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Drohende Castor-Transporte Jülich – Ahaus: Wachsender Zuspruch für Aktionstag am 15.10. - Proteste auch in Düsseldorf, Lingen und Duisburg!

Die mögliche Transportstrecke von Jülich nach Ahaus auf einer Landkarte
Mögliche Transportstrecke?

Im Vorfeld des Castor-Aktionstags zwischen den Atommüllstandorten Jülich und Ahaus am Sonntag, 15. Oktober, wächst der Zuspruch: Mahnwachen und Kundgebungen soll es am Sonntag zwischen 14 und 15 Uhr nicht nur in Jülich und Ahaus geben, sondern nunmehr auch in Düsseldorf, Duisburg und Lingen. Anlass sind die geplanten Atommüll-Transporte von Jülich nach Ahaus. Mit insgesamt 152 Straßentransporten sollen ab nächstem Jahr die 300.000 Kugel-Brennelemente aus dem stillgelegten Versuchsreaktor AVR in Jülich ins Zwischenlager Ahaus gebracht werden. Das Lager in Jülich ist bereits seit 2013 nicht mehr genehmigt, da es nicht erdbebensicher ist. Ein Neubau am Ort, das den aktuellen Sicherheitsanforderungen entspricht, ist aber seitens des Forschungszentrums Jülich (FZJ) und seiner Entsorgungsgesellschaft JEN seit 10 Jahren boykottiert worden.

„Atommüll-Verschiebung ist keine Lösung. Solange kein Endlager zur Verfügung steht, sollten die Jülicher Atomkugeln zunächst dort gelagert werden, wo sie entstanden sind: in Jülich“, so Marita Boslar vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ aus Jülich.

„Die Jülicher Brennelemente müssen vor einer späteren Endlagerung ordentlich deklariert und konditioniert werden. Das Verfahren dazu muss erst noch entwickelt werden, und dafür ist das FZJ verantwortlich. In Ahaus kann dies aus technischen  und rechtlichen Gründen nicht geschehen", ergänzt Hartmut Liebermann von der Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus".

Bereits am letzten Wochenende sprach sich die bundesweite Atommüllkonferenz in Göttingen einstimmig gegen die widersinnigen Atommülltransporte aus. Auch der BUND und ausgestrahlt stellen sich gegen das Transportvorhaben.

Protestaktionen gegen die Transporte soll es an folgenden Standorten geben (Sonntag, 15.10., jeweils zwischen 14 und 15 Uhr):

Jülich: Mahnwache vor dem Haupttor des Forschungszentrums
Düsseldorf: Mahnwachen an Brücken über die A46 (Fleher Brücke und Kölner Landstraße)
Duisburg: Bannerdrops an der A3 und der A42
Ahaus: Kundgebung im Stadtzentrum (am „Mahner“/Kirche St. Marien)
Lingen: Solidaritätsaktion mit Transparenten an der Brücke über die A31

Weitere Infos:

www.bi-ahaus.de, www.westcastor.org, www.sofa-ms.de, www.ausgestrahlt.de

Quelle: Info 13.10.2023

Türkische Luftoffensive in Nordsyrien und Nordirak

In der Nacht auf den 20. November hat die türkische Luftwaffe dutzende Ortschaften in Nordsyrien (Rojava) und im Nordirak (Südkurdistan) bombardiert. Zu den Angriffszielen der türkischen Armee in Nordsyrien gehören unter anderem Kobanê, das Gebiet Shehba und die Stadt Dêrik. Im Nordirak sind die Qendîlberge und das Asosgebirge bombardiert worden. Türkische Medien sprechen zudem von Luftangriffen auf die Region Shengal im Nordirak. Insgesamt soll es zu mindestens 30 Luftangriffen gekommen sein. Die Zahl von möglichen Todesopfern und Verletzten durch die Angriffe ist bislang nicht klar. Allerdings sprechen örtliche Quellen von zahlreichen Todesopfern. Der Oberkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), Mazlum Abdî, bezeichnete die türkischen Angriffe als eine Gefahr für die gesamte Region und rief in der Nacht die Bevölkerung dazu auf, ihre Häuser nicht zu verlassen. Ein türkischer Angriff in dieser Größenordnung war erwartet worden. Das US-Konsulat im nordirakischen Erbil hatte am Vortag seine Bürger in der Region vor möglichen türkischen Militäraktivitäten in der Region gewarnt. Da der Luftraum über den Norden Syriens durch die USA und Russland kontrolliert wird, gehen politische Analysten davon aus, dass die Türkei für diese Angriffe grünes Licht von den Großmächten erhalten hat.

