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"Amerika wird also, angeführt und aufgeweckt von der kubanischen Revolution, eine Aufgabe von großer, entscheidender Bedeutung haben: die Schaffung eines zweiten, dritten Vietnams." Che Guevara

AfD-Räpple bedroht SWR-Beschäftigte

Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen - Angriffe von Rechts abwehren - Kundgebung am Samstag, 4. Januar 2020, 13:30 Uhr in Baden-Baden beim SWR (Haupteingang Fernsehen)

Zu den Hintergründen:

„Dies ist kein Aufruf zu einer Demonstration, sondern ein Aufruf zur Bedrohung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR und ihrer Familien“, kommentiert der Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien, Siegfried Heim, die Pläne des rechtsextremistischen AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, am kommenden Samstag in Baden-Baden vor dem SWR eine Kundgebung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung durch Beiträge zu veranstalten. Nach den Morddrohungen gegen einen Mitarbeiter des WDR und rechtsextremen Aufmärschen vor dem WDR in Köln und dem NDR in Hamburg macht Räpple jetzt gegen den SWR mobil und benutzt dabei die im rechtsradikalen Spektrum gebräuchlichen Begriffe „Regierungsfernsehen“, „Deutschenhass“ und „Zwangsgebühren für linke Propaganda“.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Garant für eine vom Staat unabhängige journalistische Berichterstattung, dessen Aufgabe es auch ist, Lügen und Hetze von Parteien aufzudecken“, so ver.di Landesbezirksleiter Martin Gross. Deshalb seien Bedrohungen der SWR-Mitarbeiter, wie sie Räpple plant nicht hinnehmbar.

Neben der Zivilgesellschaft, die dem rechtsextremen Aufmarsch angemessen gegenübertreten werde, sei aber auch ein klares Bekenntnis der Landesregierung zur Finanzierung des Informations- und Bildungsauftrags des SWR durch auskömmliche Rundfunkbeiträge gefordert.

Räpples Initiative versucht die von Rechtsextremen in sozialen Medien geschürte Empörung über die Oma-Satire des WDR zu nutzen, um Stimmung gegen den SWR zu machen. Zu der Räpple-Kundgebung haben sich bereits die rechtsextremistischen Rocker der „Bikers for AfD“ angesagt. Räpple selbst sammelt bereits seit mehreren Monaten Unterschriften für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Rundfunkbeiträge.

Quelle: ver.di

Update zum Dossier zur rechten Anti - Gewerkschaftsarbeit: #KeinProzent den sog. #Einprozent!

Es ist nicht erst 5 vor 12, sondern allerhöchste Zeit für mehr Antifaschismus in der Gewerkschaftsarbeit!

Heute gibt es endlich die seit 30. August ausstehende Aktualisierung unseres Dossiers zur faschistischen Anti - Gewerkschaftsarbeit des sog. "Zentrum Automobil" und deren Ableger. Ergänzt wurde das Dossier unter anderem den Verweis auf die Broschüre "Rechte Betriebsarbeit im Keim ersticken" des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region (AABS): »Rechte Betriebsarbeit ist [...] auf Demagogie angewiesen, sie verspricht den ArbeiterInnen sehr viel, wie etwa einen „unabhängigen Betriebsrat“ oder eine starke Front gegen die Konzernspitzen, sie wird diese Versprechungen aber nie einlösen können oder müssen. Denn als Rechte leugnen Organisationen wie “Zentrum” und die “AfD” die Spaltung der Gesellschaft in Klassen und den Klassenkampf. Wer aber für ArbeiterInnen etwas durchsetzen will, muss sich eingestehen, dass es diese grundsätzlichen Widersprüche in der Gesellschaft gibt. “Deutsche ArbeiterInnen” haben eben nicht dieselben Interessen, wie “deutsche Kapitalisten”, auch nicht, weil sie “deutsch” sind.«

Die Aktualisierung unseres Dossiers im Auszug:

  • Magdeburg. Die extrem rechte Zeitschrift „Compact“ will am 16.November eine „Konferenz gegen Öko-Diktatur“ in Magdeburg durchführen. Diese richtet sich gegen die „immer schlimmer werdende Einschränkung unserer individuellen Freiheitsrechte und den Kahlschlag unserer Industrie“, so die Veranstalter. Als Referenten angekündigt werden u.a. der AfD-Bundestags-abgeordnete Dirk Spaniel, Holger Strohm, der Publizist Gerhard Wisnewski, der Daimler-Betriebsrat Oliver Hilburger („Zentrum Automobil“) und Michael Limburg vom EIKE-Institut. HMA via VVN-BdA NRW, 30. August 2019

  • Hilburger und Spaniel gegen die „Klimalüge“. Der Flirt zwischen prominenten AfD-Politikern und Oliver Hilburger aus Althütte, ehemals Musiker der Neonazi-Kultband Noie Werte, setzt sich fort: Im November tritt Hilburger bei einer Magdeburger Konferenz gemeinsam mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel auf. Dort wollen sie gegen „die Klimalüge“ agitieren. Welzheimer Zeitung, 21. September 2019

