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"Ich glaube, wie ich es immer getan habe, an die Freiheit. Die Freiheit, die sich auf das Empfinden von Verantwortung stützt. Ich erachte Disziplin als unersetzlich, aber es muß eine innere Disziplin sein, erwachsen aus einem gemeinnützigen Ziel und dem Gefühl der Kameradschaft." Buenaventura Durruti

Solidarität gefragt! Koalition von Rechten bis Grünen hebt Immunität von Tobias Pflüger auf

DFG-VK verurteilt die Kriminalisierung des Friedensaktivisten Tobias Pflüger. Immunität des Europaabgeordneten Pflüger aufgehoben. Diese Represionsmaßnahme durch die Justiz ist ein Skandal.

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)vom 18.05.06

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament ist unter der von uns bislang angegebenen eMail-Adresse nicht erreichbar. Die richtige Adresse lautet:
monica.frassoni@europarl.europa.eu

Demnach dürfte auch die Adresse von Martin Schulz (Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament) lauten:
martin.schulz@europarl.europa.eu

Onlinepetition zur Unterstützung von Tobias Pflüger. Hier geht es zu seiner Homepage.

Engagierter Friedensaktivist soll kriminalisiert werden

Die "Linkszeitung" berichtet am 17.5. über den Vorgang:

Straßburg (ppa). Das Europäische Parlament hat am Dienstag die Immunität des
Tübinger Europa-Abgeordneten und Mitglieds der Fraktion der Vereinten
Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL), Tobias Pflüger,
aufgehoben. Eine Mehrheit von Abgeordneten fast aller Fraktionen,
einschließlich der Grünen, folgte damit einer Empfehlung des
Rechtsausschusses. In einem entsprechenden Antrag hatte zuvor der Leitende
Oberstaatsanwalt München I um Genehmigung der Eröffnung eines Strafverfahrens
gegen Pflüger wegen „Verdachts der Beleidigung und der vorsätzlichen
Körperverletzung“ ersucht. Pflüger erkärte in einer Stellungnahme, die
Aufhebung seiner Immunität sei "politisch motiviert" gewesen. Die
Linksfraktion stimmte geschlossen gegen den Antrag.


Tobias Pflüger bei der Jubiläumsfeier der DIDF am 13.5.2006


"Es ging um einen explizit politischen Fall", teilte Pflüger nach der
Abstimmung mit. "Mir wird von der Staatsanwaltschaft München vorgeworfen,
während einer Demonstration Straftaten begangen zu haben, als ich
Polizeibeamte um Auskunft über die Personalien eines festgenommenen
Demonstrationsteilnehmers bat. Ich hatte mich ihnen gegenüber als
Europaabgeordneter ausgewiesen. Von zwei Polizeibeamten wurde ich - ein
halbes Jahr nach der angeblichen Tat - angezeigt."

Es ist das vierte Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft München I gegen
Pflüger. Er war bereits in den Jahren 1999, 2003 und 2004 jeweils nach seiner
Beteiligung an Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz von der
Münchner Behörde angeklagt worden. Ein Gericht in Tübingen sprach ihn wegen
der Anzeige 1999 frei. Das Verfahren 2003 wurde eingestellt und für eine
brutale Festnahme von Pflüger im Jahr 2004 entschuldige sich die Polizei
später bei ihm.

Pflüger bewertete die Entscheidung des EU-Parlaments am Dienstag als "grünes
Licht für diese politische Verfolgung". Das Verhalten von Sozialdemokraten
und Grünen sei ein Armutszeugnis. Seiner Fraktion GUE/NGL und ihren
Abgeordneten dankte Pflüger für deren Unterstützung. Die Aushöhlung von
Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland und in der EU gehe immer
weiter, da sei sein Fall "nur einer unter vielen".

"Selbstverständlich werde ich im Februar 2007 wieder an den Protesten gegen
die Münchner NATO-Sicherheitskonferenz teilnehmen", kündigte Pflüger an. "Dem
Gerichtsverfahren sehe ich gelassen entgegen, schließlich habe ich mir nichts
vorzuwerfen als das Einsetzen für einen brutal festgenommenen Demonstranten."

