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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Carlos Santiso und Nathalie Alvarado von der Interamerikanischen Entwicklungsbank über die Kriminalität in Lateinamerika.

ARGENTINIEN
In Argentinien protestierten Hunderttausende auf der Straße gegen Morde an Frauen. »Nicht eine weniger« heißt ihre Losung. Ein Gespräch mit Andrea D–™Atri.

GUATEMALA
Mehr als 12.000 Menschen sind wegen der Vergiftung eines Flusses in Gefahr. Die Behörden der Gemeinde Sayaxché im Departamento Petén haben die Alarmstufe Rot für das Einzugsgebiet des Flusses La Pasión ausgerufen. Bevölkerung beschuldigt Palmölunternehmen.

HONDURAS
Proteste wegen Korruptionsaffäre: Erneut haben Zehntausende Gegner von Honduras Präsident Juan Orlando Hernandez in der Hauptstadt Tegucigalpa demonstriert. Die rund 30.000 Demonstranten forderten bei ihrem Marsch zum Sitz der Generalstaatsanwaltschaft am Freitag den Rücktritt des Staatschefs des lateinamerikanischen Landes.

KOLUMBIEN
Am 17. Juni hat in der kubanischen Hauptstadt der 38. Verhandlungszyklus zwischen Farc-Guerilla und der kolumbianischen Regierung begonnen. Schwerpunkt der aktuellen und auch der vorherigen Verhandlungsrunde liegt auf dem Umgang mit den Opfern des über fünf Jahrzehnte währenden Konfliktes sowie der strafrechtlichen Aufarbeitung der während dieser Zeit verübten Menschenrechtsverbrechen auf beiden Seiten.

KUBA
Die kubanische Wirtschaft wächst wie geplant um 4 Prozent. Das gab Kubas Ministerrat in Havanna bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause bekannt.

Bei den Gesprächen zwischen Kuba und der Europäischen Union in Brüssel, sind nach Angaben des kubanischen Außenministeriums am Montag deutliche Fortschritte erzielt worden. Bei den Verhandlungen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Staatenbund und Kuba, habe sich die EU weiter angenähert, heißt es aus Havanna.

PANAMA
Ein von Deutschland finanzierter Staudamm bedroht Stammesgebiete in Panama. Betroffene Ureinwohner in Panama fordern das sofortige Ende eines KfW-finanzierten Staudammprojektes in Panama. Es handelt sich um das Projekt „Barro Blanco“, das vorsieht, Teile eines Reservates von Ureinwohnern zu fluten.

VENEZUELA
In Venezuela ist ein Termin für die Parlamentswahlen anberaumt worden, sie sollen am 6. Dezember stattfinden. Der Nationale Wahlrat (CNE) hatte den Termin für die Wahlen bereits vor Wochen für das letzte Quartal 2015 angekündigt.

Die Popularität des Präsidenten von Venezuela ist laut einer Untersuchung des Umfrageinstituts Datanálisis im Mai auf 25,8 Prozent gesunken. Demnach ist die Zustimmung zur Regierungsarbeit von Nicolás Maduro seit März um 2,4 Prozentpunkte zurückgegangen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 26. Juni 2015

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ECUADOR
Ecuadors Präsident Rafael Correa hat in einer TV-Ansprache die Verschiebung einer angekündigten Steuerreform insbesondere auf Erbschaften und Bodenspekulationen bekanntgegeben. Zuvor hatten Oppositionelle seit Tagen teils gewaltsam gegen den Gesetzesentwurf protestiert.

KUBA
Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission in Kuba (CEN) wurden bei den im vergangenen April abgehaltenen Kommunalwahlen in direkter und geheimer Abstimmung 12.589 Delegierte gewählt. In der ersten Runde wurden am 19. April 11.423 Abgeordnete gewählt. Bei einer Stichwahl eine Woche später setzten sich 1.166 Kandidaten durch.

So »schnell wie möglich« wollen Kuba und die EU eine »Vereinbarung für politischen Dialog und Zusammenarbeit« unter Dach und Fach bringen. Das erklärten Vertreter beider Seiten am Dienstag nach ihrer vierten Verhandlungsrunde in Brüssel.

