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AUSDRUCK - Das IMI-Magazin (April 2010) erschienen

Vor ein paar Tagen ist der neue "Ausdruck" - das Magazin der Informationsstelle Militarisierung IMI erschienen und steht auch zum Download zur Verfügung:

Inhaltsverzeichnis:

Vereinte Nationen

-- Thomas Mickan
Die UN und der neue Militarismus

Polizeieinsätze und Sicherheitskonferenzen

-- IMI-Positionspapier
Gegen die Militarisierung des globalen Südens! Keine „ferngesteuerten Bürgerkriege“ durch militärische und polizeiliche Ausbildungs- und Ausstattungshilfe!

-- Martin Hantke
EU-Polizeieinsätze: Risiken, Fallstricke und Nebenwirkungen

-- Jonna Schürkes
Deutsche Aufbauhilfe für Repressionsorgane. Eine Auswertung der Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Bundestag

-- Jonna Schürkes
Arming Somalia, Die neue ESVP-Mission zur Ausbildung somalischer Soldaten


Deutschland und die Bundeswehr

-- Michael Haid
Zivile Gerichtsbarkeit und Völkerstrafgesetzbuch: Justiz und Gesetz im Dienst der Kriegsführungsfähigkeit der Bundeswehr

-- Arno Neuber
Propagandaoffensive bereitet Bundeswehr-Offensive den Boden

-- Jürgen Wagner
Bundeswehr-Einsätze – (k)eine Erfolgsgeschichte


EU-Militarisierung

-- Christoph Marischka und Jürgen Wagner
Energie statt Entwicklung? Der Europäische Auswärtige Dienst und die Militarisierung der Außenpolitik

AUSDRUCK - Das IMI-Magazin (Februar 2010) erschienen

Vor ein paar Tagen ist der neue Ausdruck - das Magazin der Informationsstelle Militarisierung (IMI) erschienen und steht auch zum Download zur Verfügung:

Inhaltsverzeichnis

Neue Kriege
  • Klaus Pedersen: Hungerrevolten sind keine "chaotischen Gewaltausbrüche"
  • Christoph Marischka: Eindimensionales Sicherheitsdenken in Haiti oder: Die bejubelte Invasion
  • Jürgen Wagner: Jemen: Nächstes Aufmarschgebiet im "Krieg gegen den Terror"
  • Jonna Schürkes und Christoph Marischka: The world at peace is a very dangerous place: Weniger letale Waffen in "kleinen" Kriegen
Afghanistan
  • Arno Neuber: Den Krieg führen - mit noch mehr Soldaten: Die Bundeswehr sucht nach einer Sprachregelung für den Kriegseinsatz in Afghanistan
  • Michael Haid: Showveranstaltung: Zur Londoner Afghanistan-Konferenz
Deutschland und die Bundeswehr
  • Michael Schulze von Glaßer: Psychologische Kriegsführung: Wie die Bundeswehr die Klassenzimmer erobert
  • Andreas Seifert: Ein Zivilkläuselchen - Zur Rüstungsforschung an der Universität Tübingen
NATO
  • Jürgen Wagner: Alle Jahre wieder: Säbelrasseln auf der Münchner Sicherheitskonferenz
EU-Militarisierung
  • Sabine Lösing und Jürgen Wagner: Rüstung durch die Hintertür: Das EU - Sonderforschungsprogramm
  • Sabine Lösing und Jürgen Wagner: EU-Militarisierung 2020: Ein Blick in die Kristallkugel
http://www.imi-online.de/ausdruck-inhalt.php

IMI-Kongress 2009 am 21. und 22. November in Tübingen

Alles steckt in der Krise, auch die globalen Machtverhältnisse! In der Krise ist keine Zeit für Kontroversen, es muss schnell und entschieden gehandelt werden, es muss ein Management von Risiken stattfinden, Frühwarnsysteme und Krisenreaktionskräfte werden eingerichtet. Es wird Sicherheitsforschung betrieben, um gegen mögliche Bedrohungen von Morgen gewappnet zu sein und es werden "scheiternde" Staaten durch Ausbildung und Ausrüstung ihrer Sicherheitsorgane stabilisiert. Nicht zuletzt machen zukünftige Aufstände und Katastrophen es notwendig, die Bundeswehr im Innern einzusetzen, Polizei und Katastrophenschutz zu militarisieren. So stellen es zumindest die Herrschenden dar, die das Krisenmanagement als Regierungsform für sich entdeckt haben. Die Informationsstelle Militarisierung möchte diese Tendenzen auf ihrem Kongress im November 2009 analysieren und hinterfragen.