Proteste in Deutschland


Kurz nach Bekanntwerden der türkischen Luftangriffe sind in Deutschland vielerorts Menschen noch in der Nacht auf die Straßen gegangen, um gegen den türkischen Staat zu protestieren. In Düsseldorf, Bonn, Dortmund, Darmstadt, Hamburg, Stuttgart, Hannover, Saarbrücken und Osnabrück versammelten sich spontan dutzende Menschen. (...)

Quelle: Pressemitteilung von Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 20.11.2022

„Stoppt das Töten in der Ukraine!“: Friedensgruppen planen Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung

Für den 19. November 2022 rufen Friedensgruppen zu dezentralen Protesten gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs auf –“ in zahlreichen Städten von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin sind Aktionen geplant.

Vor knapp neun Monaten begann die Invasion russischer Truppen in die Ukraine. Der russische Angriff hat zu zehntausenden Toten, hunderttausenden Verletzten und Millionen Geflüchteten geführt –“ das Leid der Menschen hält unvermindert an, wobei der militärische Konflikt bereits 2014 begann. Der Angriffskrieg in der Ukraine hat zudem eine massive Aufrüstung in Gang gesetzt: Allein die Bundeswehr soll mit einem sogenannten „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro um neue Kampfjets, Panzer und andere Waffen hochgerüstet werden und der Rüstungsetat soll dauerhaft massiv steigen. Und all das in Zeiten einer noch immer grassierenden Corona-Pandemie, eines fortschreitenden Klimawandels und einer ökonomischen Krise, die immer mehr Menschen in die Armut führt.

Dagegen hat sich ein Bündnis aus gut einem Dutzend Friedens- und antimilitaristischen Organisationen formiert und für den 19. November 2022 unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine! –“ Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu Aktionen aufgerufen. Geplant sind Aktionen in knapp zwanzig Städten. So werden in Berlin Aktivist*innen unter dem Slogan „Retten statt Rüsten“ ein Zeichen für Seenotrettung statt Aufrüstung setzen, gefolgt von einer Aktion gegen den russischen Einmarsch in der Ukraine vor der russischen Botschaft. In Tübingen wird eine Aktion von der dort stattfindenden Konferenz der „Informationsstelle Militarisierung“ ausgehen. In Halle (Saale) ist eine Antikriegs-Mahnwache auf dem Marktplatz geplant. Auch in Bamberg, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Heide/Dithmarschen, Ingolstadt, Karlsruhe, Kassel, Limburg, Mainz, München und Neuwied wird es Aktionen gegen die Aufrüstung und den Krieg geben –“ weitere können noch dazukommen.

Die organisierenden Gruppen fordern mit dem Aktionstag ein Umdenken der Politik: „Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand mit einem Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine. Es braucht Friedensverhandlungen“, heißt es im Aufruf zum Aktionstag. Weiter heißt es: „Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten der Welt, darunter Deutschland, beteiligt sind, muss zum Wohle aller Menschen gestoppt werden.“ Auch fordern die Gruppen von der Bundesregierung „den Schutz von Menschen, die vor Kriegen fliehen, die Aufnahme von Militärdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen sowie Deserteur*innen“ aus allen am Krieg beteiligten Staaten.

Eine Liste der geplanten Aktionen, den vollständigen Aufruf sowie Aktionsmaterialien gibt es auf: www.stoppt-das-toeten.de

Quelle: Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative vom 14. November 2022


Düsseldorf: Großdemonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz in NRW wird größer

Die VVN-BdA NRW ruft mit vielen anderen Organisationen und Initiativen zur Demonstration gegen das von der Landesregierung geplante Versammlungsgesetz, wohl eher ein Versammlungsverhinderungsgesetz, auf. Kommt alle am 26. Juni 2021 nach Düsseldorf. Die Demonstration wird größer als erwartet. Neuer Startpunkt ist ab 12 Uhr auf den Rheinwiesen in Düsseldorf. Auftaktkundgebung ab 13.30 Uhr. Bitte beachtet aktuelle Angaben!

Abschiebeflieger nach Afghanistan stoppen!

Am morgigen Dienstag sollen erneut 12 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben werden / Flüchtlingsrat: „Abschiebeflug innenpolitisch motiviert“
Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl soll der nächste Sammelcharterflug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan starten. Am morgigen Dienstag, den 12.09.2017 startet der Flug vom Düsseldorfer Flughafen aus mit voraussichtlich 12 Flüchtlingen und ca. 40 Bundespolizist*innen an Bord. Dabei hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan in den letzten Wochen und Monaten sogar noch verschlechtert. Bombenanschläge und Übergriffe auf die Zivilbevölkerung sind in allen Landesteilen an der Tagesordnung.

Das Bundesinnenministerium ist ob der schlechten Sicherheitslage so sehr in Sorge um Polizeibeamt*innen, die Abschiebeflüge begleiten, dass sie das Flughafengebäude nicht verlassen dürfen und mit dem nächsten Flug umgehend nach Deutschland zurückfliegen müssen.

„Dieser Abschiebeflug kurz vor der Bundestagswahl ist offensichtlich innenpolitisch motiviert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière scheint jetzt noch einmal richtig Härte beweisen zu wollen, um den rechten Rand geschlossen zu halten und keine Stimmen an die AfD zu verlieren. Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann, der als CSU-Spitzenkandidat gerne nach Berlin und de Maizière beerben will, hilft natürlich gerne mit und steuert die Hälfte der Abzuschiebenden aus Bayern bei“, kritisiert Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats. „Die Sicherheitslage in Afghanistan ist jedoch extrem schlecht, Abschiebungen sind deshalb buchstäblich lebensgefährlich und nicht zu verantworten!“

Anlässlich der Sammelabschiebung nach Afghanistan finden in mehreren Städten Kundgebungen für ein Bleiberecht für afghanische Flüchtlinge statt, darunter in Köln, Dortmund, Göttingen, Frankfurt, und natürlich am Düsseldorfer Flughafen. Mehr Informationen auf Facebook



Quelle: Flüchtlingsrat Bayern

8. Mai: Wer nicht feiert, hat verloren!

Am 8. Mai 1945 haben die Nazis, ihre Auftraggeber und ihre Parteigänger den Krieg verloren; die vielen anderen aber haben den Frieden, die Freiheit und die Zukunft gewonnen.

Fur uns ist das ein Grund zum Feiern!

Der 8. Mai 1945 bedeutet Befreiung vom faschistischen Terror und vom Krieg.

Für Millionen von Menschen kam dieser Tag zu spät. Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behindeungen, russische und polnische Kriegsgefangene und ZwangsarbeiterInnen, politische Gegner mit christlicher, sozialdemokratischer, kommunistischer oder humanistischer Überzeugung und viele andere waren bis dahin von den Nazis gequält und ermordet worden.

Hundertausende alliierter Soldaten, Partisanen, WiderstandskämpferInnen und Kriegsverweigerer haben für diesen Tag ihr Leben riskiert und geopfert.

Erst ihr Einsatz macht es uns heute möglich, aus den bitteren und schmerzhaften Jahren der Unterdrückung, Lehren für ein befreitest und selbstbestimmtes Leben zu ziehen und dafür immer wieder neu einzutreten.

Nie wieder Faschismus und Krieg!


Wir lade alle, die am Tag der Befreiung Grund zum Feiern haben ein, mit uns anzutoßen auf

Frieden, Freiheit, Zukunft

... und dass es uns gemeinsam gelingen möge, sie zu sichern und im Geiste des antifaschistischen Widerstandes zu gestalten!

