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Frankfurt: Eine neue Internationale marschiert...

Was von fast allen verschwiegen wurde: der Triumph, dass inzwischen eine - wenn auch noch schwache - Internationale sich aufgemacht hat, ein gemeinsames Unrecht zu bekämpfen. Der Prunkbau in Frankfurt war natürlich nur ein Symbol. Aber sehr gut gewählt für die wachsende Neigung aller gewählten Regierungen, die Sparmassnahmen auszulagern. Wir können ja nichts dafür, aber die Regeln...Sie wissen ja: die Regeln.

Davon kaum ein Wort. Dafür aber das lautstarke Gequengel über die "Gewalt". Die konnte gleich am Folgetag im Bundestag bejammert werden. Am beredtesten unser Innenminister de Maiziére. Er erklärte gleich von vornherein, dass unsere Polizei keinerlei Tadel betrifft. Wer noch einmal die Verteidiger unserer Freiheit beschuldigt, auch an Gewalttaten beteiligt zu sein, der versündigt sich am Heiligsten.

Und es ist wahr: bei allen großen Gelegenheiten hätte man immer Gelegenheit gehabt, über "Auschreitungen" zu jammern. Auch zum Beispiel bei der Revolution 1918, die doch normalerweise allen deutschen Patrioten ans Herz gewachsen sein sollte. Auch der Sturm auf die Bastille 1789 war in Wirklichkeit doch ein grausames Gemetzel. Trotzdem lassen sie sich die Franzosen immer gefallen als Nationalfeiertag. Mit anderen Worten: man hätte regelmäßig die Oberen angreifen können, sie hätten nicht alles in ihrer Gewalt gehabt. Das ist gerade die Eigenschaft der Massenbewegungen, dass sie nicht berechenbar sind.

Insofern muss die Freude überwiegen. Freude darüber, dass wirklich Bewegungen in anderen Ländern sich zusammenschließen, um ein gemeinsames Anliegen zu verfolgen.

PS: Besonders blamierte sich de Maizière. Als er einen üblen Vorwurf gegen die Abgeordnete Hänsel aus Freiburg nicht nur wiederholte, sondern offenbar die gar nicht verstandene Richtigstellung als wahre Erklärung ihrer Verfassungsfeindschaft erkannte. Heil de Maizière! Der Weg für weitere Demoverbote ist bereitet.

Die unbekannten Kämpferinnen für Gerechtigkeit

Von Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die Verbesserung der Situation von Frauen in Afghanistan war eines der Argumente, mit dem die US-amerikanische Militärmission Operation „Enduring Freedom“ und der NATO-Einsatz in Afghanistan begründet wurden. Auch die Bundesregierung hoffte, hierzulande mit den Schlagwörtern „Ziviler Wiederaufbau“ und „Frauenrechte“ der kritischen Öffentlichkeit die deutsche Beteiligung am Militäreinsatz in Afghanistan schmackhaft zu machen. Tatsächlich wurden tausende Projekte für Frauen und Frauenorganisationen gegründet. Seitdem war viel von Fortschritten in den Bereichen Bildung und Frauenrechte die Rede. Doch wie sieht es mit den Frauenrechten nach neun Jahren Afghanistan-Krieg tatsächlich aus?

Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Laut einer Studie der Vereinten Nationen von 2008 sind rund 87 Prozent aller Frauen in Afghanistan familiärer Gewalt ausgesetzt. Gewalttätige Angriffe auf Schülerinnen und die Zahl der Selbstverbrennungen von Frauen sind hoch. Laut Welthungerhilfe sind rund 80 Prozent der Frauen und 60 Prozent der Männer Analphabeten. Entsprechend den Daten der Weltbank liegt die Säuglingssterblichkeit bei 199 Kindern pro 1000 Geburten. Sie ist in Afghanistan damit 50-mal so hoch wie in Deutschland. Frauen haben schlechteren Zugang zur Gesundheitsversorgung als Männer, und noch immer gehen Mädchen selten länger als bis zur vierten Klasse zur Schule. Es zeigt sich, dass eine zunehmende Militarisierung, die Eskalation des Krieges und der Fokus der NATO auf militärische und nicht zivile oder politische Konfliktlösungen besonders bei den Frauen Tribut fordern.

