trueten.de

"Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegenzustellen? Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen." Erich Kästner

Grundsatzerklärung gegen jeden Extremismusbegriff

Mit Sorge nimmt das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit die zunehmende Gleichsetzung "linker" und "rechter" Politik zur Kenntnis. Insbesondere im Vorfeld antifaschistischer Proteste gegen Naziaufmärsche bestimmen derartige Argumentationen die öffentliche Debatte.

Eine besondere Qualität erreicht dieser Vorstoß im juristisch stark umstrittenen Sächsischen Versammlungsgesetz. Hier heißt es unter Anderem, dass Versammlungen verboten werden können, wenn "Organe oder Vertreter der nationalsozialistischen oder kommunistischen Gewaltherrschaft als vorbildlich oder ehrenhaft" (§15 Sächsisches Versammlungsgesetz) dargestellt werden.

Auch die baden-württembergische Landesregierung, vertreten durch Innenminister Gall (SPD), erklärte in einer Stellungnahme im November 2011 ein „Konsequent repressives Vorgehen“ für notwendig und befürwortet eine „Präventionsarbeit in allen Phänomenbereichen (...), um extremistischen Bestrebungen den Nährboden zu entziehen.“

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit lehnt jede Gleichstellung linker Politik mit rechten und nationalsozialistischen Umtrieben und die hieraus folgende Diskreditierung von antifaschistischem Engagement konsequent ab! Die zunehmende Etablierung von Extremismustheorien in gesellschaftspolitischen Debatten widerspricht grundlegend dem Bild gelebter Demokratie.

Als spektrenübergreifendes Bündnis auf antifaschistischer Grundlage haben wir in den vergangenen Jahren eine Vielzahl positiver Erfahrungen sammeln können. Hieran möchten und werden wir weiterhin anknüpfen.

Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit, 09. Februar 2012

Was mir heute wichtig erscheint #275

Bauplan: Der Technikvorstand der Deutschen Bahn hat in einem Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann die Bauarbeiten beim Projekt Stuttgart 21 der nächsten Wochen wie bei "bei-abriss-aufstand" festgelegt.

Sichtbar_Unsichtbar: Die 5. Ausgabe von krtitisch-lesen ist erschienen. "Es geht in dieser Ausgabe um Fem(me)_ininitäten und damit um Sichtbarkeiten, um Politiken, um queere Gender, um radikale und lustvolle Aneignungen weiblich konnotierter Attribute und gleichzeitig wieder um ihren Bruch. Es geht um Begehren und Aufbegehren: Begehren außerhalb der heterosexuellen Matrix und Aufbegehren gegen patriarchale Strukturen, (Hetero)Sexismus, Trans*phobie und die Reduktion auf passive Rollenklischees. Es geht darum, dass Fem(me) einer „Kampfansage an die traditionellen Vorstellungen von Femininität als schwach, hilflos und unbedeutend“ gleichkommt und damit ein „Ort des Widerstands” ist. Und um viel mehr! (...)".

Versalzt: "Fast schon traditionell versammelten sich auch in diesem Jahr am Pfingstsonntag im Rahmen des wöchentlichen Sonntagsspaziergangs mehrere hundert Menschen am Erkundungsbergwerk in Gorleben. Die diesjährige Aktion stand unter dem Motto: "Gorleben versalzen!". Die Demonstrierenden wollten symbolisch mit Schubkarren das Salz der Salzhalde zurück zum Bergwerk bringen, um zu zeigen, dass Gorleben als Endlagerstandort aufgegeben werden muss. Die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg fordert von der Bundesregierung wirkliche Ambitionen Alternativen zu Gorleben als Atommüllendlager zu suchen." Das Video "Gorleben versalzen!" zur Pfingstaktion an der Salzhalde.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Verdickt: "Die 30ste Ausgabe des Antiberliners ist erschienen. Da ab 30 alle in die Breite gehen ist auch diese Ausgabe doppelt so dick wie alle bisherigen, 16 Seiten statt 8. Schwerpunkt der Ausgabe sind die Revolten in diversen arabischen Ländern, auch um die »Empörten« aus Spanien gehts in einem Artikel. Weiterhin betrachten wir den Pseudoatomausstieg und den Einstieg in den Generalverdacht der Extremismusklausel. Diese bedroht sicherlich all jene, die sich den Nazis in Kreuzberg entgegenstellten, was in einem weiteren Artikel reflektiert wird." Antiberliner liegt kostenlos in Kneipen, Cafes oder linken Buchhandlungen aus, kann man aber auch hier downloaden. (Via redblog). Samstag, 18. Juni um 23:00 beginnen übrigens im Rauchhaus (Mariannenplatz 1a/Kreuzberg) die Geburtstagsfeierlichkeiten.

