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"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

Ein Brief von U.S. Friedensaktivisten an die Mitglieder des deutschen Bundestages und an die Menschen in den USA und in Deutschland

Start einer CL-289. Das System war eine der ersten deutschen ferngelenkten Drohnen und war von 1990 bis 2009 im Einsatz.
Foto: Karsten Franke - Eigenes Werk, CC BY-SA 2.0 de
Der Deutsche Bundestag wird in Kürze entscheiden, ob sein Militär bewaffnete Drohnen einsetzen wird. Dies ist keine untergeordnete Frage, da die ganze Welt in den Krieg gestürzt wurde, als die Nazis Europa angriffen, und weil faschistische und rechte Parteien erneut ernsthaft um die Macht in Deutschland kämpfen. Deutschland hat zu seiner Ehre den Aufruf von UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu einem weltweiten Waffenstillstand während der Covid-19-Pandemie unterzeichnet und könnte sich weiter gegen den endlosen Krieg stellen, indem es sich weigert, an den Verbrechen gegen die Menschlichkeit teilzunehmen, die per Drohne begangen werden.

Anti-Drohnen-Aktivisten forderten das Friedensbündnis The World can't wait auf, an den deutschen Bundestag zu schreiben und gegen den Einsatz bewaffneter Drohnen zu argumentieren. Es scheint, dass diejenigen von uns, die in den USA leben, einen besonderen Grund haben, sich dafür einzusetzen. Die US Regierung war immer schon weltweit führend bei der gezielten Tötung durch Drohnen, obwohl sich dieser Praxis gefährlicherweise bereits andere wie Israel angeschlossen haben. Mehr Länder, die Drohnenkrieg einsetzen, werden dieses Verbrechen nur noch verschärfen. Deutschland sollte diesem Verein nicht beitreten.

Members of Bundestag:

We write this open letter not only to you but also to the people of Germany and the United States.

The world has borne witness to the many deaths of innocent civilians caused by weaponized drones. Innocent children have lost their lives and families devastated by weaponized drones.  The killing of these innocent civilians has caused resentment and hatred toward countries such as the United States and its allies who commit these war crimes. Those who live in areas where weaponized drones are in use suffer great distress. The sound of drones passing overhead cause horrific psychological consequences and is a use of terrorism to control populations.

Three U.S. presidents - Bush, Obama and now Trump, one after the other - have increased the use of weaponized drones against the populations of many countries, some of which don’t even have their own air forces. This new strategy follows upon decades of endless hegemonic wars in the Middle East fought by the United States and its allies.

We, people living in the United States, are trying to stop current crimes being carried out by our government in our name. We need your solidarity, with us and with the peoples of the world, to truly bring an end to these endless wars. Please, say no to armed German drones!

The World Can’t Wait

An die Mitglieder des Bundestages:

Wir schreiben diesen offenen Brief nicht nur an Sie, sondern auch an die Menschen in Deutschland und den Vereinigten Staaten.

Die Welt weiß von den vielen Todesfällen unschuldiger Zivilisten, die durch bewaffnete Drohnen verursacht wurden. Unschuldige Kinder haben ihr Leben verloren und Familien wurden von Drohnenangriffen zerstört. Die Ermordung dieser unschuldigen Zivilisten hat zu Ressentiments und Hass gegenüber Ländern wie den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten geführt, die diese Kriegsverbrechen begehen. Diejenigen, die in Gebieten leben, in denen bewaffnete Drohnen eingesetzt werden, leiden unter großer Not. Das Geräusch von Drohnen, die über sie hinweg fliegen, verursacht schreckliche psychologische Konsequenzen und setzt so Terrorismus zur Kontrolle der Bevölkerung ein.

Drei US-Präsidenten - Bush, Obama und jetzt Trump nacheinander - haben den Einsatz von Drohnen mit Waffen gegen die Bevölkerung vieler Länder verstärkt, von denen einige nicht einmal ihre eigenen Luftstreitkräfte haben. Diese neue Strategie folgt auf Jahrzehnte endloser Hegemonialkriege im Nahen Osten, die von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten geführt wurden.

