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Pharrajimos: 71. Jahrestag des Völkermordes an den europäischen Roma

Aufruf des European Roma and Travellers Forum (ERTF) zu einer Schweigeminute am heutigen Abend
2015 markiert den 71. Jahrestag des Völkermordes an den europäischen Roma während des Zweiten Weltkriegs: "Pharrajimos" - auf deutsch: "das Verschlingen". In Auschwitz-Birkenau wurden allein mehr als 3.000 Roma in der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 in der Gaskammer V im "Zigeunerlager BIII" ermordet. Die Pharrajimos ist bei weitem die größte Tragödie in der Geschichte der Roma. Es hat die Roma bis heute traumatisiert.

Der Holocaust der Roma hat deren Haltung bei der Verteidigung der universellen Menschenrechte, dem Bedürfnis nach Freiheit, und der Haltung gegenüber wohlgemeinten multikulturellen Idealen im heutigen Europa bestimmt.

Die offizielle Anerkennung der Tatsache des Pharrajimos, des Holocausts der Roma während des zweiten Weltkrieges, auf nationaler und internationaler Ebene ist von entscheidender Bedeutung bei der Bekämpfung und Beseitigung des Antiziganismus, der bis heute in ganz Europa existiert.

Mehr dazu www.2august.ertf.org

Was mir heute wichtig erscheint #382

Xenophob: Der Bürgermeister der französischen Stadt Champlan, Christian Leclerc, verweigert die Bestattung eines an plötzlichem Kindstod verstorbenen Mädchens, das aus einer Roma Familie stammte. Begründung: Vorrang hätten diejenigen, die Steuern zahlen würden. Der Bürgermeister von Wissous, Richard Trinquier, distanzierte sich von seinem "Kollegen" und stellte eine Bestattungsmöglichkeit zur Verfügung. Mehr dazu bei der BBC.

Unvereinbar: “Im November 2011 musste er nach einer nicht mit den Geldgebern vereinbarten Ankündigung einer Volksabstimmung über die Euro-Politik seiner Regierung zurücktreten. Das Referendum fand nicht statt.” Giorgos Christides, auf Spiegel Online, in einem Artikel über den griechischen Ex-Premier Georgios Papandreou. (via redblog)

Menschenversuche: Die CIA foltert nicht nur, sie experimentiert mit menschlichen Wesen. Beitrag von Lisa Hajjar bei The Nation.

Abgemahnt: "Nach spontanen Streiks im Bremer Mercedes-Werk haben offenbar etliche Beschäftigte kurz vor Silvester Abmahnungen erhalten. Anlass ist vor allem eine Aktion im Dezember, als die komplette Nachtschicht die Arbeit niedergelegt hatte. Aus Sicht der Werksleitung war der Streik illegal." Mehr dazu bei Radio Bremen. Mehr zum Thema Streikrecht in Deutschland.

Untragbar: Man kennt das ja aus unzähligen Berichten. Die Zustände in den Jobcentern. Die Hoffnung, selbst so was nie erleben zu müssen. Die SZ berichtet über so jemanden. "In einer Maßnahme des Jobcenters hat Bernhard Keller gelernt, wie er "eine tragfähige Brücke aus Altpapier" bauen kann. "Für mein Selbstwertgefühl", sagt er trocken." Feindbild Hartz IV. Siehe dazu auch "Impressionen aus der Froschperspektive".

Bevorzugt: Vodafone sieht das mit der Netzneutralität, der Gleichbehandlung aller Datenstöme im Internet, unabhängig von Sender und Empfänger, von Inhalt und Form, ganz anders. “Aber für bestimmte Dienste müssen wir so etwas wie Überholspuren schalten dürfen”. Der Beitrag von Markus Beckedahl bei Netzpolitik klärt über den Ursprung dieser Auffassung auf.

NoPegIdA: In Stuttgart sollen die PegIdA Rassisten keinen Fußbreit bekommen. Die Stuttgarter Zeitung berichtet über die morgen anstehenden Proteste, zu denen nicht nur die Anstifter mit einem von vielen Organisationen unterstützen kurzen Aufruf, sondern auch das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region aufrufen. Und wir natürlich.

NoLegIdA: Der Leipziger Ableger der PegIdA Rassisten ist nochmal eine Spur krasser unterwegs und zeigt damit aber auch nur, wohin die Reise dieser rasssistischen Massenbewegung geht: Alle MigrantInnen raus, weg mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau, weg mit dem "Kriegsschuldkult", Verschärfung des Strafrechts, massiver Ausbau von Polizei und Zoll und einige weitere Merkmale des faschistischen Führerstaatprinzips finden sich dort. "Legida stellt Forderungen: Leipziger Islam-Gegner veröffentlichen Positionspapier" Beitrag von Matthias Puppe bei der Leipziger Volkszeitung.

Fingerabdrucknähmaschine: "Biometrie ist kaputt. Davon zeigen sich Frank Rieger und Ron vom Chaos Computer Club in ihrer jährlichen Security-Rück- und Vorschau überzeugt. Mit einer neuen Sportart in Flickr-Galerien wollen sie Menschen wachrütteln." Mehr dazu bei golem.

Schikanen: Die Firma Neupack führt ihren Krieg gegen den BR-Vorsitzenden Murat Güneş weiter. Der Geschäftsführer von Neupack, Arno Hoeck, der als Union Buster noch vor dem Streik angeheuert wurde, sucht sich Termine für seine Angriffe mittels fristloser Kündigung aus, die Murat Güneş und seine Familie mürbe machen sollen. Bericht und Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung bei syndikalismus.

Fundus: Das von Erich Mühsam herausgegebene „Fanal“ zählt zu den anspruchsvollsten und ergiebigsten sozialistischen Zeitschriften der 1920er Jahre. Auch für die Syndikalismusforschung ist sie ein verlässlicher Fundus, und einige Syndikalisten zählten zu den Autoren. Nun wird das „Fanal“ online zugänglich gemacht. Der erste Jahrgang ist bereits am Start.

Triggerwarnung:Solveigh Calderin hat den Artikel vom 11. März 2014 auf rugraz.net übersetzt. Er befasst sich ziemlich ungeschminkt mit der Geschichte der ukrainischen Bandera Faschisten deren heutige Fans von der Merkel Regierung hofiert werden. Der Beitrag enthält Bilder und Schilderungen faschistischer Gewalt. "Am 12. September 1939, während einer Beratung im Zug, gab Hitler dem Chef der Militäraufklärung der Spionageabwehr Canaris die Aufgabe: „… sich mit der Vorbereitung ukrainischer Organisationen, die mit Ihnen zusammenarbeiten und dieselben Ziele haben, aber speziell die Vernichtung der Polen und Juden, zu beschäftigen“. Mit „ukrainischen Organisationen“ war die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) gemeint. Gesagt – getan. Nach zwei Monaten begannen vierhundert ukrainische Nationalisten die Ausbildung in Lagern der Abwehr in Zakopane, Komarno, Kirchendorf und Hackelstein. 1941 werden diese Schläger der Kern der künftigen Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), die das erste Mal im „Proklamierungsakt des ukrainischen Staates“ vom 30. Juni 1941 genannt wird. Entsprechend des „Ausrufungsaktes des ukrainischen Staates“ „führt“ die UPA „den Krieg an der Seite Deutschlands und wird ihn gemeinsam mit der deutschen Armee so lange führen, bis er an allen Fronten des gegenwärtigen Krieges gewonnen ist.“"

LOTTA #57 erschienen

Cover Ausgabe #57
Die antifaschistische Fachzeitschrift LOTTA ist mit ihrer fünfundfünfzigsten Ausgabe erschienen. Schwerpunktthema ist dieses Mal:

„Kampf dem Genderismus”. Antifeminismus als Scharnier zwischen extremer Rechter, Konservatismus und bürgerlichem Mainstream.

INHALTSVERZEICHNIS LOTTA #57

Gesellschaft:

  • Sommer des Antisemitismus? Eskalation bei Protesten gegen den Gazakrieg

Schwerpunkt:

  • „Kampf dem Genderismus”. Antifeminismus als Scharnier zwischen extremer Rechter, Konservatismus und bürgerlichem Mainstream. Eine Einleitung in den Schwerpunkt
  • Antifeminismus in Bewegung. Extrem rechte Geschlechterpolitiken und ihre Anschlussfähigkeiten
  • Antifeminismus als drittes Markenzeichen. Geschlechterpolitische Standpunkte der AfD
  • Einmal Opferrolle rückwärts. Argumentationsmuster des organisierten Antifeminismus
  • Besorgniserregende Eltern. Mobilmachung gegen Sexualpädagogik in gruseligen Allianzen
  • Contre l’amour? Massenproteste gegen die Homosexuellenehe in Frankreich

Extreme Rechte:

  • „Ich kann das…“. Melanie Dittmer: eine extrem rechte Aktivistin unter der Lupe
  • „Ein ganz toller Tag“? Der „Zwischentag 2014“ versagt in NRW
  • „Kämpf für unser Land!“ Rechte Hooligans mobilisieren zum Kampf gegen Salafisten
  • „1 : 0 für uns“. Die Neonazi-Szene im Kreis Siegen-Wittgenstein
  • „Knüppelkommando Kaiserstraße 30“. Vier Wuppertaler Neonazis wegen schwerer Gewalttat verurteilt
  • Erhellung des Umfelds? Zum Stand des NSU-Gerichtsprozesses in München
  • Unter freiem Himmel. Demonstrative Aktionen der extremen Rechten
  • Kurzmeldungen. Fakten, Fakten, Fakten aus den LOTTA-Ländern

Braunzone:

  • Irmer wieder! Der Rechtsausleger der hessischen CDU

Internationales:

  • Die Retter der „Weißen Rassen“ Die extreme Rechte in der Ukraine

Geschichte:

  • „…die Angst weggeschoben“. Vor 70 Jahren: Der Aufstand des jüdischen „Sonderkommandos“ in Auschwitz-Birkenau

Hintergrund:

  • Symbole und Sackgassen. Von Konzentrationslagern und Vernichtungslagern

(Anti)Rassismus:

  • Ende der Abschiebehaft in Büren!? Urteil des EuGH hat Konsequenzen für Flüchtlinge in NRW

Justiz:

  • Der § 130 StGB. Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Rezensionen:

  • Kein Platz an der Sonne / „Deutschland treibt sich ab“ / Antifa Gençlik / Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit

Editorial und Inhaltsverzeichnis der Ausgabe 57 gibt es auch im Blog der Redaktion.

LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen

Zur Webseite.

Oder im nächsten Infoladen.

Lotta #54 erschienen

Die antifaschistische Fachzeitschrift LOTTA ist mit ihrer vierundfünfzigsten Ausgabe erschienen. Schwerpunktthema ist dieses Mal:

Feindbild Roma. Das Beispiel Duisburg

Außerdem in dieser Ausgabe:

  • Ein Rückblick auf fünf Jahre "Rheinwiesenkampagne"
  • Der "Unabhängigkeitsmarsch" in Warschau und seine Hintergründe
  • 100-Jahrfeier des "freideutschen Jugendtages" auf dem Hohen Meißner

Die LOTTA ist zum Einzelpreis von 3 Euro oder im Abo zu beziehen:

LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen

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Oder im nächsten Infoladen.

Kein Platz für Roma

"Im tschechischen Ústí nad Labem bezahlen Roma für heruntergekommene Wohnungen horrende Mieten. Neue Unterkünfte sind für sie schwer zu finden. Armut, Arbeitslosigkeit und rassistische Vorurteile bestimmen ihr Leben in der Tschechischen Republik."

Eine beeindruckende Reportage, via Sebastian Heidelberger.

Was mir heute wichtig erscheint #330

Unwillkommen: Roma in Rumänien - Willkommen bei den Unwillkommenen, Fotoreportage von Sean Gallup, Fotograf für Getty Images bei der Süddeutschen. In dem Zusammenhang: Wie schnell gegen eine gesellschaftliche Minderheit eine Hetzkampagne losgetreten werden kann, machte die Hetzkampagne gegen Roma in verschiedenen europäischen Ländern deutlich. "Zu blond für ein Romakind?"

Blockiert: Hunderte Demonstranten blockierten einen Aufmarsch der Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf die u.a. mit Mitgliedern der NPD gegen das Asylbewerberheim protestierte. Der Aufzug wurde mehrfach gestoppt und Blockaden von der Polizei geräumt. Videobericht über die gestrigen Blockaden, wo auch die Folgen eines eingedrückten Kehlkopfs zu sehen sind. Siehe auch die Fotos von PM Cheung.

Kulturgut: In Heidelberg gibt es seit 14 Jahren das Jazzhaus Heidelberg. Jetzt steht es vor dem Aus. Das Bestatterblog ruft zur Hilfe.

Wende: Gut neun Monate nach der Ermordung dreier kurdischer Politikerinnen in Paris zeichnet sich in den Ermittlungen eine Wende ab. Die Behörden fanden heraus, daß der in Untersuchungshaft sitzende Tatverdächtige, der türkischstämmige Ömer G., vor der Bluttat intensive Kontakte in die Türkei hatte. Weiterlesen beim Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin.

Schwerpunkt: in der neuen "Melodie & Rhythmus": Musik & Gender. Neugierig? Mal ein Miniabo probieren!

Volkshygiene: Gedanken von Erich Mühsam zur Zeitumstellung.

Pizzadrucker: Ob das Captain Kirk & Co schmeckt? Die NASA entwickelt den ersten 3D Pizzadrucker, mit dem die eintönige Ernährung im All eines Tages abwechslungsreicher werden soll. Ich würde mir ja eher eine Pizza hochbeamen lassen...

Gegenwehr: Die Arditi entstanden im Jahr 1921 und waren eine bunte Mischung aus Männern und Frauen, Kommunisten, Anarchisten, Republikanern, Sozialisten, revolutionäre Syndikalisten und sogar einigen Katholiken. Ihr Gründungszweck war es, die Angriffe durch die faschistischen Schwarzhemden aufzuhalten. Arditi del Popolo – Stoßtruppen gegen Mussolini von Manfred Ecker, veröffentlicht bei syndikalismus.tk

Mahlzeit: Was essen wir jeden Tag, was ist drin? Das beleuchtet die ARTE-Dokumentation: Die Tricks der Lebensmittelindustrie.

Revolution an der Tanzbar: Ektomorf - Outcast

Die ungarische Thrash Metal Band Ektomorf, die neben Hardcore Elemente traditioneller Romamusik in ihrem Liedern verbinden. Als Angehörige der Roma (Zoltán Farkas, Csaba Farkas) hatten und haben die Mitglieder von Ektomorf gerade in ihrer Heimat mit Vorurteilen und rassistisch motivierten Übergriffen zu kämpfen. Viele der Diskriminierungen beschreiben sie in ihren Liedern wie Outcast.

Nach dem Video ein Lesevorschlag aus der "Zeit" von heute: "Die Mär von den Roma-Clans".

Was mir heute wichtig erscheint #327

Kontrollverlust: “Die Lage in Fukushima sei unter Kontrolle, der Austritt von Strahlung aus der AKW-Ruine vollständig unterbunden. Das versprach der japanische Premierminister Abe bei der 125. Vollversammlung des IOC. Aber rund 400 Tonnen Grundwasser dringen pro Tag in das Reaktorgebäude ein und kontaminiertes Wasser entweicht ins Meer. Was halten Sie als Spitzenwissenschaftler der Nuklearforschung von dieser Situation?” Interview mit dem Atomwissenschaftler (Assistant Professor am Kyoto University Research Reactor Institute, KURRI) und Anti-Atom-Aktivist, Hiroaki Koide auf kamada.de.

Beschwichtigung: Nach der Flüchtlingskatastrophe vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ist eine Debatte über den Umgang der EU mit Einwanderern entbrannt. Die Stoßrichtung ist eindeutig: Es geht um Beschwichtigung, aber nicht um die Verantwortung der Festung Europa. "Kalkulierte Empörung", Beitrag bei der Tageszeitung "junge Welt".

Generalangriff: Noch bevor die Koalitionsverhandlungen begonnen haben, stellte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ihr Reformprogramm für die künftige Regierung vor.

Morddrohung: "Am Dienstag ist bei einer Göppinger Lokalzeitung ein Drohbrief eingegangen, in dem die Ermordung des Vorsitzenden des Vereins Kreis Göppingen nazifrei, Alex Maier, bis zu einem für den 12. Oktober geplanten Aufmarsch von Neonazis in der Stadt angekündigt wird." Beitrag der Stuttgarter Zeitung. Informationen zu den Protesten am 12.10. gibt es hier.

Aufgeflogen: "Ein weiterer führender Neonazi aus Thüringen ist als ehemaliger V-Mann enttarnt worden. Er soll das Konzept für den NSU geliefert haben, auch Kontakte zu Uwe Mundlos sind nicht ausgeschlossen." Mehr bei der BZ.

Alternative: "Wer schon mal mit Fotoeditoren gearbeitet hat, der trifft auf immer die gleichen Bedienschritte und Featuresets. Bei den besseren Lösungen arbeitet man mit Ebenen, Reglern für Kontrast und Helligkeit, sowie vielen weiteren Reglern, Masken können gemalt werden, Farbräder stehen zur Verfügung, Gradationskurven passen das Bildspektrum an – Standards halt." Dieter Petereit stellt LightZone vor, eine OpenSource Alternative zu LightRoom & Co.

Vielfalt: "Wer Roma fotografiert, bewegt sich in einem Minenfeld aus Klischees und Ressentiments. Der Getty-Fotograf Sean Gallup versucht es trotzdem - und will in seinen Reportagen aus Rumänien nicht "die Roma" zeigen, sondern Vielfalt." Bilder bei der Süddeutschen.

Herausragend: Võ Nguyên Giáp ist tot. Der militärische Führer der Việt-Minh-Truppen von Hồ Chí Minh und der Volksarmee Nordvietnams verstarb gestern mit 102 Jahren. Er entwickelte  als Logistiker und Militärtaktiker eine mehrstufige, außerordentlich erfolgreiche Guerillataktik, die die zahlenmäßig überlegenen vietnamesischen Truppen in der Schlacht von Điện Biên Phủ am 7. Mai 1954 über die modern ausgerüstete französische Armee, einschließlich ausgewählter Einheiten der Fremdenlegion, siegen ließ und Vietnam von der französischen Kolonialherrschaft befreite.

Plackerei: Der Text von der „Nützlichen Arbeit oder nutzlosen Plackerei“ von William Morris – einer der ersten englischen Sozialisten –  er hielt ihn erstmals als Rede 1884 in London, ist ein hervorragender Beitrag zum Sinn und Unsinn von Arbeit und Freizeit im Kapitalismus wie im Sozialismus. (via syndikalismus). In dem Zusammenhang noch ein Hinweis auf einen Vortrag von Rolf Mühland am 21.10. in Aschaffenburg.

Geisteshaltung: Ulf zitiert in seinem Blog ausführlich den Begründer der Anthroposophie, Rudolf Steiner. „Neulich bin ich in Basel in eine Buchhandlung gekommen, da fand ich das neueste Programm dessen, was gedruckt wird: ein Negerroman, wie überhaupt jetzt Neger allmählich in die Zivilisation von Europa hereinkommen! Es werden überall Negertänze aufgeführt, Negertänze gehüpft. Aber wir haben ja sogar schon diesen Negerroman. Er ist urlangweilig, greulich langweilig, aber die Leute verschlingen ihn. Ja, ich bin meinerseits davon überzeugt, wenn wir noch eine Anzahl Negerromane kriegen und geben diese Negerromane den schwangeren Frauen zu lesen, in der ersten Zeit der Schwangerschaft namentlich, wo sie heute ja gerade solche Gelüste manchmal entwickeln können - wir geben diese Negerromane den schwangeren Frauen zu lesen, da braucht gar nicht dafür gesorgt zu werden, dass Neger nach Europa kommen, damit Mulatten entstehen; da entsteht durch rein geistiges Lesen von Negerromanen eine ganze Anzahl von Kindern in Europa, die ganz grau sind, Mulattenhaare haben, die mulattenähnlich aussehen werden.“ (Rudolf Steiner, „Über Gesundheit und Krankheit“). Die nachfolgenden Kommentare sind lesenswert.

Was mir heute wichtig erscheint #325

Automatisiert: "Deutsche Behörden haben im letzten Jahr sieben Millionen Inhaber von Festnetz-, Mobilfunk- oder E-Mail-Anschlüssen identifiziert. Das geht aus offiziellen Zahlen der Bundesnetzagentur hervor, die den 250 Behörden ein automatisiertes Auskunftsverfahren zur Verfügung stellt. Durch die Neuregelung der Bestandsdatenabfrage und die Aufnahme von IP-Adressen werden die Zahlen weiter steigen. (...)" Weiter bei Netzpolitik

Staatsaufgabe: Das Urteil des NSU-Untersuchungsausschusses fällt parteiübergreifend vernichtend aus. "Ein trauriger Fall von Staatsversagen." Zur ARD Doku.

Unbarmherzig: "Menschen aus einem Helikopter erschiessen & lachen: 0 Jahre Versuchen es zu ändern: 35 Jahre Gefängnis Obama bekommt Nobelpreis: Unbezahlbar." Tweet von siegstyle zum Urteil gegen Bradley Manning. Das irische Parlamentsmitglied Birgitta Jónsdóttir fordert, Manníngs Verdienste dankbar anzuerkennen, statt ihn dafür zu bestrafen. Auch in den USA ist die Diskussion noch lange nicht beendet, eine Petition  an das weisse Haus, soll helfen, seine Menschenrechte wiederherzustellen und das Urteil zu kassieren. Es werden über 100.000 Unterzeichner benötigt...

Datenlöschung: Der "Guardian" hat ein Foto des Notebooks veröffentlicht, das von Redaktionsmitarbeitern auf Befehl der britischen Regierung in Anwesenheit von Geheimdienstagenten zerstört werden musste. Zum Glück gibt es ja Backups. Das Bild kennzeichnet dennoch den Wert der sogenannten Pressefreiheit in den ach so "demokratischen" Gesellschaften. Kommentar auf SPON.

Unbefristet: Während die Auseinandersetzung um die Werkverträge beim Autobauer Daimler immer weitere Kreise zieht, ruft die "Initiative Schluss mit dem Hungerlohn! Leiharbeit und Werksverträge abschaffen!" für den kommenden Samstag, den 24. August von 11-13.00 Uhr zu einer Kundgebung in der Marktstrasse in Bad Cannstatt auf.

Posthum: Über 40 Jahre nach der Watergate Affäre wurden jetzt die letzten Tonbänder veröffentlicht, die den damaligen U.S. Präsidenten Richard Nixon letztlich zum Rücktritt zwangen. Heutezutage hätte er wohl einen Friedensnobelpreis erhalten...

Gleichstand: Die Zahl der Einsatzwagen entsprach der Zahl der Flüchtlinge, die von Würzburg nach München demonstrieren wollten.

Rufschädigend: Richtig Herr Innenminister! Nazis sind Scheisse, weil wegen denen weniger deutsche Autos im Ausland verkauft und Touristen vergrätzt werden.

Obdachlos: Auch in Frankfurt werden Osteuropäer geräumt, die draußen schlafen.

Normalität: Dummheit, Naivität oder einfach nur hilflos? "Japan – Badespaß am Strahlenstrand" via Monstropolis. Wie auch immer. Hierzulande gilt hinsichtlich der Tschernobyl Nachwehen: "Esst mehr Trüffel!"

Testlauf: Die U.S. Heimatschutzbehörde testet laut der New York Times ein Verfahren zur massenhaften Gesichtserkennung namens Biometric Optical Surveillance System – kurz BOSS. Das System ist laut NYT noch nicht einsatzfähig, Datenschützer und Bürgerrechtler zeigen sich indes besorgt und fordern das Projekt zu stoppen.

Soliparty: Am Samstag findet eine Politbüro Soliparty unter dem Motto "Bad Taste" im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart statt. Das Politbüro Heslach ist ein Gemeinschaftsbüro mehrerer politischer Gruppen (u.a. des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region). Es bietet die Infrastruktur für deren Hintergrundarbeit.

Bundestag: "Die Sprache ist dem Menschen gegeben, um seine Gedanken(losigkeit) zu verbergen" -Talleyrand mühelos überboten

Talleyrand, der aus Prinzip Treulose, hatte aus eigenster Erfahrung erklärt, dass die Sprache nicht zum Ausdruck, sondern zum Verbergen der Gedanken da sei. Gutherzig setzte der Kritiker voraus, dass immerhin welche vorhanden seien hinter der Stirn. Mehrere Geräuscherzeuger gestern und vorgestern im Bundestag haben ihn mühelos überboten: Sie hatten garantiert nichts an der betreffenden Stelle. Aber sie deckten gerade diesen Umstand mit Wörtern zu, so gut es ging.