Sektempfang zum Jahrestag der Befreiung

mit Sekt, Saft oder Selters Musik, Kabarett, Infoständen...

Samstag, 8. Mai 14-16 Uhr
am Mahnmal für die Opfer des Faschismus am alten Schloss in Stuttgart

Quelle: Einladung der VVN-BDA Stuttgart


Einige weitere Termine rund um den 8. Mai - 65 Jahre Befreiung vom Faschismus:

Berlin

8. Mai, 10 Uhr, Rosenfelder Straße/Ecke Alt-Friedrichsfelde, Nähe Bahnhof Lichtenberg: Gedenken an Nikolai E. Bersarin, erster sowjetischer Stadtkommandant von Berlin

8. Mai, 11 Uhr, Kanzleramt und Reichstag: Aktionszug »Klassenkampf statt Weltkrieg« des Aktionsbüros »Das Begräbnis oder die Himmlischen Vier«

8. Mai, 13 Uhr, Mahnmal für das KZ Columbia, Columbiadamm/Ecke Golzener Straße, Haltestelle Bus 104: Mahn- und Gedenkveranstaltung der DKP Tempelhof-Schöneberg

8. Mai, 15 Uhr, Zwieseler Straße 4, Karlshorst: Ehrung der VVN-BdA am Panzer im Freigelände des Deutsch-Russischen Museums

8. Mai, 17 Uhr, Denkmal »Mutter Heimat« im sowjetischen Ehrenmal, Treptow: Zentrale Ehrung, es sprechen Heinrich Fink (VVN-BdA) und Oberst a.D. Marat Jegorow (Belarus)

8. Mai, 18.30 Uhr, Spreewaldplatz, Kreuzberg: DKP Kreuzberg lädt zu Sekt, Musik und Infos zum antifaschistischen Widerstand rund um den Görli

8. Mai, 19 Uhr, Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Straße 130, Kreuzberg: Veranstaltung der ALB mit Olga Rodic und Radoslav Djeric, jugoslawische Tito-Partisanen, ab 22 Uhr Party

9. Mai, 11 Uhr, Kabarett Charly M., Karl-Marx-Alee 133: »Vor 65 Jahren:

Der Krieg ist aus –“ kein Friede beginnt«, Zeitzeugengespräch mit Hanna Podymachina, deutsche Jüdin, 1942 –“ 1945 Aufklärerin und Dolmetscherin in der Roten Armee

9. Mai, 11 bis 22 Uhr, Parkplatz am Rosengarten, Puschkinallee, Treptow: »Wer nicht feiert, hat verloren«, Kulturfest von VVN-BdA und anderen

Esslingen:
17:00 - 18:00 Mahnmal / Kapelle für die Opfer 1933-1945

Halle


8. Mai, 14.30 Uhr, Markt: Antifa-Demonstration, Treffpunkt für Magdeburg: 12.45 Uhr am Hauptbahnhof

Dortmund


8. Mai, 11 Uhr, In der Meile, Dortmund-Marten: Verhüllung eines Kriegerdenkmals durch VVN-BdA, 65 plus und Dortmund stellt sich quer

Düsseldorf


8. Mai, 12 Uhr, DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße: Demonstration, www.8-mai-2010.de

8. Mai, 16.15 Uhr, Burgplatz: »Kein Platz und keine Stimme für Rassisten!«, Proteste gegen PRO NRW

Nürnberg


8. Mai, 14 Uhr, Aufseßplatz: Antifa-Demonstration nach Neonaziübergriff

Offenburg


8. Mai, 14 Uhr, auf dem Alten Friedhof am Mahnmal für sowjetische Zwangsarbeiter: Deutsch-Französische Gedenkfeier der VVN-BdA mit Adolphe und Nicole Low aus Strasbourg und Dorothe Siegler-Wiegand, Zeitzeugin aus Offenburg

Witten

8. Mai, 17 Uhr, Rathausplatz: Kundgebung mit Reden und Musik


Wien:

16:00, Schwarzenbergplatz

Quelle, siehe auch "Erklärung der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) –“ Bund der Antifaschisten zum 8.Mai"
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