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"Amerika wird also, angeführt und aufgeweckt von der kubanischen Revolution, eine Aufgabe von großer, entscheidender Bedeutung haben: die Schaffung eines zweiten, dritten Vietnams." Che Guevara

Wer hat der gibt - die Reichen müssen für die Krise zahlen!

Foto: © Carsten Thesing via Umbruch Bildarchiv
„Wer hat, der gibt – Die Reichen müssen für die Krise zahlen!“ Unter diesem Motto fand am 19. September ein Aktionstag in Hamburg, Berlin, Hannover und weiteren Städten statt. In Berlin zogen am Samstagabend mehrere hundert Menschen, begleitet von einem großen Polizeiaufgebot durch die City-West vom Adenauerplatz über den Kurfürstendamm bis zum Wittenbergplatz.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Links:

Gegen die Kriminalisierung linker Organisationen – Solidarität mit dem Roten Aufbau Hamburg!

12.9. Hamburg
Foto: gemeintsindwiralle.org
Die Repression gegen linke Strukturen und AktivistInnen nimmt zu. Anfang letzten Jahres wurde öffentlich über ein Verbot der Roten Hilfe e.V. spekuliert. Im Juli wurden nach 4 Jahren Prozess 10 KommunistInnen der türkisch/kurdischen TKP/ML wegen der bloßen Mitgliedschaft in ihrer legalen (!) Organisation zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Ende August stürmten SEK-Einheiten 28 Wohnungen und linke Zentren die der Staat dem Roten Aufbau Hamburg zurechnet. Den meisten der 22 Betroffenen wird vorgeworfen eine „kriminelle“, in einem Fall sogar eine „terroristische“ Vereinigung gebildet zu haben. Es handelt sich um das größte Verfahren gegen eine deutsche linke Organisation seit Jahrzehnten.

§129(a) – schnüffeln und spalten

Dass den Beschuldigten kaum individuelle Straftaten zugerechnet werden, passt gut zu dem Vorwurf der „kriminellen Vereinigung“ nach §129: Denn die Paragraphen 129, 129a und 129b dienen hauptsächlich der Ausspähung linker und revolutionärer Strukturen. Zu Verurteilungen nach diesen Paragraphen kommt es zwar fast nie, dafür werden der politischen Polizei alle möglichen geheimdienstlichen Mittel an die Hand gegeben, um linke AktivistInnen einzuschüchtern und zu überwachen. Auch Freunde, Familienangehörige und Bekannte werden regelmäßig gleich auch überwacht. In Hamburg wurden jetzt sogar Wohnungen von Personen durchsucht, die im aktuellen Verfahren gar nicht beschuldigt sind, sondern lediglich als Zeugen geführt werden. Der Effekt auf den die staatliche Repression abzielt, ist die Einschüchterung und Spaltung einer breiten linken Bewegung! Die Botschaft: alleine der politische oder persönliche Kontakt mit organisierten Linken kann Ärger einbringen.

Wir sagen: wir lassen uns nicht spalten oder einschüchtern! Weg mit dem Schnüffelparagraphen 129(a/b)!

Eine revolutionäre Perspektive ist nicht kriminell!

Der Angriff auf den Roten Aufbau Hamburg ist auch der Versuch die Perspektive auf eine Gesellschaftsordnung jenseits des Kapitalismus – auf den Sozialismus – zu kriminalisieren. Explizit werfen Polizei und Staatsanwaltschaft in den Durchsuchungsbeschlüssen den betroffenen GenossInnen vor den Kapitalismus überwinden und „durch ein sozialistisches System ersetzen“ zu wollen und sich dafür organisiert zu haben. Fast wortgleich wurde diese Formulierung übrigens schon beim KPD-Verbot 1956 verwendet…

Wir sagen: nicht das Ziel einer solidarischen, ökologischen, klassenlosen Gesellschaft ohne Patriarchat und Rassismus ist kriminell. Kriminell ist der Kapitalismus, der tagtäglich für den Profit Weniger ausbeutet, Umwelt und Klima zerstört, Krieg, Frauenunterdrückung und Rassismus reproduziert!

