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Proteste gegen U.S. Foltercamps

Am heutigen 6. Jahrestag der Eröffnung des U.S. Foltercamps Guantánamo auf Kuba finden in den USA unter dem Motto: We won't live in a torture state! Wear Orange and Demonstrate January 11! Drive Out the Bush Regime! Aktionen gegen die Regierung statt. Unter anderem wird der sofortige Rücktritt von Präsident Bush gefordert.

In verschiedenen Aufrufen der Friedensbewegung wird jedoch nicht nur US-Präsident Bush, der behauptete, "die Vereinigten Staaten foltern nicht" angegriffen, so zum Beispiel von "World Can't Wait" nach deren Ansicht Bush die Vernichtung der Videobänder von Vernehmungen "Terrorverdächtiger" anordnete. Diese hätten wahrscheinlich die Foltervorwürfe gegen den Auslandsgeheimsdienst C.I.A. an den Gefangenen auf Guantánamo bestätigen können:

Führende Demokraten wie Nancy Pelosi sind keine Alternative sondern beteiligen sich an diesen Lügen. Aber auch Obama und Clinton sind keine Alternative für das das Bündnis "World Can't Wait".

Siehe auch: "Sechs Jahre US-Willkür statt Recht"


Linkauswahl für weitere Informationen:

• “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.”
"United for Peace"
"Not in Our Name Project"
"Courage to Resist"
"Irak Veterans against the War"
"Veterans for Peace"
World Can't Wait
Witness Against Torture
ACLU - Close Guantanamo



Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

6. Jahrestag der Eröffnung von Guantánamo - U.S. Friedensbewegung kündigt Proteste an

Unter dem Motto: We won't live in a torture state! Wear Orange and Demonstrate January 11! Drive Out the Bush Regime! ruft die U.S. Friedensbewegung auf zu einem weltweiten Aktionstag am 11. Januar 2008, dem 6. Jahrestag der Eröffnung des U.S. Foltercamps Guantánamo auf Kuba. Die Proteste, zu denen die Demonstranten in der orangefarbigen Gefängniskleidung der Insassen auf Guantánamo auftreten, sollen dazu beitragen, Bush aus dem Amt zu jagen.
Mahnwache von "Witness Against Torture" anläßlich der Verhandlungen mehrerer Guantánamo Häftlinge

US-Präsident Bush behauptete, "die Vereinigten Staaten foltern nicht" als er nach Ansicht des Bündnisses "World Can't Wait" die Vernichtung der Videobänder von Vernehmungen "Terrorverdächtiger" anordnete. Diese hätten wahrscheinlich die Foltervorwürfe gegen den Auslandsgeheimsdienst C.I.A. an den Gefangenen auf Guantánamo bestätigen können.

Führende Demokraten wie Nancy Pelosi sind keine Alternative sondern beteiligen sich an diesen Lügen. Das Bündnis "World Can't Wait" erklärt dagegen: "Nicht mit uns! Folter ist ein Kennzeichen der Bush agenda und beeinflusst die ganze Gesellschaft. Wir wollen nicht in einem Folterstaat leben!"

Linkauswahl für weitere Informationen:

• “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.”
"United for Peace"
"Not in Our Name Project"
"Courage to Resist"
"Irak Veterans against the War"
"Veterans for Peace"


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Guantanamo vor der Schließung?

Foto: WikiPedia
Laut einem Bericht der New York Times bereitet die US-Regierung offenbar eine Schließung ihres weltweit berüchtigten Gefangenenlagers im widerrechtlich besetzten Guantanamo auf Cuba vor. Das Motiv ist jedoch kein humanitäres.

Gerade in den USA selbst sitzen zigtausende politischer Gefangener ein, deren Verfahren im Verdacht stehen, manipuliert worden zu sein. Mit zu den bekanntesten zählen neben Mumia Abu-Jamal die "Cuban Five", für die seit einiger Zeit eine internationale Kampagne zu deren Freilassung geführt wird. Zu den Hintergründen verweise ich mal auf quasar sowie auf redblog

Antikriegsdemonstration in San Francisco und in anderen Orten der USA - Tausende marschieren

Mobilisierungsplakat
"Antikriegsdemonstration in San Francisco und in anderen Orten der USA - Tausende marschieren
Market Street: Jemand bläst in ein Bullenhorn. Es ist das Signal für tausende Demonstranten, sich auf die Straße zu legen - in einem symbolischen "Die-in". Diese Aktion war Teil der Proteste, die in San Francisco und überall im Land* gegen den Krieg im Irak stattfanden.

Die Demonstranten blieben circa drei Minuten auf dem Pflaster liegen.

Sie lagen stellvertretend für mehr als 1 Million Iraker, die seit Kriegsbeginn 2003 starben, so die Organisatoren. Anschließend setzten die Demonstranten ihren Marsch fort. Er führte von San Franciscos Civic Center zum Dolores Park. (...)"

Artikel von Jim Doyle im San Francisco Chronicle/ZNet vom 28.10.2007 in einer Übersetzung von Andrea Noll.

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USA: Erneute Massenproteste gegen den Irakkrieg geplant

Mobilisierungsplakat
Am 27. Oktober sollen erneut landesweit in den USA Demonstrationenfür das sofortige Ende des Irak-Krieges stattfinden. Organisiert werden die Demonstrationen vom überparteilichen antirassistischen Friedensbündnis A.N.S.W.E.R., das die treibende Kraft hinter vielen Großdemonstrationen gegen Bush's "New War" seit 2002 ist und Dachorganisation für hunderte lokaler, regionaler und nationaler Friedensorgansiationen ist. Zuletzt machte das Bündnis auch international mit Aktionen am 17. März 2007 in mehr als 500 U.S. Städten, am 23. Mai und dem "Marsch auf Washington" am 15. September von sich reden. Zu diesen Aktionen gelang es, hunderttausende von Menschen zu mobilisieren. Zeitgleich mit "March on Washington" am 15. September kam es auch international zu Friedensdemonstrationen, unter anderem in den Niederlanden und in Berlin.


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Bush's Auftritt in Reno: Propaganda zur Einstimmung auf den Petraeus Report

Während sich verschiedene Golfkriegsveteranenverbände wie die "Veterans for Peace" und die "Iraq Veterans Against the War" mit ihren Angehörigen auf den Marsch auf Washington am 15. September 2007 vorbereiten, versucht G.W. Bush bei jeder Gelegenheit Veranstaltungen der Veteranen die Teilnehmer auf den "Petraeus Report" einzustellen.

Bush auf der "USS Abraham Lincoln" Bild: WikiPedia
Schon immer, besonders aber seit Kriegsbeginn, hat die U.S. Regierung die Soldaten als politische Kulisse für ihre Kriegspropaganda benutzt. Unter anderem, als Bush, Rove und Konsorten mit einem Marine S-3B Viking Kampfjet zum Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" vor Südkalifornien flog und unter dem Banner "Mission erfüllt" (“Mission Accomplished”) am 1. Mai 2003 das angebliche Kriegsende im Irak erklärten.

Bush's Ansprache in Reno war daher Teil der propagandistischen Einstimmung der U.S. Bevölkerung auf den Mitte September erwarteten Bericht über den Kriegsverlauf von General David Petraeus, dem Oberkommandierenden der U.S. Streitkräfte im Irak. Bush versuchte wie immer an die angeblichen "militärischen Erfolge" zu denken, die dafür verantwortlich seien, daß sich "der Irak als ganzes nach vorne bewegt". Bush schwor erneut daß "wir bleiben, bis der Kampf gewonnen ist".

Blutiger Krieg - begründet auf einem Berg von Lügen
Foto: peacearena / Oklahoma
"Jede Bush Rede besteht aus aufgewärmten Lügen", so das überparteilichen Friedensbündnis A.N.S.W.E.R., das die treibende Kraft hinter vielen Großdemonstrationen gegen Bush's "New War" seit 2002 ist. Sobald eine der Lügen der Bush Administration als solche entlarvt wird, kommt Bush mit einer noch älteren Erklärung um zu rechtfertigen, daß im Irak durch den verbrecherischen Krieg Hunderttausende Iraker und tausende Amerikaner verwundet oder getötet wurden. In der heutigen Ansprache versuchte es Bush mal wieder mit der steinalten Taktik von Angstmache und Einschüchterung: "Ein Mißerfolg im Irak wird den Feind ermuntern, uns nach Amerika zu folgen"

Bush's Propagandalügen zerplatzen an der Wahrheit: Es ist die grundlose Invasion und der Krieg, der verantwortlich dafür ist, daß sich Wut und Hass inzwischen nicht nur im Irak sondern in der gesamten Region des mittleren Osten anstaut.

Der Vergleich mit dem Vietnamkrieg durch Bush kennzeichnet, wie lange der Krieg im Irak dauern soll. Dabei vermied Bush jede Anspielung darauf, wie der Vietnamkrieg beendet wurde. Die A.N.S.W.E.R. Coalition wertet das als zusätzliche Herausforderung für die geplanten Massenproteste.

"Wir können den Krieg beenden. Wir müssen in jeder Stadt und Gemeinde mobilisieren, um die Straßen zu füllen. All out for September 15th in Washington, DC!"

Der Marsch auf Washington findet zeitgleich mit weltweiten Protesten, zum Beispiel der Proteste anläßlich der Bundestagsdebatte um die Verlängerung der Tornado und ISAF Einsätze in Afghanistan statt. Die Teilnahme und Mobilisierung nach Berlin ist eine Möglichkeit, sich für die Beendigung des Irak Kriegs einzusetzen und so auch international den Protest zu stärken.

Im Vorfeld der Demonstration in Berlin findet am 1. September der Antikriegstag statt, bei dem in Erinnerung an den Ausbruch des 2. Weltkriegs gegen die aktuelle Kriegsgefahr protestiert wird.

Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

Quellen: A.N.S.W.E.R.

Proteste gegen "North American Union"

Foto: IndyMedia
Tausende Menschen demonstrierten im kanadischen Montebello gegen die "Sicherheitspartnerschaft" mit den USA. Kanada setzt 2.500 Soldaten in Afghanistan ein.

Während Kanadas Premierminister Stephen Harper, US-Präsidenten George W. Bush und der mexikanische Präsident Felipe Calderón im kanadischen Montebello hinter verschlossenen Türen über die "Partnerschaft für Sicherheit und Wohlstand" (Security and Prosperity Partnership - SPP) beraten, demonstrieren auf den Straßen der Stadt tausende gegen die Politik der drei Länder. Zum dritten Mal seit 2005 treffen sich die Regierungschefs zum SPP-Gipfel.
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Massive Antikriegsproteste in USA am 15. September geplant

Demoplakat
Hunderte von Antikriegs Initiativen und Friedensorganisationen mobilisieren aus allen Staaten der USA zu einem "massiven Antikriegsprotest" am Samstag den 15. September nach Washington DC. Die Proteste finden vor dem Hintergrund des Berichtes von General David Petraeus, dem Oberkommandierenden der U.S. Streitkräfte im Irak und ehemaligen Kommandanten der 101st Airborne über den Verlauf und bisherigen Ergebnisse des Irak Kriegs statt.

Initiert wurden die Proteste vom überparteilichen Friedensbündnis A.N.S.W.E.R., das die treibende Kraft hinter vielen Großdemonstrationen gegen Bush's "New War" seit 2002 war. Zuletzt machte das Bündnis auch international mit dem "Marsch nach Washington" am 17. März 2007 von sich reden.

Zeitgleich zu den Protesten in den USA finden am diesen Tag auch in Berlin Proteste anläßlich der Bundestagsdebatte um die Verlängerung der Tornado und ISAF Einsätze in Afghanistan statt.

"Die Wahlergebnisse der jüngsten Zeit belegen, daß die Meinung der Menschen dieses Landes sich zunehmend entschieden gegen den Krieg wendet. Wir verlangen den sofortigen Abzug aller U.S. Truppen aus dem Irak. In Anlehnung an die Grasroots-Proteste während der Vietnam Ära bauen wir auf starke, landesweite Massenproteste, mit denen wir das Ende der kriminellen Invasion und Besatzung des Irak erzwingen wollen. Im Juli und August sind überall im Land anhaltende Antikriegsproteste, die ihren Höhepunkt am 15. September finden sollen, geplant.", so Brian Becker, Koordinator von A.N.S.W.E.R.

Am 10. Juli begannen Cindy Sheehan und andere den "Marsch für Menschlichkeit" in Crawford, Texas. Sie werden am 23. Juli in Washington DC erwartet, bevor es nach New York City weitergeht. Die "Veterans for Peace" und die "Iraq Veterans Against the War" organisieren Aktivitäten im genzen Land um die wachsende Beteiligung von Irak Veteranen und ihren Familien an den zunehmenden Friedensprotesten zu unterstreichen.

Der Marsch am 15. September wird organisiert und unterstützt von: ANSWER Coalition; Ramsey Clark; Muslim American Society Freedom Foundation; Mounzer Sleiman, Vice Chair, National Council of Arab Americans; Cindy Sheehan; Cynthia McKinney; Tina Richards, CEO of Grassroots America; Rev. Lenox Yearwood, CEO of Hip Hop Caucus; Father Roy Bourgeois and Eric LeCompte, School of Americas Watch; Navy Petty Officer Jonathan Hutto, co-founder Appeal for Redress; Liam Madden, Pres., Boston Chapter of Iraq Veterans Against the War and co-founder of Appeal for Redress; Malik Rahim, founder of Common Ground Collective, New Orleans; Howard Zinn, Author and Historian; Carlos & Melida Arredondo, Gold Star Families for Peace; Rev. Graylan Hagler, Ministers for Racial, Social and Economic Justice; Code Pink; Latino Movement USA; Hermandad Mexicana Nacional; Michael Berg; National Lawyers Guild; Ron Kovic, Vietnam Veteran, author, Born on the 4th of July; Frank Velgara, ProLibertad Freedom Campaign; Pam Africa, International Concerned Family and Friends of Mumia Abu-Jamal; Leonard Weinglass, Cuban 5 attorney; Father Luis Barrios, Iglesia de San Romero de las Americas-UCC; und vielen anderen.

Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

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