NICARAGUA
Der von nicaraguanischer Regierung und dem chinesischen Konsortium HKND geplante Kanal zwischen Pazifik- und Karibikküste stößt weiterhin auf Kritik. Am vergangenen Samstag demonstrierten laut Medienberichten tausende Bauern in Juigalpa, der Hauptstadt des Departamentos Chontales unweit des Nicaraguasees gegen den Kanalbau.

URUGUAY
Die Regierung Uruguays hat sich zum Ziel gesetzt, noch in diesem Jahr den Anteil der erneuerbaren Energieträger an der Stromproduktion auf 90 Prozent anzuheben.

VENEZUELA
Die radikale Opposition in Venezuela setzt auf Hungerstreik und internationale Medienpräsenz. Der Zulauf ist begrenzt und zwischen den USA und Venezuela zeichnet sich eine Entspannung ab.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 19. Juni 2015

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LATEINAMERIKA
In Brüssel trafen sich die Staatschefs der EU und der Lateinamerikanischen Staatengemeinschaft CELAC. Politische Impulse gibt es aber vor allem beim »Gipfel der Völker«.

Hochrangige Gäste aus Ecuador, Venezuela und Kuba waren beim »Gipfel der Völker« in Brüssel. Rafael Correa brandmarkte die EU-Wirtschaftspolitik.

BOLIVIEN
Boliviens Präsident Evo Morales hat gefordert, dass diejenigen, die den Schweizer Sportfunktionär Joseph Blatter inmitten einer der schwersten Korruptionsaffären in der Geschichte des Fußballs erneut zum Präsidenten des Fußballweltverbandes Fifa gewählt haben, ausfindig gemacht und sanktioniert werden.

CHILE
Bei Protesten gegen die Bildungsreform in Chile ist es am Mittwoch zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Laut Veranstaltern beteiligten sich 200.000 Menschen an der Kundgebung. Fotogalerie 1 / Fotogalerie 2.

GUATEMALA
Mindestens 147 kubanische Ärzte, die auf Vertragsbasis in Guatemala arbeiten, spüren derzeit die Auswirkungen der jüngsten Korruptionsskandale im Gesundheitssystem des Landes. Nach Angaben des Vize-Gesundheitsministers von Guatemala, Pablo Werne, könnten die kubanischen Ärzte wegen “finanzieller Schwierigkeiten– derzeit nicht bezahlt werden.

HAITI
Eine Untersuchung der investigativen Nachrichtenplattform ProPublica hat ergeben, dass das US-amerikanische Rote Kreuz eine halbe Milliarde an Spendengeldern für Haiti verschwendet hat. Statt den versprochenen Häusern für 130.000 Erdbebenopfer wurden nur sechs gebaut.

KOLUMBIEN
Mit einer Wahrheitskommission wollen die kolumbianische Regierung und die FARC-Rebellen die Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen des jahrzehntelangen Konflikts in dem südamerikanischen Land aufarbeiten. Darauf einigten sich beide Seiten am Donnerstag (Ortszeit) bei ihren Friedensverhandlungen in Kuba.

Das Oberste Gericht von Kolumbien hat eine Vereinbarung über eine Kooperation zwischen dem südamerikanischen Land und der Nato für nichtig erklärt. Das Vertragswerk unterzeichneten im Juli 2013 der damalige kolumbianische Verteidigungsminister Juan Carlos Pinzón und der bis Oktober 2014 amtierende Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

KUBA
Kubas staatliche Telefongesellschaft ETECSA installiert derzeit im ganzen Land neue WiFi-Netze mit öffentlichem Internetzugang. Der Preis für eine Stunde Internet wurde für die drahtlosen Netze auf 2,25 CUC halbiert. Neben der Hauptstadt Havanna profitieren vor allem kleinere Städte in Zentral- und Ostkuba von dem günstigeren Internetzugang.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier plant noch für dieses Jahr einen offiziellen Besuch in Kuba. Am Dienstag traf Steinmeier in Brüssel zum ersten Mal auf seinen kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez, der ihn bei dem Treffen nach Kuba einlud. Steinmeier wäre damit seit langer Zeit der erste bundesdeutsche Minister, der dem sozialistischen Kuba einen Besuch abstattet.

