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k9 » größenwahn » politischer fiimabend: Die Halbstarken

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sat, 01 Aug 2026 13:11:00 +0200

„Die Halbstarken“ skizziert den gesellschaftlichen Konflikt zwischen der kleinbürgerlichen Welt der spießigen Adenauer-Gesellschaft, sowie den an US-amerikanischen Vorbildern orientierten Jugendlichen aus Rock´n´Roll, neuen Klamotten etc. Alles was provokant wirken mußte, war beliebt und gegen die restriktiven Forderungen und preußischen Ideale wie gegen jede Ordnung, Disziplin, bedingungslose Unterordnung unter Autoritäten, der "Alten".

"Halbstarke" wurden in der BRD ab der 1950er Jahre fast überwiegend nur männliche Jugendliche aus der Arbeiterklasse bezeichnet, die durch ihr provokantes Verhalten, Lederjacken, Jeans, aufgemotzte Mopeds und besonders Rock'n'Roll gegen die bürgerliche Normen rebellierten. Ihre Krawalle prägten da ein neues, subkulturelles Jugendbild. Eine neue, von "Alten" als "verdorben" oder "Rowdy" wahrgenommene Generation. Während die post-nationalsozialistische westdeutsche Filmindustrie Produktionen wie "Hunde, wollt ihr ewig leben", "Division Brandenburg" oder "So war der deutsche Landser" auf den Markt bringt, stürmen die Jugendlichen in Filme mit amerikanischen Rebellen wie Marlon Brando ("Der Wilde", 1953, "Die Faust im Nacken"1954, James Dean, "... denn sie wissen nicht, was sie tun"1955, "Jenseits von Eden" 1955, "Giganten", 1956) Der Film ist lediglich ein kleiner Einblick, mit Ausschnitten in den westdeutschen/westberliner Nachkriegsalltag, mit rebellierenden jugendlichen gegen Zucht, Ordnung+Spießigkeit.

Der Film wurde im Juli und August 1956 in Westberlin gedreht.

Schwarzweißfilm von Georg Tressler, 92 Minuten

combatiente zeigt geschichtsbewußt:

revolucion muß sein!
filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen
kinzigstraße 9 « 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

Operación Estrella - 30. Juli 1971: Die größte Flucht aus einem Frauenknast in der Geschichte

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Thu, 30 Jul 2026 13:12:00 +0200

38 Frauen des Movimiento de Liberaciön Nacional-Tupamaros (MLN-T)- aus dem Cabildo Gefängnis in Montevideo, Uruguay, brachen in der Nacht des 30. Juli 1971 aus dem FGefängnis aus. Inspiriert von der Nutzung der Kanalisation in Warschau durch den jüdischen Widerstands gegen das Nazi-Regime, entstand die Idee, für den Ausbruch das Abwassersystem Montevideos zu nutzen. Es wurden zwei Tunnel gebaut: einen vom Gefängnis bis zu den Abwasserkanälen u. einen von dort zu einem nahen Haus, das von der Gruppe gemietet worden war. Die Ausgrabung der Tunnel (jeweils 18 Meter lang, 1,20 ‚hoch und 80 cm breit) dauerte etwa fünf Monate...

1994 erschien ein Buch von Graciela Jorge Pansera im Verlagshaus Tupac Amaru Ediciones: Historia de 13 palomas y 38 estrellas: las fugas de la cárcel de mujeres ( ISBN 978-9974-41-025-1). Im Jahr 2018 veröffentlichte Josefina Licitra das Buch "38 estrellas: La mayor fuga de una cárcel de mujeres de la historia (Los Tres Mundos)".

Siehe auch: De 13 Palomas y 38 Estrellas. Die Gefängnisausbrüche der Tupamaras in den 1970er Jahren in Uruguay von Elisabeth Pütz in: Arbeitspapiere zur Lateinamerikaforschung, Ausgabe II-16

Marta Teresita Avella Lucchini
Susana Alberti Alé
Sandra Verónica Angeleri Chamorro
Noemí Lydia Alonso Firpi
Alba Mabel Antúnez Nieto
María del Carmen Beretta Curi
Carmen Teresa Bonilla Bravo
Griselda Borges Saravia
Olga Cairello Pérez
Cristina Cabrera Laport
Águeda Susana Carli Alaniz
Ana Elena Casamayou del Pino
Adriana Iris Castera Morales
Graciela Darré Francia
Raquel Margarita Dupont Olivera
Edda Fabbri
Mirtha Ercilla Fernández Pucurull
Myriam Raquel Fernández Márzico
Santa Nélida Fontora Santos
Xenia Itté González
Graciela Nelly Jorge Pansera
Telma Juárez Beli
María Teresa Labrocca Rabellino
Yessie Arlette Macchi Torres
Lía Margarita Maciel Rodríguez
Nora Maneiro Mancilla
Edith Moraes Alves
Sonia María Mosquera Villamil
Virginia Amanda Oliveri González
Martha Lorelley Pallas Silveira
Rosa Rebollo Pereira
Alicia Rey Morales
Stella Myrna Saravia Rivera
Stella María Sánchez Mendoza
Lucía Topolansky Saavedra
María Elia Topolansky Saavedra
Elida Valdomir Coelho
Esther Carmen Uribasterra Matas

Besten Dank an H. für Information, Bilder und Erinnerung.

Trauer und Wut nach Anschlag auf den CSD

nospam@example.com (Umbruch Bildarchiv) — Wed, 29 Jul 2026 17:10:00 +0200

Foto: © Monika von Wegerer via Umbruch Bildarchiv

Mehrere Tausend Menschen versammelten sich am Sonntag auf dem Pariser Platz in Solidarität mit der queeren Community und um den Opfern und Betroffenen des Anschlags auf den CSD gemeinsam zu gedenken.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Am Rande des Christopher Street Day war am Abend zuvor ein weißer Transporter im Tiergarten in eine Menschenmenge gefahren. Eine Frau wurde dabei getötet und 29 Menschen teils schwer verletzt.

Den ganzen Tag über legten Menschen Blumen nieder, zündeten Kerzen an und umarmten sich. „In Trauer und Wut. In Solidarität. We keep on fighting, we will DANCE“ steht auf einem Schild neben Blumen und Kerzen.

Mehrere Redner*innen verurteilten scharf den vermutlich islamistischen Anschlag und dessen versuchte Vereinnahmung durch konservative und rechtsextreme Politiker*innen für eine verstärkt autoritäre, Muslim- und migrationsfeindliche Politik.

