiven Protesten. Eine erste Zusammenfassung
Verurteilung: Am 5. März 2010 wurde der britische Afghanistankriegsverweigerer Joe Glenton zu einer neunmonatigen Haftstrafe wegen Unerlaubter Abwesenheit verurteilt. Connection e.V., Iraq Veterans Against the War Europe und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen verurteilen gemeinsam mit vielen anderen Organisationen weltweit schärfstens das Urteil des Militärgerichts in Colchester. Die Organisationen rufen zu Solidaritätsschreiben an Joe Glenton auf.(via racethebreeze)
Meinungsmaschine: Nach lauten Rufen aus der Polizei und von CDU/CSU nach einem neuen Gesetz zur anlasslosen Protokollierung von Nutzerspuren hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu einer Gegenaktion aufgerufen.
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Tuesday, 9. March 2010
Was mir heute wichtig erscheint #195
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Thursday, 20. November 2008
Was mir heute wichtig erscheint #50
Sammlung: Jeder bekommt seine Finanzspritze. Die notleidenden Banken, verarmte Automobilbauunternehmen, Chefs kleinererer Manufakturen und nun auch noch "Adolf Merckle, Ratiopharm-Eigentümer und einer der reichsten Deutschen. Er soll bis zu eine Milliarde Euro verzockt haben - und bittet seinem Sohn zufolge nun fast 40 Banken um einen Notkredit." Wo ist eigentlich mein Rettungsschirm?
Friedensblatt: Soeben ist die Ausgabe Ausgabe 75/2008 der Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg zum Versammlungsgesetz BaWü, SiKo 2009 und Jubiläum 60 Jahre Nato erschienen. (Via Thomas Mitsch)
Skandalurteil: Mehr als 7 Jahre nach den polizeilichen Gewaltexzessen gegen Demonstranten während des G8-Gipfels in Genua ist am vergangenen Donnerstag in Genua ein schändlichen Urteil über 29 angeklagte Polizisten gesprochen worden. Der Prozess wegen des nächtlichen Überfalls auf zumeist schlafende Demonstranten in der Schule "A. Diaz" endete mit nur wenigen rein symbolischen Verurteilungen. Damit hat die Justiz nun einer Kette sytematischer Repression und Menschenrechtsverletzungen durch den Staat die Krone aufgesetzt. Betroffene der Gewaltexzesse in der Diaz-Schule, laden nach ihrer Rückkehr von der Urteilsverkündung in Genua ein zum Pressegespräch mit Hans-Christian Ströbele (MdB) und Eva Lindenmaier (Anwältin/ Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein RAV) am Freitag, 21. November 2008, 10.00 Uhr im Wahlkreisbüro von H.-C. Ströbele, Dresdener Str. 10, 10999 Berlin (Via gipfelsoli.org)
Zusammenarbeit: Zu den Protesten um den NATO-Gipfel 2009 hat sich ein Vorbereitungkreis vor allem für die Zusammenarbeit in Deutschland gebildet und einen Aufruf herausgegeben:
Mobilisierungsveranstaltung: Am 23.11. findet in der KTS eine Mobilisierungsveranstaltung für die Proteste gegen die geplante Verschärfung des baden-württembergischen Versammlungsrechts statt. KTS, Basler Straße 103, 79100 Freiburg im Breisgau.