Heiligtum: Das heilige Grabtuch wurde vor kurzem endgültig als Fälschung entlarvt. Macht nichts. David Sowka hat eine Alternative.

Amtlich: "(...) Wer sich je über DIE LINKE Illusionen gemacht hat, dieser Beschluß zur Selbstkastrierung sollte die Augen öffnen: ... Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flottille' beteiligen. Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen." (...)" Kommentar von Franz Iberl zu einer beschämenden Positionierung der Bundestagsfraktion der "LINKEN". Der lesenswerte Hinweis auf den Beitrag von Moshe Zuckermann sei nochmals unterstrichen und auf die Stellungnahme von Andrej Hunko sowie von Annette Groth hingewiesen. Siehe auch: Interview mit dem Sozialwissenschaftler Peter Ullrich zur Antisemitismusdebatte in der Linkspartei sowie: "Pax Christi: Brief an den Vorstand der Fraktion DIE LINKE".

Zusammenbruch: Internet-Aktivisten haben nach der Festnahme von drei Mitgliedern ihres Netzwerks die Homepage der spanischen Polizei mit einem Denial-of-Service-Angriff kurzzeitig lahmgelegt. Mehr bei heise.de. Währenddessen mussten die Demonstranten ihre Zeltlager in den Zentren von Madrid und Barcelona weitgehend räumen.

Abschreckung: Auf ihrem jüngsten Treffen Ende letzter Woche in Brüssel haben die Justiz- und Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten eine Erklärung verabschiedet, um die Bedeutung "moderner Technologien für Grenzschutzzwecke" der EU-Außengrenzen zu bekräftigen. Allerdings gehen die Pläne weit über die Erklärung hinaus. Matthias Monroy befasst sich mit den geplanten Maßnahmen zur "Migrationsabwehr".

Augstein erschießt mit dem Luftgewehr eine künftige Rechtspartei

Mit FORSA glaubt Augstein eine gefährliche Neigung zur Bildung einer deutschen Rechtspartei neuer Prägung zu erkennen - und rechtzeitig abzuknallen. In seiner wahrscheinlich gutgemeinten Warnung stecken zwei Fehler: der eine liegt in der Fragestellung. Der andere in der Einschätzung der angeblich nicht-rechten Volksparteien.

FORSA erfragt als erstes die Meinung zur Aussage: Deutschland gibt zuviel Geld für Europa aus. Wer da zustimmt, wird gnadenlos als rechts erkannt. Die Voll- und die Eher- Zustimmer werden zu einem Klotz zusammengehauen. Demnach ergibt sich ein Zustimmungsgrad von siebzig Prozent! Die Linken kommen als Ja-Sager mit 75 Prozent gleich hinter den Liberalen mit 79 Prozent.

Was stört bei der Diagnose? Dass die Frage nach dem Geldausgeben gestellt wurde ganz ohne ein:

Wofür? Es mag durchaus sein, dass bei den Liberalen eine Riesenmehrheit es ablehnte, den angeblich stinkfaulen Griechen noch was hintenreinzustecken! Nur - wenn ich die Frage für sich sehe, ohne den Rechtshintergrund, fällt mir auch als erstes Griechenland oder Portugal ein - mit den Erwürgungsregelungen vor allem der deutschen Regierung für eine Nothilfe gegen das Ersaufen. Was ist rechts bei dem notwendig auftauchenden Gedanken ans Jahr 2012, in welchem die selbe Zahlung - oder noch höher - ganz unweigerlich wieder verlangt wird. Ohne dass ein radikaler Schnitt - Schuldenkürzung - auch nur in Frage kommt. Ja, da kann es ja nur eine Antwort geben: Geld in dieser Form wird falsch ausgegeben.

Das Gleiche gilt für Frage 4: "Wir brauchen ein unabhängiges Deutschland- ohne Bevormundung durch die EU." Da haben die LINKEN wieder zugestimmt mit gleich 57 Prozent. Mit größerer Zustimmung als jede andere Partei. Was ist da los? Sind gerade die LINKEN die größten Vorkämpfer eines deutschen Nationalismus geworden? Oder stecken in dieser Partei nicht einfach mehr Leute, die erkannt haben, dass das EU-Gouvernement inzwischen zu einer Zwangsklammer geworden ist für alle übrigen europäischen Länder - vor allem die am Rande. Während andere aus SPD und CDU und FDP einfach das satte Geräusch auf dem Bauch nicht vermissen wollen, das beim sanften Klatschen darauf entsteht. "Wir sind wieder wer". Wenn alles durcheinander gemantscht wird, kann nur ein verwirrender Schrotschuss herauskommen.

