trueten.de - Willkommen in unserem Blog!

Preisverleihung: Am 23. März 2010, dem 110. Geburtstag Erich Fromms, erhält der in Boston lebende Sprachwissenschaftler und politische Intellektuelle für sein von öffentlichen Meinungen unabhängiges politisches Wirken den mit 10.000 Euro dotierten Erich Fromm-Preis 2010. Noam Chomsky spricht am 24. März um 10:00 Uhr zum Thema "Restricting stipulations: consequences and challenges" Im Raum 17.01 des Gebäudes Keplerstr. 17 in Stuttgart. Dieses Gebäude liegt im Zentrum von Stuttgart, ganz in der Nähe des Bahnhofs und des Schlossplatzes. Der Eintritt ist frei.

Unterstützung: Zusammen mit zahlreichen anderen Organisationen, Redaktionen uvm. unterstützt die Redaktion StattWeb den Aufruf der Initiative gegen jeden Extremismus-Begriff.

Skrupellos: "Im Norden von Mexiko, ca. 50 km von der Grenze der USA entfernt, schwelt ein gewaltiger Arbeitskonflikt. Bereits seit Juli 2007 befinden sich die MinenarbeiterInnen der Unternehmensgruppe „Grupo minero México (GMM)" in der Stadt Cananea im Streik. Unterstützt werden sie durch die Kolleg_innen in Sombrerete, Zacatecas und Taxco. Das Unternehmen und der mexikanische Staat kannten von Anfang an nur die Antwort der Repression. Doch trotz aller Einschüchterungen, Drohungen und Verurteilungen kämpfen die ArbeiterInnen weiter - und ein Ende ist nicht in Sicht." Beitrag von Ernst Rocco - www.onesolutionrevolution.de    

Sachlich: Bosbach schreiend zu padeluun (hinter der Bühne): "Sie sind eine Flachpfeife. Sie können mich mal kreuzweise." Laut foebud via Netzpolitik so im Anschluss an die ZDF-Diskussionssendung “Markus Lanz” vom Freitag geschehen. Dort disktutierten Wolfgang Bosbach (CDU), Peter Schaar (Bundesdatenschutzbeauftragter), Padeluun (Foebud) und ein Redakteur von WISO zum Thema Vorratsdatenspeicherung und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.

Volksverhetzung: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, oder? Offenbar doch nicht. "(...) Als die Nazi-Gruppierung Ausgburger Bündnis – Nationaler Widerstand  vor knapp acht Jahren großformatige Plakate mit der Aufschrift "Ausländer-Rückführung – Aktionswochen 3. Juni bis 17. Juni 2002 – Für ein lebenswertes deutsches Augsburg" aufhängte, sah das Amtsgericht Augsburg den Straftatbestand der Volksverhetzung als erfüllt an und verurteilte drei Verantwortliche des Augbsurger Bündnisses zu Geldstrafen. Die zogen gegen das Urteil jedoch durch sämtliche Instanzen und landeten schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht. (...)" Politblogger zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach dem "Verurteilungen wegen Volksverhetzung gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG" verstoßen. Siehe auch:  "Ausländer raus" ist keine Volksverhetzung bei Gulli, den Beitrag "BVerfG: “Ausländer raus” ist keine Volksverhetzung" bei NPD-Blog.info, die "taz" zum Thema, der Beitrag von Udo Vetter "Richter lesen zu viel hinein" und die Begriffsbestimmung des Bundestages.

Unterbrechung: Am 2. März  2010, dem 78. Tag des Widerstands der Tekel-ArbeiterInnen wurden vorerst die Zelte in Ankara abgebaut. Die ArbeiterInnen gaben bekannt, dass sie eine Pause in ihrem Widerstand einlegen werden, u.a. auch aufgrund eines Beschlusses des Staatsrates. Berichte bei Scharf Links und im "Neuen Deutschland".

Begründet: Die F.A.Z. kennt sich aus mit der ungleichen Entlohnung für Frauen und Männer bei gleicher Arbeit. Die hat schließlich "sachliche" Gründe, so die F.A.Z.: "Frauen wählen eher schlecht bezahlte Berufe, sie arbeiten öfter nur in Teilzeit und sie nehmen eher als Männer eine Auszeit, um ihre Kinder zu betreuen." Selber schuld also? Ach so, ist ja nur ein "Randproblem". Sagt die "F.A.Z." und bescheinigt der EU Kommissarin Viviane Reding, die das Problem angehen will, "nutzlose und teure Regelungsphantasien". Ich glaube zwar nicht, daß die Befreiung der Frau Regierungsorganisationen überlassen bleiben sollte, die selber Ausdruck des zu dieser Ungleichheit führenden herrschenden Systems sind. Aber solche Sprüche kurz vor dem 110. internationalen Frauentag können nur von einem Mann kommen, der für eine großbürgerliche Zeitung schreibt.