Sich für eine sozialistische Perspektive zu organisieren, ist gerade in einer Zeit, in der das kapitalistische System von einer Krise in die nächste taumelt und ständig neue Krisen produziert, nicht nur legitim, sondern notwendig.

Wir lassen uns nicht spalten, nicht einschüchtern und stehen zusammen im Kampf gegen ein überkommenes System!

Solidarität mit dem Roten Aufbau Hamburg und allen anderen Betroffenen!


Erklärung als PDF zum Download
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Quelle

Teilnahme verboten. G20-Protest und der Prozess von Fabio V.

Buchvorstellung und Diskussion mit der Autorin Jamila Baroni am Montag, den 28.9.2020:

Teilnahme verboten. G20-Protest und der Prozess von Fabio V.

Im Juli 2017 reist Fabio V. im Alter von 18 Jahren von Italien nach Hamburg und nimmt an einer Demonstration gegen den G20-Gipfel teil. Eine Stunde später wird er festgenommen und fast fünf Monate in Untersuchungshaft gehalten, obwohl ihm persönlich keine Straftaten nachgewiesen werden können. Staat, Polizei und Medien hatten schon vor dem Gipfel Stimmung gegen jede Art von Protest gemacht. Jetzt soll ein Exempel statuiert werden.
Fabios Mutter, die für die Zeit der U-Haft nach Hamburg übersiedelt, beschreibt aus persönlicher Sicht den Kampf um ihren Sohn gegen eine Justiz, die – befeuert von Politik und Medien – zahlreiche Strafverfahren gegen Menschen einleitet, deren Schuld darin besteht, ein grundgesetzlich garantiertes Recht für sich in Anspruch genommen zu haben.
Fabio wird vielen in Erinnerung sein durch seine Prozesserklärung, seine klare Position zu diesem
Gipfel der Mächtigen und seine Nicht-Kooperation mit den Repressions-Behörden.

Die Lesung wird , soweit das Wetter es zulässt, draussen im Hof stattfinden!

Übersetzt wird die Veranstaltung von Max Henninger, der uns schon öfter mit seinen Sprachkenntnissen unterstützt hat!

Wenn möglich, werden wir im Anschluss über den aktuellen Stand der laufenden/geplanten G20-Verfahren berichten!

Kommt Alle!

Montag,den 28.9.2020
19:00 Uhr
Buchladen Schwarze Risse
Gneisenaustr. 2A/Mehringhof
Metro-Station Mehringdamm

Eintritt frei!

Doku Tipp: Holocaust - Die Lüge von den ahnungslosen Deutschen

"Es gibt einen Ort, der in Deutschland sofort Kontroversen auslöst, sofort Ablehnung oder Schuldgefühle weckt, einen Ort, von dem man annehmen könnte, dass alle ihn kennen: Auschwitz. Doch jeder fünfte Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren hat davon noch nichts gehört. Das ist der eine Teil der Wirklichkeit. Der andere: Viele von denjenigen, die mit Sicherheit etwas über die Vernichtung der rund sechs Millionen Juden und über den tödlichen Terror gegen andere Minderheiten wussten, behaupten bis heute, davon damals nichts gehört zu haben. Auschwitz war weit weg, irgendwo im Osten. Die Wirklichkeit ist aber auch hier noch eine andere. Die meisten Menschen wurden nicht in Auschwitz, sondern in einem der vielen anderen Lager umgebracht. Tausende davon gab es auch in Deutschland. Der Mord geschah also auch in der Nachbarschaft. (...)" Zur doku von Volker Steinhoff beim ARD.