„Der Angriff auf den CSD in Berlin war kein „Angriff auf die offene Gesellschaft“, pace Söder. Es war ein Angriff auf queeres Leben, wie sie von rechten, queerfeindlichen und klerikalfaschistischen Kräften auf der Welt zunehmen…“

(Tadzio)

Ein „Roter Schrecken“, der groß genug ist für uns alle oder: Man muss nicht mal ein „Roter“ sein, um den Faschisten Angst einzujagen

nospam@example.com (Margaret Killjoy) — Fri, 24 Jul 2026 12:06:00 +0200

Ich glaube, die Leute missverstehen dieses berühmte Anti-Nazi-Gedicht „Zuerst kamen sie“, das auf den Schriften des konservativen lutherischen Pastors Martin Niemöller basiert. Du kennst es sicher: Zuerst kamen sie für die Kommunisten, und ich habe nichts gesagt, weil ich kein Kommunist war. Dann holten sie die Juden, die Sozialdemokraten, die Gewerkschafter. Als sie mich holten, war niemand mehr da, der seine Stimme erhob.

Ich glaube, dieses Gedicht ist vielleicht das einflussreichste Schriftstück des 20. Jahrhunderts, zumindest was seine Auswirkungen auf die Weltpolitik angeht. Wenn ich mit Leuten über antifaschistische Organisation spreche und sage: „Du weißt schon, das Gedicht“, wissen die Leute, welches Gedicht ich meine. Als ich nach Minneapolis fuhr und mit unpolitischen Großmüttern sprach, die draußen in der kältesten Witterung standen, die ich je in meinem Leben erlebt habe, haben sie sich auf dieses Gedicht bezogen.

Dieses Gedicht ist die klarste, prägnanteste Beschreibung der Notwendigkeit von Solidarität unter den Menschen angesichts des Faschismus, die ich je gelesen habe. Und die Tatsache, dass die Menschen es gelesen und seine Lehre verinnerlicht haben, könnte durchaus der Grund sein, warum die Menschen in den Vereinigten Staaten gerade jetzt so hart gegen den Faschismus kämpfen.

Falls du es noch nicht gelesen hast: Die vielleicht älteste Version des Gedichts, übersetzt aus dem Deutschen, lautet:

»Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Juden einsperrten, habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.«

Mir gefällt diese ursprüngliche Formulierung ein bisschen besser als die anderen, die ich gesehen habe, weil da nicht „Zuerst holten sie …“ steht, sondern einfach nur „Sie holten …“. Wir haben ein Problem auf der Linken, wo wir alle versuchen, die „Unterdrückungs-Olympiade“ zu spielen, bei der wir alle darum wetteifern, die Am-stärksten-Unterdrückten zu sein und daher die Am-stärksten-Stimme zu haben. („Unterdrückungs-Olympiade“ ist ein Begriff, den die Feministin Elizabeth Martínez 1993 im Gespräch mit Angela Davis geprägt hat. Es ist kein neumodischer Versuch, Identitätspolitik abzutun, sondern vielmehr eine Erinnerung daran, unsere Aufmerksamkeit darauf zu richten, dass unsere vielfältigen und unterschiedlichen Identitäten eine Quelle der Solidarität sein sollten, nicht des Wettbewerbs.)

Nun ist bekannt und wichtig, dass die Nazis Menschen sowohl aufgrund ihrer Identität (wie ethnische Zugehörigkeit, Religion, Behinderung und Sexualität) als auch aufgrund ihrer Ideologie (Anarchisten, Kommunisten und Sozialdemokraten – die drei Gruppen, aus denen sich die traditionelle Linke zusammensetzt) verhaftet und getötet haben.

Die modernen Faschisten sind da nicht anders. Ihre ersten Ziele (da sage ich schon wieder „erste“) waren Einwanderer und Trans-Menschen – bequeme Sündenböcke für alle Probleme der Gesellschaft –, obwohl sie natürlich darauf aus sind, alle marginalisierten Menschen aus dem öffentlichen Leben zu entfernen.

Doch in den letzten Monaten haben die Rhetorik und die strafrechtlichen Verfolgungen von Menschen aufgrund ihrer Ideologie stark zugenommen. In diesem Land herrscht eine neue „Rote Angst“.

Und in letzter Zeit streiten sich die Leute in meinen sozialen Medien darüber, wer behaupten darf, das Ziel zu sein. Sind es die Anarchisten, die von Trump und seinen Verbündeten ständig als „Buhmänner“ (und „Buhfrauen“ und „Buh-was-auch-immer“) bezeichnet werden? Wir gehören sicherlich dazu – der „Prairieland“-Verschwörungsfall dreht sich um einen anarchistischen Buchclub. In der Anklageschrift gegen die „DAMN 15“-Angeklagten in Minnesota wird immer wieder behauptet, dass sich die Angeklagten öffentlich als Anarchisten zu erkennen gegeben hätten.

Sind es die Sozialdemokraten? Der neue Bericht des Außenministeriums über den Feind im Inneren behauptet, dass die Democratic Socialists of America (die DSA, die eine Wahl nach der anderen gewinnen) Marionetten Kubas seien.

Sind es die Kommunisten? Trump hat gerade eine Rede gehalten, in der er die DSA als Kommunisten verurteilte und behauptete, sie seien gar keine richtigen Sozialisten. Er kennt sich nämlich mit Sozialisten aus, und diese hier sind es nicht. Sie sind Kommunisten, so seine Worte. Und der amerikanische Millionär und Kommunist Fergie Chambers wurde gerade in Spanien verhaftet, um möglicherweise an die USA ausgeliefert zu werden – ihm wird vorgeworfen, die Hamas finanziert zu haben.

Oder zielt Trump einfach auf die Demokratische Partei ab, einschließlich derselben Establishment-Demokraten, über die ich mich selbst gerne beschwere – jene, die den Kapitalismus von ganzem Herzen bejahen und den Völkermord in Gaza militärisch unterstützen?

Die Antwort lautet: Ja. Es ist all das. Die neue „Rote Angst“ richtet sich nicht gegen eine dieser Gruppen, sondern gegen alle. Gegen uns alle.

Und wir sollten uns entsprechend verhalten.

Was „die Linke“ ausmacht, ist etwas diffus, und die Begrifflichkeit verschiebt sich je nach Zeit und Ort. Aber um es grob zu sagen, kannst du uns so verstehen:

Der weitest gefasste Begriff (neben „die Linke“) ist, dass wir alle als Sozialisten bezeichnet werden können. Sozialisten sind gegen den Kapitalismus. Das heißt, wir sind gegen ein bestimmtes politisches System, das es Menschen ermöglicht, Reichtum durch ihren Reichtum statt durch ihre Arbeit anzuhäufen. Indem wir Privatpersonen erlauben, riesige Fabriken zu besitzen, die Hunderte oder Tausende von Arbeitern beschäftigen, schaffen wir eine Gesellschaft, in der der Reichtum nach oben fließt (und – was wichtig ist – jeder Arbeitsplatz wie eine Tyrannei geführt wird).

