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"Ich fürchte mich vor dem Tag, an dem die Technologie unsere Menschlichkeit übertrifft. Auf der Welt wird es nur noch eine Generation aus Idioten geben." Albert Einstein

MenschenrechtsaktivistInnen in Indien - free them all!

Foto: © Campaign Against Repression on People's Movements / Umbruch Bildarchiv Berlin
Seit mehr als einem Jahr sitzen indische Menschenrechtsaktivist*innen im sogenannten Bhima-Korgaon-Verfahren in Untersuchungshaft. Sie hätten gewalttätige Ausschreitungen angezettelt und einen Anschlag auf den indischen Premierminister geplant, so lauten die Anschuldigungen. Tatsächlich geht es in den Verfahren darum, lautstarke, regierungskritische Stimmen mundtot zu machen und andere Aktivist*innen einzuschüchtern.

Am 28. August 2019 protestierten in Raipur (Bundesstaat Chhattisgarh) rund 200 Unterstützer*innen von Sudha Bharadwaj, einer der Beschuldigten in dem Verfahren. Unter dem Banner der „Campaign Against Repression on People´s Movements“ forderten sie die sofortige Freilassung von Sudha und den anderen Beschuldigten.

Sudha war seit rund 30 Jahren in der Basisgewerkschaft CMM-MKC in Chhattisgarh aktiv. Als Anwältin hatte sie vor Gericht auch juristisch Kämpfe ausgefochten. In der CMM-MKC sind Leiharbeiter*innen, Bäuerinnen und Bauern, Landlose und Adivasi (indigene Communities) basisdemokratisch organisiert.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
2018 lebten 32 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, so die Angaben der staatliche Statistikbehörde INDEC. Die absolute Zahl lag bei 14,3 Millionen und damit rund 3 Millionen höher als 2017. Diese Zahl wird sich bis Jahresende zweifellos erhöhen.

BRASILIEN
Nach der weltweiten Kritik an seiner Umweltpolitik ist Jair Bolsonaro international isoliert: Laut Bolsonaro ist Amazonas weder zerstört noch ein Erbe der Menschheit

COSTA RICA
Die katholische Kirche, evangelikale Gruppierungen und konservative Politiker mobilisieren gegen ein geplantes Gesetz, das “die technischen und praktischen Details” legaler Schwangerschaftsabbrüche bei medizinischer Notwendigkeit klären soll. Ein entsprechender Entwurf liegt dem Kabinett des sozialdemokratischen Präsidenten Carlos Alvarado zur abschließenden Prüfung vor.

ECUADOR
Durch eine unsachgemäß konfigurierte Datenbank waren zahlreiche vertrauliche persönliche Daten von nahezu allen Einwohnern Ecuadors frei im Internet zugänglich.

HAITI
In Haiti hat ein Senator aus der Regierungspartei PHTK während eines Protestes am Montag (Ortszeit) mit einer Pistole vor dem Parlament geschossen und dabei zwei Menschen verletzt.

KOLUMBIEN
Die Tötungen von Aktivisten, ehemaligen Mitgliedern der Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc-EP) und Kandidaten für die Kommunalwahlen in Kolumbien reißen nicht ab. Dieses Jahr wurden bereits 160 politische Morde verübt. Seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens Ende 2016 sind 780 Aktivisten ermordet worden.

KUBA
Knapp zwei Wochen nachdem Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel für die zweite Septemberhälfte ein Energiesparprogramm angekündigt hat, ist die Lage auf der Insel weniger dramatisch als viele erwartet haben. Größere Stromabschaltungen konnten bisher vermieden werden, doch Transport und Wirtschaft der Insel arbeiten derzeit auf Sparflamme.

Wie das US-Finanzministerium bekannt gab, sind gestern vier weitere Reedereien, die venezolanisches Öl nach Kuba liefern, auf einer „schwarzen Liste“ gelandet. Mit den Sanktionen will die US-Regierung Kubas Ölversorgung unterbrechen und damit „die Unterstützung für das illegale Maduro-Regimes in Venezuela“ beenden. Chinas Regierung kündigte indes an, die schwächelnde Konjunktur der Insel mit einer Spende in Höhe von 112 Millionen US-Dollar stützen zu wollen.

Am 6. und 7. November steht auf der Tagesordnung der UN-Vollversammlung die Abstimmung über die wie in jedem Jahr von Kuba eingebrachte Resolution zur Verurteilung der von den USA gegen das Land betriebenen Blockade. Angesichts der jüngsten Verschärfung dieses Wirtschaftskrieges durch die Trump-Administration will ein breites Bündnis aus Solidaritätsinitiativen und der jungen Welt ein klares Zeichen setzen: Unblock Cuba! Siehe auch www.jungewelt.de/unblockcuba

In diplomatischer Mission: Kubas Außenminister Bruno Rodríguez kämpft bei UN-Vollversammlung gegen die US-Blockade

MEXIKO
Die mexikanische Regierung hat sich zu ihrer Verantwortung für Verbrechen in den 1960er und 70er-Jahren bekannt. Innenministerin Sánchez Cordero bat nun in einer öffentlichen Zeremonie eines der Opfer um Entschuldigung.

VENEZUELA
Unter der Losung »Für Frieden und Solidarität zwischen den Völkern« ist am Sonnabend in Caracas ein dreitägiger Frauenkongress zu Ende gegangen, an dem fast 500 Aktivistinnen aus allen Bundesstaaten Venezuelas sowie 80 Delegierte aus 21 weiteren Ländern teilgenommen haben. Die Durchführung der Veranstaltung war im Juli bei der diesjährigen Tagung des Forums von São Paulo, die ebenfalls in Caracas stattgefunden hatte, beschlossen worden.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó haben Vertreter nach New York entsandt, wo die 74. Vollversammlung der Vereinten Nationen eröffnet worden ist.

Der Vertreter der US-amerikanischen staatlichen Entwicklungsbehörde Usaid, Mark Green, hat den von Juan Guaidó angeführten Oppositionskräften in Venezuela 52 Millionen US-Dollar zugesagt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 27. September 2019

Blogkino: Reprise (1996)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus " Reprise". "Am 10. Juni 1968, ein Monat nach dem Generalstreik, filmen Studenten der Pariser Filmhochschule die Wiederaufnahme der Arbeit in einer Batteriefabrik. „La reprise du travail aux usines Wonder“ wurde zur berühmtesten Reportage über die Mai-Aufstände, und markierte zugleich den Einbruch der Streikfront. Die Gewerkschaft CGT hatte sich gemeinsam mit der KP auf einen Vorschlag der Unternehmer eingelassen und die Arbeiter zur Rückkehr aufgerufen. (...)" weiter bei der "taz"

Abschiebehaft abschaffen! Isolation durchbrechen!

Kommt zum Aktionstag am Sa. 5. Okt. 2019 nach Pforzheim. Wir beginnen ab 11 Uhr. Unterstützt den Aufbau ab 10 Uhr. 

Flyer zum herunterladen | Plakat | Sticker | Bild für Twitter, Facebook, Facebook

In Pforzheim sind unschuldige Menschen im Gefängnis. Sie hatten nicht die richtigen Papiere, sie hatten ihr Recht auf Bewegungsfreiheit und Freizügigkeit in Anspruch genommen. Allein deshalb sind sie in Haft, teilweise monatelang. Gefangene, die nicht bereitwillig alles unterschreiben, protestieren oder auch nur ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen, werden mit Isolationshaft innerhalb des Gefängnisses bestraft. Dafür gibt es gesonderte Zellen.
Die Isolierten haben keinen Kontakt mit anderen Gefangenen. Sie müssen Anstaltskleidung tragen, dürfen weder duschen noch die Wäsche wechseln. Während der Isolation bekommen sie nichts, um die Zeit zu verkürzen, Kein Buch, keine Zeitschriften, keine Gebetskette, kein Radio – nichts. Und sie wissen nicht, wie lange sie in Isolationshaft bleiben müssen. Das können schon mal acht zermürbend lange Tage werden.

Abschiebe- und Isolationshaft müssen aufhören!


Mit einer Veranstaltung rund um den Abschiebeknast in Pforzheim wollen wir, wenn auch nur für kurze Zeit, die Isolation der Menschen im Knast durchbrechen. Wie schon am 11.Mai wollen wir mit Gefangenen Kontakt aufnehmen und unsere Solidarität zeigen.
Quelle

I am Troy Davis. You are Troy Davis. We will not stop fighting for justice.

Vor acht Jahren wurde Troy Davis, einer der damals bekanntesten Todeskandidaten in den USA, hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen."

