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"Das Leben der Vornehmen ist ein langer Sonntag: sie wohnen in schönen Häusern, sie tragen zierliche Kleider, sie haben feiste Gesichter und reden eine eigene Sprache; das Volk aber liegt vor ihnen wie Dünger auf einem Acker." Georg Büchner

Den Kampf für eine befreite Gesellschaft weiterführen! An Silvester zum Knast in Stuttgart-Stammheim

Den Kampf für eine befreite Gesellschaft weiterführen!
An Silvester zum Knast in Stuttgart-Stammheim
Die politischen Entwicklungen und Verschärfungen der jüngeren Vergangenheit und die damit einhergehende Repression beschäftigen weite Teile der linken Bewegung. Für Nichtigkeiten und beinahe regelmäßig werden AktivistInnen mit Repression überzogen und schon der leiseste Hauch von Aktivismus kann zum Konflikt mit diesem Staat führen. Für viele linke AktivistInnen wird dadurch eine Auseinandersetzung mit Repression bis hin zum Knast aktuell.

Seien es der sogenannte „Bullenschubsparagraph“ §114 oder die bundesweit erfolgten oder geplanten Verschärfungen der Polizeigesetze: Immer mehr und immer weitreichendere, unerschöpfliche Mittel der Repression werden so geschaffen. Denn, wer einem Bullen auch nur zu nahe kommt, wird dank des Paragrafen mit Knast bedroht. In den Polizeigesetzen werden noch allgemeinere, präventive Maßnahmen festgesetzt, sie stellen einen Angriff auf größere Teile der Gesellschaft als nur auf Linke dar und sind Teil des Rechtsrucks, den wir seit Jahren erleben. Online-Durchsuchungen, Unendlichkeitshaft, DNA-Untersuchungen oder flächendeckende intelligente Videoüberwachung treffen alle.

Seien es „Terrorverfahren“ nach §§129, mit denen seit Jahrzehnten türkische und kurdische Revolutionäre verfolgt und eingeknastet werden. An ihnen übt die deutsche Justiz die systematische Abhörung, Überwachung und Verfolgung von ganzen Strukturen. Dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis solche Maßnahmen auch breitere Teile einer antagonistischen Linken treffen, zeigt sich momentan öfter: §§129-Verfahren in Leipzig, Verbotsandrohungen gegen die Rote Hilfe, der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN und weitere zivilgesellschaftlicher Vereine und das tatsächliche Verbot von Linksunten verdeutlichen das mehr als genug. Zwar sind all diese Angriffe nicht mit §§129-Verfahren vergleichbar und viel niederschwelliger – sie zeigen jedoch, dass der Staat überall versucht, linke Räume und Infrastruktur so weit wie möglich zu begrenzen, zu behindern und zu verbieten.

Seien es die ganzen Verfahren rund um den G20-Gipfel 2017 in Hamburg: während das Verfahren rund um die Vorkommnisse an der Elbchaussee noch läuft, startet der Staat schon den nächsten Angriff. Im Herbst wurden die ersten Anklageschriften verschickt. Verhandelt werden soll nun die Teilnahme an einer Demo, die am „Rondenbarg“ brutal von der Polizei angegriffen und zerschlagen wurde. Hierbei geht es um weit mehr, als „nur“ die Verurteilung ein paar Einzelner. Es ist ein weitreichender Angriff auf das Versammlungsrecht und, falls erfolgreich, ein weitreichender Einschnitt in Aktionsspielräume auf der Straße! Alle sollen für Alles, was auf einer Demo passiert vor Gericht gezerrt werden. Das Ziel davon ist klar: Abschreckung, Einschüchterung und die Unterdrückung unliebsamen Protests.