Historisch gesehen gibt es drei große Strömungen innerhalb des Sozialismus. Manchmal haben sich diese Strömungen verbündet, manchmal haben sie sich bekämpft. Und verwirrenderweise wird eine dieser Strömungen meist einfach als „die Sozialisten“ bezeichnet.

Diese Strömungen sind die Anarchisten, die demokratischen Sozialisten („Sozialisten“ in den USA) und die Staatskommunisten (die meist als „Kommunisten“ mit großem K bezeichnet werden, um sie vom „Kommunismus“ zu unterscheiden, der keine Beschreibung des Revolutionsprozesses, sondern einer postrevolutionären Gesellschaft ist). Diese Gruppen unterscheiden sich etwas in ihren Zielen, aber stark in ihren Methoden.

Stell dir vor, sie stünden in einem Dreieck, nicht auf einer Linie. Hier habe ich dir eine kleine Übersicht erstellt:

Sowohl die Anarchisten als auch die Kommunisten vertreten „revolutionäre“ Ideologien, die davon ausgehen, dass, anstatt den bestehenden Apparat des kapitalistischen Staates zu nutzen, ein neues System aufgebaut und das alte System gestürzt oder überflüssig gemacht werden muss. Demokratische Sozialisten hingegen glauben daran, bestehende demokratische Systeme zu nutzen, um diese Ziele zu erreichen.

Sowohl die Anarchisten als auch die demokratischen Sozialisten sind im weitesten Sinne „demokratisch“ und glauben an partizipative Entscheidungsfindung. Beide Gruppen sind der Ansicht, dass die Macht beim Volk selbst verbleiben muss. Im Gegensatz dazu glauben Kommunisten an die Schaffung eines zentralistisch geplanten Staates, der von einer Einzelperson oder einer kleinen Gruppe von Personen geführt wird.

Sowohl die Kommunisten als auch die demokratischen Sozialisten glauben an den Einsatz staatlicher Macht, indem es eine konkret definierte Institution gibt, die die Region regiert und das Monopol auf die legitime Anwendung von Gewalt beansprucht. Anarchisten hingegen glauben, dass Macht nur zwischen lokalen Gruppen verteilt sein sollte … sodass wichtige Entscheidungen weiterhin getroffen werden können und Organisation auch weiterhin in großem Maßstab stattfindet, jedoch ohne starke Zwangsgewalt.

Neben diesen gibt es noch viele weitere Gruppen. Viele Marxisten und Kommunisten würden sich selbst nicht als Kommunisten bezeichnen. Es gibt auch modernere Ideen wie den demokratischen Konföderalismus, der Ansätze aus allen Ecken des Dreiecks und aus indigenen kurdischen Praktiken aufgreift. Auch der Zapatismus steht außerhalb (oder vielleicht auch innerhalb) dieses Dreiecks.

Obwohl das Gleichgewicht zwischen diesen drei historischen Gruppen von Land zu Land und von Jahrzehnt zu Jahrzehnt unterschiedlich war, war die anarchistische Bewegung im Allgemeinen die stärkste revolutionäre Kraft auf der Linken, bis die Bolschewiki (die ursprünglichen Kommunisten mit großem K) während der Russischen Revolution die Macht übernahmen, indem sie die Anarchisten als Stoßtruppen gegen die Sozialdemokraten einsetzten und sich dann umdrehten, um die nützlichen Idioten unter den Anarchisten zu verraten und zu töten. Sobald es ein kommunistisches Land gab und die UdSSR kontrollierte, wie sie international dargestellt wurde, finanzierte sie die kommunistische Linke auf der ganzen Welt. Während des Kalten Krieges schlossen sich die Sozialdemokraten weitgehend den kapitalistischen Nationen an (zumindest war das in Skandinavien der Fall).

Erst als die Bolschewiki die Macht übernahmen, wurde die rote Fahne zum unverwechselbaren Symbol der Kommunisten, und tatsächlich begann das Wort „Kommunist“ auch, „Kommunist“ zu bedeuten. Das war auch der Zeitpunkt (soweit ich das beurteilen kann … ich lese schon seit Jahren darüber, habe aber noch Jahre des Lesens vor mir), an dem die drei großen Strömungen der Linken wirklich begannen, sich gegenseitig zu bekämpfen.

Der erste „Rote Schrecken“ in Amerika, von 1917 bis 1920, richtete sich gegen die gesamte Linke, insbesondere gegen die aus Russland eingewanderten Linken, die überwiegend anarchistisch waren. Der erste „Rote Schrecken“ war so etwas wie der Erste Weltkrieg … damals war es eine riesige Sache, aber er wurde von dem überlagert, der danach kam.

Die zweite „Rote Angst“ dauerte länger, nämlich die 1940er und 1950er Jahre, und hinterließ tiefere Narben. Sie richtete sich vordergründig gegen Kommunisten als eigenständige Gruppe, da die UdSSR die Komintern, die Kommunistische Internationale, leitete, die die Aktivitäten kommunistischer Gruppen auf der ganzen Welt koordinierte. Aber natürlich beschränkte sich die „Rote Angst“ nicht nur auf Amerikas direkten und buchstäblichen politischen Feind, und Sozialisten, Anarchisten und generell einfach jeder, der vom amerikanischen Kapitalismus nicht begeistert war, geriet in ihren Sog. Der Anarchist Charlie Chaplin, zu seiner Zeit der berühmteste Komiker der Welt, wurde 1952 bei seiner Ausreise gewarnt, dass er möglicherweise nicht mehr zurückkehren dürfe. Er blieb zwanzig Jahre lang im Exil. Alan Lomax, der linksgerichtete – aber nicht der Kommunistischen Partei angehörende – Volksmusik-Forscher, der die Quelle praktisch jedes Stücks amerikanischer Volkskultur ist, das wir noch haben, floh 1950 für acht Jahre. (Ich will diese beiden nicht gezielt herausgreifen, es sind einfach Leute, mit denen ich mich für meine Arbeit beschäftigt habe, daher weiß ich mehr über sie.)

Und natürlich hat das Außenministerium letzte Woche, im Jahr 2026, neue Visabeschränkungen gegen die „extreme Linke“ angekündigt.

Das ist der Kontext, den ich dir zum Thema „Rote Angst“ bieten kann. Ich habe versucht, das objektiv zu schreiben, aber du solltest wissen, dass ich als Anarchist voreingenommen bin und glaube, dass die Welt ein besserer Ort gewesen wäre, wenn Anarchisten den Sozialdemokraten mehr und den Kommunisten weniger vertraut hätten.

Ich glaube nicht, dass „Anarchisten“ oder „Antifa“ (die traditionell ein nicht-ideologischer und unorganisierter Zusammenschluss vor allem aus Anarchisten und Kommunisten ist, aber auch jeden umfasst, der bereit ist, direkte Aktionen gegen den Faschismus zu ergreifen) wirklich das eigentliche Ziel dieser neuen „Roten Angst“ sind. Ich glaube auch nicht, dass es die Kommunisten sind. Die DSA könnte dem noch am nächsten kommen, weil sie über Wahlmacht verfügt. Ich glaube – ironischerweise –, dass die neue „Rote Angst“ darauf abzielt, die Wahlmacht der Demokratischen Partei zu untergraben.