  • Verschwörungstheorie trifft AfD-Politik. Elsässers zwischen Verschwörungstheorie und Rechtsradikalismus changierendes Monatsmagazin lädt zu der „Konferenz“ am 16. November nach Magdeburg ein. Ihr Titel: „Ökodiktatur. Wie wir unsere Autos, unsere Energieversorgung und unsere Freiheit verlieren“. Zwischen 500 und 600 Besuchern erwartet Elsässer. Referieren sollen der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der Vorsitzende des Vereins „Zentrums Automobil“, Oliver Hilburger, der als „Öko-Ikone“ vorgestellte Holger Strohm, „Bestsellerautor“ Gerhard Wisnewski sowie Michael Limburg vom „EIKE-Institut“. (...) Hilburger ist Betriebsrat bei Daimler in Untertürkheim und Chef des Vereins „Zentrum Automobil“, der sich selbst „unabhängige Gewerkschaft“ nennt. Der Ex-Gitarrist der Neonazi-Band „Noie Werte“ ist nicht zum ersten Mal beim „Compact“-Magazin zu Gast. 2017 sprach er bei einer „Oppositionskonferenz“ des Blattes. Blick nach Rechts, 27. September 2019

  • Studie zu rechter Hetze und Propaganda.  (...) Ein Opel-Betriebsrat tritt bei einer Veranstaltung der rechten Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ auf. Frankfurter Rundschau, 03. Oktober 2019

  • Gewerkschaftstag der IG Metall: Hundekrawattenträger unerwünscht. Rechte Betriebsgruppen wie das „Zentrum Automobil“ bei Daimler würden auf Ausgrenzung, Zukunftsverweigerung und Hetze setzen. Dabei agierten sie „sehr professionell, finanziert von Hintermännern der rechtsradikalen und faschistoiden Netzwerke“, taz vom 07. Oktober 2019

  • Die AfD hält immer wieder in der Gaststätte „Zom Kronawirt“ in Herrenberg Veranstaltungen ab. Die nächste ist für Mittwoch, 9. Oktober, geplant. Als Redner sind Oliver Hilburger (Zentrum Automobil), der Landtagsabgeordnete Hans Peter Strauch (Verkehrspolitischer Sprecher der AfD in Baden-Württemberg) und der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel vom extrem rechten „Flügel“ der AfD angekündigt. Ab 18 Uhr ist eine Gegenkundgebung in Herrenberg angekündigt. „Zentrum Automobil und AfD wollen wieder einmal eine Veranstaltung zum Thema Verkehrswende machen und schielen auf Zulauf aus den Daimlerwerken – nicht umsonst soll die Veranstaltung in der Nähe stattfinden“, Beobachternews, 08. Oktober 2019

  • Dass bei Würth ein Betriebsrat gegründet wird, wurde bei einer Betriebsversammlung am 3. Juni offiziell bestätigt. Der Entscheidung war eine lange Diskussion vorausgegangen. Als einer der wesentlichen Initiatoren gilt Daniel Hurlebaus. Würth hat ihm im April gekündigt. Einen Zusammenhang mit der Betriebsratsinitiative weist Würth von sich. Das Unternehmen wirft Hurlebaus vielmehr einen groben datenschutzrechtlichen Verstoß vor. Eine von Hurlebaus unterzeichnete E-Mail greife Daten von Nutzern ab. Gespeichert würden diese Daten bei der Arbeitnehmervertretung Zentrum Automobil, einer Plattform, die angeblich von der AfD betrieben wird. Südwestpresse, 09. Oktober 2019

  • Worum es im Rechtsstreit zwischen Würth und Hurlebaus geht. Heilbronner Stimme, 06. / 19. November 2019

  • "Tote Ratte im Briefkasten": Wie eine rechte Mini-Gewerkschaft ein Daimler-Werk terrorisiert. (...) Was die Rechten hier treiben, müsse man ernst nehmen, sagt Jonas – und ihrer Hetze „mit aller Stärke begegnen“. Er weiß nur leider nicht so richtig, wie. Hier, das ist das Daimler-Stammwerk Untertürkheim. Und die Rechten, das sind die Mitglieder von „Zentrum Automobil“, einer kleinen Splittergewerkschaft, die seit einiger Zeit versucht, deutsche gegen zugezogene Mitarbeiter auszuspielen. Bento, 21. Oktober 2019

  • Versuch der Einflussnahme in Betrieben in der Region Stuttgart: Die neue Front der „nationalen Befreiung“. Die IG Metall warnt vor rechtspopulistischen Tendenzen in Betrieben, in denen sich Gruppierungen wie das „Zentrum Automobil“ als „alternative“ Arbeitnehmervertreter zu etablieren versuchen. Stuttgarter Zeitung, 14. November 2019

  • Podiumsdiskussion im Waiblinger Bürgerzentrum: Was tun im Betrieb gegen Rechts? Vor einigen Monaten beim Daimlerkonzern: Zwei langjährige Mitarbeiter beleidigen auf rassistische Art und Weise über Monate einen Kollegen mit Migrationshintergrund. Sie schikanieren ihn mit extrem rechten Bildern bei Whatsapp und bedrohen sogar seine Familie. Irgendwann reicht es dem Betroffenen und er meldet die Vorkommnisse bei seinem Vorgesetzten. Die Vorwürfe lassen sich leicht belegen, die beiden Hetzer verlieren ihren Job. Er rechnet damit, dass nun alles vorbei ist, aber es kommt ganz anders. Beobachternews, 18. November 2019

  • Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern? Kommunalinfo Mannheim, 27. November 2019

  • Mordaufruf bei Daimler - MLPD erstattet Anzeige. Bei Daimler Untertürkheim im Werksteil Mettingen wurde von der Belegschaft eine Palette entdeckt, beschmiert mit der Aufschrift „Verbrennt die MLPD Hexe“. Das ist offener Aufruf zum Mord! Julia Scheller, Vorsitzende der MLPD Baden-Württemberg, hat gegen diesen Aufruf zu einer faschistischen Straftat Anzeige erstattet. RF News, 29. November 2019

  • »Rechte Betriebsarbeit ist [...] auf Demagogie angewiesen, sie verspricht den ArbeiterInnen sehr viel, wie etwa einen „unabhängigen Betriebsrat“ oder eine starke Front gegen die Konzernspitzen, sie wird diese Versprechungen aber nie einlösen können oder müssen. Denn als Rechte leugnen Organisationen wie “Zentrum” und die “AfD” die Spaltung der Gesellschaft in Klassen und den Klassenkampf. Wer aber für ArbeiterInnen etwas durchsetzen will, muss sich eingestehen, dass es diese grundsätzlichen Widersprüche in der Gesellschaft gibt. “Deutsche ArbeiterInnen” haben eben nicht dieselben Interessen, wie “deutsche Kapitalisten”, auch nicht, weil sie “deutsch” sind.« "Rechte Betriebsarbeit im Keim ersticken", Broschüre des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region (AABS), November 2019

  • In Waiblingen wurde diskutiert, was im Betrieb gegen Rechts zu tun ist: Den Rattenfängern widersprechen. Auf Einladung des Bündnisses ZgR (Zusammen gegen Rechts Rems-Murr) kamen etwa 50 Interessierte im Waiblinger Bürgerzentrum zusammen. Titel des Vortragsabends mit  Diskussion war „Was tun im Betrieb gegen Rechts“. Auf dem Podium nahmen Platz: Miquel José Revilla (Betriebsrat und Vertrauenskörperleiter der IG Metall im Mercedes-Benz-Werk Untertürkheim), André Kaufmann (Sekretär für Bündnisarbeit bei der IG Metall Ludwigsburg/Waiblingen) und der antifaschistische Aktivist Manuel. Beobachternews, 04. Dezember 2019

  • Zentrum Automobil spaltet Daimler: Rechte Hassparolen bei Stuttgarter Autobauer erneut vor Gericht. Zwei Daimler-Mitarbeiter gehen vor dem Landesarbeitsgericht gegen ihre fristlose Kündigung vor, die wegen rechter Hassparolen ausgesprochen worden waren. Aus diesem Anlass mobilisiert ein Kreis von Unterstützern – was auch die Gewerkschaften auf den Plan ruft. Stuttgarter Zeitung, 04. Dezember 2019

  • Berufungsverhandlung nach rassistischen Beleidigungen: Kündigung von Daimler-Mitarbeiter rechtens - Demo verzögerte Prozessbeginn. SWR aktuell, 05. Dezember 2019

  • »Zentrum Automobil«: Wer hetzt, fliegt. Landesarbeitsgericht Stuttgart: Kündigung wegen rassistischer Beleidigungen bei Daimler in Untertürkheim rechtmäßig. junge Welt, 07. Dezember 2019

  • Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigt Kündigung nach rassistischer Beleidigung: Wer hetzt, der fliegt. Beobachternews, 10. Dezember 2019

#Stuttgart: Demo gegen Rechtsruck im Osten

Die VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen unterstützt den Aufruf des Bündnisses Stuttgart gegen Rechts zur Demo gegen die Rechtsentwicklung in Sachsen und Brandenburg am morgigen Mittwoch 4. September, 18:00 in Stuttgart, Rotebühlplatz.

Rechtsruck in Sachsen & Brandenburg: Solidarität organisieren

2019: Faschisten und ihr nationalkonservativer Anhang gewinnen in Deutschland wieder Wahlen. Die „AfD“ bekommt bei der Landtagswahl am 1. September in Sachsen und Brandenburg nach ersten Hochrechnungen knapp 28 und 24 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Rechten sind in beiden Landtagen zweitstärkste Partei geworden, es sind jedoch insbesondere die erdrutschartigen Stimmzuwächse, die einem Wahlsieg faktisch gleichkommen.

Erdrutschartig, schockierend – aber ebenso absehbar. Ein vorläufiger Höhepunkt einer steten Rechtsentwicklung, insbesondere im Osten der Republik. In den strukturschwachen Gegenden der „neuen Bundesländer“, vor allem auf dem Land, herrscht massive Unzufriedenheit. Die Gründe dafür sind nachvollziehbar: Im Zuge der Wende wurden den Menschen von westdeutschen Politikern „blühenden Landschaften“ versprochen. Stattdessen bekamen sie die Vernichtung ihrer Arbeitsplätze, bis heute spürbare Lohnunterschiede im Vergleich zum Westen und abgehängte Landstriche.