MEXIKO
Satte rechte Mehrheit in Mexiko: Trotz Achtungserfolgen der Linken gewinnt der Präsident die Parlamentswahlen.

PANAMA
Die panamaische Staatsanwaltschaft hat wegen mutmaßlicher Geldwäsche- und Korruptionsdelikte Untersuchungshaft für Felipe „Pipo“ Virzi angeordnet.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 12. Juni 2015

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LATEINAMERIKA
Hunderttausende Menschen haben in ganz Lateinamerika an einem weltweiten Aktionstag gegen das multinationale Saatgutunternehmen Monsanto teilgenommen und gegen den Vertrieb von gentechnisch veränderten Produkten protestiert. Insgesamt gingen weltweit Millionen Menschen in mehr als 500 Städten auf die Straße, um sich gegen das genetisch veränderte Saatgut von Monsanto auszusprechen.

ARGENTINIEN
Alle 30 Stunden stirbt in Argentinien eine Frau, weil sie eine Frau ist. Dagegen demonstrierten am Mittwoch Tausende in zahlreichen Städten des südamerikanischen Landes.

CHILE
In Chiles Hauptstadt haben erneut Zehntausende Studenten für kostenlose Bildung und gegen das harte Vorgehen der Polizei gegen frühere Demonstrationen protestiert.

GUATEMALA
In Guatemala haben erneut Tausende Menschen gegen Korruption protestiert und den Rücktritt von Präsident Otto Pérez gefordert. Die Demonstranten versammelten sich am Samstag in der Altstadt von Guatemala-Stadt. In den Händen hielten sie guatemaltekische Flaggen und Schilder mit Aufschriften wie »Otto Pérez, Guatemala will dich nicht« oder »Nieder mit Korruption und Plünderei«.

HONDURAS
Auch in der honduranischen Hauptstadt haben mehrere tausend Personen mit einem Fackelmarsch gegen Korruption und den Millionenbetrug im Sozialversicherungsinstitut (IHSS) demonstriert.

KOLUMBIEN
Nach offiziellen Angaben sind in Kolumbien in den vergangenen zehn Tagen bei Militäroffensiven der Streitkräfte in Zusammenarbeit mit der Polizei 39 Menschen getötet worden. Zwei der Opfer waren demnach Bauern, 37 Angehörige der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc), unter ihnen ein Delegierter der Guerilla bei den laufenden Friedensgesprächen mit der Regierung. 436 Personen sind vertrieben worden, zwei Menschen haben Morddrohungen erhalten.

Nach einem Bombenangriff auf eine Hochspannungsleitung ist die Hafenstadt Buenaventura von der Stromversorgung abgeschnitten. Die Armee legt die Tat der linken Rebellengruppe FARC zur Last.

KUBA
Ein Gespräch mit Benicio del Toro. Über den kubanischen Revolutionär Ernesto Guevara, soziale Fortschritte auf der Karibikinsel und den Wandel in den Beziehungen zwischen Washington und Havanna.

Die USA haben das sozialistische Kuba nach 33 Jahren von ihrer Terrorliste gestrichen. Dies hat Außenminister John Kerry am Freitag endgültig entschieden. Damit fällt ein weiteres Hindernis für die im Dezember begonnene diplomatische Annäherung der Nachbarstaaten nach jahrzehntelanger Eiszeit.

Kubas Zuckerindustrie hat in diesem Jahr 1,9 Millionen Tonnen Rohrzucker produziert, 18 Prozent mehr als noch in der letzten Saison 2013/14. Dies meldete gestern die Tageszeitung “Granma–. Obwohl das Ziel von 2 Millionen Tonnen nicht erreicht wurde, markiert die diesjährige Ernte das beste Ergebnis seit dem Jahr 2004.

MEXIKO
Die meisten Mexikaner werden voraussichtlich nicht abstimmen, wenn sie am kommenden Sonntag aufgefordert sind, wie alle drei Jahre die Mitglieder der Abgeordnetenkammer zu wählen. Laut einer Studie des Nationalen Wahlinstituts wollen weniger als ein Drittel von ihrem Recht Gebrauch machen.

