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"Eigentum ist Diebstahl!" Pierre-Joseph Proudhon

Göppingen: Nazidemo genehmigt - Gegenkundgebung 09:30 Marktplatz Göppingen!

Einige Reaktionen auf die Genehmigung des NPD/JN Aufmarsches durch das Verwaltungsgericht Stuttgart:

Das StattWeb - Zeitung für Südbaden schreibt:

Göppingen: NPD-Aufmarsch am 23.9. verhindern

Die Jungnationaldemokraten haben sich für Göppingen vorgenommen, die gesamte Innenstadt von Ausländern aller Art freizuhalten. Motto der Unternehmung: “RÜCKFLÜGE KOSTEN 19 € - INTEGRATION MILLIONEN”. Tatsächlich sammeln die Neo-Nazis alle einschlägigen Hass-Vorstellungen. In Göppingen findet man angeblich “mehr Satellitenschüsseln als Waschgelegenheiten”. Alle die nicht mitmachen wollen, werden barsch darauf hingewiesen, dass sie “in einer kleinen bürgerlichen Scheinwelt leben, die erst zerbricht wenn Ali die Arbeitsstelle vom Mann wegnimmt, die Tochter von marodierenden Asylantenhorden vergewaltigt wird und der Sohn mit 12 Jahren von Albanern drogenabhängig gemacht wurde.” Also im Gegensatz zu vorsichtigeren braunen "Kameraden", sprechen diese Veranstalter offen aus, wie es ihnen ums Herz ist.

OB Lämmle hat den Aufmarsch kurzerhand verboten, allerdings zugleich zur Vorsicht Auflagen mitgeteilt. Die Aussichten sollten nicht schlecht sein, dass das Verwaltungsgericht das Verbot bestätigt, denn noch ausdrücklicher kann man die Aufforderung zum “Rassenhass” -strafrechtlich relevantes Delikt!- nicht aussprechen.

Gegen den NPD-Aufmarsch hat die IG-Metall bereits eine Gegendemonstration angemeldet.

Brennpunkt wird wohl der Bahnhof Göppingen ab 11 Uhr vormittags sein: dorthin haben die braunen Kameraden ihre Gefolgschaft bestellt. Danach unter Umständen der Marktplatz Dem “Bündnis gegen Rechts” hat OB Lämmle vorgeschlagen, aus Sicherheitsgründen die eigene Demontration an einen anderen Platz in der Stadt zu verlegen. Das stieß zwar teilweise auf Verständnis, wurde aber von der großen Mehrheit abgelehnt.

Die Pressemitteilung zeigt sich entschieden:

“Unsere Innenstadt dürfen wir am 23. 09. nicht den Nazis überlassen.”Wir wollen mit unserer Kundgebung zeitgleich und in örtlicher Nähe, unsere antifaschistische Überzeugung demonstrieren. Ein sehr wichtiges Argument von uns war: Unsere Kundgebung soll genehmigt werden, weil sich durch uns der Gewaltfreiheit des Protestes am 23. eher organisieren läßt, als wenn der Protest gegen die Nazis sich nur spontan auf der Strasse entwickelt. Aller Erfahrung nach wird das unabhängig von unserem Willen passieren. Aus diesen Erwägungen haben die Beteiligten an diesem Abend zwei wichtige politische Ziele für den 23. September 06 festgelegt:

1.Keinen Millimeter Spielraum für die Faschisten in Göppingen!
2.Wir provozieren nicht und lassen uns nicht provozieren - wir erreichen unser Ziel durch gewaltfreien zivilen Ungehorsam. Wir haben uns bereits Gedanken zu der organisatorischen Umsetzung dieser Ziele gemacht.

Die Hauptverantwortung für die beantragte Kundgebung hat natürlich der Antragsteller, in dem Fall die IG Metall Verwaltungsstelle Göppingen/Geislingen.

Unser nächstes Treffen findet statt am Montag, den 18. 09. 06 in Göppingen, Gaststätte Jägersbeck, Vordere Kanalstrasse 68 um 19:00 Uhr”

Sobald Ort und Zeitpunkt der Gegen-Demonstration feststehen, melden wir es unter http://www.stattweb.de/baseportal/Termine


Folgende Information gab die IG Metall Esslingen heute bekannt:

Die Nazis kommen nach Göppingen

Jetzt ist es durch, die Faschisten dürfen am 23.09.2006 ihren geplanten Demozug durch Göppingen machen.

