trueten.de

"Das "Vaterland" ist der Alpdruck der Heimat." Kurt Tucholsky

Was mir heute wichtig erscheint #414

Leugnung: "Die Bundesregierung schickte 2014 Waffen an den kurdischen Clanchef Mesud Barzani – angeblich zum Schutz der vom Islamischen Staat bedrohten Jesid*innen im Şengal-Gebirge. Doch am 3. März setzte der Bündnispartner Berlins selbst deutsche Bundeswehr-Dingos gegen JesidInnen ein. Das Außenamt leugnet den Vorfall." Das Lower Class Magazine hat umfassend vor Ort recherchiert. Siehe auch: junge Welt und Neues Deutschland sowie telepolis.

Bedroht: Am Montag wurde der Prozess um einen gefesselten irakischen Flüchtling im sächsischen Arnsdorf eingestellt. Recherchen des MDR deckten nun auf, dass der zuständige Staatsanwalt zuvor massiv bedroht worden war. Nicht so bekannt wie die Verfahrenseinstellung ist, daß der damals bedroht Flüchtling tot in einem Wald gefunden worden ist.

Unfassbar: In Cottbus wurde eine Studentin aus Ägypten von einem Auto überfahren. Die schwer verletzte und später verstorbene junge Frau wurde danach mit rassistischen Sprüchen beleidigt.

Dilemma: "(...)Die französischen Gewerkschaften – jene, die im letzten Jahr, mit all ihren inneren Widersprüchen und Auseinandersetzungen, den Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz geführt haben – haben sich jetzt auf die Position gestellt „Keine Stimme für Le Pen“ zu fordern. Angesichts der (erfolgreichen) Mobilisierung Le Pens für offenen und aggressiven Rassismus und Nationalismus in allen sozialen Klassen ist eine alternative Position, die auch hier die Wahl zwischen Pest und Cholera sieht, gelinde gesagt, schwer zu vermitteln. (...)" Französische Gewerkschaften vor dem zweiten Wahlgang: Gegen Le Pen via LabourNet.

Gegenüberstellung: "Reiche dominieren die Politik in Deutschland, der Rest hat das Nachsehen. Auf diese brisante Aussage lässt sich eine für den fünften Armuts- und Reichtumsbericht erstellte Studie zu ungleichem Einfluss zusammenfassen. In welcher Form die Erkenntnisse dieser Studie im Bericht auftauchen, darüber hat es in den vergangenen Wochen viel Streit gegeben. Nun, da der Bericht veröffentlicht ist, dokumentieren wir erstmals detailliert, wie sich der Bericht im Laufe der politischen Diskussionen geändert hat. (...)" mehr dazu bei Lobbycontrol.

Jahrestag: Zum gestrigen 80. Jahrestag der Bombardierung der baskischen Stadt Gernika / Guernica durch die faschistische Legion Condor hatte wir vor einigen Tagen die Erklärung der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) dokumentiert. Siehe dazu auch Gernika und die Folgen des Krieges bei baskinfo sowie den Beitrag Testlauf für den Weltkrieg und den Buchtipp Luftwaffe, Judenvernichtung, totaler Krieg bei german-foreign-policy, die sich auch mit der unseeligen "Traditionspflege" der Bundeswehr beschäftigen.

Sponsoring: Jeanette Erazo Heufelder hat Felix Weil porträtiert. Der ermöglichte mit seinem Geld das Frankfurter Institut für Sozialforschung. Adorno und Horkheimer und so.

Geschubse: "Polizisten sollen per Gesetz besser geschützt werden. Doch nicht nur die Zahlen, auf denen der Vorstoß beruht, sind mit Vorsicht zu genießen. (...)" Mehr zum Gesetzentwurf, der heute zur zur Verabschiedung steht, bei der taz.

Bestimmung: In Österreich Tirol will sich die Polizei zukünftig herausnehmen, wer mit wieviel Personen wo und wie demonstrieren darf: "Die Polizei würde gerne künftig festlegen, wo bestimmte Kundgebungen stattfinden dürfen. Alle TeilnehmerInnen sollen vorab durchsucht werden können, womit ein Sperrkreis rund um die Kundgebung notwendig wäre. Rund um Kundgebungen soll eine Sperrzone errichtet werden können, aus der die Polizei Personen wegweisen kann. Die Versammlungsfreiheit würde somit in weiten Teilen schlichtweg außer Kraft gesetzt."

Arisch: "„Biodeutsche” mit nicht weniger als zwei deutschen Eltern und vier deutschen Großeltern sollen dafür sorgen, dass auch in 30 Jahren eine deutsche Leitkultur fortbesteht. Das verlangt der vorpommersche AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber." Mehr dazu beim Nordkurier

Hausgemacht: Ein Bundeswehrsoldat und ein Student aus Offenbach sind unter Terrorverdacht festgenommen worden. Sie sollen einen False-Flag-Anschlag mit vermutlich fremdenfeindlichem Hintergrund geplant haben.