Den Kampf weiterführen…
Dieser Staat und seine Justiz sind Teil des Klassenkampfes – des Kampfes der Herrschenden dieser Welt gegen diejenigen, an deren Arbeit sie sich bereichern: den Großteil der Gesellschaft, die nichts haben außer ihre Arbeitskraft. Als Teil dieser Auseinandersetzung ist es Aufgabe des Staates, Klassenwidersprüche und -konflikte zu befrieden – durch ein Mindestmaß soziale Absicherung und bürgerlichen Freiheiten, durch die Integration widerständiger Proteste in staatliche, legale Rahmen oder – falls die vorherigen Schritte erfolglos sind – durch Angriff und die vollständige Zerschlagung des Widerstandes. Das alles, natürlich, immer im Interesse der Herrschenden, die im Staat ihren konkreten Ausdruck finden. Zwar gibt es momentan eigentlich keine ernsthafte Gefahr für den Staat oder das kapitalistische System, doch die Angst vor der sich vertiefenden Krise und die Gefahr, dass die Menschen die Folgen der Krise nicht einfach schlucken, lässt die Herrschenden schon jetzt zur präventiven Aufstandsbekämpfung rüsten.

…für die befreite Gesellschaft
Kein Wunder, dass drei Stuttgarter Antifas erstinstanzlich für ein paar blaue Flecken zu Knast verurteilt werden und parallel Waffenschieber des NSU auf Bewährung wieder frei sind.

Also was tun?
Diese Angriffe zielen auf Strukturen und Organisierungsansätze revolutionärer Politik. Führen wir diesen Kampf für die befreite Gesellschaft ernsthaft, sind solche Angriffe nichts skandalöses, sondern einzig die logische Reaktion unseres Gegners im Klassenkampf.

Ziel muss es daher sein, sich nicht immer wegzuducken, sondern zu gewährleisten, dass linke Infrastruktur erhalten bleibt und eine revolutionäre Bewegung und Strukturen trotz härterer Repressionsschläge weiter wachsen und sich entwickeln können.

Gleichzeitig muss klar sein, dass auch der Knast oder die Illegalität nicht das Ende der Fahnenstange sind, sondern Teil einer revolutionären Praxis sind. Die Unterstützung durch politische Strukturen ist dafür unabdingbar.

„Getroffen hat es eine, gemeint sind wir alle!“ muss für uns mehr als eine Parole sein. Es ist Analyse, Aufruf und Handlungsstrategie. Denn nur gemeinsam können wir die Angriffe des Staates abschwächen und bestenfalls zurückschlagen.

Deshalb heißt es für uns: wir müssen, können und werden weitermachen!

An Silvester alle zum Knast!
17 Uhr, U-Bahn Stammheim

Hier der Flyer als pdf: Flyer_Silvestermobi2019_Stammheim

Quelle

1 Jahr Hotel Silber

unglaublich aber wahr:

schon ein Jahr ist vergangen, seit das Hotel Silber als Lern- und Gedenkort eröffnet wurde.

Fast 40.000 Menschen haben es seither besucht.

Zum Jahresabschluss gibt es daher ab dem 3. Dezember im Hotel Silber noch ein intensives “Jubiläumsprogramm” mit interessanten Veranstaltungen, zu denen wir zusammen mit unseren Kooperationspartnern herzlich einladen.

PROGRAMMÜBRSICHT:

DIENSTAG, 3. DEZEMBER 2019

12.30 Uhr Kurzführung

MITTWOCH, 4. DEZEMBER 2019

12.30 Uhr Kurzführung

18 Uhr Speakers´ Corner
Thema: Vertrauen Sie der Polizei?

19 Uhr Vortrag: „Alte Kameraden und alte Feindbilder. Ehemalige Mitarbeiter der Gestapo beim BND“

DONNERSTAG, 5. DEZEMBER 2019

12.30 Uhr Kurzführung

SAMSTAG, 7. DEZEMBER 2019

10.15 Uhr Workshop: „Welche Lebensgeschichten verbergen sich hinter den Namen?“

14 Uhr Erzählcafé: „Das Hotel Silber im Familiengedächtnis“

16 Uhr Performance: Erinnern. 5 Jugendliche, eine Stadt, ein Thema

19 Uhr Swingfest: “Let’s have a ball II”

MITTWOCH, 11. DEZEMBER 2019

18 Uhr Speakers´ Corner
Thema: Könnte in Deutschland wieder eine Diktatur entstehen?

19 Uhr Podiumsgespräch: Warum ist der Mord an Michèle Kiesewetter nicht aufgeklärt? Neue Spuren und die Rolle der Gesellschaft im NSU-Komplex