Wir, die Menschen in den Vereinigten Staaten, versuchen zu verhindern, dass unsere Regierung in unserem Namen aktuelle Verbrechen begeht. Wir brauchen Ihre Solidarität mit uns und den Völkern der Welt, um diesen endlosen Kriegen wirklich ein Ende zu setzen. Bitte sagen Sie nein zu bewaffneten deutschen Drohnen!

The World Can’t Wait
Anmerkung: Von einem Drohnenangriff alle 58 Tage unter Bush bis zu einem Drohnenangriff alle fünf Tage unter Obama beträgt die Zahl unter Trump derzeit einen Drohnenangriff alle 12 Minuten.


Übersetzung: trueten.de

Nachträglich alles Gute, Louise Michel!

"Man hat mir vorgeworfen, ich sei eine Komplizin der Commune. Sicherlich. Ja, denn die Commune wollte zuallererst die soziale Revolution, und die soziale Revolution ist mir der liebste all meiner Wünsche." Louise Michel, die gestern vor 190 Jahren geboren wurde. Siehe auch: Anarchistin und Feministin.

Kundgebung: Samstag, 30. Mai: Ihre Krise… Nicht auf unserem Rücken!

Ihre Krise…
Nicht auf unserem Rücken!
Kundgebung:
Samstag, 30. Mai
14.00 Uhr

Auf der Kundgebung des Krisenbündnisses Stuttgart werden unter anderen sprechen: Alexander Münchow (Landesbezirkssekretär NGG-Südwest) zur Situation in Fleischfabriken und die feministische Aktivistin Yvonne Wolz vom Verein Wildwasser. Dazu gibt es Musik von NO SPORTS (Ska Band).

Kurzaufruf:

Wir wollen kein Zurück. Wir wollen nicht wieder zum Status-Quo vor der „Corona-Krise” zurückkehren. Wir wollen keine Konjunkturprogramme, welche die Taschen der Reichen füllen.

Wir wollen nach vorne und eine solidarische Zukunft durchsetzen. Wir wollen einen klimagerechten Umbau der Wirtschaft. Wir wollen endlich eine gerechte Vermögensverteilung. Wir wollen keinen Polizei- und Überwachungsstaat, sondern Freiheitsrechte. Wir wollen, dass Frauen genauso viel verdienen wie Männer. Wir wollen gerechte Löhne in allen Branchen, und zwar dauerhaft. Wir wollen Wertschätzung und finanzielle Sicherheit für Kunst- und Kulturschaffende. Wir wollen keine Welt, in der Tausende im Mittelmeer ertrinken müssen oder ohne Obdach schutzlos auf der Straße leben. Ist das zu viel verlangt? Wir sind der Meinung, das ist das Mindeste!

Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Krisenlösung der Herrschenden versucht das kapitalistische Wirtschaftssystem zwar mit enormen Summen zu stabilisieren. Letztlich verschärft das aber soziale Ungleichheit und organisiert eine Umverteilung von unten nach oben. Reiche werden noch reicher, während immer mehr auf der Strecke bleiben. Viele Konzerne kassieren Milliarden von unseren Steuergeldern und schütten gleichzeitig Dividenden an Aktionäre und Boni an Manager aus.

Das wollen wir nicht hinnehmen. Wir sind der Meinung: Die Reichen müssen die Krise bezahlen. Denn sie sind es, die jahrelang von Privatisierungen, Sozialabbau, Niedriglöhnen und einer ungerechten Steuerpolitik profitiert haben. In Deutschland gibt es 1,4 Millionen Millionäre mit einem Gesamtvermögen von über 4.000 Milliarden Euro. Die reichsten zehn Prozent besitzen so viel Vermögen wie die Hälfte der Bevölkerung. Hier muss das Geld für die Krisenbewältigung herkommen – nicht durch Kürzungen und Lohneinbußen bei den Beschäftigten, Entlassungen und höhere Steuern für die Allgemeinheit.