PUERTO RICO
Tausende Menschen forderten am vergangenen Wochenende die Freilassung des puertoricanischen Unabhängigkeitskämpfers Oscar López Rivera.

VENEZUELA
Die Nationalversammlung in Venezuela arbeitet derzeit an einem Gesetz zur Rückführung von Geldern aus Devisenbetrug.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 5. Juni 2015

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LATEINAMERIKA
Ungleichgewichtige Handelsbeziehungen zwischen Lateinamerika und dem Land der Mitte bergen Gefahr der Abhängigkeit, da heimische Industrie brachliegt.

BRASILIEN
Der brasilianische Senat hat am Dienstag eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, mit denen Kürzungen des Bundeshaushaltes erreicht werden sollen. Mit 39 zu 32 Stimmen entschieden die Senatoren zu Gunsten der Maßnahmen. Diese sollen zukünftig unter anderem die Gewährung von Arbeitslosengeld und Gehaltszulagen erschweren.

DOMINIKANISCHE REPUBLIK
Vor 50 Jahren, am 28. April 1965, befahl der Präsident der USA, Lyndon B. Johnson, die Okkupation der Dominikanischen Republik. Nach dem Abzug der Marines aus Haiti 1934 und der Verkündung der “Politik der guten Nachbarschaft– durch Franklin D. Roosevelt war es das erste Mal, dass die westliche Führungsmacht wieder eigene Truppen gegen ein lateinamerikanisches Land einsetzte.

EL SALVADOR
Erzbischof Oscar Romero wurde vor 35 Jahren erschossen, während er Messe hielt. Nun hat Papst Franziskus den Geistlichen seliggesprochen. Über 250 000 kamen zur Zeremonie in San Salvador. Fotostrecke bei der NZZ.

“Sie werden Romero zu einem Heiligen –˜light–™ machen–. Interview mit Jaime García von der Organisation Convergencia Monseñor Oscar Romero, einem Weggefährten des ermordeten Erzbischofs von San Salvador.

KOLUMBIEN
Nach Angriffen auf Lager der FARC will die Guerillaorganisation Verhandlungen fortsetzen, hat am Freitag ihre seit Dezember geltende einseitige Waffenruhe jedoch aufgekündigt.

KUBA
Kuba und die USA können sich in vierter Verhandlungsrunde nicht auf Wiedereröffnung von Botschaften einigen.

Die Kubaner erlebten 2014 eine überdurchschnittliche Lohnerhöhung. Nach aktuellen Informationen der Statistikbehörde ONE betrug der Durchschnittslohn auf der Insel im letzten Jahr 584 Pesos (ca. 22 Euro). Damit legten die Nominallöhne im Vergleich zu 2013 um durchschnittlich 23,5 Prozent zu. Die stärksten Lohnerhöhungen gab es im Gesundheitswesen (+61%), im Handel (+45%), im Bergbau (+44%) sowie in den Sektoren Landwirtschaft (+32%) und Industrie (+26 %).

Die kubanische Wirtschaft befindet sich im Umbruch. Neben wirtschaftlichen Reformen gibt es auch eine diplomatische Annäherung zwischen den USA und der Karibikinsel. Dieser Erneuerungsprozess könnte auch zum Aufbau einer 3D-Druck-Industrie genutzt werden.

PERU
Beschäftigte aus Silberminen protestieren für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Sicherheit unter Tage. Am Samstag wies Premierminister Pedro Cateriano die Armee an, “für Ruhe– zu sorgen.