Unvollendet: "Kurz vor dem 30. Jahrestag der Ermordung Thomas Sankaras am 15. Oktober 2017 sind erstmals 17 seiner außerordentlich wortgewandt, teils humoristisch vorgetragenen Reden und sein letztes bekanntes Interview in deutscher Sprache erschienen. Sankara ist der Kopf einer panafrikanischen und sozialistischen Bewegung, die am 4. August 1983 mit einem Militärputsch die Regierung in der ehemaligen französischen Kolonie Obervolta übernimmt. (...)" Eine Rezension bei kritisch-lesen.de

Mitschuldig:"(...) Wir fordern Sie daher auf, sich an frühere Aussagen zu halten und erwarten, dass bestehende Vereinbarungen mit der AfD aufgekündigt werden und Sie in Zukunft von Ihrem Hausrecht gebrauch machen und den Rassisten den Zugang verweigern. Schließlich hat die Hetze gegen Geflüchtete und andere gesellschaftliche Minderheiten mit Meinungsfreiheit nichts zu tun und eine Legitimität für diese Form von Menschenverachtung gab und gibt es nicht. (...)"
Mehr dazu im
Update: "Die Brauereigaststätte Dinkelacker hat auf unseren offenen Brief geantwortet. Dem Betreiber liegt keine AfD-Reservierung vor, er selbst hält nichts von den Rechtspopulisten. Augenscheinlich scheint die AfD sich inkognito zum Stammtisch treffen zu wollen – die Idee ist hiermit aufgeflogen (die Stammtischeinladung ist übrigens öffentlich, siehe Foto). Um Ähnliches in Zukunft zu vermeinden wäre eine öffentliche, antirassistische Positionierung der Brauereigaststätte unabdingbar. (...)"
Quelle: Offener Brief des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart an die Betreiber der Dinkelacker Brauerei Gaststätte in Stuttgart.

Brasilien: 7000 Mercedes KollegInnen protestieren gegen Entlassungen in Sao Bernardo

Foto: Sindicato dos Metalúrgicos do ABC, 18.08.2016
Über 7.000 Arbeiterinnen und Arbeiter demonstrierten gestern, am 17.8. in Stadtzentrum von Sao Bernardo gegen die Entlassungen, die das Unternehmen ab Montag, den 15.8. per Telegramm an die Arbeiter versandte. In einer Versammlung vor dem Gewerkschaftshaus verkündeten die KollegInnen ihre Bereitschaft für die Verteidigung der entlassenen KollegInnen. Jeden Tag wird über die jeweilige Widerstand entschieden. Heute, am 18.8. versammeln sich die KollegInnen ab 7.00 Uhr vor der Fabrik.

“Wir sind bereit und zeigen Bereitschaft für diesen Kampf und diesen Krieg. Wir werden eine Front der Solidarität gegen die Angriffe gegen uns aufbauen.”, sagt Rafael Marques, der Vorsitzende der Metallgewerkschaft ABC. “Es gibt derzeit Angriffe gegen die Arbeiter im ganzen Land durch eine reaktionäre Allianz der Regierung, der Unternehmen und des Finanzsektors.”
Aroaldo da Silva, zweiter Vorsitzender: “Als erstes weisen wir diese Telegramme des Unternehmens an die Arbeiter zurück. Unsere Antwort ist Kampf”. Auch der Generalsekretär der CUT, Sergio Nobre kritisiert die Respektlosigkeit des Unternehmens gegenüber den Beschäftigten durch das Unternehmen, Entlassungen über Telegramme zu verschicken: “Es gibt Kollegen, die bereits 20 JAhre in der Fabrik arbeiten und auf eine so demütigende Art und Weise diese Nachricht erhalten.” Valter Sanches betonte die Bedeutung der Solidarität: ”Wir erhalten Nachricht und Unterstützung von Arbeiterinnen und Arbeiten aus Deutschland für unseren Kampf zur Verteidigung der Arbeitsplätze. Wir werden die Entlassungen nicht akzeptieren.”

Teilnehmer des Protestes waren auch Vertreter der Gewerkschaftsverbände CGTB und CSP-Conlutas

Auch heute zeigten die KollegInnen ihre Kampfbereitschaft. Sie versammelten sich vor dem Fabriktor und demonstrierten im Anschluss auf der Anchieta, einer der Hauptverkehrstraßen in Sao Bernardo.

