trueten.de

"Warum mir aber in neuester Welt Anarchie gar so gut gefällt? Ein jeder lebt nach seinem Sinn, das ist nun also auch mein Gewinn! Ich laß´ einem jeden sein Bestreben, um auch nach meinem Sinn zu leben." Johann Wolfgang v. Goethe

Mit neuer Apo wars wohl nichts!

Schön hatte der neue FDP-Chef seine Antrittsrede vorgetragen. Und durchaus auch Richtiges gesagt.Was jeder ohne weiteres sich zu eigen machen könnte. Warum wird es trotzdem nichts werden mit der neuen APO?

Weil Lindner die Rechnung ohne den Wirt gemacht hatte. Nachdem er die entscheidungsfrohe FDP in den letzten fünfzig Jahren gerühmt hatte, ging es weiter im Aufgalopp. Dabei wurde Genschers Umfallen zu Kohl genau so gerühmt wie die vorige Entscheidung für Brandt. Außer dem berühmten "Mut zum..." blieb nichts für die inhaltliche Kontinuität übrig.

Hauptfehler war das hartnäckige Wegsehen von den Ursachen des Elends. Wie wir nicht nur von der FDP es gewohnt sind, wurde auch hier wieder der fleißige Mann gepriesen, der fürs Alter etwas spart und nicht gleich nach dem Staat ruft. Übersehen dabei nur eines: Wenn inzwischen dieser fleißige Sparer für sein Geld gerade noch ein Viertelprozent erhält, dann ist klar, dass alle verwandten Kategorien wie Tauschgewinn, Zinseszins und so weiter nicht mehr vorhanden sind. Die Grundkategorien des Kapitalismus selbst sind damit suspendiert. Nur durch die Magie der Zentralbank und ihrer aufmöblierten Senkung des Geldwerts läuft der Laden noch weiter. Was heißt das aber? Jeder der fleißigen Sparer weiß - oder müsste wissen - dass das Schicksal des Ersparten gar nicht mehr von ihm allein abhängt, sondern nur noch von den unberechenbaren Rechnungen dieser Bank. Und damit erübrigt sich auch Lindners Alleinstellungsmerkmal seiner Partei. Der neue Parteichef hatte gemeint, die Stimme der FDP muss es ja soweit kommen. Wenn das aber würde jedem zurufen: Sei Du selbst! In Wirklichkeit kann ein kollektives Verhängnis nur angegriffen werden durch kollektive Maßnahmen.

Wenn es soweit ist, dann ist klar: dieses gespenstische Dasein eines kapitalistischen Verlaufs muss selbst angegriffen werden. Ist das aber so,dann gibt es all die schönen Verheißungen ans individualistische Einzelwesen nicht mehr,das selbst zusehen muss, wie es mit der Lage klar kommt. Dann kann es auf jeden Fall nur den kollektiven Zusammenschluss geben, der dem menschengefügten Geschick sich solange und mit solchen Risiken entgegenstellt,bis das Verhängnis sich auflöst. Mindestens bis zu diesem Punkt hätte sich auch ein Lindner vorkämpfen müssen. Auch dann, wenn er noch keine Lösung zur Hand gehabt hätte.

Wir hatten ohnedies schon Mühe, die Herren in Maßanzügen auf den Straßen tollen zu sehen. Wie einst die wirkliche APO. War damals die Einsicht vielleicht geringer, so doch der Einsatz größer. Während jetzt die FDP nur noch sehr mühsam nach anderen Gleichgesinnten sucht, verbreiteten sich damals die Vorstellungen vom Umsturz alles falsch Bestehenden in Windeseile. Und während die FDP sich schon glücklich preisen würde, wenn sie die enge Pforte ins Parlament noch einmal beschreiten könnte, war die damalige APO - bei aller Unklarheit ihrer Begriffe - zu großen Teilen erst zufrieden, wenn sie den Nischengarten des Bundestags insgesamt hinter sich gelassen hätte.

