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"Der Krieg ist ein Massaker von Leuten, die sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren."

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Was mir heute wichtig erscheint #156

Arbeitskampf: Bei Entdinglichung sind diverse Videos und französischsprachige Berichte zu den Streiks und Protesten bei Ahvaz/Khuzistan zu finden. Siehe auch den Schwerpunkt Iran bei Labournet, insbesondere zu den Arbeitskämpfen, zum Beispiel gegen die dortige Privatisierung, zu den Gewerkschaften sowie den Perpektiven.

Auflauf: Unter anderem in München und Halbe gibt es am 14.11. Proteste gegen faschistische Aufmärsche anlässlich des "Volkstrauertages".

Erfolg: "Mehr als 600 Menschen tanzten für „linke selbstverwaltete Zentren in Heidelberg und überall“. Rund zehn Jahre nach der Räumung des autonomen Zentrums konnte auch OB Würzners Intervention den Erfolg nicht verhindern.(...) Vor Beginn der Demonstration gab die Polizei eine andere Demonstrationsroute vor, als zuvor in einem Kooperationsgespräch mit dem Ordnungsamt und der Polizei vereinbart. Dies geschah nach Angabe des Ordnungsamtes auf Anordnung von Herrn OB Würzner, der anscheinend ein persönliches Problem damit hatte. Wir sehen dies als einen klaren Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Eine angemeldete Demonstration darf nur eingeschränkt werden, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. (...)" Bericht auf der Seite der Initiative Anarres

Zahltag: Trotz der Blamage der (alten) Bundesregierung in Sachen Regelleistungen vor dem Bundesverfassungsgericht gehen die Proteste gegen Hartz IV weiter. Denn es zeigte sich: Wer kämpft kann gewinnen! Nun gibt es von Tacheles e.V. gemeinsam mit anderen Gruppen und aktiven Erwerbslosen am 2. November in Wuppertal einen 2. Zahltag. 

Klimakonferenz: Eine Empfehlung von lesenswerten Webinhalten zu den Protesten und Hintergründen der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen von "FelS - Für eine linke Strömung".

Betrüger: Viele Unternehmer melden Kurzarbeit an, lassen ihre Beschäftigten aber voll weiterarbeiten. Oder sie kassieren Lohnzuschüsse für Angestellte, die krank oder im Urlaub sind. Kim Otto und Sascha Adamek gehen mit Fahndern der Agentur für Arbeit dem Betrug auf den Grund. Sendetermin: Heute abend, 21.00 Uhr in der ARD.

Tribunal: Vor der Eröffnung der Wirtschaftsinitiative "Expo Kolumbien" in Berlin protestierten Menschenrechtsgruppen und Gewerkschafter am Kino Babylon: "Es sei nicht akzeptabel, dass ein unabhängiges Kino wie das Babylon eine Werbeveranstaltung für das kolumbianische Regime beherberge. Gewerkschafts- und Bauernvertreter lebten in keinem Land der Welt gefährlicher, betonten die Veranstalter der Protestkundgebung. In den letzten zwei Jahrzehnten seien mehr als 2.000 Gewerkschaftsvertreter oder Betriebsräte ermordet worden, erinnerte ein Sprecher der IG Metall. Erst im vergangenen September wurde Gustavo Gomez, Gewerkschafter und Mitarbeiter des Unternehmens Néstle von Paramilitärs ermordet. Insgesamt seien seit Jahresbeginn 21 Führungsmitglieder der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen umgebracht worden. (...)"

Petition: Seit Monaten versucht die US Solidaritätsbewegung Druck auf die Obama Regierung wegen dem sich abzeichnenden Justizmord an Mumia Abu-Jamal aufzubauen. Konkret wird von US Justizminister Eric Holder gefordert, am Beispiel Jamals eine Untersuchung über den Rassismus in der Justiz durchzuführen. Am 12. November werden die Unterschriften einer seit dem Frühjahr begleitenden Petition in Washington DC abgegeben. Es ist also noch Zeit, dort ebenfalls zu unterschreiben, den Text der Petition gibt es auch auf deutsch.

Undokumentiert: Der Arbeitskreis "undokumentierte Arbeit" der ver.di Berlin veröffentlichte einen Videoreport, der Beschäftigte ohne Papiere über ihre Rechte aufklärt. Sehenswert und gerade auch für Gewerkschafter wichtig:

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