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Was mir heute wichtig erscheint #41

Twitterterroristen: “Twitter hat sich zum Tool für Sozialisten, Menschenrechtsgruppen, Kommunisten, Vegetarier, Anarchisten, religiöse Gemeinschaften, politische Enthusiasten, –˜Hacktivisten–™ und andere entwickelt, um sich auszutauschen und ihre Messages an ein breiteres Publikum zu bringen–
Via micha-schmidt.net, dwarslöper und annalist


Finanzkrise: Am heutigen "Weltspartag" finden Kundgebungen und Aktionen gegen die Abwälzung der Folgen der Finanzkrise auf die Bevölkerung in zahlreichen Städten wie Berlin und Stuttgart statt. Ein Vorschlag, was man mit den Profiteuren der Finanzkrise machen kann, gibt Marc-Uwe Kling mit "Hörst Du mich, Josef?" bei redblog zum Besten.


300000:
Die Zahl der Unterstützer des Todeskandidaten Troy Anthony Davis, dessen Verteidigung nun die Chance auf weitere Präsentation von Material vor dem Berufungsgericht hat.


Kriegsdienstleister: "(...) Die Bundeswehr wird große Teile ihrer Basislogistik im Rahmen einer Public Private Partnership an ein ziviles Unternehmen abtreten. Konkret geht es um die Lagerung und Bewirtschaftung von Bundeswehr-Material (ohne Sanitätsmaterial, Munition und Treibstoffe) und den weltweiten Transport von Kriegsgerät, Soldaten, Munition, Treibstoffen. Somit sucht die Bundeswehr einen Logistik-Partner, der die schnelle Einsatzfähigkeit der Truppen sicherstellen und somit zum aktiven Kriegsmittreiber werden soll. Beworben haben sich die hundertprozentige Post-Tochter DHL, die Deutsche Bahn mit ihrem Transportunternehmen Schenker, die Dienstleistungsfirma Arvato aus der Bertelsmann-Gruppe sowie ein mittelständisches Konsortium aus der Bremer Firma Hellmann Logistics, dem Flugzeug- und Rüstungskonzern EADS sowie der Beraterfirma Accenture. Ausländische Logistikfirmen haben aus Gründen der nationalen Sicherheit keine Chance. (...)"  "DHL - olivgrün unter postgelbem Tarnanstrich" bei Libertad!


Sinnlos: Luzi-M über die Entschuldigung von Hans-Werner Sinn, Chef des Münchner ifo-Instituts, für seinen Vergleich von Judenverfolgung und aktueller Managerkritik.


Sozialforum: Das Wendland wird der Schauplatz des 3. Sozialforums in Deutschland vom 15. bis 18. Oktober 2009 sein. Das hat die Initiative Sozialforum auf einem Treffen am 26. Oktober in Hamburg beschlossen. Damit wurde die offizielle Bewerbung der Samtgemeinde Elbaue (mit acht Dörfern und den Städten Hitzacker und Dannenberg) angenommen. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war neben dem umfassenden logistischen Angebot des Gemeindeverbandes die Unterstützung des Vorschlags durch die regionalen Initiativen, die seit Jahren die breiten Bürgerproteste gegen das Zwischenlager Gorleben und die Castortransporte tragen. Während des Treffens der Initiative Sozialforum, an dem unter anderem Vertreter der Gewerkschaften Ver.di, NGG und GEW, sowie von Attac, des BUND, der Friedensbewegung und verschiedener lokaler Gruppen teilnahmen, wurde betont, dass sich das 3. Sozialforum in Deutschland einreiht in die zahlreichen Widerstandsaktionen gegen den neoliberalen, kriegerischen und umweltfeindlichen Kurs der Regierenden im Jahre 2009. Das Forum im Wendland solle geprägt sein von den beim Europäischen Sozialforum in Malmö beschlossenen Schwerpunkten des Widerstands gegen Sozialabbau, gegen die NATO-Kriegspolitik und für Klimagerechtigkeit. Es soll insbesondere ein wichtiger Mobilisierungsschritt für die europaweiten Aktionen anlässlich des Klimagipfels im Dezember in Kopenhagen sein. Quelle: Pressemitteilung


Erfreulich: redok ist nach einer Sendepause wieder online.