Vor diesem Hintergrund gelingt es der „AfD“ mit ihrer Kombination aus einem diffusen „gegen die da oben“ und einem sehr konkreten „gegen die nicht hierher gehörenden“ den Menschen das Gefühl zu geben, wirklich etwas zu ihren Gunsten zu verändern – und sich so zum Sprachrohr einer sozial und ökonomisch abgehängten Region zu machen. Und so ist das Einzige, was seit 1990 tatsächlich blüht und immer wieder ungenießbare Früchte trägt, eine starke Naziszene. Das Ergebnis sind permanente Angriffe auf Geflüchtete, faschistische Terrornetzwerke wie den „NSU“ oder rechte Massendemonstrationen wie „Pegida“.

Doch gerade in Sachsen, wo die Rechtspopulisten mit knapp 28 Prozent ihr stärkstes Ergebnis eingefahren haben, ist das Problem umfangreicher: Die dortige „CDU“ ist die formelle Wahlgewinnerin, steht der „AfD“ aber gerade in Sachen Hetze gegen Geflüchtete kaum etwas nach. Im Wahlkampf fielen Kretschmer und Co hauptsächlich dadurch auf das Naziproblem konsequent zu leugnen um den „Wirtschaftsstandort Sachsen“ nicht zu gefährden. Stattdessen wurden antifaschistische Initiativen und Proteste mit absurder Härte zu verfolgen. Auch wenn die „CDU“ eine Koalition mit den Rechtspopulisten bisher ausschließt, kommen beide Rechtsparteien zusammen auf knapp 60 Prozent!

Trotz aller widrigen Bedingungen gibt es auch im Osten mutige Menschen, die sich den Nazis seit Jahren in den Weg stellen und für eine bessere Welt ohne Ausgrenzung und Unterdrückung einstehen. Mit einer Kundgebung am Mittwoch, den 4. September 2019 wollen wir als Antwort auf den Wahlausgang in erster Linie unsere Solidarität mit diesen antifaschistischen Menschen in Ostdeutschland bekunden! Menschen, für die weitaus weniger wichtig ist, ob die „AfD“ nun knapp stärkste oder doch nur zweitstärkste Kraft geworden ist, sondern die nun in den kommenden fünf Jahren mit einem weiteren Auf- und Ausbau des rechten Parteiapparates konfrontiert sein werden. Menschen, die in den kommenden Jahren mehr denn je Landesregierungen erleben werden, die von Rechtsaußen vor sich her getrieben werden.

Deswegen: Alle zusammen gegen den Faschismus – überall!



Quelle: VVN-BdA Kreisverband Esslingen

Dokumentiert: Solidaritätserklärung des ZAKO mit den Kolleginnen und Kollegen des DGB Leipzig-Nordsachsen

Quelle: Erik Wolf
Wir dokumentieren aus aktuellem Anlass die Erklärung des „Zentralen Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ (ZAKO)  mit dem Kolleginnen und Kollegen des DGB Leipzig-Nordsachsen.

Der Angriff auf den DGB Leipzig-Nordsachsen ist ein Angriff auf uns alle! 
Wir stehen an der Seite der DGB-Kolleg*innen Leipzig-Nordsachsen

Solidarisch stehen wir vom „Zentralen Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ (ZAKO) der Gewerkschaft ver.di an der Seite unserer Kolleg*innen vom DGB Leipzig-Nordsachsen.

Unsere Kolleg*innen haben von einem AfD-Stadtratsabgeordneten aus Borna ein diffamierendes und menschenverachtendes Schreiben erhalten. Darin werden Gewerkschafter*innen unter anderem als „rotes Viehzeug“ bezeichnet, das „weg“ und „in die ewigen Jagdgründe“ gehöre. Deutlich zeigt sich im Schreiben die Geisteshaltung eines Antidemokraten, der anderen Menschen ein gleichwertiges Dasein in der Gesellschaft abspricht und sie auf widerliche Weise mit Tieren gleichsetzt. Darüber hinaus ist er gedanklich schon weit genug fortgeschritten, auch die faktische Beseitigung anderer zu wünschen. „Achte auf Deine Gedanken, denn sie werden Worte. Achte auf Deine Worte, denn sie werden Handlungen. Achte auf Deine Handlungen, denn sie werden Gewohnheiten. Achte auf Deine Gewohnheiten, denn sie werden Dein Charakter. Achte auf Deinen Charakter, denn er wird Dein Schicksal.“

Unsere Alternative heißt Solidarität! Dieser Angriff ist auch ein Angriff auf uns!