Hamburg: We'll come united - Eine Parade für den alltäglichen Aufstand der Solidarität

Foto: © Umbruch Bildarchiv
Über 30.000 Menschen haben sich am 29. September 2018 an der We'll Come United Parade in Hamburg beteiligt. Nie zuvor gab es in Deutschland eine größere Demonstration für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte und schon gar nicht in dieser Zusammensetzung. Angeführt von Geflüchteten aus Afrika, aus Asien sowie von Roma, die alle gegen Abschiebungen und für ihr Bleiberecht kämpfen; gemeinsam mit Aktivist*innen, die sich in Organisationen der Seenotrettung oder in Initiativen der Solidarischen Städte engagieren; zusammen mit migrantischen Gruppen, die den Rassismus in den Behörden und in der Gesellschaft attackieren.

„Alle bleiben“, „Solidarity will win“ und „United against Racism“ lauteten entsprechend die zentralen Slogans auf den bunt leuchtenden Plakaten, mit denen bereits seit Februar diesen Jahres die Mobilisierung für die Hamburger Parade begonnen hatte. Hunderte von Veranstaltungen und Besuchen in Refugee-Camps, das Ausschwärmen („Swarming“) schon beteiligter Gruppen, um neue MitstreiterInnen zu gewinnen, die Konferenz der „großen Koalition des Antirassismus im Mai in Göttingen, dann im Juli das We'll Come United Sommercamp in Brandenburg: all diese Aktivitäten haben den Grundstein für das großartige „Signal von Hamburg“ gelegt. Die selbstorganisierten Initiativen kamen mit den Protestbewegungen der Seebrücken und „Wir sind mehr“-Demonstrationen sowie mit einer unglaublichen Mobilisierung der gesamten Hamburger Solidaritätsstrukturen „zum schönsten Tag des Jahres“ zusammen.

Mit über 40 Motivwägen wurden unterschiedliche Forderungen und Alltagskämpfe auf die Strasse getragen und sehr eindrucksvoll und selbstbewusst für die Gesellschaft der Vielen demonstriert. „´Migration ist die Mutter aller Gesellschaften, stand am Samstag auf dem Haupttransparent von We’ll Come United. Prägnanter kann man Innenminister Horst Seehofers unsäglichem Ausspruch, Migration sei die ´Mutter aller Probleme, nicht kontern.“ (Taz am 1.10.18).

Die Parade hat nicht nur viel Spaß, sie hat vor allem auch Mut gemacht und motiviert für die weiteren Kämpfe in harten Zeiten. Denn überall - von den Außengrenzen bis zu den Innenstädten - erleben wir umkämpfte Räume, in denen wir nun vor der Herausforderung stehen, diese hoffnungsvolle gemeinsame Mobilisierung zu einem „alltäglichen Aufstand der Solidarität“ zu verdichten. - Hagen -

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Weitere Informationen:


Schorndorf: Texte, Film und Fotos zum G20-Gipfel in Hamburg

Als sich im Juli 2017 in Hamburg die wichtigsten Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel trafen, wurde 32 Journalistinnen und Journalisten die Akkreditierung entzogen – so auch Alfred Denzinger, dem Chefredakteur der Beobachter News aus Rudersberg. Ein schwerer Eingriff in die Pressefreiheit. ARD-Recherchen belegen: Die Entscheidungen basierten auf einem toxischen Gebräu aus falschen und rechtswidrig gespeicherten Daten. Einzelne Landeskriminalämter sind jetzt offensichtlich schnell dabei, Beweismittel zu vernichten. 11 der betroffenen Journalistinnen und Journalisten stellen nun in der Schorndorfer Manufaktur Texte und Fotografien aus, die während ihrer Arbeit unter anderem rund um den G20-Gipfel entstanden. Es sind Dokumente, für die sie sich immer wieder zwischen den Fronten bewegten.

Ausstellungseröffnung: Freitag, 19. 10., 19.30 Uhr
Hammerschlag 8, 73614 Schorndorf

Zum Auftakt spricht Renate Angstmann-Koch, Tageszeitungsredakteurin und Mitglied im Landesvorstand der Deutschen JournalistInnen Union (dju) in Verdi mit dem betroffenen Journalisten Alfred Denzinger.