Trotz aller Widerstände und Widrigkeiten gibt es herausragende Beispiele von engagierten Frauenrechtsaktivistinnen, die sich für eine bessere Zukunft für die Bevölkerung einsetzen. Schon lange vor der Zeit der Talibanherrschaft (1996 bis 2001) und noch während der sowjetischen Besatzung (1979-1989) kämpften afghanische Frauen für Frauenrechte und Demokratie. Eine der ältesten Frauenorganisationen ist RAWA (Revolutionary Afghan Women’s Association), die 1977 von mehreren Frauen unter der Leitung von Meena Keshwar Kamal gegründet wurde. Meena wurde 1987 ermordet.

Eine der international bekanntesten Vertreterinnen von RAWA ist Zoya, die 1978 geboren wurde und mit 23 Jahren durch ihre Autobiographie „Mein Schicksal heißt Afghanistan“ öffentliche Aufmerksamkeit erlangte. In ihrer Lebensgeschichte schildert Zoya, wie sie nach der Ermordung ihrer Eltern 1992 als 14-Jährige Afghanistan verließ, um in Pakistan in einer RAWA-Schule erstmals eine Schulbildung zu bekommen. Seitdem arbeitet sie wie ihre Mitstreiterinnen im Untergrund in Flüchtlingslagern, unterrichtet Kinder und Frauen, beteiligt sich an Demonstrationen und schafft auf Auslandsreisen Bewusstsein für die Situation der Frauen und Mädchen in Afghanistan. Zudem dokumentiert sie Menschenrechtsverletzungen wie Exekutionen. Internationale Aufmerksamkeit erfuhr die Organisation RAWA mit den Fotografien von Hinrichtungen von Frauen im Kabuler Fußballstadion durch die Taliban.

Aus Sicherheitsgründen verwenden alle RAWA-Aktivistinnen Pseudonyme. Ihre Gesichter lassen sie nicht fotografieren, denn die meisten standen oder stehen auf Todeslisten von Fundamentalisten. Diese Anonymisierung unterstreicht zugleich den kollektiven Ansatz der Organisation: Es geht nie um Persönlichkeiten, sondern um die Sache der Frauen und der Frauenbewegung in Afghanistan und weltweit.

Die Aktivistinnen von RAWA glauben fest daran, dass Freiheit und Demokratie nicht wie milde Gaben gespendet werden können, sondern es die Aufgabe der Menschen eines Landes selbst ist, für diese Werte zu kämpfen. Für ihre mutige und riskante Arbeit hat RAWA zahlreiche internationale Auszeichnungen erhalten, darunter Preise von amnesty international und anderen Menschenrechtsorganisationen: den Preis „California Legislature Assembly Certificate of Recognition“ (2004), den italienischen Friedenspreis „Certificate of Honour to RAWA from the Region of Lombardia“ (2003), den Ehrendoktortitel der Universität Antwerpen (2002) sowie den ZDF-Mona-Lisa Frauenpreis des Jahres (2001).

Erstveröffentlichung: 25. Januar 2011

Die Fraktion DIE LINKE veranstaltet vom 28. bis 29. Januar 2011 die Konferenz „Das andere Afghanistan“, um diesen Stimmen von der Basis aus Afghanistan in Deutschland Gehör zu verschaffen. Friedensuchende und zivilgesellschaftliche Kräfte bekommen somit auf der Konferenz die Gelegenheit, sich zu vernetzen und wirkliche Friedensperspektiven zu entwickeln. Von der Organisation RAWA wird die Aktivistin Zoya zu Gast sein. Mit dabei sind neben Malalai Joya u. a. auch der langjährige ZDF-Korrespondent Ulrich Tilgner, der britisch-pakistanische Autor Tariq Ali, Mitglieder der afghanischen Solidaritätspartei und der verfolgte Journalist Sayed Yaqub Ibrahimi, der 2010 den Leipziger Medienpreis erhielt.

