trueten.de

"Warum mir aber in neuester Welt Anarchie gar so gut gefällt? Ein jeder lebt nach seinem Sinn, das ist nun also auch mein Gewinn! Ich laß´ einem jeden sein Bestreben, um auch nach meinem Sinn zu leben." Johann Wolfgang v. Goethe

Die Nazis in die Defensive drängen!

Aus dem Aufruf der Antifaschistischen Kampagne in Ludwigshafen:

Wir rufen alle Menschen in der Rhein-Neckar Region auf, gemeinsam mit uns am 11. März auf die Straße zu gehen. Seit Jahren wächst und gedeiht in Ludwigshafen und der Vorderpfalz die rechtsextreme Szene. Diese terrorisiert auf der Straße konsequent jede/n den oder die sie für "undeutsch" erklärt. Erschreckendstes aktuelles Beispiel ist der rassistische Überfall vom Juli 2005, der einem jungen Mann einen Schädelbasisbruch bescherte und ihn beinahe sein Leben gekostet hätte. Bereits im Jahr 2000 versuchten Ludwigshafener Nazis in Oppau bei einem rassistischen Brandanschlag gezielt Menschen zu töten und verletzten mehrere Kinder, zum Teil lebensgefährlich. Aber auch sonst gehören für viele Migranten und alternative Jugendliche in Ludwigshafen und Umgebung Pöbeleien, Bedrohungen und körperliche Übergriffe seit Jahren zum Alltag. Dagegen wehren wir uns!

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Skandal in Crailsheim im Vorfeld der antifaschistischen Demonstration am 18.3.

Info

Der NPD Ortsvorstand Crailsheim hat für den 18.03.2006 ohne Probleme die Jahnhalle der Stadt Crailsheim gemietet. (...) Mit ihrer zentralen Lage und ihren über 300 Sitzplätzen bietet sie den Nazis einen groß genugen Veranstaltungsort, und der Polizei eine gute Ausgangslage um "linke Störer" fernzuhalten.

Während des "Tag der Gemeinschaft" hat die Stadt Crailsheim das Jugendzentrum, das direkt neben der Jahnhalle liegt, zur Sperrzone erklärt. Doch mit der Schließung des JuZe ist es noch nicht genug. Anscheinend plant die Polizei dort ihre Einsatzzentrale zu errichten!

AntifaschistInnen als Opfer - durchgestrichenes Hakenkreuz krimineller als das Original?

Dokumentiert:
1) Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - III

"Heute hat das AG Stuttgart einen Händler zu 30 Tagessätzen verurteilt,
weil er Aufnäher mit einem Hakenkreuz im Verbotsschild bzw. einem
Hakenkreuz, das unter der Überschrift "Halte Deine Umwelt sauber" in den
Mülleimer befördert wird, verkauft hatte. Das AG Stuttgart hat sich damit
offensichtlich der hier bereits erwähnten Rechtsprechung des AG Tübingen
angeschlossen…" Meldung und 2 Kommentare zu "Anti-Nazi-Button und der §
86a StGB - III" beim Informationsdienst staatsrecht.info
Information


2) Stuttgarter Hakenkreuz-Affäre ein "Skandal"

"Es "ist ein rechtspflegerischer Skandal", wie die Staatsanwaltschaft
Stuttgart derzeit gegen Menschen vorgeht, die ein durchgestrichenes
Hakenkreuz tragen, um gegen rechtsextreme Umtriebe zu protestieren. Der
das sagt, ist nicht irgend jemand, sondern Sebastian Edathy (SPD), der
Vorsitzende des Innenausschusses im deutschen Bundestag. Die
Staatsanwaltschaft Stuttgart verfolgt derzeit konsequent und mit Methode
den Ansatz, dass auch durchgestrichene Hakenkreuze verboten sein sollen…"

Artikel in stattweb.de-News und -Mitteilungen vom 2.Februar 2006

3) Weitere Kriminalisierung v. Antifasymbolen

"Im schwäbischen Stuttgart geht die Polizei weiterhin gegen das Zeigen von
zerbrochenen und zerschlagen Hakenkreuze vor. Neuestes Opfer dieser
Repressionskampangne von Staatsschutz und Staatsanwaltschaft ist die
Sozialistiche Jugen Deutschlands - Die Falken…" Bericht von "Falken
Activist@" vom 19.02.2006 bei indymedia
Bericht von "Falken
Activist@" vom 19.02.2006 bei indymedia


