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Müllhaufen: "(...) Genau die, die noch vor kurzem in Dresden mit den Krieg, Folter und Shoah verherrlichenden Parolen “Großvater, wir danken Dir!“, “Ruhm und Ehre der Waffen-SS!” sowie “Nationaler Sozialismus jetzt!“ sich stundenlang frierend am Neustädter Bahnhof die Füße platt gestanden haben, wollen diese Erfahrung nun unter, wie sie wohl hoffen, besseren Wetterbedingungen in Wiesbaden wiederholen. Reden will unter anderem der JN-Bundesvorsitzende, beginnen soll das Ganze um 11 Uhr in der “Parkanlage am Hauptbahnhof”. (...)" Eine Information der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt zur geplanten Demo der NPD Hessen am 8. Mai 2010

Erkenntnisse: "Richtung und Garheit" bei Lumières dans la nuit

Freilassung: Die "Belgrade Six" sind vorläufig auf freiem Fuss gesetzt worden: "(...) Die AnarchistInnen saßen seit Anfang September im Gefängnis, weil sie eine Scheibe der griechischen Botschaft in Belgrad beschädigt und ein Anarchie-Symbol an die Wand gesprüht haben sollen. Laut Staatsanwaltschaft entstand dabei ein Schaden von 18 Euro. Die Anklage wegen „internationalem Terrorismus“ bleibt vorerst bestehen, der Prozess wird am 23. März fortgesetzt."

Presseschau: Aus Anlass der Räumung der Waldbesetzung im Kelsterbacher Wald, die ein Jahr zurückliegt, sind in der Frankfurter Rundschau mehrere Artikel erschienen, die sich mit Flughafenausbau und Widerstand beschäftigen. Mehr im Blog Waldbesetzung Kelsterbach

Motivation: "Seitdem ein neue Daten-CD mit Kontodaten und -bewegungen der Schweizer Bank ›Credit Swiss‹ aufgetaucht sind, wird in Deutschland heftig und leidenschaftlich darüber gestritten, ob man illegal beschaffene Daten durch den Staat ankaufen könne, um Steuerhinterziehung zu verfolgen. Man diskutiert marktwirtschaftlich das Preis-Leistungsverhältnis: 2,5 Millionen Euro Lösegeld für 200- 400 Millionen Steuer-Mehreinnahmen. Drunter und rüber geht in punkto Legalitätsprinzip: Darf sich der Staat krimineller Handlungen und Methoden bedienen, um so in den Besitz von ›Beweismittel‹ zu gelangen, die schwerwiegende kriminelle Handlung aufklären helfen? Wie illegal, wie rechtwidrig darf der Staat sein, um das Legalitäts- und Rechtsstaatsprinzip durchzusetzen? (...)" Wolf Wetzel mit einer umfassenden Analyse und einer unmissverständlichen Konsequenz

Geschichte: Das Blog des Internet Archives Archive.org bringt im Beitrag "Black History Month and Famous Banjos" ein paar Interessante Interviews mit Rosa Parks und Dr. Martin Luther King Jr. sowie Pete Seeger.

Verschandelt: Wie http://5z8.info/pirate-anything_h6s9d_stalin-will-rise-again meldet, verkürzt  ShadyURL Webadressen nicht, sondern verschandelt sie. Aus http://www.trueten.de wird so http://5z8.info/russian-brides_j7q5f_taliban-meetup

Interview: Ein Interview mit Anne Roth. Siehe auch ihren aktuellen Blogbeitrag "Das mg- Verfahren in den Medien"

Ursachenforschung: Neue Leute sähen die Münchner Sicherheitskonferenz als "Spezialist_innen"-Thema und beteiligten sich nicht, die Kapazitäten seien begrenzt, andere Termine hätten angestanden und die Presse habe dagegen gefeuert. Hier - und in der Absage von Attac nach dem Ärger mit Wolfgang Ischinger - sehen die Autor_innen der "autonomen Nachbereitung" die Ursache dafür, dass heuer nochmal deutlich weniger Leute bei den Protesten gegen die  Konferenz im Bayerischen Hof waren. Der Wortlaut der Nachbereitung bei Luzi-M.

Satanisch: Die amerikanische “College Times” hat eine Reihe von Sexgesetzen veröffentlicht, die an Unsinnigkeit kaum noch zu überbieten sind. Wer Sex mit Satan ohne Kondom hat und beim Orgasmus schießt, verhält sich illegal. Der Südkurier, via Brights – Die Natur des Zweifels. Aber zum Thema Bigotterie braucht man nicht über den großen Teich zu schauen, das hat es hier auch, worauf Konrad Veegt hinweist: Sex in Jungensinternaten kommt von der gelockerten Sexual-Moral seit 1968

Personalproblem: Kneift die Bahn? Die Stuttgarter Zeitung meldet: "Zu dem vom Veranstalter bereits angekündigten Termin steht aufgrund der Kurzfristigkeit leider kein entsprechender Referent zur Verfügung". Personalprobleme hat die Montagsdemo dagegen nicht, sie findet morgen wieder statt von 18:00 bis 18:30 am Nordausgang des Hauptbahnhofes in Stuttgart. Es sprechen die Pfarrerin Guntrun Müller-Ensslin und der Journalist Hagen von Ortloff.

Begrifflichkeit:"Das veränderte politische Klima unter der schwarz-gelben Koalition hat bereits erste Einschnitte zur Folge. So konnte man in den letzten Tagen in Dresden und Berlin sehen, was der Staat vom aktiven Engagement gegen Nazis und deren Gesinnung hält. Die Repressionen gegen Vereine und Initiative, die sich den Nazis entgegenstellen, zeigen wie der Staat auch in Zukunft mit solchem Engagement umzugehen gedenkt.
In Teilen der Öffentlichkeit zeichnet sich zwar Empörung gegen dieses Vorgehen ab. Gleichzeitig verweigern sich jedoch die Protestierenden der konsequenten Kritik des Extremismusbegriffs. Die Extremismusformel als legitimatorische Basis des Vorgehens von Politik, Staatsanwaltschaft und Polizei wird damit von den Kritiker_innen selbst reproduziert und ihre Konsequenzen werden billigend in Kauf genommen." Aufruf zur kollektiven Verweigerung politischen Unsinns

Karriere: Soziologe ist ein gefährlicher Beruf. Man kann dabei leicht zum Terroristen abgestempelt werden, wie redblog jetzt berichtet. Am 22. April schob der mexikanische Staat den Kolumbianer Dr. Miguel Ángel Beltrán Villegas nach Kolumbien ab. Beltrán Villegas lehrt Soziologie an der bekanntesten mexikanischen Universität, der Nationalen Autonomen Universität Mexikos (UNAM). Er wird nun von der kolumbianischen Justiz und der rechtsextremen Regierung von Alvaro Uribe beschuldigt, im Auftrag der Guerilla FARC unter dem Namen 'Jaime Cienfuegos' "akademische Zirkel in Lateinamerika" infiltriert zu haben. Andrej Holm, Stadtsoziologe und Beschuldigter im mg-Verfahren, veröffentlichte dieser Tage eine Solidaritätserklärung und machte den Fall somit hierzulande bekannt.

Ratgeber: Wer hofft, sich heute noch ohne genkontaminierte Lebensmittel ernähren zu können, sollte zum Einkaufsratgeber "Essen ohne Gentechnik" greifen. Dieser wurde jetzt von Greenpeace veröffentlicht. Er kann kostenlos unter Tel. 040-30618-120 bestellt oder als *.pdf Datei herunter geladen werden.

Tafelrunde: "Alarmierend waren die Zahlen aus dem Armutsbericht, den die Bundesregierung im Mai veröffentlicht hat: In den alten Bundesländern gelten demnach etwa 15% der Bevölkerung als arm. In Sachsen-Anhalt sind es 20% der Bevölkerung, und für Mecklenburg-Vorpommern wurde sogar ein Quotient von knapp 24 Prozent errechnet! Transparent werden diese Zahlen an immer mehr Menschen, die bei den "Tafeln" regelmäßig Hilfe in Form von Nahrungsmitteln suchen. Inzwischen sind das täglich fast 1.000.000 Menschen. Die Tafeln sind gemeinnützige Vereine. Durch ihre Arbeit mit den Menschen haben sie die Entwicklung der letzten Jahre genau im Blick. Nun ist der Verband Deutsche Tafeln zu seinem 15. Jahrestreffen in Göttingen zusammengetreten und rekapituliert die derzeitige soziale Situation. Wieviel können wohl die Tafeln an Problemen abfangen, für die sich die Bundesrepublik offenbar nicht verantwortlich fühlt?" Christoph Carmesin im Gespräch mit Anke Assig (Sprecherin des Verbands Deutscher Tafeln) Siehe auch: »Das alles ist für mich sehr demütigend« Ein Hartz-IV-Bezieher berichtet über seine Erfahrungen bei der Lebensmittelausgabe einer »Tafel«. "junge Welt" im Gespräch mit Moritz Seegers

Sportlich: Die Bayern sind wenigstens ehrlich: Die Stadt Olching in Bayern hat beschlossen, einen Schießstand in einer Hauptschule einzurichten. "Ausgerechnet in der Turnhalle einer Hauptschule plant die Gemeinde Olching im Landkreis Fürstenfeldbruck einen Schießstand für den Schützenverein. «Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit vom Gemeinderat gefasst», sagte der Zweite Bürgermeister der Gemeinde, Robert Meier (CSU), am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur dpa und bestätigte einen Bericht des Bayerischen Rundfunks." Via partikelfernsteuerung / fefe

Unverstanden: "(...) Soderbergh dagegen zeigt Guevara, den Kommunismus und die kubanische Revolution so, wie man sie sich heute vorstellt: Ein bisschen lächerlich, unverständlich und vor allem sehr sehr fern von uns. Soderbergh will sein Publikum nicht unterhalten, sondern ihm diese Erfahrung schenken." Fazit von Rüdiger Suchsland in der Filmbesprechung zu Steven Soderberghs Film über Ernesto "Che" Guevara

Erfahrungsbericht: Als ich für einige Tage das Sprachrohr der nordkoreanischen Propaganda Agentur KCNA wurde

Rehabilitiert: Die antifaschistische Zeitung "Lotta" gewinnt ihre Klage gegen den Verfassungsschutz NRW und darf nicht mehr als "linksextrem" erwähnt werden. (lotta Pressemitteilung vom 12.06.2009)

Beispielhaft: Was in Berlin der Höhepunkt der Freiraumtage werden soll ist in London bereits, auf ganz andere Art und Weiße geschehen: Die Besetzung eines Flughafens.

Schweigen: Fußball und Antisemitismus - Über das Schweigen von Fans und Fußballfunktionären, ein Vortrag von Christoph Goergen und Christian Hirsch, "In den Lauf - Fußball, Fans, Kultur - Eine Gruppe der Aktion 3. Welt Saar" am Montag, 15. Juni 2009 um 18 Uhr im Gewerkschaftshaus Stuttgart Raum 245, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart. Eintritt frei. Anmeldung nicht erforderlich.

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Vorwürfe: Der Gewerkschaftssekretär von ver.di in Nürnberg, Florian Pollok, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei, die gegen Ende einer Kundgebung gegen den Laden Tønsberg ins Gewerkschaftshaus gestürmt ist. Das Interview: Proteste gegen Tønsberg-Laden: Polizei stürmt in Gewerkschaftshaus bei Radio Z (Nürnberg), siehe auch das Video von der Demonstration auf luzi-m und einen Beitrag der NRHZ, zitiert bei racethebreeze


Folgenreich: Im Kelsterbacher Wald gibt es seit Ende Mai ein Hüttendorf gegen den weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens. Radio Quer hat dazu 3 Beiträge gemacht: Zur Demonstration am 14.12., den derzeitigen Zustand des Hüttendorfes und der Gesamtsituation vor Ort und zum "Unräumbar" Festival (siehe auch den aktuellen jW Bericht)


Volltrottel: Muss man sich den Trottel Bush eigentlich noch antun? Ja, wenn David Letterman ihn präsentiert. Dann ist es sogar lustig. Meint Pickelhering. Und fragt: "Warum ist eigentlich der Schuhwurf nicht dabei?" Keine Ahnung, hier ist aber die Weiterentwicklung.


BlackDot: Nachdem Canon die Existenz des "Black Dots" Problems bei der EOS 5D Mark II auch offiziell bestätigt hat, scheint es mit einer Photoshop-Aktion eine Behelfslösung zu geben. Canon hat bereits angekündigt, dem Problemauch grundsätzlich zu Leibe zu rücken.

Ladenschluss: "Ob Aufmärsche, rechte Kundgebungen oder Übergriffe gegen MigrantInnen. Die Liste von Naziaktivitäten in Ludwigshafen und Umgebung in den vergangenen Jahren ist lang und sie spiegelt wider, wie sich die rechte Szene in der Stadt etabliert hat. Es gibt rechte Treffpunkte wie Kneipen oder Parties und inzwischen wohnen auch einige bundesweit aktive Nazigrössen in der Stadt." Siehe auch den Beitrag in der "Tagesschau" zur antifaschistischen Kampagne in Ludwigshafen sowie die Aktion rund um den Storch Heinar.


Einschränkungen: Verteidigerrechte? Wozu das denn?


Antikriegsstimme: Der Friedensaktivist und Globalisierungskritiker Tobias Pflüger soll auf einem aussichtsreichen Platz bei der LINKEN zu den Europawahlen im neuen Jahr kandidieren. Das fordern die Unterzeichner des Appells zu seiner Aufstellung.


Unterstützung: Der Weihnachtsmann bekommt von unerwarteter Seite Unterstützung.


Unerträglich: "Die Grenze des Erträglichen ist für Hartz IV-Bezieher schon lange erreicht. Es ist salonfähig, dass Menschen in hohen Ämtern solch diffamierenden »Unsinn« von sich geben dürfen und das auch noch ernst meinen. Hauptsache die Idee ist erniedrigend und beleidigt Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Es wundert nicht, dass man solche Politiker zum Teufel jagen will." Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland zum "Vorschlag" des Berliner FDP-Politikers Henner Schmidt, der meinte, arme Berliner können sich etwas Geld dazuverdienen und Ratten fangen.


Waldflyer: Die Kelsterbacher Waldbesetzer haben einen neuen Flyer herausgebracht.

10.000 Demonstranten wurden bei schönem Wetter für den heutigen Sternmarsch gegen den Flughafenausbau in Stuttgart erwartet, am Ende waren es dann nach Angaben den Veranstalter weit über 15.000. Von 4 Treffpunkten aus bewegten sich die Menschen in Richtung auf die Bauernhöfe der Familien Bayha und Briem. Diese beiden Höfe würden unter dem Beton der geplanten Nordpiste verschwinden. Wenn sich die Flughafenbetreiber durchsetzen.

Fotoserie zum Sternmarsch gegen Flughafenausbau

Weit über 40 Gemeinden wären vom Ausbau des Flughafens betroffen und haben sich dem Kommunalen Arbeitskreis Filder KAF angeschlossen. Die seit 40 Jahren bestehende Schutzgemeinschaft Filder konnte in der Vergangenheit bereits ein Nachtflugverbot durchsetzen.

Fotoserie zum Sternmarsch gegen Flughafenausbau

Die Nordpiste würde Neuhausen "praktisch unbewohnbar" machen. Aber die durch den Messeneubau - eine Erweiterung mit bis zu 20 000 Quadratmeter Ausstellungsfläche ist inzwischen auch schon geplant - bereits stark belasteten Fildergemeinden sind nicht alleine betroffen. Auch Esslingen wäre bei einer Verwirklichung der Pläne der Flughafen-GmbH innerhalb der Einflugschneise.

Dementsprechend breit war daher auch heute das Spektrum der Proteste. Vom Albverein über die Orts- und Kreisverbände der Parteien, Schülergruppen, Umweltgruppen des NABU bis hin zu kirchlichen Gruppen war alles vertreten, was laufen konnte. Die Forderungen wurden auf unzählichen selbsgefertigten Transparenten und Sandwiches vorgetragen. Leider waren auch vereinzelte Rechte zu sehen, die sich vorgeblich dem "Schutz der deutschen Umwelt" widmen wollen.

Die Redner bei der Auftaktkundgebung in Scharnhausen zeigten sich "tief enttäuscht" von der Landesregierung, von der sie sich "verraten", "belogen und betrogen" fühlen. Während hunderttausende Menschen unter der angeblich notwendigen Kapazitätsausweitung leiden müssen, interessieren die Folgen für die Umwelt in der Landesregierung außer der Umweltministerin Tanja Gönner offenbar niemanden, die Profite haben Vorrang.

Fotoserie zum Sternmarsch gegen Flughafenausbau

Bei der Kundgebung am Hagenbrunnenhof bei Scharnhausen sprachen dann neben dem OB von Ostfildern Christof Bolay, der Landrat Heinz Eininger, vom Kreisbauernverband Siegfried Nägele, von der Schutzgemeinschaft Filder Steffen Siegel, Wolfgang Drexler von der SPD sowie Winfried Kretschmann.

Fotoserie zum Sternmarsch gegen Flughafenausbau

Sicherlich betrifft der Ausbau des Flughafens ökologisch zuerst vor allem die Region Stuttgart. Die Ausweitung des Flugverkehrs ist jedoch ein globales Problem, das von den Verantwortlichen mit einer Skrupellosigkeit betrieben wird, die symptomatisch für die Durchsetzung solchen Projekte ist und das auch entsprechend bekämpft werden muss. Wie heute einer der Redner richtig anmerkte, kostet eine Fahrt mit dem Taxi von Stuttgart zum Flughafen mehr als ein Billigticket nach Mallorca. Dahinter steckt System, die mit der Steuerbefreiung für Kerosin anfängt und mit Billigtickets noch lange nicht aufhört. Mit letzeren sollen getreu dem Motto: "Mit Speck fängt man Mäuse" immer mehr Menschen für den Ausbau von Flughäfen usw. gewonnen werden. Logisch: Warum sollte man auch mehr für ein Bahnticket bezahlen, wenn die Bahnreise länger dauert, unkomfortabler ist usw. Während auf der anderen Seite Strecken bei der Bahn stillgelegt werden und man nach der Fahrpreiseerhöhung demnächst die Uhr stellen kann.

Fotoserie zum Sternmarsch gegen Flughafenausbau

So soll vor allem die Alternative zur Ausweitung des Flugverkehrs madig gemacht werden. Derer gibt es tatsächlich zahlreiche: Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, Transporte von der Straße und aus dem Flugzeug auf die Bahn verlegen usw.

Die Fotoserie dokumentiert den Marsch ab Scharnhausen. Bei Roland Hägele wird der Marsch ab Plieningen veröffentlicht.

Am Samstag, den 12. April findet ein Sternmarsch gegen die Pläne, den Stuttgarter Flughafen um eine oder zwei Startbahnen zu erweitern, statt. Die Unterschriftensammlung der "Schutzgemeinschaft Filder" ist unterstützenswert. Text der Unterschriftenliste:

“Im vergangenen Jahr hat der Flughafen Stuttgart mit 10 Millionen Fluggästen eine Schallgrenze erreicht, die nicht allein die direkten Anrainer enorm belastet, sondern die Bürgerinnen und Bürger in großen Teilen des Großraums Stuttgarts. Die Zahl der Flugbewegungen hat sich von 1989 mit 88.000 Flugbewegungen auf 163.000 Flugbewegungen im Jahr 2006 fast verdoppelt. Das Ziel des Stuttgarter Flughafens, jetzt auch noch eine zweite Startbahn für Charterflüge, Winterdrehkreuz und Billigflug durchzusetzen, steht den Interessen der Bevölkerung von Plochingen im Neckartal bis Holzgerlingen im Schönbuch entgegen.Mindestens an Messeeröffnungstagen wird auch der Straßenverkehr zusammenbrechen, weil sich Flughafen- und Messeverkehr gegenseitig zum Erliegen bringen. Eine zweite Startbahn und die dafür notwendige Westerweiterung bis zum Ortsrand Echterdingens würde letztendlich auch eine Verdoppelung der heutigen Fluggastzahlen auf über 20 Millionen bedeuten. Mit einer enormen Steigerung der Lärmereignisse ist zu rechnen.

Gleichzeitig würden weitere fruchtbare Filderfelder endgültig verschwinden und die gesundheitsgefährdende Luftverschmutzung zunehmen. Angesichts der jüngsten Klimauntersuchung der Vereinten Nationen ist ein Umdenken angesagt. Im Verkehrsbereich zählt das Fliegen zu den größten Klimakillern. Noch mehr Flüge verkraften weder die Menschen noch die empfindliche Lufthülle der Erde.

Deshalb fordern wir:

- Keine 2. Startbahn am Stuttgarter Flughafen.

- Keine Westerweiterung des Flughafens für Flugzeugabstellplätze

- Ein striktes Nachtflugverbot

- Keine Zunahme der Einzelschall-Ereignisse

- Flugverkehr und Lärm eindämmen – für unsere Gesundheit und die unserer Kinder!”

Unterschriftensammlung (pdf) gegen 2.Startbahnpläne

Nun gibt es auch noch die Möglichkeit ein Plakat herunterzuladen um auf die Unterschriftensammlung aufmerksam zu machen:

Plakat zur Unterschriftensammlung

Am Samstag, den 12. April findet ein Sternmarsch gegen die Flughafen-Ausbaupläne auf dem betroffenen Gebiet statt. Um 14.30 Uhr sammeln sich an vier Punkten die Gegnerinnen und Gegner einer zweiten Startbahn - ob rechts oder links von der Autobahn - in Filderstadt-Bernhausen, Neuhausen, Ostfildern-Scharnhausen oder Stuttgart-Plieningen. Ziel des Sternmarsches ist der Hagenbrunnenhof bei Scharnhausen, wo es um 16 Uhr eine Kundgebung gibt.

Weitere Informationen der "Schutzgemeinschaft Filder" und dem aktuellen Flyer

Am Sonntag, 8.7.07 ab 10 Uhr findet der Filderaktionstag gegen eine zweite Startbahn in Neuhausen auf den Fildern statt. Näheres Programm und Ablauf siehe Flyer (pdf, 41 KB)

Die Wetterprognosen sind gut, was spricht also gegen eine klimafreundliche Anreise? Bestens geeignet sind dazu die geführten Radsternfahrten zum Veranstaltungsort.

Zum Beispiel in Kombination mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Fahrradmitnahme gratis). Somit sollte die Distanz für jeden problemlos zu meistern sein.

Die Tourenlänge schwankt zwischen 10 und 20 Kilometern. An definierten Orten und Zeiten kann man sich der jeweiligen Gruppe anschließen. Die genauen Tourenverläufe, Treffpunkte und Zwischenstopps mit Zeiten stehen in dem Flyer (pdf, 41 KB)

Es wäre schön, wenn möglichst viele bei dieser Aktion mitmachen und damit ein klares Zeichen gegen den Flughafenausbau setzen würden.

Via "Wer gar zuviel bedenkt, wird wenig leisten" (Schiller)