Skip to content

Berlin: Widerständiger Laternenumzug gegen Verdrängung

Der Kiezdrache auf Achse. Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv Berlin
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv Berlin
Unter dem Motto „Geht’s noch?“ zogen am Samstag den 19. November 2022 hunderte Kiezbewohner*innen mit Laternen, zwei funkelnden rauchspeienden Drachen und leuchtenden Protestbotschaften durch Kreuzberg, um gegen Miet- und Preissteigerungen, Eigenbedarfskündigungen, Verdrängung von Kinderläden und Kleingewerben zu protestieren. Die Miet- und Preissteigerungen setzen die Nachbarschaft massiv unter Druck. Die Laternendemo beleuchtete Orte, an denen sich aktuell Nachbar*innen gegen die Auswirkungen der Immobilienspekulation ganz besonders wehren müssen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Weitere Ereignisse zu diesem Thema
Links

„Stoppt das Töten in der Ukraine!“: Friedensgruppen planen Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung

Für den 19. November 2022 rufen Friedensgruppen zu dezentralen Protesten gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs auf – in zahlreichen Städten von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin sind Aktionen geplant.

Vor knapp neun Monaten begann die Invasion russischer Truppen in die Ukraine. Der russische Angriff hat zu zehntausenden Toten, hunderttausenden Verletzten und Millionen Geflüchteten geführt – das Leid der Menschen hält unvermindert an, wobei der militärische Konflikt bereits 2014 begann. Der Angriffskrieg in der Ukraine hat zudem eine massive Aufrüstung in Gang gesetzt: Allein die Bundeswehr soll mit einem sogenannten „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro um neue Kampfjets, Panzer und andere Waffen hochgerüstet werden und der Rüstungsetat soll dauerhaft massiv steigen. Und all das in Zeiten einer noch immer grassierenden Corona-Pandemie, eines fortschreitenden Klimawandels und einer ökonomischen Krise, die immer mehr Menschen in die Armut führt.

Dagegen hat sich ein Bündnis aus gut einem Dutzend Friedens- und antimilitaristischen Organisationen formiert und für den 19. November 2022 unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine! – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu Aktionen aufgerufen. Geplant sind Aktionen in knapp zwanzig Städten. So werden in Berlin Aktivist*innen unter dem Slogan „Retten statt Rüsten“ ein Zeichen für Seenotrettung statt Aufrüstung setzen, gefolgt von einer Aktion gegen den russischen Einmarsch in der Ukraine vor der russischen Botschaft. In Tübingen wird eine Aktion von der dort stattfindenden Konferenz der „Informationsstelle Militarisierung“ ausgehen. In Halle (Saale) ist eine Antikriegs-Mahnwache auf dem Marktplatz geplant. Auch in Bamberg, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Heide/Dithmarschen, Ingolstadt, Karlsruhe, Kassel, Limburg, Mainz, München und Neuwied wird es Aktionen gegen die Aufrüstung und den Krieg geben – weitere können noch dazukommen.

Die organisierenden Gruppen fordern mit dem Aktionstag ein Umdenken der Politik: „Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand mit einem Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine. Es braucht Friedensverhandlungen“, heißt es im Aufruf zum Aktionstag. Weiter heißt es: „Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten der Welt, darunter Deutschland, beteiligt sind, muss zum Wohle aller Menschen gestoppt werden.“ Auch fordern die Gruppen von der Bundesregierung „den Schutz von Menschen, die vor Kriegen fliehen, die Aufnahme von Militärdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen sowie Deserteur*innen“ aus allen am Krieg beteiligten Staaten.

