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"Warum mir aber in neuester Welt Anarchie gar so gut gefällt? Ein jeder lebt nach seinem Sinn, das ist nun also auch mein Gewinn! Ich laß´ einem jeden sein Bestreben, um auch nach meinem Sinn zu leben." Johann Wolfgang v. Goethe

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BRASILIEN
Tausende Arbeiter in einer Volkswagen-Fabrik in Brasilien sind aus Protest am Dienstag in einen unbefristeten Streik getreten. Sie protestierten damit gegen die zuvor vom Management bekanntgegebene Entlassung von 800 Arbeitern, wie ein Gewerkschaftsvertreter sagte.

GUATEMALA
In Guatemala ist der Prozess wegen Völkermordes gegen den ehemaligen Diktator Efraín Ríos Montt und den Chef seines militärischen Geheimdienstes, Mauricio Rodríguez Sánchez, erneut ausgesetzt worden. Er sollte am vergangenen Montag unter Vorsitz des Hochsicherheitstribunals B beginnen.

HAITI
Haiti leidet unter seinen Exkrementen. Sauberes Wasser ist teuer und rar. Latrinenreiniger sind derzeit wichtiger denn je – denn sie halten die Cholera fern. Das Geschäft mit dem Geschäft.

KOLUMBIEN
Erstmals seit Beginn der Friedensgespräche zwischen der Regierung und den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) vor zwei Jahren gibt es Hinweise auf einen baldigen bilateralen Waffenstillstand.

KUBA
Jahresrückblick 2014. Weg der Normalisierung: Kuba. Die sozialistische Karibikinsel ist einer der wichtigsten Akteure der Region.

Die Kindersterblichkeit hat in Kuba Ende 2014 bei 4,2 pro 1.000 Neugeborenen gelegen. Damit konnte die Insel den bereits 2013 erreichten historischen Tiefstand weiter halten.

Annlässlich des 500-jährigen Stadtjubiläums im Juli bekommt Ostkubas Metropole Santiago de Cuba eine neue Uferpromenade. Dabei soll die Stadt nicht nur zum Meer geöffnet werden, sondern auch erstmals seit Jahrzehnten wieder eine Straßenbahnlinie erhalten.

MEXIKO
Beim Kampf um ein seit zwei Wochen besetztes Rathaus im mexikanischen Bundesstaat Michoacán sind mindestens neun Menschen getötet worden. Eine Person wurde offenbar überfahren, als Soldaten am Dienstag das Gebäude in der Stadt Apatzingán stürmten.

Trotz anhaltender Kritik an der Menschenrechtssituation in Mexiko hält Deutschland an der polizeilichen und rüstungsindustriellen Zusammenarbeit mit dem lateinamerikanischen Land fest. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf Fragen der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel hervor.

VENEZUELA
Die Regierung in Venezuela ist am gestrigen Dienstag mit Vertretern aus privaten und staatlichen Unternehmen des Landes zusammenkommen. Nach Angaben von Vizepräsident Jorge Arreaza sollten mehrere solcher Treffen stattfinden. Ziel sei die Ausarbeitung “gemeinsamer Aktionspläne” für dieses Jahr.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 9. Januar 2015

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Mit dem Abschluss dreier großer Prozesse gegen ehemalige Mitglieder des Militärs hat die argentinische Justiz ein weiteres Kapitel der juristischen Aufarbeitung der während der Diktatur von 1976 bis 1983 begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bewältigt.

BRASILIEN
Mit Beginn des neuen Jahres erhöht sich in Brasilien der Mindestlohn auf 788 Reais (umgerechnet etwa 238 Euro) monatlich. Dies wurde wie bereits Anfang Dezember angekündigt nun mit einem Dekret der Präsidentin des Landes, Dilma Rousseff (Arbeiterpartei – PT) verfügt.

Die brasilianische Bewegung für den kostenlosen Personennahverkehr Movimento Passe Livre (MPL) hat über die sozialen Netzwerke im Internet unter dem Motto “Contra a tarifa” (Gegen den Fahrpreis) für den 5. und 9. Januar 2015 zu Protesten gegen Fahrpreiserhöhungen in der größten Metropole des Landes aufgerufen. Zuvor hatte die Präfektur von São Paulo angekündigt, dass ab dem 6. Januar neue Bustarife in Kraft treten sollen. Ein Fahrschein kostet dann 3,50 Reais statt wie bisher 3,00 Reais.

