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"Unsere Träume können wir erst verwirklichen, wenn wir uns entschließen, aus ihnen zu erwachen." Josephine Baker

Remember Silvio Meier (* 1965 in Quedlinburg; † 21. November 1992 in Berlin)

Silvio Meier
Foto: Kat Friedrich / Umbruch Bildarchiv, Lausitzer Straße 10, 10999 Berlin
Lizenz: CC BY-SA 2.0
Am 21. November 1992 wurde der damals 27jährige Silvio Meier im Ostberliner U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordet. 1986 war er von Quedlinburg nach Berlin-Friedrichshain gezogen, dort engagierte er sich u. a. in der Umweltbibliothek, der Kirche von Unten und später in der Hausbesetzerbewegung. Seit dem Mord findet an diesem Ort jedes Jahr eine von Antifa-Gruppen organisierte Mahnwache und am auf den Todestag folgenden Wochenende eine Gedenkdemonstration statt.

Zum Dossier beim AntifaInfoBlatt

Eine Nacht für Cato Bontjes van Beek

"Sie war nicht mal 23 Jahre alt, als sie am 5. August 1943 in Berlin-Plötzensee ermordet wurde: Ihr Kampf gegen die Nazis kostete Cato Bontjes van Beek das Leben. Die junge Frau, Mitglied des antifaschistischen Netzwerks, das von den Faschisten »Rote Kapelle« genannt wurde, hatte Flugblätter gegen die Nazis verfasst und in Berlin verteilt. Zu ihrem 100. Geburtstag an diesem Samstag (14. November) erinnern eine Radiosendung und ein Film an das Leben von Cato Bontjes van Beek, wie die Initiatoren mitteilten.

In dem 80 Minuten langen Musikfilm »Cato«, der ab 19 Uhr auf Youtube zu sehen ist, hat der Komponist Helge Burggrabe Musikstücke unterschiedlicher Epochen und Neuvertonungen von Texten zusammengestellt, die Cato viel bedeuteten. Die Schauspielerin Julia Jentsch liest aus Briefen von Bontjes van Beek vor. Am selben Abend (23 Uhr) strahlt der Deutschlandfunk in der Reihe »Lange Nacht« die dreistündige Sendung »Leben will ich, leben, leben« des ­Cato-Biographen Hermann Vinke aus.

Aufgewachsen war Bontjes van Beek in der Künstlerkolonie Fischerhude. Über ihren Vater lernte sie 1941 Libertas Schulze-Boysen und deren Mann Harro, einen Luftwaffenoffizier, kennen, die der »Roten Kapelle« angehörten. Im Herbst 1942 wurden mehr als 120 Mitglieder verhaftet. In den Abendstunden des 5. August 1943 wurde Cato Bontjes van Beek gemeinsam mit 13 weiteren Frauen und drei Männern hingerichtet."

Quelle: junge Welt, 13. November 2020

Sieh auch die ausführliche Würdigung beim Deutschlandfunk Kultur.

Anmerkung: Ihre Mutter prozessierte zwölf Jahre lang gegen das Land #Niedersachsen und erstritt 1999 (!!!) die juristische Rehabilitierung. Siehe Helmut SchmidtNur eins sein – ein Mensch. Hermann Vinkes bewegendes Buch über das Leben und Sterben der Widerstandskämpferin Cato Bontjes van Beek. In: Die Zeit. Nr. 23, 28. Mai 2003, S. 47 (Zeit Online, Bezahlschranke)

Stuttgart: Gedenken zur Pogromnacht am 9. November 1938

November 2020 um 18.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz.
Anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen Synagoge zur Kranzniederlegung um 19 Uhr (König-Karl-Straße 45/47 – Nähe Wilhelmsplatz)
Mit Reden von:
• Ingrid Bauz, Mauthausenkomitee Stuttgart
• Ulrich Schneider (Historiker, Bundessprecher der VVN-BdA und Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer)
• VertreterIn des AABS (Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region)
musikalische Begleitung:
Freier Chor Stuttgart und Marie Louise (Sängerin und Songschreiberin), begleitet von Zura Dzagnidze (Gitarre)
Bitte Maske tragen und genügend Abstand halten!

