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"Eigentum ist Diebstahl!" Pierre-Joseph Proudhon

Versammlungsrechtsdemo im Lichte der bürgerlichen Medien

Mehr als 6000 Menschen versammelten sich am vergangenen Samstag in Stuttgart, um gegen das neue Versammlungsgesetz der schwarz-grünen Regierung zu protestieren.

Begleitet wurde die Demo von einem massiven Polizeiaufgebot.


Das mediale Echo der bürgerlichen Lokalmedien hielt sich in Grenzen bzw. fand erst gar nicht statt. Der folgenden Abschnitt nimmt diese Medienberichte unter die Lupe.


SWR: Baden-Württemberg aktuell, 6.12.2008

Ganze 20 Sekunden wurden von der Nachrichtensendung für das Thema verwendet. Ein Filmbeitrag? Fehlanzeige. Mitgeteilte wurde nur daß sich 2500 Menschen versammelt hätten und das neue Versammlungsgesetz wegen einer EU-Reglung notwendig sei. Das wars. Natürlich wurde nicht erwähnt, daß es sich hierbei um die Polizeiangaben handelte, die von den Veranstaltern verbreiteten Teilnehmerzahlen wurden wissentlich verschwiegen.


Stuttgarter Zeitung: Demonstration für das Recht auf Versammlungsfreiheit, 8.12.2008 (Artikel nicht frei zur Verfügung)

Im Gegensatz zum SWR führt die SZ in ihrem Artikel sowohl die Teilnehmerangaben der Polizei (hier 3000) als auch die der Organisatoren an. Auf Grund der Darstellungsweise wird jedoch ersichtlich, daß man den Angaben der Polizei deutlich mehr Wahrheit zumisst. Höhepunkt in dem Artikel ist der folgende Satz:
"Obwohl die Polizei laut Sprecher Stefan Keilbach 500 Linksautonome zählt, halten sich die Ordnungshüter während des Demonstrationszugs im Hintergrund."

Der Satz impliziert, daß es an sich völlig normal gewesen wäre, wenn die Polizei angesichts der "500 Linksautonomen" eingeschritten wäre. Soll man sich jetzt dafür bedanken, daß das Team Green dies nicht tat?


Stuttgart Journal: Randale bei Demonstration "Neues Versammlungsrecht BW", 7.12.2008

Die "verlagsunabhängige und überparteiliche Online-Tageszeitung für die Region Stuttgart" arbeitet sich weitestgehend an an der Pressemitteilung der Polizei ab und berichtet fast ausschließlich über angebliche Randale. Mehr ist dort nicht zu erfahren.


Regio-TV Stuttgart: Das Journal, 6.12.2008
Bericht über die Demo? Beim Regional-TV völlige Fehlanzeige.



Eine inhaltliche Auseinandersetzung fand weitestgehend nicht statt. Wenn dann wurden Inhalt und Auswirkungen des neuen Gesetzes beiläufig am Rande erwähnt.

Kein Wunder also, daß sich auf der am Freitag vor der Demo stattfindenden Pressekonferenz lediglich ein Pressevertreter einfand.

Wie haben die Vertreterinnen und Vertreter der "freien" Presse gezeigt, warum und wofür sie ihr Gehalt erhalten.


Von der überregionalen bürgerlichen Presse berichtete einzig die taz.

Anders in der linken Presse. Sowohl das Neuen Deutschland (nicht online zugänglich) als auch die junge Welt berichteten, letztere berichtete bereits im Vorfeld ausführlich über die Gesetzesänderung und Demo.

Einladung zum Lesertreffen

Nach dem ersten Treffen am 20.09.08 wollen sich am kommenden Freitag zum zweiten Mal Leserinnen und Leser der jungen Welt treffen, um über die jW zu diskutieren und zu schauen, wie man in Stuttgart und Umgebung für die jW aktiv werden kann.

Interessierte Leserinnen und Leser sind herzlich eingeladen.





Das Lesertreffen findet ab 19 Uhr im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart statt.