Bilder und Infos

Was mir heute wichtig erscheint #408

Sensationslüstern: "Am Freitag abend sind am Olympia-Einkaufszentrum neun Menschen erschossen und 27 weitere verletzt worden. 2.300 Sicherheitskräfte waren im Einsatz. Busse und Bahnen stellten den Betrieb ein, Fernsehsender und Onlinemedien überboten sich in sensationslüsternen Spekulationen. Über Stunden war unklar: Wie viele Täter gibt es und wo sind sie? In der Nacht teilte die Polizei dann mit, sie gehe davon aus, dass ein 18 Jahre alter Deutscher mit iranischen Wurzeln allein gehandelt und sich anschließend selbst getötet habe. Bei einer Pressekonferenz am Samstag vormittag erklärten die Ermittler dann, sie gingen von einem Amoklauf ohne jeden politischen Hintergrund aus. Auslöser könnte eine psychische Erkrankung des Jugendlichen gewesen sein.(...)"  "Ausnahmezustand in München" (junge Welt) Siehe auch: "Das Netz ist dabei" im Neuen Deutschland

Beschämend: "In der Türkei überschlagen sich die Ereignisse. In atemberaubendem Tempo fallen Regierungsbeschlüsse, mit denen grundlegende Menschenrechte außer Kraft gesetzt werden. Die Ankündigung, die Todesstrafe wiedereinführen zu wollen und die europäische Menschenrechtskonvention auszusetzen, sind nur herausstechende Beispiele. (...)" Warum Europa türkischen Oppositionellen Schutz anbieten muss (der Standard)

Gestoppt: "Weil sie die Umwelt schädigen und ihre Landrechte verletzen, gehen indigene Gemeinschaften in Mexiko gegen verschiedene Projekte aus dem Energie- und Infrastruktursektor vor – und haben damit durchaus Erfolg. In 15 Fällen verfügten die Gerichte eine vorläufige Suspendierung der jeweiligen Projekte. (...)" Mehr bei amerika21.de

Out: Warum Kiffen so was von 70er ist, wird beim Kraftfuttermischwerk erklärt.

Krank: Morgen soll Jeff Wood hingerichtet werden. Er war für den 1996 verübten Raubmord an Kriss Keeran zum Tode verurteilt worden - jedoch war er nicht der Todesschütze, sondern hatte lediglich im Fluchtauto gesessen. Wood ist einer der seltenen Fälle in Texas, bei dem es sich um die umstrittene Komplizenhaftung handelt. Seine Hinrichtung wurde bereits 2006 aufgeschoben. Der damalige Richter begründete das so: "Bei allem Respekt, man muss schon sagen, ein System, das von einem geisteskranken Menschen verlangt, zuerst seine eigene mangelnde geistige Kompetenz 'deutlich unter Beweis zu stellen', und zwar ohne Unterstützung von Rechtsberatern oder einem Sachverständigen für psychische Krankheiten, um auf diese Weise eine solche Unterstützung zu erhalten - das ist per definitionem ein krankes System."

Neuerscheinung: Sag noch jemand, bei den AnarchistInnen ginge nichts mehr. "Erich Mühsam (* 6. April 1878; † 10. Juli 1934) wurde in der Nacht vom 9. zum 10. Juli im ehemaligen Konzentrationslager Oranienburg von den Nazis zu Tode gefoltert. Auch heute, über 80 Jahre danach, ist es uns ein wichtiges Anliegen, Erich Mühsam zu gedenken. Mit dieser Broschüre wollen wir etwas dazu beitragen, dass sein Leben, seine lebensbejahenden und politischen Gedichte, als auch seine programmatischen Schriften nicht in Vergessenheit geraten. (...)" Mehr über diese sehr lobenswerte Initiative sowie der Download bei Syndikalismus.

Niedriglohnsektor: "Etwa acht Millionen Menschen – beinahe jeder vierte Beschäftigte – arbeiten in Deutschland für Niedriglöhne. Sie verdienen zu wenig, um davon leben zu können. Deutschland hat damit nach Litauen den zweitgrößten Niedriglohnsektor in Europa. „Viele dieser Menschen müssen Hartz IV beantragen, obwohl sie arbeiten. (...)" Älterer Beitrag im Westen zur Tatsache, dass nur Litauen mehr Niedriglöhner hat. Als Deutschland.

Frauenhass: Heute vor 23 Jahren vergewaltigten und töteten drei neonazistische Skinheads die Sexarbeiterin Beate Fischer. Sie war den drei Männern zunächst freiwillig in eine Wohnung gefolgt. Dem Gericht zufolge hatte die Frau dort freiwillig Sex mit allen, wollte dann aber nach einer Misshandlung die Wohnung verlassen. Die Neonaziskins zwangen sie daraufhin, in der Wohnung zu bleiben und vergewaltigen sie mehrmals. Dann töteten sie Beate Fischer. Das Antifa Infoblatt zu extrem rechtem Frauenhass.

