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Ist Europa noch zu retten? Wie die EU den Europa-Gedanken verfälscht. Wege zu einer europäischen Identität.

Am 17. 09. fand in „der börse“ ein Vortrag des Kommunal-Politikers, Sozialexperten und Buchautors Wilhelm Neurohr aus Recklinghausen mit dem Thema „Ist Europa noch zu retten?“ statt.

Wilhelm Neurohr
Foto: Attac Wuppertal
Fast 50 Menschen sind der Einladung gefolgt und zeigten sich in der lebhaften Diskussion betroffen über die sehr prägnante Darstellung:
Oftmals ohne überhaupt den Vertragswortlaut gesehen zu haben, sind die führenden PolitikerInnen Europas dabei, an den geltenden Verfassungen und den BürgerInnen vorbei einen Vertrag durchzuwinken, der bereits jetzt diese Verfassungen und die höchsten Gerichte der Mitgliedsstaaten aushebelt und der Europa faktisch zu einer Militär- und Wirtschaftsdiktatur machen würde.
Strategien gegen diese Vorgänge wurden auf den unterschiedlichsten Ebenen ausführlich diskutiert. Übereinstimmung herrschte darüber, dass sowohl der Vertrag von Nizza als auch der Vertrag von Lissabon annulliert werden müsste. Diese Verträge erschüttern die Menschenrechte und die Demokratie in Europa, stehen im diametralen Gegensatz zur Abrüstung und erheben das menschenverachtende Wirtschaftsprinzip des Neoliberalismus in den Rang eines Verfassungsziels. Trotz fortgeschrittener Stunde muss der Vertrag von Lissabon deshalb endgültig verhindert werden. Die Gemeinschaft der Menschen in Europa muss in breiter Diskussion neue friedliche und soziale Grundlagen finden.

Für Rückfragen steht die Arbeitsgruppe „Globalisierungstheorie“ von Attac Wuppertal gern zur Verfügung. attacwtal@lycos.de.

Der Referent (siehe Foto) hat ein Buch zum Thema veröffentlicht: Wilhelm Neurohr, „Ist Europa noch zu retten?“, ISBN: 978-3-85636-194-5.

Einen Mitschnitt (Podcast) der Veranstaltung gibt es unter:

1. als mp3
2. als ogg
(Aus einem Bericht von attac Wuppertal)

In der bewegten Diskussion war es leider nicht möglich, die massiven Auswirkungen des Lissabon-Vertrags auf die gesamte Agrarpolitik Europas auch nur anzudeuten: Nationale Gentechnikverbote könnten mit Inkrafttreten problemlos ausgehebelt werden und vieles mehr.

Foto:
Wolfgang Wiebecke
Im übrigen erscheint es mir auch noch interessant, dass diese Veranstaltung von Attac Remscheid, BaSo-Chemiekreis, Fakt21 Kulturgemeinschaft, IG BCE Ortsgruppen Wuppertal, Rosa-Luxemburg-Club Wuppertal/Bergisch Land und dem Wuppertaler Bündnis gegen Krieg und Terror unterstützt wurde, etliche Gäste kamen auch aus Nachbarorten Wuppertals.

Was mir heute wichtig erscheint #8

Aktion: Am Freitag, den 19. September, findet die bundesweite antifaschistische Demonstration gegen den sogenannten “Anti-Islam-Kongress” in der Kölner Innenstadt statt. Die Polizei rechnet laut Medienberichten am Wochenende mit bis zu 40.000 Gegendemonstranten und rund 1.500 Kongressteilnehmern. Unter dem Motto: “Fight the Game! Rassismus, Islamismus, Nationalismus und Kapitalismus bekämpfen!” rufen mehrere Antifa-Gruppen zur Teilnahme auf, darüber hinaus mobilisiert das Umsganze-Büdniss unter dem Slogan: “Paradies Now! Nationale und Religiöse Kollektive kippen!“. (Via) Siehe auch die Aktionsseiten "Queergestellt" und "Hingesetzt" sowie zu den Hintergründen der gegenwärtigen Serie außenpolitisch motivierter Großveranstaltungen rechtsextremer Prägung den Artikel von Hans Georg in der "Neue Rheinische Zeitung", Online-Flyer Nr. 163 vom 10.09.2008. Das LabourNet empfielt zur Mobilisierung: „Der Islam“ von Hagen Rether.