Leider hat das Verbot der Stadt nicht gehalten.

Ab 11 Uhr werden sich die Neonazis in Göppingen am Bahnhof sammeln und dann bis 18 Uhr ihr Unwesen treiben.
Die Stadt Göppingen macht den Neonazis folgende Auflagen:
- Kein Alkohol
- Keine Waffen
- Keine Uniformen
- keine Tarnkleidung
- Keine Springerstiefel oder Stiefel über 10 cm Schafthöhe, Bomberjacken jeglicher Farbe, braune oder khakifarbene Hemden, Schulterriemen, Schaftstiefel, Stiefelhosen usw. und militärische Kopfbedeckungen.
- Keine Embleme oder Tätowierungen, die in Verbindung mit dem Nationalsozialismus stehen oder "Hass" bedeuten (wie z.B.: Bilder von Totenköpfen, Schriftzug Hass usw.). Kein Tragen von Bekleidungsstücken, aus denen durch teilweises Überdecken die Buchstaben- bzw. Zahlenfolgen wie "NS", "NSD", "NSDA", "NSDAP", "SS", "SA", "A.C.A.B", "14", "18", "28", "88" oder die Abkürzung bzw. erkennbare Abkürzungsteile weiterer verbotener Parteien oder Gruppierungen ergeben kann.
- Keine Trommeln und verbotene Flaggen. Flaggenanzahl begrenzt, bis auf BaWü-Flaggen. Flaggenstangen bis zu 2 m und nicht dicker als 2 cm. Kein Tragen von Transparenten und Trageschildern aus Metall, bzw strafbaren Inhalts sowie Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
- Keine Fackeln
- Kein Mitführen von Hunden

Die IG Metall veranstaltet am 23.09.2006 eine Gegenkundgebung:

Beginn 9.30 Uhr auf dem Marktplatz
Ende 10.45 Uhr

Es wird 4 Redebeiträge geben und der Auftritt eine Breakdancegruppe aus Geislingen ist auch genehmigt. Leider dürfen wir keine Lievemusik spielen lassen.

Jetzt gilt es an alle: kommt am 23.09.06 um 9.30 Uhr nach Göppingen und zeigt den Neonazis dass sie hier nicht erwünscht sind.

Der Aufruf der Verwaltungsstelle folgt in Kürze.



Obwohl die Mobilisierungsseite der NPD/JN eindeutig volksverhetzende Aussagen enthält -siehe Zitate im "StattWeb" Artikel, werden Aufmärsche dieser Truppe von Gerichten erlaubt.

Das unterstreicht nochmals, daß ein Verbot faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda notwendig ist!



Verbreitet den Aufruf des Aktionsbündnisses gegen den NPD / JN Aufmarsch!

Wir bitten alle, die bereits zum ersten Entwurf ihre Unterstützung zugesagt haben, dies für diese verabschiedete Version zu wiederholen.

Die neue, um diese Unterstützer erweiterte Fassung wird dann ab Freitag zur Verfügung stehen.



Zum Download der Druckvorlage.

Unser nächstes Treffen findet statt am Montag, den 18. 09. 06 in Göppingen, Gaststätte Jägersbeck, Vordere Karlstrasse 19:00 Uhr

Wir werden uns dort über weitere Schritte beraten und die Kundgebung am 23.09. vorbreiteten

Durch das Aktionsbündnis wurde ein gemeinsamer Aufruf verabschiedet, für den bis Donnerstag 18:00 noch weitere Erstunterzeichner gesucht werden.

Diese können sich unter Angabe des Namens, und ggf. der Organisation, für die sie unterzeichnen melden bei: Milutin Zlatkovic

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

IG Metall Esslingen
Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Berichte von "rf-news" am 07.09.2006 und vom 13.09.2006
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Göppingen: Bericht vom 2. Treffen der Initiative gegen den Naziaufmarsch am 23.09.2006

Soeben erschien ein aktueller Bericht über die Diskussion auf dem letzten Treffen des Aktionsbündnis gegen den Naziaufmarsch am 23.09.2006 in Göppingen, den wir hier auszugsweise wiedergeben:

“Unsere Innenstadt überlassen wir am 23. September 06 nicht den Nazis”



Für das zweite Treffen haben wir uns vorgenommen, den gemeinsamen Aufruf zu verabschieden.
Das erfolgreiche Ergebnis liegt bereits vor, weil sich alle Beteiligte für die Schaffung eines möglichst breiten Bündnisses einsetzten.

