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Kampagne gegen die Verlängerung des Afghanistan Einsatzes der Bundeswehr gestartet

Im Herbst steht wieder die Entscheidung des Bundestags über die weitere Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan an. Daher wurde von Teilen der Friedensbewegung beginnend mit den Ostermärschen eine neue Petition an den Bundestag zur Beendigung des Afghanistan Einsatzes der Bundeswehr gestartet. Auf Listen und online werden Unterschriften dafür gesammelt.

Der Anlaß ist berechtigt: Unter dem Vorwand "Frieden zu sichern", und die "Zivilisation gegen die Barbarei zu sichern", beteiligen sich deutsche Truppen weltweit an militärischen Besatzungen oder leistet den USA dabei sowohl direkt als auch indirekt Hilfe. Deutschland steigerte den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf 3,8 Milliarden 2006. Damit ist Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt geworden. Friedlicher ist die Welt dadurch nicht gerade geworden, im Gegenteil. Nachdem zu Ostern mit großem Medientamtam der 4000. tote US Soldat im Irak beklagt wurde, standen zum selben Zeitpunkt die geschätzte eine Million toter Irakerinnen und Iraker (via kukurokasai) oft nur für die Friedensbewegung zur Diskussion.

Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen eine Mandatsverlängerung ist, hatte der Bundestag zum wiederholten Mal über diese Meinung und Proteste hinweg das Gegenteil beschlossen.

Was also sollte den Bundestag und die Kriegslobby die x-te Petition jucken, wenn nicht gleichzeitig die Proteste deutlich verschärft werden?

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