Aufruf
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten die Synagogen im gesamten Deutschen Reich sowie in Österreich und in der Tschechoslowakei.Angezündet von SA und SS, organisiert, vorbereitet und angeleitet von Partei, Regierung und Behörden des faschistischen Staates. Am nächsten Tag wurden mehr als 7.000 jüdische Geschäfte geplündert, zehntausende jüdische Menschen verhaftet und über 100 ermordet. Die Polizei verschleppte 26.000 jüdische Männer aus ganz Deutschland vor allem in die Konzentrationslager Dachau, Sachsenhausen und Buchenwald. Die SS pferchte im KZ Buchenwald 9.845 Verhaftete in einem Sonderlager zusammen. In den hundert Tagen der Existenz dieses Sonderlagers auf dem Ettersberg wurden 250 Menschen umgebracht, Dutzende innerhalb der ersten 24 Stunden von der SS ermordet.

Die Pogromnacht in Stuttgart
In Stuttgart legte der Branddirektor, in Zivil und ausgestattet mit einem Eimer Waschbenzin, selbst den Brand; in Cannstatt war es der Leiter der Feuerwache. Fast alle männlichen Stuttgarter Juden zwischen 18 und 65 Jahren wurden verhaftet, auch Kranke und Jugendliche unter 18 Jahren.Die Jüdin Ida Carlebach aus der Dürrheimer Straße 5 wurde Augenzeugin des Brandes der Cannstatter Synagoge. Ihre damals elfjährige Nachbarin Margarete Carle berichtete, dass ihr Vater mit dem Ruf „Kinder es brennt“ ins Kinderzimmer kam, von wo der Brand in der König-Karl-Straße gut zu beobachten war. Weil es die Synagoge war, holte der Vater Frau Carlebach aus dem ersten Stock hinzu. „Wie versteinert stand sie da“, erinnert sich Frau Carle tief bewegt. Die Funken seien fast bis ans Haus geflogen. Mit dem Synagogenbrand erlosch der letzte Lebensmut von Ida Carlebach, die sich am 27.11.1938 aus Verzweiflung das Leben nahm. (Text der Cannstatter Stolpersteininitiative, Autor: Rainer Redies)

Nicht alle waren einverstanden
Trotz des unglaublichen Terrors haben die Pogrome nicht alle gutgeheißen. So wurden in Stuttgart Passant*innen in „Schutzhaft“ genommen, die die Ereignisse auf der Straße mit Abscheu kommentierten.Der Pfarrer Julius von Jan hielt kurz nach der Pogromnacht in Oberlenningen eine mutige Predigt, in der er die Verbrechen an den Juden und Jüdinnen und ihren Einrichtungen scharf ablehnte. Er wusste, was ihm drohte, wurde anschließend von den Nazis misshandelt und von einem Sondergericht zu 16 Monaten Haft verurteilt. Aus dem Untergrund verbreitete die KPD ihre Erklärung „Gegen die Schmach der Judenpogrome…“ als Aufruf zu menschlicher Hilfe.

Der Jahrestag der Pogromnacht ist für uns Anlass zu gedenken
Die Pogromnacht war der Zivilisationsbruch, der in dem Versuch mündete, alle Jüdinnen und Juden Europas zu vernichten; bis 1945 wurden 6 Millionen Jüdinnen und Juden administrativ und industriell ermordet. Die Faschisten kamen mit der Pogromnacht der Formierung einer reaktionären Volksgemeinschaft einen Schritt näher, Entmenschlichung und Entsolidarisierung wurden vorangetrieben. Keine zehn Monate später begann mit dem Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg, der über 60 Millionen Tote forderte.Schon vor 1933 hatte die NSDAP eine breite Massenbasis, an die Macht wurde sie aber erst am 30. Januar 1933 durch Reichspräsident von Hindenburg gehievt, auf Drängen der reaktionärsten politischen Kreise, der Reichswehr und namhafter Repräsentanten des Finanzkapitals und der Großkonzerne. Die waren dann auch die Hauptprofiteure von Aufrüstung und anschließendem Eroberungskrieg.

Widerstand war möglich
Nachdem den jüdischen Untergrundorganisationen die systematische Ermordung durch die Nazis bewusst wurde, entschlossen sich viele Juden und Jüdinnen zum aktiven Widerstand. Der Aufstand im Warschauer Ghetto am 19. April 1943 wurde für weitere Aktionen zum Vorbild. Der jüdische Widerstand fand auf drei Ebenen statt: Bewaffnete Aufstände in Ghettos und Lagern; Flucht und Schmuggel von Jüdinnen und Juden aus den Städten und Ghettos in die Wälder zum dortigen Partisanenkampf; das Verstecken Einzelner, kollektive Rettungsaktionen sowie die Rettung von Kindern.