ECUADOR
Ecuador und das staatliche russische Erdölunternehmen Rosneft haben vergangene Woche ihre Zusammenarbeit vereinbart. Der Minister der ecuadorianischen Regierung für die Koordination Strategischer Sektoren, Rafael Poveda Bonilla, und der Lateinamerika-Repräsentant von Rosneft, Mikail Hrafinin, unterzeichneten eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) über die Exploration der Erdölressourcen des südamerikanischen Landes.

EL SALVADOR
32 Jahre nach seiner Entführung hat der Salvadorianer José Rubén Rivera seine Familie wiedergefunden. Der Mann wurde im Mai 1982 im Alter von nur drei Jahren bei einer Militäroperation verschleppt. Laut Zeugenaussagen wurde der Junge ins Hauptquartier der Fünften Brigade gebracht und später von einer regimenahen Familie adoptiert.

KOLUMBIEN
Mit Empörung haben soziale und politische Organisationen in Kolumbien auf die jüngsten Verhaftungen von Bauernaktivisten und die Verurteilung des Universitätsprofessors Miguel Ángel Beltrán reagiert. Auf Kritik stieß auch die Entscheidung des Staatsrates, die Aufhebung der Immunität des Senators Iván Cepeda von der linksgerichteten Oppositionspartei Polo Democrático Alternativo (PDA) zu prüfen.

KUBA
Asyl für Black-Panther-Aktivistin: Kuba lehnt weiterhin Auslieferung der in den USA politisch Verfolgten Assata Shakur ab.

»Niemand sagt mir, was ich publizieren soll« – Ein Gespräch mit Jorge »Jorgito« Jerez über das Journalistikstudium in Kuba, die Medien der Insel und die Folgen der US-Blockade.

Fidel Castros Reise im Juni 1972 war eine Vorbereitung für den geplanten Beitritt in den Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW). Ein Interview mit Hans Modrow.

Die kubanische Telefongesellschaft Etecsa hat angekündigt, das Internet im kommenden Jahr massiv auszubauen. Geplant sei, die Anzahl der Zugänge in Internetcafes zu erhöhen, berichtet die kubanische Tageszeitung Juventud Rebelde unter Berufung auf Funktionäre der Etecsa. Zudem könnten 2015 erstmals öffentliche WLAN-Zugänge eingerichtet werden. Die Pläne seien Teil der staatlichen Politik, die auf einen verbesserten Internetzugang abzielt, heißt es in dem Blatt weiter.

MEXIKO
Jahresrückblick 2014: Mexiko. Der Fall der 43 »verschwundenen« Studenten von Ayotzinapa zeigt die Verflechtung von Politik, Polizei und kriminellen Banden.

Angehörige der 43 in Mexiko mutmaßlich ermordeten Lehramtsstudenten haben vor der deutschen Botschaft in Mexiko-Stadt gegen Waffenlieferungen aus dem Land demonstriert. Angeführt wurde der Protestzug mit mehreren Dutzend Teilnehmern am Donnerstag von Angehörigen der Opfer.

NICARAGUA
Die Dole Food Company zahlt Entschädigungen an ehemalige Plantagenarbeiter, die durch die Verwendung der Pestizide Nemagón und Fumazone schwer erkrankt sind. Dies berichtete der Anwalt der Betroffenen, Antonio Hernández Ordeñana.

VENEZUELA
Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro hat die frühere Kommunikationsministerin Delsy Rodriguez zur neuen Außenministerin des südamerikanischen Landes ernannt. Der bisherige Chefdiplomat Rafael Ramirez solle als Botschafter ins Hauptquartier der Vereinten Nationen nach New York wechseln.

Der Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro, hat am vergangenen Dienstag in seinem Amtssitz Palacio de Miraflores vor Medienvertretern einen Plan zur Erholung der Wirtschaft des Landes vorgestellt. Mit dem acht Punkte umfassenden Maßnahmepaket soll kurz und mittelfristig der Krise entgegengewirkt und ein stabiles und nachhaltiges Wachstum gesichert werden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 2. Januar 2015

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LATEINAMERIKA
Zehn Jahre nach seiner Gründung präsentierte sich das lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA am Sonntag (Ortszeit) auf dem 13. Gipfeltreffen in Havanna als reale und erfolgreiche Alternative zum vorherrschenden Wirtschaftsmodell. Der Zusammenschluss habe die Lebensbedingungen vieler Menschen verbessert und die Unabhängigkeit der Völker in der Region gefestigt, sagte Kubas Präsident Raúl Castro zur Begrüßung der Teilnehmer.