DONNERSTAG, 12. DEZEMBER 2019

8.30 Uhr Ausstellungseröffnung

„Making of ‚Hotel Silber‘ – Fotoausstellung zum Umbau eines historischen Ortes“ und “Form Follows Function Follows Place. Erinnerungsräume für das Hotel Silber“ Präsentation von Schülerinnen und Schüler des Neigungskurses Bildende Kunst des Friedrich-Schiller-Gymnasiums Marbach a. N, zum Thema Erinnerungsräume

Der Eintritt zu allen Veranstaltungen ist frei.

Hier gibt es einen Flyer

Mehr Infos

Gedenkveranstaltung in Cannstatt zur Pogromnacht 1938

Samstag, 9. November 2019 ab 18.00 Uhr am Platz der ehemaligen Cannstatter SynagogeKönig-Karl-Straße 45/47 – Nähe U-Bahn Haltestelle Cannstatt Wilhelmsplatz
Mit Reden von:

  • Martin Poguntke, Pfarrer i.R. und „Dipl.-Päd.“,

  • Sidar Carman, Gewerkschaftssekretärin bei ver.di Stuttgart,

  • VertreterIn des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS)


Moderation:
  • Joe Bauer (Autor und Betreiber des Flaneursalons)


Kulturprogramm:
  • Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern


Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung am 9. November um 19.30 Uhr im Verwaltungsgebäude des Bezirksrathauses – Marktplatz 10, 70372 Cannstatt:

Lesung und Konzert mit der Holocaust-Zeitzeugin

Esther Bejarano und der Rapband Microphone Mafia

#G7 Proteste: Solikundgebung für die drei Nürnberger Gefangenen in Frankreich

Wir dokumentieren den Aufruf des Arbeitskreises Solidarität zur Solidaritätskundgebung am morgigen Samstag um 15.00 Uhr vor dem französischen Konsulat (Berliner Platz) für die "Drei von der Autobahn":

Am Mittwoch den 21. August 2019 machten sich drei Menschen aus Nürnberg auf den Weg in den Urlaub ins spanische Baskenland. Auf ihrer Fahrt gerieten sie in Frankreich in eine Polizeikontrolle. Dort wurden sie mit dem Vorwurf verhaftet zum G7 Gipfel zu reisen und dort Straftaten begehen zu wollen.

Allem Anschein nach wurden die drei auf Geheiß des Deutschen Bundeskriminalamtes verhaftet, das im Vorfeld des G7 Gipfels zahlreiche Datensätze über politische AktivistInnen (sog. Gefährder) an die französischen Behörden übermittelt hatte. Bereits wenige Tage darauf wurden die drei dann zu 3 bzw. 2 Monaten Haft verurteilt. Grundlage der Urteile ist ein Gesetz nach dem bereits die Vermutung, dass sich Personen spontan zusammenschließen könnten, um Straftaten zu begehen für eine Haftstrafe bis zu 3 Monaten ausreicht.

Zusätzlich zu der auch in Frankreich durchaus umstrittenen gesetzlichen Grundlage wurden den drei Verhafteten verweigert ihre Verteidigung selbst zu wählen. Bis heute dürfen die Gefangenen sich keine selbstgewählten AnwältInnen nehmen noch ist es ihnen erlaubt zu Telefonieren.

Um gegen das Vorgehen der französischen bzw. deutschen Behörden zu protestieren und um den Betroffenen unsere Solidarität auszudrücken organisieren wir am Samstag, den 21. September um 15 Uhr eine Kundgebung vor dem französischen Konsulat in Stuttgart.

Kommt und zeigt den drei von der Autobahn, dass sie nicht allein sind!

Den Widerstand auf der Straße gemeinsam verteidigen!

