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"Wir sind es, die wir die Städte und Paläste - hier in Spanien und in Amerika und überall - gebaut haben. Wir Arbeiter können andere Städte und Paläste an ihrer Stelle aufrichten und sogar bessere. Wir haben nicht die geringste Angst vor Trümmern. Wir werden die Erben dieser Erde sein... Hier, in unserem Herzen, tragen wir eine neue Welt. Jetzt, in diesem Augenblick, wächst diese Welt." Buenaventura Durruti

Ostermarsch in Ulm - Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg

Am landesweiten Ostermarsch nahmen über 500 Menschen teil. Neben Tobias Pflüger (MdEP), Leni Breymeier, stv. DGB Landesvorsitzende, Major Florian Pfaff, Verweigerer völker­rechtswidriger Befehle sprachen Vertreter der Ulmer Initiative für die Würdigung der Mahnmal für Deserteure und Kriegsverweigerer zu den Teilnehmern. Ulm ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen.

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Die Fotoreportage wird auch bei Arbeiterfotografie.de veröffentlicht. Dort liegen auch die Verwertungsrechte.

Unser Bericht auf IndyMedia:

Ulm ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen.

Ulm ist aber auch die Stadt,in der das "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" entsteht, das bis Sommer 2006 fertiggestellt werden soll. werden. Während das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als "Generalstab" ein stationäres Hauptquartier bildet, sollen in Ulm eine verlegbare Kommandozentrale für das jeweilige Einsatzgebiet aufgebaut werden.

Das Ulmer Kommando wird beispielsweise Kampfeinsätze unter EU Flagge kommandieren, zu denen die so genannten "battle groups" der EU abgestellt werden.

Das liest sich auf den Werbeseiten der Bundeswehr dann so:

"Anlass für die Einrichtung eines deutschen "Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte" (kurz KOFEK), war das Bestreben der Europäischen Union, sich selbst ein bis dahin nicht vorhandenes militärisches Instrument in die Hand zu geben. (...) Künftig, so haben die europäischen Politiker beschlossen, sollen Auslandseinsätze nicht nur von den Vereinten Nationen oder der NATO geführt werden können. Die Europäische Gemeinschaft behält sich vor, auch in eigener Regie Einsätze zu starten. Doch dazu braucht sie Stäbe, die diese Soldaten führen. In England und Frankreich sind bereits Soldaten auf solche Aufgaben vorbereitet. In Italien werden außerdem Soldaten dafür ausgebildet.
(...)
Im Einsatzfall wird das Kommando zum Force Headquarter (FHQ). Es ist dann dem in Potsdam stationierten Operations Head-Quarter (OHQ) unterstellt, das die militärstrategische Führungsebene Europas bildet. Während das OHQ auch im Krisenfall in Potsdam bleibt, wird das FHQ in die Krisenregion selbst verlegt. Dort werden ihm nationale oder auch fremde Truppenteile als Kampfgruppen mit einer Personalstärke von jeweils 1 500 Soldaten unterstellt." Quelle: http://www.zifkras.de/kofek.html

"Die Bundesrepublik Deutschland hat sich gegenüber der Europäischen Union (EU) dazu verpflichtet, im Bedarfsfall ein Hauptquartier zur Führung militärischer Operationen der EU bereit zu stellen. Hierfür ist im Einsatzführungskommando der Bundeswehr ein Kernstab eingerichtet, der jederzeit und in kürzester Zeit zum Operativen Hauptquartier der EU aufgebaut werden kann."

Das ist die konsequente Umsetzung der geänderten Militärstrategie der EU, was zu einer Verschärfung der Kriegsgefahr führt.

Dem waren sich die aus allen möglichen Gruppen zusammengesetzen Teilnehmer des Ostermarsches, der sich für "Für ein Europa, das sich dem Krieg verweigert - Für eine Welt des Friedens und der Solidarität - für Abrücstung statt Sozialabbau" einsetzte, bewußt. Eine höhere Teilnehmerzahl wäre wünschenswert und meiner Meinung nach auch möglich gewesen, wenn z.B. der DGB tatsächlich in den Betrieben mobilisiert und nicht nur finanzielle Mittel und die Rednerin (Leni Breymeier) gestellt hätte.

Angesichts der massiven psychologischen Kriegsführung und -vorbereitung stehen aber auch die Anforderungen dieses Jahr für viele Menschen höher und ist auch in Teilen der linken und Friedensbewegung die Rolle des Iran und das Verhältnis Israel / Palästina / Antifaschismus nicht geklärt.

Man muss jedoch kein Iranverteidiger sein, um hinter die gezielten Lügen zu steigen, die ähnlich wie im Vorfeld des Irakkrieges verbreitet werden. Zur Analyse der Medienrhetorik hier einige Analysen.

Der Beitrag der Ulmer Teilnehmer zum Erhalt des Friedens ist deshalb gerade in Zeiten, in denen die Regierung mehr oder weniger offen auf die Unterstützung des aggressiven US Kurses unter Beibehaltung eigener Interessen abzielt von großer Bedeutung: Sich nicht unterkriegen zu lassen und den Äußerungen von Merkel und Co. entgegentreten:

"Für uns in Deutschland sind die europäische Einigung auf der einen Seite und die transatlantische Partnerschaft auf der anderen die Pfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik. Ich sage ausdrücklich: Das wiedervereinte Deutschland ist bereit, in diesem Rahmen Verantwortung zu übernehmen und auch vermehrt Verantwortung zu übernehmen, und zwar über das eigentliche Bündnisgebiet hinaus, zur Sicherung von Freiheit, Demokratie, Stabilität und Frieden in der Welt."

Quelle

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