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Der US geführte Angriff auf Syrien wird den IS stärken, den demokratischen und den revolutionären Widerstand innerhalb Syriens schwächen, weil Positionen einer Burgfriedenspolitik gegen den äußeren Feind gestärkt werden und letztlich die Kriegsgefahr zwischen der USA und Russland drastisch erhöhen. Von den Folgen für gesellschaftlich fortschrittliche Projekte wie Rojava ganz zu schweigen, da nach wie vor die Türkei in der Hinsicht ihr ganz eigenes Süppchen kocht. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, wann und nicht ob nach dem Irren in Washington auch der in Moskau auf den Knopf drückt. Neben den sich rasant zuspitzenden Widersprüchen in der Region ist damit auch die Gefahr eines Weltkrieges sprunghaft gestiegen.

Je weiter das alles aufgedröselt wird, desto deutlicher wird die Perspektivelosigkeit der vorherrschenden gesellschaftlichen Systeme. In Britannien hat Premierministerin May, das dortige parlamentarische System gleich miterledigt, indem sie Medienberichten zu Folge nicht einmal das Parlament um Zustimmung für die aktive Beteiligung britischer Streitkräfte ersuchte.

In Deutschland knirscht es ebenfalls deutlich. Da bekanntlich der Hauptfeind im eigenen Land steht, muss der Fokus hierzulande auf der einen Seite darauf gelegt werden, jegliche Beteiligung deutschen Militärs, die in Form diverser Unterstützungsdienste faktisch schon längst stattfindet, mit allen Mitteln zu unterbinden. Auf parlamentarische Mehrheiten ist dabei kein Verlass, wie London zeigt, gleichzeitig gilt es, sich deutlich von AfD Positionen abzugrenzen.

Wenn in den vergangenen Jahrzehnten die Beteiligung an den Protesten gegen Kriege kontinuierlich zurückgegangen ist, war dies auf der anderen Seite auch eine praktische Antwort auf die zunehmend wirkungslosen, weil zahnlose Bewegungsformen. Gleichzeitig wird in der weitgehend sedierten deutschen Gesellschaft von der notwendigen Höherentwicklung der inhaltlichen Positionen zu den diversen kriegerischen Auseinandersetzungen als auch der Weiterentwicklung der Verbindung massenkompatibler und notwendiger massenmilitanter Protestformen nicht zuletzt auch durch linke Kräfte weitestgehend verzichtet. Latschdemos reichen eben nicht mehr aus. Diese Erkenntnis darf allerdings nicht zur Rechtfertigung dafür dienen, dass man eben nichts machen kann - und daher nichts machen muss und deshalb mehr oder weniger im tagtäglichen Einerlei und Belanglosigkeit untergeht.

Wenn in der Praxis das Kriterium der Wahrheit besteht, wie einige Leute behaupten, dann zeigt sich in den nächsten Tagen, wie es damit hierzulande aussieht, ob es einem breiten gesellschaftlichen Protest gelingt, sich zu entwickeln, zu organisieren und Bahn zu brechen.

Ich habe da jedoch so meine Zweifel.

Sicher, es war zu loben. Und alle lobten es auch. Unsere Merkel - mindestens fünfzehn Stunden ohne Schlaf. Und blinkerte in Brüssel noch mit den Augen. Nur - warum das Ganze?

Um den Frieden zu wahren - das konnte nicht sein. Denn die Fehler von Minsk 1 verdoppelten sich in Minsk 2. Angeblich wurden mehrere der versäumten Schlafstunden zugebracht, um zu diskutieren, ob die ukrainischen Truppen wirklich umzingelt waren. Oder nicht. Man hätte minutenschnell Luftaufnahmen heranziehen können. Aber so technisch wollten es die Militärs nicht. Sie kämpften um die Ehre ihrer Truppen, nicht um den Augenschein. Entsprechend verlief das Übrige. Man hätte die Hintern früher lüften können.

Bleibt die Frage:Warum das Manöver?

Einmal bei allen Seiten natürlich, um den Friedenswillen zu zeigen. Nicht aber um friedlich zu sein.