Kontrollwahn: "In der Europäischen Union und ihren 27 Mitgliedsstaaten werden auch 2010 weitere polizeiliche Datenbanken eingerichtet und der Zugriff auf bereits vorhandene ausgebaut. Verfolgungsbehörden können sich zudem im Rahmen von Ermittlungen Zugriff auf staatliche Informationssammlungen von Finanzämtern, Meldestellen oder Sozialbehörden verschaffen. Ergänzt durch die Pflicht privater Provider zur »Vorratsspeicherung« von Nutzerdaten – etwa zu Telekommunikation, Finanztransfers oder Reiseverhalten – eröffnen sich für Ermittler bisher ungeahnte Möglichkeiten zur elektronischen Fahndung in den digitalen Spuren der »Datenbankgesellschaft«." weiter auf jungewelt.de

Zwecklos: SPD? Ja, die gibt's. Noch. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Hannelore Kraft, die auch Spitzenkandidatin der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist, macht einen überraschenden Vorschlag: Hartz-IV-Empfänger sollten künftig Sozialarbeit leisten. Außerdem müsse man den Menschen die Wahrheit sagen. „Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden.“ Ich will da jetzt keinen "Reichsarbeitsdienst" Vergleich oder gar einen mit diesem ehemaligen Berliner Finanzsenator hören. Denn so offenkundig hört man selten von einem Politiker, dass man vorher wohl unehrlich war...

Euphemismus: Inzwischen pfeifen es die Domspatzen von den Dächern: Die Mißbrauchsfälle sind keine Einzelfälle, es steckt System dahinter. "Das System katholische Kirche steht zur Diskussion, scheinbar. Hätte man die Offenbarungen in den USA und Irland hierzulande ernst genommen und kritisch hinterfragt, wäre die Überraschung nicht so deutlich geworden. Oder ist diese nur gespielt, hat nicht jeder insgeheim gedacht, na, ist es in Deutschland nicht ebenso. Es geht um Kindesmissbrauch! Es wird gelogen, getäuscht und getrickst. Nur noch Einfältige, oder kirchliche Würdenträger glauben  an Einzelfälle. Längst geht es nicht mehr darum ob ein paar Priester sich falsch verhalten haben, oder ob sie schlicht mit der Aufgabe überfordert waren. Die Institution Kirche hat weggeschaut und dann vertuscht. Die Opfer sind egal, Bischöfe und Kardinäle reagieren mit Arroganz und Häme. Damit ist das Problem deutlich. Es ist nicht der Missbrauch schützenswerter Personen, dass Problem ist die Kirche selbst. Das sind die Lügen, Betrügerein und Intrigen, alles zum Wohle der eigenen Macht. (...)" weiter bei Brights – Die Natur des Zweifels.

Kirchenkritik: "Gestern machte die Süddeutsche Zeitung bekannt, wie ein katholischer Würdenträger aus dem Bistum Regensburg Hinweise auf Kindsmissbrauch mit Abmahnungen erstickte. Der Fall eines Marburger Bloggers deutet darauf hin, dass dies kein Einzelfall gewesen sein könnte. Bastiaan Zapf betreibt das Blog Brights Marburg. Mitte Dezember beschäftigte sich ein Autor dort mit einem im Handelsblatt  erschienenen Artikel, der sich mit dem Umgang des Bistums Regensburg mit einem pädophilen Priester auseinandersetzte. (...)" weiter bei telepolis. Siehe auch: "Vom Kinder- zum Abmahnmissbrauch?"

Flimmerfrei: Meine Leib & Magenkamera EOS 5D MKII erhält ein Update. Die Firmwareversion 2.0.3 soll bei 1080p-Filmen eine Bildrate von 24 Bildern pro Sekunde (wie bei Kinofilmen üblich) ermöglichen. "Weiterhin steht eine Frequenz von 25 und 30 fps zur Verfügung. Auch die Ton-Sampling-Rate erhält eine Auffrischung und wird von 44,1 KHz auf 48 KHz gesteigert."

Rätsel: Wie ist diese Tasche gemeint?