Schuldbekenntnis: Codeweavers stellt die aktuelle Version von Crossover für Linux und Mac OS X für kurze Zeit kostenlos zur Verfügung, da eines der Ziele der Kampagne »lahme Ente« erreicht wurde.

Eine »lahme Ente« ist im amerikanischen Sprachgebrauch ein Amtsträger in der Endphase seiner Amtszeit - jemand wie US-Präsident George Bush etwa, bei dem bereits klar ist, dass seine Amtszeit unwiderruflich enden wird, und der daher wenig Anlass hat, noch etwas zu erreichen.

Mit der im Juli ausgerufenen Kampagne »Lame Duck« wollte Codeweavers nach eigenen Angaben erreichen, dass der Präsident seine verbleibende Zeit möglichst sinnvoll nutzt, indem er beispielsweise die Preise für eine Gallone Benzin auf 2,79 US-Dollar oder weniger drückt. Für den Fall, dass eines der Ziele erreicht wird, versprach Codeweavers, jedem Interessenten ein kostenloses Exemplar von Crossover für Linux oder Mac OS X zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen & Links bei pro-linux

Was mir heute wichtig erscheint #36

Gefilmt: Auf inzwischen über 12.400 Aufrufe kommt ein Amateurvideo auf Youtube, auf dem zu sehen ist, wie Polizisten auf der Demonstration "Freiheit statt Angst" am 11. Oktober in Berlin Kameras halten. Polizeiwagen mit Kameras und der Aufschrift "TV-Übertragung" sind vor Ort, Polizisten filmen mit einem Stativ, andere Beamte haben ihre Kameras halb unter der Jacke verborgen. "Wir machen Übersichtsaufnahmen bei Demonstrationen, falls es Übergriffe gibt, das wird dann für oder gegen uns verwendet", erklärt ein Pressesprecher der Berliner Polizei.

Ob offen oder verdeckt: Alle Aufnahmen durch die Polizei bei einer öffentlichen Demonstration sind nur unter strengen Auflagen gestattet, sagt Kurt Graulich. (Via heise Newsticker)


Ausgefilmt: Auf kamera-wettbewerb.de kann man Überwachungskameras im (Freiburger) Stadtgebiet melden. Die Kamerastandorte werden dann in einem OpenStreetMap-Projekt eingetragen. Unter allen OuterInnen werden 20, 30 und 50 Euro verlost.


Verstrahlt: Das erfreut den Bombenbastler: Spaltares Material kann er zukünftig selber erzeugen. Mit dem für 2013 geplanten ersten mobilen Mini-Atomkraftwerk...


Mitmachzeitung: "Seit 1992 gab es in Köln die Mitmach-Zeitung "von unge" (von unten), seit 1998 mit dem Namen "kumm erus" (komm heraus). Bewußt das Aussehen einer "Massen"-Zeitung nachahmend, sollten mit ihr wie oben charakterisierte Menschen erreicht werden. Nicht nur als Lesende, sondern auch als Berichtende und gemeinsam Handelnde. Nach über 15 Jahren stellen wir (vorerst, Mai 08) die Produktion der auf Papier gedruckten Zeitung ein. Wir konnten nicht den nötigen Grad von Selbstorganisation aufrecht erhalten, um das Projekt zu finanzieren. Wir wollen versuchen, die vorangehenden Versuche und Ergebnisse zu dokumentieren. Wir suchen weiterhin Antworten auf die anfangs gestellten Fragen. Alle Reaktionen von Menschen, denen die oben angedeuteten Ziele nicht ganz fremd sind, könnten Teil einer Antwort sein." Zur Mitmachzeitung