VENEZUELA
Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez hat angekündigt, in Palästina eine Botschaft zu eröffnen. Dies sei Teil des Engagements und der politischen Beziehungen zwischen den beiden Nationen, sagte Venezuelas Chefdiplomatin nach Angaben der Nachrichtenseite Nodal.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat eine Erhöhung der Gehälter für Lehrerinnen, Lehrer und Dozenten der staatlichen Universitäten um 50 Prozent angeordnet.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 29. Mai 2015

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ARGENTINIEN
Die investigative Journalistin Gaby Weber aus Buenos Aires hat ihre packende Dokumentation über Adolf Eichmann und seinen Gegenspieler Lothar Hermann (Foto), den Helden von Quirnbach, ins Netz gestellt und zeigt überzeugend auf, wie manipulativ im preisgekrönten Dokudrama des NDR “Eichmanns Ende –“ Liebe, Verrat, Tod– vorgegangen wurde, um die offizielle Version von der Eichmann-Entführung durch den israelischen Geheimdienst Mossad aufrechtzuerhalten.

BRASILIEN
Nach Überfischung durch Großtrawler und Umweltverschmutzung gerät Kleinfischerei durch Kürzungen von Sozialleistungen noch mehr unter Druck.

KUBA
Der 11. Kongress der kubanischen Kleinbauernvereinigung ANAP ist am Sonntag zu Ende gegangen. Als nächster Schritt der Landwirtschaftsreform wurde auf dem dreitägigen Kongress eine deutliche Erhöhung der staatlichen Ankaufpreise angekündigt, die ab dem 1. Juni in Kraft tritt.

MEXIKO
Seit März streiken die Erntehelfer in San Quintin, einer großen Agrarregion im Norden Mexikos. Jeden Tag ernten sie bis zu 200 Kilogramm Erdbeeren, die am Ende in teuren Bio-Supermärkten in Kalifornien landen. Der Tageslohn der Arbeiter liegt indes oft unter zehn Dollar die Stunde.

Zapatistische Gemeinden, Aktivisten, Intellektuelle und Zivilbevölkerung diskutierten über Auswege aus dem Kapitalismus. Macho-Kultur auch ein Thema.

PANAMA
Der Prozess gegen Panamas früheren Machthaber Manuel Noriega ist vorerst abgesagt worden. Er habe Rechtsmittel eingelegt und sei damit erfolgreich gewesen, teilte sein Anwalt Ezra Ángel am Mittwoch mit.

VENEZUELA
Das Oppositionsbündnis “Tisch der Demokratischen Einheit– (MUD) in Venezuela hat bei Vorwahlen einen Teil der Kandidaten für die Parlamentswahlen im letzten Quartal dieses Jahres bestimmt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 22. Mai 2015

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GUATEMALA
23 Tage, nachdem der Bestechungsskandal in der guatemaltekischen Steuerbehörde SAT durch die Internationale Kommision gegen die Straflosigkeit (CICIG) aufgedeckt wurde, ist die Vizepräsidentin Guatemalas, Roxana Baldetti, am 8. Mai von ihrem Amt zurückgetreten. Zwei Tage zuvor hatte dies der mächtige Wirtschaftsverband CACIF gefordert, ebenso die Bügerinnen und Bürger in mehreren Demonstrationen.

KUBA
Nach einem dreitägigen Besuch in Kuba hat Frankreichs Präsident François Hollande die USA auffordert, die seit 1962 aufrechterhaltene Blockade gegen Kuba zu beenden.

Schon Ende des Monats könnten die USA und Kuba wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Das sagte Kubas Staatschef Raúl Castro am Dienstag.

Das Kubanische Zentrum für Immunologie und das Roswell-Park-Krebsinstitut haben ein Abkommen unterzeichnet, um Cimavax, ein kubanisches Krebsmedikament, in die USA zu importieren. Die Übereinkunft wurde im Rahmen des Besuchs einer Wirtschaftsdelegation geschlossen, die von Andrew Cuomo, Gouverneur von New York, angeführt wurde.

Bis zum Jahr 2018 sollen alle kubanischen Schulen über einen eigenen Internetzugang verfügen. Bereits Mitte nächsten Jahres sollen nach Angaben des Bildungsministeriums über 26.000 Lehrer von ihrem Arbeitsplatz aus Zugang zum weltweiten Netz erhalten.

MEXIKO
Die Hinweise verdichten sich: Die deutsche Waffenfirma Heckler&Koch hat offensichtlich jahrelang tausende G36-Gewehre illegal nach Mexiko verkauft.

PARAGUAY
Sie ist erst zehn Jahre alt –“ und im fünften Monat schwanger: Ein Mädchen aus Paraguay soll nach einer Vergewaltigung ein Kind zur Welt bringen. Der Fall spaltet das südamerikanische Land zutiefst.

PERU
Die peruanische Regierung hat Soldaten in ein Tal an der Südküste des Landes geschickt, in dem Proteste gegen eine geplante Kupfermine in Gewalt mit mehreren Toten umgeschlagen sind.

VENEZUELA
In Venezuela werden die kommenden Parlamentswahlen im letzten Quartal dieses Jahres stattfinden. Das gab die Präsidentin der Wahlbehörde CNE, Tibisay Lucena, bekannt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. Mai 2015

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BOLIVIEN
In den bolivianischen Verwaltungsbezirken Beni und Tarija sind die Stichwahlen für die Gouverneursämter in die zweite Runde gegangen.

BRASILIEN
Die Regierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat die Repression gegen streikende Lehrer in Curitiba im Bundesstaat Paraná scharf kritisiert.

KOLUMBIEN
Im “neuen Kolumbien– werde nicht gefoltert, behauptet die Regierung Santos. UN-Experte äußert starke Bedenken in Bezug auf die Menschenrechtslage.

KUBA
1. Mai in Havanna: Angeführt von den als »Cuban Five« bekannten »Helden der Republik Kuba« setzte sich in Havanna um sieben Uhr ein trotz Regens kilometerlanger Demonstrationszug aus 700.000 Teilnehmern zum Platz der Revolution in Bewegung.

Die US-Regierung will wieder eine direkte Fährverbindung zwischen Florida und Havanna zulassen –“ zum ersten Mal, seit sie 1962 die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen das sozialistische Kuba verhängt hat. Wie eine Sprecherin des US-Finanzministeriums am Dienstag bestätigte, haben vier Reedereien die Zusage für eine Lizenz zur Aufnahme des Betriebes erhalten.

Kubas Präsident Raúl Castro traf am Dienstag in Moskau ein, wo er auf Einladung Wladimir Putins den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland beiwohnen wird.

MEXIKO
Im September 2014 sind 43 Studenten »verschwunden«. Seitdem suchen ihre Eltern und Kommilitonen nach ihnen. Ein Gespräch mit Omar García und Eleucadio Ortega Carlos.

VENEZUELA
1. Mai in Venezuela: Präsident Maduro kritisiert mangelndes Bewusstsein der Arbeiterklasse. Mindestlohn um 30 Prozent erhöht.

Die bisher als interne Strömung der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) arbeitende »Marea Socialista« (Sozialistische Flut) will eine eigene Organisation gründen und bei den Ende des Jahres anstehenden Parlamentswahlen antreten.

Venezuela befindet sich in einer Wirtschaftskrise. Um die Versorgungskrise zu bekämpfen, führte die Regierung günstige Wechselkurse ein. Nun wirft sie Pharmakonzernen vor, sich illegal bereichert zu haben.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 08. Mai 2015

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LATEINAMERIKA
Die Union Lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen (ULAN) will weitere öffentliche Medien einbeziehen und ihre Verbindungen zu den Integrationsbündnissen der Region intensivieren.

BOLIVIEN
Bolivien wird ab Juni dieses Jahres vollständiges Mitglied des südamerikanischen Wirtschaftsbündnisses Mercosur sein.

BRASILIEN
Im Präsidentschaftswahlkampf 2014 hatte sich Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei als letzte Bastion gegen die Rückkehr der Neoliberalen angepriesen, doch die ersten Maßnahmen der Regierung zeigen eine wirtschaftspolitische Kehrtwende. Bezeichnend für den Schwenk, den Dilma Rousseff vollzogen hat, ist auch die Vergabe des Finanzressorts an den Chicago-Ökonomen Joaquim Levy. Der ehemalige Vermögensverwalter bei Brasiliens zweitgrößter Bank Bradesco war, anders als sämtliche seiner Vorgänger seit 2003, niemals Mitglied der Arbeiterpartei.

CHILE
Chiles Präsidentin Michelle Bachelet hat mit ihrer Unterschrift ein neues Wahlgesetz in Kraft gesetzt. Damit wird das bisher gültige binominale Wahlsystem durch ein Verhältniswahlrecht ersetzt.

HONDURAS
Sechs Jahre nach dem Staatsstreich von Tegucigalpa gegen den Linkspolitiker und damaligen Präsidenten Manuel Zelaya hat die rechts-konservative Nachfolgeregierung der Nationalpartei Honduras (PNH) eine Verfassungsänderung erwirkt, die erstmals seit Inkrafttreten der gültigen Magna Charta von 1982 eine unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten ermöglicht.

KUBA
Die Wirtschaftskommission der UNO für Lateinamerika, CEPAL, hat die Investitionspolitik Kubas als vorbildlich eingestuft.

Der Kongress der Vereinigten Staaten wird die Streichung Kubas von der Terrorliste nicht verhindern. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich auf der Grundlage eines Gutachtens seines Außenministeriums wie erwartet entschieden, den sozialistischen Karibikstaat nicht länger auf der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten zu führen.

VENEZUELA
Linksgerichtete Abgeordnete lateinamerikanischer Regionalparlamente haben von US-Präsident Barack Obama die Rücknahme des Dekretes gefordert, mit dem er Venezuela am 9. März zur “Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA– erklärt und Sanktionen gegen Regierungsfunktionäre verhängt hatte.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 1. Mai 2015

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LATEINAMERIKA
Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 8. Jahrestag der Gründung der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) trafen sich die Verteidigungsminister der zwölf Länder am Sitz des Bündnisses in Mitad del Mundo, um die Südamerikanische Verteidigungsschule (Esude) einzuweihen. Das Hochschulzentrum des Südamerikanischen Verteidigungsrates in dem 15 Kilometer nördlich von Quito gelegenen Ort soll postgradualen Studien und der Weiterbildung von Zivilkräften und Militärs auf dem Gebiet der regionalen Verteidigung und Sicherheit dienen.

BOLIVIEN
Die Aymara Indigenous Universität von Bolivien unter dem Namen “Túpac Katari– (Unibol) zieht Studierende aus dem ganzen bolivianischen Altiplano an. Sie sind auf der Suche nach einer besseren Zukunft und wollen Wege finden, wie sie ihren Gemeinden etwas zurückgeben können.

BRASILIEN
Beschädigtes Image, Korruption, illegale Parteienfinanzierung. Brasiliens Arbeiterpartei ringt um Glaubwürdigkeit.

CHILE
Durch Hungerstreik wollen ehemalige politische Gefangene der Militärdiktatur Entschädigungen erkämpfen. Ein Gespräch mit Nelly Cárcamo.

KUBA
Bei den Kommunalwahlen in Kuba haben am vergangenen Sonntag mehr als 7,5 der insgesamt rund 8,5 Millionen Berechtigten ihre Stimme abgegeben. Mehr Frauen und viele Jugendliche in Kommunalparlamente gewählt. Niederlage für Opposition.

Papst Franziskus wird möglicherweise im September dieses Jahres nach Kuba reisen. Offenbar denkt das Oberhaupt der katholischen Kirche derzeit im Rahmen der für diesen Herbst geplanten USA-Reise auch über einen Besuch in Kuba nach, wie der Vatikan vergangenen Freitag bekannt gab.

MEXIKO
Aus dem Jahresbericht des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (Unicef) für das Jahr 2014 geht hervor, dass mehr als die Hälfte der 40 Millionen Kinder und Jugendlichen in Mexiko arm sind. Besonders betroffen sind diejenigen, die in ländlichen Gebieten leben.

VENEZUELA
Der ehemalige Transportminister für Luft- und Schifffahrt Venezuelas und Präsident der staatlichen Hafenbehörde Bolipuertos, Hebert García Plaza, wird wegen Unterschlagung öffentlicher Gelder mit internationalem Haftbefehl gesucht. Er soll während seiner Amtszeit im Jahr 2013 an illegalen Geschäften beim Kauf von drei Passagier- und Autofähren beteiligt gewesen sein.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog. Ausgabe vom 24. April 2015

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