Die Selbstbefreiung von Buchenwald
Im Konzentrationslager Buchenwald haben politische Häftlinge ein illegales internationales Lagerkomitee gegründet, dem es u.a. zu verdanken war, dass die Rüstungsproduktion dort in den letzten Kriegsjahren durch Sabotage erheblich geschwächt wurde. Vor 75 Jahren, am 11. April 1945, konnten die teilweise bewaffneten Häftlinge das Lager selbst befreien, durch Verzögerungstaktik wurde verhindert, dass die letzten 21.000 Häftlinge auf die Todesmärsche mussten. Zu den Überlebenden gehörten auch 900, davon viele jüdische, Kinder, die vor der Gaskammer gerettet wurden. Am bekanntesten ist das Buchenwaldkind Juschu, dessen Schicksal im Roman „Nackt unter Wölfen“ von Bruno Apitz als Vorlage diente. Zur Rettung maßgeblich beigetragen hat der spätere baden-württembergische IG-Metall-Vorsitzende Willi Bleicher.

Faschistische Kontinuitäten wirken weiter
In der Bundesrepublik gab es keine umfassende Entnazifizierung: vom Aufbau des Geheimdienstes BND durch Nazis bis zum Schreddern der NSU-Akten zeigt sich bis heute die Kontinuität in der Zusammenarbeit von staatlichen Strukturen mit Faschisten. Im Oktober 2019 verübte der Rechtsterrorist Stephan Balliet einen Anschlag auf die Synagoge in Halle mit dem selbsterklärten Ziel, möglichst viele Juden und Jüdinnen zu töten. Im Februar 2020 erschoss der Rassist Tobias Rathjen in Hanau 9 Menschen.Dies alles geschieht nicht im luftleeren Raum, Rassismus und Antisemitismus sind bis tief in die Mitte der Gesellschaft verwurzelt. Bei den maßgeblich von den Stuttgarter „Querdenkern“ organisierten Protesten gegen die Corona-Politik marschieren Tausende gemeinsam mit Reichsbürgern, Rassisten, Antisemiten und Faschisten. Antisemitismus findet sich auch in Verschwörungserzählungen wieder, die mehr und mehr Anklang finden. Verschwörungserzählungen basieren oft auf Antisemitismus, der immer offener zu Tage tritt, sichtbar z.B. an Schmierereien in Stuttgart „Merkel ist Jüdin“.

Militarisierung nach innen…
Trotz der Skandale erhalten Polizei und Geheimdienste immer mehr Befugnisse, um in der zunehmenden Krise des Kapitalismus kritische und antifaschistische Proteste und Bewegungen durch Bespitzelung und kriegswaffenähnliche Bewaffnung einzudämmen.Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) wurde vom Finanzamt Berlin aufgrund der Bezeichnung als „linksextremistisch beeinflusste“ Organisation im bayrischen Verfassungsschutzbericht die Gemeinnützigkeit entzogen, womit die Existenz einer Organisation der KZ-Überlebenden massiv bedroht ist.

…und außen
Zur Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen wird auch die Aggression nach außen verstärkt. Auf der einen Seite verschärft sich der Ton gegenüber allen Staaten, die sich der NATO und der EU nicht fügen. Auf der anderen Seite wird die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufgerüstet. Rüstungsausgaben steigen, um das militärische Drohpotenzial zu erhöhen.
Kommt zur Gedenkkundgebung am 9. November!Der Gedenktag an die Pogromnacht 1938 ist für uns Anlass und Auftrag zu verhindern, dass die Zivilgesellschaft in ihrer Mehrheit bei antisemitischen Vorkommnissen wiederholt verstummt oder zustimmt. Um den zunehmenden Antisemitismus und Rassismus, sowie Sozialabbau und Rechtsentwicklung zu stoppen, bedarf es der entschlossenen Zusammenarbeit und Gegenwehr aller.

Für uns gilt getreu dem Schwur von Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.Der Aufbau einer neuenWelt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.