AK Solidarität

#Stuttgart: Demo gegen Rechtsruck im Osten

Die VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen unterstützt den Aufruf des Bündnisses Stuttgart gegen Rechts zur Demo gegen die Rechtsentwicklung in Sachsen und Brandenburg am morgigen Mittwoch 4. September, 18:00 in Stuttgart, Rotebühlplatz.

Rechtsruck in Sachsen & Brandenburg: Solidarität organisieren

2019: Faschisten und ihr nationalkonservativer Anhang gewinnen in Deutschland wieder Wahlen. Die „AfD“ bekommt bei der Landtagswahl am 1. September in Sachsen und Brandenburg nach ersten Hochrechnungen knapp 28 und 24 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Rechten sind in beiden Landtagen zweitstärkste Partei geworden, es sind jedoch insbesondere die erdrutschartigen Stimmzuwächse, die einem Wahlsieg faktisch gleichkommen.

Erdrutschartig, schockierend – aber ebenso absehbar. Ein vorläufiger Höhepunkt einer steten Rechtsentwicklung, insbesondere im Osten der Republik. In den strukturschwachen Gegenden der „neuen Bundesländer“, vor allem auf dem Land, herrscht massive Unzufriedenheit. Die Gründe dafür sind nachvollziehbar: Im Zuge der Wende wurden den Menschen von westdeutschen Politikern „blühenden Landschaften“ versprochen. Stattdessen bekamen sie die Vernichtung ihrer Arbeitsplätze, bis heute spürbare Lohnunterschiede im Vergleich zum Westen und abgehängte Landstriche.

Vor diesem Hintergrund gelingt es der „AfD“ mit ihrer Kombination aus einem diffusen „gegen die da oben“ und einem sehr konkreten „gegen die nicht hierher gehörenden“ den Menschen das Gefühl zu geben, wirklich etwas zu ihren Gunsten zu verändern – und sich so zum Sprachrohr einer sozial und ökonomisch abgehängten Region zu machen. Und so ist das Einzige, was seit 1990 tatsächlich blüht und immer wieder ungenießbare Früchte trägt, eine starke Naziszene. Das Ergebnis sind permanente Angriffe auf Geflüchtete, faschistische Terrornetzwerke wie den „NSU“ oder rechte Massendemonstrationen wie „Pegida“.

Doch gerade in Sachsen, wo die Rechtspopulisten mit knapp 28 Prozent ihr stärkstes Ergebnis eingefahren haben, ist das Problem umfangreicher: Die dortige „CDU“ ist die formelle Wahlgewinnerin, steht der „AfD“ aber gerade in Sachen Hetze gegen Geflüchtete kaum etwas nach. Im Wahlkampf fielen Kretschmer und Co hauptsächlich dadurch auf das Naziproblem konsequent zu leugnen um den „Wirtschaftsstandort Sachsen“ nicht zu gefährden. Stattdessen wurden antifaschistische Initiativen und Proteste mit absurder Härte zu verfolgen. Auch wenn die „CDU“ eine Koalition mit den Rechtspopulisten bisher ausschließt, kommen beide Rechtsparteien zusammen auf knapp 60 Prozent!

Trotz aller widrigen Bedingungen gibt es auch im Osten mutige Menschen, die sich den Nazis seit Jahren in den Weg stellen und für eine bessere Welt ohne Ausgrenzung und Unterdrückung einstehen. Mit einer Kundgebung am Mittwoch, den 4. September 2019 wollen wir als Antwort auf den Wahlausgang in erster Linie unsere Solidarität mit diesen antifaschistischen Menschen in Ostdeutschland bekunden! Menschen, für die weitaus weniger wichtig ist, ob die „AfD“ nun knapp stärkste oder doch nur zweitstärkste Kraft geworden ist, sondern die nun in den kommenden fünf Jahren mit einem weiteren Auf- und Ausbau des rechten Parteiapparates konfrontiert sein werden. Menschen, die in den kommenden Jahren mehr denn je Landesregierungen erleben werden, die von Rechtsaußen vor sich her getrieben werden.

Deswegen: Alle zusammen gegen den Faschismus – überall!