Abgerüstet: Neulich hatte ich schon kurz zu den antimilitiaristischen Aktionen in den Herstellerfirmen BAE Systems in Karlskoga und bei Saab in Eskilstuna bei Stockholm, jetzt ist ein ausführlicher Beitrag von Bill Quigleyzu den Aktionen in Karlskoga und Eskilstuna bei ZMAG erschienen: "Mit Hämmern und Bolzenschneidern drangen Friedensaktivisten in mehrere schwedische Waffenfabrikanlagen ein. Aktivisten der schwedischen Gruppe OFOG/Avrusta bekennen sich zur Beschädigung von 20 Granatwerfern für Hochexplosivgeschosse und zur Beschädigung mehrerer interner Teile eines Maschinengewehres der Marke Howitzer 77. Fünf Leute wurden verhaftet. Zwei befinden sich noch immer in Haft. Zwei Aktivisten wurden verhaftet und später freigelassen. Sie kehrten jedoch zu der Waffenfabrik zurück, um weiteren Schaden anzurichten und wurden ein zweites Mal verhaftet. Bei einem anderen Einbruch, der sich am Samstag ereignete, wurde eine fünfte Person verhaftet. Ihnen allen stehen Anklagen wegen krimineller Beschädigung und Betretens von Orten der 'nationalen Sicherheit' bevor. (...)"

Weltspartag: Schulden? Zahlt der Staat! "Dieser schöne Satz gilt derzeit nur für Banken. Bald könnte er für alle gelten! Schicken Sie den anhängenden Brief an den Finanzminister. " Die Finanzmarktkrise bringt es ans Licht: Wenn das Bankensystem in Gefahr ist, ist plötzlich genug Geld da. 500 Milliarden Euro stehen bereit und wie selbstverständlich verkündet die Regierung, dass die Steuerzahler/innen für Verluste und Schulden aufzukommen haben. Die interventionistische Linke (iL) stellt deswegen allen Interessierten ein Briefformular an das Finanzministerium zur Verfügung, um auch die privaten Schulden zu vergesellschaften. Siehe auch www.milliardenhilfe.de. Und: Am 30. Oktober, dem Weltspartag, findet ab 17 Uhr eine erste Zwischenbilanz des Massenbriefs vor dem Finanzministerium in Berlin statt." Weiterlesen bei der interventionistischen Linken


Humanitär: Das Europäische Parlament legitimiert heute den Einsatz von Kriegsschiffen gegen Piraten vor Somalias Küste. Selbstverständlich werden humanitäre Gründe für den militärischen Schutz wichtiger Handelswege vorgeschoben. Ein Artikel von Tobias Pflüger (MdEP/LINKE) via redblog


Einsatz: „Auf den rund 600 in Baden-Württemberg und den etwa 6.300 bundesweit als gewaltbereit bekannten Extremisten liegt unser besonderes Augenmerk“, so der Landespolizeipräsident. Allerdings beschränke sich der Blickwinkel nicht nur auf die regionale oder nationale Ebene. Auf Grund der zu erwartenden europaweiten Mobilisierung rückten auch die etwa 3.500 beim Bundeskriminalamt als international agierende Gewalttäter registrierten Personen in den Fokus der Sicherheitsbehörden. Eine ähnlich breite Mobilisierung wie beim G8-Gipfel in Heiligendamm sei aber eher unwahrscheinlich. Dennoch sei mit bundesweiten und regionalen, auch militanten Protestaktionen zu rechnen. Die Vorbereitungen in der linksextremistischen Szene liefen seit April 2008." Zitiert aus: "NATO-Gipfel 2009 erfordert einen polizeilichen Einsatz von bundesweiter Dimension mit mehreren tausend Beamten"


Aufmarsch: "Am 15.11.2008 wollen Nazis in München einen Aufmarsch anlässlich des “Volkstrauertages– durchführen. Zu dieser Veranstaltung rufen Nazis aus dem Spektrum der “Freien Nationalisten– und der NPD auf. Bei diesem so genannten Heldengedenken geht es darum, Wehrmachts -und SS-Soldaten als Helden zu verklären und damit den Nationalsozialismus offen zu verherrlichen. Verhindern wir gemeinsam die Verherrlichung des Nationalsozialismus" (Aus dem Aufruf beim "Cafe Marat", siehe auch "Dresden - –šGehDenken–™ –“ ein klares –šSTOPP–™ zum Rechtsextremismus")

Nazigedenken Demontieren

Was mir heute wichtig erscheint #35

Versammlungsrecht: Der DGB Landesbezirk äußerte sich nach seiner gestrigen Sitzung in einer Pressemitteilung mit der Veröffentlichung einer Stellungnahme und einer Synopse.