Die ausstellenden Journalistinnen und Journalisten sind Florian Boillot, Po-Ming Cheung, Alfred Denzinger, Willi Effenberg, Chris Grodotzki, Rafael Heygster, Björn Kietzmann, Simon Poelchau, Julian Rettig, Christian Spicker und Elsa Koester.

Am am Donnerstag, 25.10.2018 um 19 Uhr wird - ebenfalls in der Manufaktur - der Film "Der Gipfel – Performing G20" von Rasmus Gerlach gezeigt.

Anfang Juli 2017 taucht Rasmus Gerlach mit zehn Kameraleuten tief in die Proteste rund um den G20-Gipfel ein. Auf den Straßen finden Performances als neue Demonstrationsform viel Anklang, doch die bunten Szenen werden bald von den Bildern der Gewalteskalation überschattet. Das Filmprojekt konzentriert sich auf die Aktionskunst: wie die Straßenperformance „1000 Gestalten“ oder der „Megafonchor“. Er zeigt Trommelperformances und Demonstranten, die sich als Schlümpfe verkleiden. Die berühmteste Performance aber liefert „Die Frau auf dem Panzer“, deren friedlicher Protest mit Pfefferspray und Wasserwerfern gewaltsam beendet wird. Es kommen aber auch Anwohner, Fotografen, ein Journalist sowie ein Polizist zu Wort. Und Performance- und Musik-Ikone Laurie Anderson: Sie spricht darüber, wie der G20 von außen wahrgenommen wurde und über Möglichkeiten kreativer Protestkunst.

Veranstalter: Initiative Rems-Murr nazifrei!

Was mir heute wichtig erscheint #421

Toxisch: "Bei den Vorfällen in Chemnitz handelt es sich derzeit vor allem um Ereignisse, die von Männern gemacht und von Männern analysiert, diskutiert, verurteilt und vorangetrieben werden. Je bedrohlicher und gewaltvoller Nazis agieren, desto mehr droht antifaschistische Politik wieder zur reinen Männersache zu werden. Ein Rückschritt, da feministische Analysen zur Relevanz von Geschlechterverhältnissen und –konstruktionen für die Dynamik und Stabilisierung der extremen Rechten in der Vergangenheit deutlich stärker in entsprechenden Diskussionen berücksichtigt wurden. Die Bedeutung, die ,Frauenrechten‘ und der Notwendigkeit, Frauen* vor sexualisierter Gewalt zu schützen, mittlerweile in der Rechten zukommt, wird ebenfalls unsichtbar gemacht. (...)" Toxische Männlichkeit von Kandel bis Chemnitz, Feministische Interventionen in eine aktuelle Gefahrensituation

Rechtsruck: "Mit dem Wahlerfolg der Schwedendemokraten am gestrigen Sonntag wächst die extreme Rechte in der deutsch dominierten EU ein weiteres Stück. Laut vorläufigem Ergebnis konnten die Schwedendemokraten sich auf 17,7 Prozent steigern. Damit bewegen sich Parteien der äußersten Rechten in allen skandinavischen Staaten um die 20 Prozent. Extrem rechte Parteien sind darüber hinaus in zahlreichen weiteren Staaten Europas deutlich erstarkt, stellen Vizekanzler (Österreich), Außen- (Finnland) und Innenminister (Italien). Gemeinsame Nenner sind Aggressionen gegen den Islam und eine erbitterte Abwehr von Flüchtlingen, die sich in einem zunehmend gewalttätigen Rassismus entlädt. Auch in Deutschland hält die Rechtsentwicklung an. Nach den rassistischen Demonstrationen der vergangenen Tage würde die Rechtsaußenpartei AfD laut aktuellen Umfragen mit 17 Prozent zur zweitstärksten Kraft. (...)" Weiterlesen bei german-foreign-policy

