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“I’ve seen things you people wouldn’t believe. Attack ships on fire off the shoulder of Orion. I watched C-beams glitter in the dark near the Tannhauser Gate. All those moments will be lost in time like tears in rain. [Pause] Time to die.” Roy Batty, Blade Runner

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Kein Vergeben - Kein Vergessen - Gedenkstätte KZ Kochendorf erhalten!

Die Gedenkstätte KZ Kochendorf muss bestehen bleiben!

Die Südwestdeutschen Salzwerke Heilbronn (SWS) wollen für die geplante Sanierung des Besucherbergwerks Bad Friedrichshall-Kochendorf in Höhe von 3 Millionen Euro nicht alleine aufkommen und fordern finanzielle Unterstützung von der Stadt, dem Landkreis und dem Land Baden-Württemberg. Andernfalls soll das Besucherbergwerk und damit auch die Gedenkstätte KZ Kochendorf geschlossen bleiben.

Die endgültige Entscheidung soll bei der Finanzsitzung des SWS-Aufsichtsrates im Oktober 2009 getroffen werden.

Gemeinsam für den Erhalt der Gedenkstätte

Die Miklos-Klein-Stiftung macht sich indessen zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten (LAGG) für den Erhalt der Gedenkstätte KZ Kochendorf stark. Die LAGG hat eine Resolution verabschiedet, die bereits den Landtagsfraktionen, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger, den Gesellschaftern und allen SWS-Aufsichtsratmitgliedern vorgelegt wurde.

Wir bitten unsere Leser um die Unterzeichnung der Petition

Stuttgart: Bürgerbegehren “100 – Wasser“ und die Wahlversprechen der Parteien

Die Stuttgarter Wassergeschäfte stehen beispielhaft für den Irrweg der "Cross Border Leasing" und anderer krummer Spekulations Geschäfte, die mit der Verramschung öffentlichen Eigentums an sog. Finanzinvestoren begangen wurden. Folgende Presse-Erklärung des Stuttgarter Wasserforums vom 3. Juni 2009 veröffentlichen daher wir gerne:

Wir wollen vor den Wahlen klar und unmissverständlich feststellen:
Es gibt keinen Beschluss ges Gemeinderats zum Rückkauf unserer Wasserversorgung. Vorlagen der Verwaltung und Anträge von CDU, SPD und den GRÜNEN wurden nicht eingebracht. In mehreren Anträgen wird von der Einbeziehung der EnBW in unsere Wasserversorgung gesprochen.

Die Parteien haben sich nicht darauf festgelegt, dass sie entsprechend dem Ziel von „100 –Wasser“ den 100 %igen Rückkauf durchsetzen wollen. Sie haben sich auch nicht festgelegt darauf, dass die Stadt Stuttgart den Wasserversorgungsbetrieb mit allen Rechten in eigener Regie mit eigenen Mitarbeitern selbst betreiben wird. Ein Versorgungsbetrieb, dessen Infrastruktur zu 100 % der Stadt gehört, für dessen Betrieb aber z.B. die EnBW eingesetzt wird, ist kein kommunaler Betrieb, sondern nach wie vor ein intransparenter, gewinnorientierter Privatbetrieb ohne demokratische Kontrolle. Es würde sich im Vergleich zu heute nichts ändern. OB Schuster und weitere 26 Mitglieder aus der Verwaltung und dem Gemeinderat sitzen bei der EnBW als Beiräte. D.h., unser Gemeinderat ist gegenüber der EnBW befangen.

Gemeinderäte, die im EnBW-Beirat sitzen, sind deshalb
sofort abzuziehen bzw. bei Abstimmungen wegen Befangenheit auszuschließen.

OB Schuster macht gegen eine Rekommunalisierung Stimmung, indem er wiederholt verlauten lässt, dass dadurch der
Wasserpreis steigen würde. Laut Verwaltungsvorlage steht das Geld zum Rückkauf – angelegt in Fonds – zur Verfügung. Bei dessen Anlage in der Wasserversorgung wird derzeit eine Verzinsung von 4 % angestrebt. Will uns der OB tatsächlich weismachen, der Ertrag der EnBW sei niedriger als 4%, so dass deshalb der Wasserpreis steigen müsse? Will er uns für dumm verkaufen?


Dass der Wasserpreis unabhängig davon aber tatsächlich steigen wird, liegt daran, dass
OB Schuster die CrossBorderLeasing-Geschäfte mit der Bodensee- und der Landeswasser-versorgung iniitiert hat. Für diese Geschäfte – und auch für die totgeschwiegenen Stuttgarter CBL-Geschäfte - ist er hauptverantwortlich. Die Folgen dieser Spekulationsgeschäfte sind es, die jetzt zu steigenden Wasserpreisen führen.