Jürgen Wagner von IMI dazu im Gespräch mit Radio Dreyeckland: "Neue Mächte - neue Kriege?

Interview

IMI-Kongress 2009: Krisenmanagement!
"Sicherheitsarchitektur" im globalen Ausnahmezustand

21./22. November 2009
Tübingen, D.A.I., Karlstr. 3

Unterstützer: Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen, DFG/VK Tübingen, attac Tübingen, Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg, linksjugend ['solid] Baden-Württemberg


Programm und alle Infos

Was mir heute wichtig erscheint #8

Aktion: Am Freitag, den 19. September, findet die bundesweite antifaschistische Demonstration gegen den sogenannten “Anti-Islam-Kongress” in der Kölner Innenstadt statt. Die Polizei rechnet laut Medienberichten am Wochenende mit bis zu 40.000 Gegendemonstranten und rund 1.500 Kongressteilnehmern. Unter dem Motto: “Fight the Game! Rassismus, Islamismus, Nationalismus und Kapitalismus bekämpfen!” rufen mehrere Antifa-Gruppen zur Teilnahme auf, darüber hinaus mobilisiert das Umsganze-Büdniss unter dem Slogan: “Paradies Now! Nationale und Religiöse Kollektive kippen!“. (Via) Siehe auch die Aktionsseiten "Queergestellt" und "Hingesetzt" sowie zu den Hintergründen der gegenwärtigen Serie außenpolitisch motivierter Großveranstaltungen rechtsextremer Prägung den Artikel von Hans Georg in der "Neue Rheinische Zeitung", Online-Flyer Nr. 163 vom 10.09.2008. Das LabourNet empfielt zur Mobilisierung: „Der Islam“ von Hagen Rether.


Angriff: Die bayerische Staatsregierung bereitet eine harte Beschneidung des Versammlungsrechts vor. Gewerkschaften, Parteien und Initiativen wollen das Gesetz stoppen. Eine umfassende Übersicht bei der "Linken unabhängigen Zeitung München"


Antiknastwochenende: Vom 26.-28. September wird in der Alten Meierei in Kiel ein Anti-Knast Wochenende unter dem Motto „No Prison!-No State!“ stattfinden. Neben in der Gefangenenarbeit aktiven Menschen sind auch auch "alle anderen interessierten bzw. aktiven Zusammenhänge und Einzelpersonen aus der autonomen anarchistischen und linksradikalen Bewegung aufgefordert sind sich über das Thema zu informieren und sich damit auseinander zusetzen." Neben Informationen von Antiknast Gruppen aus ganz Europa wird es Aktionen und eine große Soli-Party geben.


Keine Gnade: Georgia hat den U. S. Supreme Court aufgefordert, die für den 23. September geplante Hinrichtung von Troy Anthony Davis nicht zu verschieben. Dazu wurde eine Erwiderung verfaßt, in der der Staat sagt, daß Davis' Berufung jeder Grundlage entbehrt, so daß es keinen Grund für einen Aufschub gibt und diese Berufung auch nicht behandelt werden muss. Das kann sie auch nicht, da der Termin zur Anhörung auf den 29. September gelegt wurde. Unterstützt die Proteste in den USA, beispielsweise durch die Teilnahme an der Eilaktion bei Amnesty International!


"Akkumulation durch Enteignung":
Ein Vergleich der Lohnquoten und des Arbeitsvolumens veranschaulicht die eigentlichen Ziele der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Zum Beitrag von Gerold Schwarz bei "Europa im Blick".