Bezeichnend: Das Urteil des LG Freiburg hat es zu Recht von der Presse- und Meinungsfreiheit als gedeckt gesehen, dass RDL den AFD-Funktionär und Rechtsanwalt Kloth als "rassistischen Anwaltsredner" bezeichnet. In gleicher Weise hat es das Gericht als zulässig angesehen, den Tenor der Rede des AfD-Funktionärs zusammenzufassen, dass "die 'eingeladenen' Ausländer und Flüchtlinge für Vergewaltigung, Raub usw. verantwortlich“ seien und beinahe alle seien „Glückritter". Ein AfD Funktionär und ein Urteil dass RDL beim "rassistischen Anwalts-Redner" Recht gibt. Gegen das RDL aber gleichwohl in Berufung geht.

Übersetzung: Endlich tut mal jemand was gegen unleserliche Tags.

Erfolgreich: "Ein Mitglied der FAU Berlin hat seine Lohnklage gegen den Betreiber des Restaurants „Barist“ mit einem Vergleich erfolgreich beendet. Der Betreiber hat seine Widerklage zurückgezogen, in der er Schadenersatzansprüche gegenüber dem FAU-Mitglied geltend machen wollte – wegen angeblich „rechtswidrigen“ Aktionen, zu denen der ehemalige Mitarbeiter seine Gewerkschaft angezettelt haben soll. (...)" Zu einem nicht nur für die FAU bedeutsamen Urteil, denn offen bleibt "die einstweilige Verfügung, die etwa besagt, dass die FAU Berlin gegen das Restaurant nicht protestieren und es im Internet nicht kritisieren darf. Die FAU Berlin hat DEVI Gastro bereits aufgefordert, die einstweilige Verfügung zurückzuziehen."

Durchgepeitscht:"Die umfassende Arbeitsrechtsreform, das loi travail, wurde in dieser Woche gegen den Willen von 70 Prozent der FranzösInnen, endgültig in letzter Fassung durch die französische Nationalversammlung geboxt. Erneut bediente sich die Regierung eines undemokratischen Tricks. Eine Debatte und eine Abstimmung hätte es nur gegeben, wenn es ein Misstrauensvotum gegen die Regierung gegeben hätte. Zu diesem Schritt konnten sich die "sozialistischen KritikerInnen" des eigenen Regierungskurses nicht durchringen. Somit wurde am Donerstag, den 21 Juli in der Nationalversammlung nocheinmal verkündet, dass der Text nun angenommen sei. (...)" Beitrag von Radio Dreyeckland.

„Rückschlag im Kampf um gleiche Arbeitsbedingungen“ - Landesarbeitsgericht macht Auflagen für Streik bei Klenk

Soviel zum Thema Streikrecht in diesem Land.

Das Landesarbeitsgericht ist der Auffassung, dass bei Klenk Betriebsblockaden erfolgt sind, die kein zulässiges Arbeitskampfmittel sind. Die Rechtmäßigkeit des Streiks hat das Gericht nicht in Frage gestellt. Die Beschäftigten von Klenk in Baruth können weiter streiken. „Für mich ist das heutige Urteil ein Rückschlag im Kampf um gleiche Arbeitsbedingungen“, so Olivier Höbel, IG Metall Bezirksleiter Berlin, Brandenburg und Sachsen. „Die Realitäten der ostdeutschen Arbeitswelt, die Zersplitterung der Belegschaften und die geringe Tarifbindung werden hier missachtet. Bessere Arbeitsbedingungen – und zwar nicht nur für Einzelne – werden nur durch engagierte und mutige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgesetzt – notfalls mit Streik. Der Demokratie ist kein Dienst erwiesen, wenn hier zu hohe Auflagen erhoben werden.“…

Pressemitteilung vom 15.6.2016 von und bei IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen

Solierklärungen bitte an die Solidaritätsadresse: ludwigsfelde@iqmetall.de

Blogkino: The Salt of the Earth (1954)

Heute beginnen wir im Rahmen unserer Reihe Blogkino eine Serie mit Filmen, die sich mit dem Thema Anarchismus beschäftigen. Wir beginnen mit "The Salt of the Earth" - im Jahr 1954 gedreht von Herbert J. Biberman.

"In einer Zinkmine in New Mexiko führen Anfang der 1950er Jahre mexikanische Bergarbeiter und insbesondere deren Frauen einen monatelangen Kampf. Für ihre Forderung nach Gleichbehandlung haben offizielle Stellen nur den Verdacht »unamerikanischer Umtriebe« übrig. Ebenfalls als »unamerikanisch« gilt die neorealistische Verfilmung des Geschehens durch den linken Regisseur Herbert Biberman. Ihn kostet die feministische Parteinahme für die Sache der Streikenden die Hollywood-Karriere, und sein Film, der heute zurecht als ein Klassiker gilt, wandert während der antikommunistischen Eiszeit in den Giftschrank."

Rassismus am Arbeitsplatz – Was tun, wenn ein Kollege über “Ausländer” herzieht?