Dieser Aufruf wird unterstützt von: Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart (AABS) / Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart / „Arbeit Zukunft“ Stuttgart / DIDF, Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V. / DIDF – Jugend Stuttgart / DIE LINKE OV Bad Cannstatt, Münster, Mühlhausen / DGB Stadtverband Stuttgart / DGB-Jugend Region Nordwürttemberg / DIE LINKE Stuttgart / DKP (Deutsche Kommunistische Partei) Stuttgart / Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE-PluS im Bezirksbeirat Cannstatt / Freier Chor Stuttgart / Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Stuttgart / Friedenstreff Cannstatt / Friedenstreff Stuttgart Nord / Groll, Renate und Manfred, Gerlingen / Grüne Jugend Stuttgart / Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V. / Jusos Stuttgart / Linksjugend [’solid] Stuttgart / Mauthausen Komitee Stuttgart e.V. / Ostendobenbleiber Stuttgart / SÖS – Stuttgart Ökologisch Sozial / SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) Stuttgart / Stadtjugendring Stuttgart / Stuttgart gegen Rechts / ver.di Bezirk Stuttgart / ver.di-Jugend Stuttgart / VVN-BdA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten / Verein Zukunftswerkstatt e.V., Zuffenhausen / VÖS (Vaihingen Ökologisch Sozial) / Waldheim Stuttgart e.V., Clara Zetkin Haus / Waldheim Gaisburg e.V. / Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften / Zusammen Kämpfen [Stuttgart]


Quelle, via VVN-BdA Kreisverband Esslingen

k9 - combatiente zeigt: Rotation!

Wolfgang Staudte, Schwarz-Weiß-Spielfilm 1948 -1949, 87 Min.
Der Film ist eine realistisch-kritische Analyse des unpolitischen, kleinbürgerlichen Opportunisten und Mitläufers, ohne den der NS-Faschismus in Deutschland keine Chance gehabt hätte. Ein eindrucksvolles, engagiertes Zeitbild. Berlin von 1932 bis 1946: Der Maschinenmeister Hans Behnke ist tüchtig, und Politik interessiert ihn nicht. Bis er eines Tages von seinem Schwager gebeten wird, eine Druckmaschine zu reparieren, auf der antifaschistische Flugblätter hergestellt werden. Von seinem eigenen Sohn Helmuth verraten, der in der Hitlerjugend zu einem fanatischen Nazi erzogen wurde, kommt Behnke ins Zuchthaus.

Nach Kriegsende stehen sich der befreite Vater u. der aus Gefangenschaft heimkehrende Sohn gegenüber. Helmuth hat kaum Hoffnung, daß ihn der Vater aufnehmen wird, doch der schließt ihn in seine Arme. Gemeinsam wollen sie ein neues Leben aufbauen.

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + Us samariterstraße + S frankfurter alle

Heute vor 80 Jahren: Erste Massendeportation deutscher Juden

Am 22. Oktober 1940 wurden mehr als 6.500 Juden aus dem Südwesten Deutschlands in das berüchtigte französische Lager Gurs deportiert. Eine Überlebende erinnert sich: "Ich sah meine Eltern erbleichen, zu Tode erschrecken". 



Mexiko: EZLN-Delegationen planen Reise nach Europa

Mitglieder der EZLN in Chiapas / Symbolbild: desinformémonos
Mitglieder der EZLN in Chiapas / Symbolbild: desinformémonos
(Mexiko-Stadt, 05.10.2020, La Jornada).- Die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) hat für April 2021 eine Reise mehrerer Delegationen nach Europa angekündigt. Die Besucher*innen seien aber weder auf Streit, Hochmütigkeit und Beschimpfung noch auf Vergebung und Mitleid aus, sondern auf der Suche nach dem, „was uns gleich macht“. Weiter hieß es, dass vor der Ankunft am 13. August in Madrid – genau 500 Jahre nach der angeblichen „Eroberung“ von dem, was heute Mexiko ist – einige Ecken Europas „von unten und links“ bereist werden sollen. Ein von EZLN-Sprecher Subcomandante Insurgente Moisés unterschriebenes Kommuniqué unterstreicht, dass dieser Vorstoß von allen zapatistischen Gemeinden in Chiapas geteilt werde.