Horchposten: "Die Massen-Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung ist unzulässig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied am Dienstag, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen die Verfassung, verstößt. Sie ist dem Urteil zufolge mit dem Telekommunikationsgeheimnis unvereinbar." (heise.de) Das Urteil im Wortlaut hier gespiegelt bei  F!XMBR. Ein wichtiger Erfolg, was uns als Teilnehmer der Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung besonders freut. Siehe auch den Beitrag von padeluun im "Neuen Deutschland", der die Kritik des AK Vorratsdatenspeicherung nochmal zusammenfasst. Aber: Der Gesetzgeber kann nun einen neuen Anlauf machen, ein neues Gesetz zu erlassen. Denn: "Das Bundesverfassungsgericht hält eine Vorratsdatenspeicherung für theoretisch mit dem Grundgesetz vereinbar" Und: Die Vorratsdatenspeicherung ist im Zeitalter der Internetsperren nicht das einzige Problem. Dazu: "Karlsruhe: BVG verabreicht Leuten wie Bosbach (CDU) vorläufig eine harte Kopfnuss"

Folter: Die 15-jährige Beriwan S. aus Elih (türk. Batman), wurde wegen angeblicher Steinwürfe auf einer Demonstration gegen das DTP Verbot am 9. Oktober 2009 zu 7 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt. Wie der Menschenrechtsverein IHD berichtet, wurde ihr nach ihrer Festnahme das Gesicht vermummt und von der Polizei fotografiert. Anschließend wurde sie gefoltert. Weiter in azadi's Blog

Rechtsrock: "Mit der Coburger Viking Metal Band VARG, haben sich die Veranstalter des weltgrößten Heavy Metal Festivals "WACKEN OPEN AIR" eine rechtsextreme Band ins Boot geholt. Erstmalig in der Geschichte des Festivals wird eine Nazi-Band auf der Bühne stehen und vor 80.000 Menschen mit ihrem "germanischen Sound" und ihren Text von Ehre, Stolz und alten Werten als Propaganda zum besten geben." Beitrag und Kommentare bei Linksunten. Siehe auch den Hinweis auf das Buch: “Rechtsextreme Musik – Ihre Funktionen für jugendliche Hörer/innen und Antworten der pädagogischen Praxis”. Diese kann kostenlos heruntergeladen werden. Und zwar hier.

Milliardenloch: Auch gestern protestierten wieder über 3000 Menschen gegen Stuttgart 21. Es gibt wieder zahlreiche Fotos von Roland Hägele. Frontal 21 berichtet am 2.3.2010 ab 21 Uhr über Stuttgart 21: "Milliardenloch im Schwabenland"

Fahnengeschwenke: Moshe Zuckermann über die Rosa-Luxemburg-Stiftung, BAK Shalom und die aktuelle Kontroverse um Norman G. Finkelstein in der "jungen Welt" vom 02.03.2010 via redblog

Nebenverdienst: Der Bundestag veröffentlicht hier die offiziellen Nebenverdienste der Bundestagsabgeordneten.

Machtfrage: "In den letzten Jahrzehnten hat vor allem die Frage nach der Übernahme der (Staats-)Macht für Kontroversen innerhalb der Linken gesorgt. Ob der Staat übernommen wird, bis zu einem bestimmten Punkt mit staatlichen Institutionen zusammengearbeitet werden solle oder doch lieber jede Kooperation vermieden werden müsse, war ein zentraler Streitpunkt. Die Wahl verschiedener linker Regierungen in Lateinamerika, vor allem die Fälle Venezuelas und Boliviens, spielen eine zentrale Rolle. (...)" Weiter im Beitrag: "Venezuela: Die konstituierende Macht in Bewegung" in der Nummer 41 der Zeitschrift arranca! mit dem Schwerpunkt 'Wie jetzt? Transformationsstrategien I'

Vergangenheitsbewältigung: Hamburg benennt ohne Sensibilität neue Straßen, Häuser und Plätze, die im neuen Stadtteil “Hafencity” entstehen, nach “Eroberern” (Menschenhändlern) und lukrativen “Kolonialwaren”. “Diese Ignoranz ist peinlich für eine Stadt, die Weltmetropole sein will…“. Es geht auch anders, so zum Beispiel in Berlin-Kreuzberg

Gerechtigkeit: "In einem offenen Brief an Präsident Calderón haben 11 FriedensnobelpreisträgerInnen, unter ihnen Shirin Ebadi (Iran), Bischof Desmond Tutu (Südafrika), Wangari Maathai (Kenia) und Jody Williams (USA), Gerechtigkeit für die Menschen von Atenco gefordert. Am 3. und 4. Mai 2006 attackierten während eines Protests über 4.000 Sicherheitskräfte mindestens 200 Personen in Atenco." Mehr bei Chiapas98