Vormerken: Gemeinsame Veranstaltung der VVN-BdA Esslingen mit DGB, GEW, IG Metall und ver.di Esslingen.

Veranstaltungsplakat
Quelle: VVN-BdA

Was mir heute wichtig erscheint #400

Widersprüchlich: Seit Jahren versucht die Gewerkschaft ver.di Tarifverhandlungen bei Amazon zu erzwingen. Es geht dabei darum, dass aus Sicht der Beschäftigten bei Amazon die Tarifverträge des Einzel- und Versandhandels zur Anwendung kommen müssen. Amazon seinerseits sieht sich als reines Logistikunternehmen und versucht einiges, um für die Beschäftigten günstigere Tarifverträge zu verhindern. Nicht zuletzt aufgrund des nur sehr prekären Streikrechts in Deutschland sind überbetriebliche Solidaritätsstreiks, z.B. durch die Beschäftigten der Logistikunternehmen, die Amazon Waren ausliefern, illegal. Das führt zu unterschiedlichen Konzepten wie Amazon beizukommen ist, so beispielsweise über Boykottaktionen. Das Streik-Solidaritätsbündnis Leipzig verfolgt dagegen einen anderen Ansatz und möchte nun mit einem Streik der Konsument_innen den Druck von außen erhöhen. Dazu ein Gespräch von Sebastian Friedrich mit Mario Frank vom Streik-Solidaritätsbündnis Leipzig über den Arbeitskampf der Beschäftigten bei Amazon und den Konsumentenstreik.

Diskussionsaufforderung:
"(...) Wenn nach der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 in allen Ministerien, in allen Bundesländern, bei Polizei und Geheimdienst Hunderte von Akten von V-Leuten (die im Nahbereich des NSU agierten) vernichtet werden (was mit der ›Konfetti-Aktion‹ angesprochen ist), dann ist es sehr verwegen, um nicht zu sagen haarsträubend, wenn man ›führerlose‹ Behördenzellen dafür verantwortlich machen will. Dann gehe ich in diesem Deutschland davon aus, dass es eine Anweisung gab, ein Signal, das länder- und behördenübergreifende Rückendeckung garantierte. Ob das ein ›Krisenstab‹ war, spielt dabei die geringste Rolle.
Aber natürlich Friedrich Burschel: Das Protokoll einer solchen Sitzung, sodann es sie gegeben hat, habe ich nicht. Aber vielleicht haben sich ja alle daran beteiligten Ministerien auf übersinnliche Weise verständigt.
Ich würde Ersteres für wahrscheinlicher halten. Das politische Risiko gehe sehr gerne ein. Dazu müsste man eine Debatte führen, eine Auseinandersetzung suchen, die eine Linke interessant machen würde. (...)" Wolf Wetzel in seiner Antwort auf eine Rezension von Friedrich Burschel zum Buch: Der Rechtsstaat im Untergrund. Big Brother, der NSU–Komplex und die notwendige Illoyalität

Mobilisierungsfähig: In den USA sorgt die geplante Abschiebung von "illegalen" Einwanderern aus Lateinamerika für Diskussionen. Donald Trump ist begeistert.

Menschenjagd: "Nach dem jüngsten Aufmarsch der rechten Pegida-Bewegung in Dresden hat es offenbar mehrere Verletzte nach Angriffen durch Neonazis gegeben. Die Initiative PegidaWatch, die über rechte Aktivitäten aufklärt, sprach von einer »Menschenjagd« und einem gewaltsamen »Exzess mit Ansage«. Die Polizei habe dabei weggeschaut. Es habe nach den bisherigen Erkenntnissen 14 Verletze gegeben, davon seien zehn Menschen so schwer verletzt worden, dass Krankenwagen eingesetzt werden mussten. (...)" Weiter in Neuen Deutschland

Ansatzweise: "(...) Nazis, Wahlkampf und viel zu tun und zu wenig Ressourcen. Was tun angesichts der beschissenen Weltlage und der Schwäche der hiesigen Linken? Den Kopf in den Sand stecken oder sich vorsichtshalber schon mal bewaffnen? (...)" Ein Debattenbeitrag der Gruppe GET UP! aus Mannheim, via lowerclassmagazine

Angespannt: "Die Résistance ist männlich – so hat sie sich in den lokalen und regionalen Defilees dargestellt, die den Sieg über die deutschen Besatzer ab Sommer 1944 feierten. So wurde der Widerstand in Frankreich auch von der Bevölkerung wahrgenommen. Diese hatte unter der immer brutaler werdenden Besatzung gelitten, war direkt oder indirekt Zeuge des bewaffneten Kampfs gegen die Okkupation gewesen, und eine wachsende Zahl hatte sich ihm angeschlossen oder Hilfe geleistet. Im kollektiven Gedächtnis blieben vor allem die Bilder der Siegesparade unter Führung von General Charles de Gaulle, der als Chef der Londoner Exilregierung die Résistance-Kräfte koordiniert hatte und am 26. August 1944 von der jubelnden Bevölkerung in Paris empfangen wurde. Das war ein Triumphzug der Männer. (...)" Teil 1 des Beitrags "Frauen in der Résistance" von Horsta Krum in der Tageszeitung junge Welt

