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"The pellet with the poison’s in the flagon with the dragon, the vessel with the pestle has the brew that is true." Hubert Hawkins in The Court Jester

BW-Musix abblasen!

Wir dokumentieren den Aufruf zur Demonstration am Freitag, 21.10.2011, ab 17:30 Uhr Bahnhof Balingen gegen den von der Bundeswehr organisierten Bläserwettbewerb:

Bereits zum dritten Mal in Folge wird am 21.-23. Oktober in Balingen „BW-Musix“ – ein von der Bundeswehr organisierter Bläserwettbewerb für Kinder und Jugendliche - stattfinden.
Der Zweck, den die Bundeswehr mit dieser Veranstaltung verfolgt, ist klar: „BW-Musix“ dient, ebenso wie andere Auftritte der Bundeswehr im öffentlichen Raum, dazu, den Menschen in Deutschland vorzutäuschen, das Militär sei ein notwendiger und positiver Teil dieser Gesellschaft. Kriege wie der in Afghanistan, den ein Großteil der Bevölkerung schon lange ablehnt, sollen unter anderem dadurch legitimiert werden.

Die Bundeswehr hat seit Jahren Probleme, ausreichend Jugendliche davon zu überzeugen, Soldat zu werden und in den Krieg zu ziehen. Diese Situation hat sich mit der Aussetzung der Wehrpflicht nochmals verstärkt. Auch „BW-Musix“ dient der Bundeswehr selbst zufolge dazu, Jugendliche und Kinder anzuwerben. Der Wettbewerb wird vom „Zentrum für Nachwuchsgewinnung“ organisiert, was dieses Jahr erstmalig nicht mehr auf der Einladung zu lesen ist. Wie die Antworten der Bundesregierung auf verschiedene Anfragen im Bundestag zeigen, sieht die Regierung „BW-Musix“ durchaus als Teil der Nachwuchsgewinnung. Ganze Jugendorchester mit teils sehr jungen Teilnehmern werden ebenso wie ganze Schulklassen (sogenannte Bläserklassen) der Bundeswehr zugeführt.

Warum wir „BW-Musix“ ablehnen:

Das Anwerben von Kindern und Jugendlichen für den Dienst an der Waffe lehnen wir grundsätzlich ab. Damit stehen wir keinesfalls alleine da: die Kinderrechtsorganisation „Terre des Hommes“ beispielsweise kritisiert seit langem, dass die Bundeswehr schon bei Kindern für den Soldatenberuf wirbt. Die Musikbegeisterung von Kindern und Jugendlichen darf nicht zu Rekrutierungszwecken ausgenutzt werden.
Der Soldatenberuf ist kein Beruf wie jeder andere: Der Soldat verzichtet mit seinem Eintritt in die Armee auf wesentliche Grundrechte, wie auf das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit und Leben. Die freie Meinungs- und Willensbildung wird beschränkt, Gehorsamsverweigerung wird bestraft. Der Soldat muss das Handwerk des Tötens erlernen. Er muss Menschen töten und wird gegebenenfalls selbst getötet.
Die Bundeswehr führt menschenverachtende Kriege u.a. seit 10 Jahren in Afghanistan. Musik sollte nicht dazu genutzt werden, dies zu rechtfertigen.

  • Wir fordern die Stadt Balingen auf, eine solche Veranstaltung nicht erneut zu unterstützen!
  • Wir fordern die Musikvereine auf, ihre jugendlichen Musiker nicht der Propaganda und der Anwerbung der Bundeswehr auszusetzen!
  • Wir fordern alle Menschen auf, gegen die Bundeswehr, dort wo sie im öffentlichen Raum auftritt, zu protestieren!
  • Wir fordern alle Menschen auf, am 21. Oktober gegen das BW-Musix in Balingen zu demonstrieren.

Bundeswehr raus aus dem öffentlichen Raum!
Gegen eine Militarisierung der Gesellschaft!
Nein zur Anwerbung Jugendlicher für den Krieg!
Gegen alle Kriege!
Wir wollen zivile statt militärische Musik-Wettbewerbe!