Angeklagt: "Im Februar letzten Jahres fand im Hotel Pflum in Nürtingen eines der monatlich abgehaltenen Treffen des "Deutschen Kreis 1972 e.V." statt. Diese Vereinigung ist ein Ableger des faschistischen "Deutschen Seminars" dessen Vorsitzender der Altnazi Walter Staffa aus Nürtingen ist. Der "Deutsche Kreis", ein vorwiegend aus Senioren bestehender Verein, unterhält gute Kontakte zu Vertriebenenverbänden, verschiedenen Burschenschaften, HDJ Mitgliedern und der NPD. Bei besagtem Treffem wurde die Ex-NPD Funktionärin Jutta Retz als Referentin eingeladen. Thema sollte der damals bevorstehende und durch antifaschistische Proteste erfolgreich verhinderte rechtspopulistische "Anti-Islamisierungskongress" in Köln sein. Bei dem Treffen waren etwa 50 Nazis aller Altersgruppen anwesend. (...)" Solidaritätsaufruf der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart beim Infoladen Ludwigsburg

Am 11. November hatte die Elektrikergewerkschaft SME zum landesweiten Streik aufgerufen und zu Solidaritätsaktionen. Solche Aktionen fanden quer durchs Land statt, in Oaxaca beispielsweise gab es lange und große Straßenblockaden. Auch ansonsten gibt es eine ganze Reihe Berichte, aber der Eindruck läßt sich nicht vermeiden, dass dies nicht reichen wird: Denn die Zahl jener Belegschaftsmitglieder, die sich aus wirtschaftlichem Zwang heraus bereit erklären, den Prozeß der Auflösung der zentralmexikanischen Elektrizitätswerke mitzumachen - die ja in Polizeistaatsmanier überfallartig durchgezogen werden sollte - diese Zahl hat jetzt bereits die Hälfte der Belegschaft erreicht.

Zu den Protestaktionen der Bericht "Oaxaca: Paro Nacional 11 de noviembre Bloqueo en la calle de Crespo" der Casa Autónoma Solidaria Oaxaqueña de Trabajo Autogestivo CASOTA - APPO vom 11. November 2009 bei kaosenlared:
http://www.kaosenlared.net/noticia/oaxaca-paro-nacional-11-noviembre-bloqueo-calle-crespo-cita-4-pm

Die Regierung zeigt bisher keine Anzeichen des Zurückweichens - in dem redaktionellen Bericht "Desestima Lozano huelga nacional convocada por SME" vom 12. November 2009 bei La Jornada zeigt sich ein Sprecher des Arbeitsministeriums unbeeindruckt - "Die Sache ist vorbei":
http://www.jornada.unam.mx/ultimas/2009/11/12/desestima-lozano-llamado-a-huelga-nacional-de-sme-no-esta-prevista-en-lft/?searchterm=sme

Via LabourNet

Märchen: Am "Tag der deutschen Einheit" protestierten tausende Antifaschisten gegen Naziaufmärsche zum Beispiel in Regensburg oder Friedrichshafen. In Friedrichshafen durften weniger als 200 Neonazis von 2500 Polizisten behütet durch die Randbezirke ziehen, während zur gleichen Zeit annähernd 250 junge Gegendemonstranten von der Ordnungsmacht eingekesselt und über Stunden festgehalten wurden. Wer erwartet, daß dies in den Medien skandalisiert wird, täuscht sich, waren es wieder einmal die Antifaschisten, die als die Buhmänner für die Medien herhalten mussten. Diese befassten sich erst gar nicht mit der Ansprache von Heinz Siefriz - Bundesschatzmeister der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), sondern machten in der üblichen, nur scheinbaren journalistischen Neutralität wieder einmal den Bock zum Gärtner: "Bei einer Kundgebung der rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten sind am Sonntagnachmittag 240 Gegendemonstranten vorübergehend in Gewahrsam genommen worden, fünfzehn wurden vorläufig festgenommen. Nach Polizeiangaben wollten sie einen genehmigten Aufzug der Jungen Nationaldemokraten gewaltsam stören." Fritz Güde, Redaktion StattWeb kommentiert dies anlässlich des Augenzeugenberichtes "Die Mär von den gewaltbereiten Gegendemonstranten" von Hans Peter Koch bei Seemoz: "Man vergleiche diesen Artikel eines Mannes, der dabei war, mit dem, was zum Beispiel die schriftlichen Meldungen des swr noch durchließen. An sich wäre es angebracht, die dortigen Verharmlosungen sofort zu löschen. Sie sollen aber stehenbleiben, um zu zeigen, wieviel Prozent der erlebten Wirklichkeit unsere freie Presse normalerweise durchlässt. Nicht genug, dass die Polizisten mürrisch ihre Aufgabe erfüllen, eine Portion Holter-Dipolter-Brigadisten mit heilen Knochen durchs feindliche Umfeld zu führen. Ganz offenbar ist bei jeder Demo dieser Art eine Reihe von Greifern dabei, denen das Schützen herzlich egal ist, wenn sie nur ein paar neue Opfer der Justiz zuführen dürfen. Verletzungen beginnen für diese Brut bei Polizisten schon mit der Berührung durch einen Erdbrocken. Bei Demonstranten möglicherweise erst beim Leichentransport. - So also präsentiert sich hautnah, was unsere Ruhe unter keinen Umständen stören darf. Wir möchten die Illusion schließlich nach Möglichkeit bis zur Rente mit 67 und darüber hinaus gerne beibehalten, bei uns gebe es keine Gewalt. Und wenn höchstens von ein paar Finsterlingen in einer dunklen Straßenecke."