Diagnose: Nicht nur Corona macht krank

„Wir sehen und hören eine Welt, in der das soziale Leben krank und zersplittert ist,“ in der die Menschen unter „der Unterdrückung eines Systems leiden, das zu allem bereit ist, um den Hunger nach Profit zu stillen, auch wenn es klar ist, dass der Weg dahin die Existenz der Erde bedroht“, heißt es in der Erklärung. Weitere Thesen lauten: „Die Verirrungen des Systems prallen auf eine kriminelle Realität: die Feminizide. Ihnen wohnt nur ebenjene kriminelle Logik inne, die diesem System entspringt.“

Deshalb warne uns „die zu Tode verwundete Natur“ davor, dass uns das Schlimmste erst noch bevorstehe, „ausgelöst durch das Handeln dieses menschlichen Systems“. Die EZLN beobachtet, wie die Mächtigen sich in ihre Nationalstaaten und hinter ihre Mauern zurückziehen: „Sie lassen faschistische Nationalismen, lächerliche Chauvinismen und betäubendes Gesäusel wieder aufleben. In diesem Zusammenhang sehen wir Kriege auf uns zukommen.“ Die Corona-Pandemie „hat die Verletzlichkeit des Menschen“ gezeigt, genauso wie die „Gier und Dummheit“ der Regierungen und ihrer „vermeintlichen Oppositionen“.

Das Schreiben berichtet darüber hinaus vom Tod von zwölf Zapatist*innen trotz der Anwendung der gesundheitlichen Vorsichtsmaßnahmen. Drei von ihnen wiesen mehrere Symptome einer Covid-19-Erkrankung auf und hatten Kontakt zu Infizierten. Neun weitere hatten ein Symptom der Krankheit beklagt. Da es aber keine Testmöglichkeit gab, die die Infektionen nachgewiesen hätte, wird lediglich vermutet, dass sie durch das neuartige Coronavirus ausgelöst wurden. „Für den Tod dieser Menschen sind wir mitverantwortlich, weil wir nicht vorsichtig genug waren“, gesteht die EZLN ein. „Jetzt werden wir die Vorsichtsmaßnahmen verbessern, um einen möglichen Wiederanstieg der Infektionszahlen zu vermeiden.“

„Wir leben trotz Paramilitärs, Pandemie und Megaprojekten“

Die Zapatist*innen erhören nach eigenen Worten – nicht, weil sie zum Schweigen gebracht oder vergessen worden wären – „die Widerstände und die Auflehnung derer, die nicht mehr der Spur einer Menschheit folgen wollen, die im tödlichen Zug des Fortschritts arrogant und unfehlbar auf eine Klippe zusteuert“. Diese Erfahrungen würden die Bedeutung des Kollektiven betonen, und dass die Lösungen oft „unten“ liegen, „in den Kellern und Ecken“ der Welt. Deshalb fragen sie sich: „Wen interessiert es, dass eine kleine, sehr kleine Gruppe von Indigenen für sich kämpft? Schließlich leben wir, und das trotz Paramilitärs, Pandemie, Megaprojekten, Lügen, Verleumdungen und Vergessenheit.“

Die EZLN-Delegation kündigte weiter an, der Bevölkerung von Spanien zwei „einfache“ Botschaften übermitteln zu wollen: „Sie haben uns nicht erobert, wir sind immer noch hier, im Widerstand und der Rebellion.“ Und: „Sie müssen uns nicht um Vergebung bitten. Schluss mit der Angewohnheit, die aktuellen Verbrechen wie die Morde an sozialen Aktivisten wie Samir Flores Soberanes mit den Spielen mit der Vergangenheit demagogisch und heuchlerisch rechtfertigen zu wollen: Das sind die Genozide hinter den Megaprojekten.“

„Virus des Widerstands“

Die Zapatist*innen betonen, nicht in die Vergangenheit zurückkehren zu wollen. Und „viel weniger an der Hand derer, die nur Rassismus säen wollen und dabei so tun, als ob sie ihren überholten Nationalismus mit dem vermeintlichen Glanz des Aztekenreiches nähren, das auf Kosten des Blutes ihrer Mitmenschen heranwuchs. Die uns davon überzeugen wollen, dass mit dem Untergang dieses Reiches die einheimischen Bevölkerungsgruppen dieser Gebiete, nämlich wir, besiegt wurden.“ Deshalb sehen sie keine Notwendigkeit darin, dass der spanische Staat oder die katholische Kirche sie um Vergebung bitten.