Sie verhaften hauptsächlich Anarchisten, weil wir unter den Leuten, die direkt gegen den Faschismus vorgehen, überrepräsentiert sind. Sie können uns verhaften, um zu sagen: „Seht ihr? Hier gibt es Terroristen!“

Aber sie haben von Anfang an offen zugegeben, dass sie vor allem daran interessiert sind, die Leute ins Visier zu nehmen, die den Antifaschismus „finanzieren“. Das kommt jedem echten Antifaschisten völlig lächerlich vor – wir finanzieren uns durch eine Mischung aus Jobs der Arbeiterklasse und der kriminellen Szene, von Tech-Jobs über Pizzabacken und Saisonarbeit bis hin zu Krankenhauspersonal, Schriftstellern, Sexarbeit und Kleinkriminalität.

(Ich werde bis zum bitteren Ende dafür kämpfen, dass „Arbeiterklasse“ bedeutet, dass man seinen Lebensunterhalt durch Arbeit verdient, anstatt sein Geld durch Kapitalbesitz zu verdienen – egal, ob man gut oder miserabel bezahlt wird. Die meisten gegenteiligen Argumente dienen nur dazu, die Arbeiterklasse zu spalten und die Mittelschicht davon zu überzeugen, dass sie mehr mit unseren gemeinsamen Unterdrückern gemeinsam hat.)

Sie nehmen „unsere“ Finanzierung ins Visier, weil sie große, liberale Institutionen ins Visier nehmen wollen. Sie wollen die Macht der Mitte zerschlagen. Sie wollen, dass es nie wieder Wahlen gibt. Sie nehmen die Demokraten ins Visier, indem sie sie als „uns“ bezeichnen.

Das heißt nicht, dass sie nicht hinter uns her sind. Das sind sie. Wir sind Kollateralschaden, und wir sind nicht sicher.

In den letzten etwa zehn Jahren meines Lebens bestand mein Hauptbeitrag zur „Bewegung“ darin, zu sprechen und zu schreiben – also Dinge, die völlig legal sind. Der Großteil meiner organisatorischen Arbeit dreht sich um Vorsorge und gegenseitige Hilfe. Ich halte mich mehr an die Gesetze als die meisten Nicht-Anarchisten, die ich kenne, weil ich in meinem Leben schon genug mit der Polizei zu tun hatte. Ich war eine ganze Weile vor Repression „sicher“, weil meine Arbeit fest unter dem Schutz des ersten Verfassungszusatzes steht.

Diese Arbeit ist nicht mehr sicher.

Ich nehme mich nur als Beispiel, nicht weil ich mir um mich selbst mehr Sorgen mache als um andere. Ich mache mir Sorgen um die Leute von Prairieland, die den Großteil ihres Lebens im Gefängnis verbringen werden, wenn wir nicht klarstellen, dass ihre Freilassung das absolute Minimum für jede neue Regierung ist. Ich mache mir Sorgen um die DAMN 15 in Minnesota, deren Anklagepunkte darauf hinauslaufen, „Anarchisten zu sein oder mit Anarchisten zusammenzuarbeiten und einen Blockade-Protest zu organisieren, bei dem weder Polizisten noch ICE-Beamte verletzt wurden“.

Ich mache mir Sorgen um die pro-palästinensischen Aktivisten, die wegen materieller Unterstützung ausländischer terroristischer Organisationen angeklagt werden, nur weil sie sich gegen Völkermord ausgesprochen und Spenden für dessen Opfer gesammelt haben.

Und ich will meine Zeit wirklich nicht damit verschwenden, darüber zu streiten, wer die Ehre verdient, die Opfer des neuen „Roten Schreckens“ zu sein. Ich bin so sektiererisch wie nur irgend möglich, wenn es darum geht, den autoritären Kommunismus zu hassen und die etablierten Demokraten zu verachten (die sich beeilen, die DSA vor den Bus zu werfen und die „gute Opposition“ zu spielen), aber … sie haben es auf uns alle abgesehen.

Als dieses Gedicht, das berühmte Gedicht, in den 1950er Jahren zum ersten Mal die Runde machte, erfuhren manche Leute, dass sein Autor einst ein Konservativer und Antisemit gewesen war und sogar eine Zeit lang die Nazis unterstützt hatte, bevor er acht Jahre in Nazi-Gefangenenlagern verbrachte – und deshalb wollten sie die Verbreitung des Gedichts unterbinden. Aber für mich macht das das Gedicht erst recht wichtiger. Es fordert dich nicht auf, dich für Leute einzusetzen, die du magst. Es fordert uns auf, für Menschen zu kämpfen, die wir nicht einmal ausstehen können.

Denn wir haben die Wahl: Entweder haben wir eine Gesellschaft, in der wir unterschiedlich sein dürfen, oder eben nicht. Und in einer solchen Gesellschaft werden viele von uns tot sein.

Also sollten wir uns besser für jeden von uns einsetzen. Wir sollten uns besser für Menschen einsetzen, die wir nicht einmal mögen.

Denn wir haben das Gedicht gelesen und wir haben die Geschichte gesehen.

Quelle: „A Red Scare Big Enough For All of Us or: you don't even have to be a red to scare the fascists“ von Margaret Killjoy, 22. Juli 2026

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Übersetzung, Bearbeitung: Thomas Trueten [Autorisiert]

25. Jahrestag des Mordes an Carlo Giuliani: Was geschah wirklich am Piazza Alimonda - Quale verita' per piazza Alimonda?

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 20 Jul 2026 22:45:00 +0200

Carlo Giuliani

Am 20. Juli 2001 starteten die Carabinieri und weitere Ordnungskräfte während der Demonstrationen gegen den G8 Gipfel in Genua 2001 eine Reihe von Attacken, die mit dem Angriff auf den genehmigten Demonstrationszug in der Via Tolemaide endeten.

Die letztere Attacke schnitt den 15.000 DemonstrantInnen jeden Fluchtweg ab. Dies war der Beginn der Ereignisse auf der Piazza Alimonda, die zum Mord an Carlo Giuliani führten und zum Beispiel auch in der Dokumentation "Gipfelstürmer - die blutigen Tage von Genua" behandelt werden. Offen sind immer noch folgende Fragen:

• Ist es möglich, dass ausgebildete Soldaten, auch wenn sie in Panik geraten sind, in das Gesicht eines Jungen zielen, der sich in 4 Metern Entfernung befindet, ihn danach zweimal überfahren und dann innerhalb von nur 7 Sekunden verschwinden?

• Kann ein Müllcontainer einen Defender blockieren?