Erwartungen: Laut den Worten des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) plant die sächsische Landesregierung bereits im November ein neues Gesetz zum Versammlungsrecht auf den Weg zu bringen. Nähere Inhalte sind aus dem Interview der "Leipziger Volkszeitung" nicht zu entnehmen. Angesichts der Tatsache, dass es von der CDU kommt, und weil Tillich im Interview dieses Vorhaben als erstes nennt, sollte man allerdings keine Verbesserungen erwarten: Frage: "Herr Ministerpräsident, die Koalition steht, die Minister  sind vereidigt. Was können die Sachsen als erste Maßnahme von ihrer neuen Landesregierung erwarten?" Tillich: "Wir arbeiten bereits an  einem neuen Gesetz  zum Versammlungsrecht. Das war mit der SPD nicht möglich. Der Gesetzesvorschlag soll für die November-Sitzung des Landtags vorliegen."

Antimilitarismus: So auf jeden Fall nicht: IG Metall fordert: Eurofighter im Koalitionsvertrag aufnehmen

Bombenbastler: Ein Soldat einer Eliteeinheit der Bundeswehr unterhält enge Beziehungen in das Milieu deutscher Rechtsterroristen. german-foreign-policy fasst nochmal zusammen.

Unkritisch: Beitrag bei luzi-m zum "World Peace March", dem "Weltweiten Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit", hinter dem offenbar eine Psychogruppe steckt und der dennoch viele, auch bekannte Gruppen und Persönlichkeiten folgen. "Vermutlich sind viele von der Größe des Politspektakels derartig geblendet, dass sie die Kritik gaaanz hinten anstellen. Schließlich kann mensch sich als Teil einer großen Bewegung (sic!) fühlen und solange "Pace" drauf steht und alle mitmachen, kann es wohl gar nicht schlimm sein."

Opfer: Werden die Gebäudereiniger das erste Opfer von Schwarz-Gelb? Und Hartz IV Empfänger die nächsten, bevor alle anderen dran sind? "Das neue Bürgergeld soll [...] leistungsfreundlich und arbeitsplatzschaffend“ ausgestaltet werden."

Aufrüstung: Neulich hatten wir hier auf die "Wunschliste" des Bundesschäubleministeriums zu erweiterten Überwachungs- und Kontrollbefugnissen hingewiesen. Diese sollten als Textbaustein in den nächsten Koalitionsvertrag Aufnahme finden. Waren  einige der "Wünsche" besonders Antirepressionsgruppen bekannt beginnt sich jetzt darüber hinaus gehender Protest zu regen. Das ist auch notwendig, denn das Bundesinnenministerim hat für jeden was in der Tasche. (Via Womblog)

Repressionswelle: Im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas eskaliert die paramilitärische und staatliche Gewalt gegen linke Organisationen. Am 30. September wurde José Manuel Hernández Martínez in der Gemeinde 28 de Junio von Sicherheitskräften festgenommen, die sich als Arbeiter der staatlichen Elektrizitätskommission CFE verkleidet hatten. Hernández alias "Chema" ist eine historische Führungspersönlichkeit der Bäuerlichen Organisation Emiliano Zapata (OCEZ) im Kreis Venustiano Carranza, die dort seit den 1980er Ländereien besetzen und zahlreiche Projekte für ihre Basis durchsetzen konnte. Bei der Operation wurde das OCEZ-Mitglied Jordán López erschossen, mindestens drei weitere Bauern wurden verletzt, als sie sich ihrer Verhaftung widersetzen wollten. "Chema" wird vorgeworfen, der marxistischen Guerilla Revolutionäres Volksheer (EPR) anzugehören, was von der OCEZ vehement zurückgewiesen wird. Die Kampffront für den Sozialismus (FNLS), zu der die OCEZ gehört, fürchtet, dass "Chema" wie viele soziale AktivistInnen spurlos "verschwinden" könnte und macht Gouverneur Juan Sabines von der sozialdemokratischen PRD direkt für die Repression verantwortlich.

Solidarität: Bei KBA MetalPrint in Stuttgart Zuffenhausen hat eine offene IG Metall Mitgliederversammlung den Betriebsrat mit großer Mehrheit aufgefordert, Entlassungen nicht zu akzeptieren. Statt dessen solle „Kurzarbeit Null“ für die gefährdeten KollegInnen gefordert werden. Roland Hägele hat seine Bilderserie der Solidaritätsaktionen mit den Beschäftigten von KBA online gestellt.

Endlich: Nach acht Jahren haben Aztlan Underground vor einigen Tagen ihre bislang nur als Download erhältliche dritte CD veröffentlicht.

In ihren Songs reflektieren Aztlan Underground vor allem die emanzipatorischen Kämpfe der indigenen Bevölkerung in Amerika. Traditionelle Musiklinien gehen dabei eine Fusion ein mit aktuellen Elementen und ergeben so einen ganz eigenen, zwischen Chicano Rap, HipHop, Rapcore und Chicano Rock angesiedelten Stil. Über AUG gibt es bei Youtube & Co. eigentlich genug zu hören und sehen, neben den Hörtipps, die wir schon einmal brachten zeigen wir daher heute die Dokumentation der kanadischen Aboriginal Television Network. Sie untersucht die Bedeutung von Musik als politisches Instument. In Zusammenhang einem Solidaritätskonzert in Vancouver werden dazu neben Victor E von El Vuh, Ricanstruction auch Aztlan Underground befragt.

Angeklagt: "Der Telekommunikationsanbieter Primacall hat in Hamburg Klage gegen Spreeblick eingereicht. Der Streitwert liegt bei 10.000 Euro und das angedrohte Ordnungsgeld bei 250.000 Euro. Der Fall geht zurück ins Jahr 2007, wo Spreeblick einen ehemaligen Mitarbeiter des Unternehmens zu den Geschäftspraktiken interviewt hat (Da Spreeblick gerade Last-Probleme hat: Hier ist der Artikel im Google-Cache). Das Interview wollen sie wohl immer noch raus haben. Spreeblick sichtet erstmal die Klage mit einem Anwalt und meldet sich dann ausführlich. Erst nach Sichtung kann man sagen, ob man klagen wird oder der Löschungsaufforderung nachkommt. (...)" Weiterlesen bei Netzpolitik.

Unglaubwürdig: Und tschüß: Klappspatenangreifer Kevin S. muss nun für drei Jahre hinter Gitter.

Indoktrination: Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke über rechtsextrem gesinnte Lehrer im Klassenzimmer und bei der NPD.

Zusammenhanglos: Neulich, bei einer CDU Wahlkampfveranstaltung mit Zensursula in Wedel

Gewissensgefangene: Jacinta Francisco Marcial, Mutter von sechs Kindern, eine indigene Frau vom Volk der Otomí aus Santiago Mexquititlán, Querétaro, befindet sich seit August 2006 im Gefängnis Centro de Readaptación de San José El Alto in Haft. Man legt ihr die Entführung von sechs Angehörigen der mexikanischen Bundeskriminalpolizei zur Last. Die Polizisten gaben an, von Jacinta Francisco Marcial und anderen Standbesitzern während einer Razzia gegen Raubkopierer auf dem Markt von Santiago Mexquititlán im März 2006 als Geiseln gehalten worden seien. Sie wurde jetzt von Amnesty International zur Gewissensgefangenen erklärt. Ein Interview. (Via Chiapas98)

Outsourcing: In Afghanistan sind erstmals mehr Mitarbeiter von Privatfirmen als US-Soldaten für das Pentagon tätig.

Ausbeutung: Ein großer Teil der deutschen Unternehmen führt seine Beschäftigten auch über Ziele. Mehr als die Hälfte der Betriebe räumt Arbeitnehmern relativ freie Hand bei der Gestaltung der Arbeit ein, misst dafür aber die Leistung anhand zuvor festgelegter Kriterien, Kennzahlen usw. Beitrag im Womblog zu der kapitalistischen These von der Messbarkeit der menschlichen Arbeitskraft.

Zitate: Mein Lieblingsmerkel hat schon ein paar gnadenlos tolle Sprüche geklopft. Eine Auswahl in WikiQuote

Beugehaft: Zwischen dem 1. April 2008 und dem 31. März 2009 wurden in Großbritannien Haftstrafen verhängt, weil die Delinquenten sich weigerten, ein Passwort oder einen kryptografischen Schlüssel herauszurücken. Grundlage dafür ist die "Regulation of Investigatory Powers Act 2000", kurz RIPA. Dieses Gesetz erlaubt es den Behörden, Telefone zu überwachen, E-Mails mitzulesen, mit den Geheimdiensten zusammenzuarbeiten und sich Zugang zu verschlüsselten und passwortgeschützten Informationen zu verschaffen. Toll: Damit kann man auch Hunde beim Wasserlassen, illegale Pizzaverkäufer spielende Kinder überwachen. Wolfgang S. - übernehmen Sie!

Der Dokumentarfilm "Auf halbem Weg zum Himmel" über das Massaker in Xamán/Guatemala kommt jetzt in die Kinos, und zwar zunächst im Babylon in Berlin, wo am 26. August Premiere in Anwesenheit von Regie und Team ist. Ab dem 3. September dann regulär. In Frankfurt/Main gibt es eine Premiere am 3. September in Orfeo's Erben und ab dem 4. September läuft der Film dort regulär.

Weitere Infos und Vorführungen.

Der Film ist sehenswert und bildet in gewisser Weise ein Stück CAREA-Geschichte ab, da CAREA in den 90er Jahren nach dem Massaker dort über 2 Jahre lang Menschenrechtsbegleitung gemacht hat.






Film Trailers by Filmtrailer.com

 

(Via ciapas ML)

Mitgliederkampagne: Nach dem Ausscheiden von Tobias Pflüger aus dem Europäischen Parlament sucht die Tübinger Informationsstelle Militarisierung neue Mitglieder. Via amazonas-box

Emmely: Bei IndyMedia informiert das Komitee "Solidarität mit Emmely" über den Stand der Emmely-Kampagne. / Planung eines bundesweiten Aktionstages im September/Oktober / Die Entscheidung des BAG vom 28.7. / Kurze Info zu weiteren Fällen

Horrend: Die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden ist horrend hoch. Die Ursache: Angeblich verdienen sie zuviel.

Ausgequetscht: Eine Berechnung des Bundes der Steuerzahler zeigt, wo die Neuregelungen der Bundesregierung bezüglich der Rentensteuer hinführen. Ab dem kommenden Jahr langt das Finanzamt bereits ab einer Rente von 1276 Euro zu. Sozialverbände werfen der Regierung nun Irreführung vor.

Streichkonzert: General Motors streicht weitere 6000 Jobs.

Straflosigkeit: Norma Cacho, Aktivistin in der Basisbildung und der »Anderen Kampagne« in Chiapas im Gespräch mit Luz Kerkeling über die Hintergründe und die fehlenden Konsequenzen für die Täter bei den Feminiziden in Mexico.

Planwirtschaft: Wer wie SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mit dem angeblichen Ziel antritt, in Deutschland innerhalb von 10 Jahren Vollbeschäftigung zu ermöglichen, und vier Millionen neue Arbeitsplätze in Aussicht stellt, sollte schon was in der Hinterhand haben. Denn wer (außer Berthold Huber) glaubt das dem denn wirklich? Der Trick: Eine Neuauflage der "konzertierten Aktion". Darin sollen Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken zusammenarbeiten, um Branchen- und Beschäftigungsstrukturen zu sichern und die "Kreditklemme" zu bekämpfen. Merkt bestimmt keiner. Das haben wir in Esslingen schon, es nennt sich "Regionalfonds". Ein Bericht zur dortigen Lage in den Betrieben gibt es heute abend bei "Frontal 21".

Nachgewachsen: Japanischen Forschern ist es gelungen, Zähne nachwachsen zu lassen, die ihren von der Natur vorgegebenen Geschwistern in nichts nachstehen.

Müllsack: Samstag morgen landeten Nazi-Faltblätter in Hamburg direkt im braunen Müllsack. Die NPD hatte einen Infostand in Neuwiedenthal angemeldet, rund 25 Aktive von der Aktion “Brauner Sack” waren auch gekommen und entsorgten den braunen Müll gleich an Ort und Stelle.

Kopfstand: (ɐıʌ) ˙ɯn ɥɔsıʇɐɯoʇnɐ sǝllɐ uuɐp sɐp ʇnɐq ʇdıɹɔs sɐp 'uǝqǝƃuıǝ ʇxǝʇ uǝpuǝɥɔǝɹdsʇuǝ uǝp uɐɯ uuɐʞ dılɟ ıǝq ˙uǝllǝʇs ɟdoʞ uǝp ɟnɐ ʇlǝʍ ǝıp ǝıʍ 'ʇqıǝɹɥɔs ǝƃäɹʇıǝqzɹnʞ uɐɯ ǝıʍ 'ɥɔı ßıǝʍ ɥɔılpuǝ

Karriere: Soziologe ist ein gefährlicher Beruf. Man kann dabei leicht zum Terroristen abgestempelt werden, wie redblog jetzt berichtet. Am 22. April schob der mexikanische Staat den Kolumbianer Dr. Miguel Ángel Beltrán Villegas nach Kolumbien ab. Beltrán Villegas lehrt Soziologie an der bekanntesten mexikanischen Universität, der Nationalen Autonomen Universität Mexikos (UNAM). Er wird nun von der kolumbianischen Justiz und der rechtsextremen Regierung von Alvaro Uribe beschuldigt, im Auftrag der Guerilla FARC unter dem Namen 'Jaime Cienfuegos' "akademische Zirkel in Lateinamerika" infiltriert zu haben. Andrej Holm, Stadtsoziologe und Beschuldigter im mg-Verfahren, veröffentlichte dieser Tage eine Solidaritätserklärung und machte den Fall somit hierzulande bekannt.

Ratgeber: Wer hofft, sich heute noch ohne genkontaminierte Lebensmittel ernähren zu können, sollte zum Einkaufsratgeber "Essen ohne Gentechnik" greifen. Dieser wurde jetzt von Greenpeace veröffentlicht. Er kann kostenlos unter Tel. 040-30618-120 bestellt oder als *.pdf Datei herunter geladen werden.

Tafelrunde: "Alarmierend waren die Zahlen aus dem Armutsbericht, den die Bundesregierung im Mai veröffentlicht hat: In den alten Bundesländern gelten demnach etwa 15% der Bevölkerung als arm. In Sachsen-Anhalt sind es 20% der Bevölkerung, und für Mecklenburg-Vorpommern wurde sogar ein Quotient von knapp 24 Prozent errechnet! Transparent werden diese Zahlen an immer mehr Menschen, die bei den "Tafeln" regelmäßig Hilfe in Form von Nahrungsmitteln suchen. Inzwischen sind das täglich fast 1.000.000 Menschen. Die Tafeln sind gemeinnützige Vereine. Durch ihre Arbeit mit den Menschen haben sie die Entwicklung der letzten Jahre genau im Blick. Nun ist der Verband Deutsche Tafeln zu seinem 15. Jahrestreffen in Göttingen zusammengetreten und rekapituliert die derzeitige soziale Situation. Wieviel können wohl die Tafeln an Problemen abfangen, für die sich die Bundesrepublik offenbar nicht verantwortlich fühlt?" Christoph Carmesin im Gespräch mit Anke Assig (Sprecherin des Verbands Deutscher Tafeln) Siehe auch: »Das alles ist für mich sehr demütigend« Ein Hartz-IV-Bezieher berichtet über seine Erfahrungen bei der Lebensmittelausgabe einer »Tafel«. "junge Welt" im Gespräch mit Moritz Seegers

Sportlich: Die Bayern sind wenigstens ehrlich: Die Stadt Olching in Bayern hat beschlossen, einen Schießstand in einer Hauptschule einzurichten. "Ausgerechnet in der Turnhalle einer Hauptschule plant die Gemeinde Olching im Landkreis Fürstenfeldbruck einen Schießstand für den Schützenverein. «Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit vom Gemeinderat gefasst», sagte der Zweite Bürgermeister der Gemeinde, Robert Meier (CSU), am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur dpa und bestätigte einen Bericht des Bayerischen Rundfunks." Via partikelfernsteuerung / fefe

Unverstanden: "(...) Soderbergh dagegen zeigt Guevara, den Kommunismus und die kubanische Revolution so, wie man sie sich heute vorstellt: Ein bisschen lächerlich, unverständlich und vor allem sehr sehr fern von uns. Soderbergh will sein Publikum nicht unterhalten, sondern ihm diese Erfahrung schenken." Fazit von Rüdiger Suchsland in der Filmbesprechung zu Steven Soderberghs Film über Ernesto "Che" Guevara

Erfahrungsbericht: Als ich für einige Tage das Sprachrohr der nordkoreanischen Propaganda Agentur KCNA wurde

Rehabilitiert: Die antifaschistische Zeitung "Lotta" gewinnt ihre Klage gegen den Verfassungsschutz NRW und darf nicht mehr als "linksextrem" erwähnt werden. (lotta Pressemitteilung vom 12.06.2009)

Beispielhaft: Was in Berlin der Höhepunkt der Freiraumtage werden soll ist in London bereits, auf ganz andere Art und Weiße geschehen: Die Besetzung eines Flughafens.

Schweigen: Fußball und Antisemitismus - Über das Schweigen von Fans und Fußballfunktionären, ein Vortrag von Christoph Goergen und Christian Hirsch, "In den Lauf - Fußball, Fans, Kultur - Eine Gruppe der Aktion 3. Welt Saar" am Montag, 15. Juni 2009 um 18 Uhr im Gewerkschaftshaus Stuttgart Raum 245, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart. Eintritt frei. Anmeldung nicht erforderlich.

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Mal wieder Zeit für Aztlan Underground. Heute mit "Nazio Ibiltaria Naiz"