Postmateriell: Der Datenreport 2008 wurde veröffentlicht: "Dort findet man beispielsweise auch, dass trotz internationalem Terrorismus und der Aufblähung des Sicherheitsstaat offenbar Politiker anders denken als die Bürger: "In beiden Teilen Deutschlands war den Bürgern bis zur Jahrtausendwende die »Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung « – also ein materielles Ziel – am wichtigsten. Sprachen sich Anfang der 1980er Jahre noch rund die Hälfte der Westdeutschen dafür aus, waren es in den 1990ern rund 40 % und im Jahr 2006 noch 34 %. In Ostdeutschland waren in den 1990ern für über 50 % der Befragten die »Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung« das mit Abstand wichtigste Ziel, doch sank die Zahl rasch auf 39 % im Jahr 2000 und 31 % im Jahr 2006 ab. Damit gibt es den ersten Rang an ein postmaterielles Ziel ab, nämlich 'Mehr Einfluss der Bürger auf die Entscheidungen der Regierung'." (Via telepolis)
Friedensblatt: Soeben ist die Ausgabe Ausgabe 75/2008 der Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg zum Versammlungsgesetz BaWü, SiKo 2009 und Jubiläum 60 Jahre Nato erschienen. (Via Thomas Mitsch)
Skandalurteil: Mehr als 7 Jahre nach den polizeilichen Gewaltexzessen gegen Demonstranten während des G8-Gipfels in Genua ist am vergangenen Donnerstag in Genua ein schändlichen Urteil über 29 angeklagte Polizisten gesprochen worden. Der Prozess wegen des nächtlichen Überfalls auf zumeist schlafende Demonstranten in der Schule "A. Diaz" endete mit nur wenigen rein symbolischen Verurteilungen. Damit hat die Justiz nun einer Kette sytematischer Repression und Menschenrechtsverletzungen durch den Staat die Krone aufgesetzt. Betroffene der Gewaltexzesse in der Diaz-Schule, laden nach ihrer Rückkehr von der Urteilsverkündung in Genua ein zum Pressegespräch mit Hans-Christian Ströbele (MdB) und Eva Lindenmaier (Anwältin/ Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein RAV) am Freitag, 21. November 2008, 10.00 Uhr im Wahlkreisbüro von H.-C. Ströbele, Dresdener Str. 10, 10999 Berlin (Via gipfelsoli.org)
Zusammenarbeit: Zu den Protesten um den NATO-Gipfel 2009 hat sich ein Vorbereitungkreis vor allem für die Zusammenarbeit in Deutschland gebildet und einen Aufruf herausgegeben:
Weltweit lehnt die Mehrheit der Menschen Kriege ab. Das Ende der NATO, ein Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan und anderen Regionen und eine Abkehr von der Militarisierung Europas wären Schritte zu einer friedlichen Welt.
Die NATO will genau das Gegenteil.
Daher rufen wir zu gemeinsamen, bunten und vielfältigen Aktivitäten gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden auf. Mit Demonstrationen, Konferenzen, Camps, Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams – wie Umzingelungen, Blockaden usw. - wollen wir ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der NATO setzen. (...)
Mobilisierungsveranstaltung: Am 23.11. findet in der KTS eine Mobilisierungsveranstaltung für die Proteste gegen die geplante Verschärfung des baden-württembergischen Versammlungsrechts statt. KTS, Basler Straße 103, 79100 Freiburg im Breisgau.
Postmateriell: Der Datenreport 2008 wurde veröffentlicht: "Dort findet man beispielsweise auch, dass trotz internationalem Terrorismus und der Aufblähung des Sicherheitsstaat offenbar Politiker anders denken als die Bürger: "In beiden Teilen Deutschlands war den Bürgern bis zur Jahrtausendwende die »Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung « – also ein materielles Ziel – am wichtigsten. Sprachen sich Anfang der 1980er Jahre noch rund die Hälfte der Westdeutschen dafür aus, waren es in den 1990ern rund 40 % und im Jahr 2006 noch 34 %. In Ostdeutschland waren in den 1990ern für über 50 % der Befragten die »Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung« das mit Abstand wichtigste Ziel, doch sank die Zahl rasch auf 39 % im Jahr 2000 und 31 % im Jahr 2006 ab. Damit gibt es den ersten Rang an ein postmaterielles Ziel ab, nämlich 'Mehr Einfluss der Bürger auf die Entscheidungen der Regierung'." (Via telepolis)
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Sunday, 20. July 2008
QUALE VERITA' PER PIAZZA ALIMONDA?
Carlo Giuliani
• Ist es möglich, dass ausgebildete Soldaten, auch wenn sie in Panik geraten sind, in das Gesicht eines Jungen zielen, der sich in 4 Metern Entfernung befindet, ihn danach zweimal überfahren und dann innerhalb von nur 7 Sekunden verschwinden?
• Kann ein Müllcontainer einen Defender blockieren?
• Warum greifen die Kollegen, die sich in einer Entfernung von etwa 20 Metern befinden, erst ein, nachdem sich die Tragödie bereits ereignet hat?
• Der Feuerlöscher: Waffe oder Schutzschild?
• Warum bleibt die Waffe auch als die Gefahr bereits vorbei war, auf die DemonstrantInnen gerichtet?
• Weshalb wurde der erste Schuss nicht in die Luft abgegeben?
• Warum tauchen erst nach 6 Monaten vorher verschwundene Patronenhülsen und Pistolen auf?
Giuliano Giuliani ist der Vater von Carlo. Er rekonstruiert in der Dokumentation die letzten Minuten des Geschehens und widerlegt die offizielle Darstellung der Staatsanwaltschaft anhand von Fotos und Videosequenzen, die in dem Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen Schützen verwendet wurden. Das Verfahren wurde inzwischen eingestellt, der angebliche Todesschütze wegen Notwehr freigesprochen.