14. Rosa Luxemburg Konferenz 2009

Das zweite Wochenende des Jahres steht traditionell im Zeichen der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Diesen und anderen Revolutionären gedenken jährlich mehrere zehntausend Menschen in Berlin-Friedrichsfelde. Um diesen Tag herum finden in Berlin etliche Kongresse, Seminare und Konferenzen statt, die sich mit dem Erbe der gescheiterten Revolution und zukünftigen Handlungsstrategien auseinandersetzen.

Zum Beitrag von Sebastian Friedrich bei StattWeb

Zum Bericht von Rüdiger Göbel in der "jungen Welt"

Zur Bilderserie: 14. Rosa Luxemburg Konferenz 2009

XIV. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz

Internationalismus und Gegenmacht heute - das ist der thematische Schwerpunkt der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2009.

In den internationale Vorträgen und Beiträgen von prominenten Vertreterinnen und Vertretern linker Parteien und Bewegungen werden die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven der Zusammenarbeit der Linkskräfte weltweit beleuchtet. Konferenzsprachen sind Englisch, Spanisch und Deutsch, Sprachbarrieren werden mit Hilfe einer Simultanübersetzung überwunden.

Eine Podiumsdiskussion beschäftigt sich mit der Rolle der Europäischen Union in den Fragen Sozialabbau, Krieg und Frieden: Das nette Imperium. Europa ja, EU nein?

Die Konferenz endet mit einem Konzert der bekannten kubanischen Künstler Vincente Feliu und Jose Andres Ordas Aguilera sowie von Ewo2 aus Mannheim.

Parallel zur Konferenz gibt es ein Koordinierungstreffen linker
Jugendverbände "Kein Frieden mit der Nato" zur Vorbereitung von Aktionen gegen das Jubiläum des Militärpaktes.

„Gegen Rassismus, Sozialabbau und Ausgrenzung, für Verständigung und besseren Zusammen leben“ Internationales Kulturfest in Stuttgart am 11.11.2006

„Gegen Rassismus, Sozialabbau und Ausgrenzung, für Verständigung und besseren Zusammen leben“
Internationales Kulturfest

Der Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V. setzt sich nun mehr als 26 Jahren gegen jegliche art von Spaltungsbemühungen ein. Im Mittelpunkt unserer Vereinstetigkeit steht die Förderung der Integration und Stärkung des Zusammenhalts und Solidarität von Menschen deutscher und nicht-deutscher Herkunft für gemeinsame Probleme und Forderungen. Wie vor 45 Jahren auch heute gilt für Millionen von Menschen verschiedener Herkunft die Hoffnung auf ein besseres leben.

Der ver.di Bezirk Stuttgart unterstützt und begleitet die kulturellen Aktivitäten des Vereins. Zum dritten mal wird in Kooperation des Freundschafts- und Solidaritäts- verein und ver.di, bereich Migrationspolitik, das internationale kulturfest im DGB-Haus durchgeführt. Alle sind dazu herzlich eingeladen, und mit allen meinen wir auch unsere deutschen Kolleginnen und Kollegen.

Programm
• Kardes Türküler
• Neuer Chor Stuttgart
• Anatolische Volkstänze
• Portugiesische Volkstänze
• Film
(Migration Gestern und Heute )

Redner:
• Werner Bossert (ver.di)
• Ali Çarman (DIDF)

11. November 06 (Samstag) 17.00 Uhr

Im DGB Haus
Großer Saal
Willi-Bleicher-Str. 20
STUTTGART

Eintritt:15.00 Euro

Ver.di Bezirk Stuttgart
Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V.
Handy: 0163-39 13 951 - 0176 / 67 503 177 Helfergasse 5, 70372 Stuttgart
eMail

8. bundesweiter Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

Gegen Entlassungen - für den Erhalt tariflicher und sozialer Standards!
Perspektiven und Kampfformen

Samstag 30.September 2006 von 11:00 bis 20:00 Uhr
Sonntag, 1.Oktober 2006 von 9:00 bis 13:00 Uhr

in Frankfurt/Main, DGB-Haus
Wilhelm Leuschnerstr. 69-77

Die Gewerkschaftsbewegung hat in diesem Jahr wichtige Erfahrungen gemacht:
Es gab einige lang andauernde Abwehrkämpfe in Metallbetrieben und
hartnäckige Streiks im Öffentlichen Dienst - sowohl gegen Verlagerungen und
Arbeitsplatzvernichtung, als auch gegen Arbeitszeitverlängerung und für den
Erhalt von tariflichen und sozialen Standards.
Trotz vielfach beispielhafter Aktions- und Streikführung und starker
Beteiligung der jeweiligen Belegschaften sowohl im Metall- als auch im
ver.di-Bereich konnten weder die Kämpfe um Sozialtarifverträge
Betriebsverlagerungen und Arbeitsplatzabbau verhindern noch konnten
Arbeitszeitverlängerungen und Aufweichung der Flächentarifverträge
vollständig abgewehrt werden.

Gleichzeitig hat der vom Kapital diktierte neoliberale Sozialstaatsabbau
neue Dimensionen erreicht:

Die Mehrwertsteuer wurde von 16 auf 19 % erhöht, das Hartz IV
Optimierungsgesetz bringt erhebliche negative Auswirkungen und
Verschärfungen für die Arbeitslosengeld II BezieherInnen. Weitere
eingreifende Veränderungen stehen in diesem Herbst in der Gesundheits- und
Rentenpolitik bevor.

Die gesellschaftliche Diskussion um einen Mindestlohn ist in Gang gekommen,
die Vorstellungen hierzu sind jedoch sehr unterschiedlich.
Die Regierung könnte sich einen Mindestlohn um 3,50 bzw. 5 EURO vorstellen!
Die Gewerkschaftsspitzen bringen es auf 7,50 Euro, die soziale Bewegung und
die Gewerkschaftslinken fordern mindestens 10 Euro.

All dies zeigt, dass trotz verstärkter Gegenwehr in den Betrieben und auf
der Strasse das allgemeine Kräfteverhältnis zwischen Lohnarbeit und
Kapital/Regierung bisher noch zu ungünstig ist, um den sozialen Kahlschlag
zu stoppen, geschweige denn wesentliche Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen
durchzusetzen. Alles deutet darauf hin, dass die sozialen
Auseinandersetzungen im Rahmen der Globalisierung weiter an Schärfe zunehmen
werden. Denn tagtäglich werden von Regierung und Kapital neue Angriffe
vorbereitet!

Der Kongress setzt sich zum Ziel, einen Beitrag zur Stärkung der
gewerkschaftlichen Gegenwehr zu leisten.

Am Samstag stehen die Erfahrungen, Widersprüche und Schwierigkeiten aus den
jüngsten betrieblichen und tariflichen Auseinandersetzungen und die
Bedeutung dieser Kämpfe für die Gewerkschaftsbewegung im Mittelpunkt des
Kongresses.

Dazu sind KollegInnen aus folgenden Betrieben eingeladen und werden von
ihren Kämpfen berichten:

. Infineon München
. AEG Nürnberg
. CNH und JVC Berlin
. Uni-Klinik Essen / Duisburg
. Alstom-Power Mannheim
. Gate Gourmet Düsseldorf
. DaimlerChrysler Mettingen
. LTG Mailänder Stuttgart
. Hamburger Hafenbetriebe
. ver.di Stuttgart

Am Sonntagmorgen wollen wir versuchen, die Menschen, die aus der gleichen
Stadt oder der gleichen Region auf der Konferenz vertreten sind, zu
vernetzen. Sie sollen Gelegenheit bekommen, sich kennen zu lernen, um sich
über eine gemeinsame Arbeit vor Ort zu beraten. In einer Reihe von Städten
sind örtliche Foren der Gewerkschaftslinken aktiv. Wir wollen Beispiele und
Anregungen geben für die Arbeit von Foren der Gewerkschaftslinken.

Im Anschluss daran soll der Kampf gegen den sozialen Kahlschlag im
Vordergrund stehen: Der DGB hat Aktionen "zur Begleitung" der
"Reform"vorhaben der Regierung in diesem Herbst angekündigt.
In mehreren Großstädten sollen Demos stattfinden. Wir wollen diskutieren,
wie unser Beitrag aussehen kann, damit der DGB eben nicht nur die "Reformen"
begleitet und die Kollegen mal Dampf ablassen können. Wir wollen
diskutieren, wie Sozialabbau verhindert werden kann.
Mit welchen Zielen und Forderungen können wir eine breite einheitliche
soziale und gewerkschaftliche Bewegung herstellen?
Was brauchen wir für Aktionen und Kampfformen, um diese Ziele durchzusetzen?

Anmeldung bis 15. September

Anmeldungen und Rückfragen bitte an:
Hans Kroha
Telefon: 069/2569-1400
FAX: 069/2569-1419
e-mail: HKroha@t-online.de
Post: Max-Planck-Straße 64a, 63500 Seligenstadt


Weitere Infos unter:
LabourNet

Teilnehmerbeitrag:
Verdienende 15 Euro
Nichtverdienende 10 Euro

Presseerklärung des Erwerbslosenbeirates des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Eine Presseerklärung des Erwerbslosenbeirates des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 19.02.2006


Presseerklärung
Die jungen Erwachsenen als Vorreiter weiteren Sozialabbaus?
Gemeinsam Widerstand leisten!
Zu den neuerlichen Vorhaben des Deutschen Bundestages erklärt der Erwerbslosenbeirat des Landes:
„Die Große Koalition hat mit dem Freitag beschlossenen Gesetz zur drastischen Absenkung der Regelleistungen für die unter 25-jährigen auch in Mecklenburg-Vorpommern ca. 22.000 junge Menschen zum Opfer der verfehlten Arbeitsmarktpolitik gemacht, diese für die
Hartz IV-Mehrkosten in Haftung genommen und unter einen generellen Missbrauchsverdacht gestellt. Wir erinnern daran, dass Regelsatzkürzungen durch Angela Merkel und durch die Wirtschaftsverbände bereits von der vorherigen Regierung gefordert wurden.
Jetzt an der Macht hoffen sie ohne Gegenwehr schnell zum Ziel zu kommen und verschweigen, dass trotz der Regelsatzangleichung in OST und WEST der Regelsatz mindestens bei 412 € liegen müsste. .
Tatsächlich schränkt dieses Gesetz vor allem die Handlungsfreiheit der jungen Erwachsenen massiv ein und zwingt diese zum Verzicht auf einen eigenständigen, selbstbestimmten Weg in die Zukunft.
Außerdem dient die Absenkung der Regelleistung für junge Erwachsene als Versuchsballon für die generelle Absenkung der Regelleistungen für alle, die auf diese Leistung angewiesen sind. Wir erwarten von unserer Landesregierung dass sie, außer bei der Regelsatzangleichung, im Bundesrat dem Gesetz ihre Zustimmung verweigert.
Der Erwerbslosenbeirat des Landes Mecklenburg-Vorpommern fordert alle Betroffenen, vor allem die Eltern und die jungen Erwachsenen, auf, breiten Protest und Widerstand zu leisten. Die Gesellschaft darf nicht zulassen, dass junge Menschen noch rechtloser gestellt werden als sie durch die Verweigerung, ihnen eine existenzsichernde Arbeit zu geben, schon jetzt gestellt sind.“
V.i.S.d.P: Gerd-Erich Neumann, Sprecher im Sprecherrat des Erwerbslosenbeirates
Rückfragen über: 03831 -391268

Ausgezeichnet mit dem Regine-Hildebandt-Preis 2002
Mitglieder des Sprecherrates: Christian Köpcke, Christel Krieg, Gerd-Erich Neumann, Bernd Rosenheinrich, Swenja Romers
Kontakt: ALV Schwerin,Perlebergerstraße 22, 19063 SCHWERIN
Tel.+Fax: 0385-3968660 oder E-Mail: ALVMV@Freenet.de
Erwerbslosenbeirat des Landes Mecklenburg-Vorpommern
2002