Zuvor war unser Treffen durch den Besuch des Bürgermeisters Lämmle, was von allen Beteiligten positiv aufgenommen wurde, geprägt und nahm einige Zeit in Anspruch. So konnten wir unmittelbar über den aktuellen Stand der Behandlung des Antrags der IG Metall zur Kundgebung am Marktplatz von der Stadtverwaltung informiert werden, und darüber diskutieren.

Die Diskussion ergab deutlich, dass sich alle in der Ablehnung des Naziaufmarsches einig sind und das Verbot der Stadt erneut von allen begrüßt wurde. Die unterschiedlichen Ansichten, wie man bei eventueller Aufhebung des Verbots durch die Gerichte reagiert, konnten nicht angeglichen werden. Aber durch die Diskussion ergab ein besseres Verständnis für die verschiedenen Positionen.

Es gab Verständnis für die Position der Stadtverwaltung das sie vor allem die Sicherheitsaspekte berücksichtigen muß, und sich bei jedem Schritt mit dem Polizeipräsidium abspricht.
So konnten wir auch das Bemühen des BM. Lämmle verstehen, uns zu überreden die beantragte Kundgebung zeitlich oder räumlich zu verschieben, weil die Stadtverwaltung eine gewalttätige Konfrontation mit den Nazis befürchtet.

Bei allem Verständnis für die Lage, in der sich die Stadtverwaltung befindet, konnten wir dieser Bitte aus prinzipiellen Erwägungen nicht folgen. Alle Redebeiträge an diesem Abend hatten im Kern die Aussage: „Unsere Innenstadt dürfen wir am 23. 09. nicht den Nazis überlassen.“ Und wir wollen mit unserer Kundgebung zeitgleich und in örtlicher Nähe, unsere antifaschistische Überzeugung demonstrieren.

Ein sehr wichtiges Argument von uns war: Unsere Kundgebung soll genehmigt werden, weil sich durch uns der Gewaltfreiheit des Protestes am 23. eher organisieren läßt, als wenn der Protest gegen die Nazis sich nur spontan auf der Strasse entwickelt. Aller Erfahrung nach wird das unabhängig von unserem Willen passieren.

Aus diesen Erwägungen haben die Beteiligte an diesem Abend zwei wichtige politische Ziele für den 23. September 06 festgelegt:
1.Keinen Millimeter Spielraum für die Faschisten in Göppingen!
2.Wir provozieren nicht und lassen uns nicht provozieren - wir erreichen unser Ziel durch gewaltfreien zivilen Ungehorsam.


An dem Abend haben wir uns bereits Gedanken zu der organisatorischen Umsetzung dieser Ziele gemacht. Die Hauptverantwortung für die beantragte Kundgebung hat natürlich der Antragsteller, in dem Fall die IG Metall Verwaltungsstelle Göppingen/Geislingen.
(...)

Unser nächstes Treffen findet statt am Montag, den 18. 09. 06 in Göppingen, Gaststätte Jägersbeck, Vordere Karlstrasse 19:00 Uhr

Es geht darum nach dem jeweiligen Stand der Genehmigung unserer Kundgebung weitere Schritte festzulegen und organisatorisch abzusichern.


Durch das Aktionsbündnis wurde ein gemeinsamer Aufruf verabschiedet, für den bis Donnerstag 18:00 noch weitere Erstunterzeichner gesucht werden.

Diese können sich unter Angabe des Namens, und ggf. der Organisation, für die sie unterzeichnen melden bei: Milutin Zlatkovic

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

IG Metall Esslingen
Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Berichte von "rf-news" am 07.09.2006 und vom 13.09.2006
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Göppingen: Gemeinsamer Aufruf gegen den Nazi Aufmarsch am 23.9.2006 veröffentlicht!

