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"Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegenzustellen? Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen." Erich Kästner

Freiburg: StattZeitung 71 erschienen

Titelseite: Suprematismus Kasimir Malewitsch 1919
Die aktuelle Ausgabe Stattzeitung für Südbaden 71 ist erschienen und ab sofort auch auf der Webseite der Stattzeitung zu lesen. Dort sind auch ältere Artikel und Ausgaben zu finden. Das Heft enthält 16 Artikel, hier die Übersicht:

redaktionelle Zusammenstellung:
"Ich bin mir bewusst darüber, dass der ganze Ruhm dieser Welt in ein Maiskorn passt."
Fidel Castros Wort zum Abschied

"Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die Antworten der kubanischen Gesellschaft auf die aktuellen Probleme, vor denen die kubanische Gesellschaft steht, eine größere Bandbreite von Handlungsmöglichkeiten erfordern, als es Züge beim Schachspiel gibt; handelt es sich doch um eine Gesellschaft, deren Mitglieder im Durchschnitt eine fast zwölfjährige Schulbildung besitzen, einer Gesellschaft mit fast einer Million Menschen, die über einen Universitätsabschluss verfügen, und der realen Möglichkeit der Bildung für alle ihre Bürgerinnen und Bürger - ohne jegliche Diskriminierung. [...]

Diverse:
regio kurz

Redaktionstagebuch
Der Blütenschnee besteht dieses Jahr aus Naturkristall. Der Osterhase, eisgrau und alt, hoppelt über die Hagelkörner. Die REDAKTION STATTZEITUNG aber lässt sich nicht irre machen und weiß, dass demnächst trotz allem ausgesät wird. Deshalb unser Schwerpunkt zur Gentechnik, mit besonderen Grüßen an die universell auftretende Seuche Monsanto, von Onkel Doktor Seehofer aufs rührendste betreut. [...]



Kirchhoff, Bernd:
Freiburg sagt Fahrrädern und Alkohol im Innenstadtbereich den Kampf an

Freiburg: Als am 20. November 2007 vom Rat der Stadt Freiburg die Änderung der bestehenden Polizeiverordnung in Bezug auf den Konsum von mitgebrachten alkoholischen Getränken geändert wurde, entwich der Gemeinderätin der Unabhängigen Liste, Irene Vogel, sehr zum Ärgernis des Oberbürgermeisters Dr. Dieter Salomon in der Ratssitzung der folgende Zwischenruf: "Freiburg-Polizeiburg". Die Liste der Verbote wurde vergrößert. [...]


Broß, Esther:
Vor 75 Jahren - Generalstreik in Mössingen

In dem Arbeiterdorf Mössingen, zwischen Reutlingen und Tübingen, fand am Tag nach der Machtübertragung an die Nazis, dem 31. Januar 1933, der einzige Generalstreik statt dem Aufruf der KPD zum Massenstreik folgend.
Eine Veranstaltung der VVN-BdA Ortenau und des DGB Südbaden-Hochrhein aus Anlass des 75. Jahrestages der Machtübertragung beschäftigte sich mit der Frage, warum gerade dort und sonst nirgends. [...]


Schenk, Barbara:
Drohender Konflikt im KFZ-Handwerk
Arbeitgeber bedrohen Arbeitnehmerrechte


Die Tarifverträge im baden-württembergischen KFZ-Handwerk sind gekündigt. Die Arbeitgeber haben ihre Tarifzuständigkeit aufgegeben und flüchten sich aus ihrer Verantwortung, sie wollen die Arbeits- und Einkommensbedingungen massiv nach unten drücken. Die Stattzeitung befragt Thomas Bleile, seit fünf Jahren Gewerkschaftssekretär der IG Metall in Offenburg über die Konsequenzen dieses Vorgehens. Thomas Bleile ist in der Ortenau zuständig für den gesamten Bereich Handwerk, das Tarifgebiet Holz- und Kunststoff, sowie für die Bereiche Bildung, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeits- und Sozialrecht, Betriebsbetreuung und die Betreuung der Schwerbehindertenvertretungen. [...]


Schneider, Patrik:
Große Solidarität für die im Öffentlichen Dienst aus allen Branchen

Achern, 6.3.2008: "Die einen schaffen immer mehr, die anderen schaffen's gar nicht mehr". Nicht kämpferisch, eher nachdenklich sind die Töne der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Etwa 100 Achener Beschäftigte waren bei der Demonstration für die laufende Tarifrunde am Donnerstagabend in Offenburg, zu der ver.di Südbaden eingeladen hatte.
Auch Achern zeigte Flagge in dem sich anbahnenden Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes. [...]

Schenk, Barbara:
Sozial"is"muss - Frauenfeindlich weil kapitalistisch
Internationaler Frauentag der DKP in Stuttgart

Die Titelmelodie von Tatort erklingt und auf der Bühne nimmt eine Moderatorin Platz. Eine Kulisse wie wir sie aus dem Fernseher kennen. "Liebe Zuschauer, ein herzliches Willkommen zu unserer heutigen Talkshow. Ich freue mich, Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft, Kirche und Medien in unserer Runde begrüßen zu können." Was dann folgt sind Auftritte bekannter Persönlichkeiten die wir alle kennen, sie werden wörtlich zitiert und in der Konzentration der Äußerungen stellt sich nach anfänglichem Spaß dann doch Beklemmung ein. [...]


Schleicher, Ilona:
Hilfe für die Opfer von Agent Orange und Landminen in Vietnam

Der dunkle Schatten des Krieges lastet noch immer auf Millionen Menschen in Vietnam. Er verursacht körperliches Leid, hindert Menschen, sich aus der Armut zu befreien und ein Leben in Würde zu führen. Nguyen Thi Di will ihre Schwäche nicht zeigen. Mit aller Kraft hält sie sich aufrecht, liebevoll gestützt von ihrem Bruder. Sie ist eines der mehr als drei Millionen vietnamesischen Opfern des hochgiftigen, dioxinhaltigen, chemischen Kampfstoffes Agent Orange. [...]


AG Tag der Landlosen:
16. und 17. April Internationaler Tag der Landlosen in Basel

Der internationale Tag der Landlosen wird zum ersten Mal am 17. April 2008 in Basel begangen. Hauptanlass dazu ist die Ermordung eines Landlosen in Brasilien im Bundesstaat Paraná, durch eine von Syngenta beauftragte Sicherheitsfirma. Der 17. April ist der Tag der Landlosen in Gedenken an die Opfer des Massakers von Eldorado dos Carajás im brasilianischen Bundesstaat Pará im Jahre 1996. Die Polizei ermordete damals 19 Landlose während einer friedlichen Demonstration. [...]

Mitsch, Thomas:
Alternativer Nobelpreisträger Percy Schmeiser zu Gast in Nürtingen

Über 400 Menschen waren der Einladung des Genbündnisses Nürtingen in die Seegrasspinnerei gefolgt, um den Ausführungen von Percy Schmeiser, Träger des alternativen Nobelpreises 2007, zu folgen. Der 77jährige kanadische Landwirt ist, durch seinen Widerstand gegen den US-amerikanischen Saatgutkonzern Monsanto bekannt geworden. Schmeiser, der bereits im Jahr 2002 den Mahatma Ghandi Preis erhalten hatte, 25 Jahre Bürgermeister seiner Gemeinde war und im kanadischen Landesparlament saß, berichtete über den Kampf gegen Monsanto. [...]

Mitsch, Thomas:
Interview mit Percy Schmeiser

Über 400 Menschen waren der Einladung des Genbündnisses Nürtingen in die Seegrasspinnerei gefolgt um den Ausführungen von Percy Schmeiser, Träger des alternativen Nobelpreises 2007, zuzuhören. Am Rande der Nürtinger Veranstaltung konnte ich mit Percy Schmeiser ein Kurzinterview führen.
T.M.: Vielen Dank Percy, dass Sie nach Nürtingen gekommen sind. Wie sagte Henry Kissinger in den 70ern: "Wer das Öl kontrolliert, ist in der Lage, ganze Nationen zu kontrollieren, wer die Nahrung kontrolliert, kontrolliert die Menschen." Glauben Sie, dass der US-amerikanischen Saatgutkonzern Monsanto die Weltherrschaft über alle Lebensmittel erlangen will?
P.S.: Ja, ich glaube fest daran, denn die Entwicklungen und das was ich in den letzten vier Jahren auf der ganzen Welt gesehen habe deuten darauf hin. [...]


redaktionelle Zusammenstellung:
Das Bundesamt für Verbraucherschutz gibt MONSANTO freie Fahrt

Die Behörde gab in Berlin grünes Licht, dass Monsanto Saatgut der Genmais-Sorte MON810 vertreiben kann. Davor hatte das Bundesamt den künftigen Saatguthandel wegen möglicher Umweltrisiken gestoppt. Bundesagrarminister Horst Seehofer (CDU) wies damals auf eine Studie des Bundesamts für Naturschutz hin, in der Risiken für die Umwelt nicht ausgeschlossen waren. Doch das Unternehmen Monsanto habe wie verlangt "einen vollständigen Plan zur Beobachtung der Umweltauswirkungen des Genmais-Anbaus vorgelegt", teilte das Bundesamt mit, das für die Genehmigung zuständig ist. [...]


Everding, Fabian:
Studiengebühren-Boykott 2008 in Tübingen

Das knallgelbe Boykott-T-Shirt ist in der Wäsche, der letzte Infostand in der Mensa längst abgebaut. Für dieses Semester war's das, doch die Auseinandersetzung um die Studiengebühren an der Uni-Tübingen hat sich noch nicht erledigt, auch der zweite Anlauf die Campus-Maut zu kippen, war nicht erfolgreich.
Seit dem Sommersemester 2007 müssen die Studierenden in Baden-Württemberg pro Semester 500,- € Studiengebühren bezahlen. [...]


Friedrich, Sebastian:
Die Erneuerung von Mensch, Gesellschaft und Rasse?

Völkisches Bewusstsein in der lebensreformerischen Siedlung Eden bei Berlin von 1893 bis 1933

Die mitteleuropäische Lebensreformbewegung sorgte mit ihrem Höhepunkt um 1900 für eine Zäsur in vielen Lebensbereichen. Pädagogische Ansätze wurden ebenso überdacht wie die grundlegende Haltung zu Mensch, Natur und Tier. Vegetarische Restaurants eröffneten, Natur- und Tierschutzvereinigungen gründeten sich und schließlich zog es einige Menschen aus den Städten in ländliche Gebiete zum Aufbau von Siedlungen, um dort ihre Ideale ganzheitlich leben zu können. [...]


Quarti, Adi:
Ich bin dein Spiegel - Zerschlag mich wenn du kannst

Eine Spiegelung kann präzise wie ein Teleskop sein. In therapeutischer Absicht angewandt wirkt sie manchmal als Exploration der Gefühle, spiegelglatt gewissermaßen. Was aber ist hinter dem Spiegel? Nichts, oft nicht einmal eine Luftspiegelung! Wer aber lesen mit Ausrufezeichen nicht mag, kann immer noch mit Thea Dorn charmant im Foyer der Bücherwelt stochern.
Eine Spiegelung kann präzise wie ein Teleskop sein. [...]

Hanloser, Gerhard:
Most radical chic-theory
Postoperaismus und Wertkritik - Was soll das sein?

Vom 07.-09.12. 2007 hat in Frankfurt/Main der Kongress "No Way out - Von Postoperaismus bis Wertkritik" stattgefunden.
Organisiert wurde er von Gruppen, die aus dem antifaschistischen Spektrum heraus zu den Mobilisierungen nach Heiligendamm aufgerufen haben und den "...ums Ganze Block" gebildet haben. "Unser Ziel ist es, in der radikalen Linken überhaupt wieder eine Diskussion über diese Gesellschaft voranzubringen", sagt Sarah Brechtel von der antifa (f) aus Frankfurt (Main). [...]

Esslingen: 150 Teilnehmer bei antifaschistischer Demonstration und Kundgebung

An einer antifaschistischen Demonstration und Kundgebung aus Anlaß des 62. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus nahmen heute in Esslingen trotz strömenden Regens 150 vorwiegend junge Menschen teil. Zur Aktion aufgerufen hatte die "Alternative Jugend Esslingen", die auch die Organisierung des Ablaufs übernahm.

Zur Fotoserie : Demonstration "62 Jahre Befreiung! - Gegen das Vergessen! - Der Kampf geht weiter!"

Getragen wurde die Aktion von einer Reihe Unterstützern unter anderem aus den Esslinger Ortsverbänden der Jusos, der DKP Esslingen, WASG Mitgliedern, der antifaschistischen Aktion Stuttgart, die Antifa Ludwigsburg, durch die "bunte Initiative Nürtingen", den Landesverband der VVN-BdA sowie die SdAJ Baden-Württemberg, durch einzelne Jugendgemeinderäte und viele andere mehr.

Zur Fotoserie : Reinhard Hildebrandt, Landessprecher der VVN

Reinhard Hildebrandt, Landessprecher der VVN sprach bei der Kundgebung am Postmichelbrunnen zur Geschichte des 8. Mai, der zum Beispiel in Frankreich als Feiertag gilt, während in Deutschland eine von rechten Kreisen beeinflußte "Niederlagendiskussion" angestrebt wird. 62 Jahre nach der Befreiung wird wieder versucht, faschistische Verbrechen zu relativieren, wie der Versuch der Seligsprechung Filbingers. Antifaschistisches Engagement wird dagegen oft angegriffen, wie das "Hakenkreuzverbot" oder auch Berufsverbote zeigen. Er stellte die Frage: “Was ist das für eine Gesellschaft, in der es notwendig ist, sich sein Recht auf Antifaschismus und Friedenskampf bis zu den obersten Gerichten zu erstreiten?” Im Verlauf seiner Rede zog er eine erfolgreiche Zwischenbilanz der Kampagne für die Wiederaufnahme des NPD-Verbotsverfahrens. Weit über 50 0000 Unterschriften gingen seit dem Start der Unterschriftensammlung am 27. Januar 2007 ein. Darunter sind viele Prominente. Breite Unterstützung erhalte die Kampagne auch von den Gewerkschaften. Das höchste Gremium der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der Gewerkschaftsrat, beschloss die Unterstützung der Kampagne. Er begrüßte ausdrücklich die Rede des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer zum 1. Mai, in der sich dieser namens der Gewerkschaften ohne Einschränkungen für ein NPD-Verbot aussprach.

Zur Fotoserie : Altkreisrat Friedrich Pospiech

Nach Reinhard Hildebrandt wandte sich der Esslinger DKP-Vorsitzende und Altkreisrat Friedrich Pospiech vor allem dem Esslinger antifaschistischen Widerstand in Nazireich zu. Das heutige Esslingen sei zu beglückwünschen, dass es diese Alternative Jugend hat, die aktiv für die Lehre der Geschichte eintritt: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Es sei eine politische Schande für die Stadt, dass seit 62 Jahren die jeweiligen Gemeinderatsmehrheiten bewusst ein Bekenntnis zum Esslinger antifaschistischen Widerstand durch Benennung einer Straße oder eines Platzes nach ihren Repräsentanten Hans Rueß und Eugen Schönhaar verhindert haben.

Die Stuttgarter Zeitung habe wiederholt festgestellt, dass diese vorbildlichen Antifaschisten, der eine fast neun Jahre in Konzentrationslagern, der andere bereits 1934 von der Gestapo hinterrücks ermordet, eben das falsche Parteibuch gehabt hätten, das der KPD. Pospiech: Schönhaars Sohn Carlo wurde 2001 zusammen mit seinen ebenfalls vom Wehrmachts-Kriegsgericht verurteilten und ermordeten 23 Kampfgefährten der französischen Résistance in Paris auf einer großen Gedenktafel namentlich gewürdigt. Nichts dergleichen an Würdigung passierte mit dem Namen eines Esslinger Antifaschisten in seiner Heimatstadt.

Pospiech fasste abschließend die Lehre aus der Geschichte: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! in die gemeinsamen aktuellen Forderungen:

1. Sofortiges Verbot der NPD und aller anderen neonazistischen Organisationen und Verbände! Schluss mit dem Abbau demokratischer Rechte!

2. Unverzügliche Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Schluss mit dem Militarisierungs- und Rüstungskurs Deutschlands und der Europäischen Union!

3. Endlich ein längst überfälliges, unübersehbares Bekenntnis von Esslingens Gemeinderat und Stadtverwaltung zum Esslinger antifaschistischen Widerstand 1933 bis 1945:

Benennung von Straßen oder Plätzen nach ihren herausragenden Repräsentanten Hans Rueß und Eugen Schönhaar! Als Erstes: Umbenennung der von den Nazis 1934 aus Dankbarkeit für die Berufung Hitlers zum Reichskanzler geschaffene Hindenburgstraße in Hans-Rueß-Straße!
(Zitat: Pressemitteilung)

Zur Fotoserie : Juso Vertreter

Ein Vertreter der Esslinger Jusos berichtete von der Arbeit des "Arbeitskreises gegen Rechts" und davon das noch mehr Menschen als bisher durch eine aktive antifaschistische Arbeit erreicht werden müssen.

Bei der Abschlusskundgebung wurde von einer Vertreterin der antifaschistischen Aktion Stuttgart darauf hingewiesen, dass die rechte Ideologie und ihre Vertreter heutezutage durchaus nicht mehr mit platter Propaganda aufwarten, sondern versuchen seiterige Aktionsfelder der linken und Arbeiterbewegung für sich zu vereinehmen, zum Beispiel durch eigene 1. Mai Aktivitäten, oder auch die Ankündigung, am 2. Juni in Zusammenhang mit den G8 Protesten in Schwerin eine eigene Demonstration durchführen zu wollen.

In dem Zusammenhang wurde auch zur Protestdemonstration gegen die angekündigten Neonaziaktivitäten am 12.5.2007 in Horb aufgerufen.

Im Gegensatz zu Esslingen, wo allerdings auch keine offiziellen Neonaziaktivitäten geplant waren, wurde in Karlsruhe die Nazi Mahnwache polizeilich durchgesetzt:

In Friedrichshafen ereilte die Mahnwache der braunen Brüder ein Verbot.

Dieser Bericht auf StattWeb mit Möglichkeit zur Diskussion

DKP Esslingen übergibt 1700 € Spendengelder für Kinder-Reha-Zentrum in Cuba

Die DKP Esslingen sammelt seit Jahren Spenden für die Klinik "Rosa Luxemburg" in Matanzas/Cuba. Dort werden Kinder mit neurologischen Störungen behandelt. Dazu wurde heute folgende Information veröffentlicht:

Foto: M.I. Quelle: UZ
Esslingen, 1.2. 2007 – Die Ortsgruppe Esslingen der Deutschen Kommunistischen Partei übergab 1700 Euro an eingegangenen Cuba-Spenden dem Solidaritätskonto des Parteivorstandes der DKP. Sie sind für dringend benötigte medizinische Geräte des Kinder-Rehabilitationzentrums „Rosa Luxemburg“ in Cardenas, Provinz Matanzas/Cuba, bestimmt.

Das Rehabilitationszentrum „Rosa Luxemburg“, errichtet 2001, ist die vierte medizinische Einrichtung in Cuba, die maßgeblich von der DKP finanziell und durch Arbeitsbrigaden mitgestaltet wurde. Das betraf und betrifft sowohl deren Aufbau als auch ihre Einrichtung mit medizinischen Geräten und die weiter andauernde materielle Betreuung.

Das erste dieser Solidaritäts-Projekte der DKP war 1995 in der Provinzhauptstadt Matanzas eine Arztpraxis, die den Namen „Tamara Bunke“, der deutschen Kommunistin und Kampfgefährtin Che Guevaras, trägt. Dem folgte 1997 in Matanzas als zweites Objekt das Reha-Zentrum für Behinderte, später ergänzt um ein Diabeteszentrum, das den Namen des deutschen Kommunisten, Spanienkämpfers und Internationalisten „Ernesto Buschmann“ erhielt. Daran schloss sich 1999, ebenfalls in der Stadt Matanzas, der Bau eines Komplexes von zwei Familienarzt-Praxen an, die den Namen „Celia Sánchez-Manduley“, der außerordentlich populären langjährigen Kampfgefährtin Fidel Castros, bekam.

Die erste offizielle Partnerschaft zwischen Gliederungen der Kommunistischen Partei Cubas (PCC) und der DKP begann im Dezember 1993. Zu diesem Zeitpunkt war im Büro der Provinzleitung der PCC in Matanzas die entsprechende Vereinbarung getroffen worden, unterzeichnet für die Provinzleitung von deren damaliger Ersten Sekretärin und heutigen Ministerin in der Regierung Cubas Yadira García Vera und für die DKP-Kreisorganisation Neckar-Fils vom Vorsitzenden der Esslinger Ortsgruppe Friedrich Pospiech. Zusammen mit den 1700 Euro haben, zusätzlich zu den großen zentralen Solidaritätsleistungen der DKP, allein die von der Esslinger Ortsgruppe seit Juni 1994 nach Matanzas und Havanna gesandten Medikamente, medizinische Geräte und Hilfsgüter sowie Barspenden einen Gesamtwert von fast 265.000 Euro erreicht.


Weitere Informationen:

Friedrich Pospiech
Eugen-Bolz-Straße 15, 73732 Esslingen/N.
Tel. 0711 / 37 34 66, Fax 0711 / 370 29 93
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