4) Zur Nachahmung empfohlen. Antwort auf die Justiz, die den
Antifaschisten die Verwendung des Hakenkreuzes in der Auseinandersetzung
mit dem Neonazismus verbieten will


"Die Betroffenen lassen wir nicht im Regen stehen. Die Begründung, sie
hätten verfassungsfeindliche Kennzeichen verwendet, was auch dann strafbar
sei, wenn die antifaschistische Absicht unübersehbar sei, ist infam. Wir
bieten hiermit Abbildungen von Grafiken aus dem antifaschistischen
Widerstand an. Zusammen mit Bildunterschriften zu den Quellen können diese
Grafiken als Spukzettel und Buttons oder auch als kleine Poster verwendet
werden…" Aktion der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten Landesvereinigung NRW vom 24.01.06
http://VVN Aktionsinfo

5) Wem auf Grund der Verwendung von Antinazisymbolen eine strafrechtliche
Verfolgung droht, den ruft Sebastian Edathy auf, sich beim Innenausschuss des Bundestags zu melden:


Telefon 030/22 77 57 57 Email


Quelle:
Aus einer Information des Labournet
Razzia Seite von "Nix Gut"

Rock gegen Rechts im Robert-Bosch-Gymnasium Wendlingen

Die Schülerbands Moonrail, Rocksocks und Boiled Eggs sowie die etwas bekannteren Scrambled Eggs aus Ludwigsburg spielen gegen Faschismus.

Es gibt vor Ort Getränke, Hot Dogs und Brezeln zu kaufen.

17.30 Einlass, Beginn 18.00 Uhr



Infos zu den Bands:

Moonrail

Rocksocks

Boiled Eggs

Scrambled Eggs





Ende vorraussichtlich 22.00 Uhr



Eintritt: 4 €


Weitere Infos

Hakenkreuz-Affäre: Nazi-Gegner verklagt Schorndorf

Info des Infoladen LB:
Schorndorf (wtg). Walter Burkhardt verklagt die Stadt Schorndorf. Sie habe ihm zu Unrecht das Verteilen und Auslegen von Informationsmaterial mit einem zerbrochenen Hakenkreuz verboten. Der VVN-Sprecher verklagt aber auch die Staatsanwaltschaft, weil sie am 22. Januar an den zerbrochenen Hakenkreuzen Anstoß nahm und Flugblätter und Broschüren am Infostand in Schorndorf beschlagnahmen ließ.

Wie mehrfach berichtet, ist das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart in Sachen NS-Symbole umstritten. Das Verbot der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StPO), in diesem Fall des Hakenkreuzes, ist aus ihrer Sicht auch verletzt, wenn es sich um zerbrochene, durchgestrichene oder zertretene Hakenkreuze handelt. Die Stadt Schorndorf hatte vor diesem Hintergrund der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN) verboten, antifaschistisches Informationsmaterial und zerbrochene Hakenkreuze auszulegen.

„Die Verbreitung eines so gekennzeichneten Materials ist indes zulässig“, heißt es in der Klage gegen die Stadt Schorndorf, mit der die VVN verhindern will, dass die Stadt beim nächsten Infostand erneut derartige Auflagen erteilt. Dr. Rolf Gutmann, der VVN-Sprecher Burkhardt in dieser Sache vertritt, schreibt weiter: „Sie stellt keine Verwendung des verbotenen Hakenkreuzes dar, sondern ist gegen die Verwendung des Hakenkreuzes gerichtet. Es handelt sich um eine zulässige Form der Meinungsäußerung.“ Gutmann argumentiert weiter, dass die VVN gegen alle Formen der Wiederbelebung faschistischen Denkens und Handeln kämpfe: „Das zerbrochene Hakenkreuz symbolisiert diese Bemühungen bestens. Es ist die einfachste Zusammenfassung des Inhaltes ihrer Tätigkeit. Dieser Inhalt ist verfassungskonform.“