Eine Liste der geplanten Aktionen, den vollständigen Aufruf sowie Aktionsmaterialien gibt es auf: www.stoppt-das-toeten.de

Quelle: Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative vom 14. November 2022


Paradigmenwechsel im Kampf gegen neue Welle rassistischer Gewalt

„Der Rechtsstaat darf die Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Ostdeutschland nicht länger im Stich lassen.“

„Es braucht einen glaubhaften Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland in der Strafverfolgung bei rechten Gewalttaten und im Umgang mit rechten Aufmärschen“, fordern Opferberatungsstellen anlässlich der morgigen Tagung der ostdeutschen Innenminister*innen in Erfurt.

Überlange Verfahrensdauern in der Strafverfolgung nach rechten Gewalttaten und eine schockierend niedrige Aufklärungsquote von nicht einmal 1/5 bei rechten Brandanschlägen entmutigen die Betroffenen und stärken rechte Täter*innen und Nachahmer*innen.

Angesichts der aktuellen Welle rechter und rassistischer Gewalttaten insbesondere in Ostdeutschland befürchten die professionellen Opferberatungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt eine weitere Eskalation der flächendeckenden Präsenz rassistischer und rechtsextremer Mobilisierungen und Gewalt wie in 2015/2016 – als täglich mindestens vier bis fünf Menschen in Ostdeutschland und Berlin Opfer rechter Angriffe wurden.

„Die Täter der rassistischen Brandanschläge der letzten Wochen haben den Tod von Menschen bewusst in Kauf genommen“, warnt Robert Kusche, VBRG-Vorstandsmitglied und Geschäftsführer des RAA Sachsen. „Es braucht jetzt endlich einen glaubhaften Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland in der Strafverfolgung bei rechten Gewalttaten und bei Maßnahmen gegen rechte Aufmärsche“. Noch immer ist die Gefahr, Opfer eines rassistisch, antisemitisch oder rechtsextrem motivierten Angriffs zu werden, in Ostdeutschland dreimal so groß wie in den westdeutschen Flächenländern. „Rechte Gewalt und Rechtsterrorismus sind ein gesamtdeutsches Problem. Aber Ostdeutschland ist auch mehr als zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU weiterhin der Resonanzboden und Ausgangspunkt für neue rechtsterroristische Netzwerke und Täter*innen“, warnt Franz Zobel, Projektleiter der Opferberatung ezra in Thüringen. „Mehrere Faktoren tragen dazu bei, dass in Ostdeutschland erneut der Resonanzboden für Rechtsterrorismus entsteht: Eine schockierend niedrige Aufklärungsquote von lediglich 15 Prozent bei von Polizei und Justiz als PMK Rechts erfassten Brandanschlägen, überlange Verfahrensdauern von bis zu acht Jahren bis zu rechtskräftigen Urteilen und flächendeckende Angstzonen für alle, die im rechten Weltbild als Gegner*innen markiert sind “, betont Franz Zobel.

Die Brandanschläge auf Sammelunterkünfte für Geflüchtete in den letzten Wochen in Groß Strömkendorf (Mecklenburg-Vorpommern) am 19. Oktober in Krumbach (Bayern) am 23. Oktober, in Bautzen (Sachsen) am 27. Oktober sowie Angriffe mit gefährlicher und illegaler Pyrotechnik am 31.Oktober in Großzössen bei Leipzig sowie am gleichen Tag in Dresden richteten sich jeweils gegen Gebäude, in denen sich unübersehbar Menschen aufhielten. „Die mit Brandanschlägen verbundene Botschaft eines mörderischen Rassismus und die prekäre Lebenssituation in Sammelunterkünften entmutigt Geflüchtete und macht ihre Erfahrungen unsichtbar“, sagt Sultana Sediqi von „Jugendliche ohne Grenzen“.

„Wir befinden uns gesellschaftlich in einer fragilen Lage: Die Folgen der multiplen Krisen werden für die Menschen immer sichtbarer. Gleichzeitig versuchen Rechtsextreme, diese Situation für sich zu nutzen und ihren gesellschaftlichen Resonanzraum zu vergrößern. Auf all das treffen noch verstärkte Propaganda- und Desinformationskampagnen aus Russland“,  warnt Pia Lamberty, Sozialpsychologin und Geschäftsführerin von CeMAS – Center für Monitoring, Analyse & Strategie. „Unsere aktuelle Studie zeigt eindeutig, dass pro-russische Propaganda in Deutschland seinen Einfluss vergrößern konnte und sich insbesondere in Ostdeutschland verfängt. Gerade deswegen braucht es jetzt kluge politische Antworten auf soziale Fragen, aber auch eine klare Abgrenzung nach rechts. Vor dieser Aufgabe steht nicht nur die Zivilgesellschaft, sondern auch Politiker*innen aller demokratischer Parteien“

Übernahme rechter Narrative und Feindbilder ist demokratiegefährdend

„Es ist entmutigend und demokratiegefährdend, wenn Polizist*innen und Justiz die rechten Narrative und Feindbilder übernehmen und  Zivilgesellschaft und Pressevertreter*innen nicht mehr vor rechten Angriffen bei den aktuellen Aufmärschen schützen“, sagt ver.di-Jugendsekretär Kristian Fink, der am 17. Oktober 2022 in Leipzig von Teilnehmer*innen eines rechten Aufmarsches angegriffen und verletzt wurde.  „In den Beratungsanfragen von angegriffenen Medienschaffenden sehen wir, wie das rechte Narrativ von der ‚Lügenpresse’, die angeblich kein Anrecht auf Schutz nach Artikel 5 GG hat und bei rechten Protesten ungehindert gejagt und bedrängt werden kann, auch bei Polizeibeamten verfängt: Journalist*innen werden als Feindbild gesehen und behandelt. Das muss sich dringend ändern, denn sonst ist die Pressefreiheit in Ostdeutschland nicht mehr gewährleistet“, betonen Robert Kusche und Franz Zobel.

Die Opferberatungsstellen registrieren seit Monaten eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten. Insbesondere in Regionen, in denen vermehrt Proteste stattfinden – die sich gegen Coronamaßnahmen, die Aufnahme von Geflüchteten und gegen die Unterstützung der Ukraine richten –  sind seit 2016 durchgängig rechte und rassistische Narrative unübersehbar und führen zu einer verfestigten extrem rechten Präsenz im öffentlichen Raum. „Längst sind in vielen Orten dadurch Angstzonen für Menschen entstanden, die von Rassismus, Antisemitismus und rechter Gewalt und Bedrohungen betroffen sind – insbesondere für Geflüchtete, Journalist*innen und demokratische Zivilgesellschaft“, sagt Robert Kusche, Vorstand des VBRG und Geschäftsführer der RAA Sachsen.

„Mehr als 10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU sehen wir ein erschreckendes Rechtsterrorismus-Analyse- und Demokratiedefizit bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland“, betonen die Opferberatungsstellen. Erfolgreiche Strafverfolgung gegen rechtsterroristische Gruppen in Ostdeutschland sind in den letzten sechs Jahren fast ausschließlich durch die Übernahme von Ermittlungsverfahren durch die Generalsbundesanwaltschaft geführt worden. „Ohne die Intervention von Opferberatungsstellen und Nebenklagevertreter*innen und die Übernahme der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft wäre der rassistische und rechte Terror der Gruppe Freital und Revolution Chemnitz nicht gestoppt worden“, erinnert Robert Kusche.

Acht notwendige Maßnahmen für einen glaubhaften Paradigmenwechsel

Die ostdeutschen Innenminister*innen müssen jetzt einen dringend notwendigen Paradigmenwechsel einläuten. Dafür braucht es aus Sicht der Opferberatungsstellen:

  1. Dezentrale Unterbringung statt Sammelunterkünfte für Geflüchtete aller Herkunftsländer.

  2. Abschaffung der Residenzpflicht und Wohnsitzauflagen, um Geflüchteten besseren Schutz vor rassistischer Gewalt zu gewähren.