Die AFD ist eine antidemokratische Partei. Ihre Mitglieder und Anhänger*innen sind Hass-Prediger, die nicht nur verbal Gewalt gegen andere schüren. Übergriffe aus ihren Reihen zeigen, dass schon längst den Worten brutale Taten folgen. Das Verfahren wegen Körperverletzung gegen den Abgeordneten Münzenmaier, der Macheten-Angriff eines AfD-Mitglieds aus Altona auf einen Kritiker, der Angriff von AfD-Anhängern auf ein DGB-Mitglied bei einer Demo in Hanau, bei dem sie ihn bis zur Bewusstlosigkeit würgten oder Angriffe und Drohungen durch AfD-Anhänger gegenüber Journalistinnen wie beim „Kyffhäusertreffen der AfD“ sind nur wenige Beispiel dafür.

Der DGB-Bundeskongress stellte klar: „Der Antifaschismus ist spätestens seit dem 2. Mai 1933, der faschistischen Besetzung der Gewerkschaftshäuser und der späteren Enteignung der Gewerkschaften, ureigene Aufgabe der Gewerkschaften und ihrer Jugendorganisationen“.

In dieser Aufgabe stehen wir solidarisch zusammen und füreinander ein!

Quelle

Esslingen: Kein Platz für rechte Propaganda - gegen die Hetze der AfD!

Der Europawahlkampf beginnt und das macht auch vor Esslingen nicht halt. Die AfD veranstaltet Ihren Auftakt Abends am 28. März in der Berkheimer Osterfeldhalle.

Die VVN-BdA Kreis Esslingen unterstützt die verschiedenen Proteste aus diesem Anlass:

  • Das Antifaschistische Bündnis Esslingen (ABKE) startet mit einer Kundgebung - zentral am Esslinger Bahnhofsplatz am Donnerstag, 28. März um 18 Uhr.  Mit Reden auch von der VVN-BdA, Transparenten, Gesprächen und mehr ein Zeichen setzen gegen rechte Hetze und für solidarisches Miteinander!
  • Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) lädt anschließend zu einem antifaschistischen Abendspaziergang durch Esslingen ein.
  • Die Grüne Jugend Esslingen organisiert eine Demo an der Osterfeldhalle.

Kommt zahlreich und unterstützt die Proteste!

Stuttgart: Kundgebung abgesagt - AfD zieht sich aus „Diesel-Demos“ zurück - Gegenproteste auf Eis gelegt!

Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts informiert zur Absage der für Samstag den 26. Januar angesetzten Gegenkundgebung:



Die dritte „Diesel-Demo“ wird am Samstag nicht am Neckartor stattfinden. Sie wurde vom ursprünglichen Initiator auf den Stuttgarter Wilhelmsplatz verlegt. Politisch interessanter ist, dass die AfD angekündigt hat, sich aus der Protestveranstaltung vorerst zurückzuziehen. Sie ruft sogar dazu auf, sich von der Kundgebung am Wilhelmsplatz fernzuhalten. Ihre Begründung ist konsequentes antifaschistisches Engagement aus unterschiedlichen Ecken.

Mit dem Rückzieher der AfD entfällt der Anlass für unsere am Samstag geplante Kundgebung in der Nähe des Neckartors. Die Kundgebung „Die AfD ist nicht die Lösung!“ ist daher abgesagt.

Die Absage heißt aber nicht, dass wir nicht weiterhin wachsam sind. Nicht zuletzt, weil die AfD bereits angekündigt hat, das Thema zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzugreifen. Für uns ist klar: Rechte haben in sozialen Protestbewegungen keinen Platz. Weder in Stuttgart noch sonst wo.

Dass wirksame und sozial gerechte Klimapolitik dringend notwendig ist, steht außer Frage. Dafür auf die Straße zu gehen bleibt weiterhin wichtig. Dies zu organisieren ist jedoch nicht unsere Aufgabe als Bündnis ‚Stuttgart gegen Rechts‘. Wir werden dann aktiv, wenn Rechte auf die Straße drängen und versuchen Teil von Protesten zu werden.

Am Fall der aktuellen „Diesel-Demos“ wird zudem einmal mehr deutlich, wie wichtig eine klare Abgrenzung gegen Rechts ist. Die AfD ist nicht die Lösung, weder für Fahrverbote noch für die Feinstaubwerte. Im Gegenteil: Wer den Klimawandel leugnet, den Autokonzernen nach dem Mund redet und versucht, soziale Fragen rassistisch aufzuladen, der ist nicht auf der Seite der Menschen. Rechte Politik ist niemals eine Lösung für soziale, ökologische oder andere politische Probleme. Rechte Politik greift die Menschen an, vereinzelt sie und spielt sie gegeneinander aus. Es ist unsere Aufgabe das zu verhindern."

Stuttgart: Fahrverbote? Feinstaub-Belastung? Die AfD ist keine Lösung!

Achtung: Die Gegenkundgebung wurde vom Bündnis Stuttgart gegen Rechts abgesagt. Mehr dazu:

Stuttgart gegen Rechts
Stuttgarter Nachrichten

Wir dokumentieren den Aufruf des Bündnisses Stuttgart gegen Rechts zu einer Kundgebung gegen die Beteiligung und Vereinnahmungsversuche rechter Kräfte wie der "AfD" oder der Scheingewerkschaft "Zentrum Automobil" an den Protesten gegen die Fahrverbote in Stuttgart und fordern zur Teilnahme auf. Zum "Zentrum Automobil" siehe auch unser umfangreiches Dossier:

Stuttgarts Rechte, von den Parteistrukturen der AfD bis hin zur Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“, hat die Demonstrationen gegen die seit Anfang des Jahres geltenden Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle für sich entdeckt. Initiiert von einer Einzelperson, versuchen AfD und Co die Proteste seit Beginn zu vereinnahmen – ihr Interesse zeigt sich nicht nur durch ihre Präsenz bei der letzten Kundgebung, sondern auch dadurch, dass Fiechtner die nächsten Kundgebungen anmelden wollte. Die Anmeldung der dritten Kundgebung diesen Samstag übernimmt zwar doch wieder der ursprüngliche Anmelder, rechte Organisationen wie „Zentrum Automobil“, AfD und andere werden sich durch seine vorsichtige Distanzierung jedoch nicht von einer Beteiligung abhalten lassen.

Das Diesel-Thema haben die Rechten schon etwas länger auf dem Schirm. Zum einen reichen ihre bisher bevorzugten Themen Migration, Islam und Asyl auf Dauer nicht aus, um sich als politische Kraft zu etablieren. Zum anderen eignet sich das Diesel-Thema, um ebenso diffus gegen „die da oben“ zu wettern – letztlich jedoch wieder Menschen mit gar nicht so verschiedenen Interessen gegeneinander auszuspielen. Hier: Die BewohnerInnen des Stuttgarter Kessels, die sich um die Luft sorgen, die sie tagtäglich einatmen (müssen) und die PendlerInnen, die mit ihrem Auto tagtäglich zur Arbeit fahren (müssen).

Die Rechten spalten also auch bei diesem Thema, wie sie das auch mit ihrer rassistischen Hetze tun. Sie lösen keine Probleme. Denn die Stuttgarter Fahrverbote mögen die Falschen treffen – falscher noch ist ein stures „weiter so“ in der Produktion von Verbrennungsmotoren und dem Festhalten am Individualverkehr in seiner jetzigen Form.

Luftverschmutzung und Klimakrise sind keine Luxusprobleme, die Klimakrise bedroht die Lebensgrundlage für Millionen von Menschen. Klimapolitik muss soziale Politik sein, muss Wachstumszwang und Profitlogik als Verursacher für Umweltverschmutzung und Klimakrise klar benennen und angehen.

Oder kurz gesagt: Wer, wie die AfD, den Klimawandel leugnet, disqualifiziert sich jedenfalls für die Diesel-Debatte.

Dennoch werden die Rechten am Samstag wieder auf die Straße drängen und versuchen, Wut über die Fahrverbote mit ihren einfachen, verkürzten und schließlich gefährlichen „Antworten“ für sich zu nutzen.

Als Bündnis Stuttgart gegen Rechts rufen wir daher für Samstag, 26.1.2019 16:00 Uhr zur Kundgebung „Ecke“ Neckarstraße/Urbanstraße auf!

  • Für eine Politik im Sinne der Menschen, für ein Klima der Gerechtigkeit !
  • Keine Straße den Rechtspopulisten und Faschisten!

Stuttgart: Gemeinsam gegen Rechts - Am 8.12. keinen Meter der AfD!

Am Samstag, den 8. Dezember 2018, plant die AfD einen Aufmarsch in der Stuttgarter Innenstadt. Am Kronprinzplatz, in der Nähe der S-Bahn-Station Stadtmitte, wollen die Rechten gegen Geflüchtete, MigrantInnen und Andersdenkende hetzen.

Anlass des rechten Aufmarschs ist die UN-Debatte zur Flüchtlingsfrage. Die Rechten um den AfD-Abgeordneten Räpple, der auch an den rassistischen Pogromen in Chemnitz teilgenommen hat, verdrehen in gewohnter Manier Ursache und Wirkung um so von der Situation zu profitieren.

Weltweit fliehen Menschen vor Hunger, Kriegen und Armut. Deutschland, eines der reichsten Länder der Welt und unmittelbarer wirtschaftlicher Profiteur vieler Krisen, schottet sich derweil mithilfe von Frontex ab, lässt Menschen im Mittelmeer ersaufen und kriminalisiert FlüchtlingshelferInnen. In dieser Situation gegen Geflüchtete zu hetzen, ist blanker Hohn und lenkt von den realen sozialen Problemen, wie Wohnungsnot und Altersarmut, bewusst ab.

Wer genau hinschaut, erkennt sofort: Die VerursacherInnen der gesellschaftlichen Probleme sitzen nicht auf einem Schlauchboot im Mittelmeer und fliehen vor Konflikten, die allzuoft mit deutschen Waffen ausgetragen werden.

Die VerursacherInnen der Probleme sitzen beispielsweise in den Sesseln der Aufsichtsräte der DAX-Konzerne und den Bundesministerien. Wer in dieser Situation Minderheiten zum Sündenbock macht, spielt die Menschen gegeneinander aus. Dem müssen wir entgegentreten!

