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"Eigentum ist Diebstahl!" Pierre-Joseph Proudhon

Internationales Gewerkschaftertreffen auf dem G8-Alternativgipfel

Am 3. Februar hatte ich den Aufruf “Nein zu G8 - Gewerkschaften auf die globale Bühne!” in unserem Blog vorgestellt.

Inzwischen ist klar: Es wird ein internationales Gewerkschaftertreffen auf dem G8-Alternativgipfel in Rostock stattfinden. Das Treffen wird in Kooperation mit ver.di, der DGB-Jugend, BaSo und Labournet organisiert.

Der genauer Termin ist Mittwoch, der 6. Juni, von 14:30 Uhr bis 19 Uhr in Rostock.

Falls jemand noch Reisemöglichkeiten nach Rostock / Heiligendamm sucht, kann er hier noch fündig werden.

Das Treffen findet im Rahmen des Alternativgipfels statt.

Zur Einladung und Programm Continue reading "Internationales Gewerkschaftertreffen auf dem G8-Alternativgipfel"

Presseerklärung zum Demoverbot für den Sternmarsch in Heiligendamm

Grafik: GipfelSoli
Folgende Presseerklärung zum Demonstrationsverbot für den am 7.6. 2007 geplanten Sternmarsch in Heiligendamm wurde heute durch das Sternmarschbündnis veröffentlicht:

G8: Demoverbot bis 6 Kilometer von Heiligendamm - Anwalt: "Verbotszonen beispiellos in bundesrepublikanischer Geschichte" - Sonderbehörde "Kavala" verschleppt weitere Demonstrationsanmeldungen

Während des G8-Gipfels gilt ein 10-tägiges Demonstrationsverbot innerhalb des Zauns in Heiligendamm und bis zu 200 Meter außerhalb. Vom 5. bis 8. Juni, also während des Gipfeltreffens, erweitert sich die Zone zusätzlich auf bis zu 4 Kilometer vom Zaun. Demonstrationen sollen somit auf bis zu 6 Kilometer vom Tagungshotel entfernt verbannt werden.

Eine Gruppe von Anwälten hatte für das "Sternmarsch-Bündnis" am Wochenende einen Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot beim Verwaltungsgericht Schwerin eingereicht. In dem Eilantrag legen die Anwälte dar, dass die G8-Delegationen, obwohl nicht dafür legitimiert, international bedeutsame Entscheidungen treffen. Daher müsse internationaler Protest für die G8 auch sichtbar sein. Die "Empfindungen der Staatsgäste", die die Polizei nicht trüben möchte, spielen dabei eine untergeordnete Rolle. Aus dem Eilantrag:

"Bürger-Proteste gegen Politik auf internationalem Niveau haben ein besonderes Gewicht - sie brauchen einen Raum, um bei Staatsoberhäuptern der G 8 und in der internationalen Öffentlichkeit Ausdruck und Beachtung zu finden. Öffentlichkeitswirksam bedeutet bei internationalen Ereignissen in besonderem Maße, daß es um Zugang und Beachtung durch die internationalen Medien geht. Die notwendige Beachtung können derartige Proteste nur finden, wenn sie "medienwirksam am Ort des Geschehens" stattfinden. Die Bedeutung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit geht daher bei derart wichtigen übernationalen Anlässen über die Bedeutung der Versammlungsfreiheit bei nationalen Anlässen hinaus".

Nach Auffassung des Hamburger Anwalts sind die Demoverbote in erheblichen Teilen rechtswidrig: "Die von Kavala verhängten
Verbotszonen sind beispiellos in der bundesrepublikanischen Geschichte", erklärt Anwalt Carsten Gericke. "Können die Antragsteller ihre Versammlung nicht durchführen, ist ihre Versammlungsfreiheit irreparabel verletzt, denn die Versammlung ist unwiderruflich anlassbezogen", führt er weiter aus.