Quelle: VVN-BdA Kreisverband Esslingen

Für eine Welt, in der niemand fliehen muss – Stoppt die Kriminalisierung von Seenotrettung!

Kundgebung am 06.07.19 um 15:00 am Stuttgarter Markplatz

Am 29.06 wurde die Sea-Watch Kapitänin Carola Rackete von der Italienischen Polizei auf Lampedusa verhaftet. Grund dafür war, dass sie ohne Genehmigung der italienischen Behörden auf Lampedusa anlegte und Geflüchtete, welche vor dem Ertrinken gerettet wurden, an einen sicheren Hafen brachte. Dafür, dass sie das einzig richtige getan hat und Menschenleben gerettet hat, drohen ihr nun 5 Jahre Haft.

Diese Repression gegen Carola Rackete ist ein weiterer Ausdruck dafür, dass die EU keinerlei Interesse an den Leben von Geflüchteten hat. Ganz im Gegenteil, durch die massive Abschottung der EU Außengrenzen wird versucht möglichst viele Geflüchtete von Europäischem Festland fernzuhalten.

Es ist wichtig, dagegen auf die Straße zu gehen und diese Repression anzuprangern!

Deshalb: Kommt am 06.07 um 15:00 zur Kundgebung auf den Stuttgarter Markplatz!

Weitere Termine:

Kommt zur Kundgebung und öffentliche Pressekonferenz des Antirassistischen Netzwerkes Baden Württemberg am Donnerstag 11. Juli um 11 Uhr im Schlosspark beim Landtag

Anlass ist die gewaltvolle Abschiebepraxis und die rechtswidrigen Repression im Pforzheimer Abschiebegefängnis nach der Kundgebung ‘100 Jahre Abschiebehaft sind genug!’ am 11. Mai 2019 vor dem Knast. Wir fordern in einer Petition Aufklärung über die Zustände und Repressionen im Pforzheimer Abschiebegefängnis vom Landtag. Während weiter ‘fröhlich’ abgeschoben wird und der Petitionsausschuss des Landtags die Dringlichkeit unseres Anliegens verkennt, wird eine Aufklärung zu nehmend unmöglich und aktiv verhindert.

Via OTKM Stuttgart

Samstag: Kundgebung gegen AfD-Anfrage zum Ausländeranteil an staatlichen Bühnen im Land

ver.di unterstützt die von Stuttgarter Initiativen geplante Kundgebung und Aktion am Samstag um 14 Uhr vor der Stuttgarter Oper, mit der gegen die von der AfD-Landtagsfraktion geforderte Auflistung ausländischer Künstler an den staatlichen Bühnen im Land protestiert wird.

Cuno Brune-Hägele, ver.di Geschäftsführer Stuttgart: „Wir sind entsetzt über diese offen rassistische Anfrage der AfD. Dies ist eine gezielte Provokation in übelster Tradition. Kultur und Kunst leben von der Vielfalt. Wer den Pass zur Qualitätsstufe erhebt und von einer Priorität „deutscher Werke“ faselt, zeigt wessen Geistes Kind er ist. Und wer in diesen Wochen immer noch nicht verstanden hat, dass von Rechtsaußen echte Gefahr droht, verschließt absichtlich die Augen.“

ver.di begrüßt, dass sich das Staatstheater und auch das zuständige Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst klar auf die Seite aller ihrer Beschäftigten gestellt hat.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Wir sind als Gewerkschaft der Auffassung, dass solche Listen gar nicht erst erstellt werden dürfen. Auch ohne die Nennung einzelner Namen wird mit so einem gezielten Vorgehen genau das Klima geschaffen, das direkt zu Gewalttaten führen kann. Engagierte in Politik, Medien und Kultur werden täglich bedroht, schon lange nicht mehr nur verbal. Auf eine juristische Auseinandersetzung mit der AfD-Fraktion, ob eine solche Auskunftspflicht für die staatlichen Bühnen besteht, würden wir es ankommen lassen.“

Quelle: Pressemitteilung

Siehe auch: