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"Here's another nice mess you've gotten me into!" Oliver Hardy

Berlin: 70.000 gedachten Rosa und Karl

Bei strahlendem Sonnenschein waren wir gestern zusammen mit 70.000 anderen Menschen in Berlin unterwegs um der beiden vor 89 Jahren ermordeten Revolutionäre und KPD Begründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Nach Veranstalterangaben waren es in diesem Jahr mehr Teilnehmer als im letzten, was wohl auch mit dem Protest gegen die Provokationen durch die neofaschistische NPD, die unter der Parole »Freikorps, Soldaten für Deutschland« eine Gegenkundgebung durchführen wollte, zusammenhing. Rechte Freikorpssoldaten hatten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15.Januar 1919 ermordet, die Aktion der Rechten wurde behördlich verboten.

Die LLL Feierlichkeiten erschöpfen sich allerdings nicht nur in "stillem Gedenken" sondern ist seit der Ermordung Luxemburgs und Liebknechts gleichzeitig auch eine der größeten Demonstrationen für eine gesellschaftliche Perspektive ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

So fand ab 10 Uhr die traditionelle Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration unter dem Motto "Nichts und niemand ist vergessen – Aufstehen und widersetzen" statt. Nach Veranstalterangaben demonstrierten 10.000 Menschen in einem eindrucksvollen Zug vom U-Bahnhof Frankfurter Tor zur Gedenkstätte. Dutzende Organsiationen, Parteien, Gruppen aus den unterschiedlichsten Ländern waren mit ihren Fahnen, Transparenten usw. vertreten.

Zur Bilderserie LLL Demo 2008

Die Demonstration, die friedlich verlief, wurde trotzdem mehrfach von der Polizei angehalten, mal wurden Teilnehmer mit verbotenen Glasflaschen gesichtet, mal war ein Transparent zu lang. Vor allem jüngere Teilnehmer wurden bereits vor Beginn der Demonstration von der Polizei gefilzt. Während die Beamten des "Deeskalationsteams" vor allem um den Block von ARAB und anderen herumschwirrten wurden fortwährend TeilnehmerInnen von ihren Kollegen gefilmt. Nach der Demonstration kam es laut einer Presseerklärung der Antirassistischen Initiative Berlin zu einem "willkürlichen Polizeiübergriff" gegen ca. 55 Teilnehmer, die sich bereits auf der Heimfahrt mit dem Bus befanden.

Zur Bilderserie LLL Demo 2008

Am Platz vor der Gedenkstätte in Friedrichsfelde gab es neben gleich 2 Schalmeienkapellen die Möglichkeit, sich in dutzenden von Infoständen über die Arbeit der beteiligten Organsiationen zu informieren oder seinen Bücherbestand um fehlende Exemplare aufzustocken.

Zur Bilderserie LLL Demo 2008

Nachdem wir am der Gedenkstätte unsere Nelken abgelegt und eine Runde über die Gedenkstätte gedreht hatten haben wir uns mit unseren Bloggerkollegen vom roten Blog und redblog getroffen.

Am Vorabend nahmen wir bei der 13. Rosa Luxemburg Konferenz teil, die im Urania stattfand. Dort kamen mehr als 2000 Menschen zusammen, um dort unter dem Motto "Klasse für sich. Unsere Politik. Unsere Kultur. Unsere Medien" über die Notwendigkeit eigener Medien zur Aufklärung und Mobilisierung der Menschen zu beraten.

Zur Bilderserie Haupteingang des Urania

Absolut beeindruckend war die Eröffnung durch die Sängerin und Schauspielerin Gina Pietsch, die mit Texten von Bertolt Brecht auftrat. Dr. Seltsam führte durch das Programm.