Im Jahr 2021 wird sich außerdem die Marcha del Color de la Tierra in Mexiko-Stadt zum 20. Mal jähren, bei der Zapatist*innen und der Nationale Indigene Kongress CNI einen Platz innerhalb des Staates forderten, der jetzt am „Zerbröckeln“ ist. Zur anstehenden Reise werden sie den CNI erneut einladen, um gemeinsam das „Virus des Widerstands und der Rebellion“ weiterzutragen.


Dritten Weg versenken!

Foto: © Mike Menzel / Umbruch Bildarchiv Berlin
Am 3. Oktober wollte die Nazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen durchführen. Sie kamen nicht weit. Mit vielfältigen Aktionen, zahlreichen Sitzblockaden, Pyrotechnik und auch direkten Angriffen auf die Nazis stoppten rund 1.500 Antifaschist*innen ihren Aufmarsch.

Für die neonazistische Kleinst-Partei „Der Dritte Weg“ sollte die Demonstration am 3. Oktober eine repräsentative Ersatzveranstaltung sein für den am 1. Mai in Erfurt geplanten Aufmarsch, der dann allerdings aufgrund bekannter Gründe abgesagt wurde. Die Gegenmobilisierung war so vielfältig und vielschichtig wie das in Berlin lange nicht möglich schien. Das Spektrum derjenigen die sich, in welcher Form auch immer, dagegen positionierten reichte von autonomen Sportgruppen, Techno-affinen Radfahrerinnen, Anwohner-Initiativen bis hin zu den „Omas gegen Rechts“ sowie der Politprominenz aus Lichtenberg.
Bezirksbürgermeister Michael Grunst hob bei seiner Rede, während der ersten Kundgebung des Tages, am S- und U-Bahnhof Lichtenberg, das Engagement der Anwohner und der Gewerbetreibenden hervor, die die Gegend um den Weitling-Kiez erheblich lebenswerter und weltoffener haben werden lassen. Das diesbezüglich in Hohenschönhausen wie überall noch Einiges zu tun wäre, wurde nicht verschwiegen. Vor Ort auf/an der Route angekommen, zeigte sich die Polizei mit großem Aufgebot und zahlreichen vorbereiteten Material in Form Hamburger Gitter, Hundestaffel und schweren Gerät.

Aufgrund der Vielfalt des Protestes, der zahlreichen Menschen und der dynamischen Fortbewegung eben dieser, war es für die eher schwerfällig wirkenden und offensichtlich trotz allem in Unterzahl befindlichen Einsatzkräfte nicht möglich die Route frei zu halten, geschweige denn frei zu bekommen. Immer wieder bildeten sich (Sitz-)Blockaden. Die Aufforderungen der Polizei die Straße zu räumen wurde nicht nachgekommen – trotz Androhung unmittelbaren Zwangs. Einige dutzend Menschen wurden von der Straße getragen und deren Personalien aufgenommen. Sie müssen mit Anzeigen rechnen.

Im Endergebnis hieß das für den „III. Weg“ stundenlang am S-Bahnhof Wartenberg herum zu stehen, bei der Rede eines schwedischen Neonazis „Ausländer raus!“ zu brüllen und wenige hundert Meter unter lautstarkem Protest durch eine sehr unattraktive Gegend am allerletzen Zipfel von Berlin zu latschen, um dann wieder eine gefühlte Ewigkeit auf den Abtransport zu warten. – Mike Menzel –

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Links:

Kundgebung in Stuttgart: Rechter Terror in Deutschland hat Tradition - Halle war kein Einzelfall.

Am 9. Oktober 2019 versuchte der Nazi-Terrorist Stephan Balliet in Halle (Saale) am jüdischen Feiertag Jom Kippur in eine volle Synagoge einzudringen und ein antisemitisches Massaker anzurichten. Als ihm das nicht gelang, tötete er an anderer Stelle zwei Menschen und versuchte mehrere weitere mit Schüssen, Granaten oder seinem Auto umzubringen. Für eines der zwei Todesurteile reichte schon die Annahme einer nicht-deutschen Herkunft des Opfers wegen der dunklen Haarfarbe. Die Brutalität, die Beliebigkeit und das ursprüngliche Ziel in eine Synagoge einzudringen und die dort Feiernden hinzurichten, zeigen deutlich, wie mörderisch faschistische Ideologie. Sie und ihre Anhänger sind in letzter Konsequenz dazu bereit, alles und jeden zu töten, der/die nicht ins Bild der angeblichen „Herrenrasse“ passt oder den eigenen Interessen im Weg steht.