Bester Beweis: Kaum war Merkel zurück in Brüssel, wurden ungerührt die Sanktionen bekräftigt. Rückschritte gegenüber dem Frieden zu Münster 1648. Damals wenigstens wurden alle Verfolgungen und Bußverfahren gegen die vermeintlich Schuldigen untersagt. Was hatten die Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Angriffs auf Mariupol aber jetzt noch zu schaffen, da doch - dem Papier nach - der Frieden greifbar nahe war?

Putin freilich nicht besser. Wieso musste gerade er die Ergebnisse von Minsk vor den Sicherheitsrat bringen? Vermutlich auch und vor allem, um seine Verantwortlichkeit für den Frieden zu beteuern. Und zugleich abzustreiten.

Noch mal: Warum dann das Ganze? Als letzter Grund vielleicht bei allen Beteiligten: Sie erkannten, dass es unter keinen Umständen mehr möglich wäre, einen wirklichen Massenaufstand wie zu den Zeiten gegen den deutschen Faschismus zu entfesseln. Es gibt keine Möglichkeit mehr, ein Nationalgefühl zu erzeugen. Was es gibt, sind räumliche Zusammenschlüsse, die sich auflehnen gegen körperlich fühlbare Unterdrückung. Aber nichts, was den Massenbewegungen von 1941 bis 45 gleichkäme.

Bei Merkel und den Ihrigen käme hinzu, dass sie natürlich keinen Augenblick an die Geschlossenheit des ukrainischen Volkes zu glauben vermögen. Sie wissen, was sich unter den Anhängern der diversen Satrapen und Oligarchen in Wirklichkeit verbirgt. Insofern muss man bei Merkel einen Schritt weitergehen. Sie verlässt sich wirklich nicht auf Kanonenböller und Knallgewehr. Sie rechnet auf lange Frist einfach auf die wirtschaftliche Niederlage der Gegner. Zu erzielen durch systematische Erhöhung der Sanktionen. Bis zum Erliegen der Feinde. Bis dahin ist alles Schau. Frieden mimen um jeden Preis. Dafür lohnt es auf jeden Fall einmal die Zwinkeraugen nicht schließen zu lassen.

(appd / AdF) Wie soeben aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, haben sich die Vertreter der 26 NATO Mitgliedsstaaten in einer bislang geheim gehaltenen Sitzung, an der auch Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) einbezogen wurden, auf die Auflösung der NATO (North Atlantic Treaty Organization) geeinigt.

Als Termin des spektakulären Ereignisses, das laut dem britischen Verteidigungsminister Denis Healey "in der zukünftigen Geschichtsschreibung wohl in einem Atemzug mit der Maueröffnung und dem 11. September genannt werden wird", wurde von NATO Sprecher James Appathurai vor zahlreichen Pressevertretern im Brüssler NATO Hauptquartier der 11. September 2009 genannt. "An diesem geschichtsträchtigen Datum werden wir auch die eigentlichen Urheber der Anschläge des 11. Sptember nennen." so Appathurai.  "Schließlich diente der 11. September beinahe eine Dekade lang als Rechtfertigung für die Existenz des Militärbündnisses." Urheber des Vorschlags, auf den sich nach 72 stündiger Marathon Beratung schließlich geeinigt wurde: Der neue US Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Wladimir Putin.

Gemeinsamer Vorschlag von Obama und Putin: "Yes, we can!"
Experten führen den politischen Paukenschlag Obamas darauf zurück, daß er - als ehemals führendes Mitglied der illegalen Black Panther Party (BPP), der Tradition dieser Organisation zu Revolution folgend, diesen Schritt von langer Hand vorbereitet hat. Er war erst dieser Tage wegen blumiger Reden aber schwachen Handelns ins Kreuzfeuer nicht nur innenpolitischer Gegner genommen worden. Gemäß der Programmatik dieser Partei, die traditionell den Gegenkandidaten zur anderen großen politischen Kraft in den USA - der IWW stellt, wurde sie gegründet, um im Interesse Afro-Amerikanischer Gerechtigkeit bewaffneten Widerstand gegen die damalige gesellschaftliche Unterdrückung zu leisten. Die Ziele und Philosophie der Partei änderten sich mit der Zeit jedoch radikal.