Würde man der Logik der Staatsanwaltschaft folgen, „dürfte vor einer drohenden Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankengutes nicht gewarnt werden. Denn jede Warnung vor einer drohenden Wiederbelebung von NS-Gedankengut ist zugleich geeignet, den Anschein zu erwecken, dass solches Gedankengut nicht ausreichend bekämpft oder geduldet würde“, schreibt Rechtsanwalt Gutmann in der Klage. So spitzfindig kann freilich nur ein Jurist denken. Die Staatsanwaltschaft hatte nämlich ihr Vorgehen so begründet, dass „bereits der Anschein vermieden werden (soll), in der Bundesrepublik Deutschland gebe es eine rechtsstaatswidrige Entwicklung dahingehend, dass die Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankengutes geduldet würde“.
Die Symbolik ist eindeutig

Gutmann vertritt die Auffassung, dass die Symbolik von Hakenkreuzen, die von einem roten Dreieck gespalten werden, oder eines Hakenkreuzes in der Mausefalle eindeutig sind: „Niemals würde ein Anhänger nationalsozialistischer Ideen sich derart präsentieren.“

Übers Ziel hinausgeschossen sei die Stadt Schorndorf auch im Punkt zwölf ihrer Auflagen für den Infostand. Sie hatte der VVN nämlich auch verboten, Mitglieder zu werben. „Natürlich darf ein nicht kommerzieller Verein auch Mitglieder werben wollen“, heißt es in der Klage dazu. Derartige Einschränkungen könnten allenfalls kommerziellen Veranstaltern auferlegt werden, aber nicht der VVN, einem als gemeinnützig anerkannten Verein.
KJR zensiert kaputte Hakenkreuze

Die strittige Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft zeitigt Folgen. Zum Beispiel bei einer Aktion „Denkanstoß“ des Kreisjugendringes Rems-Murr, die sich gegen locker dahergeschwätzte fremdenfeindliche und menschlich verletzende Sprüche am Stammtisch richtet. 400 Denkanstöße hatten Jugendliche eingereicht. Die besten sollten rechtzeitig vor der Fußballweltmeisterschaft 2006 auf Bierdeckeln gedruckt auf den Stammtischen landen. An jedem vierten Denkanstoß hätten jedoch die Stuttgarter Staatsanwälte Anstoß nehmen können, da es sich beispielsweise um zertretene oder zerbrochene Hakenkreuze handelte. Um die Jugendlichen vor staatsanwaltschaftlichen Übergriffen zu schützen, nahm der KJR diese Vorschläge aus der Wahl (www. jugendarbeit-rm.de).

Mittlerweile hat der Vorsitzende des Innenausschusses im deutschen Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), das Vorgehen der Staatsanwaltschaft als „rechtspflegerischen Skandal“ gerügt (wir berichteten ebenfalls). Er fordert Nazi-Gegner auf, sich an den Innenausschuss zu wenden, wenn sie Ärger bekommen
(E-Mail: innenausschuss@bundestag.de).


Quelle

Alternative Jugend Esslingen

Zitat der AJE Homepage:
Über uns
hier wollen wir uns, unsere Ziele und Vorstellungen einmal aufzählen!
Wir, die alternative Jugend Esslingen und Region (kurz AJE) wollen im folgenden eine Selbstdarstellung vorlegen und wie in einer Satzung unsere Ziele deutlich machen. Auch wollen wir immer wieder Stellung zu politischen Themen aus der Region beziehen (siehe dazu auch unter News und Termine).
Wir gehören keiner politischen Partei an, sind aber im groben links und antifaschistisch, setzen aber darüber hinaus keine politische Meinung voraus.

Mitglieder:

Mitmachen kann jeder der Lust hat, Kreativität und Spaß mitbringt. Es kommt uns hierbei nicht aufs Geld an. Auch wollen wir subkulturenübergreifend agieren, es ist uns egal ob du Punk, Metaller, Gothic, (linker!) Skinhead, Hip Hopper, Hippie, Rocker, PC-Freak, Ausländer, Deutscher, Mann oder Frau und so weiter bist, für uns zählt der Mensch! Was die Mitglieder verbindet ist die Idee sein eigenes Ding machen zu wollen, zu hinterfragen und sich nicht in jeder Situation zwangsweise anzupassen!

Gründung:


Wir haben die AJE Ende 2005 gegründet, einer Zeit in der eine Reihe überzogener Polizeikontrollen und unbegründeter Platzverweise gegen alternativ aussehende Jugendliche ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte. Bei diesen „zufälligen Personenkontrollen“ stellte sich die Polizei oft über das Gesetz, das sie eigentlich vertreten solle. So wurden Jugendliche als „Pack“ beschimpft, auch schrieen Polizeibeamte „Halts Maul!“ und drohten mit Prügeln. Ihre Dienstnummern und Namen waren sie nicht bereit anzugeben, trotzdem wurde der Name eines sich besonders aufspielenden Polizeibeamten ausfindig gemacht. Eine Beschwerde die an die Polizei Esslingen weitergeleitet wurde blieb leider erfolglos. Einen zuständigen Einsatzleiter gäbe es nach Angabe von Polizisten nicht, oder sie verweigerten seinen Namen zu nennen. Die Medien, besonders die Esslinger Zeitung, diente der Polizei hierbei als Werkzeug. Trotz mehrerer konstruktiver und höfflicher Leserbriefe von uns waren sie nicht bereit einen anderen Standpunkt als den der Polizei aufzuzeigen und druckten einfach die Polizeiberichte ab. Eventuell wollte die Zeitungsredaktion auch nicht einsehen, dass Polizisten auch nur Menschen sind und auch Fehler begehen. Abkupfern von Polizeiberichten kann jedoch keine objektive journalistische Arbeit sein!

Frustriert von diesen Ereignissen wurde uns in zunehmendem Maße klar, dass die Ursache solcher Konflikte das Fehlen von Einrichtungen ist, in denen sich alternative Jugendliche aufhalten können und die zunehmende Desorganisation in linksalternativem Kreisen, die dazu führt, das sämtliche Ambitionen im Keim erstickt werden und sinnlosem Gegammel und Alkoholkonsum weichen, was natürlich wiederum die Polizei auf den Plan ruft.
Der Staat tut sich selbst keinen Gefallen, wenn immer mehr Jugendhäuser geschlossen werden! Wenn die Politiker die Jugendlichen nicht auf der Strasse haben wollen, sollen sie ihnen eine andere Plattform geben!

Und gerade zur Errichtung einer solchen Plattform haben wir uns zusammengefunden!


Ziele:

Neben oben genannten will sich die AJE vor allem mit folgenden Zielen beschäftigen:

Öffentlichkeitsarbeit:


Wir wollen der Bevölkerung zeigen, dass alternative Jugendliche auch produktiv sein können! Wir distanzieren uns deswegen vollkommen von dauerbesoffenen Randalierern und solchen die Leute anpöbeln. Sollten sie Probleme mit solchen Leuten haben, können sie uns dies mitteilen, wir werden versuchen mit ihnen zu reden. So soll etwa der Stereotyp des immer nur saufenden Punks durch das Beweisen des Gegenteils abgeschafft werden. Wir wissen selber, dass es viele Jugendliche gibt die sich alternativ anziehen, sich die Haare färben und denken sie wären nun stark wenn sie randalieren. Solche Leute haben eine falsche Einstellung, die wahrscheinlich durch Probleme entsteht, die wir zu lösen versuchen.
Auch soll der Kontakt zu Polizei und Presse in einem freundlichen und verständnisvollen
Klima ablaufen. Uns ist bewusst, dass Polizisten nur Menschen sind die ihre Arbeit machen.
Wenn sie uns freundlich auf Probleme hinweisen, werden sie eine ebenso freundliche Reaktion erhalten. Aggressives Auftreten schürt dagegen nur Hass und bringt unnötige Konflikte.
Die Presse sollte aufhören in ihrer Berichterstattung nur auf eine Seite einzugehen.
Auch unsere Meinung soll zählen!

Unkommerzielles Wirken:

Unter alternativ sehen wir auch unkommerziell als wichtigen Punkt. Es gibt heute genug Organisatoren, die versuchen Jugendlichen nur das Geld abzuknöpfen, oft unter der Illusion eine „Gruppe“ oder „Freunde“ zu sein. Ein bewährtes Beispiel hierfür könnte das Tragen von Markenklamotten sein. Manche Jugendgruppen haben ungeschriebene Gesetze, die solche welche sich nicht die teuersten Marken kaufen können ausschließen. Wir achten auf den Menschen nicht auf die Hülle. Auch möchten wir einen Freizeitgestaltungsraum bieten, in dem es möglich ist mit einem normalen Taschengeld Spaß zu haben. So wollen wir unsere Treffen so günstig wie möglich und ohne jeglichen Kaufzwang organisieren. Wir sehen es beispielsweise nicht ein, dass man für ein Bier über 3 € fordert! Wir haben die Erfahrung gemacht, dass man bei einem Bierpreis von 60 Cent immer noch genug verdienen kann, um die Organisation am Leben zu erhalten! (Da wir natürlich keinen Alkoholismus fördern wollen, bieten wir eine Cola für nur 30 Cent an.)
Auch werden wir bei Geldüberschuss Partys, Ausflüge, Fahrradtouren und Ähnliches organisieren.

Rat und Tat für Jugendliche:

Klar gibt es staatliche, kirchliche oder freie Einrichtungen, die Kindern helfen sollen. Wir jedoch sind Jugendliche und wollen anderen Jugendlichen deshalb mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wenn es um Themen wir Gruppenzwang, Stress mit den Eltern, Aufklärung, Alkohol und Drogenmissbrauch geht, wollen wir dir gerne unsere Erfahrung weitergeben. Alles natürlich anonym und kostenlos! Melde dich einfach bei uns, reden kann nie etwas schaden! Wir wollen jedoch keine Alternativen zu der kommerziellen Zeitschrift Bravo oder ähnlichen sein, sondern wirklich helfen.

Teamwork:

Nebenbei hat die AJE eine Menge mit Teamwork zu tun, man lernt mit anderen Menschen zusammenzuarbeiten, auf einander einzugehen usw.
Jeder ist bei uns gleichberechtigt, keiner zählt mehr als ein anderer. Wichtige Entscheidungen werden gemeinsam getroffen! Auch die Fähigkeit zu Organisieren und soziales Miteinander werden gefördert, Komponenten die von der heutigen Wirtschaft immer mehr erfragt werden!

Antifaschismus:

Die AJE richtet sich gegen jegliche Formen von Nationalismus, Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit. Diese Einstellung führt nur zu Hass und Gewalt!
Eine moderne und tolerante Gesellschaft muss gegen Intoleranz vorgehen, auch wenn dies auf den ersten Blick vielleicht paradox klingt. Alternativ heißt für uns nicht anders aussehen, sondern auch für sich selbst denken und andere respektieren! Nazis dagegen sind fremdbestimmt und gefährlich. Wir widmen uns der Bekämpfung dieser Gefahr in unsrer Region und auch überall sonst!

Mittwochs im Komma ab 18:00!

Alternative Jugend Esslingen

Vergehen: Antifaschismus

Baden-württembergische Justiz mißbraucht das Strafrecht, um gegen
Antifaschisten vorzugehen. Rote Hilfe geißelt Vorgehen als
»anti-antifaschistisch«

Wenn es um die Kriminalisierung antifaschistischer Gruppen und Personen
geht, scheint die Phantasie bundesdeutscher Behörden keine Grenzen zu
kennen. In mehreren Fällen wurden in den vergangenen Wochen
Antifaschisten nach Paragraph 86a des Strafgesetzbuches verurteilt, der
die »Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen«
unter Strafe stellt. Das Vergehen der Antifaschisten bestand einzig
darin, auf Ansteckern durchgestrichene Hakenkreuze verwendet zu haben.
Damit wollten sie öffenlich deutlich machen, daß sie Aktionen und
Propaganda von Neofaschisten ablehnen.

Gerade dies sieht die Justiz in Baden-Württemberg jedoch völlig
anders. So eröffnete die Staatsanwaltschaft kürzlich ein Verfahren
gegen einen Versandhandel aus Leutenbach, dem vorgeworfen wurde,
Aufnäher herzustellen und zu vertreiben, auf denen Hakenkreuze im
Verbotsschild oder im Mülleimer zu sehen sind. Der Vertrieb derartiger
Accessoires ließ die Staatsanwaltschaft argwöhnen, der
antifaschistische Versand verfolge mit der Verwendung
nationalsozialistischer Symbolik kommerzielle Ziele. Das Gericht
verurteilte den Betreiber des Versandhandels zu 30 Tagessätzen à 50
Euro.