Angriff: Die bayerische Staatsregierung bereitet eine harte Beschneidung des Versammlungsrechts vor. Gewerkschaften, Parteien und Initiativen wollen das Gesetz stoppen. Eine umfassende Übersicht bei der "Linken unabhängigen Zeitung München"


Antiknastwochenende: Vom 26.-28. September wird in der Alten Meierei in Kiel ein Anti-Knast Wochenende unter dem Motto „No Prison!-No State!“ stattfinden. Neben in der Gefangenenarbeit aktiven Menschen sind auch auch "alle anderen interessierten bzw. aktiven Zusammenhänge und Einzelpersonen aus der autonomen anarchistischen und linksradikalen Bewegung aufgefordert sind sich über das Thema zu informieren und sich damit auseinander zusetzen." Neben Informationen von Antiknast Gruppen aus ganz Europa wird es Aktionen und eine große Soli-Party geben.


Keine Gnade: Georgia hat den U. S. Supreme Court aufgefordert, die für den 23. September geplante Hinrichtung von Troy Anthony Davis nicht zu verschieben. Dazu wurde eine Erwiderung verfaßt, in der der Staat sagt, daß Davis' Berufung jeder Grundlage entbehrt, so daß es keinen Grund für einen Aufschub gibt und diese Berufung auch nicht behandelt werden muss. Das kann sie auch nicht, da der Termin zur Anhörung auf den 29. September gelegt wurde. Unterstützt die Proteste in den USA, beispielsweise durch die Teilnahme an der Eilaktion bei Amnesty International!


"Akkumulation durch Enteignung":
Ein Vergleich der Lohnquoten und des Arbeitsvolumens veranschaulicht die eigentlichen Ziele der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Zum Beitrag von Gerold Schwarz bei "Europa im Blick".

Studie zu Strategiepapieren der EU und NATO: "Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit. Die G8-Staaten wollen diese Konflikte und die offenkundige Akkumulationskrise der globalen Weltwirtschaft durch marktorientierte Lösungen in den Griff bekommen, um dasWirtschaftswachstum wieder auf Kurs zu bringen. Unter Beschwörung der „Bekämpfung des Terrorismus“ wird eine fortschreitende Militarisierung vieler Lebensbereiche vollzogen. Mit neuen Kriegen öffnet sich der Kapitalismus Märkte, sichert Rohstoffe und ihre Transportwege.

Kapitalismus und Krieg bedingen einander; wer oder was nicht eingebunden und profitabel gemacht werden kann, wird bekämpft...

Für 2009 kündigen sich sicherheitspolitische Veränderungen an, deren Folgen derzeit kaum abzuschätzen sind."

Download der Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO)  sowie den Vorschlag einer Kampagne gegen die EU.


Arac Attack: Von einer "Spinnen-Invasion in der HafenCity" in Hamburg berichtet "Bild" heute: "Bei den Investoren läuten die Alarmglocken!". Warum die Typen bei "BILD" mal wieder keine Ahnung haben liest man im "BILDblog".


Ölümünün 24. Yilinda - Yilmaz Güney: Im Einewelthaus in München gibt es anläßlich des 24. Todestags von Yilmaz Güney, dessen bekanntester Film "YOL" es heute leider nur noch selten in's Fernsehen oder in (kommunale) Kinos schafft, eine Veranstaltung.


Clownereien: Alle die Lust und Muße haben, eine andere Form des Aufstandes zu proben, dem politischen Zirkus ein Lachen entgegenzusetzen und ein CIRCA-Clown zu werden können dies beim "Basic rebel clown training"
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