FIR: Engagierter Friedenaktivist
soll kriminalisiert werden

Mit Überraschung und Verärgerung reagierte die Internationale Föderation der
Widerstandskämpfer (FIR) auf den Beschluss des Europäischen Parlaments, die
Immunität des Abgeordneten Tobias Pflüger aufzuheben. "Ihm werden keine
finanziellen Unregelmäßigkeiten oder gar Gewaltverbrechen vorgeworfen, er
wird beschuldigt, sich bei einer Friedensdemonstration gegen polizeiliche
Übergriffe verwahrt zu haben. Es ist offensichtlich, dass die Anklage der
Münchener Staatsanwaltschaft der Versuch ist, einen engagierten
Friedensaktivisten zu kriminalisieren", heißt es in einer Erklärung der FIR.

"Um so erstaunlicher ist es, dass die Mehrheit der Europaabgeordneten bereit
war, einer Empfehlung des Abgeordneten der rechtspopulistischen Lega Nord,
Francesco Speroni, zu folgen und die Immunität aufzuheben", so die FIR. "Dass
der Antifaschist Tobias Pflüger solchen rechten Politikern ein Dorn im Auge
ist, verwundert nicht. Erst letzte Woche war MdEP Tobias Pflüger bei einer
internationalen Konferenz 'Antifaschismus in Europa' im Europaparlament in
Brüssel eingebunden." Durch die Aufhebung von Pflügers Immunität werde auch
seine Zivilcourage gegen Rechts vom Europaparlament bestraft.



Quelle

Es gibt neben anderen Protestmöglichkeiten auch die Möglichkeit der
Unterstützung des Protestes durch eine Onlinepetition:

Onlinepetition

Ostermarsch in Ulm - Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg

Am landesweiten Ostermarsch nahmen über 500 Menschen teil. Neben Tobias Pflüger (MdEP), Leni Breymeier, stv. DGB Landesvorsitzende, Major Florian Pfaff, Verweigerer völker­rechtswidriger Befehle sprachen Vertreter der Ulmer Initiative für die Würdigung der Mahnmal für Deserteure und Kriegsverweigerer zu den Teilnehmern. Ulm ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen.

Weitere Informationen



Bild anklicken für die Fotoserie zum Ostermarsch 2006 in Ulm

Die Fotoreportage wird auch bei Arbeiterfotografie.de veröffentlicht. Dort liegen auch die Verwertungsrechte.

Unser Bericht auf IndyMedia:

Ulm ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen.

Ulm ist aber auch die Stadt,in der das "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" entsteht, das bis Sommer 2006 fertiggestellt werden soll. werden. Während das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als "Generalstab" ein stationäres Hauptquartier bildet, sollen in Ulm eine verlegbare Kommandozentrale für das jeweilige Einsatzgebiet aufgebaut werden.

Das Ulmer Kommando wird beispielsweise Kampfeinsätze unter EU Flagge kommandieren, zu denen die so genannten "battle groups" der EU abgestellt werden.

Das liest sich auf den Werbeseiten der Bundeswehr dann so:

"Anlass für die Einrichtung eines deutschen "Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte" (kurz KOFEK), war das Bestreben der Europäischen Union, sich selbst ein bis dahin nicht vorhandenes militärisches Instrument in die Hand zu geben. (...) Künftig, so haben die europäischen Politiker beschlossen, sollen Auslandseinsätze nicht nur von den Vereinten Nationen oder der NATO geführt werden können. Die Europäische Gemeinschaft behält sich vor, auch in eigener Regie Einsätze zu starten. Doch dazu braucht sie Stäbe, die diese Soldaten führen. In England und Frankreich sind bereits Soldaten auf solche Aufgaben vorbereitet. In Italien werden außerdem Soldaten dafür ausgebildet.
(...)
Im Einsatzfall wird das Kommando zum Force Headquarter (FHQ). Es ist dann dem in Potsdam stationierten Operations Head-Quarter (OHQ) unterstellt, das die militärstrategische Führungsebene Europas bildet. Während das OHQ auch im Krisenfall in Potsdam bleibt, wird das FHQ in die Krisenregion selbst verlegt. Dort werden ihm nationale oder auch fremde Truppenteile als Kampfgruppen mit einer Personalstärke von jeweils 1 500 Soldaten unterstellt." Quelle: http://www.zifkras.de/kofek.html

"Die Bundesrepublik Deutschland hat sich gegenüber der Europäischen Union (EU) dazu verpflichtet, im Bedarfsfall ein Hauptquartier zur Führung militärischer Operationen der EU bereit zu stellen. Hierfür ist im Einsatzführungskommando der Bundeswehr ein Kernstab eingerichtet, der jederzeit und in kürzester Zeit zum Operativen Hauptquartier der EU aufgebaut werden kann."

Das ist die konsequente Umsetzung der geänderten Militärstrategie der EU, was zu einer Verschärfung der Kriegsgefahr führt.

Dem waren sich die aus allen möglichen Gruppen zusammengesetzen Teilnehmer des Ostermarsches, der sich für "Für ein Europa, das sich dem Krieg verweigert - Für eine Welt des Friedens und der Solidarität - für Abrücstung statt Sozialabbau" einsetzte, bewußt. Eine höhere Teilnehmerzahl wäre wünschenswert und meiner Meinung nach auch möglich gewesen, wenn z.B. der DGB tatsächlich in den Betrieben mobilisiert und nicht nur finanzielle Mittel und die Rednerin (Leni Breymeier) gestellt hätte.

Angesichts der massiven psychologischen Kriegsführung und -vorbereitung stehen aber auch die Anforderungen dieses Jahr für viele Menschen höher und ist auch in Teilen der linken und Friedensbewegung die Rolle des Iran und das Verhältnis Israel / Palästina / Antifaschismus nicht geklärt.

Man muss jedoch kein Iranverteidiger sein, um hinter die gezielten Lügen zu steigen, die ähnlich wie im Vorfeld des Irakkrieges verbreitet werden. Zur Analyse der Medienrhetorik hier einige Analysen.

Der Beitrag der Ulmer Teilnehmer zum Erhalt des Friedens ist deshalb gerade in Zeiten, in denen die Regierung mehr oder weniger offen auf die Unterstützung des aggressiven US Kurses unter Beibehaltung eigener Interessen abzielt von großer Bedeutung: Sich nicht unterkriegen zu lassen und den Äußerungen von Merkel und Co. entgegentreten:

"Für uns in Deutschland sind die europäische Einigung auf der einen Seite und die transatlantische Partnerschaft auf der anderen die Pfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik. Ich sage ausdrücklich: Das wiedervereinte Deutschland ist bereit, in diesem Rahmen Verantwortung zu übernehmen und auch vermehrt Verantwortung zu übernehmen, und zwar über das eigentliche Bündnisgebiet hinaus, zur Sicherung von Freiheit, Demokratie, Stabilität und Frieden in der Welt."

Quelle

Der Ostermarsch 2006 am 15.4. in Ulm

Der Ostermarsch 2006 findet dieses Jahr, am 15. April, in Ulm statt.

"Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt, für den Aufbau einsetzten" (Albert Einstein)

Die Auftaktveranstaltung ist um 13:30 Uhr vor der Wilhelmsburgkaserne.
Die Abschlusskundgebung ist um 15:00 Uhr auf dem Münsterplatz.

Anmeldung beim Friedensbündnis Esslingen, Sigrid Altherr-König, Telefonnummer: 0711 / 35 69 03 der email sigrid.altherr@t-online.de.

Baden-Württembergticket (25 Euro für fünf Personen)

Abfahrt Hauptbahnhof Esslingen, Gleis 5 um 11:44 Uhr. Uhrzeit für das Treffen / Fahrkarteinkauf (anteilig) 11:30

Für die, die von Stuttgart mitfahren ist der Treffpunkt um 11:45 Uhr in der Schalterhalle, Hauptbahnhof Stuttgart.

Der Aufruf des Friedensnetz Baden - Württemberg

Aufruf zum baden-württembergischen Ostermarsch 2006 in Ulm:

"Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt für den Aufbau einsetzten!" (Albert Einstein)

Abrüstung statt Sozialabbau! Die fortdauernde Gewalt und das Elend der Menschen im besetzten Irak beweisen täglich neu:
Krieg und Militäreinsätze lösen kein Problem. Und dennoch werden täglich neue Kriege vorbereitet:
Als wären sie für die Erfahrungen aus Geschichte und Gegenwart blind und taub, preisen uns unsere Politiker
Aufrüstung, Kriegseinsätze und den Aufbau immer neuer Eingreiftruppen und "Battle groups" (Schlachtgruppen) als das Allheilmittel für alles Schlechte in der Welt.

