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"Ich fürchte mich vor dem Tag, an dem die Technologie unsere Menschlichkeit übertrifft. Auf der Welt wird es nur noch eine Generation aus Idioten geben." Albert Einstein

Hunderte Teilnehmer bei Krisenprotesten in Stuttgart

Einige hundert Menschen nahmen gestern an verschiedenen Aktionen am Protesttag in Stuttgart teil. Ein Bündnis aus einigen dutzend Organisationen und vielen Einzelpersonen bereitete vielfältige Aktionen auf dem zentral gelegenen Schloßplatz vor. Straßentheater, Reden, Musik, Mitmachaktionen, zahlreiche Infostände der Organisatoren prägten den Nachmittag. Gleichzeitig wurde die erste ordentliche Gemeinderatssitzung blockiert, gab es Proteste vor der DHL und vieles mehr...

Zur Bilderserie Krisenprotestein Stuttgart 17.09.2009

Beitrag der "Stuttgarter Zeitung" zur Rathausblockade

Stuttgart: Aktionstag "Wir zahlen nicht für Eure Krise!"

Massenentlassungen, Kurzarbeit, Lohnsenkungen, Rentenkürzungen und starke finanzielle Einschnitte bei den Sozialleistungen sowie im Gesundheits- und im Bildungswesen gehen mit Steuererhöhungen und voranschreitenden Privatisierungen der zum Leben notwendigen Güter, wie z.B. der Wasserversorgung, Hand in Hand. Gegen die Auswirkungen der Krise, aber auch für eine solidarische gesellschaftliche Perspektive jenseits des Kapitalismus findet heute in Stuttgart ein von einem breiten Bündnis getragener Aktionstag statt.


• Bündnis Flyer als PDF

Zum gesamten Aufruf

• Flyer in türkisch: Bu sizin kriziniz faturasini da ödemeyecegiz! (PDF)

Pressegespräch zum bundesweiten Aktionstag am 17. September: "Wir zahlen nicht für Eure Krise!"

Bündnishomepage

Bundesweiter Aktionstag

Pressegespräch zum bundesweiten Aktionstag am 17. September: "Wir zahlen nicht für Eure Krise!"

Am 17. September finden bundesweit in einer Reihe von Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ statt.

Dazu gab es am 14. September ein Pressegespräch im DGB Haus Stuttgart mit Vertretern einiger der in Stuttgart beteiligten Organisationen.

Mit dem Aktionstag soll vor den Bundestagswahlen ein deutliches Zeichen gegen die Abwälzung der Folgen der Krise auf die Erwerbslosen, Beschäftigten, SchülerInnen und Studierenden, MigrantInnen und RentnerInnen gesetzt werden. Diese sind ohnehin bereits betroffen durch Sozialabbau und Lohndumping, sogenannten „Einsparungen“ bei der kommunalen Infrastruktur.

Während Umweltschutz von den industriellen Hauptverursachern vor allem als Chance für mehr Profite betrachtet wird, stellen sich die Aktivisten gegen den verstärkten Raubbau an der Natur.

Begleitet wird die Krise durch eine Verstärkung der Repression nach innen, durch Angriffe auf demokratische Rechte wie das Versammlungsrecht, aber auch durch zunehmend aggressivere militärische Interventionen im Ausland. Damit einhergehend kritisieren Vertreter des „offenen Treffens gegen Militarisierung“ die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft. Insbesondere soll die geplante Übernahme der Basislogistik der Bundeswehr durch die DHL ins Visier genommen werden.

Die beteiligten Organisationen in Stuttgart – eine der größten strömungsübergreifenden Initiativen der letzten Jahre - setzen deshalb auf eine Intensivierung der Proteste, die bereits mit Aktionstagen wie am 28. März von sich reden machte.

So beteiligen sich an dem Bündnis denn auch regionale Gewerkschaftsgliederungen vor allem von ver.di, linke Parteien und Gruppen, Migrantenorganisationen, wie die Föderation demokratischer Arbeitervereine e.V.) DIDF über Schüler- und Studentengruppen bis hin zu antikapitalistischen Kräften, aber auch Wasserforum oder die katholische Betriebsseelsorge.

Das sich von den Krisenfolgen alle betroffen sehen, verdeutlichte ein Vertreter der Bildungsproteste: „Wir sind durch die Kürzungen im Bildungssektor direkt betroffen. Gleichzeitig haben Arbeitslosigkeit oder Einkommensverluste bei den Eltern unmittelbare Folgen für uns. Deshalb liegen gemeinsame Proteste nahe. Wir werden uns in Stuttgart mit Straßentheateraktionen beteiligen.“ Ein Aktivist der linken Hochschulgruppe ergänzte dazu die Kritik am beabsichtigten Umbau der Stuttgarter Hochschule. So wolle der Uni-Rektor Wolfram Ressel mit einem Masterplan umfassende Einschnitte bei den Geisteswissenschaften durchsetzen, wobei 24 Professuren bedroht seien. Für November 2009 wurde daher eine Demonstration angekündigt, die sich gegen die Bildungspolitik der Bundes- wie auch der Landesregierung richtet.

Ein Sprecher der DIDF verdeutlichte die besondere Betroffenheit der MigrantInnen. Sie seien diejenigen, die meist als erste von Entlassungen betroffen seien. Die Möglichkeiten, sich zu wehren sind durch eine weitgehende Rechtlosigkeit gering, daher sind sie besonders dazu aufgerufen, sich bei den Protesten zu beteiligen. Geplant ist unter anderem die Verbreitung des Aufrufes zum Aktionstag auch vor einigen Großbetrieben.

Beim Protest gegen die Auswirkungen der Krise soll jedoch nicht stehen geblieben werden. Dafür wollen die antikapitalistisch orientierten Kräfte sorgen. Sie begrüßen es, dass in dem Bündnis trotz unterschiedlicher Auffassungen ein gemeinsames Eintreten für die Interessen der Beteiligten zustande gekommen ist und wollen am Aktionstag insbesondere für eine solidarische gesellschaftliche Perspektive eintreten.

Im Vorfeld der Aktionen soll um 11:00 Uhr eine gemeinsame Mindestlohnaktion von ver.di und der Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG ) stattfinden. Letztere beklagt die seit Jahren für die 30.000 Beschäftigten im Bäckerhandwerk bestehende Tariflosigkeit.

Die geplanten Aktionen im Einzelnen:

14:30 Uhr | Stuttgarter Schlossplatz
Versammeln der Aktiven und Interessierten für alle Aktivitäten

15 Uhr | Stuttgarter Marktplatz
Auftakt

16.30 Uhr | Vor dem Rathaus
Kundgebung zur 1.
Gemeinderatssitzung

18 Uhr | Schlossplatz
Gemeinsame Kundgebung mit Fest, Musik
und Essen

Siehe auch: Kapitalismuskrise.org

(Zuerst veröffentlicht bei StattWeb)

Der deutschen Wirtschaft

Endlich mal wieder was los im Bundestag: Junge politische Menschen setzen ein Zeichen vor und in dem Bundestag. Die Betitelung der Aktivisten als „Humankapital“, das Verstreuen von Geld und das Entrollen von Bannern mit Sprüchen wie „Die Wünsche der Wirtschaft sind unantastbar“ sollten verdeutlichen, dass der Bundestag lediglich das Ausführungsorgan der großen Unternehmen ist und keine freiheitliche, demokratische Institution darstellt...

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Bildquelle: geldoderleben