Das machen aktuelle politische Entscheidungen deutlich: Erst vorgestern hatte Obama völlig überraschend den Generalangriff auf das US - amerikanische Monopolkapital durch die sofortige Entmachtung des mächtigen General Motors Chefs Wagoner eingeleitet. Auf der anderen Seite ist auch Wladimir Wladimirowitsch Putin an einem endgültigen Ende des Wettrüstens gelegen. So ging auch er kürzlich gegen die Verbindung russischer Großunternehmen und ihrer Seilschaften mit der US-amerikanischen Automobilindustrie vor.

Er zog damit eindeutig Lehren aus dem Untergang der ehemaligen UDSSR. Das Wettrüsten hatte letztlich dazu geführt, daß die ehemalige Sowjetunion ökonomisch der heutigen Weltmacht Nummer 1 unterlag.

Merkel und Steinmeier treten zurück: "Wir können nicht mehr!"
Bundeskanzerin Angela Merkel konnte sich trotz Kopfstandes ob dieser Entscheidung nur ein gequältes Lächeln abringen. Ihr Konterversuch, mittels dem forcierten Rücktritt von Bahn Chef Mehdorn medial aufzutrumpfen, ging daneben und wurde in der Medienlandschaft mit Nichtachtung quittiert: "Dös öndert gor nüscht!", so ein sächsischer GDL Sympathisant, der unerkannt bleiben möchte.

Merkels Unmut erklärt sich neben ihrer seit längerem inhaltsleeren Politik vor allem auch aus ihrer innerparteilich geschwächten Position. Erst Sonntag wurde ihr Parteifreund Wolfgang Schäuble vom schwäbischen Parteikader mit 99,9% als Spitzenkandidat der baden württembergischen CDU gekürt. Im Zuge der weitreichenden Entscheidungen mit nach Expertenmeinung strategischen Folgen für das europäische, wenn nicht auch für das weltweite Machtgefüge erklärte Angela Merkel gegenüber Bundespräsident Horst Köhler den Rücktritt ihrer Koalitionsregierung.

Dieser ernannte völlig überraschend und unter Protesten von GRÜNEN und Linkspartei  FDP Chef Guido Westerwelle als Bundeskanzler. Damit steht erstmals, wenn auch provisorisch bis zu den vorgezogenen Bundestagswahlen - eine FDP Regierung in der Pflicht.

Demonstrationen in Strasbourg abgesagt - Proteste und Ausschreitungen in Berlin von gewaltbereiten Anhängern Merkels - Wird Berliner Mauer reaktiviert?
Weitreichende Folgen hat die Ankündigung der Auflösung indes auch für einen bislang unbeachteten Bereich des öffentlichen Leben. Für den Nahverkehr.  Denn dieser ist zuständig für den Abtransport der Delinquenten in die Polizeknäste Rücktransport der bereits vom baden - württembergischen Polizeichef Hetger fein säuberlich in anständige und Berufsrandalierter und notorischen NEIN Sager selektierten Gipfelgegner. "Ich habe meine Arbeit getan." meinte der als Fußballfan bekannte Landespolizeipräsident.

Verlierer Nummer 2 ist nach Aussagen des elsässischen Hotel und Gaststättenverbandes die Hotelindustrie. Für mehr als 14.000 Polizeibeamte wurden 300 Hotels gebucht. Durch die Absagen werden diese Buchungen nun durch die baden - württembergische Regierung storniert. Mit dramatischen Folgen. Verzweifelte Strasbourger Hotelbesitzer werfen sich massenhaft von der Europabrücke: "Merdöhh, isch gann meine Simmer nischd vermieden - wer sahlt meine Ausfall-  Sargossii edwa?" Damit dürfte sich auch der Versuch einiger elsässischer Restaurantbesitzer, mittels Einreiseverweigerung von in der linksradikalen Szene beliebter "Volxküchen" den seit langem beklagten Niedergang der französichen Küche aufzuhalten, wie eine Seifenblase zerplatzen. "Diesö Lingsradigalö glauben, sie können unsere Cuisine mit fleischlosee Menü ver'unzen!" Die Betreiber der mit 5 schwarzen Sternen prämierten mobilen Volxküche "Le Sabot" waren für eine Darstellung ihrer Sicht leider nicht zuhaben.

Auch von den Börsen, die auf die Nachricht mit Kursverfall reagierten, werden Proteste laut: Der vor zwei Jahren bei obey versteigerte Zaun von Heiligendamm, der zum Zweck des Schutzes der Gipfelteilnehmer von der NATO ersteigert wurde, wartet nun auf einen neuen Abnehmer. Damit ist der millionenschwere Deal geplatzt, mit dem sich das kürzlich in Schieflage geratene Auktionshaus retten wollte.

Deutscher Führungsanspruch gescheitert - Späte Rache Honeckers?
Neu ist die Idee der Auflösung der NATO allerdings nicht. In unserer schnellebigen Zeit zählt allerdings derjenige, der zuerst kommt. Und da wurden wohl die Pläne einiger Kinder der SED vereitelt: Ex-Kanzlerin Merkel, die den Strandkorb, der beim G8 Gipfel in Heiligendamm als Requisite vor zauberhafter Kulisse diente, extra nach Strasbourg schaffen ließ, ist über die Ereignisse ratlos. Beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik ist ihre "kürzlich zum NATO Gipfel abgegebene Regierungserklärung von politischen Fehleinschätzungen gekennzeichnet", so ein namentlich nicht genannter Parteifreund. Merkel hatte darin mit den Worten (...) Das hört sich einfach an, ist aber vergleichsweise revolutionär, sowohl auf der Seite derer, die militärische Aktionen durchführen, als auch auf der Seite derer, die im zivilen Bereich engagiert sind. (...)" verabschiedete sich unter Tränen mit den Worten aus dem Bundestag:  "Wir müssen uns eingehend mit den Bündnispartnern beraten. So geht es gar nicht... Wir brauchen wieder die Mauer."

Politische Zukunft Merkels unklar
Während noch in der selben Nacht zahlreiche Anschläge der bislang nicht in Erscheinung getreten "Autonomen Christsozialisten" und von Aufkleberaktionen sowie weiteren Sachbeschädigungen mit politischem Hintergrund bekannt wurden, hält sich Ex-Bundeskanzlerin Merkel über ihre weitere politische Zukunft noch bedeckt. Unbestätigten Aussagen von Opel Mitarbeitern zufolge hatte Merkel bei ihrem gestrigen Besuch der Betriebsversammlung in Rüsselsheim in vorhergehenden Gesprächen sich "offen für eine berufliche Zukunft in der Wirtschaft" gezeigt. "Die Kanzlerin wurde von den Opel-Mitarbeitern mit freundlichem Beifall begrüßt. "Ich bin sehr gerne hierher gekommen", sagte Merkel. "Und denke, es wäre ziemlich feige gewesen, wenn ich nicht erschienen wäre", sagte sie, kurz bevor sie in die Montage von Insignia Frontscheiben eingewiesen wurde. (SPON via Duckhome)

Abschluss: "Nach einem monatelangen Streit über die Neugestaltung der Altersteilzeitregelungen für die Metall- und Elektroindustrie haben sich Gewerkschaft und Arbeitgeber in Baden-Württemberg auf einen Pilotabschluss geeinigt." Wer darf gehen?: Höchstens 2,5 Prozent der Belegschaft eines Betriebes sollen einen allgemeinen Anspruch auf Altersteilzeit haben. In Unternehmen, die Arbeitnehmer mit besonderen Belastungen beschäftigen, kann diese Quote auf vier Prozent steigen. Wer zahlt? "Zur Finanzierung des neuen Modells sollen künftige Lohnerhöhungen herangezogen werden." Zur Meldung der IG Metall. Ich bin noch nicht einig. Und die Rente mit 67 ist damit auch nicht erledigt.

Spion: Gestern sogar in der "heute" Börsenschau als "Innovation" bejubelt, entpuppt Googles Chrome Browser sich als Datenspion. Der Browser reicht offenbar eine Seriennummer und andere Daten an Google weiter: "Der Suchmaschinenriese Google hat in der Nacht seinen eigenen Browser »Chrome« veröffentlicht. Das Unternehmen wirbt mit verbessertem Surferlebnis für die Anwender sowie einem stabileren und sicheren Browser. Um den Bedienkomfort zu steigern, greift Google einmal mehr auf seine umfangreichen Datenbanken zurück, wo Informationen über Surf- und Suchverhalten der Anwender gespeichert sind. Allerdings gibt sich das Online-Unternehmen damit nicht zufrieden, sondern sammelt weiter fleißig sensible Information - diesmal nicht über die Google-Homepage, sondern direkt über die Adresszeile des Browsers."