Einer der wichtigsten Beiträge war für mich der von Mumia Abu-Jamal, seit 1982 in der Todeszelle sitzender Journalist und Black Panther Aktivist. Er stellte in seinem Beitrag die Notwendigkeit heraus, »eine authentische Arbeiterpresse aufzubauen, die die Bedürfnisse und Sorgen der Klasse anspricht« und wertete darin auch die Erfahrungen der Arbeiterbewegung in den USA aus. Sein Hauptanwalt, Robert R. Bryan reiste eigens für die Konferenz an. Er verwies auf die Situation Mumia Abu-Jamals: Er wurde 1982 wegen angeblichen Polizistenmordes zum Tode verurteilt und kämpft seitdem für die Wiederaufnahme des Verfahrens. In Kürze wird das zuständige Bundesgericht darüber entscheiden, ob er einen neuen, dann "hoffentlich fairen Prozeß" erhalten wird. Siehe auch den Beitrag auf IndyMedia

William Grigsby, Leiter des »Radio La Primerisima«, eines revolutionären Radiosenders in Nicaragua wertete die praktischen Erfahrungen des Radios aus. Aufgrund der Massenarmut und dem daraus folgenden Problem, sich eine Zeitung kaufen zu können und dem Analphabetentum ist dort das Radio am besten geeignet, um die Menschen zu erreichen.

Aufgelockert wurde die Konferenz durch kabarettistische Beiträge von Dietrich Kittner und Rainer Kröhnert. Leider war die Zeit, die der Konferenz zur Verfügung stand viel zu kurz für eine ausführliche Diskussion. So waren der völlig überfüllten Podiumsdiskussion, bei der es um die Frage "Brauchen wir neben der Partei Die Linke eine marxistische Organisation?" nur 2 Diskussionsbeiträge aus dem Publikum möglich.

Siehe auch den StattWeb Beitrag von Sebastian Friedrich "Über die Zukunft der Linken und was eigentlich Marx damit zu tun hat"

Das abschließende Kulturprogramm mit Danbert Nobacon (Ex-Sänger von Chumbawamba), Xikinkei (knackiger Punkrock aus dem Baskenland) und Banda Bassotti (melodischer Ska-Punk aus Italien) hatten wir ausgelassen, um am nächsten Morgen fit dür die Demonstration zu sein.

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 13. Januar 2008 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten

Am 14. Januar 2007 findet in Berlin die alljährliche LL-Demo in Gedenken an die 1919 von reaktionären Freikorps ermordeten KPD-Revolutionäre Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg statt. Nach dem Tode Lenins am 21. Januar 1924 wurde er in die Ehrung einbezogen, es entstanden die LLL-, die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Feiern. Ein breites Bündnis ruft zur Teilnahme an den Feierlichkeiten und der Demonstration auf.

"Es gibt nämlich zweierlei organische Lebewesen", so Rosa Luxemburg, "solche, die Rückgrat haben und deshalb auch gehen, zuweilen sogar laufen. Es gibt andere, die keines haben, deshalb nur kriechen und - kleben." Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht kämpften aufrecht, bis die Reaktion sie ermordete. Sie krochen nicht vor jenen, die um des Profits willen vor keinem Verbrechen zurückscheuen. Und sie nannten die Dinge beim Namen. So schrieb Luxemburg zu den Schrecken des I. Weltkrieges: "Nicht wenn sie (gemeint ist die kapitalistische Gesellschaft - die Verf.), geleckt und sittsam, Kultur, Philosophie und Ethik, Ordnung, Frieden und Rechtsstaat mimt - als reißende Bestie, als Hexensabbat der Anarchie, als Pesthauch für Kultur und Menschheit -, so zeigt sie sich in ihrer wahren, nackten Gestalt."


Bilderserie:LLL Demo 2004

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht geißelten nicht nur den Krieg als Verbrechen. Ebenso benannten sie dessen gesellschaftliche Ursachen, organisierten sie den Widerstand gegen das Morden und jene, die davon profitieren.

Sie ehrend, wenden wir uns gegen imperialistische Kriege. Wir fordern den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört den Völkern Iraks und Palästinas und nicht minder denen Kubas, Venezuelas, Ecuadors und Nikaraguas. Unser Abscheu gilt allen neokolonialistischen Machenschaften, gilt der hemmungslosen Ausbeutung des afrikanischen Kontinents. Unsere Solidarität gehört besonders der US-amerikanischen und israelischen Friedensbewegung. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO.


Bilderserie: LLL Demo 2004 - VVN Block

Wir demonstrieren gegen den untrennbar mit Krieg und horrenden Rüstungsausgaben verbundenen rapiden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen in diesem reichen Land. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung. Wir wehren uns gegen die immer aggressiver agierenden, sich im ganzen Land verbreitenden Nazis und demonstrieren gegen Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns auf besondere Weise verpflichtet.