Durch das Aktionsbündnis wurde gestern abend ein gemeinsamer Aufruf verabschiedet, für den bis Donnerstag 18:00 noch weitere Erstunterzeichner gesucht werden.
Diese können sich unter Angabe des Namens, und ggf. der Organisation, für die sie unterzeichnen melden bei: Milutin Zlatkovic

Wir bitten alle, die bereits zum ersten Entwurf ihre Unterstützung zugesagt haben, dies für diese verabschiedete Version zu wiederholen.

Die neue, um diese Unterstützer erweiterte Fassung wird dann ab Freitag zur Verfügung stehen.



Zum Download der Druckvorlage.

Bei einem weiterem Treffen am Montag den 18.09.2006 ab 19:00 in der Gaststätte "Jägersbeck" in Göppingen, Vordere Kanalstr. 68 soll die Vorbereitung der Kundgebung diskutiert werden

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

IG Metall Esslingen
Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Rote Fahne News
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Göppingen: Vorschlag für einen gemeinsamen Aufruf gegen den Nazi Aufmarsch am 23.9.2006

Über den folgenden Vorschlag für einen gemeinsamen Aufruf gegen den Nazi Aufmarsch am 23.9.2006 soll bei einem Treffen am Montag den 11.09.2006 ab 20:00 in der Gaststätte "Jägersbeck" in Göppingen, Vordere Kanalstr. 68 diskutiert werden:



Den Aufruf stellen wir nach Beschluss auch als Druckvorlage zur Verfügung. Es werden noch weitere Erstunterzeichner und Unterstützer gesucht!

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Rote Fahne News
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Göppingen: 50 Teilnehmer beschließen Kundgebung gegen Nazi Aufmarsch am 23.9.2006

Beim heutigen Treffen von ca. 50 Einzelpersonen, Vertretern von Gewerkschaften, Parteien, Antifagruppen von Ulm über Esslingen bis hin nach Stuttgart wurde beschlossen, eine Kundgebung in Göppingen, die die IG Metall anmeldet ab 10 Uhr bis voraussichtlich 13 Uhr zu unterstützen.

Damit soll Gelegenheit und Raum gegeben werden, einen möglichst breiten Protest gegen den Aufmarsch der JN/NPD zu fördern.

Sollte dieser Aufmarsch trotz des verhängten Verbotes gerichtlich von den Faschisten durchgesetzt werden können, wird von dem in der Entstehung befindlichen breiten Bündnis in geeigneter Weise ein Protest organisiert werden.
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»Gedenken heißt sich wehren«

Von Überlebenden der Zuchthäuser und Konzentrationslager begründet, wurde der zweite Sonntag im September in der frühen Nachkriegszeit zum ersten Gedenktag für die Opfer des Faschismus in Deutschland. Der Kalte Krieg führte zu einer Teilung der Gedenkkultur. In der Bundesrepublik wurde der Gedenktag weitgehend vergessen und in der DDR bis 1989 weiter geführt. (Geschichte des OdF-Tages)

Seit 1990 gehört der Aktionstag am zweiten Sonntag im September zu den größten regelmäßigen antifaschistischen Veranstaltungen in Berlin, die an Verfolgung und Widerstand in der Nazi-Zeit erinnern und sich zugleich mit Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in der Gegenwart auseinandersetzen.

In einem breiten Bündnis tritt der Aktionstag für ein friedliches und gleichberechtigtes Miteinander von Menschen unterschiedlicher Kultur, Sprache, Religion und Lebensentwürfen ein, soll er Mut machen, sich einzumischen und gegen neofaschistische und rassistische Tendenzen im Alltag aufzutreten.
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Ein Besuch in Neuengamme

Im Sommerurlaub besuchten wir unter anderem das ehemalige Konzentrationslager Neuengamme.

Ende 1938 errichtete die SS in einer stillgelegten Ziegelei in Hamburg-Neuengamme ein Außenlager des KZ Sachsenhausen, das im Frühsommer 1940 zum eigenständigen Konzentrationslager erklärt wurde. Im Verlauf des Krieges deportierten die Gestapo und der Sicherheitsdienst der SS Zehntausende aus allen besetzten Ländern Europas als KZ-Häftlinge nach Neuengamme. Dort und in über 80 Außenlagern, die ab 1942 - und vor allem 1944 - bei Rüstungsfirmen in ganz Norddeutschland eingerichtet wurden, mußten die Häftlinge Schwerstarbeiten für die Kriegswirtschaft leisten. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen waren mörderisch. Insgesamt kamen mehr als die Hälfte der 100 000 Häftlinge des KZ Neuengamme ums Leben; körperlich ausgezehrt starben sie an Krankheiten und Hunger oder wurden Opfer von Mißhandlungen und Mordaktionen.

