trueten.de

“I’ve seen things you people wouldn’t believe. Attack ships on fire off the shoulder of Orion. I watched C-beams glitter in the dark near the Tannhauser Gate. All those moments will be lost in time like tears in rain. [Pause] Time to die.” Roy Batty, Blade Runner

Afghanistan und ein kleines „Oops“.

Seit dem die Bundeswehr dank des Einsatzes der SPD unter Schröder und mit tatkräftiger Hilfe und Unterstützung durch die Grünen in Afghanistan weilt, wird uns – dem einfachen, schnöden Volk – versucht zu erklären, warum sie eigentlich da ist, im „Hindukusch“. Da hört man dann so schöne Floskeln wie „Brunnen bohren“, „Schulen bauen“, „die Polizei Aufbauen“ und ähnliche schöne Dinge mehr. Übrigens alles Tätigkeiten, für die der Deutsche Soldat ja seit Jahrhunderten in aller Welt bekannt und beliebt ist.


Am Freitag dann eine, kleine, unschöne Begebenheit – der Oberst Georg Klein fordert, wohl weil seine Panzer gerade mit dem Aufbau einer Schule beschäftigt sind, Amerikanische Bomber an, um 2 von DEN TALIBAN (es sind immer DIE TALIBAN oder DER ISLAMIST – Menschen scheint es da unten nicht zu geben) entwendete Tank-LKWs – nein, nicht aufzuhalten oder zurückzuholen (so etwas macht ein echter deutscher Brunnenbohrer nicht!) – sondern um sie zu bombardieren. Wer Brunnenbohrer oder Schulaufbauer ist, der Weis natürlich, das es nicht damit getan ist, diese Leute einfach aufzuhalten – da müssen Exempel Statuiert werden! Dafür ist schließlich die deutsche Wehrmacht – sorry, der deutsche Brunnenbohrer – in aller Welt beliebt, oder?


Wenn es nach der deutschen Einheitspresse gegangen wäre, hätten wir davon wahrscheinlich eher in einer Randnotiz irgendwo erfahren… echte deutsche Qualitätsjournalisten halten dann doch lieber Händchen bei Frau Merkel, unserer GröBaZ (Größen Bundeskanzlerin aller Zeiten), oder Herrn Jung, Chef der Deutschen Brunnenbohrer Gilde, anstatt irgendwo in den Hindukusch zu fahren und von dort vielleicht zu berichten. Blöderweise war dann (welch unglücklicher Zufall) ein Amerikanischer Reporter vor Ort, der gar unschöne dinge in einer der vielen amerikanischen, antideutschen Hetzzeitungen zu berichten wusste.


Und jetzt passierte, was eigentlich nicht passieren darf! Der deutsche Parlamentarier wurde unsanft aus seinem Wahlkampf-Tiefschlaf gerissen und musste im Bundestag einschläfernde Reden der GröBaZ und anderer Politiker über sich ergehen lassen („das Volk, wissen Sie… das rebelliert schon und möchte gerne wissen, was da vorgeht, in Afghanistan und mit unseren Heldenhaften Brunnenbohrern – natürlich ganz leise…“) und Debattieren. Das ist Sache nicht des deutschen Politikers – der möchte einfach nur in aller Ruhe seine Diäten genießen.


Aber es war ja eigentlich alles nicht so schlimm, die deutsche Kanzlerin verteilte Schlaftabletten, die Grünen Politiker mäkelten ein kleines bisschen herum (wahrscheinlich, weil sie nicht auf der Regierungsbank sitzen dürfen – da würden sie nämlich alles viel, viel besser machen), der Herr Dr.(!) Westerwelle von der FDP schleimte sich schon mal vorsorglich bei der Kanzlerin ein ( er möchte ja nach der Wahl mit der Kanzlerin, da darf man natürlich nichts sagen – trotz „Opposition“), die Linke forderte mal wieder den schnellstmöglichen Abzug aus Afghanistan (wie langweilig – das wollen doch nur 70% der deutschen, also völlig unwichtig), nur die SPD… die hatte auf einmal was zu bieten. Natürlich nicht Herr Steinmeier, der immer noch mit dem Witz, er möchte gerne Kanzler werden, durch die Gegend läuft. Zumindest im Schlaftabletten verteilen ist er schon fast so gut wie unsere GröBaZ.


Nein, eine Frau Ulrike Merten ließ ein paar kleine Worte fallen, die ich zum Glück aufgezeichnet und hier wiedergeben möchte:



„… Die Bundeskanzlerin, sie Herr Minister aber auch der Bundesaussenminister und andere haben in der Debatte zu recht darauf hingewiesen, das wir in Afghanistan nicht sind weil wir [pause] verhindern wollen das die Frauen in Afghanistan Burka tragen müssen, sondern wir sind dort weil Afghanistan nicht wieder zum Rückzugsort für Terroristen werden soll und das gleichzeitig unser Engagement der Sicherheit der Menschen unseres Landes dient. …“

OOOPS. Burka tragende Frauen – war das nicht ein „Markenzeichen“ der Taliban? War das nicht (neben selbstverständlich Brunnen bohren usw…) der Grund, weshalb „wir“ in Afghanistan sind? Demokratie bringen und so gedöns? Nein, „wir“ sind in Afghanistan, damit die fiesen Terroristen sich nicht irgendwo in Afghanistan in einer Höhle verstecken können und von da aus wieder Flugzeuge in unseren Heiligen Wirtschaftstempeln versenken können.


Das ist doch auch ein schönes Ziel, oder? Und natürlich dienen unsere Soldaten „der Sicherheit der Menschen unseres Landes“.


Logisch.


Man könnte, wenn man jetzt wirklich mal ganz, ganz Fies sein will, auch davon sprechen, das die Bundeswehr, als Verbündeter der US-Amerikaner, das Land einfach besetzt halten. Aber das ist natürlich für einen Deutschen Soldaten – berühmt und bekannt Weltweit als Brunnenbohrer und Schulaufbauer – eine ganz und gar Fiese Unterstellung.


Schön, das wir mal drüber gesprochen haben.


Zurerst veröffentlich bei Moppelkotze

Was mir heute wichtig erscheint #143

Klassenkrieg: "Die Europäische Union plant eine Ausweitung militärischer Sperr- und Kampfoperationen zur Abschottung Europas gegen Armutsflüchtlinge aus dem Süden. Dies geht aus einer aktuellen Studie des offiziellen außen- und sicherheitspolitischen Think-Tanks der EU ("EU Institute for Security Studies", EUISS) hervor. Demnach müsse zur Stabilisierung der "globalen Klassengesellschaft" das "gesamte Spektrum hoch intensiver Kampfmaßnahmen" zur Anwendung kommen." (Weiterlesen bei german-foreign-policy)

Ausflüchte: Vor dem Hintergrund der Bundeswehr Mordaktion in Afghanistan mit mindestens 125 Opfern - natürlich alles "Terroristen" - bereitet Bundeskanzlerin Merkel eine "internationale Afghanistankonferenz" vor. Angeblich mit dem Ziel "Die afghanische Bevölkerung soll ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen." Wer glaubt das denn?

Ausbau: Es sollte eine "neue Ära" in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Lateinamerika eingeläutet werden, versprach US-Präsident Barack Obama noch im April auf dem Amerika-Gipfel in Trinidad und Tobago (Freundschaftsoffensive in Amerika). Wenige Monate später ist von dieser angekündigten Zäsur nichts mehr zu spüren. Stattdessen wächst in Lateinamerika der Widerstand gegen die Aufstockung der US-amerikanischen Militärpräsenz im Bürgerkriegsland Kolumbien.

Wahlurne: Das aktuelle Modell bei Jörg Kantel.

Piratenfantasien: Bei telepolis.

Großdemonstration: “Wir wissen: Demonstrieren macht sexy, verbessert die Muskulatur und schafft Möglichkeiten zur persönlichen unbelauschten Fraternisierung mit Gleichgesinnten. Deshalb: Bringt Eure tollen T-Shirts, Plakate, Oma, alle Euch bekannten Mobiltelefonbesitzer, freiheitsverliebte Nachbarinnen und Luftballons mit und kommt auf die Straße. Wir schreiben es den Internetausdruckern ins Stammbuch: Weniger Freiheit bringt uns nicht mehr Sicherheit, Stoppschilder retten kein Kind.” Der Chaos Computerclub zur Demonstration "Freiheit statt Angst"

Unerhört: Sieben Monate saß Tibor Sturm im Knast, weil er sich gegen Neonazis wehren musste. "Notwehrexzess" urteilten die Richter. Aus der rechten Szene erhielt er viele Morddrohungen. "Ich lass mich nicht aus meinem Mutterland vertreiben", sagt Tibor Sturm dazu. Seine Wut setzte er in Engagement um: Er macht Workshops für Schüler gegen "rechte Rattenfänger". Seine Forderung an die Politik: "Dass wir in fünf Jahren sagen können: Herzlich willkommen - und das dann auch so meinen können." Ein  Interview

Schrumpfnazis:
Weit unter den Erwartungen der Veranstalter blieb am Samstag der sogenannte "Nationale Antikriegstag" in Dortmund. An der Stand-Kundgebung nahmen 700 Faschisten teil; gegenüber dem Vorjahr hat sich die Anzahl damit fast halbiert. Siehe auch: "
Neonazis für den Frieden?", eine Handreichung, die von der "Mobilen Beratung" im Regierungsbezirk Münster gemeinsam mit der Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei "Miteinander e.V." erarbeitet wurde. Beleuchtet werden die ideologischen und geschichtspolitischen Positionen, die in den Parolen der Neonazis zum Ausdruck kommen sowie die Strategien und Erwartungshaltungen von Rechtsextremisten bei den Versuchen, den Antikriegstag "national" zu besetzen.

Bundestagswahlkrampf, Teil 3. Heute: "Haben wir eine Wahl?"

"Der Wahlkampf der demokratischen Parteien ist in vollem Gange: Riesige Werbetafeln an fast jeder zweiten Straßenecke, teils bis zu 20 Wahl-Plakate nebeneinander, Wahlkampf-Veranstaltungen regelmäßig auch in Stuttgart, die SpitzenkandidatInnen der Parteien reisen durch das Bundesgebiet.

Die Stuttgarter Kampagne „Haben wir eine Wahl?“ möchte sich ebenfalls in den Wahlkampf einmischen, allerdings auf eine etwas andere Art und Weise: Wir möchten uns die Frage stellen, welche Wahl wir bei der Bundestagswahl am 27.September 09 tatsächlich haben, bzw. ob wir überhaupt eine Wahl haben. Dazu wurde für die Kampagne eine eigene Broschüre geschrieben, außerdem werden viele (Diskussions-) Veranstaltungen organisiert. Unsere inhaltliche Broschüre mit einigen Argumenten kann man auf unserer Internetseite digital einsehen oder bei unseren Veranstaltungen und Infotischen in gedruckter Form vorfinden."


(Weiterlesen bei der Kampagnenseite)

Was mir heute wichtig erscheint #131

Wiederholungstäter: Einmal mehr wollen Neonazis durch Gräfenberg marschieren. Diesmal am morgigen Donnerstag (23.7.). Die Gegenkundgebung des Bürgerforums Gräfenberg findet am 23.7.09 um 19 Uhr auf dem Gräfenberger Marktplatz statt. Am kommenden Samstag, 25.7.09 ab 10.30 Uhr gibt es in Forchheim eine Solidaritäts-Demonstration. (Treffpunkt Nürnberger Straße/Ecke Paradeplatz). Es geht um die Solidarität mit Menschen, die genau vor einem Jahr mit friedlichen Mitteln Zivilcourage gegen einen Aufmarsch von Neonazis in Gräfenberg gezeigt haben und dafür nun kriminalisiert werden. Einzelheiten siehe www.nazistopp-nuernberg.de
 

Programm: Die Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2009 hat Moppelkotze verlinkt. Nicht daß jemand behauptet, er / sie hätte von alledem nichts gewußt.

Nazimoral: Bei Chris B. wird auf eine Demonstration in Nieder-Olm hingewiesen: "Dort findet heute Abend eine Nazidemo/-mahnwache statt. Auslöser ist die Festnahme eines Mannes, welcher ein siebenjähriges Mädchen vergewaltigt hat. Die „Initiative Südwest“ nutzt diese Gelegenheit um das Schicksal des Mädchens und seiner Familie für die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Drecksideologie zu verwerten."

Rechtsmittel: Der Neonazi-Aufmarsch am 05. September 2009 in Dortmund ist verboten worden. "Die Organisatoren des Neonazi-Aufmarsches am 05. September 2009 in Dortmund haben rechtliche Mittel gegen das Verbot eingelegt. Der Neonazi Christian Worch teilt mit, er habe am 18. Juli die Klage und Verfügungsklage (Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage) per Einschreiben-Rückschein an das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgeschickt." Aus: Neonazi-Aufmarsch in Dortmund: Worch zieht vor das Verwaltungsgericht

Gestört: Von Bundesangies Auftritt beim Gelöbnis und dem ganzen militaristischen Krampf wurde ja in der Medienwelt auf und herab berichtet. Gegenproteste fanden in den meisten Berichten aber nicht statt. Dazu muss man wieder zu den "üblichen Verdächtigen": "»No War« steht, nachdem die Gelöbnistruppen der Bundeswehr längst abgezogen sind, in Großbuchstaben auf dem Reichstagsrasen. Wahrscheinlich mit Hilfe von Unkrautvernichtungsmittel hatten Antimilitaristen die Parole schon vor Tagen auf dem Grün aufgebracht. Am Montag, dem 20. Juli selbst, herrschte Ausnahmezustand vor dem Parlamentsgebäude: 1500 Polizisten und Feldjäger schirmten das Gelöbnis der 400 Rekruten des Wachbataillons vor der Öffentlichkeit ab. Zutritt fanden nur knapp 2400 geladene »Ehrengäste«. Verteidigungssminister Franz Josef Jung und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) stimmten die Rekruten auf Auslandseinsätze in Krisen- und Kriegsgebieten ein: Sicherheit und Stabilität müßten, »wenn es sein muß, auch weit entfernt von Deutschland« geschützt werden, so Merkel. Auf die jüngsten zivilen Opfer des Afghanistan-Einsatzes gingen die Politiker mit keinem Wort ein." jW

Nachspiel: Dass Jugendliche in T-Shirts der rechtsradikalen türkischen „Grauen Wölfe“ als Imbiss-Verkäufer auf dem Esslinger Bürgerfest unterwegs waren, ist einigen Bürgern sauer aufgestoßen. Nun wird von der Stadt gefordert, derartige Umtriebe künftig zu unterbinden. Der Verwaltung sind laut "Esslinger Zeitung" rechtlich angeblich "die Hände gebunden".

Verhindert: "Rausschmisse, Strafversetzungen, Sanktionen: Mit diesen Methoden wird in der Würzburger Onlinedruckerei flyeralarm versucht, gewerkschaftliches Engagement zu verhindern. Vier Beschäftigte erhielten inzwischen fristlose Kündigungen, eine Mitarbeiterin bekam die Kündigung. Ein befristeter Vertrag wurde nicht verlängert. Im Mai stellte ver.di Bayern Strafantrag gegen die beiden Geschäftsführer/innen von flyeralarm wegen Behinderung einer Betriebsratswahl. (...)" Prisca Hein in der ver.di Mitgliederzeitschrift "publik" Ausgabe 06/07

Eingestellt: Das Verfahren gegen die drei Freunde von Andrej Holm, gegen die seit September 2006 wg. Mitgliedschaft in der "militanten gruppe" (mg) ermittelt wurde, ist im Juni eingestellt worden. Beitrag bei annalist.

Ausfall: Vor der für gestern geplanten Hauptverhandlung in Sachen angeblicher Beleidigung von Polizisten im Kontext der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2005 kam es zu einer Einigung aller Parteien (Gericht, Staatsanwaltschaft, Anwältin + Angeklagter): Das Verfahren wird eingestellt gegen eine Geldauflage. Das Geld geht an eine Opferschutzorganisation. Damit fällt die für heute angesetzte Hauptverhandlung aus. via

Gefährdet: Daniel weist darauf hin, daß die Thälmann Gedenkstätte in Ziegenhals akut von Abriss gefährdet ist. Dort fand das letzte ZK Plenum der KPD vor deren Illegalisierung 1933 statt. Am kommenden Sonnabend, den 25. Juli 2009, finden Proteste um 10 Uhr in Königs Wusterhausen statt.

Kontinuierlich: Zweimal zwei Jahrzehnte des Umgangs mit deutscher Geschichte. Vorabdruck eines Buches von Ludwig Elm bei der "jungen Welt": Teil 1 und Teil 2

69: Keine Sexualpraktik, sondern die vorab schon mal in Spiel gebrachte neue Rentengrenze.

Hart: Der DGB macht eine Studie zur Wirtschaftskrise und die "tagesschau" interpretiert: "Die Wirtschaftskrise trifft offenbar besonders junge Menschen. Das geht laut einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" aus einer Untersuchung im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervor. Demnach sei die Arbeitslosigkeit unter Jüngeren rund dreimal so stark gestiegen wie im Durchschnitt aller Altersklassen."

Rückblick: Seit Sonntag wird in Kunduz zurückgeschossen.