Protest auf der Straße ist nötiger denn je. Die auf der Straße brauchen parlamentarische Unterstützung ebenso wie linke Parlamentarier die außerparlamentarische Opposition. Wir - Linke unterschiedlicher Strömungen - werden am 13. Januar 2008 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.

Berlin, 09.09.2007



Quelle, weitere Informationen (Busse usw.): LLL Demo

Das rote Blog verweist auf das aktuelle Programm für 2008 rund um die LLL-Demo und die Rosa-Luxemburg-Konferenz, das bei redblog zusammengefasst ist. In diesem Jahr möchte ich auch noch auf die notwendigen Aktivitäten gegen die faschistischen Provokationen hinweisen. Die Rechten wollten der traditionsreichen Ehrung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts mit einem deren Mörder glorifizierenden Aufmarsch durch den als Hochburg der Rechtsextremen geltenden Lichtenberger Weitlingkiez begegnen. Schon in den letzten Tagen gab es Proteste sowohl gegen die Präsenz der Rechten im Weitlingkiez als auch gegen den bereits im Dezember angekündigten, verbotenen Aufmarsch. Die NPD bezeichnete die Morde an Luxemburg und Liebknecht als "Akt des Demokratieerhalts".

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Informationen zu den Gedenkstätten

Bildarchiv Berlin demnächst online

Das Foto erscheint mit freundlicher Genehmigung von Manfred Kraft
Das Fotoarchiv von Manfred Kraft geht in Kürze online, eine Begrüßungsseite ist bereits zu sehen. Von seinen ca. 50.000 Fotos sollen bis Ende 2008 zwischen 5000 und 7000 Fotos anzusehen sein. Das umfassende Archiv aus Jahrzehnten ist in vier Themengruppen unterteilt, geplant ist eine Unterteilung nach Ereignissen in ca. 140 Blöcken zu je ca. 50 Fotos.

• Die Hauptstadtseite zeigt Berlin aus seiner Perspektive, wobei die sonst üblichen Postkartenmotive vermieden werden sollen.

• DIe Gruppe Allgemeinere Themen wird neben Bildern aus dem Zoo,Tierpark, Blumen, Sonnenuntergänge, Drachenfest in Falkensee auch eine größere Anzahl von Hundefotos beherrbergen, da der Fotograph ein ziemlicher Hundnarr ist.

• Die 3. Gruppe enthält gesellschafliche und politische Ereignisse ab 2001 wie etwa die Demonstrationen gegen Sozialabbau, gegen das G8 Gipfeltreffen, gegen die Kriege gegen Afganistan oder Irak, ein Prominentenarchiv mit Schauspielern, Politikern, Künstlern, Sängern, Liedermacher, Kaberatisten, Schriftsteller und auch historische Orte wie das ehemalige russiche Kasernengelände in Karlshorst im Jahre 2003.

• Die 4.Gruppe umfasst gesellschaftliche und politische Ereignisse aus den Jahren 1981 bis 1985 in Berlin (West), die von Manfred Kraft hauptsächlich in schwarzweiß Bildern erfasst wurden. Neben Bildern aus der Hausbesetzerbewegung, von Punks in SO 36 (Kreuzberg), kam ja auch der damalige US-Präsident Ronald Reagan nach Berlin, was starkes Unbehagen bei vielen Menschen auslöste. Daneben gibt es dann auch noch Fotos von Ton Steine Scherben Konzerten mit Rio Reiser und Fotos vieler Strassenfeste zu seehn.

Manfred Kraft, der unter anderem für "Zitty", die "taz" fotografierte und auch beim "Umbruch Bildarchiv" veröffentlicht, war als fotografierender Zeitgenosse mittendrin. Allerdings nicht nur in Berlin, so soll der 4.Themenblock auch Ereignisse aus "Westdeutschland", unter anderem die Demostrationen der damaligen Friedensbewegung in Mutlangen 1983 gegen die Pershing 2 Raketenstationierung, zur Raketenverschiffung in Bremerhaven/Nordenhamm sowie Fotos gegen Herbstmanöver bei Hildesheim 1983 zeigen.