Wie die Redner des Gipfels betonten, haben die beteiligten Länder große Fortschritte in der Entwicklung gemacht. So konnten die Armut und der Analphabetismus stark reduziert werden. Kuba unterstützte dies durch den Einsatz von tausenden von Ärzten, der Durchführung von Augenoperationen und der Ausbildung von Ärzten an der internationalen Universität in Havanna.

BRASILIEN
Die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Ceará und das brasilianische Justizministerium haben eine sofortige Aussetzung der Umweltgenehmigung für die Bauunternehmung Nova Atlântida angeordnet. Das Gebiet im Bezirk Itapipoca an der Westküste des Bundesstaats Ceará, auf dem der Bau des Luxusressorts durch eine spanische Investorengruppe geplant ist, wird von den Tremembé-Indigenen für sich beansprucht.

ECUADOR
Die ecuadorianische Frauen-Nationalmannschaft hat sich in der Playoff-Runde gegen Trinidad und Tobago zum ersten Mal für die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen qualifiziert.

KOLUMBIEN
Wenige Stunden nach dem angekündigten diplomatischen Neustart zwischen den USA und Kuba hat Kolumbiens linksgerichtete FARC-Guerilla eine einseitige Feuerpause ausgerufen. Sie soll am 20. Dezember um Mitternacht in Kraft treten.

KUBA
Die Cuban Five sind frei! Kuba und USA wollen Beziehungen normalisieren. Obama kündigt Lockerung der Blockade an, Raúl Castro fordert vollständiges Ende des Wirtschaftskrieges.

[Anmerk. dazu:] Die Regierung der Vereinigten Staaten hat jüngst eine Strafe gegen die deutsche Commerzbank verhängt, weil diese Bankgeschäfte mit Kuba abgewickelt hat. Im Zuge der Sanktionen sollte die Commerzbank ursprünglich eine Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar leisten, wobei sich die Bank mit den US-Behörden später auf einen Betrag von 650 Millionen US-Dollar einigen konnte.

Kuba lässt Alan Gross frei, USA entlassen “Cuban Five”. US-Bürger Gross war wegen Einschleusung von Spionagerät verurteilt worden. In USA auch politische Gefangene aus Kuba freigelassen.

MEXIKO
Obwohl die Bundesregierung trotz zunehmender Kritik an einer geplanten Ausweitung der sicherheitspolitischen Kooperation mit Mexiko Informationen zurückhält, sind nun neue Details über ein bilaterales Sicherheitsabkommen bekannt geworden. Zugleich wurde publik, dass das Bundeskriminalamt (BKA) mexikanische Polizeibehörden schon seit dem Jahr 2010 unterstützt.

VENEZUELA
Während die US-Regierung die diplomatischen Beziehungen mit Kuba normalisieren will, hat Barack Obama gestern Sanktionen gegen Venezuela unterzeichnet. Diosdado Cabello, Präsident der Nationalversammlung und Vizepräsient der PSUV, schrieb über die Sanktionen ein Op-Ed in der “New York Times”.

Auf dem 47. Mercosur-Gipfeltreffen in Paraná haben die Mitgliedsstaaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela die Sanktionen gegen Venezuela verurteilt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 19. Dezember 2014

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BOLIVIEN
Der Staatshaushalt Boliviens wird durch den ersten eigenen Kommunikationssatelliten “Túpac Katari” im laufenden Jahr ein Plus von etwa 40 Millionen US-Dollar verzeichnen können. Dies teilte die bolivianische Raumfahrtbehörde (ABE) Anfang der Woche mit.

BRASILIEN
Zum vierten Mal in Folge konnte am Sonntag die brasilianische Arbeiterpartei PT eine Präsidentschaftswahl für sich entscheiden. Staats- und damit auch Regierungschefin bleibt für weitere vier Jahre Dilma Rousseff, in Brasilien meist einfach nur Dilma genannt, die 51,6 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erhielt.

Der US-Bananenriese Chiquita hat das Übernahmeangebot des brasilianischen Fruchtsaftmultis Cutrale angenommen. Der US-Agrokonzern mit miesem Image als »Arbeitgeber« und blutiger Geschichte tritt damit eine Art Flucht nach vorn an.

CHILE
Die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet ist zu einem Staatsbesuch in Berlin eingetroffen. Dort traf sie am Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck zusammen. Bachelet nahm außerdem an der dritten Unternehmertagung des Forums Chile-Deutschland teil.