Zensiert, Teil 1: Noch einmal: Wem gehört der 9. November 1918? - Auf keinen Fall der Stadtverwaltung Esslingen Beitrag auf StattWeb zur Weigerung der Stadt Esslingen, die bei der Raumvergabe für eine Veranstaltung der MLPD für eine landesweite Veranstaltung „90 Jahre Novemberrevolution und ihre Lehren“ auf den Verfassungschutz angewiesen ist.

Zensiert, Teil 2: Putin und Roth im Orginalton, und was die ARD wegstrich. Hier gibt´s als Bonbon noch die ziemlich peinlichen Rechtfertigungsversuche seitens des WDR. (Via redblog und das rote Blog)

Politik, leicht gemacht: SpiegelOnline hat eine Wahlmaschine entworfen mit 20 politischen Grundsatzfragen des US-Wahlkampfs. Wenn man mehr mit McCain übereinstimmt, mag man eben McCain. Hat man mehr Treffer bei Obama, sollte man eben den wählen... (Via blogyourown.wordpress.com)

Politik, selbst gemacht: Bundesweite Demonstration am 08. November 2008 in Gorleben: Demo-Aufruf, Flugblatt Gorleben vermASSEln sowie das Flugblatt NIX HAPPY END - LAGER

Verdreht: "Nach BILD-Informationen wird in Militärkreisen spekuliert, dass die Taliban bewusst zivile Opfer provozieren, um die Stimmung gegen die ausländischen Truppen aufzuheizen."

Unbefleckte Empfängis? Das kommt in den besten Familien vor: "Die Tochter der streng christlich- konservativen McCain-Vize-Präsidenten-Kandidatin Sarah Palin ist mit 17 schwanger geworden. Das ist für den Wahlkampf dieser Verfechterin des “No Sex until marriage–-Standpunktes natürlich eine Katastrophe." (Via pantoffelpunk, der das ganze wieder mit netten Grafiken auswalzt)

Solidarität: Am 8. September beginnt vor dem Amtsgericht Böblingen die Hauptverhandlung gegen sieben Antifaschisten. Ihnen wird vorgeworfen in der Nacht des 17. Februar 2007, im Anschluss an ein Konzert mit dem nationalsozialistischen Liedermacher Frank Rennicke, eine Gruppe Neonazis angegriffen zu haben.

Hokuspokus: Die Datenantifa hat die Blood and Honour Foren geknackt.

Jubiläum: Die Free Software Foundation feiert 25 Jahre GNU. Ein Vierteljahrhundert nach ihrer Gründung ruft die Dachorganisation des wohl wichtigsten freien Projektes einen Aktionsmonat aus.

Angriff: "In der Nacht auf Freitag, 29. August 2008 ist das Wahlkreisbüro der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) zum zweiten Mal innerhalb von 14 Tagen Ziel eines Anschlags durch FaschistInnen geworden.
Nach Aussage eines Zeugen zerstörte gegen 1.45 Uhr ein Geschoss die Frontscheibe des Wahlkreisbüros. Die Handschrift des Überfalls ist identisch mit dem Angriff am 15. August, bei dem Neonazis zusätzlich Aufkleber mit rechtem Inhalt auf die Scheibe geklebt hatten.

Das war nunmehr der vierte Nazi-Angriff auf das Büro der Bundestagsabgeordneten. Die Polizei hingegen stellt sich weiter taub und einen politischen Hintergrund in Frage.

Dabei ist nicht nur das Wahlkreisbüro Ziel von Anschlägen. In derselben Nacht sind der Eingangsbereich des Wohnhauses eines weiteren Antifaschisten mit Fadenkreuz und Davidstern beschmiert und Scheiben seines Autos zertrümmert worden." (Via aaf)