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"Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen; Und schrien sich zu ihre Erfahrungen; Wie man schneller sägen konnte; und fuhren; Mit Krachen in die Tiefe; und die ihnen zusahen; Schüttelten die Köpfe beim Sägen und Sägten weiter." Bertold Brecht

Silent Demo - Black Lives Matter - 6. Juni in Berlin

Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv Berlin
Nach dem Mord an George Floyd in den USA demonstrierten am 6. Juni in Berlin mehrere zehntausend Menschen auf dem Alexanderplatz gegen Rassismus und Polizeigewalt. In ganz Deutschland gingen 200.000 Menschen auf die Straße.

Am Ende der Berliner Demo kam es zu zahlreichen Festnahmen durch Polizeikräfte, darunter viele schwarze Demonstrant*innen. Einige Polizisten agierten dabei so, als wenn sie noch einmal speziell darauf hinweisen wollten, dass es auch in der Berliner Polizei ein Rassismusproblem gibt. Als Grund wurden vereinzelte Stein- und Flaschenwürfe auf Polizeibeamte nach der Festnahme eines Demonstranten genannt. Mehrere Videos, die in den sozialen Netzwerken kursieren, zeigen hingegen, dass junge Schwarze Menschen von der Polizei nicht nur ohne ersichtlichen Grund, sondern zudem auf brutale Weise festgenommen wurden.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv Berlin

Weitere Infos:

Weitere Ereignisse zu diesem Thema:

Recherche zu Todesfällen in Gewahrsam in Deutschland bekräftigt: „Auch in Deutschland tötet institutioneller Rassismus!“

Die bundesweite Kampagne „Death in Custody – Aufklärung von Tod in Gewahrsam jetzt!“ veröffentlicht - anlässlich der Ermordung von George Floyd in Minneapolis - ihre bisherigen Rechercheergebnisse zu Todesfällen von Schwarzen Menschen und Menschen of Color in Gewahrsamssituationen in Deutschland seit 1990. Muster institutionellen Rassismus werden hierbei erkennbar.

Immer wieder sterben auch in Deutschland Schwarze und People of Color in Gewahrsam von Polizei und anderen staatlichen Institutionen. Eine der Hauptursachen ist institutioneller Rassismus. Die Todesfälle in der letzten Zeit – Hussam Fadl, Amad Ahmad, Matiullah Jabarkhil, Rooble Warsame, William Tonou-Mbobda, Aman A., Adel B. legen nahe, dass Schwarze Menschen und Menschen of Color auch in Deutschland in besonderem Maße gefährdet sind, in staatlicher „Obhut“ ihr Leben zu verlieren oder durch die Polizei getötet zu werden.

Allein zwischen 1990 und 2020 hat die Kampagne bislang 159 Fälle in der BRD recherchiert (Stand Juni 2020). Diese Fälle umfassen u.a. Todesfälle durch Polizeischüsse, durch unterlassene Hilfeleistungen und Todesfälle in Gewahrsam, die von den Behörden als „Suizid“ angegeben werden. Die Kampagne wertet auch diese Fälle als „death in custody“, da unserer Auffassung nach in einer totalen Institution kein freier Wille zur Beendigung des eigenen Lebens gebildet werden kann; außerdem zeigen z.B. die Todesumstände von Oury Jalloh, dass dem behördlichen Narrativ der Selbsttötung nicht ohne Weiteres geglaubt werden darf.

Es sind die Politik, der Justiz- und Sicherheitsapparat und der Verfassungsschutz in diesem Land, die rechte und rassistische Gewalt dulden, verschleiern oder gar mit ihren Ressourcen rassistische Strukturen aufbauen und aufrechterhalten. Durch den Vergleich der einzelnen Fallgeschichten konnte die Kampagne folgende Parallelen ermitteln: Fast nie haben die Todesfälle Konsequenzen für Täter*innen in Uniform; häufig werden die Opfer nach ihrem Tod kriminalisiert, um die Täter*innen zu entlasten und die Verantwortung des staatlichen Gewaltapparats zu verschleiern.

Die Recherchegruppe der Kampagne greift auf verschiedene Dokumentationen und Erhebungen zurück, die in Zusammenschau ausgewertet werden. Dazu zählen u.a. die Dokumentation der Antirassistischen Initiative, die Liste jährlicher Polizeischüsse der CILIP, die Dokumentation der taz zu polizeilichen Todesschüssen sowie Berichte des Europäischen Rats und des Ministeriums für Justiz. Zudem bemüht sie sich durch Vernetzung mit anderen Initiativen, das Anstoßen parlamentarischer Anfragen, sowie zusätzliche zielgerichtete Medienrecherche, um die Sicherstellung einer verlässliche Datenlage. Die Recherche wird laufend ergänzt, eine umfassendere Veröffentlichung der Ergebnisse ist in Planung.

Die Kampagne „Death in Custody – Aufklärung von Tod in Gewahrsam jetzt!“ hat sich zum Black Lives Matter-Monat 2019 gegründet und ist ein Bündnis aus den Initiativen Kampagne gegen rassistische Polizeigewalt (KOP), Migrationsrat Berlin e.V., We are born free Community Radio, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V., Justizwatch, BDB e.V., Rote Hilfe Ortsgruppe Berlin, Bündnis gegen Rassismus (Berlin), Hände weg vom Wedding, Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, Each One Teach One e.V., ReachOut Berlin, GG/BO Soligruppe Nürnberg, Criminals for Freedom Berlin.

Die Kampagne „Death in Custody“:

  • Recherchiert, dokumentiert und skandalisiert, wie häufig und kontinuierlich nicht-weiße Menschen in Deutschland in Gewahrsam sterben

  • vernetzt Gruppen, für die Tod in Gewahrsam ein besonderes Risiko darstellt, und Initiativen von Angehörigen, um ihren Widerstand zu stärken

  • fordert von Staat und Justiz Aufklärung, Rechenschaft und die Etablierung von effektiven Schutzmechanismen, um Tod in Gewahrsam zu verhindern

  • fordert die Stärkung der Rechte der Betroffenen und wirksame Konsequenzen gegen Rassismus auf allen gesellschaftlichen Ebenen

  • solidarisiert sich uneingeschränkt mit allen Betroffenen rassistischer Gewalt und deren Angehörigen

Web: https://deathincustody.noblogs.org

Twitter: @diccampaignDE, #DeathInCustodyDE

Instagram: @deathincustodyDE 

FB: @deathincustodyDE 

Quelle: Pressemitteilung, 8. Juni 2020

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
So reagieren Lateinamerikaner und Hispanics auf den Tod von George Floyd: Viele Anklagen zur Ungleichheit auf dem amerikanischen Kontinent und zu den “doppelten Standards” Washingtons in Menschenrechtsfragen

ARGENTINIEN
Anklage gegen Ex-Präsident Macri nach brisantem Fund in Geheimdienstbehörde: Konservativer Politiker soll illegale Machenschaften angeführt haben. Zweite entsprechende Ermittlung. Untersuchung auch gegen andere Ex-Funktionäre

BOLIVIEN
Ein Tag in La Paz: Prekäre Arbeitsbedingungen durchziehen den Alltag vieler Bolivianer. Situation hat sich unter Pandemie und Putschregierung weiter verschärft

BRASILIEN
Ihre Sterberate an Covid-19 ist fast doppelt so hoch wie die der übrigen Bevölkerung, ihr Lebensraum wird noch schneller abgeholzt als sonst: Wie die Indigenen Brasiliens von der Politik und der Pandemie zugleich bedroht werden.

KOLUMBIEN
Whistleblower aus dem kolumbianischen Militär haben den Streitkräften des südamerikanischen Landes vorgeworfen, in den Drogenexport in der Región Bajo Cauca im Norden des Departamento Chocó beteiligt zu sein.

Alte beste Freunde: USA verlegen Truppen zur »Unterstützung im Kampf gegen die Drogen« nach Kolumbien. Aggression gegen Venezuela befürchtet

KUBA
Paypal setzt US-Embargo gegen Kuba weltweit durch: Der Online-Bezahldienst sperrt Überweisungen, die auch nur das Wort „Kuba“ enthalten. Sogar wenn es um Longdrinks geht.

Immer mehr Schweizer Banken führen keine Inlandzahlungen mehr durch, die einen Bezug zu Kuba haben. Konkret: Mitgliederbeiträge und Spenden an Solidaritätsorganisationen werden verweigert. Es ist die Umsetzung der Verschärfungen der US-Blockade gegen Kuba in der Schweiz.

Kubas Außenministerium hat am Montag die Aufnahme in eine Liste von Ländern scharf kritisiert, die nach Ansicht der US-Regierung bei der Bekämpfung des Terrorismus “nicht vollständig” mit Washington kooperieren.

MEXIKO
Die erste Dienstreise seit dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie führte Andrés Manuel López Obrador auf schwieriges Terrain: Seit Montag tourt der Präsident Mexikos durch den Südosten des Landes, wo er bis zum 10. Juni die geplante Strecke des »Tren Maya«, einem Eisenbahnnetz auf der mexikanischen Halbinsel Yucatán, besuchen wird.

SURINAME
In Suriname haben Präsident Desiré Delano »Desi« Bouterse und seine Nationaldemokratische Partei (NDP) die Wahl zur Nationalversammlung am Montag vor einer Woche klar verloren. Das gab das Unabhängige Wahlbüro in der Hauptstadt Paramaribo am Freitag bekannt. Die NDP verlor zehn Sitze und steht nun bei 16. Bouterse forderte am selben Tag eine Neuauszählung der Stimmen.

VENEZUELA
In Venezuela ist ein neues Preisregime für Benzin in Kraft getreten. Die Treibstoffpreise, traditionell die billigsten der Welt, werden erhöht. Als Neuerung dürfen zudem private Tankstellenbetreiber selbständig Benzin importieren und gegen Devisen verkaufen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 05. Juni 2020.

Kundgebung in Berlin: Gerechtigkeit für George Floyd! Gegen rassistische Polizeigewalt!

Foto: © Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv Berlin
Der Tod von George Floyd, der am Montag in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz erstickt wurde, bewegt weiterhin die Menschen. In Berlin versammelten sich am 30. Mai 2000 Menschen vor der US-Botschaft in Gedenken an Georg Floyd und um deutlich zu machen: Es ist kein Einzelfall und es betrifft Deutschland. Aufgerufen hatte der Verein ISD Bund e.V. Initiative Schwarze Menschen in Deutschland und Kein Generalverdacht.

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