Kommt mit uns am Samstag auf die Straße. Schon in der Vergangenheit haben wir gemeinsam gezeigt, dass Rechte und ihre menschenverachtende Hetze in Stuttgart keinen Fuß auf die Straße bekommen. Dabei soll es bleiben. Lasst uns gemeinsam, vielfältig und entschieden dem Treiben der selbsternannten "RetterInnen des Abendlands" begegnen: Keinen Meter der AfD! Für eine solidarische Zukunft!

Bündniskundgebung: 12.30 Uhr Rotebühlplatz / Stadtmitte
Im Anschluss: Proteste gegen die AfD-Kundgebung am Kronprinzplatz

Quelle: Stuttgart gegen Rechts

Was mir heute wichtig erscheint #429

Überweidet: "Pando ist ein Zitterpappelwald, der aus den Ablegern eines einzigen Baumes besteht. Doch Überweidung bedroht diesen riesigen Organismus: Er droht abzusterben." Größtes Lebewesen der Erde stirbt (Spektrum der Wissenschaft)

Angezeigt: "Die Veranstalter eines sogenannten Trauermarsches in Chemnitz am 1. September dieses Jahres ­­sollen sich vor Gericht verant­worten. Das findet An­dreas Lösche, Grüner Kreisrat aus ­Bamberg. Im Rahmen der Kundgebung hatten De­mons­tran­ten neben anderen Fotos von Kriminalitätsopfern im Großformat auch das Bild von Lösches Schwester Sophia vor sich hergetragen. Sophia war im Juni mutmaßlich von einem ­marokkanischen Lkw-Fahrer ermordet worden." Andreas Lösche über Rassismus „Der Kontext ist die Katastrophe“ (taz)

Manipuliert: "In Brasilien hat die Generalsstaatsanwaltschaft (PGT) in mindestens 60 Fällen Ermittlungen gegen Unternehmen wegen Wahlbeeinflussung eingeleitet. Im Großteil der Fälle haben Unternehmenschefs im Rahmen der Arbeit Wahlkampf für den rechtsextremen Kandidaten Jair Bolsonaro betrieben, berichtet das Investigativ-Magazin A Pública unter Berufung auf die PGT. Ein solches Vorgehen ist gesetzlich untersagt. Mitunter wurden Mitarbeiter von der Unternehmensleitung explizit aufgefordert, Bolsonaro zu wählen. In einigen Fällen wurden Angestellte genötigt, sich an Pro-Bolsonaro-Bekundungen zu beteiligen. Landesweit waren insgesamt 199 Anzeigen gegen Firmen bei der PGT eingegangen. Nur eins der 60 Ermittlungsverfahren läuft wegen einer Beeinflussung zuungunsten von Bolsonaro." Brasilien: Konzernchefs drängen Angestellte zur Wahl Bolsonaros amerika21

Anmaßend: "Die New Yorker Staatsanwaltschaft geht Hinweisen auf bis zu 9,5 Millionen Identitätsanmaßungen nach. Lobbyisten sollen im Verfahren zur Abschaffung der Netzneutralität Millionen Stellungnahmen eingereicht haben, wofür sie fremde Namen und Adressen missbraucht haben. Diese Woche hat die Staatsanwaltschaft Subpoena gegen mehr als ein Dutzend Lobbyfirmen und -gruppen erwirkt, wie die New York Times berichtet. Eine Subpoena verpflichtet den Adressaten unter US-Recht, bestimmte Informationen, Unterlagen oder Gegenstände herauszugeben, die dann in einem Gerichtsverfahren als Beweise verwendet werden können. In diesem Fall geht es wohl vor allem um Auskünfte und Unterlagen." Millionen fremder Namen zur Abschaffung der Netzneutralität missbraucht (heise.de)

Legalitätsduselei: "Rund 200.000 Drogentote gibt es jedes Jahr in Deutschland. Fast alle sterben an ganz legalen Drogen. Der gefährlichste Suchtstoff nach Tabak ist Alkohol. Trotzdem wird Alkoholismus meist verharmlost, verleugnet oder tabuisiert." Der legale Tod aus der Flasche (Ärztezeitung)

Haltung: "Es sieht, betrachtet man die gesellschaftlichen Entwicklungen, nicht rosig aus: Die Verschärfung imperialistischer Konflikte, der neoliberale Generalangriff auf Errungenschaften der Arbeiter*innenbewegung, die tiefe Krise eines immer barbarischer werdenden Kapitalismus und rasante Faschisierungsprozesse – im Staatsapparat wie in Teilen der Bevölkerung – ,verlangen eigentlich nach „linken“ Antworten. Und dennoch kommt die Linke strömungsübergreifend nicht aus der Defensive. Warum?" Eine Frage der Haltung (lowerclassmagazin)

Blechwahn: "Das Berliner Verwaltungsgericht hat in der vergangenen Woche Fahrverbote für Dieselautos auf Abschnitten von acht Straßen in der Hauptstadt verkündet, auch Gerichte in Frankfurt am Main und Hamburg haben einen punktuellen Dieselbann verhängt. Das gab eine enorme öffentliche Aufregung – dabei sind die angedrohten Maßnahmen nicht mehr als eine hilflose Geste. Weder die Umwelt- noch die Verkehrskrise in deutschen Innenstädten lässt sich so lösen. Dazu braucht es eine dramatische Wende: die autofreie Innenstadt." Autobann statt Autowahn (taz)