Streikrecht: Eine öffentliche Petition zum Arbeitskampfrecht in der Bundesrepublik Deutschland kann man beim Bundestag unterstützen. In der Petition von Veit Wilhelmy beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages heißt es: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen den politischen Streik, hilfsweise den politischen Demonstrationsstreik gemäß dem Artikel 6 Abs. 4 der Europäischen Menschenrechts- und Sozialcharta, den Übereinkommen 87 (Vereinigungsfreiheit) und 98 (Versammlungsfreiheit) der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sowie dem Artikel 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG) per Gesetz den Gewerkschaften zu ermöglichen...“ Ende der Mitzeichnungsfrist ist am 26. November.

Kollaps: Zur Finanzkrise nimmt verdi mit einem Flugblatt gegen jede weitere Umverteilung Stellung. Bei Thomas Mitsch gibt es ein Interview mit dem Geschäftsführer des ver.di Bezirks Stuttgart, Bernd Riexinger, der die Hintergründe der Finanzkrise aus seiner Sicht darstellt.

Eiskalt: „Zum Beginn der Heizperiode haben 82 Gasversorgungsunternehmen ihre Preise um durchschnittlich elf Prozent erhöht“, erklärte der baden -  württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister. Die im September 2006 veröffentlichte Gaspreisübersicht wurde auf den Stand vom 15. Oktober 2008 aktualisiert. Im Durchschnitt erhöhten die Gasversorgungsunternehmen ihre Preise um netto 0,8 Cent pro Kilowattstunde.

Massendemonstration: Baghdad erlebte eine weitere Massendemonstration mit mehr als einer Million Irakern, Arabern, Kurden und anderen Ethnien. Muslime, Christen und Angehörige anderer Religionen, Sunniten und Shiiten demonstrierten gemeinsam gegen die Besatzer und das Abkommen über deren dauerhafte Anwesenheit. Sie forderten den vollständigen Abzug der Besatzer ohne den Verbleib ständiger Militärbasen, ohne alle Besatzungstruppen, ohne alle Söldner... Weiterlesen

Filmabend: Am 5. November findet um 19 Uhr im Komma Esslingen ein Filmabend über die zapatistische Bewegung in Chiapas, Mexiko statt. Gezeigt wird der Film „Aufstand der Würde“ vom Zwischenzeit e.V. Münster. Anschließend findet eine Diskussionsrunde mit Aktivisten statt, die unterschiedlich lange in verschiedenen zapatistischen Kommunen zu Besuch waren.

Was mir heute wichtig erscheint #32

Ringelpietz: Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird auf französischer Seite weiter in Strasbourg stattfinden. Der deutsche Austragungsort wurde angeblich von Kehl nach Baden-Baden verlegt

Hatenight: Serdar Somuncu zur Finanzkrise. Via Pantoffelpunk. Mehr fällt mir dazu auch nicht ein. Ok. vielleicht Ackermann verhaften...

Fußball: Der 8. Spieltag der ersten und zweiten Bundesliga am kommenden Wochenende steht unter dem Motto: "Zeig' Rassismus die Rote Karte!"
Verharmlosung: Jeder meckert über die "Bild". Und liest sie trotzdem.
Günter Wallraff hat mit der "Frankfurter Rundschau" unter anderem über sein Verhältnis zur "Bild"-Zeitung gesprochen, darüber, ob "Bild" harmloser geworden ist und über die öffentliche Blattkritik. Kann ich nachvollziehen. Das "BildBlog" zum Thema

Blabla: Gestern war Welternährungstag. Betroffenheit heuchelten vor allem die Verursacher über die 1 Milliarde Menschen, die heute hungern müssen. Am fehlenden Geld liegt es nicht.

Häuserkauf: Auch in der schwäbischen Provinz kommt es in letzter Zeit vermehrt zu vermeintlichem Interesse der NPD am Hauskauf. Was steckt noch hinter diesem Interesse? Ein Beispiel aus dem Zollernalbkreis.

Billigung "Die Bundeswehr soll bis mindestens Dezember 2009 in Afghanistan bleiben. Der Bundestag billigte am Donnerstag (16. Oktober) in Berlin einen Antrag der Bundesregierung, das ISAF-Mandat der deutschen Streitkräfte um 14 Monate bis zum 13. Dezember 2009 zu verlängern. Dabei können künftig bis zu 4500 Soldaten und damit 1000 mehr als bisher eingesetzt werden. In namentlicher Abstimmung votierten 442 Abgeordnete für die Verlängerung. 96 votierten dagegen und 32 enthielten sich. Für die Linksfraktion bekräftigte ihr Abgeordneter Paul Schäfer in der Debatte die Forderung nach einem Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan, während Vertreter der anderen Fraktionen sich gegen ein sofortiges Ende des deutschen Engagements wandten. Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin sprach zwar von einem "Strategiewechsel", möchte aber, dass die Bundeswehr weiterhin am Afghanistan-Krieg teilnimmt. Auch Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SDP) sprach sich für eine weitere Kriegsbeteiligung Deutschlands aus.(...)" (NGO Online)

Was mir heute wichtig erscheint #30

Abgelehnt: Der U.S. Supreme Court hat wie aedpa meldet, gestern ohne weitere Begründung (wie in solchen Fällen üblich) die Berufung von Troy Davis abgelehnt. Siehe auch die Meldung "High Court Turns Down Ga. Death Row Inmate" der N.Y. Times. Unter anderem Amnesty International rufen zu Protesten auf.


Erfolg: Das Veranstaltungsverbot des Esslinger OB gegenüber einer Veranstaltung der MLPD zur Novemberrevolution ist gefallen. Siehe auch unsere bisherigen Berichte. Jetzt kann sich die Stadtverwaltung auf die für sie wichtigen Dinge konzentrieren, wie zum Beispiel die 14 Millionen Euro, die beim Spekulieren mit der Lehman Brothers Bank in den Sand gesetzt wurden, zurück zuholen. Die Esslinger Zeitung hat hierzu eine Umfrage gestartet, bei der die Bürger gefragt werden: "Glauben Sie, die Stadt Esslingen erhält die 14 Mio Euro, die sie bei Lehmann Brothers angelegt hat, wieder zurück?"


Finanzkrise, Pt. 1: Wieder einmal sind es die Alten, die uns einen Weg zur Lösung weisen. Stellt sich die Frage: Wer fängt damit an? (Via Kommentare aus der AMAZONAS-Box)


Finanzkrise, Pt. 2: Wozu Finanzkrisen alles nützlich sind...


Castor: Am 8. November soll wieder ein Transport mit Atommüll nach Gorleben rollen. Dagegen findet eine bundesweite Demo am 8. November statt. Hierzu sind jede Menge Plakate, Flugblätter, Aufkleber, Boschüren usw. erschienen. Die 16 seitige im September 2008 entstandene Broschüre: "Fliegen ohne Landebahn - Castor kommt - Du auch?" setzt sich mit einer ganzen Reihe alter und neuer Kamellen "Argumente" der Atomlobby auseinander.