Auch die "besondere Gefährdungslage" des G8-Treffens wird zwar von der Polizei behauptet. Jedoch gibt es dafür keinerlei Anhaltspunkte. Dies müssen auch das BKA und der Verfassungsschutz auf Nachfrage einräumen:
"Tragfähige Anhaltspunkte für drohende hinreichend erhebliche Gefahren hat die Versammlungsbehörde nicht vorbringen können", erläutert die Klageschrift.
Kritisiert wird in der Klage die Polizeiorganisation "Kavala": "Die Schaffung einer Sonderbehörde "Kavala" bei der Polizeidirektion Rostock für den Erlass der angegriffenen Verfügungen ist verfassungswidrig", schreibt Gericke. Vor allem habe die Schaffung einer Sonderbehörde mit Hunderten von Beamten dazu geführt, dass Anmeldungen von Versammlungen und Demonstrationen nicht oder schleppend bearbeitet werden:

"Diese Konstruktion führte im Ergebnis dazu, dass verfassungsrechtlich gebotene Kooperationspflichten der Versammlungsbehörde faktisch über Monate auf Eis lagen bzw. verschleppt wurden, da erst eine Sonderverwaltungseinheit dafür aufgebaut und durch auswärtige Verwaltungsbeamte besetzt wurde. Auf diese Weise wurde den Antragstellern zudem die Möglichkeit frühzeitigen und effektiven Rechtsschutzes genommen".

Auch andere Anmeldungen sind vom Verbot betroffen. Für den 5. Juni hat die "Jüdische Stimme" zusammen mit Aktivisten aus Israel und Palästina eine Protestkundgebung mit 150 Teilnehmern angemeldet. Der 5. Juni ist der 40. Jahrestag des Beginns des Sechs-Tag-Kriegs. Bis heute ist bei der "Jüdischen Stimme" nicht einmal eine Verbotsverfügung eingegangen.

"Wir sind sehr erfreut über das breite, sogar internationale Medienecho und die Sympathie für unseren Protest gegen das G8-Treffen", erklären die Veranstalter des Sternmarschs am 7. Juni. Gegenwärtig wird weiter international zur Demonstration aufgerufen.

[Sternmarsch-Bündnis]


Quelle: G8 Liste

Karlsruhe: Über 800 Teilnehmer bei Demonstration gegen Repressionen von G8 Gegnern

Zur Fotoserie : Demonstration in Karlsruhe am 19.05.2007 anläßlich der Repressionen gegen G8 Gegner

Jetzt erst recht – Repression und Kriminalisierung des Anti G8 Protests entgegentreten - Zur heutigen Demonstration gegen die Repressionen von G8 Gegnern kamen nach Angaben der Veranstalter ca. 800 Teilnehmer nach Karlsruhe und demonstrierten gegen die Repression und die Kriminalisierung des G8-Protestes. Trotz einiger Provokationen durch die Polizei und des massiven Polizeiaufgebotes blieb es während der Demo friedlich.

Zur Fotoserie : Demonstration in Karlsruhe am 19.05.2007 anläßlich der Repressionen gegen G8 Gegner

Vor der Bundesanwaltschaft, die die Durchsuchungen veranlasst hat, wurde eine Zwischenkundgebung abgehalten und in Redebeiträgen und Parolen wie "Gegen jede Repression - Für die soziale Revolution" gegen Repression, die Verschärfung der Polizei- und Sicherheitsgesetze sowie die Innere Aufrüstung und Überwachung protestiert. Außerdem riefen die Demonstranten dazu auf, an den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm teilzunehmen.

Zur Bündnishomepage

Siehe auch:
StattWeb 19. Mai 2007
KA-News 19. Mai 2007
IndyMedia Bericht von Pote Snitkin
• IndyMedia Bericht von Egal
junge Welt 21.5.2007
Pressekonferenz von Anwälten und Betroffenen im Bethanien (9. Mai)

Die Unterstützung der Proteste gegen den G8 Gipfel sollte selbstverständlich sein

Als langjähriger aktiver Gewerkschafter ist eine Teilnahme und Unterstützung der Proteste gegen den G8 Gipfel für mich selbstverständlich. Die selbsternannten „Vertreter“ der größten 8 Industrienationen wollen in Heiligendamm über über die weitere Zukunft der Menschen in „ihren“ Ländern sprechen. Alleine durch die schiere ökonomische Macht der Mitgliedsländer haben die Beschlüsse des G8 Gipfels Folgen für einen Großteil der Menschheit, ohne dafür eine Legitimation zu besitzen.