Niebels Tanz ums eigene Grab - von Heike Hänsel hart unterbrochen

Niebel im Bundestag- dieses eine Mal ohne das kokette Militärkäppchen und die augenversteckende Brille. Anständig im Anzug. Niebel hatte - als seltener Gast am Hindukusch - eine Erschütterung wegbekommen. Die Jungs liefen -wieder- den Drachen nach. Leser des Buchs "Drachenläufer" wissen freilich, dass sie das immer tun. Und da alle Bestandteile des Drachens selber zusammengesucht werden müssen, ist auch kein Grund einzusehen, damit bloß wegen Taliban aufzuhören.

Immerhin schön, dass der Minister diese Tröstung erhielt. Sonst sieht er sich in Afghanistan von Feinden umgeben, die die eigentümlichsten Ziele im Auge haben. "Die Aufständischen töten wahllos. Sie zielen auf Zivilisten und Menschenrechte, auf Völkerrecht und Wiederaufbau." Rechts und links ein totgeschossenes Menschenrecht - da heißt es Obacht geben.

Niebel erhob - wie das inzwischen üblich geworden ist- den Glauben zur Pflicht. Glauben, dass alles besser wird- wer das nicht hinbekommt, der ist nicht wert,  Deutscher zu heißen. Deshalb: Um Gottes Willen - nichts schwarzreden!

Und weitermachen! Dass Militär auch nach Ende dieses Jahres aufpassen muss auf den Wiederaufbau, daran durfte gar kein Zweifel erhoben werden. Und das bisherige Brunnengraben und Mädchen an der Hand in die Schule führen gibt es nur, wo vorher unser Soldat die Wege geebnet und die Panzerstraße eingerichtet hat.

Nicht so deutlich führte der Entwicklungsminister aus, dass allen Projekten das Geld entzogen wird, die die Priorität  des Pamuerschutzes und des Bombenabwurfs nicht anerkennen.
Dass er das Lied bis ans Ende seines Daseins weitersingen müsste vom braven Grenadier, der am Wachtfeuer "nur von Dir, Deutschland" träumt, ist dem übersinnlich Berauschten im Augenblick nicht klar.

Aber - wenn Militär unabdingbare Voraussetzung des Zivilen ist, wie könnte das Militärische dann je aufhören. (So intensiv die SPD sich vorlügt, sie würde Ende des Jahres 2011 mehr als ein Dutzend Muschkoten abrücken sehen). Es dudelte sich der Freudenigel sein Totenlied. Wenn nur die zu erwartenden drei Prozent Front-Zulage und Wahl-Ertrag nicht vorher dem Plustermund die Luft rausließen...

Damit wir aber doch nicht so lange warten müssen, griff Heike Hänsel, Tübingen, von der LINKEN ein.  Sie bewies mit wenigen Zahlen, dass  Niebels Weg keineswegs, wie er trällerte, auf Höhen verlief,
sondern zwischen Schutt, Leichen und  Steppengras.

Niebels  Grundirrtum: Man könne auf dem Humus des Krieges den Frieden züchten. Gerade umgekehrt, warf Hänsel dem Taumelprinzen den Stock zwischen die Beine: "Ich möchte für unsere Fraktion festhalten: Auch Krieg ist Terror, und wir müssen dieses Mittel der Politik abschaffen"

Von dieser Voraussetzung her führte sie aus: wo Afghaninnen und Afghanen das Militär als Schutzdach erblicken, scheuen sie mit Recht die angebotenen unteren Räume, auch wenn die recht nett zusammendrapiert wurden.