Anrüchig: "(...) Da sind sie alle versammelt: Maria und Josef als „Scheinasylantin“ und „Asylbetrüger“, die Weisen aus dem Morgenland als „Gutmenschen“ und „Drogendealer“, die Hirten als „Berufsdemonstranten“ und das Kind in der Krippe als „Ankerkind“. (...)" Hans Christoph Stoodt über Weihnachten: ein Blick von Unten

Arbeitsplatzsicherung: Für 476 Millionen Euro sichert die Bundeswehr Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie, die Konzerne Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall liefern weitere 131 Radpanzer des Typs Boxer.

Fehlstart: "Einen durchwachsenen Auftakt für seine Ehe erwischte ein Paar aus Rödental in Oberfranken. Die Braut musste die Nacht zum Heiligabend im Polizeigewahrsam verbringen.(...)" Mehr zum Verlauf bei Lawblog

Terror: Auch über die Feiertage geben besorgte Bürger und Nazis keine Ruhe. Übersicht des neuen Deutschland über Attacken auf Flüchtlinge und Linke.

Lagebeurteilung: "Krieg herrscht aktuell nicht nur in Syrien, sondern ganz offenbar auch im Nato Land Türkei. Ausgangssperren und Panzereinsatz sind an der Tagesordnung in den kurdischen Gebieten. Über die aktuelle Lage, die Reaktion der PKK auf die türkischen Militäreinsätze und das Verhalten der EU gegenüber der AKP Regierung." Radio Dreyeckland sprach mit dem Politikwissenschaftler und freien Journalisten Ismail Küpeli.

Was mir heute wichtig erscheint #399

Schutzwall: Am kommenden Montag, den 21.12.2015, möchte sich Pegida in Dresden “die Neustadt holen”, Nazis und rechte Hooligans rufen zu Gewalt auf. Protest dagegen wurde wieder einmal untersagt. Aktionsmöglichkeiten gibt es trotzdem, wie z.B.

Gentrifi...dingsbums: "(...) Das Gelände der traditionsreichen Holsten-Brauerei in Altona dürfte für Wohnungsbau-Investoren eines der derzeit spannendsten Areale in Hamburg sein. (...)" Mehr beim Hamburger Abendblatt.

Lehrstück: So funktioniert Kapitalismus. Aufgedröselt vom Springerpresse Blatt "Welt" am Beispiel der Zerschlagung des öffentlichen Nahverkehrs in den USA, trotzdem lesenswert. So weit ist es schon gekommen.

Nachgetreten: "In Argentinien hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Präsidentin der »Mütter der Plaza de Mayo« erhoben. Die inzwischen alten Frauen waren international bekanntgeworden, als sie ab Ende der 70er Jahre von der argentinischen Militärdiktatur Aufklärung über das Schicksal ihrer »verschwundenen« Söhne und Töchter verlangten. Bis heute greifen sie in die politischen Auseinandersetzungen ein. (...)" Mehr dazu bei RedGlobe

Mitschnitt: Seit gestern wird dann auch offiziell jegliche Telekommunikation abgehört.

Erwischt: Sehr erfreut waren die Meeresbiologen der NOAA, denen "gleich zwei Mal Exemplare des Tiefseekraken Taningia danae vor die Kamera eines Tauchroboters schwammen. Diese Kopffüßer wurden erst vor wenigen Jahren überhaupt lebend im ausgewachsenen Zustand beobachtet." Kurzbericht und das Video bei Spektrum der Wissenschaft.

Außendarstellung: "(...) Zschäpes Erklärung machte deutlich, dass sie selber die mediale Zuschreibung übernimmt und sich als Frau darstellt, die von den Morden des NSU immer erst hinterher erfahren haben will, die die Taten so verabscheute, dass sie ihre Katzen sogar vernachlässigte und doch nicht von den beiden Uwes loskam, weil die dann mit Selbstmord drohten.(...)" Peter Novak zum medial gezeichneten Bild von Beate Zschäpe. Siehe auch "In den Armen der Anklage" von Wolf Wetzel: "Beate Zschäpe darf als Angeklagte lügen, bis die drei Affen zusammen die Hände über den Kopf zusammenschlagen."

Signalwirkung: Ein "Konsumentenstreik" soll Arbeitsniederlegungen bei Amazon unterstützen. Kunden können Solidarität zeigen. Gespräch mit David Johns. Siehe auch: Konsument*innen, auf in den Solidaritätsstreik!