Widerstand organisieren!

Wir müssen verhindern, dass die Krisenlasten auf uns abgewälzt werden. Dafür braucht es starken politischen und gesellschaftlichen Widerstand. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der die Wirtschaft den Menschen dient und nicht umgekehrt. Grundsätzliche Veränderungen kommen aber nicht von alleine, sondern nur, wenn wir in der Lage sind sie durchzusetzen. Dafür müssen wir in Aktion kommen und uns organisieren.

Kommt daher zu unserer Kundgebung am 30. Mai um 14 Uhr in den oberen Schlossgarten direkt am Hauptbahnhof.

Jobcenter wegen Corona-Pandemie nicht immer erreichbar: Existenzielle Notlagen häufen sich

Das bundesweite Bündnis AufRecht bestehen weist darauf hin, dass nicht alle Jobcenter in Deutschland den erleichterten Zugang zu existenzsichernden Leistungen und eine vereinfachte Erreichbarkeit der Sachbearbeiter*innen gewährleisten. Da wegen der Corona- Pandemie die persönliche Vorsprache bei den Behörden bis auf wenige Ausnahmen nicht gestattet ist, kommt es oft zu Problemen und Verzögerung bei der Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld. Das führt bei Antragstellenden nicht selten zu existenziellen Notlagen.

Aufgrund der Pandemie hat die Bundesregierung bereits Ende März den Zugang zu Sozialleistungen erleichtert. Dies betrifft sowohl Jobcenter als auch Sozialämter. So sollen bei Neuanträgen die Mietkosten für sechs Monate immer in voller Höhe anerkannt werden. Vorübergehend soll auch nur noch „erhebliches“ Vermögen berücksichtigt werden. Die Bundesagentur (BA) hat diese Normen in Ihren »Fachlichen Hinweisen« umgesetzt, die als Vorgabe für die Verwaltungspraxis der Jobcenter dienen. Die BA hat darüber hinaus die Jobcenter angewiesen, die Kommunikation mit den Leistungsberechtigten durch die Nutzung von E-Mail und Telefon niedrigschwellig sicherzustellen.

„Was die Erreichbarkeit der Jobcenter angeht, so haben wir recht unterschiedliche Erfahrungen gesammelt,“ erklärt Frank Jäger vom Bündnis AufRecht bestehen. „So funktioniert die Kommunikation per Telefon und E-Mail in einigen Standorten tadellos. Anderorts ist es für Leistungsberechtigte kaum möglich, zuständige Sachbearbeiter*innen telefonisch zu erreichen oder Leistungsangelegenheiten per E-Mail zu klären.“ Oft würde der Eingang elektronisch eingereichter Dokumente nicht einmal bestätigt, was zu großer Verunsicherung führe. „Schlechte Noten müssen wir auch der Service-Hotline der Jobcenter ausstellen,“ ergänzt Rainer Timmermann. „Die telefonischen Auskünfte sind meist ungenügend und auf den zugesagten Rückruf der zuständigen Jobcenter-Mitarbeiter*innen warten Betroffene oft vergeblich.“

Sorgen machen dem Bündnis AufRecht bestehen auch Bestandsfälle, bei denen schwierige Sachverhalte geklärt werden müssten, um den laufenden Bezug von Leistungen sicher zu stellen. „Wenn die Leistungsabteilung für den »Kundenverkehr« geschlossen ist, vergehen oft Wochen und Monate, bis alle Probleme per Telefon, E-Mail oder Briefpost aus dem Weg geräumt sind und dringend benötigte Leistungen zum Lebensunterhalt wieder ausgezahlt werden,“ so Frank Jäger. Regionale Unterschiede gibt es nach Erkenntnissen des Bündnisses auch bei der vereinfachten Vermögensprüfung, die bei Neuanträgen nicht immer praktiziert werde. „Mancherorts müssen Antragstellende wie bisher all ihre Vermögenswerte einschließlich Sachvermögen kleinteilig auflisten und nachweisen,“ kritisiert Rainer Timmermann. „Dadurch werden Antragsverfahren unnötig in die Länge gezogen.“ Das Versprechen der Regierung, dass »Corona-Geschädigte« schnell und unbürokratisch Hilfe erhalten, werde dann nicht eingelöst.