Ähnlich erging es einem Tübinger Studenten in der Nacht zum 1. Mai
vergangenen Jahres. Der junge Mann wurde im Anschluß an einen
antifaschistischen Protest, der sich gegen rechtsextreme
Burschenschafter richtete, bei einer polizeilichen Durchsuchung eines
Buttons entledigt. Auf dem Anstecker war ein Hakenkreuz,
durchgestrichen mit einem roten Balken, in einem Verbotsschild zu
erkennen. Der Student wurde am 6. November vom Amtsgericht Tübingen zu
einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen à 15 Euro plus 50 Euro Spende
an einen gemeinnützigen Verein verurteilt.

Auch andere baden-württembergische Antifaschisten fielen den
staatlichen Kriminalisierungsversuchen zum Opfer. So konfiszierte die
Polizei eine Broschüre, die bei Aktionswochen vorwiegend in denjenigen
Orten Baden-Württembergs verteilt wurde, die besonders von
faschistischer Straßengewalt geprägt sind. Als Grund für die
Beschlagnahme nannten die Beamten eine im Heft abgedruckte Zeichnung,
die einer Zeitschrift der IG Metall entnommen war. Unter der
Überschrift »Vorsicht Falle« ist dort eine Mausefalle zu sehen, in
der sich ein Hakenkreuz verfangen hat, an dem kleine Parteifähnchen
mit den Aufschriften DVU, NPD und REP hängen.

Das Vorgehen der »Ordnungshüter« rief unterdessen die linke
Solidaritätsvereinigung Rote Hilfe e. V. auf den Plan. »Wenn
Minderjährigen, die am Beginn einer linken Politisierung stehen und
ihre emanzipatorische Orientierung mit eindeutig antifaschistischen
Aufnähern an ihren Jacken symbolisieren wollen, diese Aufnäher auf
offener Straße von Polizisten abgerissen werden, dann wird klar, daß
sich die staatlichen Exekutivorgane zu einschüchternden Handlangern
faschistischer Kreise machen und linkes Engagement im Keim ersticken
wollen«, erklärte Mathias Krause für den Bundesvorstand der
Organisation gegenber junge Welt.

Die Rote Hilfe wird nach seinen Angaben gemeinsam mit den Angeklagten
versuchen, »über die Schaffung von Gegenöffentlichkeit ein
politisches Klima herzustellen«, in dem es der Justiz »nicht mehr so
einfach gemacht wird, Menschen zu kriminalisieren, nur weil sie ihrer
antifaschistischen Gesinnung deutlichen Ausdruck verliehen haben«.
Krause wies in diesem Zusammenhang auf Urteile des Bundesgerichtshofs
und des Oberlandesgerichts Stuttgart hin. Diese hatten Anfang der 80er
Jahre die Strafverfolgung von »Handlungen aus dem Tatbestand des §
86a StGB« ausgeschlossen, wenn sich diese als »von der Allgemeinheit
gebilligte und daher in strafrechtlicher Hinsicht im sozialen Leben
gänzlich unverdächtige Verhaltensweisen darstellen und somit den
Schutzzweck der Norm nicht verletzen«.
Quelle

Deutsches Recht: Nazi-Parolen erlaubt / Antifaschisten verurteilt

Aus einer Information von Nix-Gut:
Zitat:---------------
In den vergangen Wochen häufen sich die Meldungen wo der Staat aus unserer Sicht aus Willkür auf Antifaschisten und Andersdenkender losgeht.

August 2005: Große Razzia beim Nix Gut Mailorder. Zwei Transporter voll mit Artikel und Katalogen auf denen durchgestrichene Hakenkreuzen abgebildet werden wurden beschlagnahmt--) Verfahren läuft

Oktober 2005: Ein Jugendlicher wird von Faschos angepöpelt und seine Anfnäher von der Jacke gerissen (Hakenkreuz im Verbotszeichen). Er erstattet Anzeige. Zwei Tage später hat das Opfer eine Anzeige wegen des des Aufnähers. --) Das Opfer wird zum Täter gemacht.

November 2005: Ein Student wird verurteilt wegen des Tragens eines 20mm großen Buttons (Hakenkreuz im Verbotszeichen) --) Student geht in Revision

Wie kann es sein das in Deutschland der Spruch: “Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ straflos ist, durchgestrichene und zerschlagene Hakenkreuze, aber verboten sind.