KUBA
Erneut klares Votum der UN-Vollversammlung gegen Washingtons Wirtschaftskrieg: Mit 188 Stimmen für die von Havanna eingebrachte Resolution, zwei Stimmen dagegen und drei Enthaltungen hat die UN-Vollversammlung am Dienstag in New York erneut die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt.

Die kubanische Tageszeitung “Granma” hat jüngst über das Eintreffen der zweiten Ärztebrigade informiert, die das Land im Kampf gegen Ebola nach Afrika entsandte. Sie besteht aus 39 Ärzten und 48 Krankenschwestern, die in Liberia und Guinea arbeiten werden.

URUGUAY
Bei den Präsidentschaftswahlen in Uruguay am gestrigen Sonntag hat Ex- Präsident Tabaré Vázquez vom Mittelinks-Bündnis Frente Amplio die meisten Stimmen erreicht. Nachwahlumfragen zufolge kann er rund 46 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich verbuchen. Zweitplatzierter und damit Vázquez` Konkurrent in einer Stichwahl am 30.November ist Luis Lacalle Pou von der NationalenPartei (PN) mit rund 35 Prozent.

VENEZUELA
Der Präsident Venezuelas hat sich angesichts zuletzt gefallener Erdölpreise zuversichtlich gezeigt, dass dies die venezolanische Wirtschaft nicht gefährde. “Es wird weder eine Katastrophe noch einen Kollaps geben”, erklärte Nicolás Maduro gegenüber Medien.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat Innen- und Justizminister Míguel Rodríguez Torres am vergangenen Freitag entlassen. Zu seiner Nachfolgerin wurde die bisherige Verteidigungsministerin Carmen Meléndez ernannt. Rodríguez Torres ist verstärkt in die Kritik geraten, seit bei einem Polizeieinsatz in Caracas am 7. September fünf Angehörige sogenannter Kollektive erschossen wurden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 31. Oktober 2014

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BOLIVIEN
Bei der Präsidentschaftswahl in Bolivien haben 61 Prozent der Wähler für eine dritte Amtszeit von Staatschef Evo Morales gestimmt. Dieses offizielle Endergebnis veröffentlichte am Samstag (Ortszeit) die Wahlkommission in La Paz. Morales deklassierte damit seinen Herausforderer, Samuel Doria Medina, um 37 Punkte. Der Zementmogul kam bei dem Urnengang am 12. Oktober nur auf 24 Prozent der Stimmen.

BRASILIEN
Niemand kann das Ergebnis der zweiten Wahlrunde in Brasilien an diesem Sonntag verlässlich vorhersagen. Der Kampf um die Präsidentschaft wird bis zur letzten Minute ausgetragen.

CHILE
Am Dienstag sendete 3sat zwei Dokumentationen, die bis kommenden Montag in der Mediathek abrufbar sind.
Chile oder die Diktatur des freien Marktes: In Folge des Militärputschs Augusto Pinochets wurden mehr als 3000 Regimegegner ermordet. Seine Diktatur fordert auch 20 Jahre nach ihrem Ende weitere Opfer. Nicht nur die nicht aufgearbeitete Gräuel, sondern auch der von Pinochet eingeschlagene wirtschaftliche Weg bereitet vielen Chilenen auch heute Sorge.
Allendes Enkel: Das chilenische Bildungssystem wurde in den letzten Jahrzehnten immer weiter privatisiert. Seit Jahren protestieren Zehntausende von Schülern und Studenten dagegen. Sie fordern kostenlose Bildung für alle. Der Film von Felix Schwarz erzählt die Geschichte von Felipe und seinen Mitschülern, eine eindrucksvolle Dokumentation über Solidarität, …

KOLUMBIEN
Die erste Senatskommission hat einer Rechtsvorschrift zur Erweiterung der Militärgerichtsbarkeit mit acht gegen vier Stimmen zugestimmt. Die Gesetzesinitiative würde die Prozesse wegen außergerichtlicher Hinrichtungen durch die Sicherheitskräfte der Ziviljustiz entziehen und in die Hände der Militärgerichtsbarkeit übergeben

KUBA
Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro hatte in einem am Sonnabend in der Tageszeitung Granma veröffentlichten Artikel die Völker in aller Welt zur Zusammenarbeit aufgerufen. Die bot er ausdrücklich auch den USA »im Interesse des Weltfriedens« an. Kuba hat 165 Ärzte und Pfleger nach Sierra Leone geschickt.