Informationsveranstaltung in Balingen:
„Die Bundeswehr im öffentlichen Raum und in den Schulen“
Freitag, 14. Oktober um 19:30, Gasthof Au-Stuben, Richthofenstr. 17 (an der B 27)
Mit:Jonna Schürkes (Informationsstelle Militarisierung e.V., Tübingen) und Lena Sachs (Pädagogische Hochschule Freiburg)

UnterstützerInnen:

Friedensnetzwerk Balingen
OTKM - Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung, Stuttgart
Informationsstelle Militarisierung e.V.
Attac Tübingen
Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg
Friedensgruppe Reutlingen
DFG-VK Landesverband Baden-Würrtemberg
Tübinger Friedensbündnis/Anti-Kriegsbündnis
MLPD Zollernalb
DIE LINKE Zollernalb
DIE LINKE Tübingen
DIE LINKE Ortenau

Karin Binder (MdB Die Linke, Karlsruhe), Roland Blach (Stuttgart), Antje Claaßen Fischer (Burladingen), Jean-Francois Dieux (Tübingen), Jörg Drechsel (Auenwald), Silvia Fackel
(Wimsheim), Rüdiger Fischer (Burladingen), Walter Friedmann (Bühl), Annette Groth (MdB Die Linke, Pforzheim), Heike Hänsel (MdB Die Linke, Tübingen), Thomas Haschke (Stuttgart),
Jürgen Heller (Reutlingen), Friedrich Kullmann (Bergisch-Gladbach), Jochen Lange (Balingen), Thomas Mitsch (Wendlingen), Tobias Pflüger (Tübingen), Richard Pitterle (MdB Die Linke, Böblingen), Bernd Riexinger (Landessprecher Die Linke, Stuttgart), Dirk Spöri (Freiburg), Uta Spöri (Freiburg), Wolfgang Strasser (Balingen), Urs Unkauf (Hechingen), Markus Widera (Haslach), Hans-Ulrich Würth (Staufen), Jane Zahn (Heidelberg), Marion Zuckschwerdt (Balingen)

Treffpunkt für gemeinsame Zugfahrt:

Stuttgart Hbf: Fr, 21.10.2011, 16:00, Gleis 12
Tübingen Hbf: Fr, 21.10.2011, 16:45, Gleis 2b


Balingen: Angriff auf das Versammlungsrecht bei Protest gegen das Bundeswehr Musikfestival „BW-Musix“

Am Samstag, 23. Oktober 2010 wurde eine Demonstration gegen das Bundeswehr Musikfestival „BW-Musix“ in Balingen veranstaltet.

Der Anmelder der Demonstration bekam von der Stadt Balingen 96,- Euro Verwaltungsgebühr in Rechnung gestellt. Die Stadt begründete dies mit notwendigen Auflagen und dem dadurch entstandenen Verwaltungsaufwand.

Dieser Vorgang ist inakzeptabel! Die Verwaltung begründet die Auflagen mit Vorkommnissen bei einer ähnlichen Veranstaltung und mit Farbbeutelanschlägen, die von Unbekannten durchgeführt wurden. Sie stellt einen an den Haaren herbeigezogenen und unzulässigen Zusammenhang zur angemeldeten Versammlung her. Zum Versuch der Stadt Pforzheim in einem ähnlich gelagerten Fall urteilte das Verwaltungsgericht Karlsruhe bereits im Jahre 2007:

„[…] aus einer solchen Gebührenpflicht resultiere die Gefahr, dass die Bürger auf die Ausübung ihres Grundrechts verzichten […]“.

(Quelle: http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20071025_1bvr094302.html)

Das Vorgehen der Balinger Behörde entspricht dem gegenwärtigen Verhalten einer Reihe von Städten, das von der baden-württembergischen Landesregierung seit 2008 geplante, verschärfte Versammlungsgesetz bzw. Teile davon einfach vorwegzunehmen.

Dieses Verhalten erschwert Versammlungen und hat einschüchternde Wirkung auf Anmelder demokratischer Proteste!

Dagegen protestiert unser aus 120 Organisationen und zahlreichen Einzelpersonen bestehendes Bündnis, da es unserer Auffassung nach um die willkürliche Steuerung bzw. Einschüchterung von missliebigen Protesten geht.

Die von der Balinger Behörde erhobenen Auflagen verstoßen zumindest in Teilen gegen das in Baden-Württemberg gültige Bundesversammlungsgesetz.

Beispielsweise sieht das hier gültige Versammlungsgesetz nicht vor, dass Namen und persönliche Daten von Ordnern und Fahrzeugführern zur Weitergabe an die Polizei zu erfassen sind.

In Zusammenhang mit der Verwendung von Megafonen oder einer Lautsprecheranlage ist auch eine diffuse Angabe zur "Freizeitlärmrichtlinie" für "seltene Ereignisse" fragwürdig und dehnbar.

Wie Veranstalter das Mitführen von Getränken nur in Tetrapacks durchsetzen sollen, bleibt ebenso unergründlich und ohne versammlungsrechtliche Grundlage wie das Verbot von Hunden.

Diese Auflagen wurden weder von den Anmeldern/innen der öffentlichen Versammlung gefordert noch sind sie Bestandteil der Verantwortung die der Anmelder/innen aufbringen muss. Eine Demonstration ist immer eine Angelegenheit im Interesse der Allgemeinheit oder Interessensgruppe und nicht nur für den Anmelder/in.

Desweiteren darf nicht zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Anmeldern unterschieden werden!