• Warum greifen die Kollegen, die sich in einer Entfernung von etwa 20 Metern befinden, erst ein, nachdem sich die Tragödie bereits ereignet hat?

• Der Feuerlöscher: Waffe oder Schutzschild?

• Warum bleibt die Waffe auch als die Gefahr bereits vorbei war, auf die DemonstrantInnen gerichtet?

• Weshalb wurde der erste Schuss nicht in die Luft abgegeben?

• Warum tauchen erst nach 6 Monaten vorher verschwundene Patronenhülsen und Pistolen auf?

Giuliano Giuliani ist der Vater von Carlo. Er rekonstruiert in der Dokumentation die letzten Minuten des Geschehens und widerlegt die offizielle Darstellung der Staatsanwaltschaft anhand von Fotos und Videosequenzen, die in dem Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen Schützen verwendet wurden. Das Verfahren wurde inzwischen eingestellt, der angebliche Todesschütze wegen Notwehr freigesprochen.

Der Film ist aber nicht nur der Versuch einer detaillierten Rekonstruktion der Todesumstände seines Sohnes. Er ist gleichzeitigcarlo giuliani,g8,g8 gipfel,genua,mord,politische rechte eine Anklage gegen Polizei und Justiz, die mit allen Mitteln versucht haben, die Sicherheitskräfte von jeder Verantwortung für Carlos Tod freizusprechen.

Deutschsprachige Version:

Rheinmetall stoppen. Wedding ohne Waffen, gemeinsam gegen Krieg!

nospam@example.com (Umbruch Bildarchiv) — Thu, 16 Jul 2026 14:22:00 +0200

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv

Mehrere tausend Menschen protestierten am 11. Juli 2026 gegen den Start der Rüstungsproduktion bei Rheinmetall im Wedding. Im ehemaligen Pierburg-Werk an der Scheringstraße soll ab diesem Sommer wieder Artilleriemunition vom Band laufen – zum ersten Mal seit 1945 in Berlin. Die Demonstration war Teil von Aktionstagen vom 10.- bis zum 12. Juli mit einem antimilitaristischen Protestcamp im Humboldthain, Kundgebungen vor dem Jobcenter, dem Rheinmetall-Werk und dem DRK-Klinikum in Berlin-Mitte sowie weiteren spontanen Protestaktionen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Zur Demonstration „Wedding ohne Waffen – gemeinsam gegen Krieg“, die am Gesundbrunnen startete, hatte das „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“, bestehend aus über 30 Gruppen, aufgerufen. Die Polizei hielt den Zug wiederholt auf und änderte spontan die Route. Schon zu Beginn mussten die Auflagen grundlos ein zweites Mal verlesen werden. Später ließ die Polizei die Demo mehr als 30 Minuten nicht weiter, bis Regen- und Sonnernschirme im Antifa-Block eingepackt wurden. Die Teilnehmer*innen ließen sich davon nicht beeindrucken und zogen mit viel Power durch den Wedding in Richtung des Rheinmetall-Werks.

Unser Kiez braucht bezahlbare Mieten und Lebensmittel, gute Sozial- und Gesundheitsvorsorge und echte Möglichkeiten zur Beteiligung. Wir verlangen den Erhalt der Arbeitsplätze im Wedding durch die Umstellung auf eine Produktion, die unsere tatsächlichen Bedürfnisse decken würde. Wir fordern: 500 Milliarden für Gesundheit, Bildung und Soziales!

Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die Waffen von Rheinmetall bringen für Millionen von Menschen weltweit Leid, Elend und Tod. Wir werden uns dieser tödlichen Produktion hier und überall in den Weg stellen. Vielfältige Aktionen und eine bundesweite Demonstration werden deutlich machen: Geld für den Kiez, statt Waffen für den Krieg! Schluss mit der Militarisierung und Kriegsvorbereitung! Der Kampf geht weiter – schließt euch uns an!

(Aufruf zu den Aktionstagen)

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

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Afd widersetzen in Erfurt

nospam@example.com (Umbruch Bildarchiv) — Sat, 11 Jul 2026 14:21:00 +0200

Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv

Über 30.000 Menschen protestieren am 4. Juli 2026 gegen einen AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Laut dem Aktionsbündnis „widersetzen“ beteiligten sich 17.000 Menschen mit rund 250 Bussen an über 12 Blockadepunkten. Damit handelte es sich um eine der größten antifaschistischen Mobilisierungen der Bundesrepublik.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Polizei fuhr ein Großaufgebot auf und ging an einigen Stellen mit Gewalt gegen den Protest vor. Am Rand versuchten rechte Medienaktivisten zu provozieren. Trotz Blockaden konnte der Parteitag ohne große Verzögerung starten, da viele Teilnehmende frühzeitig anreisten.

„Wir sind gekommen, um den Parteitag zu verhindern. Das ist uns nicht gelungen. Der Grund dafür ist, dass der SPD Innenminister Georg Maier und seine Polizei es ihnen möglich gemacht hat. […] Bei all der Berichterstattung, wer früher an der Messe war: Das. Ist. Kein. Spiel. Wir meinen es ernst. Dieser Parteitag durfte nicht stattfinden“, resümierte Suraj Mailitafi von „widersetzen“.

„Der Kampf gegen Faschismus ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Wir mobilisieren jetzt nach Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Am 25.07. laden wir zur Konferenz in Magdeburg ein. Dort planen wir unsere Aktionen für den Herbst. Für den 1.8. ruft widersetzen zu Aktionen gegen den Aufmarsch der AfD-Jugend in Schwerin auf“, ergänzte Noa Sander auf der abschließenden Pressekonferenz.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

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Mit Hand und Fuß oder: Bei einem Computerjob brauchst Du körperlich anstrengende Hobbys

nospam@example.com (Margaret Killjoy) — Thu, 09 Jul 2026 17:16:00 +0200

Dieses Essay baut auf meinem Essay „The Punk Rock Good Life“ auf. (Zur deutschen Übersetzung hier entlang)

Die Hausbesetzer in Amsterdam waren nicht gerade begeistert von mir.

Das besetzte Kosmos in Amsterdam

Foto: Bas Koffie

Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Räumungswelle stand bevor – die Hausbesetzer in Amsterdam leisteten immer so heftigen Widerstand, dass die Polizei aus dem ganzen Land anrücken musste, um auch nur eine einzige besetzte Wohnung zu räumen; daher wurden mehrmals im Jahr mehrere besetzte Wohnungen an einem einzigen Tag geräumt. Die Räumungswelle stand bevor, und die Hausbesetzer machten sich bereit.