Was nicht heißen soll, dass unsere gegenwärtige LINKE nicht anfällig wäre fürs RECHTE. Nur eines, das ganz anders erfragt werden müsste. Wenn gefragt würde nach zentralistischen Neigungen. Nach dem inneren Schrei nach dem Vorsitzenden, der alles richten würde. Nach "stramm, stramm, stramm - alles über einen Kamm" wie man schon der alten SPD und KPD nachspottete. Da wäre leicht fündig werden. Aber nicht auf der Suche nach nationalistischen Neigungen, wie Augstein und FORSA traditionsversunken vermuten.

Warum aber dann in Deutschland keine erfolgreiche Rechtspartei wie in allen Nachbarländern? Auch solchen wie Frankreich - dem es immerhin noch relativ gut geht.

Die Antwort dürfte nicht darin liegen, dass es in Deutschland weniger Rechtstendenzen gibt als anderswo, sondern dass diese immer viel schneller von den Volksparteien aufgeschlabbert werden als anderswo. Wo es im Faust noch heißen musste: "Die Kirche hat einen großen Magen" muss es heute heißen: "Die Parteien verdauen alles ohne Magenbeschwerden."

Denn eines haben Führende und Geführte in Deutschland nach dem Zweifronten-Krieg sich wirklich eingebläut - und einbläuen lassen: NIE MEHR ALLEIN! Ohne Anpassung an starke Außenmächte geht gar nichts! Darf nichts gehen!

Mit Recht nennt Augstein selbst den Umfall der SPD gegenüber Sarrazin als letztes Beispiel für Verdaulichkeit. Die von SPD und CDU im Jahr 1992 erbittert geführte gemeinsame Kampagne zur Abschaffung des Asylrechts in Deutschland wäre genau so scharf heranzuziehen gewesen. Pforzheim-Becker (SPD) erwies sich damals als einer der größten Schreihälse.

Fazit also: Die deutschen Kolossal-Organisationen - Parteien genannt - haben vorab immer schon das geschafft, was ein Sarkozy jetzt in Frankreich nachträglich probiert: den Rechten die Schau zu stehlen. Rechtzeitig verschlingen, ohne lang vor- und nachzukauen! Was brauche ich den Unterschlupf in der Besenkammer, wenn mir die Festhalle geöffnet wird? Die Großparteien wandern unentwegt nach rechts. Und lassen der NPD und ihresgleichen nur das Nachhoppeln.

PS: Was natürlich die Gefahr von rechts nicht herunterreden soll. Was ist schließlich gefährlicher: ein schon verschlungener Bandwurm - oder einer, der noch auf der Weide herumliegt? Es soll nur die Augen dafür öffnen, dass die Rechten nicht deshalb zu fürchten sind, weil sie noch mal ein DREIUNDDREISSIG probieren könnten. Die Machtübernahmen von gestern sind als Traum nur wenigen vorbehalten. Von der Sorte, die nie alle wird.

Die wirkliche Gefahr von ProKöln, ProDeutschland und ihresgleichen liegt gerade darin- wie eben in kritisch-lesen 3 herausgearbeitet wurde - dass sie Verführung und Druck darstellen für die großen Parteien, die sie aus vollem Herzen integrieren wollen, wie man das einverleiben heute so wohlwollend nennt.

Lesetipp: Lechts und Rinks Der Verfassungsschutz und die "linke Gewalt in Berlin"

Lesenswert: Der Beitrag: "Lechts und Rinks Der Verfassungsschutz und die "linke Gewalt in Berlin"" von Fabian Kunow & Oliver Schneider in Bürgerrechte & Polizei/CILIP, gefunden bei Linksnet:
Eine Studie des Berliner Verfassungsschutzes zeigt die Fokusverschiebung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den "Extremismus".

Der Berliner Innensenat ließ sich nicht lumpen, als er am 11. November 2009 die Verfassungsschutz-Broschüre "Linke Gewalt in Berlin (2003-2008)" vorstellte.[1] Anders als sonst bei Neuveröffentlichungen üblich fand die Veranstaltung, ein Fachsymposium, nicht in den eigenen Räumen, sondern im Kinosaal des "Deutschen Historischen Museums Unter den Linden" statt. Gäste waren PolizistInnen, VerfassungsschützerInnen, PolitikerInnen und behördentreue JournalistInnen. Vorangegangen war eine wochenlange Berichterstattung über eine angeblich ausufernde Gewalt von Links sowie eine Kampagne der Opposition, die im Feuerschein brennender Autos ein Thema erblickte, um gegen den Rot-Roten Senat punkten zu können.

Vorbild für die Studie über "linke Gewalt" ist eine über "rechte Gewalt in Berlin", deren zwei Teile 2005 und 2007 in der gleichen Reihe des Berliner Verfassungsschutzes erschienen sind. Die Fragestellung ist bei beiden identisch: Welches Ausmaß und welchen Charakter hat linke bzw. rechte Gewalt in der Hauptstadt? Welcher Zusammenhang besteht zwischen linker bzw. rechter Gewalt und Links- bzw. Rechtsextremismus? Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten weisen die Phänomenologie linker und rechter Gewalt auf?

Die Parallelisierung von "links" und "rechts" geschieht hier nicht zufällig, sondern ist gewolltes Ergebnis. So sind nicht nur Aufbau und Verwendung von Begriffen in den Studien gleich. Dem "Vergleich politisch links motivierter Gewalt mit politisch rechts motivierter Gewalt" ist in der neuen Publikation auch ein eigenständiges vierseitiges Kapitel gewidmet, das zwar relativ nüchtern und sachlich daher kommt, aber dennoch mit Tricks arbeitet, um die gewünschte Gleichsetzung zu erreichen. So wird unter der Überschrift "weniger Gewalt gegen Menschen" eine "gravierende" Tat vom 1. Mai 2009 in Berlin-Kreuzberg eingearbeitet. Untersuchungszeitraum für die Studie sind aber die Jahre von 2003 bis 2008, die so etwas scheinbar nicht hergaben.

Theoretische Grundlage der Publikation "Linke Gewalt in Berlin" ist die vom Bundesamt sowie den Landesämtern für Verfassungsschutz favorisierte Extremismusthese. Diese feiert spätestens seit dem Regierungswechsel im Bund eine fröhliche Renaissance – auch jenseits der Inlandsgeheimdienste. (...)


via "Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten."

Was mir heute wichtg erscheint #217

Jubiläumsausgabe: Die 200. Ausgabe der "Direkten Aktion" berichtet über den Prozess um Gewerkschaftsfreiheit, Emmely und einer "klauenden" Kellnerin, die unheilige Allianz von DGB und Arbeitgeberverband, Arbeitskämpfe während der WM in Südafrika, Streiks in Griechenland, Situation der Gewerkschaften in Frankreich und vielem mehr.

Zuspruch: Mehr Zuspruch als erwartet fand am Wochenende eine Konferenz in Frankfurt am Main, die knapp zwei Jahre nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise spürbare Taten zur Lähmung des Finanzsektors besprach. Statt der von der Frankfurter »Aktionsgruppe Georg Büchner« erwarteten 30 Teilnehmer aus dem Rhein-Main-Gebiet kamen über 50 Menschen aus insgesamt 29 Organisationen zu der Konferenz.

Mundtot: "Linke AktivistInnen werden schon lange vom Staat bespitzelt, verfolgt, verurteilt, nicht ernst genommen und als  Demokratiefeinde verteufelt. Jetzt will Bundesfamilienministerin Kristina Schröder einen Schritt weitergehen: Zwei Millionen Euro sollen in Programme gegen „Linksextremismus“ und Islamismus fließen. Solche Programme wurden bisher in erster Linie gegen „Rechtsextremismus“ verwendet. Grundlage für diese Maßnahmen bilden die Extremismustheorie sowie das Konzept der „wehrhaften Demokratie“. "Wie mit dem Extremismusbegriff und der „wehrhaften Demokratie“ Linke mundtot gemacht werden." Beitrag in der Jugendzeitschrift "Utopia"

Emfehlung: Die Antifa empfiehlt: Mandi – Comic gegen den Extremismusbegriff. Via Empfehlung vom Herrn Preislbauer. Ebenfalls empfehlenswert: Das Interview beim Pantoffelpunk zum Thema. Oder annalist. Die passende Grafik gab's bei uns.

Faktensammlung: Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat bereits zahlreiche Studien veröffentlicht, in denen beschrieben wird, wie die Bundeswehr einerseits mit Hilfe von Jugendoffizieren und den Unterrichtsmaterialien „Frieden und Sicherheit“ an Schulen die Militärpolitik der Regierung zu legitimieren sucht und andererseits Jugendliche direkt an Schulen rekrutiert (siehe http://www.imi-online.de/2006.php?id=2139). Nun hat die IMI die Argumente zusammengefasst und ein „Factsheet“ erstellt, auf dem die wichtigsten Informationen zu dem Thema sowie Recherchetipps und Literaturangaben zusammengestellt sind. Das Factsheet kann als Vorlage für eigene Flugblätter dienen, eignet sich aber auch zum direkt auslegen. Die Fact-Sheets können in gedruckter Form im IMI-Büro bestellt werden (imi@imi-online.de). Um Spenden wird gebeten.

Wochenrückblick: "redblog" und "einfach übel" haben wieder einen "unvollständigen Wochenrückblick" über Lateinamerika zusammengestellt.

Asche: Die Refinanzierung des Journalismus ist momentan ein Brennpunkt. Dienste wie Flattr und Kachingle wollen Lösungen anbieten. Schnell und einfach soll das Bezahlen werden. Eine kritische Auseinandersetzung mit einem Phänomen, das den Blick auf die Tatsachen verschleiert bei Gulli.

Chaostage: "Der Auftakt für Stuttgart 21 beschert der Bahn ein massives Problem. Weil im Zug der Arbeiten am Hauptbahnhof eine Rampe gesperrt worden ist, erlosch eine Ausnahmegenehmigung, die seit 1978 einen weitgehend reibungslosen Betrieb ermöglicht hat. Die Folge: Lokführer dürfen nicht mehr auf Sicht fahren, wenn sie sich von hinten anderen Zügen nähern. Aus diesem Grund treten Engpässe auf, die seit zehn Tagen teilweise zu erheblichen Störungen führen. Die Probleme haben der Bahn, die im Vorfeld die Risiken ausgeblendet hatte, heftige Kritik eingetragen. (...)" Artikel von Hermann Dorn in der "Esslinger Zeitung"

Kostenfrage: Der elektronische Entgeltnachweis ("Elena") wird wegen Bedenken ausgesetzt. Wirtschaftsminister Brüderle will die Kosten überprüfen.

Peanuts: "Bis Ende Juni musste der Freistaat Sachsen mehr als 24 Millionen Euro für Verluste der ehemaligen Sächsischen Landesbank (Sachsen LB) aufbringen. Zu den bereits gezahlten 34 Millionen könnten in den kommenden Monaten und Jahren dreistellige Millionenbeträge hinzukommen. Allein für 2010 rechnet der sächsische Finanzminister Georg Unland (CDU) mit bis zu 250 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die angekündigten Kürzungen bei der Jugendpauschale belaufen sich für dieses Jahr auf knapp 4,7 Millionen Euro." Sachsen LB Desaster kostete bereits 34 Millionen Euro

Geisterfahrer: "... Doch er bewundert Lenin. Und er hält Elogen auf Fidel und Che. Unter Galeanos Händen verwandelt sich Diktator Castro in einen Ritter, »der immer auf Seiten der Verlierer kämpfte«. Und Guevara, der Henker von Havanna, erhält gar Züge des Messias: »Je mehr man ihn verfälscht, je mehr man ihn verrät, um so mehr wird er wiedergeboren.« ..." Beitrag von Redblog bei amerika21.de

Exekution: Der Berliner LKA-Wachtmeister Reinhard R., der in der Neujahrsnacht auf 2009 Dennis J. in Berlin Schönfließ mit acht Schüssen exekutierte, wurde am 3. Juli vom Neuruppiner Landgericht zu nur zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Im Gericht kam es zu Handgemengen und Festnahmen. Eine Spontandemo von rund 250 solidarischen Menschen in Berlin-Neukölln wurde am Abend massiv von den Bullen angegriffen. Dabei gab es Festnahmen und Verletzte. Audiobericht bei www.freie-radios.net. Via Autonome Antifa Freiburg.

Gestört: Am 30.Juni verabschiedete sich das Lufttransportkommando der Bundeswehr aus Münster, die feierliche Abschiedszeremonie wurde von „Vuvuzelas für den Frieden“ übertönt. Bei den Protesten gegen die Bundeswehr kam es zu Polizeiübergriffen.

Schlimm: Täglich bleiben rund 100.000 Ladendiebstähle unentdeckt

Strafverlängerung: In Zornotza, der Heimatort von Jose Mari Sagardui, haben am Samstag, den 03. Juli mehr als 1000 Menschen für die Freilassung des am längsten inhaftierten politischen Gefangenen Europas demonstriert. Der 52- jährige Sagardui sitzt seit 30 Jahren im Gefängnis. Ginge es nach normalem spanischem Recht, müsste Sagardui seit 2005 wieder in Freiheit sein, doch die nachträgliche Strafverlängerung, die als Parrot-Doktrin bekannt wurde, ermöglicht dem Spanischen Staat die Inhaftierung der politischen Gefangenen auf 40 Jahre willkürlich zu verlängern. Via Freunde des Baskenlandes