Die StuttgarterInnen wollen eine kommunale Wasserversorgung. Viele verbinden eine kommunale Versorgung mit hoher Qualität und Investitionen in den Erhalt der Versorgungseinrichtungen. Die Wahlreden der verschiedenen Parteien haben ihre Wirkung gezeigt: Viele glauben, die Parteien würden die Wasserversorgung zurückholen, ein Engagement der BürgerInnen sei nicht mehr erforderlich. Wir sind leider sicher: PolitikerInnen haben ein miserables Kurzzeitgedächtnis. Man denke nur an OB Schusters Versprechen vor den letzten Bürgermeisterwahlen, dass es einen Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 geben solle. So ist zu befürchten, dass nach den Wahlen auch eine kommunale Wasserversorgung kein Thema mehr sein wird.

Nur wenn wir BürgerInnen über dieses Bürgerbegehren und einen erfolgreichen Bürgerentscheid selbst beschließen, dass die Wasserversorgung zu 100 % kommunal und durch die Stadt in einem Eigenbetrieb betrieben wird - ohne EnBW oder andere private Beteiligungen - nur dann bekommen wir unseren kommunalen Betrieb, aber nur dann.

Wir rufen alle BürgerInnen auf, sich noch stärker als bisher zu engagieren und immer weitere Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen
. Dieses Bürgerbegehren entscheidet über die Zukunft unserer kommunalen Daseinsvorsorge in Stuttgart insgesamt: Wenn es uns gelingt, die Wasserversorgung in kommunale Hand zurück zu holen, dann haben wir die beste Voraussetzung auch für die Rekommunalisierung der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung.

Für die Einschätzung der neuesten Initiative der SPD zur Gründung von Stadtwerken wird es auf die konkrete Ausgestaltung ankommen. Die SPD spricht von ‚eigenen Stadtwerken unter kommunalem Einfluss“ – also nicht 100 % kommunal – und von der Beteiligung strategischer Partner...“. Also wieder nicht 100 % kommunal, jedenfalls wieder keine Festlegung.

Mehr Informationen zum Bürgerbegehren “100 – Wasser“: www.Hundert-Wasser.org

Wahlkrampf Teil 4: Europawahlen

"Nächsten Sonntag sind Europa-Wahlen. Ich werde wahrscheinlich Schweden wählen!" (Einfach Übel via redblog)

Wir nehmen Norwegen. Da gibt's so nette Trolle.


Bisher:
• Wahlkampf Teil 3: Keine Macht für Niemand!
• Wahlkampf Teil 2: Basteln gegen Nazis
• Wahlkampf Teil 1: Wahlkampf eröffnet. Mit einem kräftigen: PLONK!

Lumpenlied

Lumpenlied

Kein Schlips am Hals, kein Geld im Sack.
Wir sind ein schäbiges Lumpenpack,
auf das der Bürger speit.
Der Bürger blank von Stiebellack,
mit Ordenszacken auf dem Frack,
der Bürger mit dem Chapeau claque,
fromm und voll Redlichkeit.

Der Bürger speit und hat auch recht.
Er hat Geschmeide gold und echt. ­
Wir haben Schnaps im Bauch.
Wer Schnaps im Bauch hat, ist bezecht,
und wer bezecht ist, der erfrecht
zu Dingen sich, die jener schlecht
und niedrig findet auch.

Der Bürger kann gesittet sein,
er lernte Bibel und Latein. ­
Wir lernen nur den Neid.
Wer Porter trinkt und Schampus-Wein,
lustwandelt fein im Sonnenschein,
der bürstet sich, wenn unserein
ihn anrührt mit dem Kleid.

Wo hat der Bürger alles her:
den Geldsack und das Schießgewehr?
Er stiehlt es grad wie wir.
Bloß macht man uns das Stehlen schwer.
Doch er kriegt mehr als sein Begehr.
Er schröpft dazu die Taschen leer
von allem Arbeitstier.

Oh, wär ich doch ein reicher Mann,
der ohne Mühe stehlen kann,
gepriesen und geehrt.
Träf ich euch auf der Straße dann,
ihr Strohkumpane, Fritz, Johann,
ihr Lumpenvolk, ich spie euch an. ­
Das seid ihr Hunde wert!


Erich Mühsam

Via Opablog gibt es übrigens eine von Bela Reinitz komponierte Fassung, gesungen von Ernst Busch: Lumpenlied (mp3, 1,980 KB)

"Kick gegen Rechts" Jugend - Hallenfussballturnier

Liebe SportfreundInnen

Die noch herrschende Spaltung zwischen den hier lebenden Jugendlichen (Mannheim und Umgebung), die auf gegenseitige Vorurteile beruht, kann jede soziale, politische, kulturelle und sportliche Aktivität gegen Spaltung und Rassismus, für ein besseres Zusammenleben nur positive Auswirkungen haben. Dem Sport, und gerade dem Fußball kommt für die Verständigung zwischen den hier lebenden Jugendlichen verschiedenen Nationalitäten große Bedeutung zu.

Aus diesem Grunde möchten wir als DIDF-Jugend Mannheim und DGB Jugend Mannheim, am 22. März 2009 ein Hallenfußballturnier das unter dem Motto „Kick gegen Rechts“ in Neckarstadt- Sporthalle in Mannheim Veranstalten.