Deutschland ist das westeuropäische Land mit den meisten Fällen von Nazi-Terrorismus. Mit Abstand. Anschläge wie in Halle oder in Hanau passieren nicht im luftleeren Raum, sondern sind Teil eines gesamtgesellschaftlichen Problems: Ein Rechtsruck, der seit 2015 immer krassere Züge annimmt, wieder offene Faschisten in den Parlamenten und in den Polizeidienststellen sitzen und es an der Tagesordnung ist, dass MigrantInnen oder andere marginalisierte Menschen angegriffen oder sogar getötet werden.

Die Faschisten und ihre Verbündeten sind nicht mehr nur eine kleine, isolierte Minderheit, sondern schaffen es gerade in Krisenzeiten immer mehr in gesellschaftliche Diskurse einzuwirken und Menschen zu „begeistern“. Und schlimmer noch: Sie müssen nicht mal an der Macht sein, um ihre Pläne wahr werden zu lassen; bereitwillig setzen die anderen Parteien unmenschliche Asylpolitik, die Kriminalisierung linker Opposition und den Aufbau eines Polizei- und Überwachungsstaates für sie um. Wie zuvorkommend.

Wir, die nicht von dem Rechtsruck in der Gesellschaft profitieren, sondern nur darunter leiden, müssen dagegen aufstehen und dem selbstbestimmt einen Riegel vorschieben. Bevor den Nazis noch mehr Menschen zum Opfer fallen.

Am 9. Oktober, dem Jahrestag des Anschlags in Halle, werden wir auf dem Schlossplatz eine Kundgebung abhalten, die einerseits den Opfern gedenkt und auf der anderen Seite näher auf die oben genannten Aspekte eingeht. Kommt vorbei!

Wir organisieren die Kundgebung zusammen mit "0711united against racism" und der "VVN-BdA Stuttgart".

Unterstützt wird das ganze von der "Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart", dem "Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung", "Stuttgart gegen Rechts" und "Zusammen Kämpfen Stuttgart".

Corona-Wutbürger im Regierungsviertel

Foto: © neukoellnbild via Umbruch Bildarchiv Berlin
Am 29. August kamen in Berlin mehrere 10.000 Personen zusammen, um gegen die aus ihrer Sicht „diktatorischen Corona Maßnahmen“ der Bundesregierung zu protestieren und zugleich zum „Sturm auf den Reichstag“ aufzurufen. Wie bereits bei der ersten Großdemonstration dieser Art Anfang August fand sich auch hier eine mitunter bizarre Melange aus Corona-Leugner*innen, Verschwörungstheroretiker*innen, Reichsbürger*innen, Hooligans, Neo-Nazis und Schwurblern ein. An mehreren Orten gab es Protestkundgebungen von Antifaschist*innen. Sie kamen jedoch nicht an die Demos der Coronaleugner*innen heran.

Begleitet wurden die Wutbürger*innen von 3.000 Polizist*innen, die der Masse an Menschen und ihren im Vorfeld angekündigten Aktionen offenbar nicht gewachsen waren. So wurden bereits am frühen Morgen die Absperrungen am Brandenburger Tor einfach überrannt mit dem Ergebnis, dass sich die Polizei komplett zurückzog, um der aufgebrachten Menge die Straße zu überlassen. Anderseits wurde die eigentliche Demonstration, welche von der Friedrichstraße Richtung Norden zog, an der Ecke Torstraße mit der Begründung gestoppt, dass sich die Teilnehmer*innen nicht an die erforderlichen Auflagen (Maskenschutz) hielten, und nach einigem hin und her wurde die Demonstration schließlich von der Polizei aufgelöst.

Unterdessen kam es in der Friedrichstraße und unter den Linden zu Auseinandersetzungen: Demo-Teilnehmer*innen errichteten Barrikaden, zündeten einen Baucontainer an, warfen Steine und Flaschen. Das Ganze eskalierte vor der russischen Botschaft, wobei die Polizei offensichtlich einige Probleme hatte, die Menge unter Kontrolle zu bringen. Im Ergebnis all dessen verwunderte es denn auch nicht, als gegen 19 Uhr eine Gruppe aus mehreren hundert Personen auch die Absperrungen zum Reichstag überwinden konnten.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv