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129a: Lesereise hinter Gitter

Bei der Einreise nach Deutschland wurde Heike Schrader, unter anderem Autorin der "junge Welt" am Montag auf dem Flughafen Köln-Bonn verhaftet. Sie war auf dem Weg zu einer Lesereise zu ihrem Buch »Guantanamo auf griechisch«. Dieses wurde am Mittwoch auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag vorgestellt. Zu den Hintergründen der Verhaftung ein Artikel von Harald Neuber in telepolis vom 13.12.2007:

129a: Lesereise hinter Gitter. Wie die Telepolis-Autorin Heike Schrader ins Visier des Staatsschutzes geriet

„Es sollte eine gewöhnliche Lesereise werden. Ein halbes Dutzend Termine hatte Heike Schrader, die auch für Telepolis schreibt, vor den Weihnachtsfeiertagen vereinbart. Am Montag traf sie aus der griechischen Hauptstadt Athen auf dem Flughafen Köln-Bonn an, um unter anderem in Berlin und Nürnberg ein Sachbuch vorzustellen. Doch der Routineeinsatz begann mit einer unangenehmen Überraschung. Noch auf der Gangway wurde die 42-jährige Publizistin von Beamten des Bundeskriminalamtes festgenommen. Schrader, die mit ihrem griechischen Ehemann seit Jahren in Athen wohnt und für zahlreiche deutsche Medien tätig ist, wird vorgeworfen, an der "Bildung terroristischer Vereinigungen" beteiligt und "flüchtig" gewesen zu sein. Wenige Wochen, nachdem die Bundesanwaltschaft im Fall der "militanten gruppe" (Richter prüfen Terrorvorwurf) ein rechtswidriges Vorgehen bescheinigt wurde, zeichnet sich ein neuer Justizskandal ab…“


Siehe auch:
Lügen in Zeiten der Folter, Leitartikel in der "junge Welt" vom 13.12.2007
"Karlsruhe: Terrorismusbegriff endgültig auf missliebigen Journalismus ausgeweitet" Beitrag auf StattWeb
• Die 'taz' möchte sich in ihrem Artikel "Terrorverdächtige liest im Bundestag"dieser Einschätzung nicht anschließen.
Guantanamo auf griechisch, Bericht von "lesender arbeiter" bei IndyMedia über die Buchvorstellung „Guantanamo auf griechisch – Zeitgenössische Folter im Rechtsstaat“ in Berlin im Stadtteilzentrum X-Beliebig
Pressemitteilung des Generalbundesanwalts: "Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der türkisch-linksextremistischen Vereinigung DHKP-C"

Nächster Veranstaltungstermin:

Nürnberg: Samstag, 15.12., 17.00 Uhr, K4, Königstr. 93 (Linke Literaturmesse)

Buchhinweis:
Xiros Savras, Guantanamo auf griechisch, Zeitgenössische Folter im Rechtsstaat, Pahl-Rugenstein-Verlag, Bonn 2007, 132 Seiten, ISBN 978-3-89144394-1, 13,90 Euro

Verfahren gegen Rolf Helfers eingestellt

Das Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Rolf Helfers wurde kürzlich eingestellt.
Die Zeugin, die extra zu diesem zweiten Verfahrenstag geladen werden sollte (eine Polizistin), war dann doch nicht die, die letztlich im Zeugenstand saß.
Eingangs des Verfahrens teilte die Richterin mit, dass die stattdessen geladene Polizistin des BKA, jene sei, die bei der Internetrecherche die überführenden Inhalte gefunden haben wollte.
In ihren Ausführungen bezog sich die Zeugin dann auf einen Aufruf zu einer Spontandemonstration, der sich bereits Freitag , den 8.6. im Netz befunden haben soll und der zu einer Spontandemonstration am Samstag aufgerufen haben soll.


Bilderserie: Stuttgart gegen G8: Protestkundgebung am 08.06.2007

Dies versuchte sie mit einer handschriftlichen Abschrift der Inhalte aus dem Internet zu beweisen.
Das genügte der Richterin nicht, die des weiteren auf den Umstand hinwies, dass alles, was sie dazu in ihren Akten habe, ein Ausdruck aus dem besagten Internetauftritt sei, in dem unter der Rubrik "HEUTE" ein Aufruf zu einer Spontandemo ohne Angabe eines Datums sei. Dieser Ausdruck sei vom Freitag, den 8.6. Es sei also kein nachweislicher Bezug zur Spontandemo am Samstag, den 9.6. erkennbar. Dem konnte die Zeugin, verlegen stammelnd, nur zustimmen.
Daraufhin schlug die Richterin die Einstellung des Verfahrens vor. Dem stimmte die Staatsanwältin , die übrigens eine andere als die am ersten Verhandlungstag war, nicht zu. Sie wollte Rolf Helfers zu 30 Arbeitsstunden verknacken. Begründung: Der Umstand am Vortag, also am 8.6. bereits in kleiner Runde darüber geredet zu haben, man könne vielleicht am nächsten Tag eine Spontandemo veranstalten, wenn die Ergebnisse aus Heiligendamm nicht die gewünschten seien, sei ein Verstoß. Sowohl Rolf Helfers (er kündigte an, in diesem Fall bis vors BVG zu gehen, wenn's sein muss), als auch die Richterin lehnten das ab. Eine kurze Diskussion zwischen Richterin und Staatsanwältin, ergab dann die Einstellung des Verfahrens. Die Kosten trägt die Staatskasse, die Auslagen für seine Fahrtkosten trägt Rolf Helfers.

Nach einem Beitrag von Felix D.

Neue Webseite zu Überwachung und Kontrolle

Inzwischen ist allgemein bekannt welche Gesetzesänderungen bei BKA, Innenministerium und Sicherheitsindustrie auf der Wunschliste stehen:
Rasterfahndung, Fingerabdrücke, Passbilder + biometrische Daten, LKW-Maut Daten, Online-Durchsuchungen, Telefonüberwachung, Großer Lauschangriff, Weitergabe von Flugdaten, Vorratsdatenspeicherung, Bundeswehr im Inland, Flugzeugabschuss, Antiterrordatenbank, Kronzeugenregelung etc.

Weniger bekannt ist die "Sicherheitszusammenarbeit" innerhalb Europas. Hier hat die deutsche EU- und G8- Präsidentschaft 2007 eine wichtige Rolle gespielt: Zur Einführung neuer internationaler Zusammenarbeit und der Änderung dafür benötigter gesetzlicher Grundlagen. Auch frühere G8-Gipfel waren zentrale Ereignisse, um nach dem 11. September 2001 einer "Globalen Sicherheitsarchitektur" näher zu kommen. So wurde etwa beim G8 2002 bzw. 2004 die Einrichtung der "Europäischen Gendarmerietruppe" im italienischen Vicenza
beschlossen. Seit 2006 werden G8-Gipfel von der italienischen UN-Agentur "IPO" in Sicherheitsfragen betreut.

Für mehr Informationen zu Methoden, Strategien und Techniken von Überwachung und Kontrolle gibt es die neue Webseite der Kampagne gegen den "11. Europäischen Polizeikongreß" in Berlin. Die Seite wird auch über den Polizeikongreß hinaus aktualisiert. Schwerpunkte sind z.B. "Crowd Control", "Data-Mining", Datenbanken, Forschung, "Globale Sicherheitsarchitektur", Informationsfreiheit, Technik, Telekommunikationsüberwachung, Verschlüsselung.

Am Dienstag, 27.11. findet dazu um 20.00 Uhr im KATO in Berlin eine Veranstaltung statt, die Grundlagen der "Europäischen Sicherheitsarchitektur" beleuchtet. Vorgestellt wird z.B. das "Security handbook for the use of police authorities and services at international events".


Quelle

Verhandlung am 21.11. gegen Rolf Helfers die Zweite: Angeblicher Verstoß gegen das Versammlungsgesetz

Vor zwei Wochen, am 7. November war vor dem Amtsgericht Bad Cannstatt der erste Verhandlungstag gegen Rolf Helfers wegen angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Rolf Helfers hatte im Juni diesen Jahres in Stuttgart eine Spontandemo gegen den G8 Gipfel in Heiligendamm angemeldet.


Bilderserie: Stuttgart gegen G8: Protestkundgebung am 08.06.2007

Die Verhandlung vom 7.11. wurde vertagt, da Rolf Helfers der Verstoß nicht nachgewiesen werden konnte.

Die Staatsanwaltschaft will Rolf Helfers nachweisen, dass zwischen der von ihm angemeldeten Spontandemo und einem Demoaufruf im Internet, den eine Zeugin im Netz gefunden hatte, ein Zusammenhang besteht.

Der nächste Verhandlungstermin ist Mittwoch, der 21. November.

Beginn: 14:45 Uhr. Ort: Amtsgericht Bad Cannstatt. Rolf Helfers braucht breite Unterstützung!/strong>

Wettbewerb zur Frage: "Was ist eigentlich Terrorismus?"

Wie bei redblog bereits angekündigt, gibt es bei einstellung.so36.net einen Wettbewerb zum Thema:

Was ist eigentlich Terrorismus?

Das Bündnis für die Einstellung des § 129a-Verfahrens sucht Eure/Ihre Definition für "Terrorismus": juristisch, humoristisch, politisch. Wir akzeptieren Texte, Fotos, Videos, Podcasts, Postkarten, Plakate, künstlerische, wissenschaftliche oder journalistische Beiträge. Vorschläge von Einzelpersonen, Kollektiven, mit oder ohne Künstlernamen können bis zum 30. November 2007 eingesandt werden.

Als Preise ausgelobt werden unter anderem:
Stadtführung mit Andrej Holm und anderen latent terroristischen Stadtforschern zu Gentrifizierung in Prenzlauer Berg.
Antimilitaristische Stadtrundfahrt
• Eine unverfängliche Verabredung zur Lesung (Ort, Zeit und Agenda des Treffens werden persönlich vereinbart) mit den ebenfalls des Terrorismus verdächtigten Autoren des Buches "Autonome in Bewegung".
Hubschrauberflug nach Karlsruhe (Berücksichtigt werden ausschließlich strafrechtlich relevante Beiträge. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.)
Link:
Infos und Teilnahmebedingungen

Der Hinweis wurde von mir bei redblog gekapert, er hat es via annalist, dem Blog von Andrej H.'s Lebensgefährtin.

Ich bin mit 2 Beiträgen beiteiligt:

Mit einem Foto von der Demonstration in Karlsruhe gegen die Repression und Kriminalisierung des Anti G8 Protests am 19.05.2007:

Zur Fotoserie : Demonstration in Karlsruhe am 19.05.2007 anläßlich der Repressionen gegen G8 Gegner

Und mit einer - durchaus nicht satirisch gemeinten - Karikatur zu einer Frage, die wir uns schon vor einigen Monaten gestellt hatten:

Strafarbeit

Gewaltbereite Chaoten

Es wird mal wieder Zeit für ein Zitat des Tages, diesmal aus der Broschüre "Deutschland aktuell" August 2007, herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Der Artikel "Guter Schutz für unsere Freiheit" redet die geplanten bzw. beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung eines angeblichen "Terrorismus", und von "Verbrechen" wie die Vorratsdatenspeicherung, Einsatz biometrischer Daten in Ausweisen, Nutzung der Daten des Mautsystems oder auch die EU-weite Nutzung von DNA und Fingerabdruckdaten schön. Interessant ist die Passage zum "Schutz" von Großveranstaltungen:
"... große Herausforderungen für die Polizei von Bund und Ländern. Trotz aller Belastungen haben die Polizistinnen und Polizisten hervorragende Arbeit geleistet. Beim G8 Gipfel haben sie die Freiheitsrechte friedlicher Demonstranten geschützt, Randalierer und Gewalttäter konsequent festgenommen."

Soso. Wie viele andere Demonstrationsteilnehmer auch habe ich damit meine eigenen Erfahrungen gemacht. Zahlreiche Berichte darüber, wie das aussah, sind auf den Seiten des republikanischen Anwaltsvereins oder auch auf IndyMedia zu finden, zum Beispiel im G8 Special. Beim nächsten Satz freute ich mich dann gleich über ein wenig mehr Objektivität, sollte mich aber gleich wieder irren, denn:
"Gewaltbereite Chaoten aus vielen Ländern der Welt waren nach Mecklenburg gekommen..."

bezieht sich natürlich auch nicht auf die Vertreter der G8, sondern auf die Demonstrationsteilnehmer. Diese wollten
"... die Gespräche der Staats- und Regierungschefs über wichtige Zukunftsfragen zu verhindern."

Ok. Aber was will man auch von so einer Broschüre erwarten...

Stuttgart: Bilder einer Ausstellung zu den G8 Protesten

Im subversiv sind seit dem 21.7. Bilder ausgestellt, die von Roland Hägele und mir in Zusammenhang mit den G8 Protesten in Rostock, aber auch im Vorfeld gemacht wurden.

Zur Bildergalerie

Bildserie : Gemeinsame Ausstellung

Die Bilder werden zusammen mit einer Chronologie der Ereignisse gezeigt.

Zur Bildergalerie

Ausstellungsübersicht : ClownArmy in Rostock

Eine Übersicht der bei dieser Ausstellung gezeigten Bilder befindet sich hier. Die Ausstellung kann bei Interesse bei uns angefordert werden. Die Bildauswahl kann dabei auch geändert werden.

Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Burgstallstraße 54, 70199 Stuttgart Heslach, U1 / U14 Haltestelle Bihlplatz

Was ist eigentlich ...

... aus dem Gewerkschaftertreffen in Rostock geworden? Ich hatte ja hier und da über den Aufruf berichtet und auch meine persönlichen Gründe für die Teilname an den Protesten dargelegt.


Bilderserie: Rostock 2. Juni 2007 - Gewerkschafter bei den G8 Protesten

Nun erschien kürzlich unter dem Titel "Heilige Dämme und Damm-Brüche" ein ausführliches Interview bei LabourNet mit einigen Teilnehmern des Gewerkschaftertreffens.

Gewerkschaften auf der »globalen Bühne« – Vorhang auf

Mag Wompel (Labournet Germany), Werner Sauerborn (ver.di Baden-Württemberg), Andreas Köppe (AK Internationales der DGB-Jugend, Mitglied im Jugendausschuss des EGB) und Henning Süssner (Universität Linköping, Netzwerk Europa Prekär) waren an einer der wenigen unter den rund 130 Veranstaltungen des Alternativengipfels beteiligt, die einen Bezug zu gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen hatten: Unter dem Titel »Gewerkschaften im globalen Kapitalismus: Erfahrungen und Analysen« sowie »Gewerkschaftliche Perspektiven ... und erste Schritte« diskutierten sie in der zweiteiligen Veranstaltung mit Christian Mahieux von der SUD Rail, Edgar Paez von der kolumbianischen Gewerkschaft Sinaltrainal, Ralf Krämer von der Abteilung Wirtschaftspolitik bei ver.di, Uli Franz (Chemiekreis und BaSo)und Wolfgang Alles (Alstom-Betriebsrat) über »Widersprüche und Lernprozesse in Standortkonflikten«, »Social Movement Unionism«, »globalisierte Gewerkschaftsstrukturen« nach dem Vorbild der »International Transport Federation«, »Mindestlöhne« und »Globalisierung von unten«.


Im Interview weiterlesen.

Esslingen: "Notstand der Demokratie!"

basis e.V. und Betriebsräte der alternative laden ein:

Mit dem Abbau von Demokratischen Rechten zu Schäubles Überwachungs-Staat:

Notstand der Demokratie!


Vor 40 Jahren mobilisierten die Gewerkschaften gegen die „Notstandsgesetze“ der großen Koalition aus CDU und SPD. Gegen die Einschränkung der Grundrechte, der Streik- und Versammlungsrechte, waren zehntausende auf den Strassen. In vielen Betrieben gab es Proteststreiks.

Heute wird von der Bundesregierung der größte Kahlschlag an unseren demokratischen Rechten seit der Befreiung von der Nazi-Diktatur betrieben. „Schäubles Verfolgungswahn“ nennt das die metall- Zeitung, denn auch sie weiß: es geht immer auch gegen unsere gewerkschaftlichen Rechte!

Was das im einzelnen heißt und was gegen die anti-demokratischen Pläne der Bundesregierung zu tun wäre diskutieren wir mit
Gerhard Kupfer, Betriebsrat im DaimlerChrysler Werk Bremen

am Donnerstag 12.Juli 2007 16.00


Gaststätte Weiler Park am Eberhard-Bauer-Stadion (Weilstr. 199, Esslingen-Weil/Brühl)

Quelle: Flyer

Stuttgart: Kundgebung und Ausstellung gegen G8 Repressionen auf dem Schlossplatz

Flyer
Der G8-Gipfel ist vorbei, doch die Nachwirkungen halten an. AktivistInnen sahen und sehen sich einer anhaltenden Repressionswelle gegenüber. Bereits im Vorfeld des G8 wurden Wohnungen durchsucht, Material und Computer beschlagnahmt, Personen regisriert und sogar “Geruchsproben” genommen.Während der Proteste gegen den Gipfel war die Repression allgegenwärtig: voll ausgestattete “Robocops”, die alle Demos und Aktionen begleiteten, provozierten und wahllos auf DemonstrantInnen einschlugen. Knüppel, Tränengas,
Wasserwerfer kamen zum Einsatz. DemonstrantInnen wurden ohne Grund festgenommen und in Käfigen bis zu 24 Stunden festgehalten. Hunderte von AktivistInnen wurden regisitriert und werden in misteriösen Karteien geführt. Um einen kleinen Einblick über die Ausmaße der Repression anläßlich dieses und vergangener G8-Gipfel zu geben und um weiterhin in Stuttgart Präsenz zu zeigen, organisieren wir von der Vernetzung “Stuttgart gegen G8” eine Ausstellung mit Bildern und Artikeln und eine Kundgebung zum Thema Repression.


Donnerstag 5.7.2007


Beginn: 16:00 Uhr mit Bilderausstellung aus Heiligendamm
Ab 18:00 Uhr: Wortbeitrage auf der Kundgebung.


Im Rahmen dieser Ausstellung und Kundgebung sind Bilder von Roland Hägele und mir zu sehen.

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Bildserie : Gemeinsame Ausstellung

Weitere Informationen

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