Es kommt nicht oft vor, dass die USA lobende Worte für Kuba finden. US-Außenminister John Kerry hob bei einem Treffen mit ausländischen Diplomaten das Engagement im Kampf gegen Ebola hervor.

In ihrer Kolumne “Meinung zum Sonntag” hat die New York Times (NYT) US-Präsident Barack Obama unlängst eine Beendigung der Blockade gegen Kuba empfohlen.

MEXIKO
Nach einem Massaker in Mexiko hat die Nationale Menschenrechtskommission schwere Vorwürfe gegen die Streitkräfte erhoben. Soldaten hätten bei dem Einsatz im Bundesstaat Mexico 15 wehrlose Menschen getötet, teilte die Organisation am Dienstag nach Abschluss ihrer Ermittlungen mit.

URUGUAY
In Uruguay werden am kommenden Sonntag im ganzen Land die Wahllokale geöffnet, um den Nachfolger von José Mujica im Präsidentenamt sowie 30 Senatoren und 99 Abgeordnete für das Repräsentantenhaus zu bestimmen. An einer Kundgebung vor dem Parlament zum Abschluss der Wahlkampagne beteiligten sich am vergangenen Dienstag tausende Anhänger der regierenden Frente Amplio.

VENEZUELA
In Caracas ist am Dienstag (Ortszeit) die Zentrale der Kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV) von bislang unbekannten Tätern mit Brandsätzen attackiert worden. Das Gebäude brannte nahezu vollständig aus, Möbel und Inventar, so eine kleine Druckmaschine, fielen den Flammen zum Opfer. Zum Zeitpunkt des Angriffs hielten sich sieben Menschen in dem Haus auf: fünf JCV-Mitglieder, die gerade Material für eine Werbeaktion erstellten, und zwei ältere Mitglieder der Kommunistischen Partei (PCV), einer von ihnen 80 Jahre alt.

Die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, hat die Wahl Venezuelas zum nichtständigen Mitglied des Sicherheitsrates kritisiert und die venezolanische Regierung beschuldigt, sich nicht an die Charta der Organisation zu halten.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 24. Oktober 2014

Was mir heute wichtig erscheint #360

Druck: "Um die Realität vor der WM und den Olympischen Spielen festzuhalten, reisten Fotografiestudenten im vergangenen Jahr nach Brasilien und besuchten Siedlungen, Bewohner und Aktivisten." Einige der Bilder sind hier zu sehen, mehr über ihr Projekt Shift kann man im Interview der Zeit erfahren.

Mythologisch: "Die Menschen brauchen keine charismatischen Anführer oder Erlöser. Für einen gerechten Kampf brauche es lediglich viel Würde und viel Organisation. Das erklärte die schillernde Figur Subcomandante Marcos, die über zwanzig Jahre als Sprachrohr der Zapatisten-Bewegung diente und sich für die Rechte der indigenen Bevölkerung in Mexiko und soziale Gerechtigkeit im Allgemeinen eingesetzt hatte. Subcomandante Marcos outete sich als Kunstfigur. Die reale Führung soll inzwischen eine neue Generation von Indigenas übernommen haben. (...)" Beitrag von Brigitte Zarzer zum "Verschwinden" von Subcomandante Marcos und neuen Aufgaben, denen sich die EZLN stellt: Organisation von Friedenscamps, den Wiederaufbau der durch den paramilitärischen Angriff zerstörten Einrichtungen und den weiteren Ausbau der autonomen Strukturen.

Verarscht: Was wurde den Lampedusa Flüchtlingen in Hamburg nicht alles versprochen. Zum Beispiel Abschiebeschutz, solange der Antrag auf Aufenthaltsgenehmigung läuft. Jetzt wird das Versprechen gebrochen.

Gegenprotest: "Am Samstag wollen hunderte Neonazis durch Dresden laufen. Dort findet bereits zum sechsten Mal der extrem rechte “Tag der deutschen Zukunft” statt. Doch die Mobilisierung der Gegenproteste läuft auf Hochtouren. Nun sickerte offensichtlich auch die angemeldete Route durch. Ziel der Gegenproteste ist die Verhinderung des neonazistischen Aufmarsches." Mehr bei publikative.org

Fronturlaub: "Die Bundesregierung hält 2015 mit einem G7-Gipfel ganz in der Nähe von Mittenwald und Garmisch-Partenkirchen Hof. Die Frontverläufe des Kapitalismus müssen auch in seinen nächsten Krisen, Hungerkatastrophen und Kriegen miteinander abgestimmt werden. Das ist alles so bekannt wie öde und mies. Der dafür gewählte Tagungsort hat es allerdings in sich. Die Bundesregierung weist in einer Pressemitteilung schon auf eine mutmaßlich »weltoffene Ausrichtung« jenes Schlosses Elmau auch in »den Jahren 1933 und 1945« hin." Beitrag von Markus Mohr im ND.

