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"Eigentum ist Diebstahl!" Pierre-Joseph Proudhon

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Thomas Trüten ist Metallarbeiter in einem Esslinger Großbetrieb und dort IG Metall Vertrauensmann. Für die IG Metall Mitglieder sitzt er auch in der Delegiertenversammlung, dem "Parlament" und höchsten beschlussfassenden Organ der Mitglieder in der Verwaltungsstelle Esslingen.

Der Kampf um die Verwirklichung der Interessen der Beschäftigten, Erfahrungen aus der antifaschistischen Praxis, dem Friedenskampf und die damit untrennbar verbundenen demokratischen Rechte und gegen Repression werden dabei nicht nur in diesem Blog verarbeitet.

Sprecher des Bündnisses für Versammlungsfreiheit Stuttgart
http://www.versammlungsrecht.info/

Medienaktivist
Fotografie:
Umbruch Bildarchiv, Berlin SO36 http://www.umbruch-bildarchiv.de/
RmediaBase: http://r-mediabase.de/

Bildveröffentlichungen (Auswahl):
"Berra" - Baskische Tageszeitung
"metall" - Mitgliederzeitung der IG Metall
"Der Betriebsrat" - Fachzeitschrift für die erfolgreiche Interessenvertretung
"Vorwärts" - Sozialisitsche Zeitung Schweiz
"Esslinger Echo" - Wochenzeitung
"Antifa-Nachrichten" - Baden Württemberg
"Friedensblätter" - Baden Württemberg
"junge Welt" Linke Tageszeitung, Berlin
"emma" - feministische Publikumszeitschrift
"Graswurzelrevolution" - Anarchopazifistische Monatszeitung
"Direkte Aktion" -Anarchosyndikalisitsche Zeitschrift
Diverse: Kirchenzeitungen, ver.di, IG Metall, AntifaWebseiten, rf-news.de, Onlinemagazine

Zeitungen:
Redakteur StattZeitung Südbaden http://www.stattweb.de/

Diverse Artikel: IndyMedia, Linksunten, Linke Zeitung, Scharf Links, Graswurzelrevolution, neuland ( Beilage im Neuen Deutschland), Antifa Nachrichten, Kritisch-Lesen.de

Blogger mit Beiträgen in verschiedenen Blogs. Kleine Auswahl:

http://redblog.twoday.net/
http://racethebreeze.twoday.net/
http://www.gonorrea.ch/
http://www.meinpolitikblog.de/
http://www.trueten.de/
http://www.militanz.de/

Interviews:
Tageszeitung "junge Welt"
Tageszeitung "Neues Deutschland"
Radio Dreyeckland
Jabber
trueten@riseup.net

Erklärung des Internationalen Auschwitz Komitees zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA

Überlebende der deutschen Konzentrations und Vernichtungslager in vielen Ländern sind empört und erregt über den törichten und skandalösen Beschluss des Berliner Finanzamtes, der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten die Gemeinnützigkeit zu entziehen und sie somit in ihrer Existenz zu bedrohen. Hierzu betonte in Berlin Christoph Heubner, der Exekutiv- Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees: "Die VVN ist 1947 von jüdischen und nicht-jüdischen Überlebenden der Konzentrationslager und Folterkeller der Nazis gegründet worden. Diese Überlebenden haben Generationen junger Menschen in Deutschland, die sich heute im demokratischen Spektrum Deutschlands engagieren, sozialisiert und politisiert. Von Anbeginn an und bis heute haben sich alte und junge Mitglieder der VVN/BdA vor allem gegen den immer massiver zurückkehrenden Rechtsextremismus und Antisemitismus positioniert. Daß diese Organisation in Zeiten alltäglicher rechtsextremer Auswüchse und Bedrohungen aus der Gemeinschaft der Demokraten in Deutschland hinausgeworfen und in ihrer Existenz bedroht wird, ist für Überlebende der Konzentrationslager ein Skandal, der Deutschlands Ansehen beschädigt und das gemeinsame europäische Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus erheblich schwächt."

Quelle: Erklärung vom 23. November via VVN-BdA Esslingen

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Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen. Damit ist die VVN-BdA in ihrer Existenz bedroht.