Schulstreik: "Frühe Selektion, wenig Zeit um unter Stress viel zu lernen, Frontalunterricht, respektlose Lehrer, teils irrelevanter, unvorbereiteter Stoff und kein bisschen Freunde am Lernen. Das erwartet den Schüler heute in den deutschen Schulen.
Die Schule sollte ein Ort sein, in dem man angenehm und ohne viel Stresse interessante und wichtige Themen lernt. Sich lernt zu sozialisieren und solidarisch miteinander zu leben. Die Schüler sollten gerne in die Schule gehen und für sich lernen, nicht für die Lehrer...." Weiterlesen bei Links-Politik


Appell: Beim internationalen Treffen in Stuttgart am 4. / 5.10.2008 zur Mobilisierung gegen die 60 Jahr Feier der NATO Anfang April in Strasbourg wurde über einen Aufruf verschiedene Aktionsformen wie Demo, Konferenz, ziviler Ungehorsam und Camp beraten. Der Termin für eine Internationale Aktionskonferenz wurde für 14./15.2.09 in Strasbourg festgelegt.


Solidarität: "Am Freitag, den 10.10.08 gegen 18.00 Uhr verließen die Kinder Sophia, Sandra und Sonia Omoroghomwan gemeinsam mit ihrer Mutter Claudia Omoroghomwan das Kinderheim in Markneukirchen, wo sie seit Juni 2008 vom Jugendamt des Vogtlandkreises zunehmend isoliert von ihrer Mutter lebten. (...)" Zu den Hintergründen und der Faxkampagne bei der Karawane

Halluzinogene: Ecki zeigt, wohin Alkohol und Drogen führen können.

Was mir heute wichtig erscheint #28

Zusammenarbeit: Wer schon immer wissen wollte, warum die Bundeswehr - wenn es nach der Regierung geht - im Inneren eingesetzt werden soll und sich dann noch fragt, was eigentlich los ist, wenn vor dem Hintergrund der Finanzkrise die ganzen Sparbuchbesitzer und Häuslebauer in Panik austicken und ihren KontoführerInnen auf die Pelle rücken, sollte sich den Beitrag
Im Falle eines Falles ...: “Zivil-militärische Zusammenarbeit– gegen Bankenkrise zu Gemüte führen. Von BKA Gesetz, Versammlungsrecht usw. wollen wir gar nicht erst anfangen.


Prozess: Gino Massetti, einziger Überlebender eines Wehrmachtmassakers 1944 an italienischen Zivilisten in Falzano di Cortona, sagt vor dem Strafgericht im NS-Kriegsverbrecherprozess aus, in dem die Mordanklage gegen Josef Scheungraber, Kompaniechef eines Gebirgsjägerbataillons, verhandelt wird. Zur Vorveröffentlichung des Beitrags der AntifaNachrichten „Solang die Mörder leben auf der Welt“ bei StattWeb


Kämpferisch: Metallerinnen protestierten am 7.10. vor dem Verhandlungslokal in Sindelfingen. „Aufrecht und konsequent für acht Prozent“ Beitrag von Ursel Beck


Entgegenkommend: IG-Metall-Chef korrigiert Forderung –“ sieht aber für die Branche keine Krise „Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber ist bereit, den Arbeitgebern in einem entscheidenden Schritt entgegenzukommen: Bei der Laufzeit des Tarifvertrages. Das sagte Huber dem SPIEGEL. Der Vorsitzende der IG Metall will nicht länger auf einer einjährigen Laufzeit beharren. "Ich bin durchaus bereit, auf die wirtschaftlichen Unsicherheiten zu reagieren", sagte er in einem Gespräch mit dem SPIEGEL. "Denkbar ist ein Tarifvertrag, der 20 Monate oder länger läuft, statt der gewünschten 12 Monate", so Huber. Damit geht der Gewerkschaftschef erstmals seit der am 23. September beschlossenen Tarifforderung von acht Prozent auf die Arbeitgeber zu...“
Artikel auf Spiegel Online und ein Kommentar von Armin Kammrad


Ratschlag: Der 18. Ratschlag gegen Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus findet am 7. - 8.11. in Erfurt statt.


Linus: Linus Torvalds, Linux Kernel Entwickler ist auch unter die Blogger gegangen. So was soll vorkommen. Aber warum ausgerechnet bei blogsport...
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