Der Film ist aber nicht nur der Versuch einer detaillierten Rekonstruktion der Todesumstände seines Sohnes. Er ist gleichzeitig eine Anklage gegen Polizei und Justiz, die mit allen Mitteln versucht haben, die Sicherheitskräfte von jeder Verantwortung für Carlos Tod freizusprechen.
Der Film "WAS PASSIERTE AUF DER PIAZZA ALIMONDA?" - (QUALE VERITA' PER PIAZZA ALIMONDA?) steht auf der Seite "Comitado Carlo Giuliani" zum freien Download zur Verfügung. Siehe auch die Analyse der Fotosequenz bei arbeiterfotografie.de
Friday, 20. July 2007
QUALE VERITA' PER PIAZZA ALIMONDA?
Carlo Giuliani
• Ist es möglich, dass ausgebildete Soldaten, auch wenn sie in Panik geraten sind, in das Gesicht eines Jungen zielen, der sich in 4 Metern Entfernung befindet, ihn danach zweimal überfahren und dann innerhalb von nur 7 Sekunden verschwinden?
• Kann ein Müllcontainer einen Defender blockieren?
• Warum greifen die Kollegen, die sich in einer Entfernung von etwa 20 Metern befinden, erst ein, nachdem sich die Tragödie bereits ereignet hat?
• Der Feuerlöscher: Waffe oder Schutzschild?
• Warum bleibt die Waffe auch als die Gefahr bereits vorbei war, auf die DemonstrantInnen gerichtet?
• Weshalb wurde der erste Schuss nicht in die Luft abgegeben?
• Warum tauchen erst nach 6 Monaten vorher verschwundene Patronenhülsen und Pistolen auf?
Giuliano Giuliani ist der Vater von Carlo. Er rekonstruiert in der Dokumentation die letzten Minuten des Geschehens und widerlegt die offizielle Darstellung der Staatsanwaltschaft anhand von Fotos und Videosequenzen, die in dem Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen Schützen verwendet wurden. Das Verfahren wurde inzwischen eingestellt, der angebliche Todesschütze wegen Notwehr freigesprochen.
Der Film ist aber nicht nur der Versuch einer detaillierten Rekonstruktion der Todesumstände seines Sohnes. Er ist gleichzeitig eine Anklage gegen Polizei und Justiz, die mit allen Mitteln versucht haben, die Sicherheitskräfte von jeder Verantwortung für Carlos Tod freizusprechen.
Der Film "WAS PASSIERTE AUF DER PIAZZA ALIMONDA?" - (QUALE VERITA' PER PIAZZA ALIMONDA?) steht auf der Seite "Comitado Carlo Giuliani" zum freien Download zur Verfügung. Siehe auch die Analyse der Fotosequenz bei arbeiterfotografie.de
Die Mobilisierung damals stellte in verschiedener Hinsicht den Höhepunkt der Proteste gegen die Gipfeltreffen der Herrschenden dar. Am 6. Jahrestag der damaligen Mobilisierung werden im Stuttgarter Subversiv ab 19 Uhr Fotos, Texte, Mobilisierungsmaterial und Zeitungsberichte ausgestellt, sowie Videos vergangener Gipfelproteste gezeigt – Schwerpunkt ist die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel im Juni 2007.
Dazu gibt es wie jeden Samstag lecker veganes/vegetarisches Essen bei der Volxküche.
Saturday, 12. May 2007
Ein Interview mit Jess Hurd
Während meines Besuches als WASG G8 Kampagnenmitglied - auf Einladung von “Globalise Resistance” - zur G8 Mobilisierung im Chadwick Lecture Theatre der Universität und des College London, konnte ich ein kurzes Interview mit Jess Hurd führen. Jess Hurd wurde weltweit durch das Photo des erschossenen Demonstranten Carlo Giuliani beim Sozialforum in Genua bekannt. Das Bild von Carlo Giuliani wurde für die Ausstellung des „John Kobal Photoprotrait Preises 2002“ ausgewählt und wurde „Abbildung des Jahres“ der Ausgabe Januar 2003, des britischen Journals der Photographie sowie Sieger der Gewerkschaftspresse und des Fotorezeptors 2000 u.v.m.
Jess Hurd bei der Arbeit in den Favelas von Sao Paulo | Foto: © Sergio Alberti
Sie haben Sozialforen weltweit besucht. Wodurch unterscheiden sie sich?