Das Hallenfußballturnier soll dazu beitragen, hier in Mannheim lebende Jugendlichen untereinander die Vorurteile jeglicher Art abzubauen, die Möglichkeit bieten Freundschaften aufzubauen und sie zu stärken, für ein gemeinsames, berechtigtes und friedliches Zusammenleben.

Wir sind der Meinung, dass so eine Veranstaltung nur dann seine Wirkung erreichen kann, wenn es gemeinsam ausgetragen wird.

Wir hoffen hiermit auf eure Unterstützung und gemeinsames Aktives handeln.

Mit freundlichen Grüßen

DIDF Jugend Mannheim
Telefon: 0157-73746833
E-Mail: didfmannheim[@]gmx.de

Israel: Zwei Kriegsdienstverweigerinnen inhaftiert

Vor zwei Tagen wurden die Kriegsdienstverweigerinnen Raz Bar-David Varon und Maya Yekhieli-Wind zu jeweils 14 Tagen Militärarrest verurteilt. Beide weigern sich, den Militärdienst abzuleisten. Für Raz Bar-David Varon ist dies bereits die vierte Haftstrafe. Das teilte die Gruppe der Shministim gestern gegenüber Connection e.V. mit.
"Die gegenwärtige Gewalt ist ein Ergebnis jahrzehntelanger Besatzung sowie einer Abriegelung des Gaza seit dem Rückzug aus diesen Gebieten", erklärte Maya Yekhieli-Wind vor ihrer Inhaftierung angesichts des aktuellen Krieges in Gaza. "Die sinnlose Besatzung von Millionen führt nur zu einer Radikalisierung ihrer Positionen, zu Hass und der Eskalation der Gewalt. Gewalt ist ein Kreislauf, der sich selbst nährt. Dieser Kreislauf wird nicht enden, bis jemand aufsteht und sich ohne Kompromisse weigert, daran teilzunehmen. Das ist es, was ich heute tue."
In Israel sind alle jüdischen Frauen und Männer wehrpflichtig und werden mit 18 Jahren einberufen. Die Dauer des Militärdienstes beträgt für Männer drei Jahre, für Frauen 20 Monate. Nach Ablauf des regulären Militärdienstes leisten Männer bis zu ihrem 50. Lebensjahr mindestens einmal jährlich für etwa 30 Tage einen Reservedienst ab. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung wird praktisch nicht gewährt. Anfang der Woche wurde der erste Reservist zu 14 Tagen Arreststrafe verurteilt, nachdem er sich dem Kriegseinsatz im Gazastreifen verweigert hatte.
Raz Bar-David Varon und Maya Yekhieli-Wind gehören einer Gruppe von 60 Abiturientinnen und Abiturienten an, die sich im Sommer 2008 als Shministim zusammengeschlossen haben. Gemeinsam hatten sie, Frauen und Männer, gegenüber dem israelischen Verteidigungsminister erklärt, dass sie sich gegen die "Besatzungs- und Unterdrückungspolitik der israelischen Regierung" wenden. "Wir werden uns deshalb weigern, an den Aktionen teilzunehmen, die vom israelischen Militär in unserem Namen durchgeführt werden." Bislang wurden acht von ihnen zumeist mehrfach inhaftiert.
Connection e.V. ruft zur Unterstützung der israelischen Verweigerer auf. Über die Website www.december18th.org der Shministim können Protestschreiben an den israelischen Verteidigungsminister gesandt werden.

Quelle: Pressemitteilung Connection e.V.

Genmais stoppen!

Die meisten europäischen Länder haben den Gen-Mais MON810 auf Grund der hohen Risiken verboten. Nur der bisherige Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer weigerte sich. Die Folgen von MON810 sind gravierend: Schleichend verunreinigen die Pollen des Gen-Maises die gentechnikfreie Landwirtschaft. Der Großteil des Maises wird verfüttert und landet dann als Käse, Milch, Eier und Fleisch auf unseren Tellern. Das Online-Netzwerk Campact und ein breites Bündnis von Umweltorganisationen fordern ein Verbot des Gen-Maises. Sie organisieren dazu eine Online-Aktion.

Den ganzen Tag vor der Glotze hängen...

Was bleibt einem bei so einem Schietwetter anderes übrig?

Dokutipp: "Workingman's Death - 5 Bilder zur Arbeit im 21. Jahrhundert" Sonntag, 7. Dezember, 23.15 Uhr - Bayerisches Fernsehen

Komödientipp: "Sein oder Nichtsein - Heil Hamlet!" Sonntag, 7. Dezember 2008 14.25 Uhr auf 3sat

Tanztipp: "Asian Dub Foundation - Fortress Europe" via redblog

Vormerken: "Unter Strom - Auf der Suche nach der Energie von morgen" Montag, 08.12.2008, 23 - 23:45 Uhr im NDR Fernsehen. Weitere Informationen