Nach dem Krieg wurden die ehemaligen KZ-Gebäude zunächst als Internierungslager für SS-Angehörige, für Funktionsträger der NSDAP, der Wehrmacht und des NS-Staates genutzt. 1948 übergaben die britischen Besatzungsbehörden das Lager an die Freie und Hansestadt Hamburg, die in den Gebäuden eine Justizvollzugsanstalt einrichtete. Ende der sechziger Jahre errichtete die Justizbehörde ein weiteres Gefängnis auf dem einstigen KZ-Gelände. Es entstand dort, wo sich während des Konzentrationslagers die Tongruben und -halden befanden.


Bilderserie: KZ Gedenkstätte Neuengamme
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KEIN PLATZ AUF BERLINER STRAßEN FÜR NEONAZIS!

Am kommenden Samstag wollen Neonazis vom Alexanderplatz über die Prenzlauer Allee zum S-Bhf Bornholmer Straße marschieren. Um dies zu verhindern, rufen die Bezirksämter und BVVen der Bezirke Mitte und Pankow zu einer Gegenkundgebung an der Ecke Mollstraße/Prenzlauer Allee auf. Wer den unten stehenden Aufruf der Bezirksämter und Bezirksverordetensammlungen mit unterstützen will, kann dies gerne tun! Bitte schicken Sie/schickt dann so schnell wie möglich eine E-Mail an die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus: info@mbr-berlin.de.

Mit einer breiten und fantasievollen Beteiligung vieler gesellschaftlicher Kräfte an den Gegenaktivitäten kann den Neonazis die Stirn geboten werden! Aktuelle Informationen zum Aufmarsch und Plakate für Protestaktionen sind auf der Internetseite mbr-berlin.de zu finden.

Die Bezirksämter und die Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow und
Mitte rufen gemeinsam zur Demonstration gegen den geplanten
Neonazi-Aufmarsch am kommenden Sonnabend durch Mitte und Pankow auf.
Nachdem ihr Versuch endgültig gescheitert ist, vor dem
Bundesverfassungsgericht eine bereits vom bayrischen Verfassungsgericht
verbotene Kundgebung für den Kriegsverbrecher Heß im bayrischen Wunsiedel
durchzusetzen, versuchen rechtsextreme Kräfte nun, auch in Berlin auf sich
aufmerksam zu machen.

Lassen wir das nicht zu. Geben wir einer Partei mit einer
menschenverachtenden, fremdenfeindlichen, rassistischen Gesinnung, die mit
demagogischen Losungen und Prophezeiungen ihre rechte Ideologie verbreiten
will, keine Gelegenheit, durch Berliner Straßen zu marschieren und erneut
mit braunen Parolen das politische Klima in unserer Stadt zu vergiften.
Allein im Bezirk Pankow mussten bereits in den ersten sechs Monaten 44
rechtsextremistische, rassistische bzw. antisemitische Angriffe bzw.
Vorfälle konstatiert werden. Gegenüber 53 Vorfällen im gesamten Vorjahr
deutet sich schon jetzt eine Zunahme an. Meist stehen Menschen mit anderer
Hautfarbe, anderer Religion oder Weltanschauung im Fokus von brauner Gewalt
und Verunglimpfung.

Wehren wir uns dagegen, setzen wir ein Zeichen und protestieren gegen einen
braunen Aufmarsch, in einer Stadt, die sich gerade in den Wochen während der
Fußball-Weltmeisterschaft als weltoffen, friedlich und tolerant erwiesen
hat.

Kommen Sie am Sonnabend, dem 19.8.2006 um 11 Uhr zur Tor-/Mollstr. /Ecke
Prenzlauer Allee.