Das Bündnis ‚AufRecht bestehen‘ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS – NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG- PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

Quelle: Tacheles Pressemitteilung 26. Mai 2020

Blogkino: B. Traven - A Mystery Solved (1978)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die Dokumentation "B. Traven - A Mystery Solved" des BBC-Journalisten Will Wyatt über den gleichnamigen Schriftsteller und mehrfach verfilmten Bestsellerautor, Metallfacharbeiter und Gewerkschaftssekretär Otto Feige. (* 28. Februar 1882 in Schwiebus; † 26. März 1969 in Mexiko-Stadt)

Buchtipp: Odessa: Die wahre Geschichte - Fluchthilfe für NS-Kriegsverbrecher

Der Name »Odessa« steht für eines der irritierendsten Kapitel der Nachkriegsgeschichte: die massenhafte Flucht namhafter NS-Kriegsverbrecher - unter ihnen Adolf Eichmann, Klaus Barbie und Josef Mengele -, die sich mithilfe eines hoch organisierten Netzwerkes der Gerichtsbarkeit entziehen konnten.

Der argentinische Historiker und Journalist Uki Goñi hat auf der Basis langjähriger Recherchen in US-amerikanischen, argentinischen und europäischen Archiven bisher unbekannte Quellen erschlossen und durch 200 Zeitzeugeninterviews untermauert. Seine umfassende Untersuchung zeichnet nach, auf welchen - »Ratlines« genannten - Fluchtrouten und mithilfe welcher staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen es Tausenden von Nazis, Ustascha-Faschisten und Vertretern anderer europäischer Kollaborationsregime gelang, nach Lateinamerika zu entkommen.

Goñis Standardwerk legt erstmals den Blick auf das gesamte Panorama dieser komplexen Operation frei. Hauptaufnahmeland und zentrale Drehscheibe war das Argentinien unter Juan Domingo Perón. Die Fluchthilfeorganisation verfügte über Basen in Skandinavien, Spanien und Italien, aktive Hilfe leisteten Schweizer Behörden - und im Vatikan liefen alle Fäden zusammen.

Uki Goñi: Odessa: Die wahre Geschichte – Fluchthilfe für NS-Kriegsverbrecher
Aus dem Englischen von Theo Bruns und Stefanie Graefe
ISBN 978-3-935936-40-8, 400 Seiten, Paperback, 22,00 Euro

Anlässlich der Neuauflage des Buches interviewte Victoria Eglau den Autor für den Deutschlandfunk.

"Die Pest" in Zeiten der Lockerungsübungen.

Albert Camus, 1945
Foto: Studio Harcourt (Public Domain)
"Seine Scheuerfrau hatte ihm eben erzählt, daß in der großen Fabrik, wo ihr Mann arbeitete, ein paar hundert tote Ratten zusammengelesen worden waren.

Jedenfalls begannen unsere Mitbürger ungefähr zu dieser Zeit unruhig zu werden. Denn vom 18. April an wimmelte es in den Fabriken und Lagerhäusern von Hunderten von Rattenleichen. Manchmal mußten die Tiere getötet werden, wenn ihr Todeskampf zu lange dauerte. Aber von den Außenquartieren bis ins Stadtinnere, überall, wohin Dr. Rieux kam, überall, wo unsere Mitbürger sich versammelten, stieß man auf die Ratten, die zu Haufen in den Abfalleimern oder in langen Reihen in den Straßengräben lagen. Nun bemächtigten sich auch die Abendzeitungen der Geschichte und fragten, ob die Behörden, ja oder nein, gewillt seien zu handeln und was für Sofortmaßnahmen ins Auge gefaßt worden seien, um die Bevölkerung vor dieser ekelhaften Invasion zu schützen. Die Stadtbehörde hatte gar nichts überlegt und nichts ins Auge gefaßt, berief jedoch eine Ratsversammlung ein. Dem Entrattungsdienst wurde der Befehl erteilt, die toten Ratten jeden Morgen bei Tagesanbruch einzusammeln.