Studie zu Strategiepapieren der EU und NATO: "Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit. Die G8-Staaten wollen diese Konflikte und die offenkundige Akkumulationskrise der globalen Weltwirtschaft durch marktorientierte Lösungen in den Griff bekommen, um dasWirtschaftswachstum wieder auf Kurs zu bringen. Unter Beschwörung der „Bekämpfung des Terrorismus“ wird eine fortschreitende Militarisierung vieler Lebensbereiche vollzogen. Mit neuen Kriegen öffnet sich der Kapitalismus Märkte, sichert Rohstoffe und ihre Transportwege.

Kapitalismus und Krieg bedingen einander; wer oder was nicht eingebunden und profitabel gemacht werden kann, wird bekämpft...

Für 2009 kündigen sich sicherheitspolitische Veränderungen an, deren Folgen derzeit kaum abzuschätzen sind."

Download der Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO)  sowie den Vorschlag einer Kampagne gegen die EU.


Arac Attack: Von einer "Spinnen-Invasion in der HafenCity" in Hamburg berichtet "Bild" heute: "Bei den Investoren läuten die Alarmglocken!". Warum die Typen bei "BILD" mal wieder keine Ahnung haben liest man im "BILDblog".


Ölümünün 24. Yilinda - Yilmaz Güney: Im Einewelthaus in München gibt es anläßlich des 24. Todestags von Yilmaz Güney, dessen bekanntester Film "YOL" es heute leider nur noch selten in's Fernsehen oder in (kommunale) Kinos schafft, eine Veranstaltung.


Clownereien: Alle die Lust und Muße haben, eine andere Form des Aufstandes zu proben, dem politischen Zirkus ein Lachen entgegenzusetzen und ein CIRCA-Clown zu werden können dies beim "Basic rebel clown training"

Keine Bundeswehr in Berliner Arbeitsämtern - und auch nicht anderswo!

Flugblatt Quelle
Die Veranstaltungen der Bundeswehr in den Arbeitsagenturen Berlin-Mitte und Berlin-Nord sind aufgrund der angekündigten Proteste abgesagt worden. Am 26. April, am 10. Mai und am 31. Mai waren „Vorträge und Informationsgespräche” der Wehrdienstberatung aus Berlin-Wedding in den Arbeitsämtern vorgesehen. Ein „Netzwerk für antimilitaristische Interventionen” hatte mit Flugblättern und Informationsmaterialien auf zahlreichen Veranstaltungen und im Internet zur Störung dieser Rekrutierungsshows aufgerufen. Die Aufrufe zum Protest zeigten wie schon im März d.J. ihre Wirkung: Die Arbeitsagenturen luden die Bundeswehr nun wieder aus.” Weiterlesen bei IndyMedia

Siehe auch:
PR Strategien der Bundeswehr in Zeiten von Jugendarbeitslosigkeit und "Hartz IV"

Billiges "Kanonenfutter" - Arbeitslose an die Waffen!

• IMI Analyse "Bundeswehr wegtreten"

Weitere Information bei der Initiative "Bundeswehr wegtreten"

PR-Strategien der Bundeswehr in Zeiten von Jugendarbeitslosigkeit und "Hartz IV"

Im LinksNet erschien ein interessanter Artikel zur Ausnutzung der verzweifelten sozialen Lage vieler Jugendlicher durch die Bundeswehr und wie sie dabei - durchaus nicht immer schleichend - vorgeht. Eine notwendige Untersuchung, in Zeiten, in denen die Bundeswehr ihre Dienste bereits beim Arbeitsamt anbietet. Grundlage dafür ist die im letzten Jahr in Kraft getretene "Nachbesserung" von §7.3 des Hartz IV Gesetzes, die Arbeitslose unter 25 Jahren massiv benachteiligt: Liegen keine “schwerwiegenden Gründe” für einen Auszug vor, sind sie verpflichtet, bei den Eltern wohnen zu bleiben. Sie werden mit ihren Eltern zusammen als Bedarfsgemeinschaft definiert und erhalten (wenn überhaupt) nur noch ein abgesenktes Arbeitslosengeld II von 276 (statt 345) Euro. (Siehe auch: IMI Analyse "Bundeswehr wegtreten"):