Wenn du nicht sofort auf der Seite der Hausbesetzer stehst, dann lass mich dir Folgendes sagen: In den 1980er Jahren hatte die Immobilienspekulation ein Drittel von Amsterdam leer stehen lassen, während die Menschen dringend Wohnraum brauchten; also begannen Hausbesetzer, leerstehende Gebäude zu nutzen, um sich selbst und andere unterzubringen. Niederländische Hausbesetzer waren stolz darauf, ihre Räume zu verschönern, statt nur in Elend zu leben, und ich habe noch nie eine Gemeinschaft von Menschen getroffen, die sich so sehr für die Eigenreparatur von Wohnungen engagierte und dazu fähig war.

Sogar die Regierung stimmte zu, dass die Hausbesetzung ein gesellschaftliches Gut war, und jahrzehntelang war es legal, jedes Gebäude zu besetzen, das seit mehr als einem Jahr leer stand und für das der Eigentümer keine Pläne hatte.

Aber die Regierung tat das nicht aus reiner Herzensgüte. Die Hausbesetzungen kamen zuerst, und die Regierung eilte hinterher. (So laufen übrigens alle gesellschaftlichen Veränderungen ab.) Selbst in einer Zeit legaler Hausbesetzungen wussten die Hausbesetzer, dass sie ihre Gebäude verteidigen mussten. Würden Räumungen jemals einfach werden, wäre es mit den Hausbesetzungen vorbei.

Jede Räumung war also ein wildes Spektakel aus Farbbomben (von den Hausbesetzern) und Wasserwerfern sowie Tränengas (von der Polizei). Die Leute erzählten mir Geschichten von Farbbomben-Katapulten auf den Dächern. Die Leute erzählten mir Geschichten davon, wie die Polizei einmal den Haupteingang aufgab, einen Schiffscontainer mit Polizisten füllte und ihn mit einem Kran hochhob, um im dritten Stock einzubrechen – nur damit die Hausbesetzer den Container mit einer langen Holzstange im Kreis herumwirbelten.

Übrigens stellten sie ihre Farbbomben so her, dass sie Luftballons in Wachs tauchten, sie dann entleerten, um eine hohle Hülle zu erhalten, die sie mit Farbe füllten und anschließend mit mehr Wachs versiegelten. Falls du neugierig warst.

Die Leute hatten mir eine wilde Geschichte nach der anderen erzählt – von versteckten, federbetätigten Falltüren, von leeren Bierfässern, die bereitstanden, um das Treppenhaus hinunterzufallen, von den Home Alone-Streichen, die ihre Lebensweise bewahrten und Immobilienjäger davon abhielten, ihre Stadt erneut zu zerstören. Sie erzählten mir diese Geschichten und waren ziemlich enttäuscht von mir, als wir uns auf die Räumungswelle vorbereiteten und ich erklärte, dass ich so gut wie keine handwerklichen Fähigkeiten hatte. Vor allem wusste ich nicht, wie man schweißt. Was für ein Mensch weiß denn nicht, wie man schweißt, fragten sie sich.

Leute wie ich, lautete die Antwort. Ein amerikanischer Kunsthochschulabbrecher, der Fotografie studiert hatte. Ich wusste nicht, wie man schweißt.

Mein Vater war tatsächlich eine Zeit lang professioneller Schweißer gewesen, und ich hatte als kleines Kind ein- oder zweimal in unserer Garage mit dem Lichtbogen geschweißt, aber es war ein kniffliger Vorgang, und aus welchem Grund auch immer war ich nicht von Natur aus mit handwerklichem Geschick (oder, was noch wichtiger ist, mit Liebe zum Detail) gesegnet, also blieb es nicht dabei. Na ja, eigentlich blieb es mir viel zu sehr im Gedächtnis. Das ist ein Witz über das Lichtbogenschweißen … Lichtbogenschweißen ist ein kniffliger Vorgang: Wenn man zu wenig Druck ausübt, entsteht keine Schweißnaht, und wenn man zu viel Druck ausübt, schweißt man den Schweißstab mit dem Werkstück zusammen.

An der Kunsthochschule fragte mich mein Bildhauerlehrer: „Du warst doch der Junge, der nicht entlang der gepunkteten Linien schneiden konnte, oder?“ Was stimmte. Später nahm mich mein Zeichenlehrer beiseite und sagte mir:

„Es ist keine Schande, abzubrechen, wenn die Kunsthochschule nichts für dich ist.“

Also nein, die niederländischen Hausbesetzer waren von mir genauso wenig beeindruckt wie mein Zeichenlehrer damals.

Zehn Jahre später baute ich mir eine Hütte und lebte darin. Heutzutage verbringe ich den Großteil meiner Freizeit damit, Dinge zu basteln. Zum Schweißen bin ich noch nicht zurückgekehrt, aber es steht auf meiner Liste und ich glaube, ich werde es lernen können. Als Kind spielten sich die meisten meiner Hobbys am Computer ab. Videospiele, digitale Kunst. Computer reparieren. Spiele mit einfachen Programmierprogrammen wie ZZT entwickeln. Schreckliche Cyberpunk-Geschichten über einsame, introvertierte Teenager schreiben. Layout – ich war der Designer für das Jahrbuch meiner Schule und, falls es dich interessiert, habe ich meinen Abschluss als Chefredakteur sowohl des Jahrbuchs als auch der Literaturzeitschrift gemacht.

Es wird dich nicht überraschen, dass ich nicht besonders sportbegeistert war. Ich bin viel mit dem Fahrrad herumgefahren, da ich kein Auto hatte, aber alles, was ich zum Spaß gemacht habe, hatte mit einer Tastatur und einem Bildschirm zu tun. (Ich bin unendlich dankbar, dass ich vor der Zeit der Smartphones und vor World of Warcraft aufgewachsen bin).

Ein paar Jahre, nachdem ich das College abgebrochen hatte und per Anhalter herumgereist war, besorgte ich mir einen Laptop, den ich mitnehmen konnte. Ich reiste mit einem großen Wanderrucksack, einer Ziehharmonika in einem schweren Holzkasten und einer Laptoptasche. Ich war nicht gerade ein Ultraleicht-Wanderer. Aber ich habe diesen Laptop gut genutzt. Ich betrieb anarchistische Websites. Ich betrieb einen Zine-Vertrieb, der noch heute existiert. Ich schrieb furchtbare Cyberpunk-Geschichten über einsame, introvertierte Twens. Ich machte Musik. Während des halben Jahres, das ich in Amsterdam lebte, nahm ich ein ganzes furchtbares Industrial-Album auf. Ich half beim Layout eines Hausbesetzer-Magazins und lernte dabei von einer Österreicherin Punk-Grafikdesign. Ich tat all die Dinge, die schon bald zu meinem Lebensunterhalt wurden (ich gestaltete Buchinnengestaltung und E-Books für AK Press – das war etwa ein Jahrzehnt lang meine Haupteinnahmequelle).

Aber ich habe auch schon früh eine Entscheidung getroffen, für die ich jeden Tag dankbar bin. Ich beschloss, dass, da ich am Computer arbeitete, alle meine neuen Hobbys körperlich sein mussten.

Deshalb habe ich nie 3D-Design gelernt. Deshalb programmiere ich nicht. Deshalb habe ich nie einen dieser RPG-Generatoren benutzt, um zu versuchen, mein eigenes Videospiel zu entwickeln. Ich habe nichts gegen diese Dinge. Ich habe mich in all das mal reingeschnuppert, und ich glaube, es würde mir sowieso leichter fallen als körperliche Hobbys, aber ich darf es einfach nicht.

Stattdessen arbeite ich mit Holz. Ich spiele Instrumente (schlecht, aber es macht mir Spaß). Eine Hütte zu bauen oder einen Schuppen zu dämmen, ist für mich das, was Spaß macht. Ich kann einen Baum fällen, wenn es keine allzu knifflige Aufgabe ist. Mit Gleichstromsystemen komme ich ganz passabel zurecht. (Dass ich früher ein Computerfreak war, zeigt sich, wenn es darum geht, ein Auto zu reparieren – ich bin besser in der Elektrik als in der Mechanik, ganz anders als alle anderen, die ich kenne).

Ich bin in all dem nicht von Natur aus begabt. Ich verbringe Stunden damit, über Ampere, Watt und Volt zu lesen, über Holzarten und darüber, wie man ein Fenster abdichtet. Mein YouTube-Algorithmus ist ein Chaos, aber er weiß, dass ich tatsächlich einschlafen möchte, während ich mir ein Video anschaue, in dem jemand einen Keller ausbaut oder darüber spricht, welche Ausrüstung er mitgebracht hat, um den Pacific Crest Trail zu wandern.

In Asheville, North Carolina, gibt es eine Reihe von genossenschaftlich geführten Wohnwagenparks. Sie gehören den Bewohnern selbst, werden aber von einer Gruppe namens Poder Emma organisiert („Emma“ ist der Name des ländlichen Viertels, daher bedeutet der Name auf Spanisch „Power Emma“). Die Finanzierung erfolgte über Seed Commons. Ich halte Poder Emma und Seed Commons für zwei der wichtigsten Bausteine einer revolutionären Infrastruktur in diesem Land, und so sehr ich das Hausbesetzen auch geliebt habe, finde ich genossenschaftliches Eigentum noch besser.

Eines Tages gab es eine Arbeitsaktion in einem dieser Wohnwagenparks. Jemand entkernte gerade seinen Wohnwagen, um ihn neu aufzubauen, also tauchten ein paar Dutzend von uns auf, um zu helfen. Ich brachte meinen Pick-up mit, um Müll abtransportieren zu können, und bekam Komplimente dafür. „Der war nicht billig“, gab ich zu. (Ich hatte mir einen Kredit für einen gebrauchten Pick-up aufgenommen, kaum dass ich meinen ersten festen Job bekommen hatte, bei dem ich Computerarbeit für Seed Commons erledigte) .

„Na ja, wenn du ihn für die Arbeit brauchst, dann brauchst du ihn eben für die Arbeit“, antwortete jemand.

Ich musste ihnen gestehen, dass ich am Computer arbeitete. Aber ich kam mir kein bisschen wie ein Angeber vor, weil ich diesen Tundra hatte – ich lebte autark in einer Hütte, die ich selbst gebaut hatte, und ich hatte mir den Pick-up zugelegt, weil ich es satt hatte, mir Fahrzeuge auszuleihen oder zu versuchen, Bauholz aus dem Fenster meines winzigen Hybrid-Sedans zu quetschen. Ich habe diesen Pick-up benutzt, um Kies zu transportieren, ich habe ihn benutzt, um einen Holzhäcksler abzuschleppen, und ich habe ihn benutzt, um mit meinem Hund und einem Bett im Laderaum durch das Land zu reisen.

Dieser Moment in diesem Wohnwagenpark war für mich irgendwie sehr bedeutsam, weil er mein gespaltenes Leben deutlich machte. Ja, ich verdiente meinen Lebensunterhalt am Computer (indem ich Förderanträge schrieb, die zur Finanzierung von Gemeinschaftsprojekten beitrugen), aber ich hatte mir tatsächlich ein Leben aufgebaut, das auch meinen Körper und meine Hände einbezog. Es ist kein Arbeits-Truck, aber auch kein „Asphaltprinz“.

Auch wenn der Großteil der Umbauten, die ich selbst daran vorgenommen habe, elektrischer Natur ist. Wie die violetten Lichter im Fußraum und die USB-Steckdose. Genau wie in meiner alten Hütte habe ich bei der Solaranlage und dem Mobilfunk-Signalverstärker bessere Arbeit geleistet als bei der Verkleidung und dem Anstrich.

Denn wenn man ein „Innenkind“ nach draußen schickt, wird es Kabel verlegen.

Und das ist in Ordnung.

Hausbesetzen nach niederländischer Art (wo man den Ort aufwertet, anstatt ihn herunterzukommen) hat unglaublich viel mit Eigentum (vor allem genossenschaftlichem Eigentum) gemeinsam. Bei beidem geht es darum, Verantwortung für deinen Raum zu übernehmen.

Eine Welt voller Vermieter und Mietwohnungen ist aus tausend Gründen schrecklich. Vor allem wegen der Tatsache, dass Vermieter ihren Mietern Reichtum abziehen. Aber auch, ähnlich wie bei der Arbeit an nicht-genossenschaftlichen Arbeitsplätzen, lehrt dich das Mieten nicht, Verantwortung für deinen Raum zu übernehmen.

Ich habe nur etwa ein halbes Jahr in Amsterdam verbracht, aber es war eine der prägendsten Erfahrungen meines Lebens. Und eine Erkenntnis, die ich daraus mitgenommen habe, war, dass man auch für vorübergehende Räume Verantwortung übernimmt. Wo auch immer du lebst, solltest du diesen Raum verbessern. Zwei spanische Lesben wohnten weniger als zwei Wochen in unserem besetzten Haus und bauten dort ein Hochbett, wobei sie dicke Ankerbolzen ins Mauerwerk schraubten. Als sie gingen, zog ich in dieses Zimmer ein, und ihre Verbesserungen hielten jahrelang – bis die Polizei die Tür aufbrach und alle mit vorgehaltener Waffe hinaustrieb, auf Geheiß des inhaftierten Mafiabosses, dem das Gebäude gehörte.

Die Gesellschaft beraubt uns unseres Verantwortungsbewusstseins, und indem wir Verantwortung für unsere Umgebung und unsere Gemeinschaften übernehmen, gewinnen wir unsere Freiheit und unsere Würde zurück.

Manchmal denke ich, der Höhepunkt meines Lebens war, bevor ich diesen Job bei Seed Commons antrat: Ich saß auf der Veranda meiner selbstgebauten Hütte, schnitzte Löffel mit einem Hakenmesser und hörte dabei Hörbücher. Ich war unglücklich und pleite, es herrschte Pandemie und ich war einsam, aber ich habe auch jede Menge Löffel geschnitzt und vermisse das.