"Alte Feinde, neue Feinde. Von einem drohenden Weltkrieg, runderneuertem Faschismus und den jüngsten Mutationen der sogenannten Antideutschen - und wie der Widerstand gegen all dies aufgebaut werden

Den unheilvollen Zusammenhang zwischen den "Antideutschen" mit den Reaktionären in den Machtzentralen und Regierungen der USA und anderer Länder bis hin deren ideologischen und politischen Gleichschritt mit Faschisten und ihrer Zustimmung zum israelischen Angriffskrieg untersucht Jürgen Elsässer in dem längeren aber lesenswerten Artikel in der Tageszeitung Junge Welt vom 2.8.2006.

Darin heißt es:
"Deswegen hat der Antiislamismus den Antisemitismus als wichtigste Haßideologie des Imperialismus abgelöst. Von der jüdischen Weltverschwörung reden nur noch rückständige Irre; im Mainstream von Politik und Medien hat sich statt dessen die islamistische Weltverschwörung als neue Wahnideologie etabliert. So wie Hitler und die Seinen kontrafaktisch die russischen Bolschewiken und die westlichen Plutokraten als Befehlsempfänger der 'Weisen von Zion' halluzinierten, so phantasieren die Neocons eine einheitliche Front von den sunnitischen Taliban und den schiitischen Persern, über die Baathisten im Irak und Syrien bis zu den Nasseristen im Libanon und den Kommunisten in der PLO, obwohl sich diese Kräfte in der Vergangenheit zum Teil bis aufs Messer bekämpft haben.
(...)
Faschismus – auf »anti« lackiert
Sind also die Neocons die Faschisten unserer Zeit? Bevor man dem allzu schnell zustimmt, muß man dem Problem ins Auge sehen, daß diese Leute sich in der Regel als Antinazis definieren. Sie berufen sich auf die Lehren aus dem Holocaust und wollen ein neues Auschwitz verhindern– und deswegen sind sie für den Massenmord. Das ist eine ungeheuerliche Demagogie– aber das kennen wir schon von der Hitlerschen Propaganda. So wie der Anstreicher den Linken den Begriff Sozialismus stahl und daraus den Nationalsozialismus machte, so kidnappen die Neocons den Begriff des Antifaschismus – in beiden Fällen, um das Gegenteil zu lackieren."

Freispruch im Tübinger Hakenkreuz-Prozess

Am Donnerstag, den 17. März wurde am Landgericht Tübingen ein Tübinger Student freigesprochen. Er war in der vorherigen Instanz wegen "Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" verurteilt worden, weil er einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz getragen hatte.

Die Verhandlung musste wegen der vielen ZuschauerInnen, teils Jurastudis, teils Antifas, extra in einen größeren Saal verlegt werden. Zuerst wurde das Urteil des Amtgerichtes vorgelesen, dannach wurde der Student befragt.

Der Verteidíger legte dar, dass in vielen offiziellen (Polizei-) und halboffiziellen (BPB-) Infomaterialien steht, dass durchgestrichene Hakenkreuze erlaubt seien. In seinem Plädoyer argumentierte er vor allem politisch: eine Verurteilung der Studenten führe zur weitereren Kriminalisierung von Antifaschismus und Engagement gegen Rechtradikalismus. Das Argument des Staatsanwaltes aus der letzen Instanz, das durchgestrichene Hackenkreuz könne missverstanden werden, z.B. von "japanischen Touristen", wurde mit Beispielen für die Bekanntheit des Verbotsschildes in aller Welt widerlegt. Er beantragte Freispruch, weil der Vorwurf des Verwendens verbotener Symbole nicht zutreffen würde.

Der Staatsanwalt brachte nun Beispiele von Nazis, die durchgestrichene oder Mülleimer-Hakenkreuze zusammen mit 88 und anderen faschistischen Codes benutzen würden. Wenn durchgestrichene Hakenkreuze erlaubt wären, könnten die Nazis sie so ja quasi wieder in Umlauf bringen. Er forderte aber ebenfalls Freispruch, allerdings mit der Begründung Verbotsirrtum, d.h. der Student wußte ja nicht, dass das Zeichen verboten war.
Nach einer dreiviertelstündigen Beratung verkündete der Richter einen Freispruch mit der Begründung, der Vorwurf treffe nicht zu, folgte also der Verteidigung. Die Anwaltskosten des Studenten trägt die Staatskasse.

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