Das Finanzamt Berlin handelt damit anders, als das Finanzamt Oberhausen-Süd, das der Landesvereinigung NRW die Gemeinnützigkeit am 22. Oktober gewährt hat. In beiden Fällen war derselbe Vorwurf erhoben worden. Er besteht darin, dass die Landesvereinigung Bayern der VVN-BdA im bayrischen Verfassungsschutzbericht wiederholt als linksextremistisch beeinflusst dargestellt wird. Während das Finanzamt Oberhausen-Süd der Widerrede der VVN-BdA im Anhörungsverfahren entsprach, beharrt das Berliner darauf, dass „der volle Beweis des Gegenteils, als Widerlegung der Vermutung als extremistische Organisation“ nicht erbracht worden sei.

Das bedeutet, dass die Bewertung durch eine nachgeordnete bayrische Landesbehörde, die laut bayrischem Gerichtshof keine Tatsachenbehauptung darstellt, demnach über das Schicksal einer bundesweit arbeitenden zivilgesellschaftlichen Organisation entscheiden dürfen soll.



Von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse 1947 gegründet, ist die VVN-BdA seitdem die größte, älteste, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten Deutschlands. Sie vertritt die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern, sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Nazi-Regimes nicht in Vergessenheit geraten sind, u.a. durch den Einsatz für die Errichtung von Gedenkstätten und Erinnerungsorten und vielfache Zeitzeugenarbeit. Sie informiert über aktuelle neofaschistische Umtriebe und organisiert den Widerstand in breiten Bündnissen.



Wir sind entsetzt und empört darüber, dass sich das Berliner Finanzamt die haltlosen Unterstellungen der bayrischen Behörde ungeprüft zu eigen macht. Damit behindert es genau das zivilgesellschaftliche Engagement, das von Regierung und Parteien angesichts schrecklicher rechtsterroristischer Verbrechen allenthalben eingefordert wird.

  • Wir fordern die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für unsere Organisation!
  • Wir fordern praktische Unterstützung für alle zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen, die die Grundwerte des Grundgesetzes gegen rassistische, antisemitische, nationalistische und neofaschistische Angriffe verteidigen!

Quelle: Presserklärung VVN-BdA 22.11.2019 / VVN-BdA Kreisverband Esslingen

Hinunter und immer weiter

Theodor W. Adorno, Heidelberg 1964

Foto: Jeremy J. Shapiro

Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es scheinen die privaten Beziehungen zwischen den Menschen nach dem Modell des industriellen bottleneck sich zu formen. Noch in der kleinsten Gemeinschaft gehorcht das Niveau dem Subalternsten ihrer Mitglieder. Wer in der Konversation etwa über den Kopf auch nur eines einzigen hinwegredet, wird taktlos. Der Humanität zuliebe beschränkt das Gespräch sich aufs Nächste, Stumpfste und Banalste, wenn nur ein Inhumaner anwesend ist. Seitdem die Welt den Menschen die Rede verschlagen hat, behält der Unansprechbare recht. Er braucht bloß stur auf seinem Interesse und seiner Beschaffenheit zu beharren, um durchzudringen. Schon daß der andere, vergeblich um Kontakt bemüht, in plädierenden oder werbenden Tonfall gerät, macht ihn zum Schwächeren. Da das bottleneck keine Instanz kennt, die übers Tatsächliche sich erhöbe, während Gedanke und Rede notwendig auf eine solche Instanz verweisen, wird Intelligenz zur Naivetät, und das nehmen die Dummköpfe unwiderleglich wahr. Das Eingeschworensein aufs Positive wirkt als Schwerkraft, die alle hinunterzieht. Sie zeigt der opponierenden Regung sich überlegen, indem sie in die Verhandlung mit dieser gar nicht mehr eintritt. Der Differenziertere, der nicht untergehen will, bleibt zur Rücksicht auf alle Rücksichtslosen strikt verhalten. Von der Unruhe des Bewußtseins brauchen diese nicht länger sich plagen zu lassen. Geistige Schwäche, bestätigt als universales Prinzip, erscheint als Kraft zum Leben. Formalistisch-administratives Erledigen, schubfächerweise Trennung alles dem Sinne nach Untrennbaren, verbohrte Insistenz auf der zufälligen Meinung bei Abwesenheit jeglichen Grundes, kurz die Praktik, jeden Zug der mißlungenen Ichbildung zu verdinglichen, dem Prozeß der Erfahrung zu entziehen und als das letzte So bin ich nun einmal zu behaupten, genügt, unbezwingliche Positionen zu erobern. Man darf des Einverständnisses der anderen, ähnlich Deformierten, wie des eigenen Vorteils gewiß sein. Im zynischen Pochen auf den eigenen Defekt lebt die Ahnung, daß der objektive Geist auf der gegenwärtigen Stufe den subjektiven liquidiert. Sie sind down to earth wie die zoologischen Ahnen, ehe diese sich auf die Hinterbeine stellten.