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit erklärt sich solidarisch mit den Veranstaltern und fordert die Stadtverwaltung Balingen auf, sowohl von den Verwaltungsgebühren abzusehen als auch auf die undemokratischen Auflagen zu verzichten. Stattdessen muss demokratisches und antifaschistisches Engagement gefördert und die Bevölkerung dazu ermuntert werden, dieses wahrzunehmen.

Wir werden die Öffentlichkeit über den weiteren Verlauf der Auseinandersetzung auf dem Laufenden halten.

Quelle: Solidaritätserklärung und Pressemitteilung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit vom 18.01.2010, siehe auch die ausführliche Berichte auf Indymedia linksunten zu finden: Hier und hier sowie den beim "Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung" dokumentierten Bündnisaufruf.

Was mir heute wichtig erscheint #232

Hochwasserschutz: "Diesen Winter will die Stadt Hannover am Glocksee-Ufer gegenüber dem Ihmezentrum mit dem Abholzen von 300-400 erhaltenswerten Bäumen beginnen. Die Abholzung ist Bestandteil des umstrittenen Jahrhundert-Hochwasser-Projektes „Calenberger Loch“, dass gegen den Willen zahlreicher Anwohner und Nutzer der Parkanlagen durchgeführt werden soll. Der Glocksee-Park liegt in einer der dichtbesiedeltesten Gegenden von Hannover. Die Abgrabung führte zu dem Verlust einer wichtigen grünen Ausgleichfläche und „einer ökologischen Degradierung für Jahrzehnte und zur Zerstörung des Stadtbildes mit dem Ihmegrünzug“ (BUND). Der Kinderspielplatz an der Glocksee würde verschwinden, genauso wie das Nistgebiet von sieben geschützten Fledermausarten. (...)" Mehr Information bei der Bürgerinitiative gegen das Calenberger Loch

Gebilligt: Das Kabinett hat nun den Referentenentwurf vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialem für die Hartz IV Regelleistungen nach SGB II / SGB XII gebilligt. Die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um lediglich fünf Euro verstößt gegen mehrere Bestimmungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Zu diesem Ergebnis kommt die Jura-Professorin Anne Lenze in einer Studie für das gewerkschaftsnahe Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) mit Sitz in Düsseldorf. Verschiedene  Stellungnahmen und Einschätzungen zum alten Entwurf sind bei Harald Thome zu finden. Lutz Hausstein schreibt beim Spiegelfechter über eine Alternative.

Streikrecht: "Als Reaktion auf die vom Bundesarbeitsgericht (BAG) zugelassene Tarifpluralität haben der Arbeitgeberverband BDA und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine gemeinsame Initiative zur gesetzlichen Wiederherstellung der Tarifeinheit gestartet. Der Vorstoß wurde von verschiedenen Parteien und RegierungsvertreterInnen ausdrücklich begrüßt, so dass in absehbarer Zeit mit einem entsprechenden Gesetzgebungsverfahren zu rechnen ist. Wir als BasisgewerkschafterInnen aus der FAU lehnen diese Initiative und entsprechende Gesetzesvorhaben entschieden ab. (...)" Ein für jedeN GewerkschafterIn sehr lesens- und bedenkenswertes Positionspapier der FAU-IAA. Siehe auch die Themenseite bei LabourNet

Hintergrund: Warum die Polizei in Stuttgart wirklich so hart zuschlug: Die "Monitor" Sendung vom 21.10.2010 um 21:45 zum "blutigem Donnerstag" und wie nett "unsere Polizei" eigentlich ist. Außer am 30.09. halt. Denn wirklich aufgedeckt, wer die Verantwortung dafür zu tragen hat und deshalb zurücktreten muss hat der Beitrag nicht. Leider. Ein Hinweis gibt Thomas Mohr von der Gewerkschaft der Polizei und muss deshalb offenbar mit disziplinarischen Maßnahmen rechnen. Siehe auch die Pressemitteilung der "Kritischen Polizisten" vom 19.10. und deren Kritik an mindestens mindestens 15 Rechtswidrigkeiten, die seitens der Polizei und der Politik zu verantworten sind. Daher hier nochmal: "Mappus und Rech müssen wech!"

Haarsträubend: "Zweifelsohne ein Tiefpunkt der Ideologieproduktion der deutschen K-Gruppenszene, ein vergeblicher Versuch der KPD/ML sich mittels verschwörungstheoretischer Pseudoanalyse populärkultureller Erscheinungen in das deutsche Spiesserherz einzuschleimen. Immerhin hielten sich nicht alle KPD/ML-Mitglieder an die mode-politischen Vorgaben ihrer Parteileitung." Entdinglichung hat einen drolligen Text eine Anleitung zum Thema abendländische wahrhaft moralische und kulturelle Werte ausgegraben.