Burgstallstr. 54, 70199 Stuttgart - Heslach

Nähe Haltestelle Bihlplatz, U1 & U14 | Ecke Burgstallstr. / Neugereutstr.
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Last modified on 2008-11-10 22:08

Für Presse - und Medienfreiheit - Gegen das Verbot des Fernsehenders HAYAT TV

Ergänzend zu dem Beitrag "Sofortige Aufhebung des Sendeverbots für Hayat TV!" vom letzten Freitag dokumentieren wir heute eine Erklärung, für die man auch mittels einer Onlinepetition seinen Protest zum Ausdruck bringen kann.

Am 16. Juli 2008 musste HAYAT TV die Ausstrahlung unterbrechen, weil der Sender vom Frequenzanbieter TÜRKSAT dazu aufgefordert wurde. Das türkische Innenministerium und die staatliche Medienaufsichtsbehörde RTÜK wiesen TÜRKSAT an, die Ausstrahlung der Sendungen von HAYAT TV zu unterbinden.
Bislang liegen keinerlei rechtliche Grundlagen oder Gerichtsurteile vor, die die Rücknahme der Nutzungsrechte von Sendefrequenzen im Falle von HAYAT TV rechtfertigen. Die Verbotsverfügung mit dem Verweis auf “Sendungen mit separatistischem Inhalt” ist folglich ein willkürlicher Akt.
Wir protestieren aufs Schärfste gegen diese Verbotsverfügung.
HAYAT TV ist ein Fernsehsender, der für Völkerfreundschaft und Solidarität eintritt. Ausgestrahlt werden auch Sendungen gegen Nationalismus sowie für Integration und ein friedliches Zusammenleben, die sich speziell an die in Europa lebenden türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten richten. HAYAT TV ist die Stimme von Millionen Menschen gegen Krieg, für Frieden, Demokratie und Freiheit. Diese willkürliche Verbotsverfügung ist weder mit Pressefreiheit noch mit internationalen Abkommen vereinbar.
Am 3. Dezember 2007 ging der Fernsehsender HAYAT TV unter dem Motto “Alle Farben des Lebens” über Satellit auf Sendung. Unterstützt wurde der Sender von hunderten Schriftstellerinnen und Schriftstellern, Künstlerinnen und Künstlern, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern sowie Politikerinnen und Politikern aus der Bundesrepublik und der Türkei.
Wir fordern die Geschäftsführung von TÜRKSAT und die AKP-Regierung auf, die Presse- und Medienfreiheit zu achten und das Verbot unverzüglich aufzuheben.
Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten zum Protest gegen das Verbot und zur Solidarität mit HAYAT TV auf.
Für Presse- und Medienfreiheit – Gegen das Verbot des Fernsehsenders HAYAT TV
ErstunterzeichnerInnen:

Prof. Gilbert Achcar (SOAS Londra),Hüseyin Avgan (DIDF-Vorsitzender),Hüseyin Aydin (MdB)
Tonguc Baykurt (Regisseur) ,Habib Bektaş (Schriftsteller),Helmut Born (Betriebsratvorsitzender, ver.di Landesbezirksvorstand NRW),Prof. Alex Callinicos (King’s College London),Bob Crow (Generalsekretär der Eisenbahnergewerkschaft RMT) Roland Kugller (Rechtsanwält) Sevim Dağdelen (MdB),
Sidar A. Demirdöğen (Bundesverband der Migrantinnen) Gregor Falkenhein (Verdi –NRW),George Galloway (RESPECT, britischer Abgeordneter),Lindsey German (Bündnis gegen Krieg),Metin Gür (Schriftsteller),Thomas Händel (IG Metall Nürnberg),Heike Hänsel (MdB),Anny Heike (Vorstandsmitglied DIE LINKE), Dr. Elisabeth Hlavac (Abgeordnete zum Nationalrat, Österreich),Inge Höger (MdB)
Prof. Dr. Zehra Ipsiroglu (Uni Duisburg-Essen),Ulla Jelpke (MdB) Thomas Keuer (Verdi-Duisburg), Prof Dr. Olivier Lecourgranmaison (Frankreich)John McDonnell (britischer Abgeordneter, Labour Party),Gautam Moody (neue Gewerkschaftsinitiative NTUI),Andrew Murray (Bündnis gegen Krieg),Bernhard Nolz (Träger des Aachener Friedenspreises) Prof. Dr. Norbert Mecklenburg (Uni Köln),Dr. Azem Olcay (MigrantInnenberatungszentrum ÖGB-Gewerkschaft, Österreich),Nafiz Özbek (IG Metall Migrationsausschuss) Cem Özdemir (MdEp, Die Grünen),Prof. Dr. Norman Paech (MdB),Jürgen Peters (IG Metal Geislingenl), Prof. Dr. Wolfgang Popp (Uni Siegen),Tobias Pflueger (MdEp),Udo Quarz (DGB Altenkirchen)Asim Roy (neue Gewerkschaftsinitiative NTUI, Indien),Lucien Seve (Philisoph, Paris) Manfred Sträter (NGG Dortmund),Renate Trapp (Journalist),Feleknas Uca (MdEP) Sahra Wagenknecht (MdEp) ,Harald Weinberg (Sprecher DIE LINKE Bayern) Hüseyin Yilmaz (DGB-Hamburg),Nurten Yilmaz (Landtagsabgeordnete Wien, SPÖ), Uwe Meinhardt (IGMetall Stuttgart),  Jordana Vogiatzi (IGMetall) Ilse Kestin(IGMetall Stuttgart), Ismail Kahraman (GeverkschaftsSekretar a.De), Mahmut Celayir (Künstler) Sükrü Kilinc ( Künstler), Selaheddin Sari (BR.Roto Frank) Ulrike Küstler (Stadträtin Stuttgart),Mehmet Bozkurt( KBM-BR)

Sofortige Aufhebung des Sendeverbots für Hayat TV!


Die "junge Welt" berichtet in ihrer heutigen Ausgabe im Beitrag "Zensur in Ankara" davon, daß der linke Fernsehsender "Hayat TV", über den wir auch verschiedentlich berichtet hatten, seit Mittwoch "auf Druck des Innenministeriums und des »Obersten Rates Radio und Fernsehen«" abgeschaltet worden ist.

Die staatliche Repression gegenüber kritischen Medien ist - nicht nur in der Türkei - inzwischen sattsam bekannt: Sie stehen - oft genug flankiert von den bürgerlichen Medien - in der Gefahr, reflexartig in Richtung "Terrorismus" diffamiert zu werden. Es stellt sich die Frage, ob es nicht etwa der Wunsch der Vater des Gedankens ist, daß so möglichst viel dieser zumeist unhaltbaren Vorwürfe haften bleibt? So wird Hayat TV "vorgeworfen, der seit 2004 aus Dänemark über Satellit sendenden pro-kurdischen Station »Roj TV« bei ihrer »Propaganda« geholfen und damit die Arbeiterpartei Kurdistans PKK unterstützt zu haben. Das weist Hayat TV entschieden von sich. Die Macher des Programms vermuten die Gründe woanders: »Hayat TV wurde wegen seiner kritischen Haltung gegenüber der AKP-Politik abgeschaltet«, erklärte der Leiter des Senders, Aydin Cubukcu, am Donnerstag in Istanbul vor Journalisten."

Wir dokumentieren hier den Text der Unterschriftensammlung, mit denen Hayat TV an die Öffentlichkeit geht und fordern unsere Leser auf, sich solidarisch mit den Machern von Hayat TV zu zeigen:
HAYAT TV ging am 3. Dezember 2007 mit dem Slogan “Alle Farben des Lebens” und unterstützt von mehreren Hundert SchriftstellerInnen, KünstlerInnen, Intellektuellen, GewerkschafterInnen sowie MenschenrechtlerInnen auf Sendung. Am 16. Juli 2008 mussten wir mit Verwunderung feststellen, dass HAYAT TV die Ausstrahlung seiner Sendungen unterbrechen musste, weil der Sender vom Frequenzanbieter TÜRKSAT dazu aufgefordert wurde. Zuvor war dieser durch das türkische Innenministerium und die staatliche Medienaufsichtsbehörde RTÜK aufgefordert worden, für die Unterbindung der Ausstrahlung der Sendungen von HAYAT TV Sorge zu tragen.