Blogkino: A nous la liberte (1931)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die Satire " A nous la liberte ", die in Deutschland unter dem Titel "Es lebe die Freiheit" erst 1958 in die Kinos kam, in Ungarn und Portugal jedoch verboten war, da der Film als "subversiv" galt. Um so besser: "Émile und Louis, zwei Kleinganoven, treffen in einem Gefängnis aufeinander und freunden sich an. Sie planen gemeinsam die Flucht aus der Vollzugsanstalt. Es scheint schief zu gehen, aber dank Emil gelingt wenigstens Louis die Flucht. Er kann sich nicht nur erfolgreich einer neuerlichen Verhaftung entziehen, er macht auch noch Karriere als Fabrikbesitzer. Jahre später treffen Émile und Louis erneut aufeinander, als der mittlerweile entlassene Emile zufällig in einer der Fabriken Louis arbeitet. Sie nehmen die Freundschaft wider auf. Emil passt mit seiner Sorglosigkeit und seinem romantischen Weltbild aber nicht in diese Welt voller Arbeitsmoral, was Louis in immer prekärere Situationen bringt. Louis möchte Emil zu verschiedenen Zeiten mit Geld ausbezahlen, was Emil jedes Mal ausschlägt und Louis an sein früheres Weltbild erinnert. Emil verliebt sich in eine Angestellte der Fabrik und möchte deshalb dort bleiben. Louis arrangiert eine Hochzeit der beiden. Als der Fabrikbesitzer von ehemaligen Mithäftlingen erkannt und daraufhin erpresst wird, muss Louis eine Entscheidung treffen. Gleichzeitig gerät Emil wieder in ein Schlamassel und flieht vor der Polizei. Beide treffen ihre Entscheidung zugunsten der Freiheit und zieht fortan mit Émile als Landstreicher über die Straßen. Die Fabrik überlässt Louis seinen Arbeitern." (WikiPedia)

Rheinmetall entwaffnen - wie eine diverse Bewegung gemeinsam kämpft

Foto: © Momo / Umbruch Bildarchiv Berlin
Vom 1. bis zum 8. September 2019 fanden in Unterlüß das „Rheinmetall Entwaffnen“-Camp und Aktionstage gegen Deutschlands wichtigste Produktionsstätte von Rheinmetall statt, in der knapp 2000 Menschen Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät produzieren. Momo schickte uns seine Eindrücke vom Camp und seine Bilder für diesen Foto-Rückblick. Vielen Dank dafür!

Eine Woche lang wurde in Unterlüß bei Celle diskutiert und Alternativen zum Krieg aufgebaut. Ein buntes Workshopprogramm mit einem feministischen Schwerpunkt lud ein, sich auf eine basisdemokratische Organisierung einzulassen. Viel an der Strukturierung wurde an dem Vorbild der kurdischen Befreiungsbewegung in den Gebieten der Rojava angelehnt. So gab es unter anderem auf dem Camp auch ein FLINT*-Zelt (Frauen, Lesben, Nonbinary, Inter- Trans,*) für eine effektive Organisierung von feministischen Kämpfen. Die vegane Volxkücke kochte kollektiv gegen Spende und “Care”-Aufgaben wurden gemeinschaftlich im morgendlichen Plenum beschlossen.

Während der Aktionstage wurde mit verschiedenen Taktiken Sand ins Getriebe von Rheinmetall gestreut: Mit Kletterblockaden über Barrikadenbau und Sitzblockaden konnten über viele Stunden die Zufahrten zu Rheinmetall versperrt und die Produktion der tödlichen Waren massiv gestört werden. Auch recht unterschiedliche Aktivist*innen schlossen sich zusammen, beispielsweise agierten Anarchist*innen Hand in Hand mit Kommunist*innen gegen eine der brutalsten Firmen der deutschen Wirtschaft.

Unter dem Lärm der knallenden Testbomben, der vom Gelände der Rheinmetall Defence herüberschallte, wurde ein wichtiger Schritt in Richtung einer radikalen und kämpferischen Anti-Militarismus-Bewegung gegangen.

Zur Bilderserie beim Umbruch Bildarchiv

Twitter-Kontakt: @Momozumkreis

Links:

ver.di unterstützt Fridays for Future Demonstrationen am 20. September in Baden-Württemberg

Der ver.di Landesbezirk und seine Bezirke unterstützen die Fridays for Future Demonstrationen am 20. September in Baden-Württemberg. An diesem Freitag wollen Schülerinnen und Schüler weltweit anlässlich der Tagung des Klimakabinetts in Berlin und vor einem der wichtigsten UN Gipfel des Jahres in New York den bisher größten globalen Klimastreik aller Zeiten durchführen. Die Gewerkschaft ver.di ruft ihre Mitglieder außerhalb ihrer Arbeitszeit zur Teilnahme auf. Konkrete Aufrufe gibt es unter anderem in Stuttgart, Heilbronn, Tübingen und Freiburg. Teilweise werden Vertreter*innen von ver.di auf den Kundgebungen sprechen.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Unsere Schülerinnen und Schüler haben in nur einem Jahr geschafft, was die Erwachsenen in Politik und Gesellschaft über Jahrzehnte nicht hinbekommen haben: Klimapolitik auf Platz eins der politischen Agenda zu setzen. Wir werden jetzt eine starke gesellschaftliche Bewegung brauchen, wie sie die Schulstreiks der Jugendlichen angestoßen haben, um endlich eine umfassende und sozialverträgliche Klimapolitik voranzutreiben.“