Ihre Schlagworte "Krieg gegen den Terror", Krieg für die Freiheit", "Humanitäre Intervention" können nur schlecht verhüllen, worum es wirklich geht: In ihrer Außenpolitik setzen die Regierungen der USA und der NATO, wie auch der EU und der Bundesrepublik zunehmend auf militärische Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und wirtschaftlichen Ziele.

Gerade Baden-Württemberg wurde in den letzten Jahren immer offensichtlicher zu einer Drehscheibe für die Militarisierung der Internationalen Politik gemacht: Es ist mit Daimler Chrysler, EADS, MTU, Heckler & Koch ein Zentrum der internationalen Rüstungsproduktion. Es beherbergt z.B. in Calw das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, das für aggressive Einsätze im Ausland - jenseits von Grundgesetz und Völkerrecht vorgesehen ist.
Außerdem entscheidende Kriegsführungszentralen der US-Armee in Stuttgart und der NATO in Heidelberg.

Eine Schlüsselrolle bei der Transformation der Bundeswehr zur international operierenden Eingreiftruppe kommt neuerdings dem Bundeswehrstandort Ulm zu. Seit Oktober 2005 stellt das "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte" die schnell beweglichen Kommando-Stäbe für die sogenannten "Battle groups" der Europäischen Union, die in der ganzen Welt eingesetzt werden sollen. Ulm wird so zu einem weltweit bekannten Zentrum für Aufrüstung, Militär und Kriegseinsätze.

Aber Ulm hat auch eine andere Tradition: es ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der
Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und
des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen. Ulm ist die erste Stadt in Baden-Württemberg, die nun ein Mahnmal für Deserteure und Kriegsverweigerer errichtet hat.

Deshalb rufen wir auf zum Ostermarsch nach Ulm.

Wir wollen eine friedliche Gesellschaft, globale Gerechtigkeit statt militärischer Vorherrschaft, wir wollen
die Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege. Wir brauchen vorrangig öffentlich
geförderte Arbeitsplätze und Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz.
Der Sozialstaat wird nicht am Hindukusch, sondern gegen die Mächtigen in Wirtschaft, Politik und Publizistik verteidigt.
Anstelle der 180 bestellten Eurofighter könnten 250 000 Mietwohnungen gebaut werden. Das Militärtransportflugzeug A 400 M kostet soviel, wie derzeit an Renten und RentnerInnen eingespart wird. Wir sagen "Nein" zu
· kostspieligen neuen Rüstungsprojekten wie dem Eurofighter und dem Militärtransportflugzeug A 400 M
· einer Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten militärischen Einsätzen und weiteren Kriegen.
· einer EU-Armee
· einem grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Innern.

Wir fordern stattdessen
· Abrüstung statt Sozialabbau. Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz statt teure Rüstungsprojekte
· Rückzug der deutschen Truppen von Auslandseinsätzen.
· Auflösung des Kommandos Operative Führung Einsatzkräfte in Ulm und des Kommandos Spezialkräfte in Calw.
· Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege.
· Rückzug der Besatzungstruppen aus dem Irak und einen gerechten und dauerhaften Frieden in Nahost.
· eine friedliche Lösung des Atomstreits mit dem Iran.

Der Iran darf nicht zum nächsten Kriegsschauplatz werden.
· Die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit. Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik, die weltweit auf Beseitigung der Konfliktursachen gerichtet ist. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein. Wir wollen ein demokratisches, sozial gerechtes und ökologisches Europa des Friedens. Macht endlich
Schluss mit der Aufrüstung!

Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg!

Samstag, 15. April 2006 - Ostmarsch in Ulm
13.30 Uhr: Auftaktkundgebung an der Ulmer Wilhelmsburgskaserne ( Sitz des "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte")
15.00 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Münsterplatz 16.30 Uhr: Ende des Ostermarsches