Abenteuerlich: "Noch gibt es keine Neuigkeiten, wann und wie das 3. Bundesberufungsgericht sich mit der Frage der Todesstrafe gegen Mumia auseinandersetzt. Allerdings läuft die Propaganda der rechten Polizeibruderschaft "Fraternal Order of Police" (FOP) in Mumias Geburtsstadt Philaldelphia bereits wieder an. Die FOP ist die maßgebliche Kraft in den USA, die gegen Mumia eine staatliche Ermordung in Form der Giftspritzenhinrichtung fordert. In reißerischen Ankündigungen wird derzeit ein "Dokumentarfilm" des afroamerikanischen Filmemachers Tigre Hill beworben. Hill vertritt dort die abenteuerliche These, Mumia habe aus einer frei konstruierten Black Panther Ideologie heraus angeblich das Töten von Polizisten favorisiert. Zusammen mit seinem Bruder soll er laut Hill so eine Tat geplant und durchgeführt haben, so die Hetze. Als "Zeugen" dafür führt er ausgerechnet den Staatsanwalt McGill aus Mumias ursprünglichen Verfahren auf. McGills Rechtsbrüche gegen Mumia, seine bewußt herbeigeführten Falschaussagen und sein Belügen der Jury hatten Mumias Verurteilung 1982 erst öglich gemacht. Nun fielen ihm angeblich Zusammenhänge auf, die er "damals gar nicht bemerkt" habe.(...)" Mehr aus dem Rundbrief Juli 2010 "Freiheit für Mumia Abu-Jamal". Siehe dazu auch den Beitrag von Joachim Kübler: "Mumia Abu-Jamal und die Bewegung gegen die Todesstrafe"

Was mir heute wichtig erscheint #216

Relevanz: "Der Begriff des Extremismus wurde ab 1974 in den Bundesverfassungsschutzberichten verwendet und löste den Begriff des Radikalismus ab. In die Wissenschaft und die Alltagssprache ist er medial verstärkt ab 1980 über die Bundeszentrale und die Landeszentralen für Politische Bildung transportiert worden. Durchgesetzt hat er sich erst in den letzten 20 Jahren." Anne Roth verweist auf eine Dokumentation (700 kb) einer Tagung, die sich mit der Anwendung des Extremismus-Begriffs auseinandersetzte.

Missfallen: Am meisten missfällt mir bei Facebook der "Gefällt mir" Button. Denn das führt bisweilen zu ziemlichen Geschmacklosigkeiten. Manchmal ist zum Glück nicht sichtbar, was wem wo gefällt.

Shocking: In Toronto war wieder einiges los. Die kanadische Großstadt gleicht im Zentrum einer Geisterstadt, während ein Großaufgebot von Polizei aus allen Landesteilen für die Sicherheit "global leaders" sorgt. Die Stadt hat über eine Milliarde US$ für Sicherheitsvorkehrungen ausgegeben. Mit dem Geld wurde nicht nur die komplette Innenstadt eingezäunt, sondern unter anderem auch ein kompletter künstlicher See angelegt.  Was friedlich begann, endete in Straßenkämpfen. Kein Wunder, einige Leute waren verdammt sauer. Ebenso kein Wunder, dass die Proteste durch die Mediendarstellung delegitimiert werden sollen. Wie immer schuld: "Anarchisten" und "Autonome". „Noch nie haben wir in unseren Straßen ein solches Maß an mutwilliger Kriminalität und Vandalismus und Zerstörung gesehen“, so der Polizeichef fon Toronto nicht etwa zu den Gipfelteilnehmern, sondern zu den Gegnern. Abseits von derartigen Plattheiten und Beissreflexen gibt das Buch "Neuer Anarchismus in den USA" aus dem Unrast Verlag einen etwas tieferen Einblick in die tatsächlichen dortigen Verhältnisse. Eigentlich unnötig, darauf hinzuweisen, dass sowieso kein einziges der Probleme dieser Welt dort gelöst werden konnte.

Ordnungsfaktor: DGB und BDA wollen die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie sichern. Wozu? Um die Tarifeinheit geht es weniger, sondern vielmehr um den heiligen "Betriebsfrieden". Deshalb quaken auch die Unternehmerverbände wie Gesamtmetall und BDA wegen der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts herum, nach der, Tarifpluralität – also die Anwendung verschiedener Tarifverträge in einem Betrieb – zuzulassen werden:  "(...) Aus Sicht der Unternehmer ist das Verlangen nach Friedenspflicht – sprich: Streikverbot – verständlich. Geradezu unglaublich ist aber, daß sich auch die DGB-Spitze in einer gemeinsamen Erklärung mit dem BDA dafür stark gemacht hat. Die Überlegung, sich auf diesem Weg unliebsame Konkurrenz von Spartengewerkschaften wie GDL, Marburger Bund und Vereinigung Cockpit vom Hals zu halten, ist an Kurzsichtigkeit kaum zu übertreffen. Denn Einschränkungen des Streikrechts gegen diese Organisationen werden sich eher früher als später auch gegen die DGB-Gewerkschaften selbst richten. (...)"

Sympatisch: Einige Vorschläge, wie man es den Hinterbliebenen nochmal ordentlich versauen kann.

Putschismus:
Venezolanische Oppositionsgruppen erhalten jährlich zwischen 40 und 50 Millionen US-Dollar, um ihren Kampf gegen die Regierung von Präsident Hugo Chávez und die "Bolivarische Revolution" aufrecht zu erhalten. Das berichtet die US-venezolanische Journalistin Eva Golinger unter Berufung auf ein Papier der rechtsgerichteten spanischen Denkfabrik FRIDE. Mehr bei amerika21.de

Erfassung: Das französische "Three-Strikes-Gesetz" nimmt langsam aber sicher Gestalt an. 18 Millionen Internetbenutzer sollen systematisch gescannt werden. Ach so. Nur die Raubkopierer. Klar. Das lässt sich keinesfalls auf andere Gruppen ausdehnen.

Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011

TopDown: "Seit 2005 leisten wir als Abahlali baseMjondolo (Bewegung der HüttenbewohnerInnen) Widerstand. Wir kämpfen für Gleichheit und Würde. Wir kämpfen dafür , dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Jede Person hat das gleiche Recht, sich an allen Entscheidung zu beteiligen, die diese Person betreffen. Jede Person hat das gleiche Recht, an allen Diskussionen teilzunehmen und muss sich in sie einbringen können, ohne Furcht haben zu müssen. Alle Menschen haben dasselbe Anrecht auf Gerechtigkeit und Würde, wo immer sie auch geboren wurden. Das Land und der Wohlstand dieser Welt müssen gerecht unter den Leuten dieser Welt geteilt werden. Natürlich wollen wir nicht, dass die Reichen den Besitz an Land und Wohlstand monopolisieren. Aber wir wollen auch nicht, dass der Staat das Land und den Wohlstand für die Leute besitzt. Wir wollen, dass die Leute die Segnungen und Früchte dieser Welt direkt besitzen und verwalten. Einige von uns nennen das lebendigen Kommunismus. (...)" Der Brief der südafrikanischen Bewegung der HüttenbewohnerInnen in der Originalfassung und in einer deutschen Übersetzung bei IndyMedia

Unverletzlich: Über das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis und den Einsatz staatlicher Verdachtschöpfungsgehilfen. Der Fall von Wolf Wetzel im Grundrechtereport.

Gleichsetzung:
Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte weist darauf hin, dass Rassismus in Deutschland oft mit rechtsextremer Ideologie und Gewalt gleichgesetzt und dadurch zu eng verstanden werde. “Der UN-Sonderberichterstatter sieht das zu Recht als ein grundlegendes Problem an.” Bereits die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz im Jahr 2009 und der UN-Ausschuss gegen Rassismus im Jahr 2008 hätten diese enge Sicht kritisiert. Via "Der braune Mob"

Streik:
Seit Wochen wird in diversen chinesischen Fabriken gestreikt. Die (japanischen) Haupt-Fahrzeugfabriken von Toyota und Honda in Südchina mussten am Mittwoch die Produktion wegen Streiks bei Teilezulieferern einstellen.

Übersicht:
Auch für die letzte Woche haben redblog und einfach übel einen "unvollständigen Wochenrückblick" über die Entwicklungen uin Lateinamerika zusammengestellt.

Was mir heute wichtig erscheint #191

Verlängert: Die Deadline zur Mitzeichnung des Aufrufes „Gemeinsam gegen jeden Extremismus? Nicht mit uns!“ wurde auf den 28. Februar verlängert. Bis dahin sind Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen aufgerufen, den Aufruf zu unterzeichnen. Das Thema ist brandaktuell, wie die Diskussion um die Blockaden diverser Naziaufmärsche wie in Dresden oder auch in Blogs wie bei Spreeblick zeigen.