Da war am Dienstag unser Innenminister. Man machte ihn von links her an, wegen seiner Asylverhinderungspolitik. Er darauf, großartig: Wenn er Personen aus Rumänien und anderen einschlägigen Ländern abweise, dann einzig und allein, um die kostbaren Plätze im deutschen Paradiese den andrängenden Flüchtlingen frei zu halten, die es wirklich verdient hätten. Die nämlich - ganz anders als die "rumänischen Bürger" - tatsächlich politisch verfolgt würden. Politische Verfolgung setzt für den burotechnisch versierten Mann immer staatliche Maßnahmen voraus. Verhungernlassen, Wohnungsentzug, Verprügeln durch freischaffenden Mob, dürfen nicht als Unterdrückung gelten.

Dass er die betreffenden Rumänen niemals Sinti und Roma nannte, war seine erste Hüllaktion. Die zweite - entscheidende - : Wo stecken denn die von uns so reichhaltig aufgenommenen Asylbewerber? Am Grund des Mittelmeers im Sande? Hat Friedrich vergessen, dass gerade er und seine Gesinnungsgenossen das Asylrecht abgeschafft haben, als die Gelegenheit sich bot?

Endgültiger Salto unseres Innenministers, womit er Talleyrand um Längen schlug: er hätte die Botschafter der betreffenden Länder einbestellt, und diese herb angehalten, gefälligst bei sich daheim für andere Lebensverhältnisse zu sorgen.

Das war genial. Das sollte unbedingt ausgeweitet werden. Warum werden nicht alle Machthaber - oder die als solche abgestempelt werden - einmal im Jahr in Berlin einbestellt? Zur kollektiven Verwarnung. Nein: zur Besserung. Damit wäre das lästige Asylwesen endgültig überflüssig geworden.

Dem Innenminister nahe kam unser Westerwelle am Tag darauf. Beim Verhandeln zwischen Jerusalem und Kairo hat er sich verdienstvoll abgezappelt, wenn auch nichts erreicht. Im Bundestag aber erzeugte er neue unbekannte Welten. Zunächst stellte er die Hamas-Bewegung in Merkels Sinn als die einzige Ursache der "Todesfälle" in Palästina hin. Als die Abgeordnete Heike Hänsel ihn daran erinnerte, dass alle moralischen Schuldzuweisungen das Gesamtproblem der blockierten und faktisch immer noch besetzten Gebiete einfach ausblendeten, kam er erst richtig in Fahrt. Er kennt nämlich durchaus Palästinenser, denen seine wilde Sympathie gehört. Die freigewählten in der Westbank. Mit welchen Methoden zum Zeitpunkt der damaligen Wahl sich die Hamasbewegung zur Anerkennung im Gaza-Streifen gebracht hat, durfte den Staatsmann nicht bekümmern. Irgend etwas müssen sie den Wählern doch wohl geboten haben.

Zum Höhepunkt kam der Beredte aber erst in der Antwort auf Hänsels Anregung, zu Jahresende in der Vollversammlung der Vereinten Nationen der von ihm so geschätzten palästinensischen Vertretung zu einer Besserstellung zu verhelfen. Durch Abstimmung.

Westerwelle drauf: wenn noch nichts Schriftliches vorliegt, darf ein Diplomat kein Wort über bloße Vorhaben verlieren. Was ihn keineswegs hinderte, sich Minuten später freudig dazu zu bekennen, den Türken deutsche Patriots auszuleihen. Deren Antrag zu diesem Zeitpunkt keineswegs vorlag. Aber da ging es um Deutschland.

Und so verbrachten sie die Zeit, die ihnen auf Erden gegeben war mit ausgedehntem Eigenlob und zwischendurch ein wenig Schädelknacken, wenn die Opposition die Kiefer mal nicht schonte. Nur für Pensionisten als dauerhafte Erinnerung an Talleyrand auszuhalten. Als Hintergrundbrummen...

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