"Wie zivile Aufbauhilfe, Entwicklungsprojekte und Militär miteinander verknüpft sind, haben wir während einer Delegationsreise in Afghanistan erfahren müssen. Dort konnten wir beobachten, wie schlecht diese Zusammenarbeit funktioniert und wie gefährlich sie ist. Die Schule, die wir dort besuchen wollten, mussten wir uns nämlich in einem ISAF-Konvoi, schwer bewacht von ISAF-Soldaten, anschauen. Ich kann nur sagen: Es ist absurd, in welch martialischem Aufmarsch wir zu dieser Schule kamen. Die Aufbauhelfer haben uns danach gesagt, dass solche militarisierten Besuche ihre Projekte gefährden, weil sie dadurch in der Region zu Anschlagszielen werden. Genau deswegen kritisieren wir die zivilmilitärische Zusammenarbeit und lehnen sie grundsätzlich ab."


PACARE  nannten schon die Römer ihre Eroberungszüge. "Befrieden". Und richtig ist, es fielen immer ein paar gute Straßen, Bewässerungsanlagen und dreistöckige Kasernen bei dem Geschäft ab.Als Nebenerscheinung. Nur lieber gewannen all die Gallier und Germanen ihre Eroberer deshalb nicht. Wieso sollte es gerade einem Einmarschierer namens Niebel anders gehen?

"Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit wird von Ihnen weiterhin in vielerlei Hinsicht instrumentalisiert. Militäreinsätze sollen zivil flankiert werden; das haben Sie selbst gesagt. Laut der neuen Rohstoffstrategie der Bundesregierung soll durch die Entwicklungszusammenarbeit in Entwicklungsländern aber auch ein investitionsfreundliches Klima geschaffen werden. Was „investitionsfreundliches Klima“ konkret heißt, konnten wir vor kurzem in Bolivien erleben: Wer nicht Ihren Vorstellungen von Marktwirtschaft, Privateigentum und Investitionsschutz entspricht, wer also, wie die bolivianische Regierung, einen eigenständigen Weg der Entwicklung gehen will, der wird abgestraft."

Und Hänsel weiter - um das grundsätzlich Verfehlte einer Politik zu kennzeichnen, die Entwicklung sagt, aber Selbstmästung und Eigennutz meint:  "Abschließend möchte ich sagen: Wir sind der Auffassung, dass Sie auf große Katastrophen wie die in Haiti und Pakistan völlig unzureichend reagieren. Sie leisten lediglich Einmalzahlungen. Wir hingegen fordern Sondertitel über mehrere Jahre hinweg, um diesen Katastrophen nachhaltig zu begegnen. Diese Initiativen sind wichtig. Wir dürfen nicht nach dem Motto verfahren: In den Medien wird über diese Katastrophen nicht mehr berichtet, also sind diese Probleme für uns nicht mehr vorhanden. – Wir müssen anders reagieren. Deswegen haben wir Sondertitel gefordert. Ich kann nur sagen: Mit diesem Haushalt haben Sie sich faktisch – darauf ist schon eingegangen worden – von dem 0,7-Prozent-Ziel für 2015 verabschiedet. Ihre Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit freut sicherlich den BDI, den Bundesverband der Deutschen Industrie, aber nicht die Menschen in den Ländern des Südens."

Kaum hatte Haensel geendet, schlossen sich die staatstragenden Parteien gegen sie zusammen. So viele kleine Einwände sie auch gegen Niebel gehabt hatten - in SPD-Kreisen bestand man vor allem am Anteil ihrer Partei an der herrlichen Entfaltung und den Flugdrachen - niemand versäumte, etwas Gift auf den Linkenglauben zu schütten, es gäbe Entwicklung ohne vorgeordnetes Militär.

Als Heike eine GRÜNE mit geplusterten Siegesbacken über eine Zwischenfrage an Kosovo und Bosnien erinnern wollte, wo auch die militärisch-zivile Zusammenarbeit sich so herrlich bewährt hatte, bekam sie gleich eins drauf vom Bundestagspräsidenten, der sie seit dem zu Unrecht gezeigten T-Shirt nicht mehr richtig liebgewonnen hatte.