Ich habe nur 3 Welt-Sozialforen besucht. Das erste und auf viele Arten beeindruckendste war in Mumbai. Indien war ein solcher Gefühls-Taumel, der Verkehr, die Umweltverschmutzung, der Lärm..... und trotz der entsetzlichen Armut reisten Delegierte voller Lebendigkeit und Enthusiasmus Hunderte von Meilen um an diesem Event teilzunehmen. Von den Anti-Kindersklaverei-Aktivisten, den Dalits (Kastenlose) bis zu den Bankangestellten war dieses Event wirklich eine Inspiration und ich bin stolz, daß ich dort Freunde gewinnen konnte.
Das zweite Sozialforum hatte einen ganz anderen Charakter mit viel politischerer Richtung. Mittelpunkt war der Kontrast zwischen dem schnell schwindenden Beistand von Lula und den Besuch von Präsident Hugo Chavez, welcher stürmisch empfangen wurde.
Im Jahr darauf folgte ich dem Kampf gegen Neo-Liberalismus in die Boliviarische Republik Venezuela.
Großdemo der G8 Proteste in Genua | Foto: © Jess Hurd
Obwohl das Welt-Sozialforum in Caracas stattfand, verbrachte ich die meiste Zeit in Barrio's, der Slum-Region in den Bergen, wo die radikalen Reformen stattgefunden haben - Ausrottung des Analphabetismus, Bildung auf jedem Level offen für alle, kostenlose medizinische Versorgung, Kinderkrippen, subventionierte Märkte, all das machte für das Leben durchschnittlicher Menschen einen großen Unterschied.
Das erstaunlichste war die Beteiligung im Ablauf zu sehen, die Besetzung der Produktionsstätten, die Barrio Organisation und die Programme zur politischen Bildung von Arbeitern.
Ist das G8 Treffen ein Thema in England?
Leider ist es derzeit nicht oft in den Nachrichten. Es wird Tony Blair’s letzter G8-Gipfel sein, es wird also einige Spalten in den Kolumnen hergeben. Aber allgemein wird es auf die unabhängigen politisch orientierten Journalisten und Fotografen ankommen. Die Masse wird lediglich die Tumulte wahrnehmen, nicht die Sache an sich.
Sehen Sie sich doch den Artikel im Guardian über gewalttätige Angriffe in Deutschland an.
Was änderte sich für Sie, nachdem Sie das Foto des erschossenen Demonstranten Carlo Giuliani während der G8-Proteste in Genua veröffentlichten?
Carlo Giuliani bei den G8 Protesten in Genua | Foto: © Jess Hurd
Der G8-Gipfel in Genua war die bedeutendste Europäische Bewegung bis heute, nicht nur wegen ihrer Mischung aus Gewerkschaftern, sozialen und politischen Aktivisten. Tragischerweise wurde der junge Aktivist Carlo Giouliani von der italienischen Bereitschaftspolizei erschossen. Doch die soziale Bewegung wuchs durch diese Gewalttat zu einer wirklichen Kraft, die Änderungen bewirken konnte.
Was erwarten Sie vom Protest in Rostock im Juni?
Ich erwarte nicht weniger als von allen anderen EU, WTO oder G8-Gipfel Protesten über die ich berichtet habe. Einzelne und Gruppen leidenschaftlicher Menschen kämpfen für eine oder mehrere Sachen. Solche Veranstaltungen sind immer aufregend wegen der Vielfalt und des Einfallsreichtums der Aktionisten, mit welcher sie ihren Glauben und ihre Wünsche für eine bessere Welt Ausdruck verleihen.
Was denken Sie und erwarten Sie von der Neuen Linken in Deutschland?
Um ehrlich zu sein, ich bin nicht so informiert über die Neue Linke in Deutschland, aber ich hoffe sie wird zusammenhalten und die Bewegung ohne zu viele Kompromisse vorantreiben.
Was meinen Sie, wird sich nach Blair’s Ära in England ändern?
Leider verspricht uns die Aussicht auf Gordon Brown als Premierminister keine bessere Zukunft hier in UK. Alle Hinweise lassen vermuten, dass er mit Tony Blair’s neo-liberalem Programm und seiner kriegstreiberischen Strategie fortfährt.
Wir können lediglich den Widerstand von unten bestärken und versuchen, eine wirkliche Alternative zu entwickeln.
Vielen Dank für das Gespräch
Thomas Mitsch ist Kreisvorstandssprecher der WASG Esslingen, BaWü und G8 Kampagnenmitglied und führte das Kurzinterview mit Jess Hurd in London
Hier eine weitere Dokumentation von Arbeiterfotografie über die Geschehnisse in Genua.
Die abgebildeten Fotos erscheinen mit freundlicher Genehmigung von Jess Hurd und Sergio Alberti, bei denen das Copyright für die Bilder liegt.
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