Theodor W. Adorno - Minima Moralia

Blogkino: I fight, therefore I am (2015)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "I fight, therefore I am " von Yannis Youlountas. Ich kämpfe also bin ich (auf französisch: Je lutte donc je suis) ist ein Dokumentarfilm über soziale und politische Kämpfe in Griechenland und Spanien, der einen Überblick über die Kämpfe in Europa gegen Sparmaßnahmen, Kapitalismus und Faschismus gibt. Eine musikalische Reise, auf der der Widerstand von einem Ende des Mittelmeers zum anderen gefeiert wird. Der Titel leitet sich aus dem Aphorismus des Philosophen René Descartes Cogito Ergo Sum ab (ich denke, das bin ich). Obwohl von keinem Mainstream-Unternehmen vertrieben wurde, war der Film sehr erfolgreich und wurde in zahlreichen Kinos und Festivals in Europa gezeigt.



Über die Drosselung des technischen Fortschritts

Herbert Marcuse in Newton, Massachusetts, 1955
Foto: © Marcuse family, represented by Harold Marcuse
"Es geht nicht darum, den technischen Fortschritt aufzuhalten oder zu drosseln, sondern darum, diejenigen seiner Züge zu beseitigen, welche die Unterwerfung des Menschen unter den Apparat und die Steigerung des Kampfes ums Dasein verewigen."

Herbert Marcuse

Pressemitteilung der #Liebig34 zum Räumungsprozess am 15.11.2019

Am 15.11.2019 findet am Landgericht Tegeler Weg um 9:00 Uhr der Gerichtsprozess gegen den Pächter der Liebigstraße 34, Raduga e.V., statt. Der Eigentümer Padovicz klagt auf Räumung des queer-feministischen Wohnprojekts im friedrichshainer Eckhaus Rigaerstraße/ Liebigstraße.

Der Kläger Herr Padovicz hatte den Bewohner*innen 2008 einen 10-Jährigen Pachtvertrag für Gewerberäume ausgestellt. Und zwar für ein Gebäude, das damals schon seit fast 20 Jahren von der Hausgemeinschaft bewohnt wurde, also auch für Herrn Padovicz als eindeutig nicht gewerblich genutzt erkennbar war und ist.

Die Sprecherin der Hausgemeinschaft Monika dazu: „Mit der Vermeidung eines Wohnraummietvertrages mit dem Raduga e.V. und den dort lebenden Menschen, hat er unser Wohnmietverhältnis absichtlich befristet, eine grundlose Befristung eines Wohnmietverhältnisses ist nach deutschem Mietrecht aber gar nicht möglich. Daher hat Herr Padovicz der Hausgemeinschaft einen Pachtvertrag ausgestellt, um das Vertragsverhältnis zu befristen. Das ist ein Skandal und wir fordern ein Ende dieser bewussten Beschneidung unserer Rechte als Mieter*innen.“