Es gibt immer mehr Anzeigen und Verurteilungen gegen Antifachisten die dies offen zur Schau stellen. Unter fadenscheidigen Argumenten urteilen Richter und stellen Deutschland somit in genau das Licht gegen das sie eigentlich verhindern wollen. Wir haben das Argument: "Stellen Sie sich vor, ein japanischer Tourist sieht in Tübingen diesen Anstecker und erzählt zu Hause, dass in Deutschland das Hakenkreuz immer noch verwendet wird." praktisch getestet und es war allen klar das die Symbolik klar gegen das Nazi-Regime gerichtet war. Jetzt stellen wir uns vor in was für einem Licht die Deutsche Gesellschaft steht, wenn sie die Gegner Nazionalistischen Gedankenguts verurteilt und im gleichen Atemzug SS ähnliche -Parolen erlaubt.

Auf der Seite des Verfassungsschutzes wird ausdrücklich darauf hingewiesen :

„Die Verwendung von unter §§86, 86a StGB fallenden Kennzeichen ist dann NICHT strafbar, wenn der unbefangene Betrachter in der Art der Darstellung eine ABLEHNUNG der NS-Ideologie erkennen kann.“

das sollte bei all diesen Zeichen gegeben sein.

In aktuell uns betreffenden Fall geht die Staatsanwaltschaft sogar soweit, das sie bewußt Behinderten-Arbeitsplätze gefährdet indem sie unsere Artikel und Kataloge beschlagnahmt und uns damit die Existenzgrundlage nimmt.

Wir lassen uns das dagegen sein nicht verbieten und möchten mit diesem mail die Öffentlichkeit darauf Aufmerksam machen was in ihrem Namen geschieht.

Wer mehr dazu Wissen möchte, oder uns unterstützen kann sich unter folgender Adresse informieren:

Weitere Informationen
Zitat:---------------

26.11.05 -- 13 Uhr -- Bahnhof SHA Rotes Hall - Kundgebung + Anti Naziaction

Quelle: http://www.rotes-hall.de.vu/


26.11.05 13 Uhr Bahnhof SHA Rotes Hall Kundgebung + Anti Naziaction

Breaking News:

Der Treffpunkt der Nazis wurde soeben, auf Vorschlag des Ordnungsamtes, auf 14 Uhr Hauptbahnhof verlegt. Unklar ist im Moment ob unsere, bis 14 Uhr angemeldete, Kundgebung trotzdem durchführbar ist. Wir halten euch auf dem laufenden...

Update: Untenstehend die offizielle Erklärung der Stadt

Subject: Demonstrationszug 26.11.2005

Sehr geehrte Damen und Herrn,

im Auftrag von OB Pelgrim informiere ich Sie heute über den aktuellen Stand. Aufgrund der vorweihnachtlichen Aktivitäten, die sowohl die Innenstadt als auch in Teilbereichen den Marktplatz berühren, wurde Herrn Käppler die Möglichkeit einer Verbotsverfügung für den geplanten Demonstrationszug am 26.11.2005 eröffnet, obwohl es nach eingehender rechtlicher Beratung keine ausreichend gesicherte Grundlage für eine Verbotsverfügung gab.

Als Folge der erhobenen Bedenken hat Herr Käppler die geplante Anmeldung hinsichtlich Versammlungsort und Wegstrecke zurückgezogen und eine Ummeldung beantragt. Nunmehr soll die Auftaktkundgebung am 26.11.2005 um 14.00 Uhr am Bahnhofsvorplatz stattfinden. Um 15.00 Uhr ist ein Demonstrationszug über die neue Reifensteige durch den Hagenbacher Ring zurück zum Bahnhof vorgesehen. Die Anzahl der erwarteten Teilnehmer wurde deutlich reduziert.

So weit zum aktuellen Stand. Mit freundlichen Grüßen Thomas Gerstenberg

Pressestelle der Stadt Schwäbisch Hall Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall Tel. 0791/751-202, Fax: 0791/751-466 www.schwaebischhall.de
Achtung: neuer Treffpunkt!!


Soeben haben wir die Bestätigung der Anmeldung für den 26.11.05 bekommen. Neuer Treffpunkt für Antifaschisten ist nun um 13 Uhr am Bahnhof Schwäbisch Hall!!! Beachtet auch den neuen Stadtplan