Ausstellung: Die neue Ausstellung - Neofaschismus in Deutschland - der VVN-BdA ist jetzt im Netz.

Mord: Die Gewerkschaften sehen in der Privatisierung einen Grund für das Grubenunglück in Soma. Prekäre Beschäftigung erschwert Organisierung. Ein Gespräch mit Eyüp Özer

Rechtsoffen: Das Teffen von Beppe Grillo mit dem britischen UKIP-Parteichef Nigel Faragen zeigt, wie schlecht die Linken die Fünf-Sterne-Bewegung verstanden haben. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis.

Widerlegt: "Junge Migranten sind nicht häufiger gewalttätig als Jugendliche ohne Migrationshintergrund. Vor allem der muslimische Glaube wirkt sich positiv aus. Junge Türkinnen fallen sogar seltener auf als ihre deutschen Altersgenossinnen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie." Weiter bei Migazin

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BRASILIEN
Deutsche Polizeibehörden haben sich nach Angaben des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Andrej Hunko, mit brasilianischen Spezialeinheiten getroffen, um Kenntnisse für die anstehende Fußballweltmeisterschaft auszutauschen. Auch die für ihre Brutalität in Favelas berüchtigte Militärpolizei “Batalhao Operacoes Policais Especais” (BOPE) sei dabei eingeladen worden. “Diese unzulässige zivil-militärische Beihilfe muss im Bundestag zur Sprache kommen”, so Hunko anlässlich einer Antwort der Bundesregierung zur Unterstützung des Bundesinnenministeriums für die FIFA 2014.

GUATEMALA
Wegen Geldwäsche ist der frühere guatemaltekische Staatschef Alfonso Portillo am Donnerstag in den USA zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Der 62-Jährige hatte eingeräumt, während seiner Amtszeit (2000-2004) rund 2,5 Millionen US-Dollar (1,83 Mio. Euro) Schmiergeld aus Taiwan über Konten in den USA, Frankreich, Luxemburg und der Schweiz gewaschen zu haben.

KOLUMBIEN
Rechts gegen rechtsaußen: Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos muss in die Stichwahl gegen den Kandidaten seines Vorgängers. Der lehnt den Friedensprozess mit der Guerilla vehement ab.

Gespräche oder Krieg. Vor 50 Jahren wurden die FARC in Kolumbien gegründet. Heute verhandeln sie in Havanna über ein Friedensabkommen, dieses ist durch die Präsidentschaftswahlen gefährdet.

Normalerweise verbietet die Bundesregierung Waffenexporte nach Kolumbien, wo seit Jahrzehnten ein blutiger Bürgerkrieg tobt. Doch nun tauchten dort Pistolen “Made in Germany” auf.

KUBA
Unter Anwesenheit von Präsident Wladimir Putin wurde vergangenes Wochenende auf dem Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg ein neues Abkommen über die Zusammenarbeit mit Kuba im Ölsektor abgeschlossen. Der umfangreiche Vertrag kam wenige Wochen nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lavrov in Havanna zustande und könnte für die weitere Entwicklung der kubanischen Wirtschaft von strategischer Bedeutung sein.

MEXIKO
Subcomandante Marcos gibt sein Verschwinden bekannt: In den frühen Morgenstunden des 25. Mai 2014 gab Subcomandante Marcos bekannt, dass er von nun an nicht weiter existieren wird. Marcos, der bekannte Sprecher der rebellischen, indigenen Bewegung der Zapatistas und militärischer Leiter der zapatistischen Guerilla, erklärte dies gegenüber Vertreter_innen alternativer Medien bei einer Pressekonferenz, die während der Gedenkfeier für den Zapatista Galeano abgehalten wurde.

PARAGUAY
Deutscher Großgrundbesitzer muss 14 000 Hektar Boden an indigene Gemeinschaft in Paraguay zurückgeben. Nach jahrelangem Rechtsstreit enteignet Paraguay wegen illegalem Landbesitz den deutschen Unternehmer Heribert Rödel, einen Großgrundbesitzer. Für die rechtmäßigen Eigentümer eine, wenn auch späte Genugtuung.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 30. Mai 2014.

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BRASILIEN
In der WM-Eröffnungsstadt São Paulo haben Tausende Menschen an einem Protestmarsch teilgenommen. Die Demonstranten forderten eine Verbesserung der Wohnsituation, bezahlbare Mieten und eine Eindämmung der Immobilienspekulationen.

ECUADOR
Am Mittwoch haben auf dem amerikanischen Kontinent, in Europa und Afrika zahlreiche Aktivitäten gegen den US-amerikanischen Erdölkonzern Chevron stattgefunden. Auslöser der Proteste sind die massiven Umweltzerstörungen, die der Konzern in Ecuador hinterlassen hat.

Die US-amerikanische Entwicklungsagentur USAID hat angekündigt, am kommenden 30. September ihre Tätigkeiten in Ecuador einzustellen. Dies gab die technische Sekretärin für Internationale Zusammenarbeit Ecuadors, Gabriela Rosero, bekannt.

KOLUMBIEN
Nur wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Kolumbien am 25. Mai ist ein Video aufgetaucht, das den Präsidentschaftskandidaten der Partei Demokratisches Zentrums (CD), Oscar Iván Zuluaga, schwer belastet. In der Aufnahme ist der ultrarechte Politiker mit dem Hacker Andrés Sepúlveda zu sehen, mit dem er sich über den Umgang mit Informationen des Militärgeheimdienstes berät.

In der kubanischen Hauptstadt Havanna haben die kolumbianische Regierung und die Guerillaorganisation FARC ein Abkommen zur Lösung des Problems des Drogenhandels unterzeichnet.

KUBA
In einem offen Brief haben am Montag eine Gruppe hochrangiger ehemaliger US-Politiker und Regierungsberater die Regierung von US-Präsident Barack Obama aufgefordert, die Reise- und Handelsmöglichkeiten mit Kuba zu erweitern.

Am vergangenen Montag traf sich der kubanische Ministerrat, um den Status der Wirtschaftsreformen zu analysieren und die Grundlagen für die Erstellung des Wirtschaftsplans 2015 zu besprechen.

VENEZUELA
In Venezuela sollen die vor wenigen Tagen ausgesetzten Gespräche zwischen Vertretern der Regierung von Präsident Nicolás Maduro und der Opposition unter Vermittlung der Regionalorganisation Unasur wieder aufgenommen werden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 23. Mai 2014

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LATEINAMERIKA
Das Leben in Rot: In Berlin zwingt die Ausstellung »1973« der argentinischen Künstlerin Julia Mensch, genau hinzusehen.

ARGENTINIEN
Eine der Gründerinnen der argentinischen Menschenrechtsorganisation “Großmütter der Plaza de Mayo” hat dem Vatikan vorgeworfen, Unterlagen über Babys zurückzuhalten, die während der Militärdiktatur (1976-1983) von Aktivisten der Demokratiebewegung geraubt wurden.

BRASILIEN
Die Arbeiterpartei in Brasilien (PT) hat Dilma Rousseff als Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen am 5. Oktober dieses Jahres bestätigt.

EL SALVADOR
Eine Richterin in El Salvador hat Haftbefehl gegen den früheren Präsidenten Francisco Flores erlassen. Ihm werden Untreue, illegale Bereicherung und Amtspflichtverletzungen vorgeworfen.

KOLUMBIEN
Juan José Rendón, der venezolanische Berater des amtierenden kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos soll zwölf Millionen US-Dollar von Drogenhändlern erhalten haben,um zwischen diesen und dem Staatschef einen Deal zu vermitteln.

KUBA
Die kubanischen Behörden haben vier aus den USA eingereiste Männer festgenommen, die Anschläge auf Militäreinrichtungen vorbereitet haben sollen. Die Tageszeitung Granma veröffentlichte am Mittwoch ein offizielles Kommuniqué des Innenministeriums, wonach der Zugriff bereits am 26. April erfolgt sei.

Aktionswoche für Havannas Antiterrorkämpfer: Solidaritätsbewegung für Freilassung der »Cuban Five« will Druck auf US-Präsident verstärken. Gespräch mit René González.

MEXIKO
Im Süden von Mexiko ist es erneut zu Angriffen auf Mitglieder der indigenen Widerstandsorganisation EZLN (Zapatistische Armee zur Nationalen Befreiung) gekommen. Nach Berichten mexikanischer Medien wurde am 2. Mai ein Basisaktivist der zapatistischen Bewegung, José Luis Solís López, von Anhängern der Organisation CIOAC (etwa: Unabhängige Gewerkschaft der Agrararbeiter und Bauern) ermordet.

PANAMA
Mit dem Versprechen einer moralischen Erneuerung hat sich der Oppositionskandidat Juan Carlos Varela bei der Präsidentenwahl in Panama durchgesetzt. Das Wahlamt erklärte den Bewerber der bürgerlichen Partido Panameñista am Sonntagabend (Ortszeit) zum Sieger.

URUGUAY
Für die Regierung in Montevideo ist es ein Schlag gegen die Drogenmafia, für die Kritiker ein Freibrief zum Kiffen: Uruguay hat als erstes Land der Welt den begrenzten Handel mit Marihuana legalisiert.

VENEZUELA
Die Regierung von Venezuela hat einen Nationalen Rat für Menschenrechte ins Leben gerufen. Die Institution untersteht der Regierung und soll das Vorgehen von Staatsorganen und Nichtregierungsorganisationen in diesem Bereich koordinieren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 9. Mai 2014

Was mir heute wichtig erscheint #356

Verhaftet: Am 1. Mai fanden weltweit Demonstrationen von Gewerkschaften statt. In vielen Ländern ohne Probleme, in noch mehr Ländern jedoch im Angesicht von Polizeigewalt und staatlicher Repression. Deutschland ist mal wieder vorne mit dabei.

Zeitleiste: Entgegen anderslautender Aussagen ist der NSA-Skandal noch lange nicht beendet. Um einen Überblick über die Entwicklungen zu geben, sammelt heise online alle dazu relevanten Meldungen in einer Timeline. Die hat inzwischen fast 1000 Einträge.

Beispielhaft: Die beispiellose Desinformationskampagne führender deutscher Medien anlässlich der in Odessa verübten Morde. Aufgedröselt bei geman-foreign-policy, bei rt.com und bei telepolis. Zur aktuellen Entwicklung siehe auch dort.

Mordssport: "Der siebenminütige Videofilm ›Made in Brasil‹ beginnt mit einem Blick auf weite weiße Strände, makellose, braungebrannte Oberkörper. Dann werden wir mit Douglas Rafael Pereira, einem Slumbewohner und Tänzer in die Favelas geführt. Kleine, enge, dunkle Gassen, unverputzte Wände. Dann folgen Szenen aus einen wirklichen Polizeieinsatz. Schwarz-Weiß-Bilder. Polizisten halten einen Jugendlichen fest, schlagen ihn, immer wieder unterbrochen von Spielzenen, in denen Douglas Rafael Pereira von Polizisten bedroht und geschlagen wird. In Farbe. Wie die schwarz-weiß-Sequenzen endeten, weiß man nicht. In Farbe, im Spielfilm wird der Jugendliche von den Polizisten ermordet, mit einem Schuss in den Kopf. (...)" Made in Brazil – Copa pra quem? (Weltmeisterschaft für wen?)

Blockadehaltung: "Gegen die Aufstellung von Atomraketen setzten sich Menschen auf die Straßen - und gegen Nazis, Castoren und die Banken. Noch immer kann Kriminalisierung folgen. Eine kleine Geschichte der Blockade", zusammengestellt vom neuen Deutschland.

Rocken: Auch in diesem Jahr veranstaltet die Initiative Rems-Murr nazifrei ein Konzert gegen Neonazis und rechte Gewalt. ROCK GEGEN RECHTS – Schorndorf – Sa. 10. Mai 2014 – 19 Uhr – Manufaktur – Hammerschlag 8. Mehr Information. Davor findet den Tag über eine Kundgebungstour gegen Nazis im Kreis Esslingen statt.

Zeugensterben: "Seit einem Jahr läuft in München der NSU-Prozess. Die Zeugenliste dünnt sich aus: Anfang April verstarb unerwartet der zweite Zeuge im Mord- und Terrorkomplex des Nationalsozialistischen Untergrunds mit Bezug zu Baden-Württemberg. Die Todesfälle ereigneten sich jeweils Stunden bevor Ermittler die Männer erneut vernehmen wollten." Ausführlicher Beitrag von Anton Maegerle bei der Kontext Wochenzeitung