Kahlschlag: "Die Telekom-Tochter T-Systems kann mit dem geplanten Abbau von Tausenden Jobs starten. Mit dem Betriebsrat hat Spartenchef Adel Al-Saleh eine Einigung über den Fahrplan dafür gefunden. "Wir haben uns geeinigt, dass bis Ende 2020 insgesamt 3765 Stellen abgebaut werden", sagte Gesamtbetriebsratschef Thomas Schneegans dem Handelsblatt. (...) Insgesamt spreche das Unternehmen vom Abbau von 5600 Stellen, hieß es in dem Bericht. (...)  Im Juni hatte der US-Amerikaner angekündigt, weltweit rund 10.000 Stellen streichen zu wollen" (heise Newsticker)

Forschungsgegenstand: Die Webseite g20.protestinstitut.eu ist ab sofort online. Dort steht der Forschungsbericht rund um die Ereignisse des G20 Gipfels in Hamburg zum Download bereit, es gibt eine interaktive Karte und vertiefende Analysen.

Unpolitisch: "Die Morde des rechtsextremen NSU gelten der offiziellen Statistik nach nicht als politisch motiviert. Stattdessen werden sie als Organisierte Kriminalität geführt." (Zeit Online)

Provokation: "Wer sich ein SUV anschafft, sagt damit tonnenschwer: Meine Umwelt ist mir vollkommen schnuppe. Ein Elektroantrieb macht es kaum besser." Kommentar auf heise technology review

Zynismus:  "(...) Zweck des Autos ist die bequeme Fortbewegung, die sich nach speziellen Erfordernissen zu Gelände-, Transport- oder Rennfahrzeugen differenziert. Unter dieser Perspektive ist das SUV augenscheinlich ein dinggewordener Kategorienfehler, eine dysfunktionale Schimäre. Mit seinen lackierten Stoßstangen und filigranen Details ist es für Gelände und Bauernhof völlig ungeeignet, für die Stadt übermotorisiert und für die schnelle Autobahnfahrt statisch zu wuchtig und hochliegend. Dem praktischen Zweck nach handelt es sich um ein schlechterdings unbrauchbares Auto, dessen Machart auf keine Verwendung hin optimiert scheint. (...)" Lesenswerter Beitrag bei konkret

Multiethnisch: "(...) Eine naheliegende Schlussfolgerung, die von Sagatexten untermauert wird, ist, dass die „Wikinger“ ein ziemlich bunt zusammengewürfelter Haufen gewesen sein müssen. Dem steht das nicht nur in völkischen Kreisen weit verbreitete Klischee von der „ethnischen Reinheit“ der „Wikinger“ entgegen. Analysen von Toten aus der Wikingerstadt Sigtuna in Schweden enthüllten nun, dass rund die Hälfte der damaligen Einwohner nicht lokaler Herkunft gewesen sein könnte. Viele Männer und Frauen stammten demnach aus anderen Regionen Nord- und Mitteleuropas.(...)" Multiethnische Wikingerstadt Sigtuna, Zusammenfassung des Fachartikels Genomic and Strontium Isotope Variation Reveal Immigration Patterns in a Viking Age Town

Suchmaschine: Thorsten Schlitzer hat eine handverlesene Suchmaschine für gebrauchte Werkzeugmaschinen an den Start gebracht. Die Maschinensuche ist nichtkommerziell und finanziert sich über Einnahmen aus dem eBay Partnernetwork.