Unmusikalisch: "(...) Bei einer Kundgebung gegen eine Anti-Asyl-Demonstration im brandenburgischen Zossen ist die Polizei gegen einen Bläserchor der evangelischen Kirche vorgegangen. Polizisten aus Berlin hätten die rund 15 Musiker von einem Baugerüst am Kirchturm heruntergeholt und ihre Personalien aufgenommen, sagte ein Sprecher des Kirchenkreises Zossen-Fläming dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag. Die Kirchengemeinde hatte die Bläser-Aktion gegen Rechts zuvor erlaubt und will sich bei den zuständigen Behörden über den Polizeieinsatz beschweren.  (...)"  Zur vollständigen Meldung beim evangelischen Pressedienst

Jahresrückblick: "Alle Jahre wieder blickt netz-gegen-nazis.de im Dezember auf die rechtsextremen Aktivitäten in den einzelnen Bundesländern zurück. (...) Wie im Rest der Republik wurde spätestens zur Jahreshälfte die Flüchtlingsmigration zum bestimmenden Thema der extremen Rechten in Baden-Württemberg. Doch auch Islam und LSBTTIQ fungierten weiterhin als mobilisierende Feindbilder." Lucius Teidelbaum fasst die Ereignisse in Baden-Württemberg zusammen.

Was mir heute wichtig erscheint #398

Staatsräson: Polizisten prügeln auf Neonazigegner ein, um der NPD den Weg zum Bundesparteitag in der dortigen Stadthalle zu ebnen. Beitrag von Gitta Düpertal. Siehe auch "bewaffneter Staats-Schutz für rechten Terror" und das inzwischen berüchtigte Video, das die Mannheimer Polizei "thematisieren" will. Als Blaupause für zukünftige Einsätze? Wozu, derartige Einsätze gegen AntifaschistInnen sind doch seit Jahren Standard.

Fatal: Schlimmer geht es kaum noch. "Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert ein Limit für den Zuzug von Flüchtlingen. Sie entstammten Kulturen, in denen Hass und Intoleranz fester Bestandteil seien.(...)" (ZeitOnline)

Manifest: "Verfolgte, Flüchtlinge, entrechtete Menschen – aber Europa baut eine Schallmauer um sich herum. Warum wir eine mutige, visionäre Politik brauchen." Beitrag von Philipp Ruch, Gründer des „Zentrums für politische Schönheit“.

Umstritten: "Die Stadt Stuttgart lehnt eine Gedenktafel am Bürgerhospital ab, wo zwischen 1943 und 1945 vermutlich bis zu 52 behinderte Kinder ermordet worden sind. Sie erhielten eine Überdosis eines Betäubungsmittels." Beitrag von Thomas Faltin bei der Stuttgarter Zeitung.

Wiederholungstäter: "Bundesgesundheitsminister Seehofer will Leistungen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge kürzen." Tagesschau.

Folklore: "(...) Die IGM macht viele Kampagnen wie die gegen Leiharbeit und Werkverträge. Was schadet also auch noch eine zur Arbeitszeit, wenn eh keiner hingeht, weil er sie schlicht nicht ernst nimmt? Dass keiner hingeht, sprich: keine Massenmobilisierung gemacht wird, liegt an den Inhalten dieser Kampagnen. Drinnen ist was anderes, als auf dem Etikett steht. Bei der Arbeitszeitkampagne geht es genausowenig darum, dem Kapital durch verkürzte Arbeitszeit den Profit zu stutzen, wie mit der Leiharbeits- oder Werkvertragskampagne für ein Verbot dieser Verbrechen zu kämpfen. Diese Pseudokampagnen greifen den berechtigten Unmut über unhaltbare Zustände auf. Die Antwort aber heißt jedesmal: Wir müssen den »Missbrauch« bekämpfen. Dass es Leiharbeit, Werkverträge und Arbeitsverdichtung per se sind, die die Menschen kaputtmachen, das wird überspielt.(...)" Gerhard Kupfer im Gespräch mit Andreas Schuchardt »Beschwichtigungspolitik hat eine fatale Tradition«

Burgfrieden: Erste Proteste gegen Einschränkung von Demonstrationsfreiheit und anderen Grundrechten in Frankreich. Beitrag von Peter Nowak auf telepolis.