Erfolg: Der geplante Fern-Busbahnhof im Stuttgarter Stadtteil Vaihingen wird offenbar nicht gebaut. Das berichten die Stuttgarter Nachrichten. Dem Bericht zufolge zeichnet sich im Gemeinderat eine klare Mehrheit aus Grünen, CDU und SÖS/Linke gegen den umstrittenen Bau ab. Das ist vor allem ein tolles Ergebnis der jahrelangen Proteste und bedeutet weiteren Sand ins Getriebe bei Stuttgart 21: "Der Neubau sollte den ZOB neben dem Hauptbahnhof ersetzen, der dem Durchgangsbahnhof (Stuttgart 21) weichen und bereits bis April geräumt werden muss."

Grenzschutz: Die EU-Agentur Frontex soll laut Vorschlag der Kommission Flüchtlinge auf die 27 Staaten verteilen und die Mitgliedstaaten für Versäumnisse kritisieren dürfen.

Defizitär: Deutschland hat erstmals seit 2005 die Maastricht Grenze überschritten, die ein Staatsdefizit vom 3 Prozent erlaubt. "Das nach dem europäischen Verfahren berechnete Finanzierungsdefizit des Staates beträgt 79,1 Milliarden Euro. Damit wurde der ursprüngliche Wert von minus 77,2 Milliarden Euro revidiert. Das Defizit betrug damit 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)" Griechenland lässt grüßen.

Entlarvt: Am 24. Februar 1920 trug Adolf Hitler im Münchner Hofbräuhaus das 25-Punkte-Programm der NSDAP vor. Dieses Programm stellte einen Querschnitt dar durch das völkische, antisemitische, revisionistische Ideengemenge, vermischt mit antikapitalistischen Tönen. Beitrag bei Deutschlandradio Kultur

Einladung: "Die Bundeswehr leidet unter einem Mangel an Personal. Der Arbeitsmarkt »leidet« unter einem Überschuss von Arbeits ­ kräften. Was läge für die Werber des Militärs näher, als aus den Nöten eine Tugend zu machen – Nachschub für die Militärmacht Deutschland? (...)" Aus: IMI-Standpunkt 2010/004 via womblog

McCarthyismus:
"Man glaubt, eine grob übertreibende Satire auf ein Fossil des Kalten Krieges vor sich zu haben. Aber der Bescheid, mit dem von der Behörde "Öffentliche Sicherheit Hannover" der Einbürgerungsantrag von Jannine Menger-Hamilton abgelehnt wurde, ist bitterernste Realität. Die Ablehnung gründet sich einzig und allein auf die Mitgliedschaft der Antragstellerin bei der Partei Die Linke. (...)" taz vom 23.02.

Generalstreik: Eine Welle von Streiks im Gefolge der Finanzkrise hat den Verkehr in Griechenland weitgehend lahmgelegt. Und in Spanien weiten sich die Proteste gegen die geplante Rente mit 67 aus. Hoffentlich sind die KollegInnen dort konsequenter...

Abstimmung: Endlich kann man über das beste politische Plakat abstimmen.

Schwarzsurfer: Nicht ganz dicht: "Trotz zweifelhafter rechtlicher Grundlage haben Staatsanwälte in Traunstein die Wohnung eines Mannes durchsuchen lassen, weil er von der Straße aus ein ungeschütztes WLAN genutzt haben soll. Sein Netbook wurde beschlagnahmt und es droht eine Geldstrafe. (...)" Weiter bei golem

Fassungslos: Ich kann mich der Empfehlung von Frank Benedikt nur anschließen.

Interessenswahrnehmung: Wer glaubt eigentlich noch daran, dass Google nur mit Werbung Geld machen will? annalist mit einem interessanten, letztlich aber leicht inkonsequenten Beitrag von Christian Fuchs über Buzz

Traumatisch: Nach fast sechs Jahren kommt ein britischer Staatsbürger aus dem US-Straf­lager Guantanamo frei. Doch seine Erinnerungen verfolgen ihn weiter via chris-b

Fakten: "Nirgendwo auf der Welt weiß man mit größerer Gewissheit zu verkünden, dass der Iran an einer Atombombe arbeitet, als im Axel-Springer-Haus zu Berlin. Insbesondere Julian Reichelt, Chefreporter der "Bild"-Zeitung, scheint über ganz besondere Quellen zu verfügen — anders sind die steilen Thesen in seinem "Bild"-Kommentar vergangene Woche nicht zu erklären." Lesenswerter Beitrag im BildBlog: "Fakten schaffen mit Don Quijote"

Träume: Wenn ich einmal reich bin...

Unterbrechung: Fonsi unterbricht Rede und Rolle beim Aschermittwoch der Kabarettisten, wirft seinen Hut und seine Jacke hin und spricht als Christian Springer zu Guido Wester­welle. (Via Schockwellenreiter)