Nach uns vorliegenden Informationen gibt es keinerlei rechtlichen und geschäftlichen Grundlagen oder Gerichtsurteile, die die Rücknahme der Nutzungsrechte von Sendefrequenzen im Falle von HAYAT TV rechtfertigen würden. Deshalb ist die Verbotsverfügung mit Verweis auf “Sendungen mit separatistischem Inhalt” unseres Erachtens ein willkürlicher Akt.

Wir protestieren gegen diese Verbotsverfügung aufs Schärftse. HAYAT TV ist ein Sender, der mit seiner Ausrichtung nicht für Feindschaft unter den Völkern oder für Verbreitung von Vorurteilen, sondern für Völkerfreundschaft und Solidarität eintritt. Er macht sich mit seinen nach Europa ausgestrahlten und an die aus der Türkei stammenden MigrantInnen gerichteten Sendungen gegen Nationalismus sowie für Integration und friedliches Zusammenleben stark. HAYAT TV gibt die Stimme derer wieder, die nicht für Krieg, sondern für den Frieden, für demokratische Rechte und Freiheiten eintreten. Wir sind der Auffassung, dass die willkürliche Verbotsverfügung gegen einen oppositionellen und andersdenkenden Sender ohne jegliche rechtlichen Grundlagen weder mit Pressefreiheit, noch mit internationalen Abkommen vereinbar ist.

Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Erklärung fordern die Geschäftsführung von TÜRKSAT und die AKP-Regierung auf, diese der Meinungs- und Pressefreiheit widersprechende und rechtswidrige Verbotsverfügung aufzuheben und HAYAT TV die Wiederaufnahme des Sendebetriebs zu ermöglichen.

Wir appellieren an alle Kräfte, die sich für Meinungs- und Pressefreiheit einsetzen, gegen die Verbotsverfügung zu protestieren und sich mit HAYAT TV zu solidarisieren.

G8-Proteste im Spiegel der Massenmedien

"Mehr Dichtung als Wahrheit" so der Titel einer Veranstaltung, auf der Dieter Rucht und Simon Teune vom Wissenschaftszentrum Berlin am Mittwoch ihre Untersuchung der G8-Berichterstattung deutscher Medien vorstellten. Untersucht wurden 1165 Meldungen und Berichten von elf Zeitungen und Magazinen (taz, Ostseezeitung, Süddeutsche Zeitung, FAZ, Neue Osnabrücker Zeitung, Bild, Spiegel, Focus sowie die FR, Die Welt und Die Zeit).

Ihr Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht für eben jene Medien, die für sich so gerne eine "überparteiliche, unabhängige objektive" Berichterstattung beanspruchen.

Vielfach seien der "journalistische Anspruch aufgegeben", "tendenziöse Polizeiberichte" unkritisch übernommen, gestreute Falschinformationen nicht geprüft worden. Rucht, der seit Jahren zu sozialen Bewegungen forscht, verwies auf den angeblichen Kriegsaufruf von Walden Bello, angebliche Säureattacken gegen Polizisten oder Informationen über Hunderte von verletzten und Dutzende schwerverletzte Polizisten.
"Nur wenige Journalisten suchten nach Möglichkeiten, die Darstellung der Konfliktparteien durch Beobachter oder Unbeteiligte zu überprüfen. Dass solche Formen der Kontrolle zu wichtigen Ergebnissen führen können, zeigt eine Recherche der Jungen Welt im Rostocker Krankenhaus über der Zahl der stationär behandelten Polizisten. Als sich herausstellte, dass nur zwei Beamte längere Zeit in ärztlicher Obhut verbrachten, musste die Polizei ihre ursprüngliche Zahl von 30 schwer Verletzten nach unten korrigieren."

Rucht/Teune: Die G8-Proteste im Spiegel der Presse, 16 Seiten, [pdf]

Die ausführliche Studie erscheint am 9. Juni im Campus-Verlag.


Dieter Rucht: Nur Clowns und Chaoten?: Die G8-Proteste in Heiligendamm im Spiegel der Massenmedien

Campus Verlag, 254 Seiten, ISBN-10: 3593387646, ISBN-13: 978-3593387642, 24,90 Euro

So long, RedBlog!

(Vorerst) beendet ist das Projekt redblog, was wir sehr bedauern, nicht nur wegen der freundschaftlichen Bande und der bei uns von redblog erschienenen Gastbeiträge und Kommentare, sondern auch, weil so ein wichtiges Blog mit Nachrichten abseits des bürgerlichen Mainstreams damit eingestellt wird. Aber eine Neuorientierung kann andererseits etwas Positives und Quelle neuer Ideen seien, wofür wir das Beste wünschen!

redblog selbst will in dem Sinne auch nicht verstummen, fortgeführt wird das kürzlich begonnene Projekt "che 1928 2008", das zum Leben, Werk und Wirken von Ernesto "Che" Guevara bereits zahlreiche Beiträge gesammelt hat.

Umbruch Bildarchiv: Zug der Erinnerung in Berlin

Neulich war bei uns schon ein Gastbeitrag von redblog zu lesen. Auch bei redblog selber gab es dann einen Kurzbericht zum "Zug der Erinnerung" mit einigen Bildern.

Jetzt ist beim Berliner "Umbruch Bildarchiv" eine Reihe von Fotos zu sehen. Der Zug machte dort unter anderem am Ostbahnhof Halt. Dazu gibt es auch einen Bericht:
Tausende Berliner kamen am Nachmittag des 13. April, es war ein Sonntag, den Zug der Erinnerung auf dem Berliner Ostbahnhof zu begrüßen. Geduldig, bis zu drei Stunden, warteten Kinder, Jugendliche, ältere Menschen und Familien auf Einlass in die Ausstellung, gedachten der ermordeten Kinder und Jugendliche, schmückten die Wagen und die Dampflokomotive mit Blumen, hinterließen Briefe für die deportierten Kinder.
In drei Waggons dokumentieren Einzelschicksale die Deportation: den Bescheid, das Verlassen der Wohnungen und den Weg zu den Sammellagern. Am helllichten Tag wurden Menschen, Nachbarn durch die Dörfer und Städte zu den wartenden Zügen getrieben. Und die Täter werden vorgestellt: Vom Reichsverkehrsministerium über die SS bis hin zu den Logistikplanern der Reichsbahn, die für den Transport der todgeweihten Kinder und Jugendlichen in die Vernichtungslager sorgten. Mehrere dieser "Spezialisten" setzten ihre Bahnkarrieren in der Nachkriegszeit fort. (...)

Erfreuliche Auflagenentwicklung bei der "BILD"

Eine sehr erfreuliche Entwicklung der verkauften Exemplare der "BILD am Sonntag" meldet das Bildblog:
Die verkaufte Auflage der "Bild am Sonntag" sinkt seit Jahren, schneller sogar noch als die der Werktags-"Bild": Seit 1998 ist sie um eine Dreiviertelmillion zurückgegangen, das entspricht einem Verlust von 30 Prozent.
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Last modified on 2008-01-28 12:08

Radio Z im Gespräch mit Heike Schrader

Ein paar Tage vor der Linken Literaturmesse in Nürnberg Mitte Dezember schnappten die Handschellen zu. Heike Schrader, die das Buch „Guantanamo auf griechisch“ vorstellen wollte, das sie aus dem griechischen übersetzt hatte wurde auf dem Kölner Flughafen festgenommen. Heike Schrader, eine linke Journalistin, in Athen lebend, geriet in die Mühlen und Fänge der Generalbundesanwaltschaft. Das Buch, das sie übersetzt hat, ist von Savvas Xiros, ehemals Mitglied der griechischen Stadtguerilla "17N". Er schildert in seinen autobiographischen Aufzeichnungen sein Martyrium in einem Athener Krankenhaus, nachdem ihm eine Bombe in der Hand explodiert war.
Michael Liebler sprach mit Heike Schrader