Abgesackt: "Mit dem Ende der Steinkohleförderung endet mitnichten die Arbeit: Abgesackte Erde und steigendes Grubenwasser sorgen für große Probleme. Jährlich müssen 60 bis 80 Millionen Kubikmeter Grubenwasser hoch gepumpt werden - Regenwasser, das in die Stollen sickert und dort ansteigt. Die zuständige RAG AG plant nun, Pumpen zu reduzieren und das Grubenwasser weiter ansteigen zu lassen. Anwohner und Naturschützer sorgen sich um die Trinkwasserversorgung im Revier." Zum Videobeitrag Lasten für die Ewigkeit" beim WDR

Stuttgart: Veranstaltung „Zur Zensur von Indymedia linksunten“ mit Betroffenen und einer Rechtsanwältin

Im August 2017 wurde Indymedia linksunten vom Bundesinnenministerium verboten. Um das Presserecht auszuhebeln, nutzte das Innenministerium das Vereinsrecht. Kurzerhand erklärten sie einige ihnen bekannte Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins „Indymedia linksunten” und das Autonome Zentrum KTS Freiburg zum „Vereinsheim“. Das bei den Durchsuchungen aufgefundene Geld wurde als „Vereinsvermögen“ deklariert und beschlagnahmt. Einschließlich der beschlagnahmten Technik beläuft sich der materielle Schaden auf etwa 80.000 Euro.



Eigentlich müsste anhand des Beispiels Indymedia linksunten über die Bedeutung linksradikaler Medien diskutiert werden. Über gezielte Verfassungsschutzhetze im Vorfeld des Verbots und über den Fallout des G20-Gipfels in Hamburg. Über den Aufstieg der rechtsradikalen AfD und einen deutschen Wahlkampf im Herbst 2017. Stattdessen wird der Fall als Folge eines Verwaltungsakts des Bundesinnenministeriums vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt.



Wir berichten von den Razzien und vom juristischen Vorgehen gegen Verbot und Zensur. Von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiesten, von Denunziation und Verrat. Außerdem werfen wir einen historischen Blick auf die Repression gegen die Zeitschrift radikal, denn Indymedia ist nicht das erste Beispiel von Zensur gegen linksradikale Medien in der jüngeren Vergangenheit. Und wir wollen mit einem Rückblick auf das Projekt linksunten über Notwendigkeit, Möglichkeiten und Grenzen linksradikaler Medienarbeit diskutieren.



Samstag, 24. Februar, 18 Uhr

Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Böblinger Str. 105

70199 Stuttgart

Fotoreportage: Gipfelsturm in Hamburg

Foto: © Holger Griebner / Umbruch Bildarchiv
Feuer & Flamme & der Protest von zehntausenden Menschen aus aller Welt begleiteten das Gipfeltreffen der mächtigsten Staatsführer*innen am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg. Der G20-Gipfel ist vorbei, doch Monate später legt sich eine vielköpfige Sonderkommission mächtig ins Zeug, um die linksradikale Szene bundesweit aufzumischen und die gewalttätigen Polizeieinsätze während des Gipfels zu legitimieren. Am 5.12.2017 gab es eine Razzia in zwei linken Zentren und 23 Wohnungen in acht Bundesländern. Als Vorwand diente ausgerechnet die Demo am 7. Juli in der Hamburger Rondenbarg-Straße, die von der Polizei brutal angegriffen worden war, nachdem einige Feuerwerkskörper auf das Pflaster geflogen waren. (G20-Vorfall am Rondenbarg: das Polizeivideo) Zurück blieb ein Dutzend z. T. schwer verletzter Aktivist*innen.

Der G20-Gipfel beschäftigt bis heute nicht nur die Repressionsorgane, sondern auch die Anwohner*innen und Aktivist*innen, Medienschaffende, Bürgerrechtlicher*innen – all die, die eine andere Politik und Gesellschaft wollen. Am 15. September 2017 trafen sich Hamburger Initiativen mit der bundesweiten G20-Plattform, um die Erlebnisse und Proteste rund um den G20-Gipfel zu diskutieren. Ein guter Schritt, mit etwas Abstand zu der aufgeheizten Berichterstattung während des Gipfels zu schauen, was wirklich während des Gipfelsturms geschah.

Der Aufruf zu dieser Veranstaltung und ein Rückblick auf die Proteste mit Fotos von Hinrich Schultze, Marily Stroux, Channoh Peepovicz, Jens Volle und Holger Griebner beim Umbruch Bildarchiv