• Fotoreportage: "Freiheit statt Angst"
• Gemeinsame Bilderserie zur Afghanistandemo bei Umbruch
• Fotoserie "Berlin vor 25 Jahren"

Vormerken: Großdemonstration gegen Sicherheitskonferenz am 9. Februar 2008 in München

AUFRUF DES AKTIONSBÜNDNISSES GEGEN DIE NATO- SICHERHEITSKONFERENZ 2008

Sie reden von „Sicherheit“.

Wir nennen es Krieg, Folter und Terror.

Sie sprechen von „Sicherheit“, doch ihre Politik bedeutet Krieg, Folter und Militarisierung.

Die „Sicherheitskonferenz“ in München ist ein Treffen von Militärstrategen, Regierungsvertretern, Generälen und Rüstungslobbyisten. Verschanzt hinter Absperrgittern, Wasserwerfern und einer gigantischen Polizeimacht kommen im Nobelhotel Bayerischer Hof jährlich EU- und NATO-Repräsentanten zusammen, um Kriegseinsätze, internationale Militärstrategien und Rüstungsgeschäfte zu planen. So wurden bei der Münchner Militärtagung unter anderem die Angriffskriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und den Irak vorbereitet und entscheidende Weichen für den so genannten „Globalen Krieg gegen den Terror“ gestellt.

Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr – Gegen jede deutsche Kriegsunterstützung

Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt beanspruchen für sich das Recht auf ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen auf dem gesamten Globus. Sie setzen ihre ökonomischen Interessen und Machtansprüche auch mit militärischer Gewalt durch. Die Besatzungskriege der NATO-Staaten und ihrer Verbündeten, die unter der Losung der Terrorbekämpfung geführt werden, sind selbst Terror gegen die Bevölkerung: Bombardierungen, Vertreibung, Zerstörung, Vergewaltigungen sowie die Wiedereinführung der institutionalisierten Folter wie in Guantanamo und in Geheimgefängnissen. Die NATO-Kriege und Besatzungregime eskalieren die Konflikte weltweit; selbstbestimmter Aufbau und eine demokratische Entwicklung haben keine Chance.

Gegen Krieg und Folter – Für ein freies und selbstbestimmtes Leben aller Menschen

Die erneute Militarisierung der deutschen Außenpolitik führt längst auch zur Militarisierung im Innern. Diese Politik des präventiven „Sicherheits“-Staates betreibt den Abbau der Grundrechte aller BürgerInnen durch Vorratsdatenspeicherung von Telefongesprächen, dem Ausspionieren von PC-Daten, Unterbindungsgewahrsam, Überwachung von öffentlichen Plätzen und Privatwohnungen. AntimilitaristInnen werden durch den Gesinnungsparagrafen 129a wie durch die Razzien vor und nach dem G8-Gipfel systematisch mit Repression überzogen und kriminalisiert.
Längst marschiert die Bundeswehr auch im Inneren auf wie zum Beispiel mit Soldaten, Spähpanzern und Tornados gegen die Proteste in Heiligendamm Juni 2007. Im Bayerischen Hof hat die Bundeswehr bereits seit Jahren das Hausrecht während der Sicherheitskonferenz.

Gegen den Überwachungsstaat – Für Meinungsfreiheit und Bürgerrechte

Wir wenden uns gegen ein Machtsystem, das sich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten über Leichen geht, gegen ein System der rigorosen Abschottung der EU-Außengrenzen gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen. Dazu gehören die rassistischen und fremdenfeindlichen AusländerInnengesetze in Deutschland, die Abschaffung des Asylrechts, tödliche Hetzjagden und Überfälle sowie die europaweit anlaufende Massenabschiebung von Flüchtlingen in die Kriegsgebiete des Irak und Afghanistans.

Fluchtursachen bekämpfen. Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge und MigrantInnen statt Stacheldraht und Lager

Zeigen wir den selbst ernannten Weltherrschern und Kriegsstrategen: Ihr seid hier in München und anderswo unerwünscht. Eurer Politik von neoliberaler Wirtschaftsmacht und Ausbeutung, von Aufrüstung und Sozialabbau setzen wir weltweit Protest und Widerstand entgegen, denn eine andere Welt ist möglich – eine gerechte Gesellschaft, eine friedliche Welt ohne Krieg und Folter.