Ende: Alle vier Parteien, die sich nacheinander an den Verbrechen in Afghanistan beteiligt hatten, wollten bis zum bitteren Ende  eine von Anfang verlorene Sache immer noch nicht verloren geben. Mal schauen, wie stolz sie gucken werden, wenn Wahrmachtsminister  Guttenberg am Ende des Jahres ein Dutzend  Feldgraue freigibt und  das kleine Helferlein wieder Drachen zählen kommt. Die LINKE aber tut Recht daran, am absoluten Friedenswillen festzuhalten, auch gegen Schwachknies und Leisetreter in den eigenen Reihen.

Alle Zitate entnommen dem vorläufigen Bundestagsprotokoll vom 21.1.2011

Stuttgart: Kundgebungen und Demonstration gegen den Krieg im Nahen Osten

Gleich zwei Aktionen fanden heute gegen den Krieg Israels in Stuttgart statt:


Quelle: Palästinakomitee Stuttgart

Mehrere hundert Teilnehmer folgten dem Aufruf des Friedensnetz Baden - Württemberg und nahmen ab 13:00 Uhr an der Kundgebung beim Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Stuttgart teil. Als RednerInnen sprachen unter anderem Anne Rieger, Landessprecherin VVN-Bund der Antifaschisten und Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Die Rede von Anne Rieger gibt es hier zum Download.


Bilderserie: Doppelaktion in Stuttgart gegen den Krieg im nahen Osten - Kundgebung am Mahnmahl für die Opfer des Faschismus

Ab 14:00 fand dann ab der Lautenschlager Straße eine Demonstration eines Bündnisses verschiedener Organisationen statt.

Laut Friedensnetz konnte trotz Bemühungen keine gemeinsame Aktion vereinbart werden, gleichwohl wurde mehrfach auf die Aktion in der Lautenschlager Straße hingewiesen. Die Dauer der Kundgebung ermöglichte es dann auch vielen Teilnehmern, sich der Demonstration anzuschließen. Diese war - nicht zuletzt durch die Teilnahme vieler Besucher der Kundgebung - deutlich besser besucht und machte lautstark und mit vielen Transparenten auf das Thema aufmerksam. Die kämpferische Demonstration führte zum Marktplatz, wo es zu einer Abschlusskundgebung mit verschiedenen Rednern, unter anderem von attac, von Solidarität International, der MLPD und Palästinakomitee Stuttgart.

Daß es im Demonstrationszug vereinzelt zu pauschalen nationalistischen und antisemitischen Parolen einzelner Personen kam ist angesichts der Lage im Kriegsgebiet erklärbar, aus unserer Sicht allerdings nicht tolerierbar. Es handelt sich bei diesem Konflikt nicht um eine Rassenauseinandersetzung. Diejenigen, die derlei Parolen skandieren, schaden damit in Wirklichkeit den notwendigen Widerstand der Bevölkerung in Israel wie auch dem Libanon gegen diesen Krieg.


Bilderserie: Doppelaktion in Stuttgart gegen den Krieg im nahen Osten - Demonstration

Im Sinne eines notwendigen und allein erfolgversprechenden gemeinsamen Kampfes ist zu hoffen, daß es bei weiteren Aktionen zu einer gleichberechtigten Teilnahme aller beteiligten Kräfte kommt. Zu wünschen wäre auch eine gemeinsame inhaltliche Plattform.

Das Friedensnetz hat zu einer weiteren Demonstration am Samstag, 05.08.2006 Stuttgart unter dem momentanen Arbeitstitel
"61 Jahre nach Hiroshima ist jeder Krieg ein Spiel mit dem atomaren Feuer: stoppt den Krieg im Nahen Osten"
aufgerufen.

Auftakt: 14 Uhr, Lautenschlagerstr. (Nähe HBF)

Kontakt: Friedensnetz Baden-Württemberg, Spreuergasse 45, 70372 Stuttgart, Tel.: 0711/6071786, Fax: 0711/600718
E-Mail: buero (at) friedensnetz (Punkt) de

Internet: http://www.friedensnetz.de

Dieser Bericht erschien ebenfalls im StattWeb - StattZeitung für Südbaden

Am 1.8. gab es bei rf-news.de einen Bericht
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