Was mir heute wichtig erscheint #426

Rollback: "Der Psychologe Rainer Mausfeld über die Illusion des Informiertseins, eine "Verachtung des Volkes" und Journalisten und Intellektuelle, "die sich wie Eisenspäne in den Kraftfeldern der Macht ausrichten" (...)" "Wir leben in einer Zeit der Gegenaufklärung", Interview bei telepolis

Gebissen: "Unter dem Motto “Kein Platz für rechte Hetze” haben mehrere hundert DemonstrantInnen ihren Protest gegen einen rechten Aufmarsch des sogenannten “Frauenbündnisses Kandel” auf die Straße getragen. Die Sanitätsgruppe Süd-West e.V. sicherte die angemeldete Demonstration im Auftrag des Veranstalters sanitätsdienstlich ab. Am Rande der Proteste kam es zu mehren Verletzten durch die Polizei. (...)"  Ein am Einsatz beteiligter Rettungsassistent erinnert sich.

Öffentlich: "Es ist gar nicht einfach, 73 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges über die professionelle Rezeption durch die historische Zunft hinaus öffentliches Interesse für neuere Forschungsergebnisse zur Geschichte der nationalsozialistischen Verbrechen zu wecken. Die nun als Buch vorliegende Dissertation von Martin Clemens Winter "Gewalt und Erinnerung im öffentlichen Raum. Die deutsche Bevölkerung und die Todesmärsche" verdient dieses breitere Interesse jedoch ganz zweifellos." Massenmord vor den Augen der Deutschen, Rezension von Barbara Distel in der "Süddeutschen"

Antijüdisch: "An diesem Wochenende will sich in der AfD eine Bundesvereinigung jüdischer Parteimitglieder gründen. Der Vorstoß wird innerhalb der jüdischen Gemeinden scharf kritisiert. Wer und was steckt hinter der Initiative?" fragt sich der Spiegel. Edit: Es demonstrierten 250 Menschen in Frankfurt gegen die heute von der AfD in Wiesbaden geplante Gründung.

Familienbande: "Der Lehrer Michael Csaszkóczy wird vom Heidelberger Amtsgericht verurteilt. Er sei als „Rädelsführer der gesamten Heidelberger Linken“ anzusehen.  (...)" Die FR hat ihn zu den Umständen des Prozesses befragt. Siehe auch: Richterspruch gegen Antifaschisten von Schwiegertochter eines AfD-Politikers: Stimmen der Solidarität für verurteilten »Rädelsführer«, junge Welt, 6. Oktober 2018

Sexismusproblem: "Erst beschimpft ein Physiker öffentlich Frauen, und dann taucht auch noch das pikante Video eines Nobelpreisträgers auf. Keine gute Woche für die Physik. Ein Kommentar von Robert Gast

Schockierend: Vertreter des französischen Ablegers der rechten Identitären-Bewegung haben am Freitagnachmittag das Büro der Hilfsorganisation SOS Méditerranée in Marseille gestürmt. Zum Zeitpunkt des Vorfalls befanden sich etwa fünf bis sechs Mitarbeiter der NGO vor Ort. Sie verschanzten sich in einem Raum und warteten auf das Eintreffen der Polizei. Die Exekutive nahm vor Ort 22 Menschen vorläufig fest. Laut SOS Méditerranée geht es den betroffenen Mitarbeitern gesundheitlich gut – sie stehen allerdings unter Schock. Bericht von Bianca Blei aus Marseille im Standard

Willfährig: "Auf Druck der AfD verschwindet das letzte Kunstwerk der Documenta. Ein Fall, der zeigt, wie Politiker und Medien gegenüber rechten Provokationen einknicken." meint die Süddeutsche, "Die AfD bezeichnete das Werk als „entstellende Kunst“ und machte den Aufbau immer wieder zu einem Politikum", berichtet Perspektive Online.

αὐτός: "„Ich will gar nicht normal sein und in der Herde mitlaufen. Ich möchte so leben, wie ich will.“ 35 Jahre alt ist Markus, ein Autist, der wohl nie erwachsen wird und es auch nicht werden will. „Das verstehen die Meisten nicht, auch meine Eltern finden das schlimm“, sagt er. Ein Autist, der auch mal Nähe zulässt, der ungewöhnlich aussieht. Mit Prinz Eisenherz-Haarschnitt, Laserpointer um den Hals und bunten Plastikfiguren in der Hand fällt er auf und eckt an. Vor allem sein Vater findet, dass Markus nur wenig Vernünftiges zustande bringt und wünscht sich, dass sein Sohn endlich erwachsen wird. Seine Mutter kümmert sich sehr um Markus. Sie will, dass er rausgeht, dass er andere Menschen trifft, damit er nicht als Autist vereinsamt. Und so hat Markus die Liebe zu Menschen mit Down-Syndrom entdeckt, seine Downies." WDR Beitrag von Katharina Gugel und Nicole Noetzel