Statt sozialer Demontage und Aufrüstung – Umverteilung von oben nach unten

Wir rufen auf: Mischt euch ein, beteiligt euch an den vielfältigen Protesten und Gegenveranstaltungen in München! Die Proteste und Blockaden von Heiligendamm gegen den G8-Gipfel haben gezeigt, dass wir erfolgreich sind. Trotz abgeschotteter Zonen und Demoverboten haben dort Zehntausende erfolgreich durch zivilen Ungehorsam und Widerstandsaktionen die Zufahrtswege zum Gipfel effektiv blockiert. Im Februar werden wir deutlich machen: Kriegsverbrecher und Folterbefürworter erwartet auch in München Protest und Widerstand.

No justice, no peace! – Ohne Gerechtigkeit kein Friede!

Kommt alle zur Großdemonstration und den weiteren Widerstandsaktionen am 9. Februar 2008 in München!

Der vorliegende Aufruf kann hier heruntergeladen werden:

Aufruf 2 S A4 (s/w PDF 70k), Aufruf bunt 2S A4 (Farbe PDF 1.6M), Kongressprogramm Faltblatt (PDF 470k), Aufruf griechisch
1S (A4 s/w PDF 56k)

Weitere Informationen:
www.gegen-krieg-und-rassismus.de - www.no-nato.de www.muenchner-friedensbuendnis.de - www.attac-muenchen.org - sicherheitskonferenz.de

Venezuela und das Demokratieverständnis der bürgerlichen Medien

Hugo Chàvez
Foto: WikiPedia
Bei redblog wird das Ergebnis des venezolanischen Referendums dokumentiert:

Abstimmung Block A

• "Nein": 50.70% (4.504.354 Stimmen)
• "Ja": 49.29% (4.379.392 Stimmen)

Abstimmung Block B


• "Nein": 51.05% (4.522.332 Stimmen)
• "Ja": 48.94% (4.335.136 Stimmen)

Die Wahlbeteilung lag bei 55,89 %


Mit welcher Demagogie die Diskussion des Referendums durch die bürgerlichen Medien hierzulande begleitet wurden, wird beispielsweise an der Frage der erneuten Kandidatur von Hugo Chàvez deutlich. Eine erneute Kandidatur sei ein Zeichen dafür, daß in Venezuela ein "undemokratisches" System herrsche.

Welches System herrscht dann jedoch hierzulande? Helmut Kohl war immerhin 16 Jahre lang Kanzler und hätte auch wieder kandidieren können, wenn er nicht abgewählt worden wäre. Zweierlei Maß eben, durch die deutschen "Leitmedien" Tagesschau, heute journal, Spiegel mit einer ordentlichen Portion Antikommunismus hämisch verbrämt.

Souverän machte Hugo Chàvez in seiner ersten Reaktion deutlich, was die Rechte und den bürgerlichen Medien seit Jahren bezweifeln. Er anerkannte seine Niederlage und gratulierte den Siegern. Es ist das erste Mal seit neun Jahren, daß Chavez eine solch wichtige Abstimmung verloren hat.

Zu den Hintergründen siehe auch RedGlobe

Freiheit für die "Cuban Five" - Jetzt unterschreiben!

Seit über neun Jahren sitzen Ramón Labañino, Antonio Guerrero, René González, Gerardo Hernández und Fernando González in den USA im Knast. In den neunziger Jahren unterwanderten sie im Auftrag der kubanischen Regierung verschiedene exilkubanische Terrorgruppen in Miami, die zu dieser Zeit wieder verstärkt Anschläge auf der Insel verübten. Bei einem Anschlag auf ein Hotel starb ein italienischer Tourist. Mit den Informationen, die die fünf besorgten, hätten die Hintermänner der zahlreichen Anschläge in den USA verhaftet werden können. Das interessierte aber weder FBI noch die Regierung. Statt dessen wurden die fünf Kubaner verhaftet und in absurden Verfahren verurteilt. Weiterlesen bei redblog

ONE WORLD BERLIN - FILMFESTIVAL FÜR MENSCHENRECHTE UND MEDIEN

Vom 14. bis 23. November 2007 findet bereits zum IV. Mal das One World Filmfestival in Berlin statt. Wie auch schon in den Jahren zuvor ist das FDCL Programmpartner bei One World, - dieses Jahr zum Schwerpunkt "Lateinamerika: Menschenrechte und Globalisierung"

Zu den Veranstaltungen siehe auf den Seiten des Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.VFDCL oder unseren Veranstaltungskalender