  3. Ein Verbot von rechten Aufmärschen vor geplanten und bewohnten Flüchtlingsunterkünften aus Gründen der Gefahrenabwehr.

  4. Eine längst überfällige Erweiterung des Opferschutzes im Aufenthaltsgesetz durch ein humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und antisemitischer Gewalt ohne festen Aufenthaltsstatus (Studierende, Geduldete) durch eine Erweiterung von Paragraf 25AufenthG. Von den ostdeutschen Innenminister*innen erwarten wir eine entsprechende Gesetzesinitiative. Denn es kann nicht sein, dass Täter*innen profitieren, weil abgeschobene Opfer nicht mehr als Zeug*innen in Strafverfahren aussagen können.

  5. Den Einsatz von Bereitschafts-Staatsanwält*innen, die die Polizeieinsätze vor Ort begleiten und dafür sorgen, dass bei Propaganda- und Körperverletzungsdelikten bei rechten Demonstrationen auch tatsächlich Ermittlungsverfahren eingeleitet und Tatverdächtige vor Ort festgestellt werden.

  6. Verbindliche, regelmässige und flächendeckende Schulungen für Polizist*innen in Bereitschaftseinheiten zu Artikel 5 GG und Pressefreiheit sowie eine verbindliche Teilnahme an Seminaren der Menschenrechtsbildung, um der Verbreitung von rechten Narrativen entgegen zu wirken.

  7. Ermittlungsgruppen wie “Besondere Aufbauorganisationen” bei den Landeskriminalämtern und Staatsanwaltschaften mit dem Schwerpunkt PMK-rechts zur schnellen und effektiveren Strafverfolgung bei Brandanschlägen und schweren Straftaten.

  8. Priorisierung der Verfahren in Fällen von rechter, rassistischer sowie antisemitischer Gewalt – insbesondere in Ostdeutschland – durch die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Staatsanwaltschaften müssen als „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ ihr Weisungsrecht gegenüber den Ermittlungsbehörden in Hinblick auf Nr. 15 Abs. 5 RiStBV wahrnehmen.

Quelle: Presseerklärung 3.11.2022

k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: "In Memory of Mama Africa - Miriam Makeba"

Flyer zum Filmabend mit nebenstehendem TextDokumentaressay über die weltbekannte südafrikanische Sängerin, die ein halbes Jahrhundert lang die Welt bereiste und ihre politische Botschaft gegen Rassismus, gegen Armut für Gerechtigkeitund Frieden verbreitete, ist die Hommage an eine Frau, die wie keine andere die Hoffnung und die Stimme Afrikas verkörperte. Ins Exil wurde sie 1959 getrieben, nachdem sie in dem Apartheidkritischen Dokumentarfilm COME BACK, AFRICA mitgewirkt hatte. Als sie 1968 den Black-Panther-Aktivisten Stokely Carmichael heiratete, ins Fadenkeuz des FBI geriet, liess sie sich in Guinea nieder, setzte ihr Engagement gegen das weisse Apartheid-Regime ihrer Heimat von dort aus fort. Diese außergewöhnliche Künstlerin, stellt der Film mit Hilfe von seltenen Dokumentaraufnahmen, zahlreichen Interviews dar. Freunde, Verwandte, Kollegen, die sie zum Teil schon seit deren Anfängen von Johannesburg kennen-schätzen kommen zu Wort wie junge Vertreterinnen der afrikanischen Musikwelt.