Mitprügeln: Am morgigen Samstag gibt es eine Demonstration in Kreuzberg, organisiert vom Aktionsbündnis “Atomkraft wegbassen” mit dem Titel "Den Castor durch Kreuzberg prügeln".  Via blogrebellen

Schachmatt: Schon in der Vergangenheit ist es AntifaschistInnen aus Karlsruhe und Region immer wieder geglückt gegen sich etablierende Neonazi-Zentren erfolgreich vorzugehen. Weder in Rastatt noch in Karlsruhe-Durlach konnten sich die Zentren lange halten. Trotz der abgelegenen Lage und der schwierigen Besitzverhältnisse des „Rössle“, die ein Vorgehen schwieriger machen als bei bisherigen Zentren in der Region, sind antifaschistische Proteste dringend notwendig. Gerade die Tatsache, dass Neonazis hier über längere Zeit ungestört Infrastruktur schaffen und Konzerte zur Finanzierung ihrer Arbeit durchführen konnten, macht dieses Zentrum besonders gefährlich. Ein Aufruf zur Demonstration gegen das Nazizentrum in Rastatt um 12 Uhr am Bahnhof 23.10.10, danach in Söllingen ab 15 Uhr beim "Rössle".

Angriffsziel: Mit Handys telefoniert heute kein Mensch mehr. Ausschließlich. Die modernen Telefonzellen haben sich längst zu Kleincomputern mit eigenständigen Betirebssystemen entwickelt, all dazugehörende Probleme inclusive. "Die Artikel "Mobile Bedrohungen - Spionageangriffe und Abzocke auf Android und iPhone" und "Ungesicherte Einsichten - Sicherheit von Apps für Android und iPhone" setzen sich mit der Sicherheit der Plattformen sowie der darauf laufenden Anwendungen auseinander." via heise.de

Reaktion: Die Bundeswehr sieht laut eigener Darstellung durch die Inbetriebnahme ihres zweiten Kommunikationssatelliten ComSat Bw 2 "die deutschen Streitkräfte in der Lage, globale strategische und taktische Fernmelde-Netze herzustellen und schnell auf alle Lagen reagieren zu können." So beispielsweise mit dem Aufklärungssystem SAR-Lupe. Es soll ermöglichen, "krisenhafte Entwicklungen aus dem All weltweit frühzeitig zu erkennen und darauf angemessen zu reagieren."

Planungstreffen: Am Freitag, dem 22. Oktober, dem Jahrestag der Audimax-Besetzung, lädt #unibrennt in die ARENA Wien ein, um bei Geburtstagstorte und guter Musik über ein Jahr Bildungsprotest zu diskutieren. Bereits ab 18 Uhr gibt es Reflexionen mit FM4-Ombudsmann Hosea Ratschiller. Am 27. Oktober findet ein großes #unibrennt-Plenum an der Technischen Universität Wien statt. Studierende aller Wiener Universitäten werden dort das weitere Vorgehen im Herbst planen.

Verhaftungen: Bei einer Grossrazzia im Baskenland und in Katalonien verhaftete die spanische Polizei in den frühen Morgenstunden mehr als 10 Jugendliche aus dem Umfeld der linken baskischen Unabhängigkeitsbewegung. Die Jugendlichen hätten angeblich die in Spanien verbotene baskische Jugendorganisation Segi neu gründen wollen. Segi ist in Frankreich legal. Mehr bei den Freunden des Baskenlandes

Infotour: Am 30. Oktober 2010 werden in Neuhausen und Leonberg antifaschistische Infotische stattfinden. Die Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart will "damit verdeutlichen, dass es in der Region um Stuttgart keine Rückzugsorte für Faschisten geben darf und dass den kontinuierlichen Naziaktivitäten in diesen Regionen unter Anderem mit dieser Aktion zusammen mit jungen Gruppen vor Ort entschlossenes antifaschistisches Engagement entgegengesetzt wird".

Blasmusik: In Balingen soll vom 22. - 24. Oktober 2010 das "BW-Musix", veranstaltet von der Bundeswehr, stattfinden. Es handelt sich um einen Musikwettbewerb für Blasmusikgruppen mit dem Ziel, unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen neue Soldaten zu rekrutieren und das öffentliche Bild der Bundeswehr zu verbessern. Dagegen gibt es eine Demonstration am Samstag, 23. Oktober, Uhr, zu dem unter anderem das "Offene Treffen gegen Militarisierung Stuttgart" aufruft. Aus Stuttgart und Tübingen gibt es gemeinsame Zugfahrten, Stuttgart: 12.00 Uhr an Gleis 12 im Hauptbahnhof, Tübingen: 12.45 Uhr an Gleis 2b im Hauptbahnhof.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick zur Entwicklung in Lateinamerika