Unfreiheit: "(...) Knapp ein Jahr nach dem Kinostart kommt die Oscar-prämierte Snowden-Doku "Citizenfour" nun ins Free-TV. Am Montagabend (23 Uhr) zeigt die ARD den Film, der vor allem die Tage unmittelbar vor und nach Beginn der Snowden-Enthüllungen beleucht.(...)" Mehr dazu und eine Kritik zum Film bei heise

Konsequent: "Einige Menschen reagierten überrascht, als die TAZ große Bundeswehranzeigen brachte. Ich hab dieses Blatt schon lange als Hauptakteur grüner Kriegspolitik gesehen, insofern war es konsequent. Jetzt auch passend zu lesen die Stellungnahme der Redaktion auf die Kritik an der Bundeswehr-Kriegswerbung: "Nach unseren Kriterien, auf die sich die Mitarbeitenden der taz in vielen Diskussionen im Hause und mit den LeserInnen und GenossInnen geeinigt haben, sind das Bundesministerium für Verteidigung und die Bundeswehr nicht grundsätzlich als militaristisch in diesem Sinne bewertet." Vielleicht ist es dann einfacher, die TAZ als grundsätzlich Militarismus-kompatibel zu bewerten. Wer die noch bezahlt, ist selber schuld." (amazonas box)

Unsportlich: Über antikapitalistische Politik in Hamburg, das Klassenprojekt Olympia und die Notwendigkeit eines revolutionären Bruchs. Ein Gespräch mit der Revolutionären Linken Hamburg. „Olympia wäre eine Niederlage für die lohnabhängige Bevölkerung“

Legendenbildung: Der Tagesspiegel interviewt den Ex-Bürgermeister von Reykjavik. "Komiker Jón Gnarr zeigte als Bürgermeister von Reykjavik: Politik können alle, auch Anarchisten. Man muss nur manchmal zugeben können: Ich habe keine Ahnung."

Wertvoll: "Auf der Seite machtwaszaehlt.de haben „Die Populistinnen – Agentur für Zivilgesellschaft“ des Berliner Künstlerkollektivs Peng! e.V. eine Gegenoffensive zur aktuell laufenden Bundeswehrwerbekampagne (siehe IMI-Aktuell 2015/623) gestartet. Vor dem gleichen Camouflagehintergrund, den die Düsseldorfer Werbeagentur Castenow für die Bundeswehr (BW) erstellte, spricht das Kollektiv die unliebsamen Zahlen der BW an; u.a. dass sich 26% der BW als rechts einstufen, jede zweite Frau bei der BW sexuell belästigt wird oder die bisherigen 3500 Suizidfälle in den Ränken der BW. Die Quellen stammen dabei meistens von der Homepage der Bundeswehr selbst oder dem Bundeswehr-Journal. Die Schlussfolgerung ist klar formuliert: „Wenn du deinen Mitmenschen helfen und die Gesellschaft wirklich voranbringen möchtest, ergreife einen sinnvollen Beruf“, so zum Beispiel Ärzt_in, Krankenpfleger_in, Erzieher_in, Lehrer-in , einen Beruf in der Flüchtlingshilfe oder bei der Feuerwehr." Via IMI Online

Jamul: LeiharbeiterInnen kämpfen für ein Leben in Würde!

Das Zementwerk ACC in Jamul (Zentralindien) steht vor der Schließung. Was danach mit den 824 beschäftigten LeiharbeiterInnen passiert, ist völlig unklar. Seit mehr als 20 Jahren kämpfen sie für ihre Festanstellung und ein Leben in Würde. Jetzt geht der Kampf in eine neue Phase. Saline von Umbruch Bildarchiv war im August 2015 einige Tage mit ihnen unterwegs. Ihre Fotos zeigen einen kleinen Ausschnitt aus dem Bewegungsalltag, in dem es nicht nur um Widerstand, sondern auch um den Aufbau von Alternativen geht.

Fast alle LeiharbeiterIinnen aus dem Zementwerk sind in der der PCSS organisiert. Nur die 110 Arbeiter in der Packstation sind mit keiner Gewerkschaft assoziiert. Im Jahr 2005 hat der Schweizer Großkonzern HolcimLafarge das Werk übernommen. Deshalb richten sie ihre Forderungen heute nicht nur an das lokale Management, sondern fordern auch von HolcimLafarge die Umsetzung von Gesetzen und tariflichen Vereinbarungen ein. In den nächsten Wochen nimmt ACC den Betrieb in einem neuen Werk auf, das direkt an das alte grenzt. Die alte Anlage wird dann schrittweise stillgelegt. Aktuell geht es der Gewerkschaft deshalb vor allem darum, die Übernahme der alten Belegschaft durchzusetzen.

Die PCSS ist auch im Rahmen der sozialen Bewegung CMM-MKC aktiv. Neben LeiharbeiterIinnen in der Stadt haben sich in der Bewegung auch Bäuerinnen und Bauern, Landlose und Adivasi (indigene Communities) basisdemokratisch organisiert. Von Anfang an ging es der Bewegung nicht nur um die Verbesserung von Beschäftigungsverhältnissen oder um Landkämpfe, sondern auch um den Aufbau von Alternativen. So gründete die Bewegung beispielsweise eigene Schulen und ein Krankenhaus.

Zu den Fotoserien


Video: Aah“ von Ajay T.G.


(hindi/engl. mit dt. ut | 26 min | 2014. Bei einigen Playern muß die UT-Spur aktiviert werden)