Die Bundeswehr (Bw) spannt ein feines Netz über die ganze Gesellschaft. Ihre Strategien zielen auf mehr oder weniger subtile Beeinflussung aller Menschen im militaristischen Geist. Dabei richtet sich die PR-Arbeit der Bundeswehr keineswegs nur, aber schwerpunktmäßig auf Jugendliche, insbesondere die Arbeiterjugend. Die Bundeswehr bedient sich bei ihrer Einflussarbeit professioneller Apparate aus Forschern und PR-Experten, aber auch "unabhängiger Journalisten", Fernsehstationen, diverser staatlicher und halbstaatlicher Stellen sowie Städten und Kommunen. Dabei geht es allgemein gesprochen um Deutungshoheit über die Auslands- und Kriegseinsätze der Bundeswehr, um ein "normales", positives Image der Streitkräfte und im Speziellen um Nachwuchswerbung, also um Rekrutierung von Kanonenfutter für aktuelle und künftige Kampfeinsätze in aller Welt.

Im Rahmen dieser Studie werde ich auf folgende Aspekte eingehen:
1. Nachwuchswerbung und Propaganda in den Schulen und der Öffentlichkeit
2. Rolle und Aufgaben der Jugendoffiziere
3. Wo die Daten hingehen… und wozu sie verwendet werden
4. Spezielle Lockangebote für arbeitslose Jugendliche
5. Ausblick: Zwangsverpflichtungen durch die Bundeswehr?
6. Plädoyer für eine stärker antimilitaristische Friedensbewegung


Zum Artikel von Heiko Humburg zuerst erschienen bei "Ausdruck"

Via racethebreeze

Weitere Informationen, Möglichkeiten für Aktivitäten: "Bundeswehr wegtreten"

Grundlagen: Karl Liebknecht zu "Militarismus und Antimiliarismus"

Billiges "Kanonenfutter" - Arbeitslose an die Waffen!

Bildquelle: A. Bersch und H-D Hey, arbeiterfotografie
“Vergangenen Donnerstag machten rund dreißig FriedensaktivistInnen der Gruppe "Bundeswehr wegtreten" öffentlich, was sie von den neuen Rekrutierungsmethoden der Bundeswehr halten. Anlass waren Wehrberater, die im Berufsbildungszentrum (BIZ) der Kölner Arbeitsagentur auf Soldatenfang gingen. Die Agentur für Arbeit entpuppte sich dabei als Rekrutierungsbüro. Mit künstlichen Totenschädeln, Plakaten und Faltblättern machten sie deutlich, dass Notlagen von Menschen wegen fehlender Arbeitsplätze und Ausbildungsmöglichkeiten für Kriege im Zeichen der Globalisierung missbraucht werden.”

Weiterlesen im Bericht "Arbeitslose an die Waffen!" in der NRHZ (Neue Rheinische Zeitung) vom 31.01.2007

Die Gruppe "Bundeswehr wegtreten" schreibt dazu auf ihrer Webseite:
“Der zunehmende Druck für Erwerbslose, jeden noch so beschissenen Job annehmen zu müssen, lockt die Bundeswehr, zunehmend offensiv für den "Job" der SoldatIn zu werben. Pikant dabei, dass dies offenbar in noch engerer Kooperation mit der ARGE geschieht: Vier der (zunächst) am Bundeswehr"job" interessierten Arbeitslosen waren über ihre U25-Maßnahme an der ARGE verpflichtet(!) an dieser Bundeswehr-Werbeshow teilzunehmen.”



Neue IMI-Reihe: Studien zur Militarisierung EUropas

Eine neue Publikationsreihe der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zu den verschiedenen Seiten, den Hintergründen und dem Kontext der Militarisierung Europas steht ab sofort kostenlos zum Download zur Verfügung. Das berichtet die Onlinezeitschrift "IMI Online" in ihrer heutigen Ausgabe. Gerade in Zeiten, in denen sich die Regierung um "robuste", im Klartext: für Kampfeinsätze der Bundewehr bemüht, sind können diese Analysen dazu beitragen, sich selbst einen Standpunkt zu diesem politischen Kurs zu verschaffen und eine Orientierung dafür geben aktiv zu werden:
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