Dann sollten zwei Wagen dieser Dienststelle die Tiere in die Abfallverbrennungsanstalt fahren.

Aber in den folgenden Tagen verschlimmerte sich die Lage. Die Zahl der eingesammelten Nagetiere nahm ständig zu, und die Ernte war jeden Morgen reicher. Vom vierten Tag an kamen die Ratten in Gruppen heraus und starben. Aus den Verschlagen, den Untergeschossen, den Kellern, den Kloaken stiegen sie in langen, wankenden Reihen hervor, taumelten im Licht, drehten sich um sich selber und verendeten in der Nähe der Menschen. Nachts hörte man in den Gängen und den engen Gassen deutlich ihren leisen Todesschrei.

Am Morgen fand man sie in den Straßengräben der Vorstädte ausgestreckt, ein bißchen Blut auf der spitzen Schnauze, die einen aufgedunsen und faulig, die andern steif, mit gesträubten Schnauzhaaren. In der Stadt selber traf man sie in kleinen Haufen auf dem Flur oder in den Höfen. Manchmal starben sie auch einzeln in den Vorräumen der Verwaltungsgebäude, in den Schulhöfen, manchmal auf der Terrasse der Cafés. Unsere entsetzten Mitbürger entdeckten sie an den belebtesten Orten der Stadt. Der Waffenplatz, die Boulevards, die Aussichtsstraße dem Meer entlang waren ab und zu verunziert. Bei Morgengrauen wurde die Stadt von den toten Tieren gesäubert, im Laufe des Tages kamen sie langsam wieder, zahlreicher und zahlreicher. Manch ein nächtlicher Spaziergänger spürte unter seinem Fuß plötzlich die weiche Masse einer eben verendeten Ratte. Es war, als wolle die Erde, auf der unsere Häuser standen, sich selber von der Last ihrer Säfte befreien, so daß die Eiterbeulen, die sie bisher innerlich geplagt hatten, nun aufbrachen.

Man stelle sich das Entsetzen in unserer kleinen Stadt vor, die bis jetzt so ruhig gelebt hatte und nun in wenigen Tagen völlig aufgewühlt wurde, einem gesunden Menschen gleich, dessen dickes Blut plötzlich in Aufruhr gerät!

Die Sache ging so weit, daß die Agentur Ransdoc (Informationen, Nachweise, Auskünfte auf allen Gebieten) in ihrer Rundfunksendung «Unentgeltliche Nachrichten» bekanntgab, daß am 25. April allein 6231 Ratten eingesammelt und verbrannt worden waren. Diese Zahl gab dem täglichen Schauspiel, das die Stadt vor Augen hatte, einen klaren Sinn und vermehrte die Verwirrung. Bis jetzt hatte man sich über einen etwas widerwärtigen Zwischenfall beklagt. Nun merkte man, daß das Geschehen, dessen ganze Tragweite noch nicht abzusehen war und dessen Ursprung unerklärlich blieb, etwas Bedrohliches hatte. Nur der alte, asthmatische Spanier rieb sich weiter die Hände und wiederholte mit kindlicher Freude: «Sie kommen, sie kommen!»

Am 28. April indessen gab Ransdoc eine Ausbeute von ungefähr achttausend Ratten bekannt, und in der Stadt erreichte die Beklemmung ihren Höhepunkt. Man verlangte durchgreifende Maßnahmen, man klagte die Behörden an, und einige, die ein Haus am Meer besaßen, spielten bereits mit dem Gedanken, sich dorthin zurückzuziehen. Aber am nächsten Tag verkündete die Agentur, die Erscheinung habe unvermutet aufgehört, und der Entrattungsdienst habe nur noch eine ganz unbedeutende Anzahl toter Ratten eingesammelt."

Albert Camus, Die Pest