Und wenn ich jemals zurückkehren würde, könnte ich ein uraltes holländisches Haus viel besser gegen die Polizei verbarrikadieren. Obwohl ich wahrscheinlich immer noch jemanden bräuchte, der mir das Schweißen beibringt.

Quelle: „With Our Hands and Our Bodies or: if you work on a computer for a living, do physical hobbies“ von Margaret Killjoy, 08. Juli 2026

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Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]

GFF gewinnt zwei Verfahren gegen rechtswidrige Kontrollen an deutschen EU-Grenzen

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Thu, 02 Jul 2026 13:10:00 +0200

Kontrollen an deutschen Grenzen sind rechtswidrig, aber inzwischen wieder üblich. Dagegen geht die GFF in mehreren Verfahren vor, mit Erfolg: Zwei Verfahren vor dem Verwaltungsgericht München sind bereits gewonnen.
Screenshot: GFF

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat heute zwei Klagen vor dem Verwaltungsgericht München gewonnen gegen rechtswidrige Kontrollen an deutschen Grenzen. Gemeinsam mit "Equal Rights Beyond Borders" hatte die GFF gegen eine diskriminierende Kontrolle (racial profiling) an der deutsch-österreichischen Grenze geklagt. Auch den Innsbrucker Professor Werner Schroeder hat die GFF unterstützt: Bei seinem beruflichen Übertritt der deutsch-österreichischen Grenze wurde er rechtswidrig kontrolliert. In beiden Fällen hat das Gericht die Rechtswidrigkeit der Kontrollen festgestellt. Die Begründung der Urteile steht noch aus. Die Kläger werden von Rechtsanwalt Christoph Tometten vertreten.

„Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts München machen deutlich: Rechtswidrige Grenzkontrollen sind kein Einzelfall. Jede bislang gerichtlich überprüfte Kontrolle wurde für rechtswidrig erklärt. Seit Jahren missachtet die Bundesregierung systematisch EU-Recht. Das untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt bei der GFF.

Zu den Verfahren:

Die GFF klagte mit dem Innsbrucker Rechtsprofessor Werner Schroeder. Er überquert – als einer von vielen Werktätigen – aus beruflichen Gründen fast täglich die deutsch-österreichische Grenze. Trotz seines Hinweises auf die Europarechtswidrigkeit wurde er von Polizeibeamt*innen gezwungen, sich auszuweisen. Zusätzlich hat die GFF einen Eilantrag auf vorläufige Unterlassung weiterer Kontrollen gestellt. Das Gericht hat den Eilantrag abgewiesen. Sobald die Entscheidungsgründe vorliegen, wird die GFF prüfen, ob sie Rechtsmittel einlegt.

"Equal Rights Beyond Borders" und die GFF setzen sich für Zugfahrende ein, die aufgrund ihres Äußeren und damit diskriminierend kontrolliert werden (racial profiling). Im konkreten Fall hatte eine Schwarze Person im Juli 2025 auf Höhe Freilassing als einziger Fahrgast des Abteils ihre Papiere vorzeigen müssen. Das Gericht erklärte auch in diesem Fall die Kontrolle für rechtswidrig. Ob es dafür auf die diskriminierende Auswahl des Klägers ankam, wird sich erst aus der schriftlichen Begründung des Urteils ergeben.

An der Grenze zwischen Deutschland und Österreich führt die Bundesregierung bereits seit 2015 Grenzkontrollen durch. Die Bundesregierung hatte im September 2024 die Kontrollen auf alle deutschen Landesgrenzen ausgeweitet und seitdem mehrfach verlängert. Deshalb ist aktuell bei jeder Grenzüberquerung mit polizeilichen Maßnahmen zu rechnen.

Die Kontrollen verletzen EU-Recht, insbesondere das Recht, sich frei im Schengenraum zu bewegen (Freizügigkeit). Die Freizügigkeit im Schengenraum vereinfacht nicht nur den Wirtschaftsverkehr und privates Reisen. Sie hat auch dazu beigetragen, dass sich Menschen über Grenzen hinweg besser verstehen und enger zusammenleben. Anhaltspunkte dafür, dass die Kontrollen Deutschland sicherer machen, fehlen.

„Bundesinnenminister Dobrindt muss die Kontrollen an den Binnengrenzen umgehend beenden. Das Verwaltungsgericht München lässt erneut keine Zweifel daran, dass die Grenzkontrollen rechtswidrig sind. Dieser Rechtsbruch darf nicht weiter hingenommen werden“, sagt Rechtsanwalt Christoph Tometten.

Der Europäische Gerichtshof und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatten die Europarechtswidrigkeit der Kontrollen für vergangene Zeiträume festgestellt. Dieses Jahr folgten Urteile des Verwaltungsgerichts Koblenz sowie des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, die die Kontrollen ebenfalls für rechtswidrig erklärten.
Ein weiteres Verfahren ist aktuell noch am Verwaltungsgericht Stuttgart anhängig. Dieses Verfahren führt die GFF mit dem "European Center for Constitutional and Human Rights".

Quelle: Pressemitteilung Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), 2. Juli 2026

Mehr Informationen.

Lesung anlässlich des 50. Jahrestages des Ausbruchs aus dem Frauenknast Lehrter Straße 61 in Westberlin

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sat, 27 Jun 2026 13:47:00 +0200

Herausgeber ‏ : ‎ Immergrün e.V.
Erscheinungstermin ‏ : ‎ 13. Mai 2026
Seitenzahl der Print-Ausgabe ‏ : ‎ 400 Seiten
ISBN-10 ‏ : ‎ 3910281222
ISBN-13 ‏ : ‎ 978-3910281226

K9 MITTWOCH 8. JULI 2026 - 19 Uhr

„Als wir es das erste Mal gesehen haben, war das wie eine Offenbarung: ein Fenster ohne Gitter!“

Am 7. Juli 1976 gelang Monika Berberich zusammen mit den drei anderen Gefangenen: Gabriele Rollnik, Juliane Plambeck und Inge Viett, alle aus der RAF und der Bewegung 2. Juni, die Flucht aus dem Frauenknast Lehrter Straße 61 in Westberlin. Sie überwältigten zwei Schließerinnen und seilten sich an Bettlaken ab.

Wir erinnern uns diesem unbedingten Willen nach Freiheit und laden einen Tag nach dem 50. Jahrestag der Befreiung zur Lesung, Buchvorstellung, Informationen und Diskussion ein. Jemensch aus dem Verlag immergrün liest aus dem Kapitel „Das vierzehnte Treffen: Der Ausbruch“ aus dem Buch: Der Kern ist unzerstörbar, Versuch einer Annäherung. Gespräche mit Monika Berberich.

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