Der Klimawandel ist eine der dringlichsten Herausforderungen der Menschheit in den nächsten Jahrzenten. Die menschengemachte Erderwärmung birgt nicht nur erhebliche Risiken für den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand, sondern bedroht auch die Lebensgrundlage zukünftiger Generationen. Um die im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziele zu erreichen, sind deutlich mehr Anstrengungen insbesondere zur Reduktion des CO2-Ausstoßes notwendig, auch in Deutschland.

Angesichts der sich immer noch viel zu langsam bewegenden Politik hält die Gewerkschaft weiterhin starken Druck von unten für dringend notwendig: Nur mit gesellschaftlichem Druck werden die notwendigen Rahmenbedingungen zügig geschaffen werden, um die Klimaziele zu erreichen und dabei die Interessen der Beschäftigten und sozial Schwachen zu wahren. Deshalb unterstützt ver.di die Proteste der Fridays for Future-Bewegung:

ver.di hat den Kompromiss in der Kommission Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung mitverhandelt und steht zu den Vereinbarungen, wie sie im Abschlussbericht formuliert sind.

ver.di vertritt dabei auch die Interessen der Beschäftigten, die in der Kohleverstromung arbeiten, allein in Baden-Württemberg sind davon rund 5.000 Beschäftigte betroffen. Dass die soziale Absicherung tausender Kolleginnen und Kollegen im Kommissionsergebnis durchgesetzt werden konnte, wertet die Gewerkschaft als großen Erfolg. Die Beschlüsse der Kommission müssen nun in politisches Handeln umgesetzt werden, um den gesellschaftlichen Konsens zu garantieren und unsere Kolleginnen und Kollegen zu schützen.

Überdies muss bei Verkehr, Gebäuden und Landwirtschaft dringend mehr getan werden, um den CO2-Ausstoß dieser Sektoren zu verringern und in Richtung CO2-Neutralität voranzukommen.

Quelle: Pressemitteilung 11. September 2019

KZ-Außenlager Tannenberg: Zerstörte Erinnerung

Weg zum ehemaligen KZ-Außenlager Unterlüß in Altensothrieth, über die Brücke der Sothrieth
Foto: Hajotthu [CC BY-SA 3.0]
Im Rahmen des antimilitaristischen Camps „Rheinmetall entwaffnen“ in Unterlüß/Südheide vom 1. bis 9. September 2019 haben wir auch eine Gedenktafel am Ort des KZ-Außenlagers Tannenberg enthüllt. In diesem waren etwa 900 osteuropäische Jüdinnen in der Zeit von August 1944 bis April 1945 zur Zwangsarbeit bei Rheinmetall-Borsig eingesperrt. Der Weg vom Lager zum Rheinmetall-Werkstor wurde entlang einer weißen Linie mit Baumbinden mit den Namens(teilen) von 53 (namentlich bekannten) Zwangsarbeiterinnen markiert. Auch wurde mit großen Bannern mit Fotos und Zitaten aus Briefen von überlebenden Zwangsarbeiterinnen und mit dem Hinweis „Zwangsarbeit bei Rheinmetall – Weg der Erinnerung“ mit Schablonen hingewiesen.

In den beiden darauf folgenden Tagen wurden die Baumbinden, die Banner und ein Hinweisschild, das auf den Ort des Zangsarbeitslagers Tannenberng hinwies, brutal zerstört. Wir sind entsetzt und empört, mit welcher Wut, mit welchem Hass die Erinnerung an die jüdischen Zwangsarbeiterinnen vernichtet wird. Es ist unfassbar traurig, dass es immer noch Menschen gibt, die es nicht aushalten können, dass Erinnerung und Auseindersetzung mit der Geschichte des Nationalsozialismus eingefordert wird.

Wir unterstützen die regionale Initiative zur Aufarbeitung der verschwiegenen Geschichte in der Region Unterlüß und von Rheinmetall.

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Quelle

Mehr Informationen zum KZ Tannenberg / Unterlüß