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"Warum mir aber in neuester Welt Anarchie gar so gut gefällt? Ein jeder lebt nach seinem Sinn, das ist nun also auch mein Gewinn! Ich laß´ einem jeden sein Bestreben, um auch nach meinem Sinn zu leben." Johann Wolfgang v. Goethe

Heraus aus dem Trio!

Mögliche Koalitionsvarianten
Berechnung: Wikipedia
Wie ist es denn jetzt? Man ringt um Koalition, so gut es geht. Nur Koalition schafft freien Zugang zu allen Verlautbarungen. Wer das nicht schafft, ist für die nächsten vier Jahre vorbei. Warum eigentlich?

Laßt doch endlich die alten Rituale. Das erste wäre: Der CDU ihre Soli-Existenz zu lassen. Soll sie doch allein regieren, so gut und so lang es eben geht. Die übrigen Parteien halten sich zurück. Die LINKE hält sich zurück. Jedesmal, wenn im Parlament sich eine Meinung erhebt, der auch die LINKE eine Zustimmung zubilligt, stimmt sie zu. Ob die staatstragenden Parteien der SPD und der GRÜNEN nun zustimmen oder nicht. Das allein würde im Lauf der Zeit eine Gemeinsamkeit schaffen in der gemeinsamen Zustimmung oder Ablehnung der Fraktionen. Oder eben auch nicht. Es würde vor allem ganz anders als unter der Herrschaft der Fraktionsmehrheit oder -minderheit ein Gefühl der eigenen Selbstverantwortlichkeit der Abgeordneten ermöglichen. Das heißt - um es kurz zu sagen - wäre erst das mühsame Spiel der Koalitionen um die Regierungsbildung überwunden, begänne erst das Reich der Freiheit, soweit es in begrenzten Umständen ermöglicht sein könnte.

Also: Schluß mit allen Regierungsverantwortlichkeiten! Schluß auch mit Gysis Absage an Tolerierungsmaßnahmen - ja oder nein. Es geht um freie Wahl jedes einzelnen Abgeordneten - hin zu Befreiung vor dem Trio der Koalitionsabgeordneten.

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Comments

  1. Das normalste der Welt ist, dass die Partei, die die Mehrheit hat, regiert. Davor scheut die 41,5-CDU/CSU. Der Grund ? Ich kann mir das nur so erklären, dass im Falle einer Minderheitsregierung im Parlament richtig gearbeitet werden müsste, von Allen. Themenorientiert müsste nicht nur die CDU sich Mehrheiten beschaffen. Da ist es doch viel einfacher, einen mehrheitsfähigen Koalitionsvertrag zu bauen in dessen Mantel vage die Hauptüberschriften und Ziele genannt werden und alles Andere, konkrete überlässt man den Untergrundarbeitern, Lobbyisten und sonst welchen daher gezogenen Spezis, die von niemendem am 22.9.13 gewählt wurden. So ist es möglich, dass der Bundestag weiterhin bei Debatten gering besetzt bleibt und dann reicht auch noch die Geschäftsordnung, dass einer mehr als die Hälfte der Parlamentarier anwesend sein müssen, um beschlussfähig zu sein
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