Der DGB hat sich inzwischen zugunsten von „Gesprächen zur Mitgestaltung“ mit den G8 Vertretern aus den Protestaktivitäten zurückgezogen. Um so wichtiger ist das beim G8-Alternativgipfel am Mittwoch, den 6. Juni 2007 in Rostock geplante internationale Gewerkschaftertreffen. Es soll neben einem grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch um die Frage gehen, wie sich die Belegschaften und ihre Gewerkschaften international gegen multinationale Konzerne organisieren müssen. Dabei wird man auch darüber beraten müssen, wie ein gemeinsamer Kampf organisiert werden kann für soziale Mindeststandards, gegen die Folgen der fortschreitenden Privatisierung ehemals staatlich übernommener Aufgaben wie Bildung, Gesundheitswesen und vieles mehr.

Denn die Angriffe auf die sozialen Sicherungssysteme laufen weltweit und insbesondere in den Ländern der G8 ähnlich ab. Sie sind Ausdruck davon, dass sich die in diesen Ländern konzentrierenden internationalen Monopolkonzerne weltweit Staaten als Dienstleister für die Kapitalinteressen umfunktionieren. Dabei zerstören sie, wenn sie nicht daran gehindert werden, jegliche soziale Errungenschaften und erklären zum Beispiel die früher mehr oder weniger gesellschaftlich „garantierte“ Alters- und Gesundheitsvorsorge“ zur „Privatsache“.

Vom so genannten „Neoliberalismus“ und den bürgerlichen Parteien und Medien wird dazu die ideologische Begleitmusik gespielt. Diese wirkt die auf die Menschen über eine unüberschaubare Vielzahl von Medien ein und leider beugt sich auch immer wieder eine Reihe von Gewerkschaftsgliederungen dem aus scheinbar pragmatischen Gründen. Viele vergessen dabei, dass diese Propaganda zunehmend in Erklärungsnot gerät. In Deutschland hat sich die Regierung bei der Zerschlagung des seitherigen Rentensystems über den Willen von 83 Prozent der Bevölkerung hinwegsetzt. Denn damit stellte sie auch die Frage: Was ist ein Gesellschaftssystem wert, das nicht in der Lage ist, für die existentielle Lebenssicherung der Menschen zu sorgen, sondern diese Schritt für Schritt zerstört?

Mit Sicherheit reicht es deshalb auch nicht aus, nur im Rahmen der bestehenden gesellschaftlichen Bedingungen zu diskutieren und zu protestieren, ohne zu deren Ursachen vorzudringen. Ich persönlich denke dass sich gerade angesichts des G8 Gipfels auch die Frage nach einer positiven gesellschaftlichen Alternative, einer Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung aufwirft.

Der Beitrag erscheint auch in den "Friedensblättern Nr. 70"

Jetzt erst recht – Repression und Kriminalisierung des Anti G8 Protests entgegentreten

Nach den willkürlichen und unverhältnismäßigen Großrazzien gegen zahlreiche linke, antifaschistische Projekte und Einrichtungen am vergangenen Mittwoch will am kommenden Samstag in Karlsruhe ein breites Bündnis gegen Repression und die Kriminalisierung des Protests demonstrieren. Mit einem starken “Jetzt erst recht” soll in der Karlsruher Innenstadt und vor der Bundesanwaltschaft gezeigt werden, dass sich der Widerstand nicht spalten lässt und es keinen guten und bösen Protest gibt.

Mehr Informationen

Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise per Zug geben. Treffpunkt ist um 12:45 Uhr am Hauptbahnhof, Gleis 10.

Stuttgart: Erneute Spontandemonstration gegen die Terrorhetze

Was einem so alles bei einem abendlichen Spaziergang durch Stuttgart passieren kann... Gerade laufen wir am Schlossplatz vorbei, um die blaue Stunde für ein paar Fotos zu nutzen. Statt dessen musste ich kurzfristig umsatteln und eine friedliche Spontandemonstration anlässlich der Terrorhetze gegen die Anti G8 Proteste begleiten. Die Teilnehmer erhielten vor allem viel Zuspruch, spontan schlossen sich eine Reihe jüngerer Passanten dem Umzug an. Die Fotos aus dieser Serie stehen zur freien Verwendung hier zur Verfügung.

Zur Fotoserie : Spontandemonstration gegen die Terrorhetze

Siehe auch:
Bericht auf Anti-G8 Bündnis für eine “Revolutionäre Perspektive Stuttgart & Region”

IMC Special

Welle von Repressionen gegen Anti G8 Bewegung

Spontandemonstration gegen Kriminalisierung der G8 Proteste

Weitere Informationen:

Stuttgart gegen G8 - Vernetzung für den Stuttgarter Raum
Anti-G8 Bündnis für eine “Revolutionäre Perspektive Stuttgart & Region”

Info- und Mobilisierungsveranstaltung der "Vernetzung Stuttgart gegen den G8"

Vom 6.- 8. Juni 2007 findet das Treffen der G8 (Gruppe der Acht) in Heiligendamm bei Rostock statt. Der G8 gehören die sieben reichsten Industrieländer (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, die USA) sowie Russland an. Im Tagungshotel Kempinski an der mecklenburgischen Ostseeküste tagen die Staats- und Regierungschefs unter Präsidentschaft der Bundesregierung.

Wie bei den letzten G8-Gipfeln auch, werden Zehntausende zu den Protesten gegen das Treffen erwartet. Die Gründe für den Protest sind vielfältig: Sei es die neoliberale Wirtschaftspolitik verbunden mit Einschnitten bei der sozialen Sicherung, sei es die auf Abschottung ausgerichtete Migrationspolitik, die Umweltpolitik oder die Politik gegenüber den sogenannten Entwicklungsländern. Gewerkschaftsgruppen, Umweltschutzverbände, Erwerbsloseninitiativen, linke Organisierungen, Friedensgruppen und viele weitere werden eine Woche lang auf unterschiedliche Art ihren Protest gegen die Politik der G8 auf die Straße tragen. Mehrere Demonstrationen und Kundgebungen, Blockaden des Gipfels, Veranstaltungen, Camps und weitere Aktivitäten sind geplant. Es werden drei Sonderzüge und zahlreiche Busse zu den Protesten organisiert.

Zwei Wochen vor dem Beginn der Aktivitäten bei Heiligendamm und Rostock, organisiert die Vernetzung Stuttgart gegen den G8 eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung. Wir werden dort auf die Politik der G8 Staaten, die Bedeutung des Gipfels und die Proteste dagegen eingehen. Schwerpunkt der Veranstaltung wird aber die Koordination der Anreise, ein Überblick über die Infrastruktur vor Ort und natürlich Infos zu den zahlreichen Aktivitäten in der Aktionswoche vom 01. bis zum 07. Juni sein.

Mi, 16. Mai, 18.00 Uhr im Gewerkschaftshaus, kleiner Saal Eine andere Welt ist möglich – gemeinsam gegen die Politik der G8!

Weitere Infos unter: www.stuttgart-gegen-g8.de

Ein Interview mit Jess Hurd

Während meines Besuches als WASG G8 Kampagnenmitglied - auf Einladung von “Globalise Resistance” - zur G8 Mobilisierung im Chadwick Lecture Theatre der Universität und des College London, konnte ich ein kurzes Interview mit Jess Hurd führen. Jess Hurd wurde weltweit durch das Photo des erschossenen Demonstranten Carlo Giuliani beim Sozialforum in Genua bekannt. Das Bild von Carlo Giuliani wurde für die Ausstellung des „John Kobal Photoprotrait Preises 2002“ ausgewählt und wurde „Abbildung des Jahres“ der Ausgabe Januar 2003, des britischen Journals der Photographie sowie Sieger der Gewerkschaftspresse und des Fotorezeptors 2000 u.v.m.

Jess Hurd bei der Arbeit in den Favelas von Sao Paulo | Foto: © Sergio Alberti

Sie haben Sozialforen weltweit besucht. Wodurch unterscheiden sie sich?

Ich habe nur 3 Welt-Sozialforen besucht. Das erste und auf viele Arten beeindruckendste war in Mumbai. Indien war ein solcher Gefühls-Taumel, der Verkehr, die Umweltverschmutzung, der Lärm..... und trotz der entsetzlichen Armut reisten Delegierte voller Lebendigkeit und Enthusiasmus Hunderte von Meilen um an diesem Event teilzunehmen. Von den Anti-Kindersklaverei-Aktivisten, den Dalits (Kastenlose) bis zu den Bankangestellten war dieses Event wirklich eine Inspiration und ich bin stolz, daß ich dort Freunde gewinnen konnte.

Das zweite Sozialforum hatte einen ganz anderen Charakter mit viel politischerer Richtung. Mittelpunkt war der Kontrast zwischen dem schnell schwindenden Beistand von Lula und den Besuch von Präsident Hugo Chavez, welcher stürmisch empfangen wurde.

Im Jahr darauf folgte ich dem Kampf gegen Neo-Liberalismus in die Boliviarische Republik Venezuela.

Großdemo der G8 Proteste in Genua | Foto: © Jess Hurd

Obwohl das Welt-Sozialforum in Caracas stattfand, verbrachte ich die meiste Zeit in Barrio's, der Slum-Region in den Bergen, wo die radikalen Reformen stattgefunden haben - Ausrottung des Analphabetismus, Bildung auf jedem Level offen für alle, kostenlose medizinische Versorgung, Kinderkrippen, subventionierte Märkte, all das machte für das Leben durchschnittlicher Menschen einen großen Unterschied.
Das erstaunlichste war die Beteiligung im Ablauf zu sehen, die Besetzung der Produktionsstätten, die Barrio Organisation und die Programme zur politischen Bildung von Arbeitern.

Ist das G8 Treffen ein Thema in England?

Leider ist es derzeit nicht oft in den Nachrichten. Es wird Tony Blair’s letzter G8-Gipfel sein, es wird also einige Spalten in den Kolumnen hergeben. Aber allgemein wird es auf die unabhängigen politisch orientierten Journalisten und Fotografen ankommen. Die Masse wird lediglich die Tumulte wahrnehmen, nicht die Sache an sich.
Sehen Sie sich doch den Artikel im Guardian über gewalttätige Angriffe in Deutschland an.

Was änderte sich für Sie, nachdem Sie das Foto des erschossenen Demonstranten Carlo Giuliani während der G8-Proteste in Genua veröffentlichten?

Carlo Giuliani bei den G8 Protesten in Genua | Foto: © Jess Hurd

Der G8-Gipfel in Genua war die bedeutendste Europäische Bewegung bis heute, nicht nur wegen ihrer Mischung aus Gewerkschaftern, sozialen und politischen Aktivisten. Tragischerweise wurde der junge Aktivist Carlo Giouliani von der italienischen Bereitschaftspolizei erschossen. Doch die soziale Bewegung wuchs durch diese Gewalttat zu einer wirklichen Kraft, die Änderungen bewirken konnte.

Was erwarten Sie vom Protest in Rostock im Juni?

Ich erwarte nicht weniger als von allen anderen EU, WTO oder G8-Gipfel Protesten über die ich berichtet habe. Einzelne und Gruppen leidenschaftlicher Menschen kämpfen für eine oder mehrere Sachen. Solche Veranstaltungen sind immer aufregend wegen der Vielfalt und des Einfallsreichtums der Aktionisten, mit welcher sie ihren Glauben und ihre Wünsche für eine bessere Welt Ausdruck verleihen.

Was denken Sie und erwarten Sie von der Neuen Linken in Deutschland?


Um ehrlich zu sein, ich bin nicht so informiert über die Neue Linke in Deutschland, aber ich hoffe sie wird zusammenhalten und die Bewegung ohne zu viele Kompromisse vorantreiben.

Was meinen Sie, wird sich nach Blair’s Ära in England ändern?

Leider verspricht uns die Aussicht auf Gordon Brown als Premierminister keine bessere Zukunft hier in UK. Alle Hinweise lassen vermuten, dass er mit Tony Blair’s neo-liberalem Programm und seiner kriegstreiberischen Strategie fortfährt.

Wir können lediglich den Widerstand von unten bestärken und versuchen, eine wirkliche Alternative zu entwickeln.

Vielen Dank für das Gespräch

Thomas Mitsch ist Kreisvorstandssprecher der WASG Esslingen, BaWü und G8 Kampagnenmitglied und führte das Kurzinterview mit Jess Hurd in London

Hier eine weitere Dokumentation von Arbeiterfotografie über die Geschehnisse in Genua.

Die abgebildeten Fotos erscheinen mit freundlicher Genehmigung von Jess Hurd und Sergio Alberti, bei denen das Copyright für die Bilder liegt.