2008, als die Hausgemeinschaft das Haus kaufen wollte, ist er dieser zuvor gekommen und hat es für 600.000 Euro erworben. 10 Jahre später hat eben diese Gemeinschaft als Pächterin an ihn 570.140,31 Euro Miete gezahlt UND das Haus eigenständig in Stand gehalten und selbst verwaltet. Inzwischen sind die Immobilienpreise rund um das Haus im friedrichshainer Nordkiez massiv gestiegen. Der Verpächter Herr Padovicz, ein Multimillionär, der allein in Friedrichshain mindestens 200 Immobilien besitzt, ist also heute einerseits mit dem Haus auf 0, andererseits ist es aufgrund seiner Lage heute mehr wert als damals. Sprecherin Monika: „Unsere Situation ist für tausende von Berliner_innen traurige Realität geworden. Weil Wohnraum noch immer als Ware und Investitionsmöglichkeit und nicht als Menschenrecht angesehen wird, sehen sie sich mit massiven Mieterhöhungen, Umwandlung in Eigentumswohnungen und Rausschmiss konfrontiert. Diese Logik muss endlich durchbrochen werden!“

Unser Hausprojekt besteht seit 30 Jahren und ist in seiner Geschichte in Berlin einzigartig. Das Haus ist Ort eines gemeinsamen queerfeministischen Zusammenlebens, einer der letzten Rückzugsräume ohne cis- Männer. Die Bar in der Liebig 34 ist Ort zahlreicher unkommerzieller Veranstaltungen und kollektiver Kiezküchen. Die Liebig34 hat für das Zusammenleben im Kiez eine große Bedeutung als Ort des Zusammenkommens.

Sprecherin Monika: „ Wir aber leben in diesem Haus. Und es ist eben keine Möglichkeit noch mehr Geld zu verdienen, sondern unser Zuhause!“

Anschließend an den Gerichtstermin laden wir um 15 Uhr am 15.11.2019 zu einer Pressekonferenz vor dem Haus in der Liebigstraße 34 ein, an der auch unser Anwalt Moritz Heusinger teilnehmen wird.



Quelle: Erklärung Liebig 34 Kollektiv, 13. November 2019

Blogkino: Ulrike Marie Meinhof (1994)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "Ulrike Marie Meinhof" von Timon Koulmasis. "Ulrike Marie Meinhof, 1970 Mitbegründerin der Roten Armee Fraktion, galt bis zu ihrem schaurigen Tod 1976 in der Gefängnisfestung Stuttgart-Stammheim als führende Theoretikerin der Gruppe. Die Nachwelt hat sie bis heute in die vereinfachenden Muster der "kommunistischen Staatsfeindin" oder der "Märtyrerin" gepresst. Das hier unternommene Filmporträt Ulrike Meinhofs stellt, ohne den historischen Kontext und die politische Perspektive zu vernachlässigen, den menschlichen Aspekt in den Vordergrund. Reise an die Schauplätze ihres Lebens, Begegnung und Dialog mit denen, die ihr Leben von der Jugend bis in die Jahre der Stadtguerilla geprägt haben, gräbt der Film nicht nur ein Stück vergangener deutscher Geschichte aus oder bezeichnet den Platz Ulrike Meinhofs in der Kollektiverinnerung; er bestimmt ihn neu." Quelle: Timon Koulmasis

Heute ab 19:00: LIVE-Schaltung nach ROJAVA

Eine Genossin der Roten Hilfe International befindet sich seit Beginn des Besatzungskrieges der Türkei in Rojava/Nord-Ost Syrien. Am Montag, den 11. November werden wir ab 19.00 Uhr eine Live-Schaltung zu ihr organisieren. Sie wird von der Situation vor Ort berichten, von der Stimmung bei den Menschen, von den Kämpfen an der Front, von der weltweiten Solidarität. Die Genossin kennt die Region und hat zahlreiche Interviews mit zivilen und militärischen Strukturen geführt und so tiefe Einblicke in die Rojava Revolution bekommen. Wir sind gespannt auf ihren Bericht und die Möglichkeit ihr live Fragen stellen zu können. Am Rande des Abends gibt es außerdem einen kurzen Überblick über die bisherigen und geplanten Solidaritätsaktionen hier in Stuttgart und wir kurze Filmausschnitte.


Hier gibt es einen längeren Aufruftext von Perspektive Kommunismus


Montag, 11. November 2019
Beginn: 19.00 Uhr

Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105
70199 Stuttgart

Quelle und mehr Informationen: Revolutionäre Aktion Stuttgart