Mika Kaurismäki Film "In Memory of Mama Africa - Miriam Makeba Mika"

politisches+künstlerisches Portrait - doku - 2011

Sie kämpfte seit 1960 gegen die Apartheid Südafrikas

Sonntag, 13. November - 19 Uhr

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee
Sonntag, 13. November - 19 Uhr

Berlin: Polizei entwaffnen! Aktion gegen tödliche Polizeigewalt

Demonstrant:*innen tragen ein Transparent mit der Aufschrift "Polizei entwaffnen! Vier rassistische Morde durch die Polizei in einer Woche! In Gedenken an Amin 2.8., Jouzef 6.8., Mann aus Recklinghausen 8.8., Mouhamed 8.8."
Foto: © neukoellnbild via Umbruch Bildarchiv Berlin
Rund 100 Personen versammelten sich am Sonntagmittag bei einer Aktion auf der Adalbertstraße in Kreuzberg gegen die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor. Mit Transparenten blockierten sie dabei die Adalbertstraße in Höhe des Neuen Kreuzberger Zentrums, in dessen Räumen die Wache entstehen soll. Der Protest richtete sich gegen tödliche Polizeigewalt. Vier Menschen waren allein in der Woche vom 2.8- bis 8.8. bei polizeilichen Einsätzen ums Leben gekommen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

  • Am Dienstag, dem 2. August, erschossen SEK-Beamte im Frankfurter Bahnhofsviertel einen obdachlosen 23-jährigen Somalier mit einem Kopfschuss.

  • Am 3. August wurde bei einer Zwangsräumung in Köln der stadtbekannte russische Musiker Jozef Berditchevski (48) von Polizeikugeln tödlich getroffen. Er soll gegen die Zwangsräumung seiner Wohnung Widerstand geleistet haben. Polizisten griffen ihn mit Pfefferspray an und machten dann von der Schusswaffe Gebrauch.

  • In der Nacht des 7. August nahm ein Polizeieinsatz bei Recklinghausen ein tödliches Ende. Ein 39-Jähriger Mann soll in seiner Wohnung randaliert haben. Die herbeigerufenen Polizisten gingen mit Pfefferspray auf ihn los und „fixierten“ ihn, worauf er das Bewusstsein verlor und kurze Zeit später verstarb.

  • Am Montagnachmittag des 8. August erschoss die Polizei den 16jährigen Geflüchteten Mouhammed Lamine Dramé in Dortmund. Er saß mit einem Messer im Innenhof seiner Jugendeinrichtung. Ein Betreuer rief die Polizei, weil er befürchtete, das sich der psychisch labile Jugendliche selbst das Leben nimmt. Wenig später starb Mouhamed durch Schüsse aus einer Maschinenpistole der Polizei.

Soviele Einzelfälle haben System. Schluss mit tödlicher Polizeigewalt!
Kundgebung Donnerstag, den 13. Oktober auf dem Oranienplatz um 18 Uhr

Wir teilen hier den Aufruf zur Kundgebung. Für aktuelle Informationen, schaut am besten auf den Kanälen von Reach Out Berlin nach.

Kupa Ilunga Medard Mutombo, das war Mord!


Schon wieder ist ein Mensch durch die Polizei gestorben, schon wieder zeigt sich auf unendlich tragische Weise, dass die Polizei keine Sicherheit ist. Am 6. Oktober ist Kupa Ilunga Medard Mutombo im Krankenhaus den Verletzungen erlegen, die die Polizei ihm 3 Wochen zuvor zugefügt haben. Nur durch seinen Bruder und die Arbeit von ReachOut (Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus) und KOP (Kampange für Opfer rassistischer Polizeigewalt) wurde der Fall bekannt. Eine Woche danach möchten wir an den Tod erinnern und mit unserer Wut über einen weiteren Mord durch die Polizei zusammenkommen.
ReachOut hat hat das in ihrer Pressemitteilung treffend formuliert: „Die Nachricht von Kupa Ilunga Medard Mutombo’s Tod schmerzt uns, gleichzeitig steht er aber auch für eine systematische Praxis der Polizei, die durch ihre Eingriffe, in diesem Fall bei einem Schwarzen, psychisch krank gemachten Menschen, den Tod verursacht. Kupa Ilunga Medard Mutombo’s Tod ist kein Einzelfall.“
Links